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‚Polizeigewalt hat es nicht gegeben‘ (Scholz) – Wahrheit und Legenden
Neue Berichte auf der homepage der Initiative Stoppt TTIP Flensburg:
– Augenzeugen und kritische Journalisten-Beobachtungen,
– über eine erste Demonstration gegen die „autoritäre Formierung der Gesellschaft, Polizeigewalt und Repression„,
– ausländische Pressestimmen in Bild und Video (New York Times, US, und The Telegraph, UK),
– die Auseinandersetzung um „Verletzte hessische Polizisten“ und
– über die Klage der „Falken gegen Polizeigewahrsam beim G20-Gipfel“, wobei es um die Inhaftierung teils minderjähriger Jugendlicher geht.
alles hier unter:
http://stoppt-ttip-flensburg.de/index.php/aktuelles
Unsere Initiative trifft sich wieder am Dienstag, den 15. August
– Ort und Zeit werden rechtzeitig bekannt gegeben (homepage „Über uns„).
Beste Grüsse,
Initiative Stoppt TTIP – Flensburg
Henning Nielsen
Initiative Stoppt TTIP lädt zu einer Veranstaltung mit dem CETA-Rechtsexperten Prof. Andreas Fisahn am 10.5.2017 um 19 Uhr im Kühlhaus Flensburg ein
Liebe Freund*innen,
viele von Ihnen / von uns haben die recht bedeutsame Klage gegen CETA vor dem Bundesverfassungsgericht von Marianne Grimmenstein (u.a.) mit unterstützt.
Nun haben wir die Zusage erhalten, dass Prof. Dr. Andreas Fisahn, der massgeblich die juristische Vorbereitung dieser Klage betreut hat, auf unsere Einladung hin zu einer Informations- und Diskussions-Veranstaltung nach Flensburg ins Kühlhaus kommt
– am Mittwoch, den 10.5. 2017 um 19 Uhr!
Andreas Fisahn ist Professor für öffentliches Recht, Umwelt- und Technikrecht sowie Rechtstheorie an der Universität Bielefeld.
Alle Interessierten, die über TTIP & CETA hinaus sich generelle Fragen nach dem juristischen und politischen Sinn und Zweck der verschiedenen Freihandelsverträge oder Fragen des zukünftigen Welthandels stellen, sind hiermit eingeladen – wir bitten um rege Weiterverbreitung dieses Termins!
Solidarische Grüsse,
„Initiative Stoppt TTIP – Flensburg,
Henning Nielsen
„KONZERNE KLAGEN – WIR ZAHLEN“ – Film-Matinée und Diskussion am 11.09.2016 im Kino 51 Stufen in Flensburg
Die Initiative „Stoppt TTIP – Flensburg“ lädt in Vorbereitung auf die Demonstration am 17.9. in Hamburg zur Film-Matinée & Diskussion ein:
KONZERNE KLAGEN – WIR ZAHLEN
Sonntag 11. September 2016, 11.00 Uhr
im Kino 51 Stufen, Friedrich-Ebert-Straße 7, 24937 Flensburg
(Nachtrag: Wer an der Matinée nicht teilnehmen konnte, kann den Film noch in der ARD-Mediathek sehen: Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen | Video verfügbar bis 19.10.2016 unter: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/konzerne-klagen-wir-zahlen-102.html )
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen? Müssen wir. Autor Michael Wech geht den Folgen nach.
Hintergrund: Im Sommer dieses Jahres hat sich das EU-Parlament in einer Abstimmung über TTIP gegen Schiedsgerichtsverfahren ausgesprochen. Auch wenn nun aus den Schiedsgerichtsverfahren ein Schiedsgericht wird – es bleibt ein Sonderrecht für Konzerne. CETA soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht mehr geändert werden. Doch 80% der US-Konzerne haben Niederlassungen in Kanada. Bleibt CETA wie geplant, werden US-Konzerne über ihre Niederlassung gegen EU-Staaten klagen.
Eintritt frei!
Spenden erbeten
Konto: Gert Grossmann, DE76 2175 0000 0164 8908 99
Initiative „Stoppt TTIP-Flensburg“
Kontakt:
Reinhard Salamonsberger (0461) 168 4948 <salamonsberger@versanet.de> oder
Henning Nielsen (0461) 8403912 <hn@cvo-buchladen.de>
…. und bitte ab und an ‚mal reinschauen:
http://stoppt-ttip-flensburg.de
STOP CETA TTIP-Demonstration am 17.9.2016: Aufruf der Initiative „Stoppt TTIP – Flensburg“ zur Fahrt nach Hamburg
Am 17.09.16 fahren die Initiative „Stoppt TTIP – Flensburg“ und der DGB und weitere Einzelgewerkschaften zur Demo gegen CETA/TTIP nach Hamburg.
Wir haben uns für die Bahn entschieden, weil sie das umweltfreundlichste, günstigste und (eigentlich!) bequemste Transportmnittel ist.
Aber wir plädieren dennoch für eine kollektive, gemeinsame Fahrt nach Hamburg – und bitten daher darum alle Interessierten vom Kartenvorverkauf regen Gebrauch zu machen (sonst könnten wir Samstag-Morgen im Chaos und Durcheinander ersticken …):
Abfahrt:
Flensburg Bhf. um 8:15 Uhr, Treffpunkt um 7:45 Uhr – Bahnhofshalle.
Die Rückfahrt ab Hamburg Hbf. ist für 16:43 Uhr vorgesehen.
Fahrpreis pro Person hin und zurück 8 € (SH Ticket)
Anmeldung / Kartenreservierung (ab dem Wochenende 27. August):
(Wir besorgen bis Freitag 16.09.16 die entsprechende Anzahl von SH-Tickets): Ossietzky-Buchhandlung, Grosse Str. 34, 24937 Flensbur hn@cvo-buchladen.de, * Tel. 0461 – 8403912
Und –
Wir laden ein:
Film-Matinée & Diskussion
KONZERNE KLAGEN – WIR ZAHLEN
Sonntag 11. September 2016, 11.00 Uhr
im Kino 51 Stufen, Friedrich-Ebert-Straße 7, 24937 Flensburg
(Nachtrag: Wer an der Matinée nicht teilnehmen konnte, kann den Film noch in der ARD-Mediathek sehen: Die Story im Ersten: Konzerne klagen – Wir zahlen | Video verfügbar bis 19.10.2016 unter: http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/sendung/konzerne-klagen-wir-zahlen-102.html )
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Sie tagen hinter verschlossenen Türen. Sie verurteilen Staaten zu Strafen in Milliardenhöhe. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihre Geschäfte bedroht sehen. Und zahlen? Müssen wir. Autor Michael Wech geht den Folgen nach.
Hintergrund: Im Sommer dieses Jahres hat sich das EU-Parlament in einer Abstimmung über TTIP gegen Schiedsgerichtsverfahren ausgesprochen. Auch wenn nun aus den Schiedsgerichtsverfahren ein Schiedsgericht wird – es bleibt ein Sonderrecht für Konzerne. CETA soll nach dem Willen der EU-Kommission nicht mehr geändert werden. Doch 80% der US-Konzerne haben Niederlassungen in Kanada. Bleibt CETA wie geplant, werden US-Konzerne über ihre Niederlassung gegen EU-Staaten klagen.
Eintritt frei!
Spenden erbeten
Konto: Gert Grossmann, DE76 2175 0000 0164 8908 99
Weitere Aktionen und Treffen in den kommenden Wochen:
Wir wollen die „Volksinitiative Schleswig-Holstein gegen das Freihandelsabkommen CETA“ unterstützen!
Wir begrüssen den Start der Volksinitiative (VI) am Tag der Gross-Demo in Hamburg am 17. September!
Ein Bündnis von Gewerkschaften, Umweltverbänden, Friedensinitiativen und Parteien ruft zu einer „Volksinitiative Schleswig-Holstein gegen das Freihandelsabkommen CETA“ auf – dabei sollen landesweit Unterschriften gesammelt werden, damit der Schleswig-Holsteinische Landtag sich verbindlich gegen die Verabschiedung des Freihandelsabkommens mit Canada ausspricht.
Weitere Informationen werden folgen – das Bündnisbüro wird Ende August eröffnet.
Samstags-Strassen-Aktionen am 3. und 10. September in der Innenstadt (ca. 11 – 13 Uhr)
Wir werden wieder unsere Strassenaktionen rund um den Flensburger Wochenmarkt und in der Fussgängerzone an den Wochenenden 3. und 10. September durchführen, um auf die kommenden Aktionen hinzuweisen.
Wir freuen uns über viele Unterstützer*innen.
Initiative „Stoppt TTIP – Flensburg“:
… unsere nächsten Gruppentreffen – wie immer 19:30 Uhr im Brasseriehof:
– Dienstag 30. August (ausserordentliches Treffen zur Vorbereitung unserer Strassenaktionen im Brasseriehof II)
– Dienstag 06. September (usw., dann wieder 1. und 3. Dienstag im Monat …)
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Und nicht vergessen …:
Eine Bitte:
Wir arbeiten ehrenamtlich – und sind auf jede Menge Spenden angewiesen:
Konto: Gert Grossmann, DE76 2175 0000 0164 8908 99
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Beste Grüsse,
Henning Nielsen
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Initiative „Stoppt TTIP-Flensburg“
Kontakt:
Reinhard Salamonsberger (0461) 168 4948 <salamonsberger@versanet.de> oder
Henning Nielsen (0461) 8403912 <hn@cvo-buchladen.de>
…. und bitte ab und an ‚mal reinschauen:
http://stoppt-ttip-flensburg.de
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Stadtblog Flensburg 