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ReparaturCafé am 12. Oktober im IDEENREICH an der Hochschule in Flensburg – jetzt anmelden!

Flicken, löten, nähen,  Kaffee trinken im Containergebäude 13 in der Thomas-Finke-Straße

ReparaturCafé im Oktober!

Wie immer sind wir im IDEENREICH (Containergebäude 13) an der Hochschule in Flensburg; Kanzleistr. 91 – 93 in 24943 Flensburg zu finden.

Die Anmeldung ist per Email unter reparaturcafefl@gmail.com machbar oder alternativ über das Onlineportal: www.repcaf.simplybook.it
Hier können neben der Anmeldung weitere Informationen zum ReparaturCafé gefunden werden.

Wie bieten Hilfe zur Selbsthilfe, um Dinge des Alltags zu reparieren.

Mitgebracht werden können Kleingeräte, kleine E-Geräte, Fahrräder, PCs/Handys und seit neustem auch Textilien.

Zu finden ist das ReparaturCafé im IDEENREICH im Containergebäude 13 der Hochschule Flensburg, Thomas-Finke-Straße, 24943 Flensburg. Siehe Lageplan >

Dort bietet das FabLab-Team Hilfe zur Selbsthilfe an, um Dinge des Alltags zu reparieren. Mitgebracht werden können Kleingeräte, kleine E-Geräte, Fahrräder, PCs/Handys. Die Besitzer*innen können sich währenddessen bei Kaffee und Kuchen austauschen.  Mögliche Ersatzteile dürfen ebenso mitgebracht werden. Wer zufrieden mit dem Ergebnis ist, darf spenden.

ReparaturCafé im IDEENREICH

Das IDEENREICH ist das Fablab der Hochschule Flensburg. Hier ist neben 3D-Druckern, Standbohrmaschinen, Laser Cutter und Lötstation noch einiges anderes an Werkzeugen zu finden, um zu Tüfteln, Auszuprobieren und neu zu entdecken.
Do-it-yourself ist das Motto und nach kurzer Einweisung kann hier direkt repariert, entworfen und gestaltet werden.
Auch ohne Vorkenntnisse ist jeder Interessierte gern gesehen und ein Team steht jederzeit hilfsbereit zur Verfügung.

Die aktuellen Termine fürs Reparaturcafé finden Sie auf der Facebook-Seite des IDEENREICH. Das FabLab bietet übrigens auch ein OpenLab an, in dem alle Interessierten die Ausstattung und Expertise nutzen können. Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten des IDEENREICH.

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SGB II-Leistungsempfänger hat Anspruch auf Kostenerstattung der Brillenreparatur

Bundessozialgericht: Brillenreparatur gilt als Sonderbedarf

In einem auch für Flensburger Leistungsempfänger wichtigen Urteil hat das Bundessozialgericht in Kassel vor kurzem zugunsten eines SGB II („Hartz IV“)-Leistungsempfängers entschieden, dass die Kostenerstattung einer Brillenreparatur als Sonderbedarf gilt und nicht vom Regelbedarf im Rahmen der Grundsicherung abgedeckt wird. Somit müssen die Kosten für diesen Sonderbedarf vom Jobcenter extra übernommen werden.

Dazu aus dem „Terminbericht des BSG Nr. 49/17 zur Grundsicherung für Arbeitsuchende“ unter: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA171005555&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

B 14 AS 4/17 R
SG Oldenburg – S 39 AS 1439/14
LSG Celle-Bremen – L 13 AS 92/15

Umstritten ist die Übernahme der Kosten für eine Brillenreparatur.
Der 1960 geborene Kläger stand im laufenden Bezug von Alg II. Am 03.06.2014 beantragte er beim beklagten Jobcenter die Übernahme der Kosten für die Einarbeitung eines Brillenglases unter Vorlage der Rechnung (Einarbeiten: 10 Euro, 1 Glas links: 65,50 Euro, Entspiegelung: 44 Euro, abzüglich 9,50 Euro, Gesamtpreis: 110 Euro). Der Antrag wurde abgelehnt, weil eine solche Reparatur durch den Regelbedarf abgedeckt sei und keinen unabweisbaren Bedarf darstelle.
Das Sozialgericht hat die Klage abgewiesen. Das Landessozialgericht hat die Berufung zugelassen und den Beklagten verurteilt, dem Kläger die Kosten i.H.v. 66 Euro nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr 3, Satz 2 SGB II zu erstatten, weil die Brille ein therapeutisches Gerät sei. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen, weil medizinische Gründe für die Entspiegelung nicht ersichtlich seien. Mit der nur vom Beklagten eingelegten Revision rügt dieser eine Verletzung von § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II. Eine Brille sei kein therapeutisches Gerät im Sinne dieser Vorschrift.

Das BSG hat die Revision des Beklagten zurückgewiesen.

Nach Auffassung des BSG hat der Kläger nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 Var. 2, Satz 2 SGB II einen Anspruch auf Übernahme der Kosten der Reparatur seiner Brille, wie das Landessozialgericht zu Recht erkannt hat. Der Sonderbedarf nach § 24 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 SGB II ist eingeführt worden, um Bedarfe abzudecken, die nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs eingeflossen sind (vgl BT-Drs. 17/3404, S. 102 f). Nicht in die Ermittlung des Regelbedarfs im Rahmen des RBEG 2011 eingeflossen sind die im Rahmen der zugrunde liegenden Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2008 unter dem Code 0613090 erfassten „Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen“ (BT-Drs. 17/3404, S. 58, 140). Nach den Ausfüllhinweisen des Statistischen Bundesamts zur EVS 2008 fielen unter die Wendung „therapeutische Geräte und Ausrüstungen“ auch Brillen. Demgemäß wurde die Reparatur von Brillen im Rahmen der EVS 2008 in eine Rubrik eingetragen, die nicht in die Regelbedarfsermittlung eingeflossen ist und deren Bedarfe durch den Sonderbedarf nach § 24 Abs. 3 SGB II abgedeckt werden sollen.

Stadtwerke Flensburg erneuern Fernwärmeleitung – Wichtiger Leitungsschacht in der Apenrader Straße wird noch vor der Heizperiode saniert

Verkehrsbehinderungen durch Teilsperrung der Apenrader Straße und kurzfristige Unterbrechungen der Fernwärmeversorgung

Flensburg: Anfang der nächsten Woche sanieren die Stadtwerke einen ihrer wichtigsten Fernwärme-Leitungsschächte in Flensburgs Norden an der Kreuzung Apenrader Straße und Tondernweg.

In dem Fernwärmeschacht, durch den eine große 500 mm und eine 200 mm „dicke“ Fernwärmeleitung führen, müssen dringend vor Beginn der Heizperiode mehrere Reparaturen durchgeführt werden, damit die Wärmeversorgung im Winter sicher funktioniert. So halten die Armaturen nicht mehr dicht und müssen ausgetauscht werden. Die beiden großen Leitungen selbst sind zum Teil vorgeschädigt, so dass sie ebenfalls zu reparieren sind. Nach den Arbeiten sind die Leitungen erneuert, so dass deswegen längerfristig keine Eingriffe mehr zu erwarten sind.

Mehrere Absperrarmaturen mit den entsprechenden Rohren, die im Schacht verbaut bzw. verschweißt werden. Die Armatur für die 500 mm-Leitung wiegt allein 1,2 Tonnen.

Mehrere Absperrarmaturen mit den entsprechenden Rohren, die im Schacht verbaut bzw. verschweißt werden. Die Armatur für die 500 mm-Leitung wiegt allein 1,2 Tonnen.

Die Vorbereitungen haben bereits in der 35. Woche begonnen. Teils über Nacht bereiten die Stadtwerke alles so weit wie möglich vor, damit Unterbrechungen der Fernwärmeversorgung so kurz wie möglich ausfallen. Ab Montag-Nachmittag 17:00 Uhr bis Mittwoch-Morgen gegen 6:00 Uhr müssen die Anwohner aber in den Flensburger Stadtteilen nördlich der Terassen- und rund um die Apenrader Straße mit teilweise mehrstündigen Unterbrechungen der Fernwärmeversorgung rechnen. Betroffen sind Haushalte im Bereich in Klues, Ostseebad, Wassersleben, Ramsharde und Kupfermühle.

Nachdem die Fernwärmeleitungen vom Netz getrennt sind, beginnen die Stadtwerke noch am Montagabend den 26. September mit der Entleerung der Leitung. Wenn das Wasser entfernt ist, wird noch in der Nacht mit den Schweißen begonnen.

Carsten Schreiber, als Techniker bei den Stadtwerken für die Baustelle verantwortlich, erklärt: „Wir arbeiten ab Montagabend Tag und Nacht in mehreren Schichten ohne Unterbrechung durch, um die Beeinträchtigungen in der Fernwärmeversorgung so kurz wie möglich zu halten. Darüber hinaus werden wir zusätzlich Provisorien und Umleitungen einrichten, damit Fernwärme und Warmwasser weiter fließen können.“ Vadim Korogodski, Abteilungsleiter Fernwärme ergänzt: „Wir versuchen, in unserer Baustellenplanung immer alles zu berücksichtigen, aber den richtigen Zeitpunkt für eine Reparatur gibt´s eigentlich nie. Das ist immer ein Kompromiss. Im Sommer, wenn nur wenig Wärme benötigt wird, haben wir viele Touristen in der Stadt und wollen den Verkehr nicht behindern, im Winter sind zwar kaum Touristen da, aber wir können die Fernwärmeversorgung aus naheliegenden Gründen nicht unterbrechen. Wir haben diese Baustelle jetzt in die Zeit nach den Sommerferien und vor die Heizperiode gelegt und alles getan, um eine möglichst kurzfristige Reparaturdauer zu gewährleisten. Schneller geht so eine Aktivität aus unserer Sicht nicht.“

Damit an der Baustellen richtig gearbeitet werden kann und ausreichend Platz für Geräte und Maschinen vorhanden ist, muss die Apenrader Straße im Bereich Tondernweg ab Montag dem 26. September bis Freitag 30. September komplett für den Verkehr gesperrt werden. Auch wenn das Ende der Arbeiten an der reinen Wärmeversorgung für Mittwoch geplant ist, sind noch umfangreiche Nacharbeiten im Schacht notwendig. So dauert das Isolieren der Leitungen und Bauteile einen und das Wiederherstellung der Schachtdecke aus Beton einen weiteren Tag.

Die Umleitung stadtein- bzw. stadtauswärts läuft über verschiedene Straßenzüge, da es aufgrund des Bus- und LKW-Verkehrs sonst bei einer Begegnung zu eng werden würde. Die Strecken sind ausgeschildert und Details auf dem Verkehrsticker der Stadt Flensburg gelistet.

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