Blog-Archive

Ferienpass in den Sommerferien 2021

Header2021

Über 200 Aktionen für Kinder- und Jugendliche in der Region Flensburg

Programm ab 28. Mai einsehbar – Ab 5. Juni können Aktivitäten ausschließlich online gebucht werden

Flensburg. Die Wartezeit ist fast geschafft. Ein komplettes Corona-Schuljahr geht in wenigen Wochen zu Ende: Viel Homeschooling, wenig Außenaktivitäten, wenig Spaß mit Freunden…

Die Infektionszahlen in unserer Region sind in den vergangenen Wochen stetig gesunken und so freuen sich die Jugendpflege der Stadt Glücksburg, das Haus der Kinder und der Jugend Harrislee sowie das Kinder- und Jugendbüro der Stadt Flensburg auf ein kunterbuntes Ferienprogramm. Unterstützt werden sie dabei unter anderem von Jugendzentren, Sportvereinen, Museen und dem artefact-Klimapark, dem Haus der Familie, der Theaterschule Flensburg und Villekulla e.V..

Bei über 200 Aktivitäten ist für jede*n etwas dabei. Von A wie Abenteuertouren durch die Stadt, über B wie Bau eines LED-Schlüsselbrettes und C wie Capoeira, bis hin zu W wie Windsurfen und Z wie Mitmach-Zirkus wird ein breites Spektrum an Aktionen geboten.
Ein Großteil der Aktionen ist wieder voll subventioniert, d.h. kostenbeitragsfrei für alle teilnehmenden Kinder und Jugendlichen. Unser Ziel ist es, allen Kindern- und Jugendlichen in unserer Region, in diesen schwierigen Zeiten, ein vielfältiges Ferienprogramm ohne finanzielle Mehrbelastung in den Familien, zu ermöglichen.

Alle Ferienpassaktionen sind an die aktuellen Regelungen der Landesverordnung zur Bekämpfung des Coronavirus des Landes Schleswig-Holstein angepasst. Viele Aktivitäten finden demzufolge im Freien und unter Einhaltung des Mindestabstands statt.

Alle, die jetzt neugierig geworden sind, können das diesjährige Ferienpassprogramm ab dem 28. Mai auf der Homepage www.ferienpass-flensburg.de einsehen. Ab dem 05. Juni (ab 10 Uhr) können Aktivitäten, ausschließlich online, gebucht werden. Zur Buchung ist eine Registrierung und anschließende Verifizierung des Accounts via E-Mail-Bestätigung erforderlich. Um einen Überblick über die gebuchten Aktivitäten zu erhalten, können diese im eigenen Account eingesehen oder ausgedruckt werden.
Fragen dazu beantworten am Erstmeldetag (5.Juni) von 10 bis 14 Uhr, sowie ab dem 7. Juni zu den Öffnungszeiten des Kinder- und Jugendbüros Flensburg die dortigen MitarbeiterInnen unter der Telefonnummer 851266. Weitere Kontaktdaten finden Sie auf der Homepage.

Sozialpass 2018 für Flensburg und Umlandgemeinden

Ausgabe ab 02. Januar 2018

Ermäßigungen für Geringverdiener auf  Veranstaltungen im Bereich Kultur, Sport, Gesellschaft

Flensburg. Ab Dienstag, dem 02. Januar 2018, 08.30 Uhr (bis 13.30 Uhr), gibt die bequa in ihrem Büroservice in Flensburg, Nikolaistraße 3, den Sozialpass 2018 für die Stadt Flensburg und die Umlandgemeinden aus. Neben der Stadt Flensburg gilt der Sozialpass auch in der Stadt Glücksburg, in den Gemeinden Harrislee und Handewitt sowie in den Gemeinden der Ämter Hürup, Langballig und Oeversee.

Der Sozialpass gewährt Menschen mit geringem Einkommen Ermäßigungen auf Angebote und Veranstaltungen im kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Bereich, um ihnen die Teilhabe daran zu ermöglichen.

Erhalten können ihn
• EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
• EmpfängerInnen von Hilfe zum Lebensunterhalt oder von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII
• EmpfängerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld I und Personen mit geringem Einkommen (wenn die Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Das Einkommen wird vor Ort geprüft)
• Familienangehörige der genannten Personen ohne ausreichendes eigenes Einkommen (Kinder, Ehe- oder Lebenspartner).

Wer den Sozialpass erhalten möchte, sollte einen aktuellen Leistungsbescheid oder Einkommensnachweis und einen gültigen Personalausweis vorlegen. Weitere Infos unter http://bequa.de/sozialpassausgabe-fuer-die-stadt-flensburg-und-umgebung/

Ob ein Anspruch auf den Erhalt eines Sozialpasses vorliegt, kann vorab auch über den Sozialpassrechner auf der Homepage der bequa  http://bequa.de/sozialpassrechner/ ausgerechnet werden.

Glasfaser ist grün – Vermarktung für schnelles Internet in Klues beginnt

Informationsveranstaltung am 5. September bei den Stadtwerken Flensburg

Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: Tarup hat es, Engelsby hat es, die Gartenstadt Weiche hat es. Jetzt ist Flensburgs nächster Stadtteil dran. Ab 5. September 2017 bieten die Stadtwerke allen Privathaushalten und Geschäftskunden in Klues einen schnellen Glasfaseranschluss mit konstant hohen Übertragungsraten an.

Glasfaser ist die Zukunft der Telekommunikation und wird in der digitalen Welt immer unverzichtbarer werden. Mit Glasfaser können bereits vorhandene und neue digitale Angebote wie Telemedizin, E-Learning, Altersgerechte Assistenzsysteme, E-Government, hochauflösendes Fernsehen oder Streaming-Dienste optimal genutzt werden. Glasfaser ist nach   Expertenmeinung die Kommunikationsbasis der Zukunft.

Darum bauen die Stadtwerke Flensburg ihr jetzt fast 600 km langes Glasfasernetz kontinuierlich weiter aus. Stadtteil für Stadtteil werden in den nächsten Jahren alle Privathaushalte und Unternehmen in Flensburg, Glücksburg und Harrislee einen schnellen Glasfaseranschluss der Stadtwerke erhalten.

Am 5. September 2017 startet die Vermarktung für Klues mit einer Informationsveranstaltung direkt bei den Stadtwerken in der Batteriestraße um 19:30 Uhr. Ulla Meixner, Geschäftsbereichsleiterin Telekommunikation bei den Stadtwerken, freut sich über die große Nachfrage: „In allen bisherigen Ausbaugebieten hatten wir ein sehr großes Kundeninteresse und haben viele Nutzer in kurzer Zeit von unserem Glasfaserangebot überzeugen können. Die Menschen haben schnell erkannt, dass sie hier etwas für ihre Zukunft tun, denn die digitale Welt wird mit Sicherheit noch viel stärker in unser Leben integriert werden als das heute der Fall ist. Da ist ein schnelles Übertragungsmedium wie der Glasfaser die Grundvoraussetzung.“

Zusätzlich zu der allgemeinen Informationsveranstaltung bieten die Stadtwerke auch in Klues wieder spezielle Beratungszeiten an:

montags 16 – 19 Uhr:   Jugendtreff Ramsharde, Alsenstraße 10

mittwochs 16 – 19 Uhr:  Freiwillige Feuerwehr Klues, Klueser Weg 60.

Wer sich im Aktionszeitraum bis 11. Oktober für einen Glasfaseranschluss entscheidet, erhält diesen kostenfrei und spart rund 1.000 Euro.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage www.swfl-glasfaser.de oder über die Stadtwerke Website www.stadtwerke-flensburg.der.

Geplante Lagerung von atomaren Bauschutt in Harrislee: Scharfe Kritik der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE an den Grünen

Über den Streit um die mögliche Lagerung von atomaren Bauschutt in Harrislee berichtete vor ein paar Tagen das Flensburger Tageblatt sehr ausführlich. (Den Link zum Nachlesen sowie weitere Infos gibt es am Ende dieses Beitrages)

Gestern erschien im FT dann noch ein Artikel, der sich mit der Haltung der Flensburger Grünen beschäftigte. DIE LINKE-Fraktion nimmt dies zum Anlass, ihre Ablehnung des Vorhabens noch mal deutlich zu machen und kritisiert dabei vor allem scharf die Grünen.

Wir dokumentieren daher untenstehend die Pressemitteilung der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE vom 24.7.2017:

Ratsfraktion DIE LINKE zum AKW-Bauschutt: Stadt Flensburg muss nun Farbe bekennen

Mit Verwunderung nimmt die DIE LINKE Flensburg die Pressemitteilung der Flensburger Grünen (FT v. 24.07.2017) zur Kenntnis. (Die PM der Grünen findet man hier )

Offensichtlich setzen die Grünen auf das mangelnde Langzeitgedächtnis der Menschen, denn es war die Ratsfraktion genau dieser Partei, die (zusammen mit SPD und CDU) im Sommer letzten Jahres den Nachbargemeinden Harrislee, Handewitt und Ellund sowie den dänischen Nachbarn mit Anlauf in den Rücken gesprungen ist, um „ihren“ Minister Robert Habeck zu schützen.

Wir erinnern uns:

Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte zusammen mit der WiF einen Resolutionsentwurf im Rat der Stadt Flensburg zur Abstimmung gebracht, in der sich die Stadt Flensburg mit den betroffenen Umlandgemeinden jenseits und diesseits der Grenze uneingeschränkt solidarisch erklärt und die Deponierung des Bauschutts ablehnt.

Dieser Entwurf wurde in Bausch und Bogen abgelehnt. Aus dem Resolutionsentwurf wurde mit den Stimmen von Bündnis90/ Die Grünen, CDU und SPD eine wachsweiche Anfrage nach einer Informationsveranstaltung sowie ein allgemeiner Appell an Kraftwerkbetreiber und Landesregierung, die allgemeinen Sicherheitsvorschriften einzuhalten. Wozu es für lauter Selbstverständlichkeiten eines Appells bedarf, wissen wohl nur die oben genannten Fraktionen. Fakt ist, dass eine rückhaltlose Unterstützung für die Nachbarn in Harrislee anders aussieht.

Auch Flensburg ist betroffen. Der Wind in Flensburg weht oft aus Harrislee und bringt den Staub der Deponie mit und eine Kontaminierung des Grundwassers würde auch die Flensburger Verbraucher*innen treffen. Die Fraktionsvorsitzende Gabi Ritter merkt dazu an: „Flensburg, Handewitt, Glücksburg und die dänischen Nachbargemeinden sind von einer möglichen Deponierung gleichermaßen betroffen und sitzen alle im selben Boot. Nur, dassFlensburg die anderen rudern lässt.“

DIE LINKE in Flensburg würde sich freuen, wenn sich Bündnis 90/ Die Grünen und ihre „große Koalition“ eines Besseren besinnen und sich deutlich gegen eine wie auch immer geartete und geplante Deponierung in der Region aussprechen würden. Als „Oberzentrum“ darf Flensburg seine Umlandgemeinden in dieser Frage nicht im Regen stehen lassen.

Zum Thema hat die Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee auch eine Broschüre veröffentlicht, die gibt´s auch auf der Homepage der Initiative zum Download:

„versteckt − verteilt − verharmlost: AKW-ABRISS − Wie uns Atomindustrie und Politik ihren radioaktiven Müll unterjubeln“

June 05, 2017

Seit einem Jahr stellen wir Fragen. Wir suchen, sammeln und bündeln Informationen zum AKW-Abriss und zur Freigabe von radioaktiven Stoffen in die Abfallwirtschaft.

Die Ergebnisse unserer Recherchen haben wir in eine 28-seitige Broschüre gepackt, die zum Download bereitsteht und in Kürze auch in gedruckter Form erhältlich ist. Die baesh.de-Broschüre richtet sich an alle, die ohne Vorkenntnisse einen schnellen und leicht verständlichen Überblick zu einem komplexen Thema suchen und sich nicht länger den Verharmlosungskampagnen der Atomindustrie und Ministerien aussetzen wollen.

Alle Inhalte haben wir deutschlandweit von Umweltverbänden, Ärzten, Physikern und Biologen überprüfen lassen. „Versteckt – Verteilt – Verharmlost“ behandelt die Situation standortunabhängig für ganz Deutschland und wird von mehr als 20 Organisationen und Initiativen unterstützt.

Druckexemplare sind in Kürze über die Online-Shops von ausgestrahlt.de und IPPNW.de erhältlich.

Mehr zum Thema und der oben genannte Beitrag des Flensburger Tageblattes:

Flensburger Tageblatt vom 24. Juli 2017: Atommüll : Die Endlagersuche geht los – auch in SH
Der Bund erlässt eine Veränderungssperre für alle potenziellen Standorte – Minister Habeck schließt nicht aus, dass es sein Land trifft – Quelle: https://www.shz.de/17390281 ©2017

Flensburger Tageblatt vom 21. Juli 2017: Beton von Atomkraftwerken : AKW-Müll in Harrislee – die Atomdebatte beginnt von vorn
Kommunalpolitik und Bürgerinitiative in Harrislee sehen sich wieder am Anfang einer Diskussion, die sie schon hinter sich glaubten. – Quelle: https://www.shz.de/17359196 ©2017

Flensburger Tageblatt vom 7. Juli 2016: Abfälle vom Kernkraftwerksrückbau : Nein zu Habeck-Plänen: Harrislee beendet Atommüll-Debatte – Quelle: https://www.shz.de/14215346 ©2017

Hier geht´s zur Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee unter: https://www.baesh.de/aktuell

Glasfaser in Flensburg – Alles wird grün

Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: Der flächendeckende Glasfaserausbau in Flensburg schreitet mit großen Schritten voran. Die drei ersten Stadtteile Tarup, Engelsby und Gartenstadt Weiche befinden sich in unterschiedlichen Phasen der Erschließung

So sieht´s drinnen aus

In Tarup, wo alles begann, sind Aktions- und Bauphase so gut wie abgeschlossen. Von den rund 500 Neukunden surfen bereits die ersten über die Glasfaser und sind mit den konstant hohen Übertragungsraten mehr als zufrieden. Ulla Meixner, Geschäftsbereichsleiterin Telekommunikation bei den Stadtwerken, bestätigt einen der Hauptvorteile der Glasfaser: „Bei uns erhalten die Kunden keine „bis zu…Mbit pro Sekunde“-Vereinbarungen auf dem Papier, sondern garantiert und konstant die hohen Übertragungsraten, die im Vertrag festgelegt sind.“

In Engelsby, dem zweiten Erschließungsgebiet läuft der Aktionszeitraum noch bis zum 9. Mai 2017. In dieser Phase erhält jeder neue Glasfaser-Kunde seinen Glasfaseranschluss kostenfrei. Danach kostet er 380,- Euro in der Bauphase und im Anschluss daran rund 1.000,- Euro. Wer also noch in den Genuss eines kostenfreien Anschlusses kommen möchte, muss sich bis zum 09. Mai bei den Stadtwerken melden. Matthias Winter, Abteilungsleiter Vertrieb und Produktmanagement Telekommunikation, ergänzt: „Aus den Kundengesprächen haben wir mitgenommen, dass unsere Kunden nicht nur die technischen Vorteile der Glasfaser schätzen, sondern auch unsere kundenfreundlichen Verträge mit kurzen Mindestvertragslaufzeiten.“

Gut besuchte Info-Veranstaltung in Weiche

In der Gartenstadt Weiche, dem dritten Ausbaugebiet der Stadtwerke Flensburg, haben diese Argumente überzeugt. Die Informationsveranstaltung war mit mehr als 400 Gästen so gut besucht, dass nicht mehr genug Platz für alle Interessenten vorhanden war. Und in kürzester Zeit haben sich bereits fast 200 Kunden für einen neuen Glasfaseranschluss entschieden. Die Bauvorarbeiten in der Gartenstadt haben bereits diese Woche begonnen und nach dem 1. Mai 2017 werden auch die ersten Bagger zu sehen sein. Für weitere Fragen bieten die Stadtwerke eine telefonische Beratung an: Unter der Telefonnummer 487-4477 beantwortet das Service-Center Fragen zu Glasfaseranschluss und Produkten montags – freitags von 8:00 – 20:00 und samstags von 10:00 – 16:00 Uhr.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage www.swfl-glasfaser.de oder über die Stadtwerke Website www.stadtwerke-flensburg.der.

Flensburger Stadtwerke starten Vermarktung für schnelles Internet in der Gartenstadt Weiche ab April 2017

Glasfaser ist grün – Stadtwerke mit kompletten Produktsortiment der Telekommunikation mit Internet, Telefon und Fernsehen

Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: In Tarup hat die Glasfaser-Einführung und Inbetriebnahme hervorragend geklappt. In Engelsby reichte der Platz für die Einführungsveranstaltung der Stadtwerke in der Kurt-Tucholsky-Schule kaum aus. Mehr als 500 Gäste wollten sich dort über ihr Glasfaserangebot informieren. Eine hohe, zweistellige Kundenzahl hat auch schon den Vertrag abgeschlossen. Und jetzt ist der nächste Stadtteil dran. Ab April 2017 können sich die Anwohner der Gartenstadt Weiche für einen schnellen Glasfaseranschluss der Stadtwerke mit konstant hohen Übertragungsraten entscheiden.

Glasfaser wird in der digitalen Welt immer unverzichtbarer. Mit diesem Übertragungsmedium können neue Angebote wie Telemedizin, E-Learning, Altersgerechte Assistenzsysteme, E-Government, hochauflösendes Fernsehen oder Streaming-Dienste optimal genutzt werden. Ohne Glasfaser wird eine Teilnahme an der digitalen Welt irgendwann kaum noch möglich sein. Sie ist nach Ansicht der Stadtwerke und Experten das Kommunikationsmedium der Zukunft. Nur sie liefert störungsfrei konstant hohe Übertragungsraten.

Damit alle Einwohner in Flensburg, Glücksburg und Harrislee nicht digital zurückbleiben müssen, bauen die Stadtwerke Flensburg ihr mehr als 450 km langes Glasfasernetz kontinuierlich aus. Stadtteil für Stadtteil. Jahr für Jahr.

Vorgezogen haben die Stadtwerke jetzt den Anschluss der Gartenstadt Weiche. Hier sind aufgrund der besonderen Rahmenbedingungen die Übertragungsraten zum Teil so niedrig, dass viele digitalen Möglichkeiten nicht oder nur mit großen Einschränkungen genutzt werden können. Hinzu kommt, dass in den nächsten Jahren keine größeren Verbesserungen zu erwarten sind, während im Gegenzug die Anforderungen an die digitalen Übertragungsraten weiter steigen werden. Maik Render, Geschäftsführer der Stadtwerke Flensburg, freut sich, dafür kurzfristig eine Lösung anbieten zu können: „Der Ausbau der Gartenstadt Weiche war für dieses Jahr noch nicht geplant. Wir haben aber gesehen, dass hier kurzfristigerer Handlungsbedarf besteht und uns entschieden, hier schon dieses Jahr aktiv zu werden. Ich freue mich, dass uns der Aufsichtsrat und auch heute die Gesellschafterversammlung die Freigabe für die vorgezogene Investition im siebenstelligen Bereich gegeben hat und wir in der Gartenstadt starten können.“ Ulla Meixner, Geschäftsbereichsleiterin Telekommunikation bei den Stadtwerken, ergänzt: „Ich finde es toll, dass wir zusammen mit Geschäftsführung, Aufsichtsrat und Gesellschafter so schnell eine Lösung für die besondere Situation in der Gartenstadt Weiche gefunden haben. Jetzt können wir dort umgehend die digitale Versorgung optimieren und zukunftsfähig machen. Darunter werden die anderen Stadtteile der Region nicht leiden. Es war ohnehin geplant, die Gartenstadt Weiche mit Glasfaser zu erschließen. Wir machen das jetzt nur etwas früher als geplant. Dadurch wird aber kein anderer Haushalt in der Region seinen Glasfaseranschluss später erhalten als vorgesehen, da wir mit dem vorgezogenen Budget zusätzliche Kapazitäten für die Gartenstadt Weiche schaffen konnten.“

Wie in allen anderen Stadtteilen, wird es auch wieder eine Informationsveranstaltung geben, auf der die Bürger sich persönlich informieren können. Ort und Zeit geben die Stadtwerke noch bekannt. Matthias Winter, Abteilungsleiter Telekommunikation, rechnet mit hoher Resonanz: „In Tarup und Engelsby haben wir viele Kunden in kurzer Zeit von unserem Glasfaserangebot überzeugt. In der Gartenstadt Weiche müsste das Interesse aufgrund der speziellen Situation sehr hoch sein und wir hoffen auch hier auf viele Interessenten.“

Zusätzlich zu der allgemeinen Informationsveranstaltung wird die Telekommunikationsabteilung der Stadtwerke auch wieder eine persönliche, individuelle Beratungsgespräche anbieten. Termin und Ort folgen ebenfalls.

Wie in den anderen Stadtteilen auch, erhalten alle, die sich im Aktionszeitraum für den Glasfaseranschluss entscheiden, diesen kostenfrei und sparen so rund 1.000 Euro.

Neben dem reinen Glasfaseranschluss liefern die Stadtwerke das komplette Produktsortiment der Telekommunikation mit Internet, Telefon und Fernsehen. Die „Förde-Flat“ bietet dafür zunächst zwei Wahlmöglichkeiten. Je nach Bandbreitenbedarf kann der Kunde zwischen 60 Mbit/s im Download und 15 Mbit/s im Upload oder 120 / 60 Mbit/s wählen. Kurze Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen inklusiv. Für Geschäftskunden gibt es Förde-Flat Business mit symmetrischen Bandbreiten und individuelle Lösungen für Unternehmen mit speziellen Anforderungen.

Die Telefonie-Flatrate gilt nicht nur im deutschen, sondern auch für Anrufe ins dänische Festnetz. Wer weder Telefon noch TV über Glasfaser möchte, findet auch ein reines Internet-Produkt.

Selbstverständlich bieten die Stadtwerke auch eine telefonische Beratung an: Unter der Telefonnummer 487-4477 beantwortet das Service-Center Fragen zu Glasfaseranschluss und Produkten von montags – freitags von 8:00 – 20:00 und samstags von 10:00 – 16:00 Uhr.

Der große Vorteil von Glasfaser ist die hohe Stabilität und Geschwindigkeit der Datenlieferung, gerade wenn eine Glasfaserleitung wie beim StadtwerkeAnschluss bis ins Haus oder die Wohnung des Nutzers gelegt wird. Die Übertragungsraten bleiben immer konstant so hoch wie sie der Nutzer mit seinem Produkt gebucht hat, egal wie viele andere Surfer gerade online sind. Dies ist bei Kupfer- oder Koaxialkabelanschlüssen nicht so. Hier sinken die Datenübertragungsraten kontinuierlich mit jedem Nutzer, der online geht.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage www.swfl-glasfaser.de oder über die Stadtwerke Website www.stadtwerke-flensburg.der.

Glasfaser ist grün – Vermarktung für schnelles Internet in Flensburg-Engelsby startet am 13. März 2017

foto-stadtwerke-flensburg-glasfaser-ist-gruenInfoveranstaltung der Stadtwerke am 13. März 2017 ab 19:30 Uhr für alle Engelsbyer im Pädagogik-Raum der Kurt-Tucholsky-Schule (KTS)

Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: Nach erfolgreicher Glasfaser-Einführung und Inbetriebnahme der Stadtwerke Telekommunikationsprodukte in Tarup ist jetzt der nächste Flensburger Stadtteil dran. Ab 13. März 2017 bieten die Stadtwerke in Engelsby allen Privathaushalten und Geschäftskunden einen schnellen Glasfaseranschluss mit hohen Übertragungsraten an.

Die Glasfaser stellt nicht nur die Basis für die Zukunft der Telekommunikation dar, sondern wird in der digitalen Welt unverzichtbar sein. Nur mit Glasfaser können neue Möglichkeiten wie Telemedizin, E-Learning, Altersgerechte Assistenzsysteme, E-Government, hochauflösendes Fernsehen oder Streaming-Dienste wirklich genutzt werden. Nur Glasfaser kann die zukünftigen Anforderungen an die digitalen Übertragungsraten erfüllen. Sie ist nach Ansicht der Stadtwerke und nach Expertenmeinung das Kommunikationsmedium der Zukunft.
Aus diesem Grund bauen die Stadtwerke Flensburg ihr rund 450 km umfassendes Glasfasernetz stadtteilweise kontinuierlich aus. In den nächsten Jahren werden alle Privathaushalte und Unternehmen in Flensburg, Glücksburg und Harrislee Stadtteil für Stadtteil einen schnellen Glasfaseranschluss von den Stadtwerken erhalten. Start war im letzten Jahr die sehr erfolgreiche Vermarktung in Tarup, die sich jetzt mit der Erschließung des östlichen Flensburger Stadtteils Engelsby fortsetzt.
Am 13. März 2017 können sich ab 19:30 Uhr alle Engelsbyer im Pädagogik-Raum der Kurt-Tucholsky-Schule (KTS) über die Vorteile des schnellen Glasfaserangebots der Stadtwerke informieren. Ulla Meixner, Geschäftsbereichsleiterin Telekommunikation bei den Stadtwerken, freut sich auf die neue Herausforderung: „In Tarup haben wir viele Kunden in kurzer Zeit von unserem Glasfaserangebot überzeugen können und konnten so schnell mit der baulichen Umsetzung beginnen. Inzwischen haben wir das Netz erfolgreich in Betrieb genommen und die ersten Kunden können schon von den Vorteilen einer schnellen und stabilen Datenübertragung profitieren. In Engelsby finden wir als zusätzliche Herausforderung einen höheren Anteil von Mehrfamilienhäusern, die wir auch unbedingt an die Glasfaser anschließen wollen. Hier sind Hausei-gentümer und Mieter gemeinsam gefragt. Ein schnel-ler Internetanschluss mit Glasfaser macht ein Mehrfamilienhaus für Mieter und Vermieter attraktiver und zukunftssicherer.“

Die Stadtwerke werden ihre Informationsveranstaltung zum Glasfaseranschluss für Engelsby in einem größeren Raum durchführen als ursprünglich geplant, nachdem der Andrang in Tarup deutlich höher war als erwartet.

Melanie Dorau, Telekommunikationsspezialistin bei den Stadtwerken, ergänzt: „Zusätzlich zu der allgemeinen Informationsveranstaltung am 13. März bieten wir wieder persönliche, individuelle Beratungsgespräche an, und zwar dienstags von 16-19 Uhr sowie samstags von 10-13 Uhr in der Filiale der Nord-Ostsee Sparkasse (Nospa) in der Engelsbyer Str. 29 sowie donnerstags von 16-19 Uhr im Engelsby Børnehave, Neuer Weg 9. Dort können Interessenten alle Fragen rund um die Telekommunikation und ihren Glasfaseranschluss im persönlichen Gespräch mit uns klären. Das wurde in Tarup sehr gut angenommen und hat dort super funktioniert.“

Neu hinzugekommen ist die Kooperation mit der Nospa. Direkt vor Ort in ihrer Engelsbyer Filiale beantworten eigens geschulte Mitarbeiter der Nospa sämtliche Fragen zum Angebot der Stadtwerke und wickeln bei Interesse auch gleich die komplette Be-stellung eines Anschlusses ab. Dieses erweiterte An-gebot steht während der Öffnungszeiten allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern Engelsbys offen (Mo – Fr 09:00 – 12:30 Uhr, 14:30 – 16:30 Uhr, Di und Do jeweils 14:30 – 17:30 Uhr). Die Nospa will damit als regionaler Finanzdienstleister die Stadtwerke dabei unterstützen, die Haushalte und Betriebe in der Regi-on für die Zukunft der Telekommunikation fit zu ma-chen. Denn die Anforderungen an die Leistungsfähigkeit der digitalen Kommunikationsmedien steigen auch beim immer komfortableren Onlinebanking ständig.

Wer sich im Aktionszeitraum vom 13. März bis ein-schließlich 9. Mai 2017 für einen Glasfaseranschluss entscheidet, erhält diesen kostenfrei und spart rund 1.000 Euro.

Matthias Winter, Abteilungsleiter Telekommunikation ergänzt: „Wir bieten nicht „nur“ den reinen Glasfaseranschluss an, sondern liefern unseren Kunden das komplette Produktsortiment der Telekommunikation mit Internet, Telefon und Fernsehen. Unsere „Förde-Flat“ bietet dafür zunächst zwei Wahlmöglichkeiten. Je nach Bandbreitenbedarf kann der Kunde zwischen 60 Mbit/s im Download und 15 Mbit/s im Upload oder 120 / 60 Mbit/s wählen. Kurze Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen inklusiv. Für Geschäftskunden gibt es Förde-Flat Business mit symmetrischen Bandbreiten und individuelle Lösungen für Unternehmen mit speziellen Anforderungen.“

Die Telefonie-Flatrate gilt nicht nur im deutschen, sondern auch für Anrufe ins dänische Festnetz. Und es gibt ein reines Internet-Produkt. Wer weder Telefon noch TV über Glasfaser möchte, findet hier den passenden Tarif.

Selbstverständlich bieten die Stadtwerke auch eine te-lefonische Beratung an: Unter der Telefonnummer 487-4477 beantwortet das Service-Center alle Fragen zum Glasfaseranschluss und den Produkten von montags – freitags von 8:00 – 20:00 und samstags von 10:00 – 16:00 Uhr.

Seit rund 20 Jahren bauen die Stadtwerke Flensburg ihr Glasfaser-Netze für den eigenen Bedarf und für Geschäftskunden aus. Nun nimmt aber der Bandbrei-tenbedarf auch für Privathaushalte so rasant zu, dass die alten Kupfernetze der klassischen Kabel- und Telekommunikations-Anbieter an ihre Grenzen kommen und sicher nicht für die Zukunft reichen. Daher bauen die Stadtwerke

Der große Vorteil von Glasfaser ist die hohe Stabilität und Geschwindigkeit der Datenlieferung, gerade wenn eine Glasfaserleitung wie beim Stadtwerke-Anschluss bis ins Haus oder die Wohnung des Nutzers gelegt wird. Die Übertragungsraten bleiben immer konstant so hoch wie der Nutzer sie mit seinem Produkt ge-bucht hat, egal wie viele andere Surfer gerade online sind. Dies ist bei Kupfer- oder Koaxialkabelanschlüssen nicht so. Hier sinken die Datenübertragungsraten kontinuierlich mit jedem Nutzer, der online geht.

Weitere Informationen gibt es auf der Homepage www.swfl-glasfaser.de oder über die Stadtwerke Website www.stadtwerke-flensburg.de.

 

 

Sozialpass 2017 für Flensburg und Umlandgemeinden

Ausgabe ab 03. Januar 2017

Ermäßigungen für Geringverdiener auf  Veranstaltungen im Bereich Kultur, Sport, Gesellschaft

Flensburg. Ab Dienstag, dem 03. Januar 2017, 08.30 Uhr (bis 13.30 Uhr), gibt die bequa in ihrem Büroservice in Flensburg, Nikolaistraße 3, den Sozialpass 2017 für die Stadt Flensburg und die Umlandgemeinden aus. Neben der Stadt Flensburg gilt der Sozialpass auch in der Stadt Glücksburg, in den Gemeinden Harrislee und Handewitt sowie in den Gemeinden der Ämter Hürup, Langballig und Oeversee.

Der Sozialpass gewährt Menschen mit geringem Einkommen Ermäßigungen auf Angebote und Veranstaltungen im kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Bereich, um ihnen die Teilhabe daran zu ermöglichen.

Erhalten können ihn
• EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
• EmpfängerInnen von Hilfe zum Lebensunterhalt oder von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII
• EmpfängerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
• EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld I und Personen mit geringem Einkommen (wenn die Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Das Einkommen wird vor Ort geprüft)
• Familienangehörige der genannten Personen ohne ausreichendes eigenes Einkommen (Kinder, Ehe- oder Lebenspartner).

Wer den Sozialpass erhalten möchte, sollte einen aktuellen Leistungsbescheid oder Einkommensnachweis und einen gültigen Personalausweis vorlegen.

Ob ein Anspruch auf den Erhalt eines Sozialpasses vorliegt, kann vorab auch über den Sozialpassrechner auf der Homepage der bequa http://www.bequa.de/spr/ ausgerechnet werden.

Glasfaser ist grün – Stadtwerke versorgen Flensburg zukünftig flächendeckend mit schneller Glasfaser

Stadtwerke werden wieder das komplette Produktsortiment der Telekommunikation anbieten

Pressemitteilung der Stadtwerke Flensburg: Grünes Licht vom Aufsichtsrat der Stadtwerke Flensburg für die flächendeckende Versorgung von Flensburg, Glücksburg und Harrislee mit schnellem Internet. Der Flensburger Energieversorger wird in den nächsten Jahren allen Privathaushalten und Geschäftskunden einen Glasfaseransschluss mit hohen Übertragungsraten anbieten.

Seit rund 20 Jahren investieren die Stadtwerke Flensburg in den Ausbau ihrer Glasfaser-Netze. Zum Einen um den eigenen Energiepark optimal zu steuern, zum anderen um Geschäftskunden an dieses Hochgeschwindigkeitsnetz anzubinden. Seit einigen Jahren nimmt der Bandbreitenbedarf für Privathaushalte so rasant zu, dass die alten Kupfernetze der klassischen Kabel- und Telekommunikations-Anbieter nicht mehr mithalten können. Daher haben die Stadtwerke entschieden, weiterhin ihr rund 440 km umfassendes Glasfasernetz ab 2016 kontinuierlich auszubauen und nun zusätzlich auch nach und nach allen Privathaushalten in Flensburg, Glücksburg und Harrislee stadtteilweise die Möglichkeit zu bieten sich an die neue Welt der Kommunikation anzuschließen. Dazu werden in den nächsten Jahren mehrere Tausend Kilometer Glasfaserkabel unter die Erde gebracht. Die Glasfaser ist die Basis zur Nutzung neuer Möglichkeiten, sei es in der Telemedizin, im E-Learning, im E-Government oder einfach beim hochauflösenden Fernsehen, der Nutzung von Streaming-Diensten oder Mediatheken.
Maik Render, Geschäftsführer der Stadtwerke, sieht die dringende Notwendigkeit für die Entscheidung zum Glasfaserausbau: „Wir erschließen heute die Geschäftsfelder von morgen, denn der Druck auf die Energieversorgungsunternehmen ist in Deutschland nach wie vor enorm hoch. Wir investierten mit dem Glasfaserausbau einen hohen, zweistelligen Millionenbetrag in die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit unserer Region. Denn nur wenn wir jetzt handeln, können wir die stetig wachsenden Anforderungen an die digitalen Übertragungsraten erfüllen. Glasfaser ist nach unserer und nach Expertenmeinung das Kommunikationsmedium der Zukunft. Das bestätigt die weltweite Entwicklung. Hier sind viele Länder Europas deutlich weiter mit dem Ausbau als wir in Deutschland. Wir werden unseren Bürgern hier in der Region eine sehr hohe digitale Lebensqualität bieten und Geschäftsleuten und Industriebetrieben die Zukunftsfähigkeit sichern.“foto-stadtwerke-flensburg-glasfaser-ist-gruen

Die Stadtwerke werden dabei aber nicht „nur“ mit dem Glasfasernetz die technischen Voraussetzungen für die schnelle Datenübertragung schaffen, sondern dem Endkunden das komplette Produktsortiment der Telekommunikation anbieten, wie das früher schon die Stadtwerke-Tochter komtel getan hat. Ulla Meixner, Leiterin des eigens für das Glasfasergeschäft neu geschaffenen Geschäftsbereiches Telekommunikation, erläutert detaillierter: „Wenn der Kunde wissen will, was er tatsächlich für seine Telekommunikationsdienstleistung zahlen soll, findet er das meist nur in den kleingedruckten Vertragsbedingungen. Genauso wie die Übertragungsgeschwindigkeit – die Bandbreite. Weiche Formulierungen wie „Bis zu… Mbit/s“ sind üblich. Wir werden das als Stadtwerke anders machen und für jeden auf den ersten Blick faire, transparente und verlässliche Produkte anbieten.“ Mit dem Produktnamen „Förde-Flat“ betonen die Stadtwerke ihr regionales Engagement und bieten zunächst zwei Standard-Produkte an. Je nach Bandbreitenbedarf kann sich der Kunde für 60 Mbit/s im download und 15 Mbit/s im upload oder für 120 / 60 Mbit/s entscheiden. „Und zwar echte 120 Mbit/s, nicht bis zu“, betont Ulla Meixner. „Kurze Vertragslaufzeiten und Kündigungsfristen sind bei uns selbstverständlich. Wir vertrauen auf unser gutes Angebot und einen kundenorientierten Service, wie ihn Stadtwerke-Kunden gewohnt sind.“

„Für Geschäftskunden wird es mit Förde-Flat Business auch Standard-Produkte und zwar mit symmetrischen Bandbreiten geben“, erläutert Matthias Winter, Vertriebsleiter Telekommunikation. „Aber selbstverständ-lich haben wir auch individuelle Lösungen für Unternehmen mit speziellen Anforderungen im Angebot. Bereits heute versorgen wir rund 70 Unternehmen der Region mit High Speed Internet. Der Bandbreite ist dabei grundsätzlich keine Grenze nach oben gesetzt“.

Zwei besondere Highlights machen das Stadtwerke-Angebot noch interessanter: Die Telefonie-Flatrate gilt nicht nur im deutschen, sondern auch für Anrufe ins dänische Festnetz. Und es wird ein reines Internet-Produkt geben. Wer also weder Telefon noch TV über Glasfaser möchte, findet hier den passenden Tarif.

Der große Vorteil von Glasfaser ist die hohe Stabilität und Geschwindigkeit der Datenlieferung, gerade wenn eine Glasfaserleitung wie beim Stadtwerke-Anschluss bis ins Haus oder die Wohnung des Nutzers gelegt wird. Die Übertragungsraten bleiben dabei immer kon-stant so hoch wie der Nutzer sie mit seinem Produkt gebucht hat, egal wie viele andere Nutzer gerade im Internet surfen. Dies ist bei Kupfer- oder Koaxialka-belanschlüssen nicht der Fall. Hier sinken die Datenübertragungsraten kontinuierlich mit jedem Nutzer, der online geht. Wer zu Hauptzeiten einen Film herunter laden oder streamen wollte, hat dies sicher schon bemerkt

Sozialpass 2016 für Flensburg und Umgebung – jetzt beantragen!

Ermäßigungen für Geringverdiener auf  Veranstaltungen im Bereich Kultur, Sport, Gesellschaft

Flensburg. Ab Montag, dem 04. Januar 2016, 09.00 Uhr, gibt die bequa in ihrem Büroservice in Flensburg, Nikolaistraße 3, den Sozialpass 2016 für die Stadt Flensburg und die Umlandgemeinden aus. Neben der Stadt Flensburg gilt der Sozialpass auch in der Stadt Glücksburg, in den Gemeinden Harrislee und Handewitt sowie in den Gemeinden der Ämter Hürup, Langballig und Oeversee.

Der Sozialpass gewährt Menschen mit geringem Einkommen Ermäßigungen auf Angebote und Veranstaltungen im kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Bereich, um ihnen die Teilhabe daran zu ermöglichen.

Erhalten können ihn:

EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
EmpfängerInnen von Hilfe zum Lebensunterhalt oder von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem Sozialgesetzbuch XII
EmpfängerInnen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
EmpfängerInnen von Arbeitslosengeld I und Personen mit geringem Einkommen (wenn die Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Das Einkommen wird vor Ort geprüft)
Familienangehörige der genannten Personen ohne ausreichendes eigenes Einkommen (Kinder, Ehe- oder Lebenspartner).
Wer den Sozialpass erhalten möchte, sollte einen aktuellen Leistungsbescheid oder Einkommensnachweis und einen gültigen Personalausweis vorlegen.

Ob ein Anspruch auf den Erhalt eines Sozialpasses vorliegt, kann vorab auch über den Sozialpassrechner auf der Homepage der bequa http://www.bequa.de/spr/ ausgerechnet werden.

Siehe auch:

Sozialpass 2017 für Flensburg und Umlandgemeinden
Ausgabe ab 03. Januar 2017 – Ermäßigungen für Geringverdiener auf Veranstaltungen im Bereich Kultur, Sport, Gesellschaft
unter: https://akopol.wordpress.com/2016/12/27/sozialpass-2017-fuer-flensburg-und-umlandgemeinden/

Mietobergrenzen für Empfänger von Grundsicherung („Hartz IV“) in Flensburg, im Kreis Nordfriesland, Dithmarschen und Schleswig-Flensburg

Richtwerte des Flensburger Jobcenter für die Leistungen für Unterkunft und Heizung

Für Empfänger von Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII sowie dem Asylbewerberleistungsgesetz wurden die Mietobergrenzen in der Stadt Flensburg zum 1.7.2020 angehoben. In Flensburg gelten folgende Kosten der Unterkunft als angemessen (im Ausnahme- und Einzefall können diese Grenzen auch überschritten werden):

Haushalte Angemessenheit* Zahl der Wohnräume Wohnfläche (Orientierungswerte)
Personen Regelfall
1 425 € bis zu 50  m
2 479 € 2 oder bis zu 60 qm
3 555 € 3 oder bis zu 75 qm
4 705 € 4 oder bis zu 90 qm
5 756 € 5 oder bis zu 105 qm
jede weitere
Person
weitere 72 € 1 weiterer Raum oder weitere 10 qm

Die Angemessenheit bezieht sich dabei auf die Kaltmiete inklusive der Betriebskosten. Die Betriebskosten müssen mindestens 1,30 €/ qm betragen und im Mietangebot gesondert ausgewiesen werden.

Zusätzlich werden die Heizkosten grundsätzlich in tatsächlicher Höhe (als Richtwert gilt 1 €/qm) übernommen. Sollte jedoch ein unwirtschaftliches Verhalten vorliegen, kann eine Begrenzung der Heizkosten erfolgen.

Alle Angaben sowie weitere Infos mit einer Arbeitshilfe zur Berechnung der Kosten der Unterkunft sind zu finden auf der Seite des Jobcenter Flensburg unter: https://jobcenter-flensburg.de/kunden/arbeitslosengeld-ii/kosten-der-unterkunft/

Siehe dazu auch die Arbeitshinweise zu SGB II § 22 – Unterkunft und Heizung  –: https://jobcenter-flensburg.de/wp-content/uploads/2020/06/KDU_Arbeitshilfe_Stand_07_2020.pdf

Bei rechtlichen Fragen immer einen Rechtsbeistand oder zumindest eine entsprechende Beratungsstelle kontakten!

Trotz der Anhebung der Mietobergrenzen gibt es immer wieder Streit um die Angemessenheit der obigen Grenzen. Dies gilt auch bei der Bewilligung von Leistungen der Grundsicherung nach SGB II (Hartz IV) und SGB XII. Bevor es zu ernsthaften Konflikten mit den MitarbeiterInnen der Jobcenter kommt, sollte man im Streitfall entweder eine entsprechende Beratungsstelle oder einen Rechtsbeistand kontakten. Da Rechtsanwalt Dirk Audörsch zahlreiche Mandanten bei Rechtsstreitigkeiten und Klagen gegen Sozialzentren bzw. Jobcenter vertritt und als Sozialrechtsexperte gilt, empfehlen wir allen Betroffenen in solch einem Fall bzw. vor einem Widerspruch oder einer Klage mit ihm Kontakt aufzunehmen. Die Erstberatung in Hartz IV-Angelegenheiten ist im Regelfall kostenfrei:

Dirk Audörsch, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Sozialrecht

Osterender Chaussee 4
25870 Oldenswort
Fon: 04864-271 88 99
Fax: 04864- 271 75 11
email: info@rechtundschlichtung.de

KdU-Tabelle und Mietobergrenzen für den Kreis Nordfriesland

Mit Wirkung ab 01.01.2021 hat der Kreistag in Husum folgende Obergrenzen für die Berücksichtigung von Kosten der Unterkunft (Brutto-Kaltmiete) in Leistungsfällen nach dem SGB II (Hartz IV), dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz neu festgelegt. Hier die Beschlusvorlage des Kreistages Nordfriesland und die ab 1.1.2021 gültige Tabelle mit den Mietobergrenzen für den Bereich Husum, Niebüll, Tönning, und Umgebung sowie die Inseln Sylt, Amrum und Föhr:

In den vorstehenden Beträgen sind Betriebskosten für Kabel-TV und für Aufzüge nicht enthalten. Ist die Unterkunft ohne Berücksichtigung dieser Nebenkosten im Rahmen der vorstehenden Tabellenwerte angemessen und ist die Wohnung mit einem Fahrstuhl ausgestattet oder besteht für die Wohnung mietvertraglich ein Anschlusszwang für Kabel-TV (Nachweis erforderlich), werden die Kabelanschlussgebühren und die Betriebskosten für den Fahrstuhl zusätzlich in nachgewiesener tatsächlicher Höhe berücksichtigt.
Fettgedruckte Zahlen: Das mit der Konzepterstellung beauftragte Unternehmen empirica hat für das Konzept 2021 bezüglich des Vergleichsraums Sylt nur Zahlen für Haushalte bis 3 Personen ermittelt. Bei den größeren Haushalten erfolgten keine Angaben mangels zu geringer Fallzahlen. Es wurde daher auf der Basis des ermittelten Wertes für 3-Personenhaushalte der Quadratmeterpreis errechnet und mit den angemessenen Wohnflächen der nachfolgenden größeren Haushalbe multipliziert. Bei allen größeren Haushalten lag das Ergebnis unter dem aktuellen Wert. Hinsichtlich der 2-Personen-Haushalte auf Sylt ist das ermittelte Ergebnis von empirica niedriger als das empirica-Ergebnis für das aktuelle Konzept 2019.
Damit wegen der niedrigeren Werte die Leistungsempfänger im laufenden Bezug auf Sylt keine Nachteile haben und nicht umziehen müssen, bleibt es bei den fett markierten Haushaltsgrößen auch ab 2021 bei den bis 31. Dezember 2020 geltenden Mietobergrenzen (Bestandschutzregelung).

Streit um die neuen KDU-Sätze

So schreibt der Oldensworter Rechtsanwalt und Sozialrechtsexperte Dirk Audörsch auf seiner Homepage:

„Zwar ist eine Anhebung der Mietobergrenzen zu begrüßen, jedoch werden dadurch noch immer nicht die steigenden Mietkosten hireichend berücksichtigt, so dass die Anwaltskanzlei Audörsch auch weiterhin im Falle der Beauftragung für eine höhere Mietkostenübernahme erstreiten wird. Nehmen Sie daher gerne mittels Kontaktformular mit der Anwaltskanzlei Audörsch Kontakt auf.“

Auch hier gilt: Bevor es zu ernsthaften Konflikten mit den MitarbeiterInnen der Jobcenter über die angemessene Höhe der KdU bzw. Übernahme der Mietkosten kommt, sollte man im Streitfall entweder eine entsprechende Beratungsstelle oder einen Rechtsbeistand kontakten. Da Rechtsanwalt Dirk Audörsch zahlreiche Mandanten bei Rechtsstreitigkeiten und Klagen auch gegen Sozialzentren in Nordfriesland  vertritt empfehlen wir in solch einem Fall bzw. vor einem Widerspruch oder einer Klage ebenfalls mit ihm Kontakt aufzunehmen. Kontaktdaten siehe oben.

KdU-Tabelle und Mietobergrenzen für den Kreis Schleswig-Flensburg

Mietobergrenzen im Kreis Schleswig-Flensburg werden rückwirkend zum 1. November 2019 der allgemeinen Preissteigerung angepasst

Grenzen gelten für einen Zeitraum von zwei Jahren

[Achtung: Aktuelle Mietobergrenzen für die Stadt Flensburg und den Kreis Nordfriesland sowie ausführlichere Tipps und Hinweise zum Thema Hartz IV in dem AKOPOL-Beitrag: Mietobergrenzen für Empfänger von Grundsicherung („Hartz IV“) in Flensburg, im Kreis Nordfriesland und Schleswig-Flensburg   ]

Richtwerte der angemessenen Kosten der Unterkunft

Die Regelungen der Richtlinie zur Bestimmung der Richtwerte von Kosten der Unterkunft im Kreis Schleswig-Flensburg für den Bereich des SGB II und SGB XII (Schlüssiges Konzept) vom 29.09.2015 und die 1. Änderung der Richtlinie zur Bestimmung der Richtwerte von Kosten der Unterkunft im Kreis Schleswig-Flensburg für den Bereich des SGB II und SGB XII (Schlüssiges Konzept) vom 6.11.2017 gelten unverändert.

Grundlage der Richtlinie sind die bei einer im Auftrage des Kreises Schleswig-Flensburg durchgeführten Untersuchung des Instituts für Wohnen und Umwelt (IWU) aus Darmstadt ermittelten Richtwerte für angemessene Kosten der Unterkunft nach dem SGB II und SGB XII im Kreis Schleswig-Flensburg Erhebung 2015: IWU KDU Schleswig-Flensburg 27.11.2015

Übersicht der angemessenen Heizkosten ab 01.11.2020

Schleswig-Flensburg Heizkosten

Weitere Informationen auf der Seite des Kreises Schleswig-Flensburg unter: https://www.schleswig-flensburg.de/Leben-Soziales/Jobcenter-SGB-II/Arbeitslosengeld-II/index.php

Siehe dazu auch:  Gemeinsame Hinweise der Kreise Schleswig-Holsteins: Arbeitsempfehlung zu den Kosten der Unterkunft und Heizung (§§ 22 – 22c SGB II §§ 35 – 36, 42a SGB XII)
Stand: 25.04.2017 (ASK Beschluss vom 25.04.2017) https://www.schleswig-flensburg.de/media/custom/146_12347_1.PDF?1499764139

Pauschalisierte Mietobergrenzen für das gesamte Kreisgebiet?

Auch mit diesen Mietobergrenzen droht weiterhin Streit, denn bis Oktober 2015 gab es für die einzelnen Orte im Kreis Schleswig-Flensburg gesonderte Festlegungen (die alten Mietobergrenzen findet man hier KdU-Schleswig-Flensburg-Kreis—01.09.2013). Wie der Kreis  seine pauschalisierten Mietobergrenzen trotz „schlüssigem Konzept“ weiterhin im Falle sozialgerichtlicher Auseinandersetzungen begründen will, ist fraglich, denn in den traditionellen Urlaubsorten im Kreis Schleswig-Flensburg sind die Wohnungen teurer, als beispielsweise in Schleswig. Auch allgemein gibt es im Kreis ein ganz erhebliches Mietpreisgefälle. Bei neuen KDU-Bescheiden und Aufforderung zum Wohnungswechsel bzw. Senkung der Mietkosten daher auf jeden Fall einen Rechtsanwalt konsultieren! Auch hier empfehlen wir den bereits oben genannten Rechtsanwalt Dirk Audörsch.

KdU-Tabelle und Mietobergrenzen für den Kreis Dithmarschen

Die für den Raum Dithmarschen ab 01.11.2019 bzw. 01.01.2021 angemessenen Bruttokalt-Mieten (Kaltmiete inkl. Betriebskosten ohne Heizkosten) sowie die Betriebskosten (kalt) entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Übersicht:

Dithmarschen 1

Mietkategorie I = Norderdithmarschen (Amt Eider, Amt Heider Umland, Amt Wesselburen – ohne altes Amt Büsum)
Mietkategorie II = altes Amt Büsum (Büsum, Büsumer Deichhausen, Hedwigenkoog, Österdeichstrich, Westerdeichstrich,
Warwerort)
Mietkategorie III = Stadt Brunsbüttel
Mietkategorie IV = Stadt Heide
Mietkategorie V = Süderdithmarschen (Amt Burg-Sankt Michaelisdonn, Amt Marne-Nordsee, Amt Mitteldithmarschen)

Insbesondere ab einer Haushaltsgröße ab 5 Personen ist die Besonderheit des Einzelfalls zu beachten. Die Prüfung sollte dann durch den Sachbearbeiter / die Sachbearbeiterin erfolgen.

Übersicht über kalte Betriebskosten, sofern diese 65,00 € insgesamt unterschreiten

Dithmarschen

Für Personen, die Leistungen nach dem SGB XII beziehen, können andere Miethöchstbeträge anerkannt werden. Dieses gilt insbesondere für dauerhaft voll er-werbsgeminderte Personen oder Personen, die die Altersgrenze nach § 41 SGB XII erreicht haben, da die allgemeine Belastbarkeit geringer sein dürfte, als bei jüngeren oder erwerbsfähigen Personen. Die anerkennungsfähigen Beträge dürfen die Höchstbeträge plus 10 % der jeweiligen Mietstufe gemäß Anlage 1 zu § 12 Absatz 1 Wohngeldgesetz (WOGG) nicht übersteigen.

Mehr dazu und die Durchführungshinweise des Jobcenter Dithmarschen unter: KdU Dithmarschen – 01.01.2021-2

Grundsicherung / ALG II („Hartz IV“)

Regelbedarfe und Beträge

Der Regelbedarf deckt laufende und einmalige Bedarfe pauschal ab. Er berücksichtigt insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie (ohne Heizung und Erzeugung von Warmwasser). Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft.
Mehr hierzu, zu Mehrbedarfe und Einmalleistungen sowie die genaue Höhe der Beträge unter: http://www2.jobcenterflensburg.de/index.php/kunden/arbeitslosengeld-ii/arbeitslosengeld-ii

Das sind die Hartz IV Regelsätze 2021

Soziale Grundsicherung

Regelsätze werden angepasst

Wer auf staatliche Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe oder Grundsicherung angewiesen ist, bekommt ab Januar 2021 mehr Geld. Alleinstehende erhalten dann 446 Euro im Monat – 14 Euro mehr als bisher. Der Bundestag hat das Gesetz zur Anpassung der Regelbedarfe verabschiedet.

Die Sätze steigen in allen Regelstufen. Kinder von 14 bis 17 Jahren etwa sollen ab kommendem Jahr 373 Euro erhalten und damit 45 Euro mehr als bisher. Die Leistungen für die 6- bis 13-Jährigen hingegen steigen nur geringfügig. Diese Altersgruppe hatte bei der letzten Neuberechnung weit überproportional profitiert.

Diese Regelsätze gelten ab Januar 2021

 
Alleinstehende / Alleinerziehende 446 Euro (+ 14 Euro) Regelbedarfsstufe 1
Paare je Partner / Bedarfsgemeinschaften 401 Euro (+ 12 Euro) Regelbedarfsstufe 2
Volljährige in Einrichtungen (nach SGB XII) 357 Euro (+ 12 Euro) Regelbedarfsstufe 3
nicht-erwerbstätige Erwachsene unter 25 Jahre im Haushalt der Eltern 357 Euro (+ 12 Euro) Regelbedarfsstufe 3
Jugendliche von 14 bis 17 Jahren 373 Euro (+ 45 Euro) Regelbedarfsstufe 4
Kinder von 6 bis 13 Jahren 309 Euro (+ 1 Euro) Regelbedarfsstufe 5
Kinder von 0 bis 5 Jahren 283 Euro (+ 33 Euro) Regelbedarfsstufe 6

Veränderung gegenüber 2020 in Klammern. Zusätzlich werden die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen, soweit sie angemessen sind. Die Leistungen orientieren sich am Niveau der Mieten auf dem örtlichen Wohnungsmarkt.

Laut Anlage zu § 28 SGB XII gelten die vorgenannten Regelbedarfe für folgende Personen:
Regelbedarfsstufe 1:
Für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die als alleinstehende oder alleinerziehende Person einen eigenen Haushalt führt; dies gilt auch dann, wenn in diesem Haushalt eine oder mehrere weitere erwachsene Personen leben, die der Regelbedarfsstufe 3 zuzuordnen sind.

Regelbedarfsstufe 2:
Für jeweils zwei erwachsene Leistungsberechtigte, die als Ehegatten, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führen.

Regelbedarfsstufe 3:
Für eine erwachsene leistungsberechtigte Person, die weder einen eigenen Haushalt führt, noch als Ehegatte, Lebenspartner oder in eheähnlicher oder lebenspartnerschaftsähnlicher Gemeinschaft einen gemeinsamen Haushalt führt.

Regelbedarfsstufe 4:
Für eine leistungsberechtigte Jugendliche oder einen leistungsberechtigten Jugendlichen vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.

Regelbedarfsstufe 5:
Für ein leistungsberechtigtes Kind vom Beginn des 7. bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres.

Regelbedarfsstufe 6:
Für ein leistungsberechtigtes Kind bis zur Vollendung des 6. Lebensjahres.

Die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen zum 1. Januar 2021 wirkt sich darüber hinaus auf die Bedarfssätze der Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie auf die so genannten Analogleistungen aus. Dabei findet die Veränderungsrate bei der Fortschreibung der Bedarfssätze der Grundleistungen nach § 3a AsylbLG Anwendung.

Bedarfsätze der Grundleistungen nach § 3a AsylbLG 2020 und 2021 in Euro je Monat

1) geltendes Recht 2) Im Rahmen der Besitzstandswahrung gelten beim Notwendigen Bedarf der RBS 5 die 174 € solange fort, bis die Fortschreibung des Notwendigen Bedarfs einen höheren Wert ergibt. Tabelle: Pressemitteilung Bundesregierung 8.9.2020

Der Bundestag hat das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen nun verabschiedet. Der Bundesrat muss noch abschließend zustimmen. Das Gesetz soll zum 1. Januar in Kraft treten.

Zuvor hatte das Bundeskabinett die Fortschreibung der Regelsätze beschlossen. Grundlage der Fortschreibung war die Lohn- und Preisentwicklung bis Juni 2020. Zuvor waren bereits die Ergebnissen der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2018 in die Berechnungen der Regelbedarfe eingeflossen.

Welche Neuerungen enthält der Gesetzentwurf?

Die Regelsätze decken künftig neben den Kosten für Festnetztelefon und Internet auch die Verbrauchskosten für die Mobiltelefonie ab. Sie halten so mit den gesellschaftlichen und technischen Veränderungen Schritt.

Welche Leistungen erhalten die Berechtigten darüber hinaus?

Als weitere staatliche Unterstützung werden die tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung übernommen, soweit sie angemessen sind. Die Leistungen orientieren sich am Niveau der Mieten auf dem örtlichen Wohnungsmarkt.

Welche weiteren Leistungen wurden neu festgesetzt?

Die Geldleistungen im Asylbewerberleistungsgesetz werden mit dem Gesetzentwurf zum Regelbedarfsermittlungsgesetz ebenfalls zum 1. Januar 2021 neu festgesetzt. Ein alleinstehender Erwachsener beispielsweise erhält dann 364 Euro und damit 13 Euro mehr als bisher.

Zudem soll im nächsten Jahr die Leistung für den persönlichen Schulbedarf steigen. Von derzeit 150 Euro auf 154,50 Euro; davon werden zunächst 51,50 Euro für das Anfang 2021 beginnende zweite Schulhalbjahr gezahlt und 103 Euro für das darauf im Sommer 2021 folgende erste Schulhalbjahr.

Wie werden die Regelsätze berechnet?

Zur Berechnung der Regelsätze zieht das Statistische Bundesamt die Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe heran.

Außerdem fließen die Entwicklung der Nettolöhne und -gehälter sowie die Preisentwicklung sogenannter regelbedarfsrelevanter Güter und Dienstleistungen in die Berechnung ein. Das sind Güter und Dienstleistungen, die wichtig sind, um ein menschenwürdiges Existenzminimum zu sichern; etwa Lebensmittel, Bekleidung und Drogeriewaren.

Was ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe?

Die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) ist eine Haushaltsbefragung. Sie liefert unter anderem statistische Informationen über die Ausstattung mit Gebrauchsgütern, die Einkommens-, Vermögens- und Schuldensituation sowie die Konsumausgaben privater Haushalte. Einbezogen werden Haushalte aller sozialen Gruppierungen. Die EVS bildet damit ein repräsentatives Bild der Lebenssituation nahezu der Gesamtbevölkerung in Deutschland ab.

Das Statistische Bundesamt führt die Befragung alle fünf Jahre durch. Rund 60.000 private Haushalte in Deutschland nehmen regelmäßig freiwillig daran teil.

Warum werden die Daten der einkommensschwächsten Haushalte genutzt?

Würden für die Berechnung der Regelbedarfe auch mittlere Einkommen berücksichtigt, bestünde die Gefahr, dass Leistungsberechtigte über ein höheres monatliches Budget verfügen könnten als Menschen, die im Mindestlohnbereich arbeiten und damit selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen.

Wann werden die Regelsätze jeweils angepasst?

Die Regelsätze für Sozialleistungsempfänger werden jährlich angepasst. Alle fünf Jahre, wenn die Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorliegen, ist der Gesetzgeber verpflichtet, die Sätze neu zu ermitteln und im Regelbedarfsermittungsgesetz neu festzulegen. In den Jahren dazwischen werden die Regelsätze anhand der Lohn- und Preisentwicklung fortgeschrieben.

Kritik an der Festsetzung der Höhe der neuen Regelsätze:

Der Sozialrechtsexperte Harald Thomé schreibt dazu in seinem Newsletter: Die Regelbedarfe für das Jahr 2021 sind nun verabschiedet. Allgemein, und speziell in Verbindung mit der Corona-Situation, gab es breiteste Kritik an der Höhe der Regelbedarfe und der Methode der Festsetzung. Auf diese wurde von Politik und Verwaltung nicht eingegangen, stattdessen wurden die Menschen, die mit diesen Hungerregelbedarfen leben müssenden, noch verhöhnt. Man könne doch prima damit leben. Beispielhaft das BMAS auf einer Bundespressekonferenz: https://twitter.com/i/status/1296880887502700544 mit Aussagen wie „Wer Hartz 4 bekommt, ist nicht arm“, „Kinder zwischen 6 und 14 bekommen nicht mehr beim Hartz4-Regelsatz, weil sie nicht mehr brauchen“ und „Kindergelderhöhung für alle: außer Hartz4-Bezieher“.

Hier eine Zusammenfassung der Kritik an den Regelbedarfen: https://t1p.de/e2nj

Hier nun die abschließenden RB’s für das nächste Jahr: https://t1p.de/jts4

Hier nochmal die Zeit mit einer Zusammenfassung der Kritik: Arbeitslosengeld: Bundestag beschließt Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes
Ab 2021 werden alleinstehende Erwachsene 446 Euro erhalten – 14 Euro mehr. Sozialverbände halten die Hartz-IV-Regelsätze für realitätsfern. Vor Armut schützten sie nicht.
5. November 2020, 20:03 Uhr unter:  https://t1p.de/d4te

Armut abschaffen: Paritätischer berechnet armutsfesten Hartz IV Regelsatz

Pressemeldung vom 19.09.2020

Der Paritätische Wohlfahrtsverband hat einen armutsfesten Regelsatz errechnet: Bei einer Anhebung der Hartz-IV-Regelsätze von derzeit 432 Euro auf 644 Euro (für alleinlebende Erwachsene) wäre nicht nur den Betroffenen in ihrer Not wirksam geholfen, sondern auch aus wissenschaftlicher Sicht Einkommensarmut in Deutschland faktisch abgeschafft. Die Paritätische Forschungsstelle rechnet in einer aktuellen Expertise die umstrittenen und auch bereits von anderen Sozialverbänden und den Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/ Die Grünen kritisierten statistischen Manipulationen im Regelsatz heraus und schlägt eine neue Struktur des Regelbedarfes in der Grundsicherung vor. Die direkten Mehrkosten zur Umsetzung des Vorschlags werden auf 14,5 Milliarden Euro geschätzt.

Die von der Bundesregierung derzeit geplante Erhöhung des Regelsatzes zum Jahreswechsel um lediglich 14 Euro sei viel zu niedrig, um auch nur annähernd bedarfsgerecht zu sein, kritisiert der Verband. „Die bisherigen Pläne der Bundesregierung zur Anpassung der Regelsätze haben nichts mit Armutsbekämpfung zu tun und auch nichts mit redlicher Statistik“, kritisiert Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes. Würde auf statistische Tricksereien und Manipulationen verzichtet, käme auch die Bundesregierung zu deutlich höheren Ergebnissen, wie die vorliegende Studie belegt. „Die Bundesregierung muss endlich ihre umstrittenen Methoden der Regelbedarfsermittlung korrigieren und zu einem Verfahren finden, das sich an der Lebensrealität orientiert.“

Der Paritätische weist darauf hin, dass mit einem Regelsatz in Höhe von 644 Euro auch aus wissenschaftlicher Sicht die Einkommensarmut faktisch abgeschafft werde. „Die Armutsquote wäre praktisch null“, so Ulrich Schneider. „Es fehlt nicht an belastbaren Zahlen und Modellen. Was es braucht, ist den politischen Willen, Armut in diesem reichen Land wirklich zu verhindern.“

Der Paritätische fordert eine Anhebung des Regelsatzes für alleinlebende Erwachsene ab 1.1.2021 auf 644 Euro. Der Vorschlag des Verbandes sieht dabei insofern eine neue Regelbedarfs-Struktur vor, als dass so genannte „weiße Ware“ (Kühlschrank, Waschmaschine etc.) und Strom nicht mehr im Regelsatz pauschaliert erfasst werden, sondern als einmalige Leistung bzw. als Bestandteil der Kosten der Unterkunft gewährt werden. Die Mehrkosten der Regelsatzerhöhung werden auf 14,5 Mrd. Euro geschätzt. „14,5 Milliarden sollte es uns schon wert sein, die Armut in diesem Land abzuschaffen“, fordert Schneider.

Die Expertise „Regelbedarfe 2021. Alternative Berechnungen zur Ermittlung der Regelbedarfe in der Grundsicherung“ kann hier heruntergeladen werden: https://www.der-paritaetische.de/publikationen/regelbedarfe-2021-alternative-berechnungen-zur-ermittlung-der-regelbedarfe-in-der-grundsicherung/

Hartz IV Rechner – Berechnung Arbeitslosengeld II

Mit dem folgenden Hartz IV Rechner können Sie ab Mitte Dezember daher das Arbeitslosengeld II direkt online berechnen. Dabei wird im Rechner der Basis-Regelsatz von 446 € ab 01.01.2021 berücksichtigt, der maßgeblich für die gesamte Berechnung der Leistungen ist. Hier geht´s zum Hartz IV Rechner http://www.hartziv.org/hartz-iv-rechner.html

Hartz IV-Regelsatz: Wichtige Aufschlüsselung

Regelbedarf Hartz IV – Regelsatz 2021

Zur offiziell festgelegten Zusammensetzung, Aufschlüsselung und Höhe des Regelsatzes bzw. Regelbedarfs siehe auch Regelbedarf Hartz IV – Regelsatz 2021 unter: http://www.hartz-iv.info/ratgeber/regelbedarf.html

Entscheidungsdatenbanken des Bundessozialgerichts, der Landessozialgerichte und Sozialgerichte mit Urteilen und Entscheidungen – auch zum Rechtsbereich SGB II und SGB XII

Allen Klagewilligen möchten wir in diesem Zusammenhang ebenso die untenstehenden Entscheidungsdatenbanken mit Sozialgerichtsurteilen (auch zu KDU) im Rechtsbereich des SGB II und SGB XII empfehlen:

Entscheidungsdatenbank des Bundessozialgerichts (BSG): http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/list.py?Gericht=bsg&Art=en

Komplette Urteile des Bundessozialgerichts, der  Landessozialgerichte und Sozialgerichte mit Begründungen und nach Datum und Aktenzeichen sortiert findet man auf der Seite Sozialgerichtsbarkeit Bundesrepublik Deutschland unter https://sozialgerichtsbarkeit.de/sgb/index.php

Gemeinsame Rechtssprechungsdatenbank des Landes Berlin und Brandenburg – Berlin.de: Das Informationsangebot der Gerichte ist deutlich erweitert worden:
Jetzt steht Ihnen eine Auswahl von Urteilen und Beschlüssen aller Gerichte aus Berlin und Brandenburg zur Verfügung. Auch Entscheidungen der Sozialgerichte und des Landessozialgerichts sind enthalten.

Weitere Tipps und wichtige Informationen zum Thema SGB II/XII (Hartz IV) und KdU

Ganz besonders möchten wir in diesem Zusammenhang die äußerst hilfreiche Site von Harald Thomé (Referent für Arbeitslosen- und Sozialrecht) mit ausgezeichneten Hinweisen und Beiträgen zum Thema SGB II und XII/Hartz IV und KDU empfehlen: http://www.harald-thome.de/ . Geradezu eine Fundgrube für jeden Sozialrechts-Laien und Interessierten ist auch sein immer wieder aktualisierter Folienvortrag ALG II,  gleich am Anfang seiner Startseite als PDF-Datei zu finden. Übrigens, den Newsletter von Harald Thomé kann man über diesen Link abonnieren: http://www.harald-thome.de/newsletter.html

Hilfreiche Informationen hierzu auch unter folgendem Link: http://www.erwerbslos.de/rechtshilfen/534-absolut-empfehlenswert-ratgeber-hartz-iv-tipps-und-hilfen-des-dgb.html

Hartz IV Ratgeber: Eingliederungsvereinbarung bei Hartz IV

Hilfreiche Hinweise zum Umgang mit Hartz IV Eingliederungsvereinbarungen
unter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ratgeber-eingliederungsvereinbarung-563.php

Hartz IV: Ohne Verhandlung keine EGV

LSG Mainz: ohne vorherige Verhandlung kein Verwaltungsakt

17.05.2016 (jur). Jobcenter und Hartz-IV-Bezieher müssen über eine Eingliederungsvereinbarung auch tatsächlich eine Vereinbarung anstreben und über die einzelnen Punkte vorher verhandeln. Ohne Verhandlungen zumindest angeboten zu haben darf die Behörde eine Eingliederungsvereinbarung nicht einfach per Bescheid durchsetzen, entschied das Landessozialgericht (LSG) Rheinland-Pfalz in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss vom 9. Mai 2016 (Az.: L 6 AS 181/16 B ER). Weiterlesen unter: http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-ohne-verhandlung-keine-egv.php

Beschluss vom 1.8.2017: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Hartz IV-Empfängern bei Versagung der KDU-Leistungen

Die eigene Wohnung sei ein wichtiger Bestandteil des sozialen Existenzminimums, heißt es in der Entscheidung. Dazu gehöre, möglichst in der gewählten Wohnung zu bleiben. Die Gerichte müssten berücksichtigen, welche finanziellen, sozialen oder gar gesundheitlichen Folgen ein Verlust der Wohnung haben könnte. Mehr dazu in dem Beitrag der Wochenzeitung DIE ZEIT vom 22.08.2017: Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte von Hartz-IV-Empfängern Sozialgerichte müssen prüfen, welche Folgen eine Kürzung von ALG-II-Bezügen hat. Eine schematische Beurteilung sei unzulässig, entschieden die Verfassungsrichter. Weiterlesen unter: http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2017-08/bundesverfassungsgericht-hartz-iv-rechte-wohnkosten-heizkosten

Dazu die Pressemitteilung Nr. 72/2017 vom 22. August 2017 des Bundesverfassungsgerichtes: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Versagung vorläufiger Leistungen für Kosten der Unterkunft und Heizung unter: http://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2017/bvg17-072.html

Widerspruch gegen KdU-Bescheide des Jobcenters oder Sozialzentrums  einlegen – Wichtige Infos und Musteranschreiben

Angesichts zahlreicher Klagen zur Höhe der sog. Angemessenheitsgrenzen bei der Übernahme der Kosten der Unterkunft (KdU) durch die Jobcenter bzw. Sozialzentren empfiehlt es sich im Zweifelsfall bei strittigen KdU-Bescheiden bzw. der Aufforderung zur Senkung der Kosten der Unterkunft, die Rechtmäßigkeit prüfen zu lassen. Der erste Schritt hierzu ist frist- und formgerecht Widerspruch beim Jobcenter oder Sozialzentrum einzulegen. Ein Musteranschreiben von www.erwerbslosenforum.de gibt es hier: Musterwiderspruch zu Kosten für Unterkunft und Heizung  Sollte diesem Widerspruch nicht stattgegeben werden, sollte man einen Rechtsbeistand konsultieren (kann man auch schon beim Widerspruch) und ggfs. vor dem Sozialgericht klagen, insbesondere dann, wenn sich das Jobcenter unter dem Stichwort Angemessenheit weigert, bei Mieterhöhungen oder Umzug die Kosten der Unterkunft in voller Höhe zu übernehmen. SGB-II und XII-Leistungsempfänger („Hartz IV“) können zudem Prozesskostenhilfe beantragen (mehr hierzu unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Prozesskostenhilfe ) Und Achtung: Immer darauf achten, die entsprechenden Fristen einzuhalten. Weitere wichtige Infos, Urteile und Musteranschreiben findet man im Download-Bereich von erwerbslosenforum.de unter: http://www.erwerbslosenforum.de/downloads.htm

Aufgrund der zahlreichen Klagen von SGB II und SGB XII-Leistungsbeziehern gegen die Jobcenter und Sozialzentren vor den Sozialgerichten wegen der Übernahme und Höhe  der KdU möchten wir die untenstehenden Meldungen auf sozialrechtsexperte.blogspot.de und http://www.gegen-hartz.de allen klagewilligen Betroffenen ebenfalls zum Lesen wärmstens empfehlen.

Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 16.10.2012:

Jobcenter muss schlüssiges Konzept zur Festlegung der KdU-Angemessenheitsgrenze nachweisen

Ein schlüssiges Konzept erfordert nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts, dass die Datenerhebung ausschließlich in dem genau eingegrenzten und über den gesamten Vergleichsraum erfolgt – eine „Ghettobildung“ soll ausgeschlossen werden.

Sozialgericht Aachen, Urteil vom 16.10.2012, – S 11 AS 620/12 , Berufung zugelassen

Fehlt es an einem schlüssigen Konzept im Sinne der Anforderungen des BSG und lässt sich wegen einer fehlenden validen Datengrundlage keine angemessene Vergleichsmiete bestimmen, kann auf die derzeitigen Tabellenwerte nach § 12 WoGG als absolute Obergrenze der Kosten der Unterkunft zurückgegriffen werden(in diesem Sinne auch SG Aachen, Urteil vom 31.01.2012 – S 14 AS 1061/11, Nichtzulassungsbeschwerde anhängig beim LSG Nordrhein-Westfalen – L 6 AS 415/11 NZB). Weiterlesen unter: http://sozialrechtsexperte.blogspot.de/2012/10/ein-schlussiges-konzept-erfordert-nach.html

Trotz “schlüssigem Konzept” Anspruch auf mehr Geld. Siehe hierzu den dpa-Beitrag vom 07.08.2014:

Mietobergrenzen bei Hartz-IV –  Gutachten kann falsch sein

Hartz-IV-Bezieher haben Anspruch auf die Erstattung angemessener Unterkunftskosten. Welche Mietobergrenze gilt, muss sorgfältig ermittelt werden. Neben der Durchschnittmiete muss dabei auch der Standard der Wohnung berücksichtigt werden. Weiterlesen unter: https://www.aachener-nachrichten.de/ratgeber/recht/gutachten-fuer-mietobergrenzen-fuer-hartz-iv-empfaenger-kann-falsch-sein-1.888387

Klagen hilft siegen!

Ähnlich dem oben dokumentierten Rechtsstreit hat es eine vergleichbare und erfolgreiche Klage eines Flensburger Leistungsbeziehers auf Übernahme von höheren Mietkosten durch das Jobcenter vor dem Sozialgericht und Landessozialgericht in Schleswig ebenfalls schon gegeben. Die endete mit erheblichen Nachzahlungen durch das Flensburger Jobcenter. Dabei orientierte sich das Gericht ebenfalls an den Richtwerten der Wohngeldtabelle, die damals erheblich höher lagen, als die KdU-Richtwerte in Flensburg. Das Sozialgericht begründete dies damit, dass es in Flensburg kein schlüssiges Konzept zur Ermittlung der sog. KdU-Richtwerte bzw. Mietobergrenzen für SGB II und SGB XII-Leistungsbezieher gäbe. Die Stadt Flensburg hat nach diesem Urteil dann entsprechend reagiert und eine Studie zur Richtwerteermittlung der KDU-Höchstgrenzen in Auftrag gegeben und anschließend ihre KdU-Richtwerte angepasst. Die genannte Studie gibt es untenstehend einzusehen. Für den Kreis Nordfriesland fehlt dieses sog. „schlüssige Konzept“ jedoch. Weshalb es sich lohnt, im Zweifelsfall gegen den Kreis NF zu klagen, falls es Streit mit dem Sozialzentrum um die Höhe der zu übernehmenden Miete bzw. Kosten der Unterkunft gibt.

Studie der KdU-Richtwerteermittlung für das Jobcenter Flensburg: Institut Wohnen und Umwelt – Ermittlung von Richtwerten für Angemessenheitsgrenzen der Kosten der Unterkunft für die Stadt Flensburg unter: KDU Flensburg Berechnung

Spannendes Urteil des Sozialgerichts Berlin – Bericht der taz vom 12.3.2013:

Arme dürfen teurer wohnen

Fast 600.000 Hartz-IV-EmpfängerInnen bekommen zu wenig Geld, entscheidet das Sozialgericht. Der Senat hofft, dass höhere Instanzen das Urteil wieder kassieren. Weiterlesen unter: http://www.taz.de/!112634/

Erwerbslosenverein Tacheles

Informationen rund um SGB II, Sozialrecht, soziale Ausgrenzung und Gegenwehr: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/

Tacheles Rechtsprechungsticker für jede Kalenderwoche mit den aktuellen Sozialgerichtsurteilen auf der rechten Seite der Tacheles-Homepage unter Newsticker oder die Entscheidungsdatenbank im Tickerarchiv unter: http://tacheles-sozialhilfe.de/startseite/tickerarchiv/

Tacheles Adressverzeichnis

Hier finden Sie Rechtsanwälte, Beratungsstellen, Erwerbslosen- und Sozialinitiativen, die Beratung und Unterstützung zum Arbeitslosen- und Sozialhilferecht mit den Schwerpunkten Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, Arbeitslosenrecht nach dem SGB III oder allgemeine Existenzsicherung anbieten. Ebenfalls finden Sie hier Organisationen oder Personen, die Ihnen beim Gang zur Behörde Beistand und Schutz als Ämterbegleitung anbieten: http://www.my-sozialberatung.de/adressen

Infos zum SGB II

Die Infoplattform SGB II – Grundsicherung für Arbeitsuchende des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) bietet Zugänge zur Diskussion um das Gesetz und dessen Umsetzung sowie zu den sozioökonomischen Hintergründen und Auswirkungen.

Infos zum SGB II auf wikipedia: Zweites Buch Sozialgesetzbuch – Das Zweite Buch Sozialgesetzbuch regelt die Grundsicherung für Arbeitsuchende in der Bundesrepublik Deutschland. http://de.wikipedia.org/wiki/Zweites_Buch_Sozialgesetzbuch

Merkblatt (jeweils auf deutsch und türkisch)
Arbeitslosengeld II/ Sozialgeld
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Bundesagentur für Arbeit August 2018

Aus dem Vorwort:

Dieses Merkblatt zum Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) informiert Sie über die wichtigsten Voraussetzungen und die notwendigen Schritte, um Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende zu erhalten.

Es erläutert Ihnen die Stationen im Jobcenter, Besonderheiten für den Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II und auch das, was Sie beachten und befolgen sollten, wenn Sie Leistungen beantragt haben.
Das Merkblatt gibt Ihnen einen Überblick über den wesentlichen Inhalt der gesetzlichen Regelungen. Lesen Sie es bitte genau durch, damit Sie über Ihre Rechte und Pflichten unterrichtet sind.

Auf jede Einzelheit kann das Merkblatt natürlich nicht eingehen. Nähere Auskünfte erhalten Sie in Ihrem Jobcenter.

Die Broschüre in deutscher Sprache zum Herunterladen als PDF-Datei:  https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/Merkblatt-ALGII_ba015397.pdf

Die Broschüre in türkischer Sprache zum Herunterladen als PDF-Datei:  https://con.arbeitsagentur.de/prod/apok/ct/dam/download/documents/SGB2-Merkblatt-tr_ba015625.pdf

Hartz IV-Broschüre mit hilfreichen Tipps und Hinweisen

Die im April 2017 aktualisierte und überarbeitete Broschüre der LINKEN-Fraktion im Bundestag ist ein Ratgeber für alle, die mit dem System Hartz IV zu tun haben – entweder als Betroffene oder aber als Teil der Öffentlichkeit, die sich gegen dieses System wendet.

Die Broschüre will über die rechtlichen Möglichkeiten im System Hartz IV informieren und Hinweise geben  auf Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner auf der lokalen Ebene.

Bestellungen bitte über das Versandportal der Fraktion DIE LINKE http://versand.linksfraktion.net

Bestellungen von Initiativen, Vereine usw. bitte mit Lieferadresse an: versand@linksfraktion.de

Die Broschüre zum Herunterladen als PDF-Datei:
https://www.linksfraktion.de/fileadmin/user_upload/Broschuere_HartzIV_2017.pdf

Datenschutz-Bruschüre ULDDatenschutz und Persönlichkeitsrechte bei Bezug von Sozialhilfe, Grundsicherung und Arbeitslosengeld II (Hartz IV)

Broschüre des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein beantwortet die häufigsten Fragen

Da es oftmals Unsicherheit über die Frage gibt, welche datenschutzrechtlichen Bestimmungen für Bezieher von Sozialhilfe, Grundsicherung und Arbeitslosengeld II bzw. “Hartz IV” gelten und welche Rechte nicht nur Teilnehmer an sog. Integrationsmaßnahmen der Jobcenter hinsichtlich der Dokumentation und Weitergabe ihrer persönlichen Daten haben, möchten wir auf eine entsprechende Broschüre “Sozialhilfe, Grundsicherung und Arbeitslosengeld II – die häufigsten Fragen zum Datenschutz ” (Stand Mai 2016) des Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) hinweisen. Die Broschüre des ULD ist kostenfrei abzurufen unter: https://www.datenschutzzentrum.de/uploads/blauereihe/blauereihe-alg2.pdf

Immer mehr Menschen in Flensburg beziehen Sozialleistungen

In Flensburg steigt die Zahl der Bezieher von Sozialleistungen insbesondere nach dem SGB II und XII („Hartz IV“) immer stärker an. Ganz bedrohlich wird ebenso die Lage für diejenigen Menschen, die von Altersarmut betroffen sind bzw. für diejenigen. die in den kommenden Jahren in Flensburg davon betroffen sein werden.

Mehr in dem AKOPOL-Beitrag Sozialatlas 2016 für Flensburg liegt vor
Zahl der Leistungsempfänger/innen im Bereich SGB II („Hartz IV“), III und XII sinkt leicht – Mehr Empfänger/innen von Grundsicherung im Alter
https://akopol.wordpress.com/2016/12/06/sozialatlas-2016-fuer-flensburg-liegt-vor-altersarmut-nimmt-weiter-zu/

Dazu auch der AKOPOL-Beitrag Sozialatlas 2015 für Flensburg liegt vor – Altersarmut nimmt rasant zu unter: https://akopol.wordpress.com/2015/11/25/sozialatlas-2015-fuer-flensburg-liegt-vor-altersarmut-nimmt-rasant-zu/

Ebenso auch der AKOPOL-Beitrag Sozialatlas 2014 für Flensburg liegt vor – Armut in der Stadt nimmt weiter zu unter:
https://akopol.wordpress.com/2014/11/11/sozialatlas-2014-fur-flensburg-liegt-vor-armut-in-der-stadt-nimmt-weiter-zu/

Zukünftig dramatische Verschärfung der Situation auf dem Flensburger Wohnungsmarkt – Studie fordert mehr Engagement im sozialen Wohnungsbau

Ebenso dramatisch spitzt sich auch die Wohnungssituation für viele Empfänger von Sozialleistungen und Geringverdiener in Flensburg zu. Eine von der Stadt und Kommunalpolitik in Auftrag gegebene Studie fordert mehr Engagement im sozialen Wohnungsbau und prognostiziert ebenso für Flensburg einen dramatischen Anstieg der Altersarmut
Zielgruppenorientierte Wohnungsmarktanalyse Flensburg: Immer weniger Wohnungen für Menschen mit kleinen Einkommen unter:
https://akopol.wordpress.com/2013/04/06/zielgruppenorientierte-wohnungsmarktanalyse-flensburg-immer-weniger-wohnungen-fur-menschen-mit-kleinen-einkommen/

Mehr zum Thema KDU und Wohnungssituation auch im AKOPOL-Blog:

Wohnungsmängel: Als Mieter nicht jammern, sondern handeln!

Angesichts des teilweise recht desolaten Zustandes des Wohnungsbestandes in Flensburg und zahlreicher Konflikte von Mietern mit ihren Vermietern oder Hausverwaltungen wegen Wohnungsmängeln möchten wir einen sehr hilfreichen AKOPOL-Beitrag vom 06.08.2016 und Link allen Flensburger Mietern wärmstens an´s Herz legen: Maroder Wohnungsbestand in Flensburg: Mietminderung bei Wohnungsmängeln unter: https://akopol.wordpress.com/2016/08/06/maroder-wohnungsbestand-in-flensburg-mietminderung-bei-wohnungsmaengeln/

WICHTIG: Mieter sollten bei Mängeln in der Wohnung handeln und sich von Vermietern nicht alles gefallen lassen. Deshalb untenstehend der Link auf eine sehr ausführliche Mietminderungstabelle mit über 200 Entscheidungen der Gerichte zur Mietminderung. Als Mietminderungstabelle wird eine inoffizielle Sammlung von Gerichtsurteilen bezeichnet, die sich mit der Frage befassen, in welcher Höhe die Minderung der Kaltmiete im Falle eines Mangels der Mietsache angemessen ist. Mehr in dem Beitrag Mietminderungstabelle – Höhe einer Mietminderung bestimmen unter: http://www.mietrecht-hilfe.de/miete/mietminderungstabelle.html

Infoportal mietminderung.net: Gleichzeitig hat der Berufsverband der Rechtsjournalisten e.V. das Portal www.mietminderung.net ins Leben gerufen. Ziel ist es, eine umfassende Informationsplattform zu schaffen, über die sich interessierte Bürgerinnen und Bürger bezüglich häufigen Mietminderungsgründen, sowie allgemeinen Mietrechtsangelegenheiten informieren können.

Mieterverein Flensburg: Und ansonsten empfiehlt es sich Mitglied im Flensburger Mieterverein zu werden, wo man Beratung und rechtliche Unterstützung bekommt www.mieterverein-flensburg.de

Jobcenter muss höhere Miete für “Hartz IV”-Empfänger zahlen – Mietobergrenzen auch in Flensburg zu niedrig? unter: https://akopol.wordpress.com/2012/09/19/jobcenter-muss-hohere-miete-fur-hartz-iv-empfanger-zahlen-mietobergrenzen-auch-in-flensburg-zu-niedrig/

Aktuelles Urteil: Sozialgericht Mainz hält Angemessenheitsregelung bei den Kosten der Unterkunft für SGB II und SGB XII-Empfänger für verfassungswidrig – Auch für Flensburg gilt: Klagen hilft siegen unter: https://akopol.wordpress.com/2012/08/19/aktuelles-urteil-sozialgericht-mainz-halt-angemessenheitsregelung-bei-den-kosten-der-unterkunft-fur-sgb-ii-und-sgb-xii-empfanger-fur-verfassungswidrig/

AKOPOL fordert mehr bezahlbare Wohnungen und einen qualifizierten Mietspiegel für Flensburg – Wohnen und Wohnungsnot in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2011/09/11/akopol-fordert-mehr-bezahlbare-wohnungen-und-einen-qualifizierten-mietspiegel-fur-flensburg/und

Debatte um die Fortschreibung der „Grundsätze und Leitlinien für die Steuerung des Wohnens in Flensburg“ – Neubau von Wohnungen nur für den Mittelstand? unter: https://akopol.wordpress.com/tag/wohnen/

Stadtwerke Flensburg übernehmen Stromnetz der Nachbargemeinde Harrislee

Schleswig-Holstein Netz AG und Stadtwerke Flensburg einigen sich über Übertragung der Stromnetze in Harrislee

(Pressemitteilugn der Stadtwerke Flensburg) Die Schleswig-Holstein Netz AG und die Stadtwerke Flensburg haben den Vertrag zum Kauf des Harrisleer Stromnetzes unterschrieben. Die Stadtwerke Flensburg werden damit zum 1. Januar 2014 Eigentümer der Stromleitungen der Grenzgemeinde mit allen Rechten und Pflichten.
Bereits im Jahr 2009 hatte sich der Flensburger Energieversorger kurz nach der Ausschreibung um die Stromnetz-Konzession in Harrislee beworben. Nach intensiven Verhandlungen unterschrieben am 16. Dezember 2011 Harrislees damaliger Bürgermeister Dr. Wolfgang Buschmann und Stadtwerke Flensburg Geschäftsführer Maik Render den sogenannten Stromnetz-Konzessions-Vertrag, der dazu berechtigt, in einer Stadt oder Gemeinde ein Stromnetz zu betreiben. Dies war Startschuss und Basis für den nächsten Verhandlungsblock. Denn Eigentümer des Stromnetzes war nicht die Gemeinde Harrislee, sondern die Schleswig-Holstein Netz AG, mit der ein Kaufpreis für das Stromnetz gefunden werden musste. Da es sich hier technisch, finanziell und vor allem strategisch um ein großes Projekt für die Stadtwerke handelt, war zu erwarten, dass dieser Prozess Zeit in Anspruch nehmen würde
Maik Render, Geschäftsführer Stadtwerke Flensburg freut sich über den konstruktiven Verhandlungsverlauf: „Natürlich gibt es bei Verkäufen von Stromnetzen immer einen Interessenkonflikt. Ein Verkäufer soll etwas verkaufen, was er gar nicht verkaufen möchte. Der Käufer vermutet deswegen einen zu hohen Preis. Wenn beide Parteien sich das vor Augen halten und es schaffen, ausschließlich auf der Sachebene zu sprechen, kommen beide auch zu einem vernünftigen Ergebnis. Sicher ist es bei den Gesprächen mit der Schleswig-Holstein Netz AG auch mal hart zur Sache gegangen, aber eben nur um die Sache und immer mit gegenseitiger Wertschätzung. Herr Dr. Andreas Ostmann als Verhandlungsführer auf unserer Seite hat ein für beide Seiten tragfähiges Ergebnis erzielt. Und das ohne anwaltliche oder gerichtliche Unterstützung!“
Über den Kaufpreis für das Harrisleer Stromnetz ha-ben beide Parteien Stillschweigen vereinbart.
Bei einem Blick auf die Landkarte, ist schnell erkenn-bar, wie gut die Orte Flensburg und Harrislee aus Stromnetz-Sicht zusammen passen. Die Harrisleer können sich darauf verlassen, dass die Stadtwerke Flensburg in Harrislee die gleichen hohen Standards an die Versorgungssicherheit und Stromversorgunganlegen, wie dies in Flensburg seit Jahrzehnten der Fall ist.
Das Stromnetz in Harrislee hat eine Länge von 153 Kilometern – dadurch wächst das Flensburger Strom-netz mit einer Länge von 1.085 Kilometern um 14 Prozent auf fast 1.240 Kilometer. Zu den 306 Netzstationen in Flensburg kommen 59 Harrisleer hinzu. Die Zählerzahl erhöht sich um 6.600 aus Harrislee oder etwa 10 Prozent auf insgesamt 70.600.

%d Bloggern gefällt das: