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Mahnwache und Aventscafé vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 21.12.2019
Im Bild die alte Heron-Drohne, die ersetzt werden soll durch die neue, bewaffnungs- und kampffähige G-HeronTP – Foto: Ralf Cüppers
Einladung zur 45. Mahnwache gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen
am Sonnabend 21. Dezember 2019
um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr
vor dem „Tor zum Tod“ dem Haupteingang des Drohnen- und Tornadostandortes Jagel
Munition für die bewaffneten Kampfdrohnen der Bundeswehr
Der Fliegerhorst Jagel soll ab 2021 über die bewaffneten Kampfdrohnen der Bundeswehr vom Typ G-Heron TP verfügen. Seit Februar 2019 werden Soldat*nnen aus Jagel in Israel an dem neuen Flugroboter zu Drohnenpilot*innen und Waffensystemoffizier*innen ausgebildet. Das G vor Heron TP steht für Germany. Die G-Heron TP ist eine speziell für die Bundeswehr weiterentwickelte Baureihe. Mit 13m Länge und 26m Spannweite ist sie deutlich größer als die zurzeit in Afghanistan und Mali benutze Heron 1. Bei einer Nutzlast von 1800 kg kann sie zusätzlich zur Allwettersensorik vielfältig bewaffnet werden. Je nach Nutzlast kann eine G-Heron TP bis zu 26 Stunden in der Luft bleiben, ohne aufgetankt zu werden.
Täuschungsmanöver 1: Erst einmal ohne Munition ?
Das Waffensystem G-Heron TP wird mit Rücksicht auf die SPD, die um den Verlust von Wählerstimmen fürchtet, erst einmal ohne Munition angeschafft, hieß es. Alle technischen Voraussetzungen für eine Bestückung mit Raketen oder „Subdrohnen“ sind aber mitbestellt und werden eingebaut. Auch die Schulung für die Waffenbedienung ist vertraglich vereinbart und die Ausbildung wurde bereits eingeleitet. Die Munition kann innerhalb von zwei Monaten geliefert werden.
Täuschungsmanöver 2: Die Kampfdrohne G-Heron TP soll „nur“ zum Schutz der Soldat*innen bewaffnet werden
Während ihres Besuches Anfang Dezember 2019 in Kunduz in Afghanistan teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) mit, dass sie dafür ist, in Afghanistan bewaffnete Drohnen zum Schutz von Bundeswehr-Feldlagern einzusetzen. Sie hatte sich bei einem Besuch im als besonders gefährdet geltenden Bundeswehr-Lager im afghanischen Kunduz der Position der Bundeswehr angeschlossen, das Lager mit bewaffneten Drohnen auszustatten. „ Zum Eigenschutz“ ist die Formel mit der bewaffnete Kampfdrohnen der Bevölkerung verkauft werden sollen.
Die Bundeswehr und Regierung bezeichnen jeden Angriff der Bundeswehr als Verteidigung. Laut Grundgesetz darf die Bundeswehr nur zur Verteidigung da sein. Die Bundesregierungen definieren den Begriff Verteidigung einfach um. Der ehemalige Minister Struck sagte, die BRD würde am Hindukusch verteidigt.
In Afghanistan sind 1.300 Bundeswehrsoldat*innen als Teil der Nato-Ausbildungsmission „Resolute Support“ im Einsatz. Bei ihrem Besuch in Kunduz sei die Ministerin immer wieder von Soldat*innen gedrängt worden, die Kampfdrohne G-Heron TP zum Selbstschutz der Soldat*innen zu bewaffnen, lanciert das Verteidigungsministerium.
Die Bundeswehr will mit Kampfdrohnen angreifen können.
Auch „weiche Ziele“, Menschen sollen zerstört werden.
Angriff ist die beste Verteidigung heißt es in der Logik von Militärs. Bereits am 6.11.2018 zitierte „Report Mainz“ aus dem als vertraulich eingestuften Vertrag zwischen dem Verteidigungsministerium und Airbus, dass im Anforderungsprofil für die Drohnen detaillierte Einsatzszenarien beschrieben sind. So heißt es zum Beispiel, „die G-Heron TP müsse in der Lage sein, die identifizierten Bodenziele mit vom RPA mitgeführter SP zu bekämpfen“. ( Anm.: RPA = Remotely Piloted Aircraft, unbemanntes, ferngesteuertes Luftfahrzeug, SP ist die Abkürzung für ,Special Payload‘ – gemeint ist damit Munition.)
Weiter zitiert „Report Mainz“ aus dem brisanten Papier: „Außerdem müsse die G-Heron TP laut Vertrag in der Lage sein, mindestens einmal am Tag die ,präzise Bekämpfung von mindestens zwei leichtgepanzerten (ungepanzerten) Fahrzeugen oder weichen (Personen)-Zielen nacheinander in einer Mission‘ leisten zu können.“
Report Mainz ist in dem vertraulichen Vertragswerk auch noch auf einen anderen entlarvenden Punkt gestoßen. So soll zwischen Airbus und dem Verteidigungsministerium die „Durchführung von Flügen im Rahmen von Training und Ausbildung inklusive Trainingsflüge zum SP-Einsatz (innerhalb spezieller Luft/Bodenschießplätze)“ bereitgestellt werden – also Trainingsflüge für spätere bewaffnete Einsätze.
Die Bundeswehr hat den Krieg in Afghanistan verloren
Seit 2002 ist die Bundeswehr im Kriegseinsatz in Afghanistan. Im März 2020 steht der nächste Einsatz zur Verlängerung an. Bis zum Sommer 2015 hieß die Begründung für den Krieg der Bundeswehr in Afghanistan „Terrorismusbekämpfung“. Seit Sommer 2015 heißt es jetzt „Fluchtursachenbekämpfung“.
Der Kriegseinsatz konnte Terrorismus nicht verhindern – im Gegenteil, die Aufständischen in Afghanistan werden immer mehr und stärker. Viele Menschen in Afghanistan empfinden die Bundeswehr als Besatzungsmacht, die sie unterdrückt. Mit jedem weiteren Bundeswehreinsatz flohen die Menschen vor dem Krieg, der Not und der Gewalt und der Perspektivlosigkeit. Der 18 Jahre dauernde Bundeswehreinsatz hat die gesellschaftlichen Strukturen des Landes weiter geschwächt und dazu beigetragen, die Lebensgrundlagen der Menschen weiter zu zerstören. Der Krieg der Bundeswehr in Afghanistan konnte zu einem zivilgesellschaftlichen Aufbau nichts Positives beitragen, nur das Desaster verschlimmern.
Wir laden Euch herzlich ein, hoffen auf rege Teilnahme an der Mahnwache und beim Adventscafé
Wir bitten um Weiterverbreitung der Einladung.
Den Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Informationen gibt es hier
Und ebenso zum Herunterladen das Infoblatt Klimakiller Militär: Zur Kohlendioxidbilanz des Krieges
Anfahrtskizze zum Fliegerhorsz Jagel
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit über vier Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Licht ins Dunkel der Drohnenkriege bringen – Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 21.11.2019
Einladung zur Mahnwache mit Laternenumzug
am 21. November 2019 ab 16.00 Uhr
Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel
Vom Fliegerhorst Jagel aus wird der Drohnenkrieg der Bundeswehr mit der Kampfdrohne Heron I und der bewaffneten Kampfdrohne Heron TP organisiert.
Schon gewußt:
Der CO2-Ausstoß einer Flugstunde eines Kampfflugzeuges Tornado entspricht dem eines Menschen, der 100 Jahre lebt.
Der CO2 Ausstoß bei der Explosion entspricht etwa dem Gewicht des militärischen Sprengstoff TNT,
Um die im Krieg zerstörten Gebäude, Plätze und Straße aufzubauen wird Zement benötigt, für einen Raum von 20 qm etwa 3.000 kg Zement. Bei der Herstellung des Zementes entweicht ebenso viel CO2 in die Atmosphäre. Für den Wiederaufbau der teilweise zerstörten syrischen Stadt Aleppo entsteht dadurch eine Klimabelastung von etwa 3.200.000.000 Kg Co2. Das ist mehr als die 2,5 Millionen Einwohner in 5 Jahren an CO2 ausstoßen. Dabei ist der Energieverbrauch der Baufahrzeuge und der Betonmischer nicht mitgerechnet.
Wir laden Euch herzlich ein, hoffen auf rege Teilnahme an der Mahnwache und beim Laternelaufen. bringt dazu Laternen mit, Sturmlaternen, Kinderlaternen, Gartenfackeln etc. Deren CO2-Ausstoß ist minimal.
Wir bitten um Weiterverbreitung der Einladung.
Den Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Informationen gibt es hier
Anfahrtskizze zum Fliegerhorsz Jagel
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit dreieinhalb Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Volkstrauertag: Ehrung der Opfer von Faschismus und Krieg am 17.11.2019 in Flensburg
Niederlegung von Blumengebinden am Sonntag, 17. November 2019
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
anlässlich des Volkstrauertages 17. November laden wir
hiermit dazu ein, Blumen und Gebinde am Denkmal für die Opfer des Faschismus und am Deserteursdenkmal abzulegen.
Treffpunkt
ist am Sonntag, 17. November um 11.00 Uhr
vor dem Denkmal für die Opfer des
Nationalsozialismus am ZOB gegenüber der Polizeidirektion.
Wir gehen dann durch die Innenstadt zum Deserteursdenkmal am Platz der Gärtner und legen auch dort gegen 12.00 Uhr Blumen und Blumengebinde ab.
Wir freuen uns über Euer/Ihr Kommen.
Mit herzlichen, pazifistischen und antifaschistischen Grüßen
Anne und Ludwig Hecker, VVN-BdA
Siglinde und Ralf Cüppers, DFG-VK
Veranstalter:
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg, Ralf & Siglinde Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
VVN/BdA Gruppe Flensburg c/o Ludwig Hecker, Schulze-Delitzsch-Straße 43, 24943 Flensburg
Mahnwache am 19.10.2019 um „Zwei vor Zwölf“ vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel
Krieg ist gegen die Natur
Sonnabend, 19. Oktober 2019 um 11.58 Uhr, „Zwei vor Zwölf“
Mahnwache vor dem Tor zum Drohnen- und Tornadostandort Jagel bei Schleswig
Militär zerstört Natur,
zum Beispiel:
· im Krieg gegen Syrien und gegen den Irak Einsatz vor allem durch den Einsatz von weißem Phosphor und Uranmunition,
· im Krieg gegen Jugoslawien durch den Einsatz von Uranmunition,
· im Vietnam-Krieg durch Entlaubung des Dschungels und Napalm,
· durch die Atomwaffeneinsätze in Hiroshima und Nagasaki
Krieg, Militär und Rüstungsindustrie sind Hauptverursacher von Treibhausgasemissionen, Feinstaubbelastungen und Umweltkatastrophen weltweit. Im Kyoto Protokoll und den anderen UN-Klimadokumenten einschließlich der Charta von Paris wurden diese von den Regierungen, auf Druck der NATO-Staaten, allerdings absichtlich ausgeklammert und in Statistiken nicht extra ausgewiesen. Treibhausgase von Miltärflugzeugen und –fahrzeugen werden dem Verkehr zugeschrieben. Treibhausgase ´aus der Kriegswaffenproduktion werden der Industrie zugeschrieben.
Staatliche Militärapparate gehören zu den größten Verbrauchern von Energie und anderen Ressourcen und verschlingen jährlich weltweit 1,8 Billionen Dollar an Rüstungsausgaben, etwa 250 Dollar pro Einwohner, mehr als ein Mensch im Südsudan zum Leben hat. Dabei sind Privat- und Söldnerarmeen noch nicht einmal mitgerechnet. Die Armeen weltweit verursachen enorme Mengen an klimaschädlichen Emissionen: bei der Produktion, dem Handel, Export und Transport von Waffen, bei Manövern und vor allem durch Kriegseinsätze selbst und bei den Besatzungen.
Die Emissionen der Bundeswehr steigen mit den zunehmenden Auslandseinsätzen, mit der wachsenden Kriegslogistik der Bundeswehr und mit dem angestrebten Ausbau der Streitkräfte und der Militärausgaben.
Die militärbedingten Emissionen entstehen nicht nur durch die unglaublich vielen Flugstunden der Kampfjets in Kriegseinsätzen in unserem heutigen Zeitalter der luftgestützten Kriegsführung. Bei Einsätzen werden Drohnen nund Aufklärungsflugzeuge in die Luft geschickt. Die damit verbundenen Bombardierungen setzen zusätzliche Treibhausgase, Feinstaub und Gifte frei.
Militärische Aktionen müssen tagtäglich eingeübt werden. Eine Flugstunde des Jagdflugzeugs Eurofighter erzeugt mit 11 Tonnen Kohlenstoffdioxid so viel, wie durchschnittlich eine in Deutschland lebende Person im gesamten Jahr produziert. Eine Flugstunde des Mehrzweckkriegsflugzeugs Tornado erzeugt mit 12 Tonnen Kohlendioxid so viel, wie ein Diesel-PKW mit 1.500 Fahrstunden.
Nicht nur die Luftwaffe, auch die Marine, Landstreitkräfte und das Cyber-Kommando produzieren Kohlendioxid. Ein Kampfpanzer Leopard 2 wiegt zwar nur 35mal so viel wie ein Diesel-PKW (VW Passat), verbraucht aber einhundertmal so viel Kraftstoff pro Kilometer.
Die Bundeswehr ist bei 18 Auslandseinsätze weltweit mit ihren umweltschädlichen Kriegsschiffen Kriegsflugzeugen und Fahrzeugen dabei. 2018 gab es 24 Kriege und bewaffnete Konflikte. Doch nicht nur die Ein- und Ausübung von Krieg beschleunigen die Erderwärmung. Es sind auch die Unfälle, die damit einhergehen. Vor einem Jahr, im September 2018, brannte wochenlang ein Moor im Emsland. Die Ursache war eine Raketenschießübung der Bundeswehr auf einem Truppenübungsplatz. Dieser eine Fehlschuß verursachte einen wochenlang nicht zu löschenden Brand und setzte enorme Mengen an Treibhausgasen und Feinstaub frei, mehr als durch alle steuerfinanzierten CO2-Einsparmaßnahmen eines ganzen Jahres vermieden wurden.
Das ist kein Einzelfall und erstaunt nicht, denn die Bundeswehr übt ständig den Krieg und die Zerstörung ein: Die Zerstörung von menschlichen Leben, die Zerstörung der Umwelt und die Zerstörung des Klimas! Nichts ist zerstörerischer als die Militär und Rüstungsindustrie. Zerstörung ist ihre Aufgabe, es ist ihr Wesenskern.
Militäraktionen zerstören nachhaltig. In der Nord- und Ostsee sind nach dem Zweiten Weltkrieg mehr als 1,6 Millionen Tonnen Munition versenkt worden. Darunter sind auch chemische Waffen. Die voranschreitende Korrosion setzt Giftstoffe frei.
Selbst ein begrenzter Atomkrieg, z.B. zwischen Indien und Pakistan würde durch die enorme Feinstaubbelastung in der Atmosphäre einen sofortigen radikalen Klimawandel auslösen, nur in die andere Richtung: Nuklearer Winter mit der Folge von fehlenden Ernten und Verhungern aller Menschen auf der Erde.
Die Bundesregierung redet davon, dass der Klimawandel Kriege hervorrufen wird. Die Bundesregierung redet von Klimaschutzmaßnahmen und von von der Bundeswehr, die dabei hilfreich sein soll. Jetzt soll die Bundeswehr in Thüringen, in Bayern und in Sachsen-Anhalt in den Wäldern eingesetzt werden, um abgestorbene Bäume fortzuschaffen und gegen den Borkenkäfer vorzugehen. Doch Militär ist kein Waldschutz! Kriege verschärfen den Klimawandel, das Militär ist und kann kein Klimaschutz sein.
Die Abschaffung der Bundeswehr – das ist Klimaschutz!
Postkartenaktion zur Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages der Vereinten Nationen.
Keine neuen Atomwaffen ! Keine „nukleare Teilhabe“!
Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen!
Wir verteilen diese Postkarten, die sich an die Parteien des schleswigholsteinischen Landtages richten. Es werden die Politiker*innen dieser Parteien damit aufgefordert, sich über die Ländervertretung dafür einzusetzen, dass die Bundesrepublik Deutschland den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.
Statt atomarer Abrüstung erleben wir weltweit eine wachsende atomare Unsicherheit. Während abgeschlossene Rüstungskontroll- und Abrüstungsmaßnahmen für Atomwaffen aufgekündigt werden, weigert sich die Bundesregierung bislang, dem Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen von 2017 beizutreten.
Über 70 Staaten haben ihn unterzeichnet und die ersten 26 Staaten haben den Vertrag bereits ratifiziert: Der Heilige Stuhl, Guayana, Thailand, Mexico, Cuba, Palästina, Venezuela, Palau, Österreich, Vietnam, Costa Rica, Nicaragua, Uruguay, Neuseeland, Cook Island, Gambia, Samoa, San Marino, Vanuatu, St. Lucia, El Salvador, Südafrika, Panama, St. Vincent und die Grenadinen, Bolivien, Kasachstan……. und es werden immer mehr. Es wäre ein wichtiges friedenspolitisches Signal wenn der NATO-Staat Bundesrepublik Deutschland sich diesen Staaten anschließt und den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnet.
Die Stadt Flensburg hat sich dem ICAN-Städteappell für die Unterzeichnung des Atomwaffenverbotsvertrages bereits angeschlossen.
Damit dieser Appell nicht alleine steht, ist es notwendig, daß sich auch viele Flensburgerinnen und Flensburger persönlich dafür einsetzen:
Die Entwicklung neuer atomarer Waffensysteme mit flexibleren Einsatzmöglichkeiten zu verhindern und dafür zu sorgen, dass die Bundesregierung den Atomwaffenverbotsvertrag der Vereinten Nationen unterschreibt und der Bundestag ihn ratifiziert. Das können Sie mit der Postkartenaktion zum Ausdruck bringen.
Wenn es nicht gelingt, die Entwicklung und Anschaffung neuer und flexibler Atomwaffen zu verhindern, wird der vorsätzliche Einsatz von neuen atomaren Massenvernichtungswaffen damit wahrscheinlicher. Die Gefahr versehentlicher, atomarer Kettenreaktionen bei kriegerischen oder krisenhaften Eskalationen unter Beteiligung der Atommächte nimmt deutlich zu. Durch die atomare Aufrüstung werden notwendige Ressourcen vergeudet, die zum Kampf gegen die Umweltzerstörung, Klimaschutz und weltweite Armutsbekämpfung notwendig wären
Das Flugblatt zur Aktion gibt es hier: Flugblatt zur PostkarteFL
Krieg beginnt in Jagel – Statt immer neuer Kriege: Frieden schaffen ohne Waffen
Seit 2015 treffen sich Kriegsgegner*innen etwa einmal im Monat zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Jagel. Inzwischen wissen immer mehr politisch Interessierte in Schleswig-Holstein, dass von Jagel Krieg ausgeht. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir daran arbeiten, im Rest der Republik bekannt zu machen, dass Jagel zum zentralen Drohnenstandort der Bundeswehr ausgebaut wird.
Dagegen wollen wir gemeinsam mit ihnen protestieren.
Wir fordern Verzicht auf Krieg als Mittel der Politik und deswegen:
Fordern wir allgemeine und vollständige Abrüstung.
Wir wollen bei uns beginnen und die Bundeswehr abschaffen.
Wir fordern, die Schließung des Fliegerhorst Jagel, der für die Kriegseinsätze der Bundeswehr als Dreh- und Angelpunkt permanent für weitere Kriegseinsätze ausgebaut wird.
Wir fordern, damit aufzuhören, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten.
Wir fordern den Verzicht auf Werbung für den Soldatenberuf und Verzicht auf die Rekrutierung neuer Soldatinnen und Soldaten als Schritt zur Abrüstung.
Anfahrt:
Mit der Bahn: Bahnhof Schleswig dann ca. 4 km B77 Richtung Jagel
Bus vom Bahnhof Schleswig nach Jagel um 11:18 Uhr
Mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel
Den Einladungsflyer für den 19.10. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst gibt es hier: https://akopol.files.wordpress.com/2019/09/krieg-ist-gegen-die-natur-1.pdf
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Dr. Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Vortrag und Diskussion: „Rheinmetall – Das Geschäft mit dem Tod“ am 27.09.2019 in Flensburg
Rüstungskonzern Rheinmetall: Auch mit einem Standort in der Flensburger Werftstraße am Hafenwestufer vertreten – Foto: Jörg Pepmeyer
Jedes Jahr verkauft Deutschland für mehrere Milliarden Euro Waffen und Rüstungsgüter in alle Welt – damit gehört Deutschland zu den vier größten Rüstungsexporteuren weltweit.
Rheinmetall AG ist der größte Rüstungskonzern in Deutschland und somit tragender Pfeiler der Kriegsmaschinerie. Zum Beispiel wurden deutsche Leopard-Panzer bei dem völkerrechtswidrigen Angriff der Türkei auf die Region Afrin in Nordsyrien im Januar 2018 eingesetzt. (Kanone und Munition für den Leopard kommen aus dem Hause Rheinmetall.)
Zudem findet das Unternehmen immer wieder Mittel und Wege Exportbeschränkungen zu umgehen um an den Kriegen weltweit zu profitieren. So z.B. mit Waffenlieferungen durch Tochterunternehmen an Saudi Arabien. Wodurch Rheinmetall mit seinen Rüstungsgütern direkt am blutigen Krieg im Jemen beteiligt ist, der sich zu einer der schlimmsten humanitären Katastrophen weltweit entwickelt hat.
Die ROSA-LUXEMBURG-STIFTUNG SH – werkstatt utopie & gedächtnis e.V. veranstaltet deshalb gemeinsam mit dem Rojavasolidaritätskomitee Flensburg am 27.09.19 um 19 Uhr in der ganzen Bäckerei ( Hafermarkt ) einen Informationsabend zu den blutigen Geschäften von Rheinmetall.
Rosa Luxemburg Stiftung / Regionalbüro Schleswig-Holstein / Kehdenstr. 5 / 24103 Kiel / Tel.: 0431 260 70 43
Zum Thema Rheinmetall auch der AKOPOL-Beitrag vom 12.04.2019: 130 Jahre Rheinmetall – Mahnwache und Aktion am 13. April 2019 um 10 Uhr vor dem Eingang von Rheinmetall in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2019/04/12/130-jahre-rheinmetall-mahnwache-und-aktion-am-13-april-2019-um-10-uhr-vor-dem-eingang-von-rheinmetall-in-flensburg/
Offenes Kriegs-Atelier am 15. Juni 2019 vor den Toren des Fliegerhorst Schleswig/Jagel
Mit Pinsel, Farbe, Hammer, Nagel
gegen Drohnentod aus Jagel
Offenes Kriegs-Atelier in Jagel
Samstag, 15. Juni 2019,
in der Zeit zwischen 8.00 und 17.58 Uhr
Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und ECR-Tornados Krieg in Afghanistan, Irak, Syrien und Mali. Seit Sommer 2015 treffen sich in Jagel in etwa monatlichem Abstand Menschen, um gegen die Kriegsführung zu protestieren. Am 15. Juni findet ein „Offenes Kriegsatelier“ als Protest gegen die Kriegsführung der Bundeswehr statt. Dazu sind alle eingeladen, die ihre kreativen Fähigkeiten vor den Toren des Standortes einsetzen wollen.
Geplante Aktionen vor den Toren
Wir wollen die Zerstörung, die durch die Beteiligung Jageler Bundeswehr-Tornados in Syrien und Irak und durch militärische Drohnen in Mali und Afghanistan angerichtet werden, bereits hier vor Ort behindern, in dem wir den Drohnen- und Tornadostandort Jagel für einige Zeit blockieren.
Die gewaltige Militäranlage soll auf die Produzenten einwirken und zu kreativem Protest gegen den Krieg einladen. Es werden unter freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden. Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können.
Menschen, die Spaß daran haben, sich kreativ zu betätigen, werden gebeten, sich zu dieser Aktion möglichst vorher anzumelden, damit wir den Einsatz vor den verschiedenen Toren koordinieren können.
In diesem Jahr wird zur selben Zeit der sogenannte „Tag der Bundeswehr“ begangen. Wir wollen
die Kriegstreiber daran hindern, sich feiern zu lassen und möglichst viele Tore blockieren. Gruppen und
Initiativen, die eines der Tore mit eigenen Beiträgen übernehmen wollen, mögen sich bitte anmelden.
Anmeldungen bitte an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Flensburg c/o Ralf Cüppers, Mühlenholz 28 A, 24943 Flensburg
Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. Im letzten Jahr war alles ganz friedlich und auch die Polizei hatte nichts gegen unsere Blockaden unternommen. So soll es wieder sein. Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone mitgebracht und aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.
Die hier dargestellten Bilder und Objekte waren beim 1. Offenen Kriegsatelier in Jagel im
letzten Jahr am 26.6.2018 dabei. 
Den Einladungsflyer für den 15.06. mit zur Aktion am Fliegerhorst gibt es hier: 150619Aufruf2OffenesKriegsatelierJagel2019
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Bericht und Fotostrecke vom Offenen Kriegsatelier der DFG-VK in Jagel am 15.06.2019
Am Samstag, den 15.06.2019 hatte die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) zu Protestaktionen anlässlich des Tags der Bundeswehr auf dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel aufgerufen. Unter dem Motto „Mit Pinsel, Farbe, Hammer, Nagel gegen Drohnentod aus Jagel“ hatten die Friedensaktivisten Künstler und Mitstreiter zur Teilnahme an einem „Offenen Kriegsatelier“ eingeladen, das zum zweiten Mal stattfand. Die kamen dann auch und mit viel kreativer Fantasie und Engagement wurden trotz strömendem Regen zahlreiche Tore zum Fliegerhorst blockiert. (Den Aufruf dazu mit Hintergrundinformationen gibt es hier: Offenes Kriegs-Atelier am 15. Juni 2019 vor den Toren des Fliegerhorst Schleswig/Jagel )
Hier nun der Bericht und die Fotostrecke von der Aktion:
Wir hatten langfristig zum 2. Offenen Kriegsatelier eingeladen mit Blockaden der Eingänge zum Drohnen- und Tornadostandort
Das Plakatspalier, an dem die Busse mit den Besuchern zum „Tag der Bundeswehr“ vorbei gefahren wurden, hatte eine gute Wirkung: ganze zwei Bundeswehrfans, die uns den Stinkefinger zeigten, erstaunlich wenig, die Mehrheit war wohl auf sich selbst zurückgeworfen.
Die Straße blockieren mussten wir gar nicht selber, das erledigte ein Rüsselwagen mit Rückstau auf der B 77
Das zerbrochene Gewehr, das beim ersten Offenen Kriegsatelier 2018 während der Blockade des Südtores hergestellt wurde, war wieder mit dabei.
Vor dem „Drohnenbildschirm“ machten vier Frauen eine szenische Lesung aus Peter Grants „Am Boden“, das den Arbeitsalltag einer Drohnenpilotin beschreibt. Die Lesung wurde als Video aufgezeichnet. Im Hintergrund der Airbus A400M, der zukünftig die Transall ersetzen soll.
Der Künstler Knut Andresen, dessen aktuelle Ausstellung noch im Ausstellungsraum der Husumer Stadtbücherei zu sehen ist, brachte eigene Bilder mit. „Lass Dich nicht zum Mörder machen“ und „Bleib standhaft für den Frieden“
Peter und Marco hatten einen Kriegs –Schau – Platz gestaltet, in dem das Ausstellungsobjekt der Bundeswehr, ein ausgemusterter Tornado-Kampfjet, mit integriert wurde.
Vor dem Fußgängereingang informierten wir über die Aktivitäten des Drohnen- und Tornadostandortes und verteilten viele Flugblätter „Bundeswehr – gefährlich, sinnlos, teuer“
Auf die geplanten, den Straßenverkehr blockierenden Pflastermalereien auf den Zufahrtsstraßen zum Standort, haben wir verzichtet.
Dafür musste die Bundeswehr auf Formationsflüge verzichten. 
Bezüglich der geplanten Blockaden wurde uns die Auflage erteilt, daß Haptwache, Südwache und alle „Crashtore“ freizuhalten seien, da sonst das Rettungskonzept der Bundeswehr für den Fall eines Massenanfalls von Verletzten nicht gewährleistet sei.
Vor der Veranstaltung hatten wir geschrieben:
„Wir wollen das Rettungskonzept nicht behindern, werden deshalb auch keine Rechtsmittel gegen die Auflagen der Ordnungsverwaltung einlegen.
Wir erwarten aber von der Ordnungsverwaltung, daß sie zur Verhinderung eines Massenanfalls der Bundeswehr die Auflage erteilt, daß die Flugzeuge am Boden bleiben, solange Publikum auf dem Standort ist.“
Dieses war zuvor auf der Seite www.bundeswehrabschaffen.de veröffentlicht, die offenbar auch von Verwaltungsmenschen und Juristen aufmerksam gelesen wird, die dann gehandelt haben. Dort ist auch den Schriftwechsel mit dem Kreis Schleswig-Flensburg dokumentiert.
In Folge dieser Warnung blieben zwar nicht alle, aber die meisten Flieger am Boden, es durfte immer nur ein Flugzeug zur Zeit in der Luft sein, damit sie nicht zusammenstoßen können. Die dritte Präsentation fliegender Flugzeuge fiel ganz aus. „Wegen des schlechten Wetters“, dieser Unsinn stand am 17. Juni so im Flensburger Tageblatt und über diese offensichtliche Propagandalüge lacht halb Flensburg. denn jeder weiß, genau zu dem Zeitpunkt, wo die untersagte dritte Flugschau hätte stattfinden sollen, hatte der Regen bereits aufgehört. Von der Bundeswehr zu erwarten, daß sie offen zugibt, aus Geltungssucht oder anderen niedrigen Beweggründen einen Massenanfall von Verletzten billigend in Kauf zu nehmen, ist nicht realistisch. Aber deshalb ist es „aus Kiel“ untersagt worden. Da redet man lieber über schlechtes Wetter, als ob Piloten bei Regen nicht fliegen könnten.
Eine Bewohnerin von Jagel teilte mit, daß an diesem Tag weniger Flugbetrieb gewesen sei als an Übungstagen. An diesem 15. Juni haben wir mit einer kleinen Gruppe kreativer Menschen richtig viel CO2 eingespart. Denn ein Kriegsflugzeug bläst bei einem Übungsflug mehr CO2 in die Luft, als ein durchschnittlicher Stinkedieselkraftfahrer in seinem ganzen Autofahrerleben schaffen kann.
Auch die in Jagel stationierte Heron-Drohne musste am Boden bleiben
Erst zum Abschluß des „Tag der Bundeswehr“ hob der Airbus A400M ab.
Mahnwache am Hafen von Damp am 25.05.2019
Keine Kriegsvorbereitung, Ostsee entmilitarisieren!
Sonnabend, 25. Mai 2019 ab 11.00 Uhr
Die deutsche Marine zerstört das Leben in der Ostsee auch ohne Krieg
Die Ostsee ist ein gefährdetes Binnenmeer. Außer der militärischen Bedrohungen durch Großmanöver leidet sie unter zahlreichen Umweltbelastungen. Die Bundeswehr will in diesem Jahr Anspreng- und Beschussversuche, Unterwassersprengungen an einer ausgemusterten Fregatte F122 vor Damp durchführen. Das gefährdet die empfindliche Meeres-Flora und Fauna und bedroht insbesondere Meeressäuger, wie die Schweinswale.Mehr und ausführlichere Informationen zur Aktion in Damp auch in dem Flyer: MarinerüstungA4quer
Dazu auch der Bericht des NDR vom 15.3.2019: Ostsee: Streit um Sprengversuche geht weiter von Julia Weigelt
Eine ausgemusterte Fregatte der Bundeswehr soll beschossen werden, um Erkenntnisse zur Schiffssicherheit zu gewinnen. Die Versuche vor der schleswig-holsteinischen Ostseeküste mussten – auch wegen Protesten von Anwohnern – schon zwei Mal verschoben werden. Weiterlesen unter: https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Streit-um-Marine-Ansprengversuche-geht-weiter,streitkraefte534.html
Veranstalter: DFG-VK
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
„Sport statt Krieg“ – Mahnwache und Aktion am 25.05.2019 vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel
Krieg beginnt in Jagel – Wir laufen für den Frieden
Sonnabend, 25. Mai 2019 um 10.00 Uhr
Mahnwache vor dem Tor zum Fliegerhorst Jagel bei Schleswig
Vom Fliegerhorst Jagel geht Krieg aus
Auch am 25. Mai 2019, wenn hunderte Läufer*innen bei ihrem 10 mal 10 km Staffellauf von Husum nach Damp in Schleswig-Holstein eine Strecke über das längste Rollfeld des Fliegerhorstes laufen, beteiligen sich SoldatInnen aus Jagel an Kriegen. Während hunderte SportlerInnen mit ihrem Staffellauf die engste Region zwischen Nord- und Ostsee mit Leben erfüllen, bringen Soldat*innen aus Jagel Tod, Krankheit und Elend nach Afghanistan, Irak, Syrien und Mali.
Kampfdrohnen für das Geschwader aus Jagel
Schon jetzt ist das taktische Luftwaffengeschwader aus Jagel die einzige Einheit der Bundeswehr, die für die Drohnen Heron 1 und G-Heron-TP zuständig ist. Seit Februar 2019 werden Drohnenpiloten und Waffensystemoffiziere vom Standort Jagel in Islrael an der Kampfdrohne G-Heron-TP ausgebildet. Damit schreitet die Automatisierung der Kriegsführung weiter fort. Die Aufrüstung der Bundeswehr mit dieser Kampfdrohne kostet uns Steuerzahlern etwa eine Milliarde Euro.
Kaum Geld für Sport
Für Sporthallen, Schwimmhallen, Sportplätze und die Förderung des Breitensports stehen diese Steuermittel nicht zur Verfügung. Sportförderung ist in Deutschland Ländersache: Schleswig-Holstein gibt für Sportförderung 20 Millionen Euro aus. Ministerin Monika Heinold bezeichnet die „Entscheidung, 20 Millionen Euro für Spitzen- wie Breitensport zu mobilisieren, ist ein großer Wurf. Der echte Norden ist ein echtes Sportland. Die Jamaika-Koalition möchte, dass das so bleibt.“ Es sind aber gerade einmal Zwei Prozent der Kosten der Drohne.
In Schleswig-Holstein gibt es 2.555 Sportvereine. Diese sind alle zusammen so viel wert wie ein halbes Promille des Drohnenprojektes. Innenminister Hans-Joachim Grote sagt stolz: „Allein in diesem Jahr hat das Land den Breitensport im echten Norden mit 560.000 Euro unterstützt. Das ist die höchste Förderung des Breitensports in Schleswig-Holstein, die es bislang gegeben hat“
Tarnbegriff Aufklärung
Bisher verstecken Bundeswehr und Bundesregierung ihre Beteiligung an Kriegen hinter dem Tarnbegriff „Aufklärung“. Militärische Aufklärung geht aber jeder gezielten Tötung, jedem Kriegsgeschehen voraus. Seit zehn Jahren liefern Soldatinnen und Soldaten des Luftwaffengeschwaders „Immelmann“ aus Schleswig-Jagel Daten für militärische Lagebilder, die von Tornados und Drohnen gewonnen werden. Diese Daten sind die Grundlage für die Bombardierung. Die Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten aus Jagel sind dadurch mitverantwortlich für die tödlichen Folgen der Kriegshandlungen.
Statt immer neuer Kriege:
Frieden schaffen ohne Waffen
Den Einladungsflyer für den 26.05. mit ausführlichen Informationen zur Aktion am Fliegerhorst gibt es hier: SportStattKrieg250519
Mehr Informationen unter: www.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
130 Jahre Rheinmetall – Mahnwache und Aktion am 13. April 2019 um 10 Uhr vor dem Eingang von Rheinmetall in Flensburg
Sonnabend, 13. April 2019 um 10.00 Uhr vor dem Eingang von Rheinmetall, Werftstr. 24 (Hafenseitig gegenüber dem Volksbad)
Anlässlich des 130. Geburtstages des Rüstungskonzerns Rheinmetall findet am 13. April von 10.00 bis 13.00 Uhr auf dem Parkplatz vor Rheinmetall Defence in Flensburg eine Mahnwache mit Kundgebung statt. Wir protestieren dagegen, daß Rheinmetall seit 130 Jahren von Krieg und Tod profitiert.
Am 13. April 1889 gründete der Hörder Bergwerks- und Hütten-Verein (Produktion von Stahl und Roheisen) die „Rheinische Metallwaren- und Maschinenfabrik Aktiengesellschaft“ in Düsseldorf-Degendorf. 1901 wurde die Munitions- und Waffenfabrik AG in Sömmerda in Thüringen erworben. Dadurch konnte die Rüstungspalette um Handfeuerwaffen, Patronen und Geschosszünder erweitert werden.
Rheinmetall war im 1. und 2. Weltkrieg Kriegsprofiteur
Schon vor dem 1. Weltkrieg war Rheinmetall einer der größten Rüstungsproduzenten im Deutschen Kaiserreich, auch auf Grund von Aufträgen aus dem Ausland. Der Krieg brachte den großen Aufschwung: während Rheinmetall zuvor knapp 8000 Mitarbeiter beschäftigt hatte, vergrößerte sich die Belegschaft danach auf fast 48 000 Arbeiter und Angestellte, darunter etwa 9000 Frauen.
Die Aufrüstung der Wehrmacht nach Hitlers Machtübernahme brachte wieder Rüstungsgewinne für Rheinmetall. Im Auftrag des Reichskriegsministeriums stellte Rheinmetall Munition und Maschinengewehre, Kanonen, Panzerabwehrgeschütze, Minenwerfer, Flugabwehrkanonen und Eisenbahngeschütze her. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Rüstungsproduktion extrem gesteigert, es wurden auch neue Waffensysteme entwickelt. Rheinmetall wurde in das Nazi-Staatsunternehmen Reichswerke Herrmann Göring eingegliedert.
Mit der Bundeswehr gehen die Rüstungsprofite weiter
Seit Aufstellung Bundeswehr 1956 produzierte Rheinmetall Maschinengewehre (MG 42), Kanonen, schwere Waffen und Panzer. Am 8. April hat Rheinmetall Defence bekannt gegeben, dass die Bundeswehr 32.000 Artilleriegeschosse für 107 Millionen Euro bestellt hat. Die Lieferung soll noch 2019 beginnen. Jedes einzelne Geschoss kostet den Steuerzahler mehr als das durchschnittliche Monatsgehalt eines mittleren Angestellten.
Rheinmetall Defence hat sich 2019 um das Großvorhaben „Digitalisierung landbasierter Operationen“ der Bundeswehr beworben. Der Leopard 2 Panzer wird mit Elektronik zur Verarbeitung digitaler Signale ausgerüstet, das ist eine Voraussetzung zum Umbau des Leopard 2 zur elektronischen Kampfführung.
Gewinn mit dem Tod
Rheinmetall Defense hat seinen Profit nach Abzug von Steuern im letzten Jahr auf 354 Millionen Euro gesteigert, das ist eine Steigerung um 40 %. Der Auftragsbestand von Rheinmetall Defence erreicht einen neuen Rekordwert von 8,577 Milliarden Euro.
Rüstungsexport für Krisen- und Kriegsgebiete
Rheinmetall Defense gründete 2011 eine Fabrik in Algerien. Dort wird der Spürpanzer Fuchs montiert, um Rüstungskontrollbeschränkungen zu umgehen, denn es werden keine ganzen Panzer ins Krisengebiet geliefert, sondern nur die einzelnen Bauteile, die dort montiert werden.
2018 boten die Saudi Arabian Military Industries (SAMI) 1 Milliarde US-Dollar für den Einstieg bei Rheinmetall Denel Munition (RDM), einem Joint Venture mit dem südafrikanischen Rüstungskonzern Denel
Rüstungskonversion für eine zivile und menschliche Produktion
Nach dem verlorenen Ersten Weltkrieg wurde Rheinmetall 1920 durch den Versailler Vertrag zu einer Umstellung auf zivile Produktion gezwungen. Anstatt Rüstung zu produzieren wurden Lokomotiven, Eisenbahnwaggons, Landmaschinen, Dampfpflüge und feinmechanische Geräte wie Schreib- und Rechenmaschinen hergestellt. Damit konnten auch Gewinne erzielt werden.
Auch heute verfügt Rheinmetall über einen zivilen Sektor, der hochwertige zivile Güter herstellt. Für das Jahr 2019 rechnet Rheinmetall für das Geschäft als Automobilzulieferers mit einer weiteren Umsatzsteigerung. Im zivilen Bereich werden deutlich mehr Mitarbeiter*innen beschäftigt und mehr Arbeitsplätze zur Verfügung gestellt als im militärischen Bereich Rheinmetall Defense.
Die Deutsche Friedensgesellschaft-Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen Flensburg wünscht Rheinmetall zum Geburtstag den gelingenden Ausstieg aus der Rüstungsproduktion und Glück und Erfolg bei der Produktion ausschließlich ziviler Güter.
Den Flyer zu der Aktion am 13.4.2019 in Flensburg gibt es hier: Rheinmetallgeburtstagsflugblatt
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Fotostrecke von der Rheinmetall-Aktion am 13.4.2019: 
1. Mai 2019 in Flensburg – Demonstration und Kundgebung am neuen Gewerkschaftshaus in der Großen Straße
„Europa. Jetzt aber richtig!“ lautet das Motto des DGB am 1. Mai 2019
Dieses Jahr ruft der DGB Stadtverband Flensburg am Tag der Arbeit um 9.30 Uhr zu einer Demonstration mit Startpunkt neues Gewerkschaftshaus und um 11.00 Uhr zu einer Kundgebung am Gewerkschaftshaus auf.
1. Mai 9:30 Uhr
„Europa. Jetzt aber richtig!“
Demonstration, Treffpunkt Gewerkschaftshaus Gr. Str. 21-23
1. Mai 11.00 Uhr
Kundgebung am neuen Gewerkschaftshaus
u. a. mit Meinhard Geiken – IGM-Bezirk Küste
Pauline Wijns und Joachim Sopha – DGB Flensburg
Musik:
Marten Threepwood & Das Leben
Intercultural music project
Veranstalter: DGB-Region S-H Nordwest, Stadtverband Flensburg, Rote Str. 1, Flensburg@dgb.de
Mai-Aufruf 2019
Aufruf des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum Tag der Arbeit 2019
Wenn es die Europäische Union nicht gäbe, müsste man sie erfinden. Die EU hat dafür gesorgt, dass wir in Europa seit Jahrzehnten in Frieden leben. Und sie hat für die Menschen in Deutschland und europaweit erhebliche Vorteile gebracht: Wir können frei in Europa reisen und arbeiten. Bei Arbeitszeiten, Urlaub, Mutterschutz und in vielen anderen Bereichen der Arbeitswelt schützt und erweitert die EU die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Und auch wirtschaftlich profitiert Deutschland enorm von der Mitgliedschaft in der Europäischen Union.
Trotzdem erleben immer mehr Menschen, dass in der EU die Interessen der Märkte oft Vorrang haben vor sozialen Belangen.Und das, obwohl heute mehr denn je gilt: Nur eine gemeinsame und solidarische Politik für ganz Europa bringt uns weiter.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert deshalb: Europa. Jetzt aber richtig! Für uns heißt das: Dem Bekenntnis, Europa sozialer zu machen, müssen jetzt auch Taten folgen.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die Menschen müssen im Mittelpunkt der europäischen Politik stehen. Die sozialen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Vorrang haben vor den Interessen der Unternehmen.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Europaweite Standards für gute Arbeitsbedingungen statt Dumping Wettbewerb zwischen den Mitgliedsstaaten mit prekärer Arbeit und niedrigen Löhnen. Wir brauchen mehr Tarifbindung in ganz Europa und armutsfeste Mindestlöhne in jedem EU-Mitgliedsstaat.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Gleiche Chancen für Frauen und Männer. Wir brauchen eine EU-Gleichstellungsstrategie – und zwar mit ganz konkreten Maßnahmen.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Wir brauchen ein ambitioniertes Programm für Zukunftsinvestitionen für Europa, das Wachstum, Arbeitsplätze, Bildung, Infrastruktur und Wohlstand für alle sichert und fördert. Die Menschen müssen erleben, dass die EU ihr Leben nachhaltig und konkret verbessert.
· „Europa. Jetzt aber richtig!“ heißt: Die EU muss zum Vorbild für eine faire Globalisierung werden – internationale Standards für Arbeitnehmerrechte, Soziales, Umwelt- und Verbraucherschutz müssen das Geschehen auf den Märkten bestimmen, nicht umgekehrt.
All das lässt sich in Europa nur gemeinsam erreichen. Die Rechtspopulisten und Nationalisten in Europa bieten keine Lösungen – im Gegenteil: Die Brexit-Abstimmung in Großbritannien und ihre Folgen haben gezeigt, wohin es führt, wenn diejenigen die Oberhand gewinnen, die Ängste schüren, aber keinerlei Konzepte für die Zukunft haben. Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.
Deswegen gehen wir am 1. Mai gemeinsam auf die Straße: Wir machen den Tag der Arbeit zum Tag der europäischen Solidarität.
Und wir kämpfen gemeinsam für gesellschaftlichen Zusammenhalt und sozialen Fortschritt in Deutschland: für Gute Arbeit, gute Einkommen und Arbeitsbedingungen, mehr Tarifbindung und eine Rente, die für ein gutes Leben reicht. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, am 26. Mai 2019 an der Europawahl teilzunehmen: für ein solidarisches und gerechtes Europa.
V.i.S.d.P.: DGB-Bundesvorstand, Timm Steinborn, Henriette-Herz-Platz 2, 10178 Berlin
Den Flyer zum Aufruf gibt es hier auch als PDF-Datei mai-aufruf-2019
