Flensburger Ratschlag – Treffen des neuen kommunalpolitischen Forums am 18.10.2012 im Feuerstein, Flensburg

Einladung zum ersten

„Flensburger Ratschlag“

am Donnerstag, den 18. Oktober um 19:00 Uhr
im Restaurant „Feuerstein“, Norderstr. 98 – 101

Anlässlich einer Veranstaltung des Arbeitskreises Kommunalpolitik in Flensburg zum Thema „Kommunalwahl 2013 – Was tun? Perspektiven und Alternativen kommunaler Politik in Flensburg“ trafen sich vor vier Wochen zahlreiche Mitglieder verschiedener politischer Gruppen, Parteien und Basisinitiativen zu einem Gedankenaustausch und einer außerordentlich spannenden Diskussion.

Im Ergebnis war man sich einig, dass es einer besseren politischen Vernetzung der im Kommunalparlament und in den Parteien engagierten Menschen mit denjenigen bedarf, die in den zivilgesellschaftlichen, „außerparlamentarischen“ Verbänden, Vereinen, Gruppen und Initiativen tätig sind. Ebenso wurde konstatiert, dass sich nicht nur in Flensburg die kommunale Demokratie in einer Krise befinde, die zwar verschiedene Ursachen habe, aber letztlich bedeute, dass sich weiterhin immer weniger Bürger aktiv am kommunalpolitischen Prozess beteiligen. Einhergehend damit würden die demokratischen Institutionen und ihre Akteure in der Ratsversammlung und den Ausschüssen auch aufgrund zahlreicher politischer Baustellen zunehmend an Glaubwürdigkeit und Zustimmung in der Bevölkerung einbüßen.
Für die nächste Kommunalwahl, so der einhellige Tenor, sei daher mit einem weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung zu rechnen, was die Legitimationsbasis der demokratischen Institutionen und die kommunale Demokratie noch mehr schwächen würde. Umso wichtiger sei es, diesem Trend aktiv, zivilgesellschaftlich und politisch entgegen zu wirken.
Deshalb kamen die TeilnehmerInnen des Treffens überein, sich regelmäßig einmal im Monat zu treffen, um über kommunalpolitische Probleme und Themen zu diskutieren sowie darüber, wie man die kommunale Demokratie in Flensburg auch ganz praktisch stärken und mit mehr Leben ausfüllen könne.

Der „Flensburger Ratschlag“ soll daher als überparteiliches und weltanschaulich unabhängiges Diskussionsforum allen politisch Interessierten und Kommunalpolitikern offen stehen und die Möglichkeit schaffen, im direkten Informations- und Meinungsaustausch themengeleitet und konsensorientiert neue Ideen und Strategien nicht nur für die Stärkung der kommunalen Demokratie in Flensburg zu entwickeln.

i. A. Jörg Pepmeyer