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Nachbarschaftsinitiative begrünt Hang in der Flensburger Schloßstraße

Nachbarn, Hangbegrüner und Musiker in einem: (von links nach rechts) Hartmut Reuter, Tobias Oldenburg, Üze Oldenburg, Wibke Kaese und Jörg Pepmeyer

Mit einem Fest wurde die Neugestaltung der Grünfläche gefeiert

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Am Samstagnachmittag feierte die „Nachbarschaftsinitiative Hangbegrünung Schloßstraße“ den vorläufigen Abschluss ihrer Aktion auf der öffentlichen Grünfläche unterhalb der ehemaligen Paulus Paulsen Schule im Stadtteil Duburg. Gleichzeitig wurde zu diesem Anlass feierlich eine Skulptur enthüllt.
Mit dabei zahlreiche Anwohner und ihre Familien, und all diejenigen, die an der Umsetzung des Projektes beteiligt waren. Sie erlebten eine äußerst bunte Feier, bei der viel geklönt und gelacht, und bei handgemachter Musik ebenso viel gesungen wurde.

Gundolf Matthiesen und Gartenbaumeister Oleg Ceban sprechen über die Pflege der Weinstöcke

Rückblick: Bereits im letzten Sommer hatten sich Anwohner aus der Flensburger Schloß- und Burgstraße zu einer Nachbarschaftsinitiative zusammengetan. Ein Beweggrund war der Verlust eines den Hang prägenden, fast hundertjährigen Mirabellenbaums durch Pilzbefall und Windbruch.
Gemeinsam überlegte man daher, wie man das Areal neu gestalten könne. Es wurden Ideen gesammelt und Pläne entwickelt. Mit viel Engagement warb die Initiative dann in den folgenden Monaten um Unterstützung für ihr Vorhaben. Mit dem TBZ der Stadt Flensburg wurde ein entsprechender Pachtvertrag abgeschlossen. Es wurden Geld und Sachspenden, Sträucher und Blühpflanzen gesammelt. Anschließend wurden von den Mitgliedern der Nachbarschaftsinitiative in diesem Frühjahr verschiedene Pflanzen gesetzt, darunter auch Weinstöcke und ein Feigenbaum. Die Gärtnerei von Oleg Ceban aus Sörup unterstützte das Projekt durch die Pflanzung von drei Obstbäumen.
Um das Sahnehäubchen des Projekts kümmerten sich Frauke Nielsky und Thomas Heyer. Über die Flensburger Werkkunstschule konnte mit Wibke Kaese eine junge Holzbildhauerin gewonnen werden, die den verbliebenen Mirabellen-Stumpf in den vergangenen zwei Wochen zu einer Skulptur umgestaltete. Eine finanzielle Unterstützung gab es hierfür durch den Flensburger Stadtteilfond “Wir im Quartier”.

Die Nachbarschaft beim Feiern

Mittlerweile ist die Grünfläche zu einem wahren Paradies für Insekten geworden. Hummeln, Wildbienen und Schmetterlinge bevölkern die blühenden Sträucher und Blumen. Da im Sommer nicht gemäht wird, finden sich dort ebenso verschiedene Wildgräser, seltene Kräuter und Blumen. Zusätzlich wurde eine Futter- und Wasserstelle für Singvögel eingerichtet.

Die Mitglieder der Nachbarschaftsinitiative werten ihre Aktion als besonderen Erfolg und als wirksames Mittel, um nicht nur etwas für den Arten- und Umweltschutz zu tun, sondern auch um den Zusammenhalt der Menschen im Stadtviertel zu stärken. Sie wünschen sich daher, dass auch in anderen Stadtteilen sich BürgerInnen zusammenfinden, um öffentliche Grünflächen und Brachen ökologisch aufzuwerten, entsprechend zu bepflanzen und zu gestalten. “Dazu ist es nicht notwendig einen Verein zu gründen. Man kann sich auch wie eine Bürgerinitiative organisieren. Allerdings braucht es Verantwortliche, die dann auch den Vertrag mit dem TBZ unterzeichnen, in dem festgelegt wird, wie die zukünftige Betreuung solch einer Fläche organisiert wird. Und man sollte sich darüber im Klaren sein, dass damit ein regelmäßiger Arbeitseinsatz verbunden ist,” so abschließend Gundolf Matthiesen, einer der Initiatoren des Projekts.

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Flensburger TBZ senkt Abfall-Grundgebühr in 2018

Steigende Abwasser-Gebühren – Gebühren für Straßenreinigung, Restabfall sowie Bioabfall bleiben unverändert

Die Abfall-Grundgebühr wird im kommenden Jahr deutlich sinken, hingegen müssen die Gebühren für die Entwässerung leicht angehoben werden. Dies hat der Verwaltungsrat des Technischen Betriebszentrums (TBZ) Flensburg auf seiner letzten Sitzung am Mittwoch, den 22. November beschlossen. Die Grundgebühr im Bereich Abfallwirtschaft sinkt um 8,5 Prozent auf dann 3,25 Euro pro Haushalt und Monat (vorher 3,55 Euro). Die Gebühren für Restabfall sowie Bioabfall bleiben unverändert.

Die Gebühr für Schmutzwasser steigt um 2,9 Prozent auf dann 2,13 Euro pro Kubikmeter (vorher 2,07 Euro). Dies liegt an deutlich gestiegenen Kosten für die Entsorgung von Klärschlamm, die durch eine Gesetzesänderung entstehen. Ebenso wird die Gebühr für Oberflächenwasser um 5,3 Prozent auf dann 0,40 Euro pro Quadratmeter versiegelter Fläche und Jahr (vorher 0,38 Euro) angehoben. Grund für die Steigerung ist der Ausbau und die Sanierung der Regenwasserkanalisation.

Dagegen bleibt die Gebühr für die Straßenreinigung in 2018 gleich.

Die Gebühren für ein durchschnittliches Einfamilienhaus steigen damit leicht um 10,50 Euro auf 662,50 Euro pro Jahr. Für ein Mehrfamilienhaus mit 10 Wohneinheiten steigen die Gebühren um 25 Euro auf 2.972,50 Euro pro Jahr.

Der ebenfalls beschlossene Wirtschaftsplan des TBZ für das Jahr 2018 sieht Investitionen in Höhe von 11,5 Millionen Euro vor, wobei 6,7 Millionen Euro für Sanierungen und Investitionen in das Flensburger Kanalnetz vorgesehen sind. Der Wirtschaftsplan sieht für 2018 ein Jahresergebnis in Höhe von 2,2 Millionen Euro vor.

Mehr Demokratie wagen? Flensburger Hauptausschuss debattiert über „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“

Flensburg übt mehr Demokratie….

Auf der letzten Hauptausschuss-Sitzung am 24.9. debattierten die Flensburger KommunalpoltikerInnen eifrig über mehr Bürgerbeteiligung in der Stadt. Nachdem die Legitimationsbasis der Kommunalpolitik außerordentlich schwächelt, fast 2/3 der Flensburger Wahlberechtigten hatten bei der letzten Kommunalwahl den KommunalpolitikerInnen und den Parteien den Rücken gekehrt, sollen es nun neue „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ richten. Dafür hatten die MitarbeiterInnen des Büros für Grundsatzangelegenheiten der Stadt Flensburg eine entsprechende Beschlussvorlage vorgelegt, mit der erste Schritte und Verfahren zur Erarbeitung der Leitlinien festgelegt werden sollten. Blumig wird darin als Globalziel genannt: „Flensburg will dein Engagement und macht es möglich.“ Und ein wenig konkreter als Teilziel: „Flensburg etabliert eine transparente und moderne Beteiligungskultur.“

Allerdings drängt sich beim Lesen der Vorlage der Verdacht auf, dass es letztlich gar nicht um tatsächliche und verbindliche „Leitlinien“ oder Verfahren für mehr demokratische Teilhabe der BürgerInnen an den politischen Entscheidungsprozessen in Flensburg geht. Offensichtlich will man vor allem den Eindruck erwecken, als würde man sich wirklich um mehr Demokratie bemühen, jedoch ohne den eigenen Pelz nass machen zu müssen. Wie heißt es in der Vorlage HA-45/2013: „Ab sofort sind bei der Vorbereitung von öffentlichen Beschlussvorlagen, die einzelne oder mehrere Stadtteile betreffen, die betroffenen Bürgerforen, Interessengemeinschaften etc. zu beteiligen. Deren Stellungnahme ist in der Begründung der Vorlage unter dem Punkt „Beteiligung“ darzustellen, damit sie in den politischen Entscheidungsprozess einfließen kann.“ Nur ist damit gar keine Beteiligung im Sinne einer demokratischen Entscheidung der Bevölkerung oder z. B. gewählter Stadtteilbeiräte über die sie betreffenden Angelegenheiten angedacht. Gemeint ist damit lediglich „Stellung nehmen“ zu können im politischen Entscheidungsprozess, also angehört zu werden. Das können die Träger öffentlicher Belange bereits jetzt schon. Besonders „beteiligungsdemokratisch“ ist das sicherlich nicht. Und weiter heißt es in der Vorlage „Zur Erarbeitung der „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung“ wird eine Arbeitsgruppe aus Politik (1Vertreter je Ratsfraktion = 7 Vertreter), Verwaltung (4 Vertreter) und Bürgerschaft (4 Vertreter) gebildet. Die Vertreter der Verwaltung werden vom Oberbürgermeister benannt. Die Vertreter der Bürgerschaft können von der Arbeitsgemeinschaft der Bürgerforen und eventuell anderen Gruppierungen benannt werden.“ Was machen dann die Stadtteile, in denen es keine Bürgerforen gibt? Denn davon gibt es eine ganze Menge. Hört die Bürgerbeteiligung somit in den Stadtteilen auf, in denen es keine Bürgerforen gibt? Und die Verwaltung stellt die gleiche Anzahl von VertreterInnen, wie die Bürgerschaft? Da ist das Ergebnis doch absehbar.

Und was solche Leitlinien letztlich wert sind, zeigt beispielhaft der von der Ratsversammlung beschlossene Flensburger Kodex. Weichgespült, in vielen Teilen unverbindlich und mit fehlenden Sanktionsmöglichkeiten, wenn dagegen verstoßen wird und zudem nicht wirklich an konkrete Verfahren geknüpft. In der Praxis konnte man schon bei der Entlassung der TBZ-Geschäftsführerin Maren Reimann und von Finn Jensen, dem Geschäftsführer der Flensburg Fjord TourismusGmbH, erleben, dass noch nicht mal dieser weichgespülte Kodex eingehalten wird. Gleiches gilt für die geschlechtergerechte Besetzung von städtischen Leitungspositionen und Aufsichtsgremien kommunaler Unternehmen. Was sollen dann also Leitlinien für die Bürgerbeteiligung? Und es ist kaum anzunehmen, dass angesichts dieses Umgehens mit dem Flensburger Kodex, die Parteien und ihre in der Ratsversammlung sitzenden VertreterInnen auch nur einen klitzekleinen Teil ihrer Macht an die BürgerInnen übertragen werden. Das dokumentierten beispielhaft die SPD-Vertreter im Ausschuss, die keine BürgerInnen an der Erarbeitung der Leitlinien beteiligen wollten. Selbst da hapert es bei den sozialdemokratischen Genossen schon.

Wer gibt somit den politisch interessierten BürgerInnen und der Flensburger Bevölkerung die Garantie dafür, dass diese „Leitlinien“ nicht genauso blumig und unverbindlich sein werden, wie der Flensburger Kodex und dass es mit diesen Leitlinien tatsächlich mehr „Bürgerbeteiligung“ in unserer Stadt geben wird?

Zusammenfassend bleibt also festzustellen: Demokratie ist vor allem an konkrete Verfahren der Beteiligung, Beratung, Meinungsbildung  und Entscheidung gebunden. Wie sollen also Verfahren der Stadtteildemokratie in Flensburg konkret aussehen und wie hoch soll der Beteiligungs- und Entscheidungsgrad der BürgerInnen bei den politischen Beschlüssen sein? Diese grundsätzlichen Fragen sollte man vorher klären, bevor man irgendwelche blumigen und unverbindlichen Leitlinien verabschiedet. Aber vielleicht sind unsere KommunalpolitikerInnen und die Verwaltung ja lernfähig.

Jörg Pepmeyer

Nachtrag und Kommentar von Jörg Pepmeyer (29.9.2013):

Mehr direkte Demokratie in Flensburg!

Angesichts einer sehr engagierten Debatte zu diesem Thema in der Flensburger Facebook-Gruppe „Wenn Du in Flensburg wählen könntest….“ ( https://www.facebook.com/groups/215005051894864 ) hier noch ein paar ergänzende Gedanken: Ich hätte es besser gefunden, wenn gleichzeitig in der Vorlage von direkter und aktiver Beteiligung der EinwohnerInnen der Stadt an den politischen Entscheidungen die Rede gewesen wäre und nicht von „Stellung nehmen“ können. Das gilt auch für die Diskussion über die Leitlinien, die letztlich von einer starken Übermacht der Kommunalpolitik und Verwaltung gekennzeichnet sein wird. Politisch, inhaltlich und institutionell präferiere ich von der Bevölkerung in den Stadtteilen gewählte Stadteilbeiräte, wie sie in der SH-Gemeindeordnung vorgesehen sind und wie es sie  in Kiel und anderen deutschen Städten schon seit längerem gibt. Im Übrigen haben die EinwohnerInnen auch in Schleswig-Holstein aufgrund von Änderungen in der Gemeindeordnung jetzt die Möglichkeit, verstärkt Bürgerentscheide und Bürgerbegehren zu nutzen. Deshalb wundere ich mich über die Formulierungen in der Vorlage, die das mit keinem Wort erwähnt. War das vorauseilender Gehorsam der Verwaltung, um die Vorlage möglichst konfliktfrei durch den Ausschuss zu bekommen und fürchtet man die Folgen direktdemokratischer Entscheidungsverfahren in Flensburg? Warum haben die WiF- und die VertreterInnen der LINKEN im Hauptausschuss nicht sofort darauf insistiert? Denn dieses Thema ist sehr ausführlich schon vor Jahren in der WiF, wie auch in der LINKEN diskutiert worden.  Die Einführung und  Nutzung direktdemokratischer Verfahren in der Flensburger Kommunalpolitik war zudem ein wichtiger Programmpunkt der WiF bei der Kommunallwahl 2008. Ich finde, nicht nur die WiF, sondern auch DIE LINKE solltet da erheblich mutiger sein und mehr Druck in dieser Richtung machen.

Untenstehend deshalb noch mal ein Hinweis auf die Seite des schleswig-holsteinischen Inneministeriums mit den derzeit möglichen Beteiligungsverfahren auf Grundlage der novellierten Gemeindeordnung und anderer gesetzlicher Vorgaben:

Bürgerrechte in Schleswig-Holstein: Mitsprache in den Kommunen unter:  http://www.schleswig-holstein.de/IM/DE/KommunalesSport/Kommunalrecht/Buergerrechte/Buergerrechte_node.html

Hier geht es zur Vorlage „Leitlinien zur Bürgerbeteiligung – hier: erste Schritte und Verfahren“: Beschlussvorlage_HA-47-2013

Als Teaser zum Thema Stadtteildemokratie und entsprechender Verfahren: Mehr Stadtteildemokratie: Beirätegesetz muss grundlegend novelliert werden unter: http://www.dielinke-bremen.de/politik/presse/detail/browse/150/zurueck/presse/artikel/mehr-stadtteildemokratie-beiraetegesetz-muss-grundlegend-novelliert-werden-3/

Und passend zum Thema auch die Ankündigung: »Demokratie im Stadtteil – nur mit uns!« zum Aktionstag des Netzwerks Hamburger Stadtteilbeiräte am 27. April unter: http://www.netzwerk-buergerbeteiligung.de/themen-diskurse/aktuelle-meldungen/detailansicht/article/demokratie-im-stadtteil-nur-mit-uns/

Flensburg Fjord Tourismus GmbH (FFT): Gesellschafterversammlung entlässt Geschäftsführer Finn Jensen

Finn Jensen ab sofort von seinen Aufgaben freigestellt

Die Gesellschafterversammlung der Flensburg Fjord Tourismus GmbH (FFT) hat in ihrer Sitzung am 30.07.2013 beschlossen, den Geschäftsführer der FFT Finn Jensen von seinen Aufgaben freizustellen.

Herr Jensen hat die Position als Geschäftsführer der FFT zum 01.01.2010 aufgenommen. Vorher war er in leitender Funktion im Unternehmen tätig. In seinen Jahren in der FFT konnte der das touristische Profil der Stadt Flensburg deutlich schärfen und Flensburg als Reise- und Veranstaltungsstadt innerhalb Deutschlands und darüber hinaus positionieren.

In den kommenden Wochen wird es die vordringlichste Aufgabe des Gesellschafters der FFT sein, die Stelle des Geschäftsführers neu zu besetzen. Hierzu wird eine Findungskommission eingesetzt.

Pressemitteilung von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung der Flensburg Fjord Tourismus GmbH (FFT).

Auch er ein Opfer der „Strategiedebatte“?

Meine Güte, geht das schnell in Flensburg. Erst wird Maren Reimann vom TBZ ihren Geschäftsführer-Posten los, jetzt Finn Jensen. Dass möglicherweise nicht nur Finn Jensen, sondern auch Maren Reimann bei der strategischen Neuausrichtung städtischer Töchter und Unternehmen im Wege gestanden haben und man nur einen Anlass suchte, um sie loszuwerden, pfeifen denn auch so manche Spatzen vom Rathausdach

Mehr zu den Hintergründen der Entlassung von Finn Jensen auch in einem Artikel von Holger Ohlsen auf shz-Online vom 26.6.2013 Dienstwagen-Affäre – FFT-Chef macht Auto-Geschäft mit sich selbst unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/illegales-auto-geschaeft-mit-sich-selbst.html

Mehr zur Entlassung der ehemaligen TBZ-Chefin Maren Reimann in zwei Beiträgen auf shz-online von Gunnar Dommasch vom 19.6.2013 Geschäftsführer der Stadtwerke übernimmt – Flensburg trennt sich von TBZ-Chefin Reimann unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/flensburg-trennt-sich-von-tbz-chefin-reimann.html und von Holger Ohlsen vom 6.7.2013 Personalrat steht TBZ-Chefin bei unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/personalrat-steht-tbz-chefin-bei.html

Öffentliche Führung im TBZ am 5. November 2011

Noch Plätze frei !

Das Technische Betriebszentrum – TBZ – ist der kommunale Dienst­leister in Flensburg. Insgesamt kümmern sich beim TBZ rund 480 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um alle Bereiche der öffentlichen Infrastruktur – um die Abfallabfuhr, die Stadtreinigung, die Ent­wässerung, die öffentlichen Grünflächen und Forsten, die Strände, die Straßen, die Kanäle unter den Straßen und das Klärwerk sowie die Reinigung aller städtischen Gebäude einschließlich der Schulen. Größere Gruppen können mit dem TBZ Führungen frei vereinbaren, für Einzelinteressenten bietet das Kommunalunternehmen regel­mäßig Termine über das vhs-Programm an. Zur nächsten Führung über den Zentralstandort, Schleswiger Straße 76 kann man sich noch anmelden: Am Samstag, dem 05.11.2011 startet dort um 10.00 Uhr eine Füh­rung. Treffpunkt ist das Kundenzentrum. Bei der Führung lernt man alle Bereiche kennen – das Verwaltungsgebäude mit dem Kunden­zentrum (rd. 19.000 feste Kunden), die Fahrzeughallen, die Werk­statt, den Waschplatz und den gegenüber liegenden Recyclinghof. Und man erfährt eine Menge über die tägliche Arbeit aller Bereiche für Flensburg. Anmeldungen zur kostenlosen Führung nimmt das Kundenzentrum des TBZ unter Tel. 85-1000 entgegen.

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