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Mahnwache am 19.01.2019 um „Zwei vor Zwölf“ vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel und Filmvorführung
Qualitative Abrüstung der Bundeswehr – Fliegerhorst Schleswig-Jagel schließen!
Mahnwache und Filmvorführung
am Sonnabend, den 19. Januar 2019
11:58 Uhr Mahnwache vor dem Tor zum Fliegerhorst Jagel bei Schleswig
13:30 Uhr Film zur Tätertraumatisierung in der Pizzeria Sole Mio, Jagel, Bundesstraße 37
Zum 36. Mal lädt die Deutsche Friedensgesellschaft– Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen zu ihrer Mahnwache am Sonnabend, den 19. Januar 2019 wieder um „Zwei vor Zwölf“, 11.58 Uhr am Drohnen- und Tornadostandort Jagel ein. Im Anschluß daran laden wir zu einer Filmvorführung um 13.30 Uhr in der Pizzeria Sole Mio, Bundesstraße 37 in Jagel ein.
Krieg beginnt in Jagel – Statt immer neuer Kriege: Frieden schaffen ohne Waffen
Seit 2015 treffen sich Kriegsgegner*innen etwa einmal im Monat zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Jagel. Inzwischen wissen immer mehr politisch Interessierte in Schleswig-Holstein, dass von Jagel Krieg ausgeht. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir daran arbeiten, im Rest der Republik bekannt zu machen, dass Jagel zum zentralen Drohnenstandort der Bundeswehr ausgebaut wird.
Dagegen wollen wir gemeinsam mit ihnen protestieren.
Wir fordern Verzicht auf Krieg als Mittel der Politik und deswegen:
Fordern wir allgemeine und vollständige Abrüstung.
Wir wollen bei uns beginnen und die Bundeswehr abschaffen.
Wir fordern, die Schließung des Fliegerhorst Jagel, der für die Kriegseinsätze der Bundeswehr als Dreh- und Angelpunkt permanent für weitere Kriegseinsätze ausgebaut wird.
Wir fordern, damit aufzuhören, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten.
Wir fordern den Verzicht auf Werbung für den Soldatenberuf und Verzicht auf die Rekrutierung neuer Soldatinnen und Soldaten als Schritt zur Abrüstung.
Wir fordern eine medizinische Versorgung und Entschädigung traumatisierter Soldatinnen und Soldaten und Schutz vor der Retraumatisierung, sie erneut in den Krieg zu schicken.
Soldat*innen werden im Krieg traumatisiert
Auch wenn in unserem Protest gegen den Krieg immer die Opfer der Kriegführung der Bundeswehr mit Drohnen und Elektronischer Kampfführung im Bewusstsein bleiben sollten: es wäre falsch, anzunehmen, dass die Soldat*innen, die den Krieg vom sicheren Standort in Deutschland aus führen, dieses unbeschadet tun können. Es gibt ernstzunehmende Hinweise darauf, dass die psychische Belastung von Bildauswertern, die am Krieg der Bundeswehr beteiligt sind, noch größere Auswirkungen hat, als bei den Soldat*innen, die vor Ort im Einsatz sind.
Ein Bundeswehrpsychiater erklärte dies damit, daß die Soldat*innen vor Ort wenigstens das Gefühl haben, sie könnten selbst etwas tun, während die vor dem Bildschirm dem, was sie sehen, ausgeliefert sind, ohne eingreifen zu können. Kein untergebener Soldat weiß, welche Konsequenzen ihre Auswertungsergebnisse haben werden, wenn sie sie pflichtgemäß melden. Aber auch Soldat*innen, die Krieg direkt ausgesetzt sind und erleben, wie ihre Kamerad*innen verletzt oder getötet werden oder selber verletzt werden, sind traumatisiert.
Vor 15 Jahren waren es gerade einmal 100, vor zehn Jahren schon 466 Soldat*innen, die pro Jahr im
Bundeswehrkrankenhaus wegen posttraumatischer Belastungsstörung behandelt werden mussten. Seit 2012 sind es immer über 1000 Behandlungen gewesen und das bei stetig steigendem Bedarf. Die medizinischen Versorgungsstrukturen der Bundeswehr sind auf die zunehmende Zahl der durch ihren Kriegseinsatz psychisch erkrankten Soldaten kaum vorbereitet. Nach Presseberichten unter Berufung auf das Bundesverteidigungsministerium sind nur drei Viertel der vorgesehenen Stellen in den psychiatrischen Abteilungen der Bundeswehrkrankenhäuser besetzt. Zudem würden nur 48 der eingeplanten 160 Betten auch tatsächlich zur Verfügung stehen. Die Zahl der Behandlungen von Soldat*innen durch zivile Psychiater und Psychotherapeuten hat sich mehr als verfünffacht (von 1564 im Jahr 2011 auf 7836 im vergangenen Jahr).
Nach der Mahnwache zeigen wir zu diesem Thema den Film „Ausgedient“. Der Filmemacher Michael Richter begleitete über zwei Jahre lang Bundeswehrsoldaten, die traumatisiert aus dem Auslandseinsatz zurückgekehrt sind. Er zeigt die Soldaten bei der Arbeit, zu Hause, beim Spaziergang im Park, bei der Therapiesitzung im Bundeswehrkrankenhaus. Die Soldaten beschreiben in Interviews, was ihnen im Einsatz widerfahren ist und wie sich ihr Leben dadurch verändert hat. Gegen ihre zum Teil erschütternden Schilderungen schneidet Richter Szenen aus der Ausbildung einer Bundeswehrkompanie, die auf ihren Einsatz in Afghanistan vorbereitet wird. Für diese Soldaten ist der Krieg noch weit weg.
Nachtrag: Wer nicht an der Mahnwache teilnehmen und ebensowenig den Film im Sole Mio sehen konnte, kann ihn jederzeit auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung ansehen http://www.bpb.de/mediathek/217271/ausgedient oder einfach unten auf das Bild klicken.
Hinweis zur Gewaltdarstellung: Der Film zeigt an mehreren Stellen drastische Bilder von toten und verwundeten Soldaten nach Sprengstoffanschlägen, die auf Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätzen verübt wurden.
Anfahrt:
Mit der Bahn: Bahnhof Schleswig dann ca. 4 km B77 Richtung Jagel
Bus vom Bahnhof Schleswig nach Jagel um 11:18 Uhr
Mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel
Den Einladungsflyer für den 19.01. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst und zur Pizzeria Sole Mio gibt es hier
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Dr. Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache mit Musik und Tanz am 15.12.2018 vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel
Tanz auf dem Vulkan
Vom Fliegerhorst Jagel bei Schleswig geht Krieg aus. In Afghanistan, Mali, dem Irak und Syrien beteiligen sich SoldatInnen des Luftwaffengeschwaders mit Drohnen und Kampfflugzeugen am Kriegsgeschehen. Wir begegnen Tod und Zerstörung, die von Jagel ausgehen mit unserer Lebensfreude, mit Musik und
Tanz.
Das Geschwader vom Fliegerhorst Jagel kann nicht mehr heimlich Krieg führen
Seit dreieieinhalb Jahren können die Bundeswehrspione vom Fliegerhorst Jagel nicht mehr ohne öffentliche Proteste Krieg führen. Etwa monatlich erklären KriegsgegnerInnen aus der Region auf Mahnwachen vor der Hauptzufahrt zum Fliegerhorst, wie sich das dortige Bundeswehrgeschwader an Kriegen beteiligt.
Im Afghanistankrieg lenken SoldatInnen aus Jagel seit 2010 Großdrohnen. Davor lieferten sie mit Tornados Zielkoordinaten – das Bombardieren übernahmen dann die Verbündeten aus Großbritannien und den USA. Auch im Malikrieg spionieren SoldatInnen aus Jagel mit Großdrohnen Ziele aus – die Bildauswertung für diesesKriegsgebiet geschieht auf dem Fliegerhorst Jagel.
Wir wissen um die Grausamkeiten, die vom Fliegerhorst Jagel ausgehen – und dennoch lassen wir uns unsere Lebensfreude nicht nehmen, wir singen und tanzen.
Angeleitete Volkstänze aus Europa
Auf der Jahresabschlussmahnwache am 15. Dezember 2018 wollen wir vor dem Tor zum Fliegerhorst gemeinsam tanzen.
Gemeinsame Fahrt zur Tanzmahnwache in Jagel
Anfahrt mit dem Auto: Autobahn 7 Abfahrt Schleswig-Jagel, B77 Richtung Jagel. Knapp 1km hinter dem Autohof Jagel geht es rechts zum Flughafen.
Von Hamburg aus fahren einige KriegsgegnerInnen gemeinsam mit der Bahn. Anmeldung per E-Mail: erikarudolph@gmx.de.
Wer von Flensburg aus eine Mitfahrgelegenheit benötigt, meldet sich bitte bei flensburg@bundeswehrabschaffen.de an. Weitere Informationen bei:
www.jagel.bundeswehrabschaffen.de
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
Den Einladungsflyer für den 15.12. mit der Anfahrtskizze zum Fliegerhorst gibt es hier
Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Flensburg
Dr. Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Volkstrauertag: Ehrung der Opfer von Faschismus und Krieg am 18.11.2018 in Flensburg
Niederlegung von Blumengebinden am Sonntag, 18. November 2018
Liebe Kameradinnen und Kameraden,
liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
sehr geehrte Damen und Herren,
anlässlich des Volkstrauertages 18. November laden wir hiermit dazu ein, Blumen und Gebinde am Denkmal für die Opfer des Faschismus und am Deserteursdenkmal abzulegen.
Treffpunkt ist am Sonntag, 18. November um 11.00 Uhr
vor dem Denkmal für die Opfer des Nationalsozialismus am ZOB gegenüber der Polizeidirektion.
Wir gehen dann durch die Innenstadt zum Deserteursdenkmal am Platz der Gärtner und legen auch dort gegen 12.00 Uhr Blumen und Blumengebinde ab.
Wir freuen uns über Euer/Ihr Kommen.
Mit herzlichen, pazifistischen und antifaschistischen Grüßen
Anne und Ludwig Hecker VVN-BdA
Veranstalter:
DFG-VK Gruppe Flensburg, Ralf & Siglinde Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten
VVN/BdA Gruppe Flensburg c/o Ludwig Hecker, Schulze-Delitzsch-Straße 43, 24943 Flensburg
Licht ins Dunkel der Drohnenkriege bringen – Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 15.11.2018
Einladung zur Mahnwache mit Laternenumzug
am 15. November 2018 ab 16.00 Uhr
Treffpunkt: Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel
Mit Spionagedrohnen beteiligt sich die Bundeswehr an Kriegen.
Angriff auf einen zivilen Konvoi – Bild aus NATIONAL BIRD, Dokumentarfilm von Sonia Keenebeck, Wim Wrenders & Errol Morris
Im Krieg in Afghanistan lieferte die Drohne Heron I seit 2010 Bilder und Videos, aus denen Lagebilder und Lagepläne erstellt und Ziele ausgewählt wurden, die danach mit Bomben und Raketen der beteiligten NATO-Armeen zerstört worden sind.
Seit 2016 ist die Drohne Heron I ununterbrochen im Krieg in Mali eingesetzt. Auch hier liefert sie in „Echtzeit“ Bilder und Videos, die über die Satellitenempfangsstation Gelsdorf mit schneller Datenleitung nach Jagel geschickt werden. An diesem Standort beschäftigen sich die Soldatinnen und Soldaten rund um die Uhr mit der Auswertung dieser Bilder. Ihre Aufgabe besteht darin, sich Bilder mit Kriegshandlungen anzusehen: zerstörte Häuser, verletzte und getötete Menschen. Diese Bilder sind real, sie sind zeitgleich aufgenommen worden, um in Echtzeit zur Auswertung zu kommen. In Jagel werden die Drohnendaten in verwertbare Bilder übersetzt, zusammen mit anderen Informationen werden daraus neue Kriegspläne entwickelt. Dann sehen die Bildauswerten-den in Echtzeit weitere zerstörte Häuser, verletzte und getötete Menschen.
Psychische Erkrankungen der SoldatInnen sind Folge der Kriegsbeteiligung
Soldatinnen und Soldaten, die hier diese Arbeit erledigen, zählen formal nicht zu denen, die an Kriegseinsätzen im Ausland teilnehmen. Dennoch greifen sie tagtäglich in die Kriegshandlungen aktiv ein. Da sie die Folgen ihres Handelns auf ihrem Bildschirm ansehen müssen, gehören sie zu der Gruppe der Soldatinnen und Soldaten, die von der Posttraumatischen Belastungsstörung betroffen sind
Denn sie können die Belastung und den Stress, dem sie ausgesetzt sind, nicht körperlich ausagieren, wie Soldatinnen und Soldaten im Kriegseinsatz. Sie tragen diese Bilder und Eindrücke mit sich herum, können nicht mehr schlafen und grübeln über ihre Eindrücke. Ihre Familien leiden darunter, weil sie für Familienmitglieder nicht ansprechbar und erreichbar sind, denn sie dürfen über die Bildauswertung nicht sprechen, das unterliegt militärischer Geheimhaltung.
Sie können auch nicht ausblenden, dass ihre Auswertung der Bilder und Videos zu erneuten Kriegshandlungen führen. Auch dabei haben sie nur begrenzte Einflussmöglichkeiten, denn auch die Informationen anderer Soldatinnen und Soldaten aus anderen militärischen Quellen tragen zur Entscheidung über die weiteren Kriegshandlungen bei.
Zukünftig wird vom Bundeswehrstandort und Fliegerhorst Jagel auch der Drohnenkrieg mit der Spionagedrohne Heron I und der bewaffneten Kampfdrohne Heron TP organisiert.
Die bewaffnete Kampfdrohne Heron TP soll ab 2019 der Bundeswehr zur Verfügung stehen. Ihr Einsatz wird vom Drohnenstandort Jagel aus organisiert. Drohnen begleiten und unterstützen die militärischen Angriffe. Drohnen unterstützen Militärflugzeuge, Panzer und Infanterie bei Kriegseinsätzen. Drohnen sind für die Führung von Kriegen zur Rekolonisierung unverzichtbar, das Mittel der Wahl, denn wie im klassischen Kolonialismus wird von der Kolonialmacht der Krieg wieder mit technologischer Überlegenheit geführt, nicht mit Mannschaftsstärke. Solche Kriege werden von der Bundeswehr in Mali und Afghanistan geführt.
Beim derzeitigen Stand der technischen Entwicklung sorgen Drohnen für die militärische Überlegenheit der reichen Staaten gegenüber den weniger entwickelten, aber oft rohstoffreichen und militärstrategisch interessant gelegenen Staaten.
Qualitative Abrüstung der Bundeswehr: Fliegerhorst Schleswig-Jagel schließen!
Seit 2015 treffen sich Kriegsgegner*innen etwa einmal im Monat zu einer Protestaktion am Fliegerhorst Jagel. Inzwischen wissen immer mehr politisch Interessierte in Schleswig-Holstein, dass von Jagel Krieg ausgeht.
Gemeinsam mit Ihnen wollen wir daran arbeiten, im Rest der Republik bekannt zu machen, dass Jagel zum zentralen Drohnenstandort der Bundeswehr ausgebaut wird. Dagegen wollen wir gemeinsam mit ihnen protestieren.
Wir fordern, damit aufzuhören, die Bundeswehr mit Drohnen auszurüsten.
Wir fordern eine medizinische Versorgung und Entschädigung traumatisierter Soldatinnen und Soldaten und Schutz vor der Retraumatisierung, sie erneut in den Krieg zu schicken.
Wir fordern den Verzicht auf Werbung für den Soldatenberuf und Verzicht auf die Rekrutierung neuer Soldatinnen und Soldaten als Schritt zur Abrüstung.
Wir fordern, die Schließung des Fliegerhorst Jagel, der für die Kriegseinsätze der Bundeswehr Dreh- und Angelpunkt ist und permanent für weitere Kriegseinsätze ausgebaut wird.
Wir fordern Verzicht auf Krieg als Mittel der Politik und deswegen: Fordern wir allgemeine und vollständige Abrüstung.
Wir wollen bei uns beginnen und die Bundeswehr abschaffen.
Den Flyer zur Veranstaltung mit weiteren Informationen gibt es hier
Anfahrtskizze zum Fliegerhorsz Jagel
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit zweieinhalb Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache und Aktion am 09.07.2018 um 13 Uhr vor dem Eingang von Rheinmetall in Flensburg
Montag, 9. Juli 2018 um 13.00 Uhr vor dem Eingang von Rheinmetall, Werftstr. 24 (Hafenseitig gegenüber dem Volksbad)
Wie ist Rheinmetall an der Aufrüstung mit Drohnen am Fliegerhorst Jagel beteiligt?
Der Fliegerhorst Jagel ist das Einsatzgeschwader der Luftwaffe, von dem der Einsatz der Drohne Heron I organisiert wird.
Die Drohne Heron I war ab 17. März 2010 in Afghanistan eingesetzt. Sie hat die militärischen Einsatzgebiete überwacht und aktuelle Luftbildern in Echtzeit geliefert. Damit wurden die Ziele ausgewählt, die von den Bodentruppen vernichtet werden sollten.
Seit 2016 ist das Luftwaffengeschwader in Jagel mit der Drohne Heron I in Mali im Einsatz. Auch hier überwachen die Drohnenpiloten aus Jagel den Luftraum mit Luftbildern in Echtzeit.
Die Auswertung der Luftbilder erfolgt in Jagel. So werden die Ziele ausgewählt, die von der französischen Armee vernichtet werden.
Ab 2019 wird von Jagel aus das Nachfolgemodell der Heron I, die Kampfdrohne Heron GTP, eingesetzt.
Rheinmetall Defence Electronics war von Anfang an an der Aufrüstung der Bundewehr mit Drohnen beteiligt
Rheinmetallfahne vor dem Drohnen- und Tornadostandort Jagel (Montage)
Bereits 2008 hatte sich Rheinmetall Defence und der Hersteller der Drohne Heron, IAI, mit einem Kooperationsvertrag über die Vermarktung des „Systems zur abbildenden Aufklärung in der Tiefe des Einsatzgebietes (SAATEG) der Drohne Heron geeinigt. Ohne dieses System könnte die Drohne ihre Aufgabe nicht übernehmen. Im Oktober 2009 schloss das Bundesverteidigungsministerium einen Vertrag mit Rheinmetall als Generalunternehmer für dieses System ab. Drei Drohnensysteme Heron I und zwei Bodenkontrollstationen wurden von IAI angemietet um die Drohne Heron I damit betreiben zu können. Diese Systeme liefern die militärischen Lagebilder in Echtzeit mit Video-Infrarot-Sensoren zur Tag- und Nachtsicht und einem Synthetic Aperture Radar (SAR) für die Radarbilderstellung. Die Zielbeleuchtung ist ein Laser-Zielmarkiergerät. Die so erstellten Daten können nicht nur in Echtzeit an die Bodenstation übermittelt werden, sondern auch durch Remote Video Terminal (RVT) an die Bodentruppen im Gefechtsfeld gesendet werden. Diese Zieldaten sind wesentliche Voraussetzung für die Durchführung von Kriegshandlungen.
Im Januar 2012 vereinbarten Rheinmetall und Cassidian (die militärische Sparte der Airbus Gruppe), die Aktivitäten von Rheinmetall im Bereich der unbemannten Flugsysteme künftig gemeinsam im Rahmen eines Joint Venture zu betreiben. Cassidian hielt 51 Prozent der Anteile und Rheinmetall 49 Prozent Anteile an dem Joint Venture. Zu den Aufgaben des Joint Venture gehörte der Einsatz des Flugbetriebes in Afghanistan, die Ausbildung von zusätzlichen Soldat*innen aus Jagel und die Ausrüstung mit neuer, leistungsfähiger Sensornutzlasten. Das Geschäft brachte Cassidian und Rheinmetall rund 75 Millionen Euro ein.
Rheinmetall Defence Electronic ist auch an den Sensorsystemen der Kampfdrohne G-Heron-TP beteiligt
Seit Januar 2013 ist die dafür extra gegründete Firma Cassidian Airborne Solutions GmbH (CAS) der Vertragspartner für den Dienstleistungsvertrag für die Sensorik der Heron mit IAI. Sie hat das Joint Venture abgelöst und auch an dieser Firmenkonstellation ist Rheinmetall mit 25 Prozent beteiligt.
Cassidian Airbone Solutions GmbH ist eine Tochtergesellschaft von Airbus.
Die Nachfolgerin der Drohne Heron I ist die Kampfdrohne G-Heron-TP, die wiederum vom Hersteller IAI geleast wird und ab 2019 von Jagel aus bedient wird. Der Dienstleistungsvertrag für die Wartung wurde wiederum mit Airbus abgeschlossen.
Rheinmetall Defence Elektronic verdient doppelt und entwickelt Laserkanonen, um Drohnen abzuschießen
Die reichen NATO Staaten rüsten zum Drohnenkrieg mit Kampfdrohnen, die anderen setzen Granaten und kleine Drohnen ein. Deswegen entwickeln Rüstungsfirmen wie Rheinmetall Defence Laserkanonen, mit denen die feindlichen Flugobjekte zerstört werden können.
Ein Werbevideo von Rheinmetall Defence zeigt, wie ein hunderte Meter entfernt fliegendes Flugobjekt Sekunden nach der Zielerfassung in Flammen aufgeht und abstürzt. Auch mobile Systeme sind bereits entwickelt. „Der Laser-Effektor bietet ein sehr vorteilhaftes Kosten-Tötungsverhältnis“ wirbt Rheinmetall Defence im Februar 2016. „Laser-Wirkmittel“ werden sicher in der Zukunft auch eine Rolle spielen. Aber einfach ist das auch damit nicht. Vor allem sehe ich auch die Kollateralschäden, über die man nachdenken muss. Also mit so einem High-Energy-Laser würde ich auch nicht gerne eine Drohne herunter holen, weil ich nicht weiß, was mit den Reflexen passiert“ sagt der Journalist Wolfgang Koch (am 11.09.2016) im Deutschlandfunk.
Rheinmetall erhöht seine Gewinne durch Tod, Leid und Zerstörung
Rheinmetall-Betriebsgelände in der Flensburger Werftstraße
Der Gesamtkonzern Rheinmetall erzielte 2017 einen Umsatz von fast 5,9 Mrd. Euro. Gleichzeitig wuchs der Umsatz im Vergleich zu 2016 um 5,3%. Der Umsatz von Rheinmetall Defence stieg im Jahr 2017 um 90 Mio. auf 3,03 Mrd. Euro bei einer Ergebnisverbesserung von 37 Mio. auf 174 Mio. Euro. Siehe dazu den Geschäftsbericht für den Rheinmetall-Konzern mit Unternehmenskennzahlen, Bilanz und GUV hier: Geschäftsbericht Rheinmetall 2017
Der Konzern Rheinmetall könnte ohne größeren finanziellen Schaden auf den militärischen Bereich verzichten und Rüstungskonversion betreiben, wenn Abrüstung politisch gewollt wäre.
Jeder Einwohner der Bundesrepublik ist an der Aufrüstung der Bundeswehr durch Rheinmetall Defence mit 25 Euro pro Jahr beteiligt, die aus unseren Steuerzahlungen an Rheinmetall-Defence fließen.
Auch eine Bundeswehr, die auf Vernetzte Operationsführung, Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung mit vollautomatisierten Panzern verzichtet, wäre immer noch schädlich, gefährlich, sinnlos und teuer. Demokratie, Frieden und ein Leben in Sicherheit für die Menschen können aber nicht durch Aufrüstung, Militär und Krieg hergestellt oder gesichert werden. Deswegen ist die Alternative allgemeine und vollständige Abrüstung.
Wir fangen in unserem Verantwortungsbereich, der Bundesrepublik, mit der Abschaffung der Bundeswehr an, hin zu einer Welt ohne Militär.
Rheinmetall Defence soll nicht mehr ungestört das Kriegsgeschäft betreiben können.
Deshalb werden wir auch weiterhin mit Mahnwachen und Aktionen vor Rheinmetall Defence in Flensburg protestieren.
Seit Sommer 2015 finden regelmäßig Mahnwachen und Aktionen am Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen und die Kriegsbeteiligung der Tornados aus Jagel zu protestieren.
Wir laden herzlich dazu ein, an den Aktionen vor Rheinmetall Defence und am Fliegerhorst Jagel teilzunehmen.
Den Flyer zu der Aktion am 9.7.2018 in Flensburg gibt es hier: Flyer Rheinmetall Flensburg 9.7.2018
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Zu den Geschäften von Rheinmetall auch die ARD-Doku: Bomben für die Welt – Wie Deutschland an Kriegen und Krisen verdient
Während Bomben eines deutschen Konzerns im Jemen fallen und deutsche Unternehmen ganze Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika verkaufen, rühmt sich das Land mit seinen strengen Rüstungsexportregeln.
Aufruf zu einer spontanen Mahnwache vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 14.06.2018 um 11.58 Uhr „Zwei vor Zwölf
Morgen wird der Haushaltsausschuss des Bundestages die Bereitstellung von mehr als 1 Milliarde Euro für Kampfdrohnen wahrscheinlich beschließen.
Wir protestieren gegen diese massenhafte Geldverschwendung für Tod und Zerstörung und rufen auf zu einer Mahnwache vor der Hauptzufahrt des Drohnen- und Tornadostandortes der Bundeswehr in Jagel am Donnerstag, den 14. Juni 2018 um 11.58 Uhr („Zwei vor Zwölf“)
Sollte der Haushaltsausschuß NEIN sagen, feiern wir dann ein Fest, wir treffen uns dann trotzdem.
Am 26. Juni 2018 rufen wir zu einem Offenen Kriegsatelier auf, bei dem kreative Menschen vor vielen Toren des Drohnen- und Tornadostandortes mit ihren künstlerischen Fähigkeiten wirksam werden. Das Offene Kriegsatelier findet am 26. Juni 2018 in der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr statt.
Zu diesem Zeitpunkt erwarten wir die Vertragsunterzeichnung, mir der die Heron-TP-Drohnen betstellt werden.
Keinen Cent für Kampfdrohnen für das Geschwader aus Jagel
Schon jetzt ist das taktische Luftwaffengeschwader in Jagel die einzige Einheit von der die Großdrohnen Heron 1 bedient werden, die zur Zeit in Mali eingesetzt werden.
Ab 2019 soll das taktische Luftwaffengeschwader aus Jagel die einzige Einheit der Bundeswehr sein, von der die sieben bewaffneten Drohnen Heron TP bedient werden. Die Heron TP fliegt mit 1000 kg Nutzlast, die für den Transport von Waffen und Munition genutzt werden kann, die Vorgängerdrohne Heron 1 hat nur 250 kg Nutzlast.
Die Bundeswehr soll mit Kampfdrohnen am Kriegsgeschehen teilnehmen.
Damit schreitet die Automatisierung der Kriegsführung weiter fort.
Für den 13. Juni 2018 ist die Abstimmung im Haushaltsausschuss des Bundestages angesetzt. Danach können die Verträge für die Bereitstellung von sieben bewaffneten Heron TP Drohnen aus Israel unterzeichnet werden. Sie kosten mindestens 1,024 Milliarden Euro
(= eine Milliarde plus 24 Millionen Euro).
Die Laufzeit der Verträge beträgt neun Jahre.
In dieser Summe von 1,024 Mrd. Euro ist die Bereitstellung der Drohnen, die Ausbildung von 78 Drohnenpiloten in Israel und die Wartung der Drohnen enthalten.
Es gibt aber Folgekosten durch die Bewaffnung, deren „Auswahl auf Grundlage der operationalen Anforderungen im Einsatzgebiet mit Munition unterschiedlicher Größe und Eignung“ erfolgen soll, so heißt es im Bundesverteidigungsministerium.
Anfahrtskizze zum Fliegerhorsz Jagel
Weitere Folgekosten entstehen durch den Ersteinsatz der Heron TP in einem Einsatzgebiet. Dafür ist eine Vorbereitungszeit von etwa einem Jahr notwendig und die Kosten werden mit 40 Millionen Euro pro Einsatz veranschlagt.
Weitere Folgekosten entstehen durch den Verbleib der Drohne in einem Einsatzgebiet. Das kostet pro Jahr und Einsatz etwa 30 Millionen Euro.
Diese Kosten beziehen sich auf die Erfahrung der Drohne Heron I, die von der Bundeswehr in Afghanistan eingesetzt worden ist und jetzt in Mali eingesetzt wird. Der Haushaltsausschuß des Bundestages beschließt „nur“ über die Beschaffungskosten von 1,024 Mrd. Euro und berücksichtigt nicht die Folgekosten, die in der Zukunft liegen.
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
Am 26. Juni 2018 rufen wir zu einem Offenen Kriegsatelier auf, bei dem kreative Menschen vor vielen Toren des Drohnen- und Tornadostandortes mit ihren künstlerischen Fähigkeiten wirksam werden. Das Offene Kriegsatelier findet am 26. Juni 2018 in der Zeit von 6.00 bis 18.00 Uhr statt. Den Einladungsflyer für den 26.06. mit ausführlichen Informationen zur Aktion am Fliegerhorst gibt es hier: 260618AufrufOffenesKriegsatelierJagel2018
Anmeldungen bitte an: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Veranstalter und verantwortlich: DFG-VK Gruppe Flensburg
Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Offenes Kriegs-Atelier am 26. Juni 2018 vor den Toren des Fliegerhorst Schleswig/Jagel
Mit Pinsel, Farbe, Hammer, Nagel
gegen Drohnentod aus Jagel
Offenes Kriegs-Atelier in Jagel
Dienstag, 26. Juni 2018,
in der Zeit zwischen 6.00 und 17.58 Uhr
Mit dem Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 13.6.2018 wurden Steuergelder in Höhe von über 1 Milliarde Euro für die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen für die Bundeswehr bereitgestellt. Wir lehnen diese weitere Aufrüstung der Bundeswehr ab und protestieren dagegen am 26.6.2018 mit unserer Kreativität an dem Standort, dessen Soldat*innen für die Steuerung der Kampfdrohne G-Heron-TP ausgebildet werden.
Die ersten Aktivist*innen werden bereits um 6.00 Uhr morgens vor Zufahrtstoren des Drohnen- und Tornadostandortes da sein, andere haben sich schon verabredet, später dazuzukommen. Kreative Menschen sind herzlich eingeladen, mit eigenen Beiträgen ihren Protest gegen den Krieg und die Aufrüstung mit Drohnen auszudrücken.
Es ist eine offene Aktion, zu der jede und jeder, der den Protest gegen den Krieg, der von Jagel ausgeht, unterstützen will, zwischen 6.00 und 18.00 Uhr auch ohne Anmeldung dazu kommen, Treffpunkt ist dann die Hauptzufahrt zum Fliegerhorst Jagel von der B77 aus.
Die Soldatinnen und Soldaten vom Tornado- und Drohnenstandort der Bundeswehr in Jagel in Schleswig-Holstein führen mit Großdrohnen und ECR-Tornados Krieg in Afghanistan, Irak, Syrien und Mali. Seit Sommer 2015 treffen sich in Jagel in etwa monatlichem Abstand Menschen, um gegen die Kriegsführung zu protestieren. Am 26. Juni findet daher ein „Offenes Kriegsatelier“ als Protest gegen die Kriegsführung der Bundeswehr statt.
Wir wollen die Zerstörung, die durch die Beteiligung Jageler Bundeswehr-Tornados in Syrien und Irak und durch militärische Drohnen in Mali und Afghanistan angerichtet werden, bereits hier vor Ort behindern, in dem wir den Drohnen- und Tornadostandort Jagel für einige Zeit blockieren.
Die gewaltige Militäranlage soll auf die Produzenten einwirken und zu kreativem Protest gegen den Krieg einladen. Es werden unter 
freiem Himmel Werke entstehen, die dann vielleicht auch bei späteren Mahnwachen und Protestaktionen wiederverwendet werden können. Durch das Herstellen dieser Werke, das Aufstellen der Staffeleien und der für die kreative Arbeit verwendeten Materialien sollen viele Zufahrten zum Drohnen- und Tornadostandort blockiert werden.
Vor jedem „Tor zum Tod“ sollen ein oder mehrere Kunstschaffende und deren Helfer kreativ tätig werden. Professionelle Künstler haben hierzu bereits zugesagt, auch Anfänger zu künstlerischem Schaffen anleiten zu können. Das Jageler Offene Kriegsatelier ist nach Versammlungsfreiheitsgesetz und dem Grundgesetzartikel zur Freiheit der Kunst völlig legal angemeldet, so dass eine Illegalisierung oder gar eine polizeiliche Räumung nicht zu erwarten ist. 
Sollte es an diesem Frühsommertag regnen, können Gartenpavillone aufgestellt werden. Stromversorgung für Elektrowerkzeug ist nicht vorhanden, aber Akkuwerkzeuge können natürlich genutzt werden. Da die Teilnehmer*innen selbst am besten wissen, welche Materialien benötigt werden, gehen wir von Selbstversorgung aus, nach Absprache könnten wir bei Beschaffung und Transport helfen und Mitfahrgelegenheiten organisieren.
Die hier veröffentlichten Bilder entstanden beim Offenen Kriegsatelier auf den Donaubrücken, einer gewaltfreien Aktion im Jugoslawien-Krieg, mit der serbische Künstler die Zerstörung dieser Brücken durch Jageler (und damals Eggebeker) Bundeswehr-Tornados und amerikanische Bomber effektiv verhindert haben.
Den Einladungsflyer für den 26.06. mit ausführlichen Informationen zur Aktion am Fliegerhorst gibt es hier: 260618AufrufOffenesKriegsatelierJagel2018
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache am Hafen von Damp am 26.05.2018
Sonnabend, 26. Mai 2018 ab 11.00 Uhr
Die deutsche Marine zerstört das Leben in der Ostsee auch ohne Krieg
Mehr und ausführlichere Informationen zur Aktion in Damp auch in dem Flyer Mahnwache Damp 260518
Veranstalter: DFG-VK
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Zur Protestmeile und Mahnwache am 26.5. der Beitrag der Naturfreunde Schleswig-Holstein: Protestmeile: Ostsee schützen – keine Sprengversuche! unter: https://www.naturfreunde.de/termin/protestmeile-ostsee-schuetzen-keine-sprengversuche
Dazu auch der NABU Schleswig-Holstein: Sprengungen der Bundesmarine in der Ostsee – Gefahr für Meeressäugetiere und größte Uferschwalbenkolonie unter: https://schleswig-holstein.nabu.de/news/2018/23733.html
„Sport statt Krieg“ – Mahnwache und Aktion vor dem Fliegerhorst Schleswig/Jagel am 26.05.2018
Den Einladungsflyer für den 26.05. mit ausführlichen Informationen zur Aktion am Fliegerhorst gibt es hier: SportStattKrieg260518
Mahnwachen gegen Krieg und Militär: Regelmäßig protestieren KriegsgegnerInnen mit unterschiedlichen Aktionen am Fliegerhorst. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden. Infos über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter jagel.bundeswehrabschaffen.de
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Stopp der Rüstungsexporte aus Schleswig-Holstein!
Angesichts der am 28. Mai um 15.00 Uhr stattfindenden Mahnwache vor dem Eingang von Rheinmetall Defence in der Flensburger Werftstraße, möchten wir ganz besonders auf einen Antrag der Grünen in der letzten Sitzung des niedersächsischen Landtages hinweisen:
Grüne beantragen Stopp von Rüstungsexporten aus Niedersachsen – Blaupause für einen ähnlichen Antrag auch für Schleswig-Holstein
In seiner Rede vor dem Landtag in Hannover am 17.5.2018 lieferte der grüne Abgeordnete Detlev Schulz-Hendel eine ausgezeichnete Begründung für den Antrag der Grünen. Explizit erwähnte er dabei auch den deutschen Rüstungskonzern Rheinmetall.
Die Rede von ihm sowie den Antrag dokumentieren wir ungekürzt und beispielhaft untenstehend. Vieles davon lässt sich fast 1:1 auf Schleswig-Holstein übertragen, und auch in unserem Bundesland hat Rheinmetall Standorte, so in Flensburg. Es wäre also schön, wenn sich die Grünen entschließen würden, einen ähnlichen Antrag ebenso im schleswig-holsteinischen Landtag einzubringen. Oder die SPD als Oppositionsführerin?…
Rede Detlev Schulz-Hendel: Antrag (Grüne) zu Rüstungsexporten
– Es gilt das gesprochene Wort –
Anrede,
weltweit haben sich quasi alle wichtigen Indikatoren für Frieden und Sicherheit in eine negative Richtung verschoben. Wir leben in zunehmend unsicheren Zeiten. Nur zwei Indizien: Trump kündigt den Atom-Vertrag mit Iran und die globale Aufrüstung ist so hoch wie zuletzt zum Ende des Kalten Krieges. Aufrüstung dominiert längst vor Abrüstung.
Und Deutschland mitten drin: Das Bundeswirtschaftsministerium genehmigte nur im dritten Quartal 2017 Waffenexporte in Länder außerhalb der EU und der NATO in Höhe von 871 Millionen Euro. Fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum. Auch wenn die Bundesregierung sich seiner hohen Rüstungsexportkriterien rühmt, haben diese in der Praxis keine Relevanz.
Kaum ein rechtliches Hindernis, das die Bundesregierung und die Rüstungsindustrie bisher nicht überwunden haben. Kaum eine Lücke, die sie nicht genutzt hätten, das Scheunentor für Waffenexporte in alle Welt ist weit offen. Bei diesen Geschäften wird tief in die Trickkiste gegriffen, kaum jemand wird zur Rechenschaft gezogen. Die deutsche Rüstungsindustrie hat immer einen Weg gefunden, Waffen zu liefern, wohin sie will.
Mit unserem Antrag haben wir den Versuch unternommen, ein klares Signal aus Niedersachsen zum Thema Rüstungsexporte auszusenden. Es lautet:
Keine Rüstungsexporte in Kriegs- und Krisengebiete durch niedersächsische Unternehmen, weder direkt, noch über Drittländer oder Joint Venture Projekte beispielsweise in der Türkei. Auch wenn die Türkei Nato-Partner ist, dürfen wir dieses blutige Geschäft mit Waffenexporten nicht tatenlos hinnehmen.
Anrede,
das betrifft natürlich nicht nur Rheinmetall, sondern auch andere Firmen in Niedersachsen, die mit Rüstungsexporten gutes Geld verdienen. Rheinmetall in Unterlüß stand und steht aber im Fokus, weil das Unternehmen immer noch im Gespräch ist, die türkischen Leopard 2 Panzer nachzurüsten. Das darf nicht geschehen, solange Erdogan in der Türkei an der Macht ist!
Uns ist auch klar, wir können die Welt nicht aus Niedersachsen retten. Aber, wir als Landtag können einen wertvollen Beitrag leisten, wir können eine gewichtige Stimme gegen Krieg und Gewalt sein. Die Reaktionen bei der Einbringung unseres Antrags ließen hoffen. Wir machten sogar einen Änderungsvorschlag zu unserem eigenen Antrag, mit dem wahrscheinlich die große Mehrheit der Parteien hier im Landtag hätte leben können. Die FDP war die einzige Fraktion, die mit eigenen Änderungsvorschlägen an uns herangetreten ist. Bei allen anderen: Fehlanzeige bis gestern, trotz mehrfacher Aufforderung!
Anrede,
Bei der CDU hatte ich von vornherein keine allzu großen Erwartungen. Deshalb war ich positiv überrascht, dass auch Sie sich kompromissbereit gezeigt haben. Leider nur bei Ihrer Plenarrede, im Ausschuss sah das schon wieder anders aus. Auch Sie haben bisher eine klare Positionierung abgelehnt, weil sie sich nicht gegen ihre Bundesregierung und die Rüstungsindustrie stellen wollen.
Dabei wäre es doch so wichtig in diesen schwierigen Zeiten, dass sowohl die Landesregierung als auch die GroKo eine notwendige Debatte über Rüstungsexporte fördert. Das sehen nicht nur wir so, sondern auch viele Institutionen und Verbände in Niedersachsen. Ich darf an dieser Stelle stellvertretend den Landesbischof der evangelischen Landeskirche zitieren: „ Wir haben mit Rheinmetall in Unterlüß den größten Rüstungsproduzenten bei uns im Land und die Diskussion über Rüstungspolitik hat bisher nicht die Plattform, die sie braucht.“
Anrede,
die CDU-CSU hat im Bayrischen Wahlkampf einen Werteunterricht für Geflüchtete eingefordert. Fachleute kritisieren diesen unausgegorenen Vorschlag zurecht! Ich finde es zynisch, einerseits einen Werteunterricht zu fordern und gleichzeitig elementare Werte mit Füßen treten!
Wie passt das zusammen, wenn man einen Flüchtlingsdeal mit Erdogan schließt und in der Folge Deutschland der Türkei Waffen liefert? Wie passt das denn zusammen, wenn Thyssen Krupp jetzt 6 U-Boote in die Türkei verkaufen darf und wenn gleichzeitig Erdogan Krieg gegen Kurden führt und die Rede- und Pressefreiheit in der Türkei schon längst abgeschafft sind? Das müssen Sie mir mal erklären.
Trotz aller Kritik. Ich bitte Sie trotzdem, gehen Sie nochmal in sich ob Sie nicht doch diesem ausgewogenen und friedenspolitischen Antrag Ihre Stimme geben wollen. Deshalb begrüße ich es ausdrücklich, dass der kurzfristige Vorschlag auf Rücküberweisung des Antrags an uns herangetragen wurde.
Meine Damen und Herren von der GroKo, sie hatten drei Monate Zeit um sich mit uns zu verständigen, doppelt so viel Zeit wie beim wichtigen Datenschutz-Gesetz! Jetzt kommen Sie auf den letzten Moment auf uns zu. Dem wollen wir uns natürlich nicht versperren. Daran knüpfe ich aber auch die Erwartung, dass wir uns doch noch auf einen interfraktionellen Antrag einigen können. Wir werden da genau hinschauen, was von Ihnen kommt und erwarten auch, dass der Antrag dann nicht im Ausschuss versandet, sondern im Juni-Plenum in einer geeinten Version abgestimmt wird. Alles andere wäre dem wichtigen Thema nicht angemessen.
Anrede,
viele Menschen haben das Gefühl, dass weltweit Unsicherheiten zunehmen. Dagegen müssen wir uns stellen. Mit diesem Antrag gegen Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsregionen würden wir zusammen ein Zeichen für Frieden und Abrüstung gegen Gewalt und Krieg setzen. Ich hoffe auf ein starkes Signal dieses Landtags!
Vielen Dank.
Zu finden unter: https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plenarinitiativen/artikel/rede-detlev-schulz-hendel-antrag-gruene-zu-ruestungsexporten.html
Hier der Antrag:
Antrag: Keine Beteiligung Niedersächsischer Unternehmen an Waffenexporten in Krisen- und Konfliktregionen: So leistet Niedersachsen einen wichtigen Beitrag zur Fluchtursachenbekämpfung
Der Landtag wolle beschließen:
Entschließung
Am 15.01.2018 berichtete die ARD in der Dokumentation „Bomben für die Welt, wie Deutschland an Kriegen und Krisen mitverdient“ über die Waffenlieferungen des Konzerns Rheinmetall und seiner Tochterunternehmen nach Saudi-Arabien. Der Konzern Rheinmetall exportiert im großen Umfang Bomben aus einer Fabrik in Sardinien nach Saudi-Arabien, die zu Bombardierungen im Jemen verwendet werden. Rheinmetall bestätige entsprechende Seriennummern auf Bomben, die im Jemen eingesetzt wurden. Die Fabrik in Sardinien von Rheinmetall Waffe Munition Italia S.p.A. (RWM Italia S.p.A.) ist ein Tochtergesellschaft der Rheinmetall Waffe Munition GmbH aus Unterlüß bei Celle in Niedersachsen.
„Mehr als 1.000 Tage geht mittlerweile der Konflikt im Jemen. Die Auswirkungen für die Zivilbevölkerung sind katastrophal: Drei Millionen Kinder, Frau und Männer wurden bislang zur Flucht gezwungen. Etwa elf Millionen Jemeniten befinden sich in akuter Lebensgefahr. Insgesamt 75 Prozent der Gesamtbevölkerung sind dringend auf internationale Hilfe angewiesen.“[1]
Weitere Brisanz erhält das Thema auch für Niedersachsen, weil das in Unterlüß produzierende Unternehmen Rheinmetall im Gespräch ist türkische Leopard 2 Panzer nachzurüsten. Vielmehr widersprechen die Nachrüstungen türkischer Panzer und Exporte in Krisenregionen und Kriege den „Politischen Grundsätzen der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ und dem rechtlich verbindlichen Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/CFSP der Europäischen Union. Die geschäftsführende Bundesregierung hat zwar vorläufig die Nachrüstung von Leopard 2 Panzern gestoppt, dabei aber auch klargestellt, dass die endgültige Entscheidung erst durch eine neue Bundesregierung gefällt werden soll.
Der Niedersächsische Landtag fordert die Landesregierung auf,
- sich beim Bund dafür einzusetzen, dass dieser den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern in Krisen- und Konfliktgebiete –auch über Umwege- grundsätzlich ausschließt. Diese Regelungen müssen sicherstellen, dass über Europäische Mitgliedstaaten in Drittländer und über Tochterfirmen im Ausland auch die Grundsätze für den Export von Waffen- und Rüstungsgütern nicht umgangen werden können.
- Darüber hinaus bitten wir die Landesregierung sich beim Bund und EU dafür einzusetzen, dass der Gemeinsamen Standpunkt 2008/944/CFSP der Europäischen Union in eine Europäische Richtlinie übertragen wird, um europaweit einheitliche und hohe Standards in diesem Politikfeld zu erreichen.
Der Niedersächsische Landtag fordert die Rheinmetall Waffe Munition GmbH in Unterlüß auf
- Waffen- und Rüstungsexporte in Krisen- und Kriegsgebiete grundsätzlich und mit sofortiger Wirkung einzustellen.
- Dem Niedersächsischen Landtag Auskunft zu erteilen, in welchen Umfang Munition, Waffen und Anlagen zur Herstellung derselben durch die Rheinmetall Waffe Munition GmbH und deren Tochterfirmen in welche Krisen- und Kriegsgebiete geliefert wurden.
Begründung
Rüstungsexporte sind höchst sensibel und sollten nur in Ausnahmen an Drittstaaten außerhalb der Europäischen Union und der NATO-Staaten gehen. Rüstungsexporte in Krisen- und Konfliktregionen tragen in der Regel zu einer Ausweitung und Verschärfung von Konflikten bei. Die Zivilbevölkerung ist hier besonders hart betroffen, so sind nach Schätzungen von Forschungsgruppen 80 bis 95% aller in bewaffneten Konflikten getöteten Menschen Zivilisten.
Die Bundesregierung entscheidet auch auf Basis der „Politischen Grundsätze der Bundesregierung für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern“ ob Rüstungsexportgenehmigungen für den Verkauf erteilt werden. Diese Grundsätze sind einzuhalten und müssen in ein Rüstungsexportkontrollgesetz inkludiert werden. Wenn man diese Grundsätze anwendet, so können keinerlei Lizenzen für den Verkauf von Kriegswaffen und Rüstungsgütern in Krisen- und Kriegsgebiete vergeben werden.
Es muss unter allen Umständen die Verwendung deutscher Waffen- und Rüstungsgüter in Krisen- und Konfliktregionen verhindert werden um das Grundrecht der Zivilbevölkerung auf Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen und Konfliktregionen nicht weiter zu destabilisieren.
Nach Angaben des Flüchtlingshilfswerks der Vereinten Nationen (UNHCR) ist Krieg die weltweit zentrale Fluchtursache. Im Jahr 2016 waren laut UNHCR rund 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon kommen 55% der Geflüchteten aus nur drei Staaten: Syrien, Afghanistan und Süd Sudan, in allen drei Staaten herrscht Krieg. Fluchtursachen zu bekämpfen bedeutet daher kein Export von Waffen in Gebiete in denen bewaffnete Konflikte stattfinden oder absehbar sind und kein Export von Waffen in Gebiete und Länder in denen systematische Verletzungen der Menschenrechte an der Tagesordnung sind.
Wenn Unternehmen in Niedersachsen, Deutschland oder Europa diese Grundsätze missachten und unter Zuhilfenahme von länderübergreifende Unternehmensverflechtungen versuchen, diese Exportbeschränkungen für Waffen, Munition und entsprechende Produktionsanlagen zu unterminieren, müssen Parlamente klar Stellung beziehen, dieses Verhalten thematisieren und Verschärfungen der gesetzlichen Regelungen und Strafen anschieben.
[1] Jemen: Ein Land in Auflösung, Pressemitteilung der UNO-Flüchtlingshilfe vom 24.01.2018
Zu finden unter: https://www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plenarinitiativen/artikel/antrag-keine-beteiligung-niedersaechsischer-unternehmen-an-waffenexporten-in-krisen-und-konfliktreg.html
Zur kommenden Mahnwache am 28.5. vor dem Flensburger Rheinmetall-Standort auch der Aufruf der DFG/VK:
Rheinmetall erhöht seine Gewinne durch Tod, Leid und Zerstörung
Der Gesamtkonzern Rheinmetall erwartet in diesem Jahr ein Umsatzwachstum in Höhe von rund 6%, ausgehend von einem Jahresumsatz in Höhe von 5,6 Mrd.EUR im Jahr 2016. Rheinmetall Defence hat ein Umsatzwachstum von 5,9% auf 2,025 Mrd EUR und eine Ergebnisverbesserung um 28 MioEUR auf 60 MioEUR.
Der Konzern Rheinmetall könnte ohne größeren finanziellen Schaden auf den militärischen Bereich verzichten und Rüstungskonversion betreiben, wenn Abrüstung politisch gewollt wäre.
Jeder Einwohner der Bundesrepublik ist an der Aufrüstung der Bundeswehr durch Rheinmetall Defence mit 25 Euro pro Jahr beteiligt, die aus unseren Steuerzahlungen an Rheinmetall-Defence fließen.
Auch eine Bundeswehr, die auf Vernetzte Operationsführung, Cyberkrieg, Drohnen und Elektronische Kampfführung mit vollautomatisierten Panzern verzichtet, wäre immer noch schädlich, gefährlich, sinnlos und teuer. Demokratie, Frieden und ein Leben in Sicherheit für die Menschen können aber nicht durch Aufrüstung, Militär und Krieg hergestellt oder gesichert werden. Deswegen ist die Alternative allgemeine und vollständige Abrüstung.
Wir fangen in unserem Verantwortungsbereich, der Bundesrepublik, mit der Abschaffung der Bundeswehr an, hin zu einer Welt ohne Militär.
Rheinmetall Defence soll nicht mehr ungestört das Kriegsgeschäft betreiben können.
Deswegen werden wir mit Mahnwachen und Aktionen vor Rheinmetall Defence in Flensburg protestieren.
Die nächste Aktion vor Rheinmetall Defence in Flensburg findet am 28. Mai um 15.00 Uhr vor der Zufahrt vom Parkplatz Schiffbrücke statt. Wir laden zu einem Pfeifkonzert ein, da uns von Rheinmetall Defence unterstellt worden ist, dass die Proteste mit der Aufforderung zum „Whistleblowing“ verbunden sind. Die wörtliche Übersetzung von Whistleblowing ist, mit einer Metallpfeife pfeifen und wir pfeifen auf Rheinmetall Defence in Flensburg.
Seit Sommer 2015 finden regelmäßig Mahnwachen und Aktionen am Drohnen- und Tornadostandort Jagel statt um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Kampfdrohnen und die Kriegsbeteiligung der Tornados aus Jagel zu protestieren.
Diese Aktionen gehen weiter: Am 26. Mai findet der Lauf zwischen den Meeren von Husum nach Damp auch über den Fliegerhorst Jagel statt und friedensbewegte Läufer*innen nehmen am Lauf teil.
Am Dienstag, 26. Juni wollen wir mit möglichst vielen künstlerischen und handwerklichen Aktivitäten möglichst viele Zufahrten zum Standort Jagel blockieren. An diesem Tag soll unsere Kreativität wirksam werden gegen den Krieg.
Wir laden herzlich dazu ein, an den Aktionen vor Rheinmetall Defence und am Fliegerhorst Jagel teilzunehmen.
Den Flyer zur Mahnwache mit ausführlichen Informationen zu Rheinmetall in Flensburg gibt es hier: RheinmetallMahnwache
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Dazu auch die ARD-Doku: Bomben für die Welt – Wie Deutschland an Kriegen und Krisen verdient
Während Bomben eines deutschen Konzerns im Jemen fallen und deutsche Unternehmen ganze Munitionsfabriken in den Nahen Osten und nach Nordafrika verkaufen, rühmt sich das Land mit seinen strengen Rüstungsexportregeln.
