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Proteste gegen Panzerbau und Abholzung des Klueser Waldes in Flensburg
Von der Rodung bedrohter Wald auf dem Gelände der Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft (FFG) – Foto: Bernd Schütt
Ein Beitrag von Siglinde Cüppers und Ralf Cüppers
Am 1. Dezember gingen Antimilitarist*innen und Umweltaktivist*innen in die Sitzung des Städtischen Umwelt- und Planungsausschuß (SUPA) im Bürgersaal des Flensburger Rathauses und machten mit Transparenten, Spruchbändern und ausgestreutem Laub unter dem Motto „Bäume statt Panzer!“ klar, dass sie den Panzerbau der FFG und die geplante Waldvernichtung ablehnen. Ausschussvorsitzender Axel Kohrt (SPD) und seine Kolleg*innen waren überrascht über den lautstarken und wütenden Protest.
Dann beschloss der SUPA die Vorlage für die Aufstellung eines Bebauungsplans für die Ratsversammlung am folgenden Donnerstag. Darin stand der für die Flensburger Bürger fataler und unerträglicher Satz
„Flensburg bleibt führender Wirtschaftsstandort in der Region.
Flensburg macht Wirtschaft zum kommunalen Handlungsschwerpunkt“.
Wir fordern statt dessen:
„Flensburg soll ein Ort mit guter Lebensqualität bleiben.
Flensburg macht Umwelt- und Klimaschutz und den Erhalt der Lebensqualität in Flensburg zum kommunalen Handlungsschwerpunkt und setzt sich für Frieden und Abrüstung ein anstatt ein Waldstück dem Panzerbau zu opfern“
Nach dem Protest in der SUPA-Sitzung gab es eine Demonstration durch Flensburg
„PANZER statt BÄUME !? Wie scheiße kann Mensch sein“
Zur Ratsversammlung am 3.12. hatte die DFG-VK zu einer Mahnwache aufgerufen.
Die Mitglieder der Ratsversammlung mußten symbolisch über Leichen gehen, um zu ihrer Sitzung zu kommen. Vor dem Deutschen Haus gab es Protest.
Die Ratsversammlung will die Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie bewahren und ausweiten und hat deshalb keinen Widerstand gegen die Pläne der FFG. Gute Industriearbeitsplätze sind andere: Die Produktion klimaschützender Windenergieanlagen findet in Dänemark statt und in Husum, aber leider nicht in Flensburg. Dabei wäre das FFG-Gelände direkt an Hafen bestens dazu geeignet, die Anlagen dort herzustellen und gleich von dort zu verschiffen, daß sie „offshore“ aufgestellt werden an Orten, wo sie die Natur und den Schiffsverkehr wenig beeinträchtigen. Aber der FFG-Vorstand ist zu inkreativ für Umwelt- oder Klimaschutz, das sind Dinosaurier mit viel Panzer und wenig Hirn. Industriearbeiter sind hochqualifizierte Fachkräfte und können kann nicht nur Panzer bauen. Sie können auch z. B. Windkraftanlagen, Beatmungsgeräte und andere Medizintechnik, Landmaschinen, öffentliche Verkehrsmittel, bauen, wenn man sie denn endlich läßt.
Wer den Klueser Wald opfern will, das auch noch ohne Bebauungsplan und Umweltverträglichkeitsprüfung, unterläuft damit den Minimalstandard kommunaler Demokratie.
In der Sitzung hatte Ratsfrau Gabriele Ritter (Linke) daher vergeblich versucht, die Pläne der FFG in das Bebauungsplan-Verfahren mit aufzunehmen. Eine solche Verhinderungsplanung sei jedoch rechtlich anfechtbar, drohte Stefan Thomsen, planungspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen „Das wird Kosten für die Stadt verursachen“. Er appellierte an Gabriele Ritter, den Antrag zurückzuziehen. Dieser wurde schließlich mehrheitlich abgelehnt.
„Aktuell ist keine Vertrauensgrundlage gegenüber der FFG vorhanden. Wer ohne Erlaubnis einen Haufen Bäume fällt, legt die Axt an die Zukunft der Jugend,“ so Kianusch Stender, Vorsitzender der Jusos Flensburg laut Flensburger Tageblatt.
Die Mahnwache am 4.12. um 13.00 Uhr war von den Teilnehmern der vorherigen Mahnwache bereits am 6.11. festgelegt worden. Diese fand statt vor dem Betriebsgelände von FFG und Rheinmetall-Defence an der Werftstraße-Schiffbrücke. Das Tor war bereits geschlossen und die Belegschaft schon vo 13.00 Uhr ins Wochenende geschickt worden.
Am Ende der Mahnwache einigten sich die Teilnehmenden, daß die nächste Mahnwache am Freitag den 18.12. 2020 wieder um 13.00 Uhr am selben Ort stattfindet.
Siehe zur oben zitierten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses auch den AKOPOL-Beitrag vom 2.12.2020: Drohende Waldvernichtung auf dem FFG-Gelände: Umweltaktivist*innen protestieren auf Ausschuss-Sitzung unter: https://akopol.wordpress.com/2020/12/02/drohende-waldvernichtung-auf-dem-ffg-gelaende-umweltaktivistinnen-protestieren-auf-ausschuss-sitzung/
Der Aufruf der Umweltaktivist*innen und Rüstungsgegner*innen zur Mahnwache am 04.12.2020 vor FFG/Rheinmetall Defence unter: https://akopol.wordpress.com/2020/11/30/mahnwache-am-04-12-2020-um-13-00-uhr-vor-ffg-rheinmetall-defence-parkplatz-schiffbruecke-gegenueber-volksbad/
Mehr zu der Aktion während der Sitzung des SUPA und zahlreiche Fotos auch in einem Beitrag des Flensburger Info-Blogs Subtilis.Info
Auf Youtube hat der shz-Verlag ein Video von der Aktion eingestellt: https://www.youtube.com/watch?v=b0nM02ZMWuE&feature=youtu.be
Mahnwache anlässlich der Ratsversammlung ab 15 Uhr am 3.12. vor dem Deutschen Haus
Von der Rodung bedrohter Wald auf dem Gelände der Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft (FFG) – Foto: Bernd Schütt
Rettung des Waldes auf dem FFG-Gelände
Mit einer Mahnwache am Donnerstag, 3.12.2020 ab 15.00 Uhr vor dem Deutschen Haus wollen wir die Ratsfrauen und Ratsherren auffordern, sich für den Erhalt des restlichen Klueser Waldes einzusetzen.
In der Beschlußvorlage der Sitzung des SUPA vom vergangenen Dienstag steht ein für die Flensburger Bürger fataler und unerträglicher Satz
„Flensburg bleibt führender Wirtschaftsstandort in der Region.
Flensburg macht Wirtschaft zum kommunalen Handlungsschwerpunkt“.
Wir fordern eine Änderung dieses Satzes in der Beschlussvorlage:
„Flensburg soll ein Ort mit guter Lebensqualität bleiben.
Flensburg macht Umwelt- und Klimaschutz und den Erhalt der Lebensqualität in Flensburg zum kommunalen Handlungsschwerpunkt und setzt sich für Frieden und Abrüstung ein anstatt ein Waldstück dem Panzerbau zu opfern“
Da wir nicht ahnen konnten, daß die Mitglieder des gestrigen (1.12.) SUPA so menschenverachtend sein könnten, daß sie in der Beschlussvorlage die Stadt einseitig den Interessen der Wirtschaft unterordnen würden, hatten wir zur Mahnwache erst heute (2.12.) eingeladen. Das Ziel ist, die Mitglieder der Ratsversammlung zur Umkehr zu bewegen, dass der Erhalt unserer Lebensqualität ein höheres Rechtsgut ist als die Profitgier der Rüstungswirtschaft. Der Zweck der Versammlung, Überzeugung der Mitglieder der Ratsversammlung, wäre verfehlt, wenn die Versammlung erst nach 48 Stunden stattfinden könnte. Denn das wäre nach der Ratsversammlung und Beschlussfassung. Deshalb melden wir diese Mahnwache als Eilversammlung an gemäß §11 (5) VersFG SH: Wenn der Zweck der Versammlung durch eine Einhaltung der Frist nach Absatz 1 Satz 1 gefährdet würde (Eilversammlung), ist die Versammlung spätestens mit der Einladung bei der zuständigen Behörde oder bei der Polizei anzuzeigen.
Dieses tun wir hiermit.
für die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e.V
Siglinde Cüppers
P.S.
Die längerfristig geplante Mahnwache vor FFG/Rheinmetall Defence am Freitag, 4.12.2020 ab 13.00 Uhr, Parkplatz Schiffbrücke gegenüber Volksbad haben wir bereits angemeldet und zu der ist bereits eingeladen worden.
Veranstalterin:
Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Siehe zur oben zitierten Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses auch den AKOPOL-Beitrag vom 2.12.2020: Drohende Waldvernichtung auf dem FFG-Gelände: Umweltaktivist*innen protestieren auf Ausschuss-Sitzung unter: https://akopol.wordpress.com/2020/12/02/drohende-waldvernichtung-auf-dem-ffg-gelaende-umweltaktivistinnen-protestieren-auf-ausschuss-sitzung/
Die Umweltaktivist*innen und Rüstungsgegner*innen rufen weiterhin auf zu einer Mahnwache am 04.12.2020 um 13.00 Uhr vor FFG/Rheinmetall Defence – Parkplatz Schiffbrücke gegenüber Volksbad Mehr dazu unter: https://akopol.wordpress.com/2020/11/30/mahnwache-am-04-12-2020-um-13-00-uhr-vor-ffg-rheinmetall-defence-parkplatz-schiffbruecke-gegenueber-volksbad/
Mehr zu der Aktion während der Sitzung des SUPA und zahlreiche Fotos auch in einem Beitrag des Flensburger Info-Blogs Subtilis.Info
Auf Youtube hat der shz-Verlag ein Video von der Aktion eingestellt: https://www.youtube.com/watch?v=b0nM02ZMWuE&feature=youtu.be
Drohende Waldvernichtung auf dem FFG-Gelände: Umweltaktivist*innen protestieren auf Ausschuss-Sitzung

Aktuelles Luftbild des bedrohten Waldes auf dem FFG-Gelände – rechts die FFG-Betriebsgebäude (ehemals Danfoss) – Foto: Bernd Schütt
„Bäume statt Panzer!“
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Äußerst turbulent ging es gestern auf der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses zu. Anlass war der TOP 5. Bebauungsplan „Mads-Clausen-Straße 7“ (Nr. 316) Aufstellungsbeschluss RV-138/2020. Dabei geht es um die Pläne der Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft (FFG) auf ihrem Gelände an der Mads-Clausen-Straße (ehemals Danfoss), eine neue Montage- und Lagerhalle zu errichten. Dort will der Rüstungsbetrieb unter anderem auch neuartige Hybrid-Panzer bauen. 150 neue Arbeitsplätze sollen damit, so das Unternehmen, geschaffen werden.
Gleichzeitig sollen dafür 5.000 qm, also ein halber Hektar ehemaliger Klueser Wald der Säge zum Opfer fallen. Knapp ein Hektar Wald ist bereits schon vor mehr als zwei Jahren auf dem FFG-Gelände gerodet worden. Erheblichen Streit gibt es darüber, ob ein Teil dieser ersten Abholzung und weitere Baumfällungen ohne die dafür notwendige Genehmigung erfolgten.
Nun sollten mittels eines Beschlusses des SUPA planungsrechtliche Vorgaben für die weiteren baulichen Veränderungen geschaffen werden. Planungsziel ist die Sicherung einer städtebaulich geordneten gewerblichen Entwicklung. Bevor es jedoch zur Debatte darüber kam, stürmten Umweltaktivist*innen die Ausschuss-Sitzung im Bürgersaal des Flensburger Rathauses und machten mit Transparenten, Spruchbändern und ausgestreutem Laub unter dem Motto „Bäume statt Panzer!“ klar, dass sie von dem angedachten Vorhaben der FFG und der geplanten Waldvernichtung überhaupt nichts halten. Ausschussvorsitzender Axel Kohrt zeigte sich wie seine Kolleg*innen sehr überrascht über den lautstarken und wütenden Protest und erklärte den Demonstrant*innen deutlich, das dies so nicht gehe.

Der Demozug in der Friesischen Straße – Foto subtilus.info
„PANZER statt BÄUME !? Wie scheiße kann Mensch sein“
Nach Vermittlung von Stadtdezernent Stephan Kleinschmidt, Planungschefin Claudia Takla Zehrfeld und einem Ratsmitglied der Grünen beendeten die Protestler*innen ihre Aktion und verließen das Rathaus. Mit den davor wartenden Mitstreiter*innen zogen sie in einem spontanen Demozug durch die Innenstadt, um für den Erhalt des Waldes und gegen die Rüstungsproduktion bei der FFG zu protestieren.
In der Ausschuss-Sitzung wurde dann weiter über das Bauvorhaben der FFG diskutiert. Die Verwaltung machte klar, dass dagegen wenig zu machen sei, planungs- wie baurechtlich sei dies nicht zu verhindern. Allenfalls für weitere Bauvorhaben auf dem FFG-Gelände könne man mit dem zur Abstimmung stehenden Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan jetzt planungsrechtliche Vorgaben für die Zukunft festlegen. Anders ausgedrückt, die jetzt geplante Rodung des Waldes und der Bau der neuen Montage- und Lagerhalle sei nicht zu verhindern. Mehrheitlich stimmten daher dann die Ausschussmitgileder mehr oder weniger zähneknirschend für den Aufstellungsbeschluss.
Allerdings gab es ebenso massive Kritik von Ausschussmitgliedern am Verhalten der FFG und ihres Geschäftsführers Norbert Erichsen. Der hat im Streit um die FFG-Erweiterung sogar gegen den SUPA-Ausschussvorsitzenden Axel Kohrt ein Gerichtsverfahren in Gang gesetzt. Er wirft Kohrt vor, bei einer vergangenen Ausschuss-Sitzung die FFG schädigende und unwahre Behauptungen in die Welt gesetzt zu haben. Ebenfalls gibt es rechtliche Auseinandersetzungen mit der Stadt Flensburg. Die wirft wiederum der FFG vor, auf dem Gelände einen Weg angelegt und dafür illegal zahlreiche Buchen, die Teil eines Waldes waren, gefällt zu haben.
Die Umweltaktivist*innen und Rüstungsgegner*innen wollen jedenfalls weiterhin für den Erhalt des Waldes und für eine ausschließlich zivile Produktion in Flensburg kämpfen. Sie rufen deshalb auf zu einer Mahnwache am 04.12.2020 um 13.00 Uhr vor FFG/Rheinmetall Defence – Parkplatz Schiffbrücke gegenüber Volksbad Mehr dazu unter: https://akopol.wordpress.com/2020/11/30/mahnwache-am-04-12-2020-um-13-00-uhr-vor-ffg-rheinmetall-defence-parkplatz-schiffbruecke-gegenueber-volksbad/
Mehr zu der Aktion gestern und zahlreiche Fotos auch in einem Beitrag des Flensburger Info-Blogs Subtilis.Info
Auf Youtube hat der shz-Verlag ein Video von der Aktion eingestellt: https://www.youtube.com/watch?v=b0nM02ZMWuE&feature=youtu.be
Mahnwache am 06.11.2020 um 14.00 Uhr in der Mads Clausen Straße vor der „FFG-Umwelttechnik“
Wir brauchen Bäume – Keine Panzer!
Die Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft (FFG) will eine neue Montagehalle und Lagerhalle an der Mads-Clausen-Straße bauen. Dafür müssen 5.000 qm Wald abgeholzt werden. Etwa ein Hektar (=10 000 qm) des Klueser Waldes ist bereits vor 2018 abgeholzt worden. Das ist still und heimlich passiert. Ob dafür eine Genehmigung der Umweltbehörden vorlag, ist nicht bekannt. Auf dem ehemaligen Gelände von Danfoss, das an den Klueser Wald anschließt, ist eine Halle gebaut worden, die so groß ist, wie etwa zwei Fußballfelder. Um Platz für eine weitere Halle zu haben, soll jetzt der restliche Klueser Wald abgeholzt werden.
Wir fordern die Erhaltung des restlichen Klueser Waldes.
Von Flensburg geht Krieg aus
Die Flensburger Fahrzeugbaugesellschaft benötigt die neuen Gebäude, weil sie eine neue Panzerart bauen will, den sogenannten Hybridpanzer. Sie wirbt damit, dass dieser elektrisch angetriebene und elektronisch gesteuerte Panzer besonders umweltfreundlich ist und bezeichnet ihn als einen „grünen Panzer“. Der Panzer mit Elektromotor ist leiser als ein dieselbetriebener. Er ist eine Waffe für den Angriffskrieg, denn das leise Anschleichen ist nur für überraschende Angriffe nötig, in einer Verteidigungsstellung überflüssig. Der Panzer mit Elektromotor benötigt keinen Sauerstoff für einen Verbrennungsmotor und kann deshalb auch unter Wasser fahren, kann überraschend auftauchen und ist bis dahin unsichtbar. Es wird damit eine neue Runde eines qualitativen Rüstungswettlaufes begonnen, denn bisher hat kein anderes Land eine solche Angriffswaffe.
Wir forden die Einstellung jeglicher Rüstungsproduktion in Flensburg.
FFG rechtfertigt das Rüstungsvorhaben und die Abholzung des Waldes damit, dass sie 150 neue Arbeitsplätze schaffen wird. Solche Arbeitsplätze braucht kein Mensch. Diese Arbeitsplätze sind tödlich für Mensch und die Natur.
Arbeiter und Konstrukteure, die in der Lage sind elektronische Panzer herzustellen, sind auch in der Lage lebensnotwendige, nützliche Produkte herzustellen, die dem Klimaschutz und dem Leben der Menschen dienen und nicht nur zerstören.
Hinweis: Es gelten die Corona-Hygieneregeln, Mund-Nase-Bedeckung zwingend erforderlich und Einhaltung des Abstandes von 1,5 Metern. Ein Hygiene-Konzept liegt vor.
Veranstalter:
Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de