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Mahnwache am Tag der Bundeswehr am 12. Juni an der Brandtauchermole in Kiel

Mahnwache
am Sonnabend, 12.06.2021 um 13.00 Uhr
an der Brandtauchermole, Brandenburger Str. in Kiel
54°21′15.0″N
10°08′38.0″E

Eine Einladung der DFG-VK

BrandtauchermoleDas ist doch ein Grund zur Freude: schon zum zweiten Mal in Folge findet das Militär — Propaganda — Event „Tag der Bundeswehr“ nicht statt, leider nicht wegen unserem politischen Widerstand von unten sondern wegen der Pandemie.
Und die Bundeswehr scheint sich zu sagen, wenn die militärinteressierten Menschen nicht zu uns kommen können, dann kommen wir zu ihnen. Das tun sie mit großem Aufwand, grün-Flecktarn ist überall, auf den Bahnhöfen und Zügen, in Impfzentren und Gesundheitsämtern, privat im Supermarkt, als Untergrund der Plakatkampagne „mach, was wirklich zählt”, oder ın den youtube-Serien zu Rekrutierung, bzw. zum militärischen Alltag bei der Bundeswehr und in den Kriegsgebieten.

Dazu kommt auch noch die nicht auf den ersten Blick sichtbare Militarisierung der Gesellschaft. Junge, fähige Sportler*innen kommen an den Sportfördergruppen der Bundeswehr oder der Bundespolizei meist nicht vorbei, wenn sie ihr zeit- und geldaufwendiges Training organisieren wollen. Lehrerausbildungsgruppen machen Tages-“Informations“-Fahrten, genau wie auch Schulklassen. Die Hochschulen der Bundeswehr bieten exklusiv ihren uniformierten Studenten das, was allen Studierenden zusteht: kleine Gruppen, Arbeitsbedingungen erster Klasse, kostenlose Unterkunft, Essen und Bekleidung frei, gute finanzielle Absicherung.

Die Marine hat in Wilhelmshaven ein neues Mlilitärmusikkorps mit 56 Dienstposten. Tucholsky schrieb zur militärischen Blasmusik: „…die Miltärkapellen spielen auf zu eurem Totentanz !“, doch die verteidigungspolitische Sprecherin der SPD, Siemtje Möller, sieht das Militärgetute als „…wichtiges Zeichen der Wertschätzung gegenüber den Soldatinnen und Soldaten“.

Gegen diese Durchdringung der Gesellschaft mit Uniformträgern und Militärwerbung richtet sich unsere Aktion „Tag der Abschaffung der Bundeswehr“. In Kiel ist das Treffen am 12. Juni 13.00 Uhr an der ehemaligen „Tirpitzmole“. Sie heißt nicht mehr nach den kaiserlichen Großadmiral, doch eigentlich passt der Name nicht so schlecht. Steht doch dieser Tirpitz für eine jahrzehntelange massive teure Aufrüstung des Kaiserreichs durch den Bau der Hochseeflotte, deren Nutzlosigkeit sich bald zeigte. Der einzige Nutzen, den sie erbrachte, war die Meuterei der Matrosen im November 1918, wo Marineangehörige einen entscheidenden Beitrag leisteten, um das Massenmorden des I. Weltkrieges zu beenden.

Mehr dazu im Veranstaltungsflyer

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK, LV Hamburg-Schleswig-Holstein, Exerzierplatz 19, 24103 Kiel, V.i.S.d.P .: Dr. Ralf Cüppers

www.bundeswehrabschaffen.de

Ostermarsch von Schleswig nach Jagel

Der Protestzug in Schleswig

Ostermarsch von Schleswig nach Jagel am Karfreitag trotz Corona mit 60 Teilnehmenden

Die Veranstalter sehen es als Erfolg, auch wenn es weniger Menschen waren als vor einem Jahr. „Im letzten Jahr war es der einzige Ostermarsch am Karfreitag auf der Straße, diesmal fand in Neumünster am Karfreitag zeitgleich ein weiterer Ostermarsch statt. Mit den Teilnehmenden in Neumünster haben wir am Karfreitag die Beteiligung insgesamt gesteigert,“ so Dr. Ralf Cüppers (DFG-VK), einer der Organisatoren des diesjährigen Ostermarsches von Schleswig nach Jagel.

Beim Auftakt am Bahnhof Schleswig wies Dr. Cüppers auf den Effekt von „Abstand halten“ zur Coronainfektionaverhinderung hin. „Viren können nicht mit Soldaten und Kriegswaffen bekämpft werden. Wir brauchen den Rüstungsetat für den Aufbau eines funktionierenden Gesundheitswesens.“

Auf der Abschlußkundgebung in Jagel hob die Flensburger Kirchen-Pröpstin Carmen Rahlf die besondere Bedeutung des UN-Atomwaffenverbotsvertrages hervor und dass der Landtag von Schleswig-Holstein diesen unterstützen müsse, wie es auch schon Rheinland-Pfalz und alle Stadtstaaten beschlossen haben.

Dr. Helmreich Eberlein von der Organisation Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW), stellte den klimaschädlichen Effekt des Militärs dar, und mit welchen Emissionen das Militär zur Erderwärmung beiträgt. Diese werden aber im Pariser Klimaabkommen nicht erwähnt. 414 Liter Kraftstoff auf 100 km verbraucht ein Bundeswehrpanzer. Dagegen führt ein Atomwaffeneinsatz zum nuklearen Winter, der die Nahrungsmittelproduktion auf der Erde unmöglich macht.

Hans Joachim Flicek von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft verurteilte die Aktivitäten der Bundeswehr zur Rekrutierung von Jugendlichen an Schulen und Siglinde Cüppers (DFG-VK) die Anschaffung der Euro-Drohne und deren geplante Stationierung in Jagel.

Die vollständigen Redebeiträge von Dr. Ralf Cüppers, Siglinde Cüppers und Dr. Helmreich Eberlein gibt es als PDF zum Download und zum Nachlesen hier: redebeitrag-dr.-ralf-cueppers, redebeitrag-siglinde-cueppers und redebeitrag-dr.-helmreich-eberlein

Untenstehend eine kleine Fotostrecke der Veranstaltung

Kundgebung vor dem Fliegerhorst Jagel mit musikalischer Unterstützung
Pröpstin Carmen Rahlf
Siglinde Cüppers
Dr. Helmreich Eberlein
Die Kundgebungsteilnehmenden hören aufmerksam den Ausführungen von Pröpstin Carmen Rahlf zu

Ostermarsch 2021 nach Jagel: Karfreitag, 2. April, um 11.58 Uhr ab Bahnhof Schleswig

Ein Aufruf der DFG-VK Gruppe Flensburg

Auch in diesem Jahr gibt es wieder einen Ostermarsch zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel. Die Bundeswehr will weiter aufrüsten. Die „Eurodrohne“ wird in Jagel stationiert.

Wir laden herzlich dazu ein, am diesjährigen Ostermarsch teilzunehmen. Unter „Coronabedingungen“ werden wir in hinreichendem Abstand zueinander nach Jagel demonstrieren, das Hygienekonzept stellt sicher, dass es hier nicht zu Übertragungen kommen kann.

Gute Gründe für die Teilnahme am Ostermarsch 2021 von Schleswig nach Jagel

122 Länder haben 2017 bei den UN mit ihrer Unterschrift für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag gestimmt. Nachdem 50 Staaten den Vertrag ratifiziert haben, ist er ein Teil des Völkerrechtes geworden. Atomwaffen werden damit rechtlich genauso geächtet wie chemische und biologische Waffen. Deutschland hat den Vertrag noch nicht unterzeichnet

Wir wollen, dass der Schleswig-Hosteinische Landtag den Antrag zur Unterstützung des Atomwaffenverbotsvertrages beschließt, wonach die Bundesregierung den AVV unterschreibt und der Bundestag ihn ratifiziert.

Alle Atomwaffen müssen abgeschafft werden.

Die Rüstungsausgaben betrugen 2019: weltweit 1.917.000.000.000 US-$ .

Die USA halten mit 732 Milliarden US-$ von den weltweiten Militärausgaben, 38%. Insgesamt lagen die Militärausgaben der 29 NATO-Mitgliedsstaaten bei etwa 1.035 Milliarden US-Dollar, davon in Deutschland 45 Milliarden € = 54 Milliarden US-$. Zum Vergleich: Russlands Ausgaben lagen im selben Jahr bei 65,1 Milliarden US-$. Die Rüstungsausgaben für die Bundeswehr steigen stetig an. An Bildung, Gesundheit und allen anderen zivilen Bereichen wird gespart.

Armut, Klimawandel und Pandemie-Viren können nicht mit Kriegswaffen und Soldat*innen bekämpft werden. Wir brauchen den Rüstungsetat für ein funktionierendes Gesundheitswesen, Bildung und wirksamen Umwelt- und Klimaschutzschutz und für eine Sozialpolitik, die Armut wirksam verhindert.

Mit der Aufrüstung der Bundeswehr für Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung treibt Deutschland die qualitative Aufrüstung voran. Die Bundesrepublik Deutschland will weiterhin Kriege zur Rekolonisierung mit technischer Überlegenheit führen und hat die  Einsätze gegen Afghanistan,  Mali, Irak und Syrien verlängert.

Wir fordern die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Bundeswehr darf keine Kampfdrohnen haben. Autonome Waffensysteme müssen geächtet werden.

Krieg, wirtschaftlich Ausbeutung, Klimawandel und Armut zwingen Mensch zu Flucht und Migration. Deutschland hat auch mit Kriegsführung.eine Mitschuld daran.

Wir müssen MigrantInnen aufnehmen, Offene Grenzen und Bleiberecht für alle!

Deutschland ist viertgrößter Rüstungsexporteur weltweit. Empfänger sind Länder wie Ägypten und Saudi-Arabien, die damit Krieg gegen den Jemen führen.

Wir wollen ein Verbot aller Rüstungsexporte und Umstellung der Rüstungsproduktion auf zivile Produkte.

Die Bundesregierung will Reservisten und Einjährig-Freiwillige („Dein Jahr für Deutschland“) für die Bundeswehr zur Landesverteidigung rekrutieren.

Militärische Verteidigung eines Hochtechnologielandes mit  Atomkraftwerken, Chemiefabriken, zentralisierter Energie- und Trinkwasserversorgung führt zur völligen Selbstzerstörung, Militärische Landesverteidigung ist nicht möglich. Die Bundeswehr muss abgeschafft werden.

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache am 04.12.2020 um 13.00 Uhr vor FFG/Rheinmetall Defence – Parkplatz Schiffbrücke gegenüber Volksbad

Am 6. November hatten wir vor dem FFG-Gelände in der Mads Clausen Straße eine Mahnwache durchgeführt um gegen die Abholzung des Klueser Waldes zum Zwecke des Baus einer Panzerhalle zu protestieren. Die Teilnehmer*innen einigten sich, die Protestaktionen fortzusetzen, weil es nicht nur um den Umweltschutz geht, sondern generell gegen kapitalistische Profitinteressen, Aufrüstung und Krieg.

Die nächste Mahnwache findet daher statt am Freitag, 4. Dezember ab 13.00 Uhr vor FFG/Rheinmetall Defence, Parkplatz Schiffbrücke gegenüber vom Volksbad. Dazu laden wir herzlich ein.

Die Bestätigung der Anmeldung haben wir noch nicht erhalten, wir gehen davon aus, dass unser Hygienekonzept „wie immer“ akzeptiert wird.

Zivile Produktion statt Rüstungsproduktion!

Rüstungsproduktion hat in Flensburg leider Tradition. Aber ist das ein Argument, weiter in Flensburg Kriegswaffen zu produzieren? In Flensburg gab es über Jahrhunderte die Tradition des Sklavenhandels. Alteingesessene Flensburger Familien haben darauf ihr Vermögen gegründet, Sklaven in die Karibik zu verschiffen und von dort Rum nach Flensburg. Ebenso, wie in Flensburg der Sklavenhandel abgeschafft worden ist, muss in Flensburg auch der Kriegswaffenhandel und die Kriegswaffenproduktion abgeschafft werden.

Der sogenannten Hybridpanzer ist etwas, das die bisher schon vorhandene Unmoral der Waffenindustrie noch übertrifft. FFG wirbt damit, dass dieser elektrisch angetriebene und elektronisch gesteuerte Panzer besonders umweltfreundlich ist und bezeichnet ihn als einen „grünen Panzer“. Der Panzer mit Elektromotor ist leiser als ein dieselbetriebener. Er ist eine Waffe für den Angriffskrieg, denn das leise Anschleichen ist nur für heimtückische überraschende Angriffe nötig, in einer Verteidigungsstellung überflüssig. Der Panzer mit Elektromotor benötigt keinen Sauerstoff für einen Verbrennungsmotor und kann deshalb auch unter Wasser fahren, kann überraschend auftauchen und ist bis dahin unsichtbar. Es wird damit eine neue Runde eines qualitativen Rüstungswettlaufes begonnen, denn bisher hat kein anderes Land eine solche Angriffswaffe.

Gute Industriearbeitsplätze sehen anders aus. Die Produktion umweltschonender klimaschützender Windenergieanlagen findet in Dänemark statt und in Husum, aber leider nicht in Flensburg. Dabei wäre das FFG-Gelände direkt an Hafen bestens dazu geeignet, die Anlagen dort herzustellen und gleich von dort zu verschiffen, daß sie „offshore“ aufgestellt werden an Orten, wo sie die Natur und den Schiffsverkehr wenig beeinträchtigen. Aber der FFG-Vorstand ist zu inkreativ für Umwelt- oder Klimaschutz, das sind Dinosaurier mit viel Panzer und wenig Hirn.

FFG muß als Waffenproduzeit aus Flensburg endlich verschwinden.

Das ist nur gut für die Stadt. Einen Menschen, der sein Blutgeld mit Kriegswaffenproduktion verdient, will man doch nicht in seiner Familie haben, noch nicht einmal in seiner Nachbarschaft.

Ein Industriearbeiter ist eine hochqualifizierte Fachkraft, der kann nicht nur Panzer bauen. Der kann auch z. B. Windkraftanlagen, Beatmungsgeräte und andere Medizintechnik, Landmaschinen, öffentliche Verkehrssysteme herstellen, wenn man ihn denn endlich läßt.

Hinweis: Es gelten die Corona-Hygieneregeln, Mund-Nase-Bedeckung zwingend erforderlich und Einhaltung des Abstandes von 1,5 Metern. Ein Hygiene-Konzept liegt vor.

Wir bitten um rege Beteiligung und Weiterverbreitung der Einladung.

Siehe zum gleichen Thema auch den AKOPOL-Beitrag vom 2.12.2020: Drohende Waldvernichtung auf dem FFG-Gelände: Umweltaktivist*innen protestieren auf Ausschuss-Sitzung unter: https://akopol.wordpress.com/2020/12/02/drohende-waldvernichtung-auf-dem-ffg-gelaende-umweltaktivistinnen-protestieren-auf-ausschuss-sitzung/

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

 

 

Mahnwache am 06.11.2020 um 14.00 Uhr in der Mads Clausen Straße vor der „FFG-Umwelttechnik“

Wir brauchen Bäume – Keine Panzer!

Luftbild vor der ersten Abholzung

Die Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft (FFG) will eine neue Montagehalle und Lagerhalle an der Mads-Clausen-Straße bauen. Dafür müssen 5.000 qm Wald abgeholzt werden. Etwa ein Hektar (=10 000 qm) des Klueser Waldes ist bereits vor 2018 abgeholzt worden. Das ist still und heimlich passiert. Ob dafür eine Genehmigung der Umweltbehörden vorlag, ist nicht bekannt. Auf dem ehemaligen Gelände von Danfoss, das an den Klueser Wald anschließt, ist eine Halle gebaut worden, die so groß ist, wie etwa zwei Fußballfelder. Um Platz für eine weitere Halle zu haben, soll jetzt der restliche Klueser Wald abgeholzt werden.

Wir fordern die Erhaltung des restlichen Klueser Waldes.

Von Flensburg geht Krieg aus

Abholzung und die Panzerproduktion:  „Umwelttechnik“?

Die Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft benötigt die neuen Gebäude, weil sie eine neue Panzerart bauen will, den sogenannten Hybridpanzer. Sie wirbt damit, dass dieser elektrisch angetriebene und elektronisch gesteuerte Panzer besonders umweltfreundlich ist und bezeichnet ihn als einen „grünen Panzer“. Der Panzer mit Elektromotor ist leiser als ein dieselbetriebener. Er ist eine Waffe für den Angriffskrieg, denn  das leise Anschleichen ist nur für überraschende Angriffe nötig, in einer Verteidigungsstellung überflüssig. Der Panzer mit Elektromotor benötigt keinen Sauerstoff  für einen Verbrennungsmotor und kann deshalb auch unter Wasser fahren, kann überraschend auftauchen und ist bis dahin unsichtbar. Es wird damit eine neue Runde eines qualitativen Rüstungswettlaufes begonnen, denn bisher hat kein anderes Land eine solche Angriffswaffe.

Wir forden die Einstellung jeglicher Rüstungsproduktion in Flensburg.

FFG rechtfertigt das Rüstungsvorhaben und die Abholzung des Waldes damit, dass sie 150 neue Arbeitsplätze schaffen wird. Solche Arbeitsplätze braucht kein Mensch. Diese Arbeitsplätze sind tödlich für Mensch und die Natur.

Arbeiter und Konstrukteure, die in der Lage sind elektronische Panzer herzustellen, sind auch in der  Lage lebensnotwendige, nützliche Produkte herzustellen, die dem Klimaschutz und dem Leben der Menschen dienen und nicht nur zerstören.

Hinweis: Es gelten die Corona-Hygieneregeln, Mund-Nase-Bedeckung zwingend erforderlich und Einhaltung des Abstandes von 1,5 Metern. Ein Hygiene-Konzept liegt vor.

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

 

Bahnhofswald Flensburg: Schönfärberei von Umweltzerstörung

UmweltaktivistInnen und interessierte BürgerInnen am Bahnhofswald – Foto: Jörg Pepmeyer

Gespräch zwischen Hotel-Investoren und Umeltaktivisten: Eine Inszenierung der Ignoranz und Arroganz

Eine Einleitung von Jörg Pepmeyer

Am gestrigen Mittwoch fand zwischen Vertretern der Bürgerinitiative Bahnhofviertel Flensburg, den WaldbesetzerInnen und den Hotel-Investoren Jan Duschkewitz und Ralf Hansen ein knapp einstündiges Gespräch im Studio des Offenen Kanals in Flensburg statt. Die beiden hatten unter Vermittlung von Stadtpastor Johannes Ahrens darum gebeten. Der moderierte dann auch die Gesprächsrunde. Wer allerdings von den Investoren ein Nachgeben und eine wirkliche Dialogbereitschaft auf Augenhöhe erwartet hatte, sah sich jedoch getäuscht. Die machten nämlich sehr schnell deutlich, dass sie weiter an ihren Hotelplänen festhalten und gar nicht daran denken mit den Umweltaktivisten über irgendetwas zu verhandeln. Stattdessen forderten sie die Waldbesetzer mehr oder weniger ultimativ auf, das besetzte Gelände an der Bahnhofstraße zum Wochenende hin zu verlassen, damit ab nächster Woche die Fällarbeiten im Bahnhofswald beginnen können. Bereits vor dem Gespräch hatten die Investoren, um sich und ihr unternehmerisches Anliegen wieder in einem besonders guten Licht erscheinen zu lassen, eine entsprechende Pressemitteilung herausgegeben. Deren Textpassagen fanden sich dann wortgetreu in Artikeln des Flensburger Tageblatts und der Flensborg Avis. Eine kritische Kommentierung der teils unrichtigen Behauptungen der Investoren oder auch die Darstellung der Sichtweise der Umweltaktivisten über den Gesprächsverlauf gab es in beiden Zeitungen leider nicht. (Die Pressemitteilung der Hotel-Investoren findet sich am Ende des untenstehenden Beitrags)

Dazu ein Beitrag von Dr. Helmreich Eberlein von der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel, gleichzeitig Teilnehmer am Gespräch mit den Hotel-Investoren.

Am Mittwoch 21.10. brachte Fl. Avis auf der Rückseite einen Artikel darüber, dass es wegen des Klimawandels weltweit in den letzten 20 Jahren doppelt so viele Katastrophen gab wie vorher. Und im Leitartikel berichtete Jørgen Møllekær darüber, dass in der EU 81% der Lebensräume in mangelhaftem Zustand sind, was das Artensterben verursacht.

„Untermaßige“ und nicht durch die Baumschutzsatzung geschützte Bäume im Bahnhofswald. Mit Schildern wurden diese Bäume von den AktivistInnen gekennzeichnet, um deutlich zu machen, dass viel mehr Bäume von der Fällung bedroht sind, als von der Stadt und den Hotel-Investoren behauptet. Foto: Jörg Pepmeyer

Dies liege neben dem Pestizideinsatz in der Landwirtschaft daran, dass die Städte immer mehr Naturräume fressen. Heute Donnerstag lesen wir, wie das in Flensburg funktioniert: FFG will 5000 m² Wald für Panzerbauhallen zerstören, und Lennart Adam gibt die PR-Offensive der Investoren des Bahnhofshotels wieder, die offensichtlich demnächst die Räumung des besetzten Bahnhofswaldes veranlassen und mit der Zerstörung des Waldes hier anfangen wollen! Anscheinend fürchten sie einen großen Image-Schaden, und ja: genau den werden sie verursachen. Sie müssten mal erleben, mit wieviel Empörung sehr viele Passanten in der Bahnhofstraße reagieren, wenn sie von den Plänen erfahren. Kaum einer findet das Projekt gut. Und eine gewaltsame Räumung von Menschen, die sich für den Erhalt unserer Lebensgrundlagen einsetzen, wäre erst recht total unpopulär.

Wie immer versuchen sich die Investoren in Schönfärberei. Es ist gelogen, wenn sie behaupten, die Gefahr eines Hangrutsches sei widerlegt: tatsächlich ist sie nicht einmal untersucht worden! Es ist gelogen, wenn sie behaupten, der Wald bliebe erhalten, die gezielten „Entnahmen“ würden mehrfach ausgeglichen. Tatsächlich wird das meiste Grün beseitigt werden; wenn man all die Bäume mitrechnet, die mindestens so groß wie die neu zu Pflanzenden sind, käme man auf viele Hunderte von Bäumen, die gefällt werden sollen. Wollte man die alle  wirklich in ihrer Klimawirkung ausgleichen, müsste man tausende neu pflanzen. Und selbst das wäre kein gleichwertiger Ersatz: es bräuchte Jahrzehnte, bis sich in der Neupflanzung ein Lebensraum entwickelt hätte wie in dem alten Wald. Die Zeit haben wir gar nicht. Und das wäre dann außerhalb der Stadt, die segensreiche Wirkung des Waldes auf das Stadtklima wäre trotzdem weg. Hier vor Ort blieben nur einige vereinzelte Bäume, kein Wald. Was für eine anachronistische Dummheit: andere Städte pflanzen kleine innerstädtische Wälder, um die Auswirkungen des Klimawandels abzumildern und die Stadt lebensfreundlich zu halten, und hier soll ein alter, gesunder Wald in der Stadt zerstört werden!

Meine Hoffnung ist, dass die Gerichte noch rechtzeitig diesem Unsinn einen Riegel vorschieben, und dass dann vielleicht ernsthaft über andere Möglichkeiten gesprochen werden kann. Die Stadt könnte z.B. den Investoren einen Grundstückstausch anbieten und den Wald unter Schutz stellen.

Die Investoren möchten eine friedliche Lösung. Sie haben sie in der Hand! Warten Sie doch einfach mit allen Maßnahmen, bis Richter den Konflikt geprüft und gesprochen haben. Für die Lösung von festgefahrenen Konflikten haben wir in Deutschland unabhängige Gerichte. Bieten Sie den Baumbesetzern eine Garantie an, dass keinerlei vorbereitende Maßnahmen erfolgen, bis ein Gericht geprüft hat, ob dieser Bebauungsplan zu Recht besteht. Dann können sie freiwillig abziehen, vorher nicht.

Zur Berichtersattung des shz von heute auch ein Kommentar der WaldbesetzerInnen: Besetzung Redd de Bahnhoffsbööm

Journalismus oder Gefälligkeitsleistung?

Der genannte Beitrag, der in der Printversion des Flensburger Tageblatts am 22.10. erschien

Über den Artikel und das Verständnis des SHZ vom Journalismus muss ich mich doch sehr wundern – wie es möglich ist um 13.36 ein Artikel (auf shz-online, die AKOPOL-Red.) mit Innenansichten aus einem Gespräch zu veröffentlichen, welches erst gegen 13.30 Uhr beendet war? Niemand der SHZ war beim Gespräch anwesend. Eine Rücksprache oder Fragen an Bürger*innen-Initiative oder die Baumbesetzung gab es offensichtlich nicht, stattdessen wurde wohl ein im Vorfeld versandtes Statement der Investoren veröffentlicht.

Das zeigt auch die nicht vorhandene Gesprächsbereitschaft der Investoren – zu einem Dialog einzuladen, dessen Ergebnis (die Aufforderung die Bäume zu verlassen) bereits im Vorhinein feststeht ist allein Augenwischerei für die Öffentlichkeit. Das sich die SHZ hier für die Investorenpropaganda bereit stellt, anstelle alle Seiten zu beleuchten, ist armselig und hat mit Journalismus nichts zu tun.

Auch die genannten Zahlen der Stadt zur Anzahl der Bäume sind vollkommen untertrieben. Bäume zu zählen ist nicht besonders schwierig, allein im zur Straße gelegenen Bereich sollen 200 Bäume gefällt werden. Dazu kommen viele weitere im hinteren Teil des Waldes. Wenn die genannten Zahlen die Grundlage für das sogenannte demokratische Verfahren waren, wurden hier auch die Entscheider*innen belogen, was wohl kaum für eine demokratische Entscheidung spricht. Mal ganz davon abgesehen, dass nur ein sehr kleiner Teil Menschen dieser Stadt an dieser Entscheidung wirklich beteiligt waren. Was bleibt dann noch, als Bäume zu besetzen?

Zum shz-Artikel geht es hier:  https://www.shz.de/30012837

Pressemitteilung der Hotelinvestoren vom 20.10.2020 auf https://www.bahnhofsviertel-flensburg.de/:

Bahnhofswald Flensburg: intensives Engagement auf allen Seiten

Seit knapp drei Wochen zeigen unterschiedlichste Akteur*innen vor Ort beachtliches Engagement – und das meinen wir auch so: Denn natürlich führt die aktuelle Situation derzeit nicht zu einem reibungslosen Projektverlauf. Aber sie ist ein weiterer Beleg dafür, wie intensiv und mit wie viel Engagement die Auseinandersetzung zur Zukunft des Areals bisher geführt wurde. Das wissen wir zu schätzen – schließlich haben auch wir viel Zeit und Mittel investiert, um ein ökologisch und ökonomisch zukunftsfähiges Bahnhofsviertel zu verwirklichen.

Zunächst ist es uns an dieser Stelle noch einmal wichtig zu betonen, dass der Bahnhofswald erhalten bleibt. Entgegen der oft aufgestellten Behauptung wird keine Rodung stattfinden, sondern begründete und gezielte Baumentnahmen samt anschließender intensiver Aufforstungsmaßnahmen.

Wir befinden uns am Ende eines demokratischen Prozesses, der zu zahlreichen gemeinsam erzielten Verbesserungen geführt hat und das gesamte Areal in höchstem Maße aufwerten wird. Gerade diese Entwicklung empfinden wir als besonders wertvoll.

So wird nicht nur auf eine Zufahrt von der Schleswiger Straße verzichtet. Auch das Parkhaus wird verkleinert, verlegt und begrünt werden. Unter Einbeziehung unterschiedlicher externer Experten wurden außerdem die Gefahr eines Hangrutsches widerlegt und sogar die mögliche Aufwertung – sicher aber der Erhalt – des Biotopverbundes als gewährleistet bewertet. Neben weiteren Projektanpassungen sind diese Punkte beispiellose Ergebnisse gegenseitigen Respekts und Entgegenkommens auf gesellschaftlicher sowie politischer Ebene.

Dies war uns von Beginn an wichtig: Wir wollten und werden immer im engen Austausch mit allen Beteiligten stehen, transparent handeln und den Dialog suchen. Deshalb freut es uns, dass nun auch ein vom Stadtpastor Ahrens geleitetes Gespräch mit den Aktivist*innen stattfinden wird, dessen Durchführung bereits länger gesucht wurde.

Wir wollen uns auf diesem Weg noch einmal bei allen bedanken, die Stellung bezogen, sich in den Diskurs eingebracht und somit die Zukunft des Areals mitgestaltet haben – und dies im Rahmen des demokratischen Prozesses. Doch auch unabhängig vom bevorstehenden Gespräch möchten wir die sich derzeit vor Ort befindlichen Menschen darum bitten, diesen Prozess nun auch zu würdigen und bitten daher darum, das Areal zeitnah zu verlassen.

Infos und Beiträge zum Thema Hotel- und Parkhausprojekt am Flensburger Bahnhofswald auch hier

Weitere Informationen:

Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg: https://bahnhofsviertelflensburg.wordpress.com/

Bahnhofswald Flensburg: Niemand will eine Mauer bauen

UmweltaktivistInnen und interessierte BürgerInnen am Bahnhofswald – Foto: Jörg Pepmeyer

Unter der Überschrift „Fake News über Rodung des Bahnhofswaldes“ hatte die Flensborg Avis am 05. Oktober 2020 berichtet, dass eine Räumung und Rodung des Bahnhofswaldes nicht vorgesehen sei.  (Der Avis-Artikel ist ganz am Ende dieses Beitrags dokumentiert) Dabei waren am Vormitag des 2. Oktober tatsächlich Mitarbeiter eines Gartenbaubetriebs mit technischem Gerät erschienen, um im Auftrag des Hotelinvestors „untermaßige“ und „Gefährdungsbäume“ im Bahnhofswald zu fällen. Dieses Vorhaben wurde jedoch durch die Anwesenheit zahlreicher UmweltaktivistInnen im Wald unterbunden. Dazu auch

ein Beitrag von Dr. Ralf Cüppers

Niemand hat die Absicht gleich mehrere Mauern für ein Hotel zu bauen. Und niemand hat die Absicht, dafür den Bahnhofswald zu roden.
Und die Bürgerinitiative, die noch versucht, den Abholzungswahnsinn auf dem Rechtswege zu stoppen, und die Besetzer, die die Baumfällungen seit dern 1. Oktober verhindern, seien „Fake News“ aufgesessen, wenn man dem Pressesprecher der Stadt Flensburg, so wie er von unserer Avis zitiert wurde, Glauben schenkt. Der Beitrag bestreitet gar nicht, dass Baumfällungen stattgefunden hätten. Nur seien sie nicht für den Hotelbau, sondern für „Probebohrungen“.

„Untermaßige“ Bäume im Bahnhofswald. Mit Schildern wurden diese Bäume von den AktivistInnen gekennzeichnet, um deutlich zu machen, dass viel mehr Bäume von der Fällung bedroht sind, als von der Stadt behauptet. Foto: Jörg Pepmeyer

Zwei wichtige Fragen beantwortet der „Fake News“-Beitrag leider nicht.
1. Welchen Sinn machen „Probebohrungen“ im Bahnhofswald, wenn sie nicht der Vorbereitung des Hotelbaus dienen?
Ein Statiker bräuchte sicher Informationen darüber, wie tief unter dem Humus des Waldes und dem durch die Quelle nassen, weichen Boden ein festes Gestein zu finden wäre, auf dem die Fundamente eines monströsen Bauwerkes am Hang angebracht werden könnten. Wenn das Gelände nicht bebaut werden soll, braucht niemand „Probebohrungen“. Ölvorkommen, die mitten in Flensburg gefördert werden sollen, sind dort wohl kaum zu erwarten.
2. Wie heißt das Garten- und Landschaftsbauunternehmen, das für die Bauspekulanten die Drecksarbeit zu machen bereit ist, jetzt die „untermaßigen“ Bäume und die Bäume für die „Probebohrungen“ zu fäIlen?
Das wäre für die Bürger von Flensburg, denen das Grün in der Stadt wichtig ist, eine Information von Bedeutung. Denn sollte es derselbe Kleinunternehmer sein, der bislang die Hecke, Obst- und Ziergehölze um meine Arztpraxis beschneidet, dann würde ich künftig ein anderes Untemehmen beauftragen. Mit einem Landschaftszerstörungsunternehmen, das im Bahnhofswald abholzt, will ich keine Geschäftsbeziehung.
Bereits die Fällung der „untermaßigen“ Bäume und die „Probebohrungen“ müssen verhindert werden. Deshalb ist die Besetzung des Bahnhofswaldes wichtig und richtig . Ich bin zumindest stundenweise dabei, soweit es mein Praxisbetrieb zuläßt. Ich habe bereits für die Finanzierung der Normenkontrollklage der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg gespendet und hoffe, das tun auch noch viele andere Flensburger.

Hintergrund:

Wir möchten als AKOPOL-Redaktion ebenso auf einen wichtigen Aspekt hinweisen, den Dr. Helmreich Eberlein von der Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg, genannt hat:  Clemens Teschendorf, der Pressesprecher der Stadt Flensburg, wird in der Avis damit zitiert, dass eine Beseitigung von „Sträuchern und untermaßigen Bäumen“ geplant gewesen sei.
„Untermaßig“ sind danach Laubbäume, die nicht unter die Flensburger Baumschutzsatzung fallen, also weniger als 80 cm Stammumfang haben und Nadelbäume, wenn sie unter 100 cm Stammumfang liegen. Das sind im Bahnhofswald die Mehrzahl der Bäume. Also auch stattliche Bäume mit über 70 cm Stammumfang und mehreren Metern Höhe. Wenn die alle gefällt werden, bleibt vom Bahnhofswald und von dem Baumbestand, der keinen Waldstatus hat, kaum noch was übrig.
Insofern kann zumindest vom Versuch einer teilweisen Rodung gesprochen werden, die von den UmweltaktivistInnen erfolgreich abgewehrt werden konnte.

Gegen den geplanten Bau von Hotel und Parkhaus im Bahnhofstal wird die Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg Klage erheben. Dafür hat sie ein Crowdfunding gestartet, das zur Finanzierung einer Normenkontrollklage beitragen soll. Wer das Ziel der Initiative unterstützen und sich am Crowdfunding beteiligen möchte, findet weitere Informationen unter: https://www.startnext.com/bahnhofswald-flensburg-retten

Infos und Beiträge zum Thema Hotel- und Parkhausprojekt am Flensburger Bahnhofswald auch hier

Weitere Informationen:

Bürgerinitiative Bahnhofsviertel Flensburg: https://bahnhofsviertelflensburg.wordpress.com/

Untenstehend dokumentieren wir den oben genannten Artikel der Flensborg Avis

Videodokumentation zum Ostermarsch 2020 in Jagel

Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg

Rund 70 Menschen hatten sich am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel versammelt, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.

Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst Jagel nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend den behördlichen Auflagen aufgrund der Corona-Epidemie der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Zum Ablauf der Ostermarschaktion hat nun der Friedenskanal Hamburg eine Videodokumentation mit Hintergrundinfomationen und den Beiträgen der RednerInnen erstellt, die seit kurzem im Netz zu sehen ist.

(Dazu auch der AKOPOL-Bericht vom 11.04.2020:
Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarsch-in-jagel-2020-friedensaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)

Zur Veranstaltung in Jagel die Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg:

00:01 Einleitung mit Fotostrecke
02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren
10:19 Musik „Wonderful world“
12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches
21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“
22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
34:44 Musik
34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden
40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen

 

 

Ostermarsch in Jagel 2020: Friedensaktivisten demonstrieren trotz Corona

Protestaktion vor dem Eingang des Fliegerhorstes in Jagel – Foto: Ursula Vonberg

Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel

Text und Fotos von Jörg Pepmeyer, Siglinde Cüppers, Ralf Cüppers und Ursula Vonberg

Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg mit Videomaterial von Ursula Vonberg

Rund 70 Menschen versammelten sich bei sonnigem Frühlingswetter am Karfreitag vor dem Drohnen- und Tornado-Standort im schleswig-holsteinischen Jagel, um für eine friedliche Welt ohne Krieg, Gewalt und Armeen zu demonstrieren.

Aufgerufen zu der Aktion hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Nachdem der traditionelle Ostermarsch vom Bahnhof Schleswig zum Fliegerhorst aufgrund behördlicher Auflagen nicht stattfinden konnte, wurde entsprechend der Veranstaltungsablauf geändert und zu einer Kundgebung und Mahnwache am Eingang des Drohnen- und Tornadostandortes aufgerufen. Dafür hatte die für die Genehmigung der Kundgebung zuständige Kreisbehörde die Veranstalter verpflichetet, entsprechend der Landesverordnung vom 02.04.2020 nach § 3, Abs. 2 für besondere Corona-Vorsichtsmaßnahmen zu sorgen. Die wurden dann auch sehr vorbildlich befolgt und eingehalten. Damit war die Kundgebung eine der wenigen genehmigten Protestaktionen am Karfreitag in der Republik.

Die KundgebungsteilnehmerInnen vor dem Eingangstor des Fliegerhorstes Jagel – Foto: Jörg Pepmeyer

Neben TeilnehmerInnen aus ganz Schleswig-Holstein waren auch FriedenaktivistInnen aus Hamburg und anderen Bundesländern angereist, darunter auch die Urgesteine der Ostermarschbewegung, Helga und Konrad Tempel.

Konrad Tempel war Initiator des Ostermarsches in Bergen-Hohne vor exakt 60 Jahren. Er schilderte die politischen Umstände und Schwierigkeiten bei der Vorbereitung und Durchführung des ersten Ostermarsches in Deutschland. (Mehr dazu auch in einem NDR-Beitrag und in einem Interview mit ihm auf SPIEGEL-Online).

Helga Tempel, die ebenfalls seit den 60er Jahren Ostermärsche mitorganisiert, berichtete über die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland und die Proteste dagegen.

Detlef Mielke (DFG-VK) ergänzte, dass nach Hamburg, Bremen, Berlin und Rheinland-Pfalz auch Schleswig-Holstein die Iniative unterstützen muss, dass die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt. Er forderte auf, besonders auf die Bündnis 90 Grünen einzuwirken, denen bislang die Bündnistreue mit CDU und FDP in der Koalition offensichtlich wichtiger sei, als das Atomwaffenverbot und das Leben auf der Erde.

Monika Koops von der Arbeitsgemeinschaft Frieden der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) Hamburg wies darauf hin, dass Geld, das für Rüstung ausgegeben wird, dringend für die Finanzierung des Gesundheitswesens benötigt wird und forderte dazu auf, die gewekschaftliche Initiative Abrüsten statt Aufrüsten zu unterstützen.

Siglinde Cüppers (DFG-VK) forderte offene Grenzen für Alle und die Abschaffung des Asylanerkennungsverfahrens, das Ausdruck struktureller Gewalt sei.

Dr. Ralf Cüppers (DFG-VK) hatte bereits in seiner Begrüßung darauf hingewiesen, dass im Schatten von Corona die Kriege der Bundeswehr weitergeführt werden und deshalb die Friedensaktivitäten weiterhin auf der Straße stattfinden müssten.

Siglinde Cüppers und Dr. Ralf Cüppers, die ebenso verantwortlich für die Anmeldung und Organisation der Kundgebung in Jagel waren, werteten die gesamte Aktion als überaus großen Erfolg. Es habe sich gezeigt, dass zivilgesellschaftlicher Widerstand und Protest und die Wahrnehmung des Demonstrationsrechts trotz der Corona-Krise sehr wohl möglich und nötig seien. Anschließend wurde vereinbart die nächste Mahnwache mit Kundgebung am 1. Mai in Jagel durchzuführen. Dann wollen die FriedenaktivistInnen von Schleswig aus nach Jagel marschieren. (Mehr zu ihrem Anliegen und die vollständigen Beiträge der RednerInnen von der Osteraktion gibt es hier: http://bundeswehrabschaffen.de/cms/aktionen/jagel/jagel200410.htm )

Zur Veranstaltung auch eine Videodokumentation vom Friedenskanal Hamburg, ein weiteres Video von der Transparentkette und abschließend eine Fotostrecke:

00:01 Einleitung mit Fotostrecke
02:21 Konrad Tempel – Initiator des ersten Ostermarsches vor 60 Jahren
10:19 Musik „Wonderful world“
12:50 Helga Tempel – Organisatorin des ersten Ostermarsches
21:32 Musik „Wir wollen Frieden – kein Militär“
22:49 Detlef Mielke – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
34:44 Musik
34:57 Monika Koops – Ver.di AK Frieden
40:03 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
40:31 Ralf Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen
43:05 Eindrücke Fotostrecke mit Musik
43:50 Siglinde Cüppers – Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinte
KriegsdienstgegnerInnen

Zum Abschluss der Kundgebung bildeten die TeilnehmerInnen am Fliegerhorst eine Transparentkette. Natürlich immer im gebührenden Corona-Abstand. Video von Ursula Vonberg 

Fotostrecke mit Fotos von Jörg Pepmeyer:

Helga Tempel und Detlef Mielke

Siglinde Cüppers und Detlef Mielke

Konrad Tempel

Dr. Ralf Cüppers

Monika Koops

Musikalische Untermalung

Atomwaffenverbot unterzeichnen!

Der Aufruf zum Ostermarsch 2020Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel unter:
https://akopol.wordpress.com/2020/04/02/ostermarsch-2020-kundgebung-karfreitag-10-04-2020-ab-12-30-uhr-vor-dem-fliegerhorst-jagel/

 

Ostermarsch 2020 – Kundgebung am Karfreitag 10.04.2020 ab 12.30 Uhr vor dem Fliegerhorst Jagel

(Der Bericht zur Aktion: Ostermarschaktivisten demonstrieren trotz Corona – Erfolgreiche Ostermahnwache und Kundgebung am Karfreitag vor dem Fliegerhorst Jagel unter: https://akopol.wordpress.com/2020/04/11/ostermarschaktivisten-demonstrieren-trotz-corona/)

Änderung des Veranstaltungsablaufs und Auflagen

Was ist los mit dem Ostermarsch in Jagel?

Kein Marsch ab Bahnhof Schleswig. Es gibt aber eine Kundgebung vor der Hauptzufahrt des Drohnen- und Tornadostandortes um 12.30 Uhr

Am 6. April haben wir von der Versammlungsbehörde eine Bestätigung unserer Ostermarschanmeldung bekommen mit einem verbindlichen Auflagenbescheid:

Unsere antimiltaristische Demonstration wird am Karfreitag, 10.4.2020 ab 12.30 Uhr vor der Hauptzufahrt am Drohnen- und Tornadostandort Jagel stattfinden.

Untersagt wurde nur der Marsch ab Bahnhof Schleswig, da es nach Auffassung der Versammlungsbehörde „nicht ausgeschlossen werden kann, dass sich der (für die Verhinderung von Coronavirusübertragungen) vorgeschriebene Abstand (von 1,5 Metern zwischen den Teilnehmern) marschbedingt ungewollt verringert und weitere Personen hinzukommen.“

Die Kundgebung kann unter Einhaltung dieses 1,5 m Abstandes stattfinden.

Wir laden herzlich dazu ein, um 12.30 direkt nach Jagel zu kommen

Kommt bitte nicht erst, wie auf den Plakaten angekündigt, zum Bahnhof Schleswig.

Die Uhrzeit 12.30 ist deshalb eine halbe Stunde nach hinten verschoben, um denjenigen, die diese Mitteilung nicht mehr erreicht und nach dem ursprünglichen Aufruf nach Schleswig kommen, die Teilnahme zu ermöglichen. Es wird jemand um 12.00 Uhr am Bahnhof sein und die dort Ankommenden umleiten. Damit nicht allzuviele umgeleitet werden müssen, bitten wir, dieses breit bekanntzumachen: Kommt bitte direkt zur Hauptzufahrt des Fliegerhorstes.

Gemäß Schreiben der Versammlungsbehörde „sind Teilnehmer mit erkennbaren Symptomen einer COVID19-Erkrankung oder jeglichen Erkältungssymptomen auszuschließen.“

„Abfrage der Teilnehmenden, ob diese innerhalb der letzten 14 Tage aus dem Ausland zurückgekehrt sind oder ob sie in Kontakt zu Rückkehrern standen oder Kontakt zu infizierten Personen hatten, diese Personen sind auszuschließen, soweit sie eine der Fragen mit ja beantworten.“

Diejenigen, auf die eine dieser Bedingungen zutrifft, brauchen sich demnach gar nicht erst auf den Weg machen.

Relativierung des Vermummungsverbotes bei Demonstrationen:

„Das Vermummen der Teilnehmer in Form von Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken ist erlaubt und wird aufgrund der aktuellen Pandemie zur Verringerung der Ansteckungsgefahr begrüßt. Ich weise darauf hin, dass Vermummungen zur Verhinderung der Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten gem. § 17 Abs.1 Nr. 1 VersFG SH weiterhin verboten sind.“

Es ist also sinnvoll, Tüchern, Schals oder Atemschutzmasken selbst mitzubringen. Da Atemschutzmasken zur Zeit schwer erhältlich sind, werden wir als Veranstalter sie nicht zur Verfügung stellen können.

Für diejenigen, die mit dem Auto anreisen, etwa aus Hamburg oder M-V:

Nach § 2 der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung sind zwar Reisen aus touristischem Anlass nach Schleswig-Hostein untersagt.

Nach § 3 (2) der SARS-CoV2-Bekämpfungsverordnung hat aber die Versammlungsbehörde für unsere Demonstration eine Ausnahme vom Vesammlungsverbot zugelassen „nach individueller Verhältnismäßigkeitsprüfung, wenn die Veranstalter die Einhaltung der für den Schutz der Bevölkerung vor Infektionen erforderlichen Maßnahmen sichergestellt haben.“

Daraus ergibt sich für eventuelle Polizeikontrollen auf dem Weg nach Jagel:

Die Reise nach Jagel dient natürlich nicht einem – verbotenen – touristischen Anlass, sondern der Wahrnehmung des Grundrechtes auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nach Art.8 GG bei einer nach Versammlungsfreiheitsgesetz und von der Versammlungsbehörde zulässigen Kundgebung.

Wer sich mit Antwortmail zur Teilnahme anmeldet, dem können wir das Schreiben der Versammlungsbehörde als *.pdf-Datei zum selber ausdrucken zumailen, das kann bei eventuellen Polizeikontrollen bei der Anreise hilfreich sein.

mit freundlichen Grüßen

Siglinde und Ralf Cüppers

60 Jahre Ostermarsch gegen Atomkrieg- die Gefahr ist immer noch vorhanden.

Die Ostermärsche 1960 richteten sich anfänglich ausschließlich „gegen atomare Kampfmittel jeder Art und jeder Nation“. In einem Flugblatt vom ersten Ostermarsch in Hessen wird das nötige „Vertrauen in die Macht des Einzelnen“ betont, damit „aus einer entschiedenen Minderheit eine kraftvolle Mehrheit“ werden könne.

Der Protest gegen atomare Kampfmittel ist wieder höchst aktuell.

Die USA bereitet den nuklearen Erstschlag vor und die Bundeswehr soll mitmachen.

Die USA setzen auf militärische Stärke und bekräftigen, dass Schwäche der sicherste Weg in den Konflikt ist, während konkurrenzlose Überlegenheit bei nuklearen Waffen das sicherste Mittel der Verteidigung ist. Der „nuclear posture review“ sieht vor, sich von Obamas Vorgabe zu verabschieden, keine neuen Atomwaffen und keine Atomwaffen mit neuen Fähigkeiten mehr einzuführen. Angekündigt wurde die Einführung von U-Boot-gestützten Langstreckenraketen mit nur einem nuklearen Gefechtskopf kleiner Sprengkraft, der den USA eine zusätzliche Handlungsoption geben soll. Zudem sieht das Dokument vor, seegestützte atomare Marschflugkörper wieder einzuführen und auch in Zukunft bei see- und landgestützte Langstreckenraketen auf unterschiedliche Sprengkopfmodelle zu setzen.

Erste Sprengköpfe für U-Boot-Raketen wurden so umgebaut, dass sie nur noch mit 10 Kilotonnen Sprengkraft explodieren. Bereits um den Jahreswechsel 2019/2020 stach mit der USS Tennessee das erste U-Boot mit modifizierten Sprengköpfen vom Typ W76-2 in See.

Mehr als 15 Milliarden US-Dollar soll es vor allem für die Modernisierung vorhandener Sprengköpfe und die Entwicklung künftiger Gefechtsköpfe geben. Also zum Beispiel für die B61-12-Atombombe, die auch in Europa gelagert werden soll oder für eine neue Sprengkopfversion für luftgestützte Marschflugkörper.

Was bedeutet das für die Bundeswehr?

Die nukleare Teilhabe ist seit den 1950er Jahren fester Bestandteil der bundesdeutschen Kriegspolitik. Über die nukleare Teilhabe hat die Bundeswehr Zugriff auf Atomwaffen der USA. Über die nukleare Teilhabe entscheidet die Bundesregierung mit, ob und wie Atomwaffen im Kriegsfall eingesetzt werden. Das Trägersystem für die Atomwaffen der USA ist der Tornado IDS. Der Tornado gilt als Auslaufmodell und ein Nachfolger wird benötigt.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte die Entscheidung über die Tornado-Nachfolge für Ostern angekündigt. Dabei betonte sie, dass bei der Auswahl des Flugzeugtyps die Fähigkeit zum Einsatz von Nuklearwaffen ausschlaggebend sein werde.

Die Entscheidung für die Anschaffung des US-amerikanischen Kampfflugzeuges F/A-18 soll Berichten zufolge, die Zusicherung des Herstellers Boeing gewesen sein, das Kampfflugzeug für den Einsatz von Atomwaffen bis 2025 auszurüsten. Dann kann das Kampfflugzeug den Atomwaffenträger Tornado IDS ablösen. Das europäische Kampfflugzeug Eurofighter wäre bis 2025 als Atomwaffenträger nicht aufzurüsten.

Die F/A-18 für die Bundeswehr soll für den Abwurf der taktischen Atombomben vom Typ B61 ausgerüstet werden. Bei der Zertifizierung der F/A-18 für diesen Waffentyp geht es etwa um die Anpassung der Software des Waffenrechners und die passende Verkabelung. Da sowohl die B61 sowie das Trägerflugzeug aus US-Produktion sind, liegt das notwendige Know-how komplett in den USA.

60 Jahr nach dem ersten Ostermarsch fordern wir, die nukleare Teilhabe zu beenden.

Kriegsrelevante Standorte wie Jagel schließen

Keine Drohnen für die Bundeswehr

Die Bundeswehr abrüsten statt aufrüsten

Keine Einsätze der Bundeswehr im Ausland

Keine Einsätze der Bundeswehr im Inland

Bundeswehr abschaffen

v.i.S.d.P.:  Cüppers, Mühlenholz 28A, 24943 Flensburg

flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Mahnwache & Friedensfahrradtour „Jagel Rund“ am 14.09.2019 Fliegerhorst Schleswig/Jagel

Der Fliegerhorst Jagel ist der zentrale Stützpunkt für die Kriegführung mit
Bundeswehr-Drohnen und -Tornados

Darauf machen wir mit einer Kundgebung und Fahrradtour aufmerksam

am Sonnabend, den 14. September 2019.

11.58 Uhr Kundgebung am Eingang des Fliegerhorstes.

Um 13.00 Uhr startet die Fahrradtour rund um das Gelände des Fliegerhorstes.

Wer nicht mitfährt, kann an einer Mahnwache mit Musik, Diskussionen, Gesprächen mit Getränken und Kuchen am Kundgebungsort teilnehmen. Mit der Ankunft der Radfahrer endet die Veranstaltung wieder am Eingang des Fliegerhorstes mit einer Abschlußkundgebung.

Zum Anliegen des Protests:

Als Standort ist Jagel mit direkter Nähe zu Nord- und Ostsee der ideale Standort für weltweite Kriegseinsätze mit Drohnen, denn das Luftwaffengeschwader 71 nimmt an Kriegseinsätzen teil.
Dieses Luftwaffengeschwader ist der einzige fliegende Verband der Bundeswehr, der über die Möglichkeiten der bemannten und unbemannten, abbildenden und signalerfassenden Luftaufklärung verfügt. Der Standort verfügt auch über eine mobile und verlegungsfähige Anlage zur Auswertung der optischen, sensorischen und digitalen Daten der militärischen Ziele.
Das Taktische Luftwaffengeschwader 51 in Jagel spioniert Ziele für die Bundeswehr und NATO aus, die dann von anderen Kampfverbänden bombardiert und zerstört werden.
Dabei erfolgt der Befehl von einer bemannten, computergestützten Bodenstation aus an bemannte oder unbemannte Flugkörper, die dann die erforderlichen Informationen einholen und an die Bodenstation weiterleiten. Die Bodenstation gibt den Mordbefehl vollautomatisch an den Flugkörper weiter, der ihn dann ausführt. Wenn die Bewaffnung der Drohne Heron TP erfolgt ist, kann sie auch ohne den Umweg über die Bodenstation von jedem sicheren beliebigen Militärstandort ihren Kampfauftrag bekommen.
Die taktische Aufklärung erfolgt durch Drohnen aber auch durch wetterunabhängig einsetzbare, bemannte Flugzeuge, die Tornados ECR. Diese sind hier in Jagel stationiert und kommen auch von hier aus zum Einsatz. In ihren mitgeführten Aufklärungsbehältern tragen sie die technischen Voraussetzungen für das digitale, optische und sensorische Ausspionieren fremder Aktivitäten. Sie können feindliche Stellungen an ihrer elektromagnetischen Abstrahlung mit Ihrem Emitter Locator System (ELS) erkennen und dann mit ihren Homing Anti Radiation Missile (HARM)-Raketen vernichten. Das ELS gibt den Vernichtungsbefehl vollautomatisch an HARM weiter.
Auch eine Bundeswehr, die auf Elektronische Kampfführung und Kampfdrohnen verzichtet, wäre immer noch schädlich, gefährlich, sinnlos und teuer. Demokratie, Frieden und ein Leben in Sicherheit für die Menschen können aber nicht durch Aufrüstung, Militär und Krieg hergestellt oder gesichert werden. Deswegen ist die Alternative einseitige und vollständige Abrüstung bis hin zur Abschaffung der Bundeswehr und eine Welt ohne Militär.

Anreise

Mit dem Auto:
Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel

Über die Autobahn A7 an der Ausfahrt Schleswig/Jagel abfahren. In Richtung Schleswig abbiegen und nach etwa 1 km nach Süden bzw. nach rechts auf die Bundesstraße 77 in Richtung Jagel, Kropp und Rendsburg abbiegen.

Über die B76 an der Auffahrt zur B77 ebenfalls nach Süden auf die Bundesstraße 77 in Richtung Jagel, Kropp und Rendsburg abbiegen.

Auf der B77 im Kreisverkehr geradeaus weiter fahren und nach etwa 1 km befindet sich auf der rechten Seite der Zugang zum Fliegerhorst Jagel.

Anfahrtsbeschreibung zum Fliegerhorst Jagel mit der Bahn:

Mit der Bahn und Fahrrad: Mit der Bahn bis Bahnhof Schleswig und Bahnhofstraße, Mansteinstraße, Husumer Baum, Friedrichstraße, Busdorfer Straße, Rendsburger Strße, Schulstraße, auf die B77 und dann weiter wie bei der Autoanfahrt beschrieben.

Informationen und Ankündigungen weiterer Veranstaltungen gibt es unter: www.jagel.bundeswehrabschaffen.de

Veranstalter: Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
Gruppe Flensburg, c/o Dr. Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg
Kontakt-Email an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Umstrittene K8 für den Verkehr freigegeben

Umgehung Tarup fertiggestellt – Freie Fahrt ab 21. Mai

Pressemitteilung der Stadt Flensburg: Nach vielen Monaten Planungs- und Bauzeit ist der 4. Bauabschnitt der K8 pünktlich ab dem 21. Mai 2019 für den Verkehr nutzbar. Damit ist nun der lange geplante Lückenschluss in der Umfahrung der Ortsmitte Tarups endlich fertiggestellt. Im Zuge der Anbindung der K8 an die Taruper Hauptstraße kann nun auch die in den letzten Wochen erfolgte Sperrung der Taruper Hauptstraße (Bahnbrücke Tarup bis Neukrug) aufgehoben werden.
Lediglich im Bereich des kombinierten Geh- und Radweges und der Lärmschutzwand müssen noch abschließende Arbeiten durchgeführt werden.

Die Bauarbeiten und die damit verbundenen Einschränkungen haben allen Verkehrsteilnehmern während der Bauzeit einiges an Geduld abverlangt. Hierfür möchte sich die Stadt Flensburg herzlich bedanken.

Der an der Nordseite befindliche gemeinsame Geh- und Radweg ermöglicht eine sichere und komfortable Nutzung der Strecke durch alle Verkehrsteilnehmer. Um die Lärmbelästigung der angrenzenden Wohngebiete zu verringern, wurden Lärmschutzwälle bzw. -wände errichtet. Zur Entwässerung wurde südlich des Straßenverlaufs ein Regenrückhaltebecken angelegt, das sich durch die Gestaltung optisch in die Landschaft einfügt.

„Die Fertigstellung der K8 war auch aus Sicht der Stadt ein bewegtes Thema. Ich bin froh, dass es gelungen ist, die Fertigstellung rechtzeitig zu realisieren, so dass die für das Projekt in Aussicht gestellten Fördergelder nicht gefährdet wurden. Insbesondere die Sicherung der Trasse und die damit in Verbindung stehenden Auseinandersetzungen bei den Grundstücksfragen geben jedoch keinen Grund zur Freude, weshalb wir auf eine Verkehrsfreigabe in größerem Rahmen verzichtet haben. Wir haben uns die Entscheidungen bezüglich der K8 nie leicht gemacht, bin aber froh, dass wir nun die wichtige Umfahrung von Tarup und den Lückenschluss der K8 nun fertigstellen konnten“, so Oberbürgermeisterin Simone Lange anlässlich der Verkehrsfreigabe.

Nach Abschluss der witterungsabhängigen Markierungsarbeiten, die für den kommenden Montag vorgesehen sind, wird die K8 für den Verkehr freigegeben.

Mehr zum umstrittenen Bau der K8:

K8-Trasse: Einmal mittenmang und großspurig durch die Ländereien von Bauer Ingo Knop

BAUERNLAND BLEIBT IN BAUERNHAND ! – Kein Weiterbau der K8 und Schluss mit dem Enteignungsverfahren gegen Bauer Knop! unter: https://akopol.wordpress.com/2018/02/27/bauernland-bleibt-in-bauernhand-kein-weiterbau-der-k8-und-schluss-mit-dem-enteignungsverfahren-gegen-bauer-knop/

Für B-Plan 272 fehlt ein Plan B – Innenministerium bremst Stadtverwaltung beim Bau der K 8 aus: Enteignungsantrag ist ungenügend begründet / Zum Bauen verdammt – Quelle: https://www.shz.de/16203461 ©2018

Ein ausführlicher Bericht von Jörg Pepmeyer mit Fotos von Henrik Johannsen zur Aktion am Samstag: K8: „Baustopp, Baustopp – ja!“ – Erfolgreiche Protestaktion und Menschenkette auf der Hofkoppel von Bauer Knop in Tarup unter https://akopol.wordpress.com/2018/02/25/k8-baustopp-baustopp-ja-erfolgreiche-protestaktion-und-menschenkette-auf-der-hofkoppel-von-bauer-knop-in-tarup/

Mehr zur Aktion am Samstag auf der Hofkoppel und den Weiden von Bauer Ingo Knop mit Videos und Fotos auch auf der Facebook-Seite der Bürgerinitiative Tarup https://www.facebook.com/groups/1287784634655825/

Zum Streit um die K8 und dem von der Stadt Flensburg veröffentlichten „Faktencheck“ zur K8 auch in dem Beitrag von Jörg Pepmeyer vom 16.2.2018 im AKOPOL-Blog: Neue Homepage der Stadt Flensburg zur K8: Nebelkerzen und postfaktische Wahrheiten? unter
https://akopol.wordpress.com/2018/02/16/neue-homepage-der-stadt-flensburg-zur-k8-nebelkerzen-und-postfaktische-wahrheiten/

Auf der Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 15.02.2018 gab es eine aktuelle Stunde zum Enteignungsverfahren und dem Streit über den Ausbau der K8. Zur Debatte dort und dem „Faktencheck“ der Stadt auch der Beitrag von Holger Ohlsen auf shz.de:  Enteigung von Bauer Knop : K 8: Stadt stellt Faktencheck online vom 19. Februar 2018 – Quelle: https://www.shz.de/19120456 ©2018

Ein Beitrag von Holger Ohlsen vom 29.1.2018 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : K8: Baubeginn trotz Rechtsstreit – Quelle: https://www.shz.de/18945151 ©2018

Ein Beitrag von Antje Walther vom 9.11.2017 auf shz.de: Tarup-Umgehung Flensburg : Krokodilstränen für Bauer Knop – Quelle: https://www.shz.de/18276861 ©2018

In diesem Beitrag von Gunnar Domasch vom 17.06.2017 auf shz.de sind die alternativen Streckenführungen dargestellt: Für Ortsumgehung K8 : Enteignung in Tarup: Stadt fährt schweres Geschütz auf – Quelle: https://www.shz.de/17076086 ©2018

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer im AKOPOL-Blog vom 1.7.2015:  Tarup-Umgehung: Millionen in den Sand gesetzt? unter: https://akopol.wordpress.com/2015/07/01/tarup-umgehung-millionen-in-den-sand-gesetzt/

Mehr auch in dem Beitrag von Holger Ohlsen vom 1.7.2015 auf shz.de Tarup-Umgehung : Die K 8 auf dem Weg in die Sackgasse unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/die-k-8-auf-dem-weg-in-die-sackgasse-id10106581.html

Einen zusammenfassenden Überblick zum Projekt K8 mit Zeitungsartikeln, Plänen etc. gibt es auf der Website der WiF unter: https://www.wir-in-flensburg.de/themen/strassen/k8

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