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Der an der Universität Flensburg lehrende Soziologe Prof. Dr. Hauke Brunkhorst rechnet mit Merkels Politik ab

In einem bemerkenswerten Aufsatz der Blätter für deutsche und internationale Politik (Ausgabe Juli 2017) rechnet der international renommierte Soziologe Hauke Brunkhorst unter dem Titel „Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel“ überaus scharf mit der Politik der deutschen Bundeskanzlerin ab. Hauke Brunkhorst, der auch an der Europa-Universität Flensburg lehrt, macht insbesondere Angela Merkel für den derzeitigen Zustand der Europäischen Union mitverantwortlich. In seiner Analyse betrachtet er nicht nur die ungleichförmige soziale und wirtschaftliche Entwicklung der letzten Jahre in Europa, sondern auch den Aufstieg der rechten Parteien. Sein Fazit ist dabei recht eindeutig, Merkels Politik habe gerade zielführend diese Entwicklung, wenn nicht in Gang gesetzt, so doch maßgeblich beschleunigt, mit allen Gefahren für die Zukunft der europäischen Länder und der dort lebenden Menschen. Dennoch sieht er auch Alternativen. Ein wirklich lesenswerter Aufsatz!

Europa am Abgrund: Zwölf Jahre Merkel

von Hauke Brunkhorst

Die Kanzlerin geht gegen die neoimperiale „America first“-Strategie Donald Trumps in die Offensive. Völlig zu Recht fordert sie die Emanzipation Europas von den Vereinigten Staaten: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei. […] Wir Europäer müssen unser Schicksal in die eigene Hand nehmen.“[1] Doch Angela Merkel übersieht dabei eines allzu gerne: Die Europäische Union liegt heute schon fast in Trümmern – und zwar nicht zuletzt infolge der deutschen Politik der letzten Dekade, die von ihr selbst betrieben wurde. Weiterlesen unter https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/juli/europa-am-abgrund-zwoelf-jahre-merkel

Weiterhin möchten wir noch einen zwar älteren aber dennoch zum Thema passenden Vortrag von ihm allen LeserInnen wärmstens ans´s  Herz legen.

Spannender Vortrag von Hauke Brunkhorst und Vorstellung seines neuen Buches  „Das doppelte Gesicht Europas – Zwischen Kapitalismus und Demokratie“

Der auch an der Europa-Universität Flensburg lehrende Soziologe Hauke Brunkhorst hat ein bemerkenswertes Buch zur aktuellen EU- und Demokratie-Krise veröffentlicht. Trotz seiner kritischen Analyse gibt es nach seiner Ansicht sehr wohl Hoffnung auf eine politische, soziale und ökonomische  Neukontextuierung der EU und ihrer Institutionen. Hierzu auch der Verlagstext:
„Die Entwicklung der EU wird oft als Verfallsgeschichte erzählt: Aus einem visionären Projekt wurde ein technokratisches Monstrum; angesichts der Eurokrise scheint die Stunde des kollektiven Bonapartismus gekommen zu sein, der den Kontinent mit einem Austeritätsregime überzieht. Hauke Brunkhorst präsentiert eine andere Lesart: Wie Dr. Jekyll und Mr. Hyde sind Vision und Technokratie aufeinander bezogen, die utopischen Anfänge sind in Gesetzen konserviert, der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte der Unionsbürger. Das europäische Projekt bleibt ein offener Prozess, der erneut in eine emanzipatorische Richtung gelenkt werden kann – etwa durch eine Mobilisierung der hochqualifizierten, aber prekär beschäftigen jungen Menschen in Spanien, Griechenland und anderen Mitgliedsstaaten der EU.“
Das doppelte Gesicht Europas – Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Erschienen bei edition suhrkamp 2676, Preis 16,00 €

Hier der Vortrag von Hauke Brunkhorst:

DEMOKRATIE RELOADED | Kuratiert von Isolde Charim
Dienstag, 20. Mai 2014, 19.00 Uhr — Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog

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Wohnungsbau: „Die Wohnungsnot ist politisch gemacht worden“ – Auch in Flensburg

Noch immer mangelt es vor allem in Großstädten und auch in Flensburg an bezahlbarem Wohnraum. Der Wohnungsbauexperte Volker Eichener hält das Problem für von der Politik verschuldet. Er forderte in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine Lockerung der Bauvorschriften. Und er beschreibt eine Erkenntnis, die auch für Flensburg gilt: „Ja nun, es ist eine ganz, ganz alte Erkenntnis, dass der Markt es allein nicht schafft, den nötigen Wohnungsbedarf zu decken. Das ist schon seit über 100 Jahren der Fall und deshalb gibt es auch schon seit über 100 Jahren eine staatliche und vor allen Dingen auch eine kommunale Wohnungspolitik, beispielsweise indem man eigene Wohnungsbaugesellschaften gründet, indem man den Wohnungsbau fördert.“ Das ganze Gespräch mit Volker Eichener  und Tobias Armbrüster im Deutschlandfunk unter: http://www.deutschlandfunk.de/wohnungsbau-die-wohnungsnot-ist-politisch-gemacht-worden.694.de.html?dram%3Aarticle_id=390298

Kaum Neubau von Sozialwohnungen in Flensburg – Wohnungsnot ist politisch gewollt

Auch die von der Flensburger Ratsversammlung im letzten Jahr beschlossene Aktualisierung der Leitlinien für den Wohnungsbau in Flensburg nützt den wohnungsuchenden Familien, Alleinerziehenden, RentnerInnen und Singles mit kleinen Einkommen nicht. Da heißt es in den Leitlinien jetzt: „Vom Sozialen Wohnungsbau werden mietpreisdämpfende Wirkungen erwartet, die auch auf nichtgeförderte Bestände ausstrahlen.“ Aber: „Voraussetzung ist eine ausreichend große Quote an geförderten Wohnungen, die nicht unter 10% aller Mietwohnungen in der Stadt (z.Z. ca. 30.000) fallen sollte. Auslaufende Bindungen sollen bei Modernisierungen und Neubauten ersetzt werden.“

Gebundener Wohnraum in Flensburg

Immer weniger Sozialwohnungen in Flensburg, hier die Prognose bis 2045. Achtung, die Quote über den gebundenen Wohnraum bezieht sich auf a l l e Wohneinheiten in Flensburg, also inklusive Eigentumswohnungen und Eigenheime. – Quelle: Ziegruppenorientierte Wohnungsmarktanalyse Flensburg 2012, S. 30

Es droht weiter massive Wohnungsnot vor allem für Rentner und Geringverdiener

Das ist im Gegensatz zum Jahr 2004, in dem es bei einer erheblich geringeren Bevölkerungszahl in Flensburg knapp 4.200 geförderte Wohnungen gab, geradezu lächerlich und wird insbesondere die Wohnungssituation für Rentner, Geringverdiener und Zufluchtsuchende weiter verschärfen. Und für das Leitlinien-Ziel von 8.000 neuen Wohnungen in Flensburg bis 2030 hieße es, selbst um die 10%-Quote zu erreichen, dass bis dahin mehr als 1.800 neue Sozialwohnungen entstehen müssten. Beim derzeitigen Bautempo und dem mangelnden Interesse von Investoren und Wohnungswirtschaft auch nicht annähernd zu erreichen. Und angesichts der vielen Fürsprecher, die die private Wohnungswirtschaft in der Ratsversammlung und Stadtverwaltung hat, will man offensichtlich keine höhere und zwingende Mindestquote bei den Sozialwohnungen festlegen, damit der Druck auf dem Wohnungsmarkt erhalten bleibt. Damit wird die private Wohnungswirtschaft weiter bevorteilt und kann ordentlich Kasse machen. Das dokumentieren auch die derzeitigen Wohnungsbauvorhaben in Flensburg, bei denen eben nicht im notwendigen Umfang die Wohnungen ersetzt werden, die aus der Sozialbindung bereits gefallen sind oder in den nächsten Jahren herausfallen, sondern vor allem hochpreisige Miet- und Eigentumswohnungen gebaut werden, mit Quadratmeter-Mieten von 9 Euro und darüber. Die können sich aber selbst Normalverdiener mit ihren Familien nicht leisten.

Es braucht daher dringend die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft, die den Bau von Sozialwohnungen federführend in die Hand nimmt. Und es braucht den politischen Willen aller in der Flensburger Ratsversammlung vertretenen Parteien genau das zu beschließen. Ansonsten wird sich die Wohnungssituation in Flensburg weiter verschärfen. Aber 2018 sind ja wieder Kommunalwahlen, vielleicht ist das ja Motivation.

Die bereits genannten Leitlinien gibt es für alle Interessierten hier  Entwurf_Grundsaetze_-_Leitlinien_Steuerung_Wohnungsbau

Wie man es von Anfang an richtig machen kann, zeigt der Beitrag von Susanne Kippenberger im Tagesspiegel vom 25.02.2016: Wohnungsbau in Wien: Das Mieter-Paradies
In Deutschland wurde der soziale Wohnungsbau praktisch eingestellt – in Wien hat man munter weiter gebaut. Die Devise: nicht nur günstig, sondern gut. Eine Exkursion.
unter: http://www.tagesspiegel.de/weltspiegel/sonntag/wohnungsbau-in-wien-das-mieter-paradies/12989410.html

Und dass das Wohnungsproblem in Flensburg nicht neu ist, zeigt der untenstehende AKOPOL-Beitrag mit den Ergebnissen der Zielgruppenorientierten Wohungsmarktanalyse vom 6.4.2013: Zielgruppenorientierte Wohnungsmarktanalyse Flensburg: Immer weniger Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen Zukünftig dramatische Verschärfung der Situation auf dem Flensburger Wohnungsmarkt – Studie fordert mehr Engagement im sozialen Wohnungsbau unter: https://akopol.wordpress.com/2013/04/06/zielgruppenorientierte-wohnungsmarktanalyse-flensburg-immer-weniger-wohnungen-fur-menschen-mit-kleinen-einkommen/

Siehe hierzu auch den AKOPOL-Beitrag vom 28.11.2015 Kehrtwende in der Flensburger Wohnungsbaupolitik? Nichts anderes als propagandistische Weißwäscherei!
unter: https://akopol.wordpress.com/2015/11/28/kehrtwende-in-der-flensburger-wohnungsbaupolitik-nichts-anderes-als-propagandistische-weisswaescherei/

Hier geht es zu einem Beitrag von Holger Ohlsen vom 26.10.2015 auf shz.de Zu wenig günstiger Wohnraum – Der Druck wächst unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/der-druck-waechst-id11043281.html

Zum Thema Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft siehe den AKOPOL-Beitrag vom 23.10.2015 DIE LINKE in Flensburg beantragt Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Finanzausschuss und Ratsversammlung sollen im November über Gründung entscheiden https://akopol.wordpress.com/2015/10/23/die-linke-in-flensburg-beantragt-gruendung-einer-kommunalen-wohnungsbaugesellschaft/

Ebenso zum gleichen Thema auch der AKOPOL-Beitrag vom 6.10.2015 Flensburg: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen! – Dramatische Situation auf dem Wohnungsmarkt zwingt zum Handeln unter: https://akopol.wordpress.com/2015/10/06/flensburg-kommunale-wohnungsbaugesellschaft-gruenden/

Wie auch ein Beitrag in der taz vom 8.8.2015 Neugründung Wohnungsbaufirma – Dresden baut staatlich unter: http://www.taz.de/!5218576/

Ein Beitrag auf shz.de vom 6.10.2015 Kampf um bezahlbaren Wohnraum Wohnungen in SH: Gemeinden suchen dringend Unterkünfte für Flüchtlinge unter http://www.shz.de/schleswig-holstein/wirtschaft/wohnungen-in-sh-gemeinden-suchen-dringend-unterkuenfte-fuer-fluechtlinge-id10884521.html

Ein Beitrag auf shz.de von Holger Ohlsen vom 03.04.2015 Ende der Mietpreisbindung – Flensburg: Sozialwohnungen werden knapp unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/flensburg-sozialwohnungen-werden-knapp-id6181621.html

Offensichtlich hat die neue Landesregierung in Kiel begriffen, dass in Schleswig-Holstein und damit auch in Flensburg erheblich mehr Sozial-Wohnungen gebaut werden müssen. Stellt sich nur die Frage, was will sie dafür tun?

Vortrag und Diskussion mit Prof. Hauke Brunkhorst am 29.04.2015 in der Ossietzky-Buchhandlung Flensburg

Vortrag und Diskussion von und mit
Prof. Hauke Brunkhorst über
„Das doppelte Gesicht Europas“

Prof. Dr. Hauke Brunkhorst, seit 1995 Professor für Soziologie an der Europa-Universität Flensburg, hat eine Bestandsaufnahme von Geschichte und Gegenwart der europäischen Union vorgelegt.

…. Und gerade jetzt, wo es Mr. Hyde gelingt, aus der EU eine reine Wirtschaftsverfassung zu machen, ist es um so nötiger, an das andere Gesicht zu erinnern und dessen verschlungene Wege nachzuzeichnen. Dr. Jekyll – das ist jener Kantianer, jene republikanische Haltung, die den Ursprung des europäischen Projekts gebildet hat. Wobei der Autor deutlich macht, dass dieses verdrängte emanzipatorische Potenzial sich keineswegs in feierlichen Erklärungen und in kitschiger Friedensrhetorik erschöpft, sondern republikanischen Widerstand meint.

Mittwoch, den 29. April 2015 um 19.30 Uhr
in der Werkstatt der Ossietzky-Buchhandlung, Große Str. 34, Flensburg

Das doppelte Gesicht Europas – Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Erschienen bei edition suhrkamp 2676, Preis 16,00 €

Als Appetitmacher für die Veranstaltung in Flensburg: DEMOKRATIE RELOADED | Kuratiert von Isolde Charim – Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog 20. Mai 2014

 

Spannender Vortrag von Prof. Hauke Brunkhorst zur aktuellen EU- und Demokratie-Krise

Spannender Vortrag von Prof. Hauke Brunkhorst und Vorstellung seines neuen Buches  „Das doppelte Gesicht Europas – Zwischen Kapitalismus und Demokratie“

Der auch an der Europa-Universität Flensburg lehrende Soziologe Hauke Brunkhorst hat ein bemerkenswertes Buch zur aktuellen EU- und Demokratie-Krise veröffentlicht. Trotz seiner kritischen Analyse gibt es nach seiner Ansicht sehr wohl Hoffnung auf eine politische, soziale und ökonomische  Neukontextuierung der EU und ihrer Institutionen. Hierzu auch der Verlagstext:
„Die Entwicklung der EU wird oft als Verfallsgeschichte erzählt: Aus einem visionären Projekt wurde ein technokratisches Monstrum; angesichts der Eurokrise scheint die Stunde des kollektiven Bonapartismus gekommen zu sein, der den Kontinent mit einem Austeritätsregime überzieht. Hauke Brunkhorst präsentiert eine andere Lesart: Wie Dr. Jekyll und Mr. Hyde sind Vision und Technokratie aufeinander bezogen, die utopischen Anfänge sind in Gesetzen konserviert, der Europäische Gerichtshof stärkt die Rechte der Unionsbürger. Das europäische Projekt bleibt ein offener Prozess, der erneut in eine emanzipatorische Richtung gelenkt werden kann – etwa durch eine Mobilisierung der hochqualifizierten, aber prekär beschäftigen jungen Menschen in Spanien, Griechenland und anderen Mitgliedsstaaten der EU.“
Das doppelte Gesicht Europas – Zwischen Kapitalismus und Demokratie. Erschienen bei edition suhrkamp 2676, Preis 16,00 €

Hier der Vortrag von Hauke Brunkhorst:

DEMOKRATIE RELOADED | Kuratiert von Isolde Charim
Dienstag, 20. Mai 2014, 19.00 Uhr — Bruno Kreisky Forum für internationalen Dialog

 

Kathrin Hartmann und ihr Buch: Wir müssen leider draußen bleiben – Die neue Armut in der Konsumgesellschaft

„Die Reichen sind die wahren Sozialschmarotzer“ – Kathrin Hartmann im Gespräch mit Reinhard Jellen über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln

Kathrin HartmannNicht nur angesichts der schwierigen materiellen und sozialen Situation vieler FlensburgerInnen möchten wir als Lektüre-Tipp zum Wochenende allen AKOPOL-Blog-LeserInnen das nebenstehende Buch von Kathrin Hartmann wärmstens empfehlen.

Die zunehmende Rücknahme der zivilisatorischen Elemente in der ausgereiften bürgerlichen Gesellschaft schildert Kathrin Hartmann in ihrem Buch Wir müssen leider draussen bleiben. Das ist im Blessing-Verlag erschienen und ist im Buchhandel zum Preis von € 18,95 erhältlich. Auf heise.online bzw. „Telepolis“ gibt es zudem ein Interview nachzulesen, das Reinhard Jellen mit der Autorin führte. Ein sehr aufschlussreiches Gespräch mit ihr über Hartz IV, Super-Gentrifizierung und die Politik der Tafeln. Mehr unter: http://www.heise.de/tp/artikel/36/36823/1.html

Rezension zum Buch von Kathrin Hartmann

Thorsten Hild hat eine sehr lesenswerte Rezension zum Buch von Kathrin Hartmann verfasst, die gibt´s zum Nachlesen hier: http://www.wirtschaftundgesellschaft.de/?p=3684

Auch sonst lohnt sich ein Blick in www.wirtschaftundgesellschaft.de Hier gibt es ausgezeichnete und fundierte Beiträge zum Thema Wirtschaft und Gesellschaft. Herausgeber und Autoren sind unter anderem Ursula Engelen-Kefer, Heiner Flassbeck und Manfred Maurenbrecher. 2005 online gegangen, 2011 mit neuem Gesicht und erweiterten Möglichkeiten neu erschienen, finden sich neben Eigen- auch eine zunehmende Zahl von Gastbeiträgen renommierter Wirtschafts- und Sozialwissenschaftler, Politiker, Theaterregisseure und anderer Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

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