Blog-Archive
Kundgebung zum feministischen Kampftag am 8. März auf dem Südermarkt in Flensburg
Protestaktion am 18.11.2019 vor dem Flensburger Rathaus anlässlich der Debatte zum Abbruch von Schwangerschaften im neuen Zentralkrankenhaus – Foto: Nicolas Jähring
Feminismus jeden Tag! Statt Rosen am „Frauentag“
Ein Beitrag von Feministische Aktion Flensburg
Der 8. März ist kein Feiertag in Flensburg. Das Netzwerk “Feministische Aktion Flensburg“ veranstaltet ab 17:00 Uhr auf dem Südermarkt eine Kundgebung zum feministischen Kampftag, auch bekannt als Internationaler Frauenkampftag.
Wir fordern:
- sofortige Streichung des § 219a StGB und freien Zugang zu Information über Schwangerschaftsabbruch
- uneingeschränkten Zugang zu legalem Schwangerschaftsabbruch und die Streichung des § 218 aus dem Strafgesetzbuch.
Wir bieten:
- eine Plattform für feministische Redebeiträge von FLINTA*-Personen (Frauen, Lesben, Inter*, Nichtbinäre, Trans* und Agender Personen)
- feministische Musik
- eine kleine und feine Ausstellung zu den Themen Sorgearbeit und patriarchale Gewalt
- eine Kleiderbügel-Ausstellung rund um das Thema Schwangerschaftsabbruch
- Wertschätzung für FLINTA* Personen und ihre Bedürfnisse
- Informationen und Sticker für den feministischen Alltag
Wir haben keinen Platz für:
- Diskriminierung aufgrund des Geschlechts, Alter, sozialer Herkunft, sexueller Orientierung, physischer und psychischer Verfassung
- Rassismus, Antisemitismus, Holocaustverharmlosung und Verschwörungstheorien
Schwangerschaftsabbrüche im geplanten Peelwatt Klinikum:
Das katholische Franziskus Hospital setzt die evangelische DIAKO unter Druck, ab der Fusion 2024 keine Schwangerschaftsabbrüche mehr durchführen zu dürfen. Nur im medizinischen Notfall darf den sogenannten „notleidenden Frauen“ geholfen werden. Die eigentliche Not entsteht durch die Verweigerung der Malteser, Abbrüche bei sozialer Indikation vorzunehmen. Die katholische Ideologie zum Schwangerschaftsabbruch ist die Ursache des Problems. Eine Lösung kann es nur außerhalb der katholischen Moralvorstellungen geben. Die unterlassene medizinische Hilfe bei sozialer Indikation ist ethisch nicht gerechtfertigt.
Wer die Debatte verfolgt, muss leider immer wieder feststellen, dass die Kommunalpolitik sehr wenig Interesse daran hat, sich mit dem Thema angemessen auseinander zu setzen. Der Ausschutzvorsitzende Axel Kohrt (SPD) des SUPA möchte eine Debatte über Schwangerschaftsabbrüche in „seinem“ Ausschuss verhindern. Die Kritik und der Protest werden als Problem identifiziert. Das Spiel heißt „verkehrte Welt“. Die Konservativen von CDU und FDP suggerieren in der aktuellen Stunde in der Ratsversammlung, dass der Protest gegen die katholische Doktrin für „Verunsicherung“ sorgt. Ob ein neues Krankenhaus gebaut wird oder nicht, steht aber gar nicht zur Debatte. Die katholische Ärzteschaft äussert sich in einem Leserbrief und sieht die Finanzierung des Krankenhauses durch den Protest gefährdet. Einer öffentlichen Debatte verweigern sie sich.
Das Land Schleswig-Holstein hat bereits die Finanzierung des Gebäudes zugesichert. Diese ist unabhängig vom Träger des Klinikums. Die kassenärztliche Vereinigung regelt die Bezahlung der medizinischen Leistungen.
„Die katholische Arroganz gehört auf den Müllhaufen der Geschichte“ sagt Birte Lohmann. „Das unsachliche Gesabbel in den Gremien der Stadt Flensburg muss beendet werden. Das bringt uns nicht weiter.“
Wenn am 28.03.22 um 16:00 im Sozialausschuss die Lösungsszenarien vom Arbeitskreis Schwangerschaftsabbruch vorgestellt werden, so werden die Betroffenen schon wieder aus der Debatte ausgeschlossen und ihre Interessen ignoriert. Die Stadt Flensburg darf nicht weiter an Lösungen um die katholische Ignoranz herum „basteln“. Es ist an der Zeit, dass das Franzsikus Hospital Konsequenzen ziehen muss und aus der Trägerschaft für ein zukunftsweisendes Klinikum ausgeschlosssen wird. Wir fordern einen respektvolleren Umgang gegenüber den zukünftigen Patient*innen.
Ein kooperatives medizinisches Versorgungszentrum in unmittelbare Nähe der Altstandorte und nach dem Umzug in unmittelbarer Nähe des Klinikums Peelwatt sind finanzielle Luftschlösser und würden erst recht zu einer Stigmatisierung von ungewollt Schwangeren führen.
Wir fordern:
- Eine öffentliche Debatte über ernstzunehmende Lösungen für gesundheitlich sichere Schwangerschaftsabbrüche in Flensburg
Wir bringen Offenheit für kreative Lösungen mit:
- Bürger*innenrat pro Schwangerschaftsabbrüche
- Die Fusion der kirchlichen Krankenhausträger stoppen
- Ein Krankenhaus in öffentlicher Hand
Links
https://www.sexuelle-selbstbestimmung.de
Zur Geschichte des Internationalen Frauentages:
Plakat der Frauenbewegung. Quelle: Wikimedia/Karl Maria Stadler, gemeinfrei.
Im März 1911 kamen in einer New Yorker Textilfabrik 146 Frauen und Mädchen bei einem Brand ums Leben, weil die Ausgänge verschlossen waren. Daraufhin kam es zu Protestmärschen der Näherinnen, bei denen die Frauen sangen: „Wir wollen Brot und Rosen!“
Das Lied wurde zum Symbol der proletarisch-sozialistischen Frauenbewegung: Wir brauchen Brot, um materielle Voraussetzungen für ein Leben ohne Hunger und Armut zu haben, und Rosen, um die Schönheit des Lebens genießen zu können.
Am 8. März 1917 streikten in Sankt Petersburg die Arbeiter- und Soldatenfrauen des armen Stadtviertels Wyborg und lösten damit die Februarrevolution aus.
Im Gedenken an die Leistungen all der Frauen, die an ihren jeweiligen Orten für Frauenrechte gekämpft haben, wurde der 8. März als internationaler Gedenktag eingeführt.
1975 erkannten die Vereinten Nationen den 8. März als Internationalen Frauentag an.
Mehr zum Internationalen Frauentag auch auf einer ausgezeichneten Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unter: https://www.lpb-bw.de/08_maerz_frauentag.html
8. März: Internationaler Frauentag 2020 in Flensburg mit umfangreichem Veranstaltungsprogramm
Aus Anlass und im Vorfeld des Internationalen Frauentags am 8. März finden in Flensburg zahlreiche Veranstaltungen statt.
DEMONSTRATION – my body my choice. Für körperliche Selbstbestimmung!
am Samstag, den 7.3. um 14 Uhr ab Hafenspitze
Untenstehend die Übersicht der Veranstaltungen. Das Programm für die Veranstaltungsreihe des Flensburger Frauenforums gibt es auch als PDF-Datei zum Ausdrucken hier: Programm Int. Frauentag 2020 Flensburg
Hinweisen möchten wir ebenso auf das Flensfemfest am 28. – 29.02.2020, das im Vorfeld der Aktivitäten zum Internationalen Frauentag stattfindet. Weiterhin hat die Feministische Aktion Flensburg eine Feministische Aktionswoche mit Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag zusammgestellt.. Gleichfalls gibt es ein Frauentreffen mit dem Thema „Versorgung mit Hebammenhilfe“ am 10.03.2020 im LINKE-Büro in Flensburg
Dazu gibt es untenstehend gleichfalls eine Programmübersicht.
Achtung: Bei einigen Veranstaltungen wird um frühzeitige Anmeldung gebeten
FlensFemFest am 28.02. – 29.02.2020 im Hafermarkt Flensburg
Zweitägige Veranstaltung mit Vorträgen, Workshops, Vernetzungsangeboten, Konzerten und thematischem Kulturprogramm im Vorfeld des 8. Märzes in Flensburg.
28.02.2020, 18:00 – 29.02.2020, 23:59 Uhr
Hafermarkt Flensburg
Heinrichstr. 8
24937 Flensburg
Feministischer Kampftag ist jeden Tag. Und doch braucht es manchmal einen konkreten Anlass und einen geeigneten Raum, um sich mit feministischen Themen intensiver zu beschäftigen, als wir es im Alltag tun. Einen solchen Raum wollen wir mit dem FlensFemFest schaffen. Es geht darum, gemeinsam bestehende sexistische Strukturen zu hinterfragen und unterschiedliche Perspektiven auf Feminismus zu entdecken. Gleichzeitig soll das FlensFemFest ein Ort sein, an dem Menschen sich gegenseitig inspirieren, wo es Raum für Austausch, Vernetzung und gegenseitiges Empowerment gibt. Für ein bisschen gelebte Utopie. Für ein besseres Zusammenleben für alle.
Programm
Freitag, 28.02.2020 – Hafermarkt
18 Uhr
Warm-up und Vortrag: Excuse my beauty – Über die Feindlichkeit gegenüber transgeschlechtlichen Frauen
20 Uhr
Feministisches Theater und Poetry-Slam
+ special guest
Samstag, 29.02.2020
12-17 Uhr
Workshops:
1. Was tun, wenn Scheiße passiert? Zum Umgang mit sexualisierter Gewalt in linken Strukturen – Radio Fratz
2. Kritische Männlichkeit – Hafermarkt
ab 15 Uhr
Info-Café – Die ganze Bäckerei
19 Uhr
Küfa – Die ganze Bäckerei
ab 21 Uhr Live-Musik und Aftershow – Hafermarkt
Ostberlin Androgyn
Deutsche Laichen
Finna
DJ
Eine gemeinsame Veranstaltung von:
Kontakt: flensfemfest@riseup.net
Feministische Aktionswoche zum 8. März in Flensburg:
DEMONSTRATION – my body my choice. Für körperliche Selbstbestimmung! am Samstag, den 7.3. um 14 Uhr ab Hafenspitze
Foto: Ursula Vonberg
Feministischer Kampftag ist jeden Tag!
Wir wollen deshalb am 07. März auf die Straße gehen und feministische Positionen unter dem Motto „my body my choice – für körperliche Selbstbestimmung“ in den öffentlichen Raum tragen. Lasst uns in Vorbereitung auf das Demowochenende gemeinsam Transpis malen, T-Shirts bedrucken und diskutieren:
Do, 05.03.2020 von 16-19 Uhr
Feministische Kreativ-Werkstatt: Demovorbereitungen
Eine Veranstaltug vom Referat für Gleichberechtigung und Diversität
Ort: Uni Flensburg, OSL 633
Fr, 06.03.2020 ab 15 Uhr
Feministisches Café
mit Siebdruck für T-Shirts und Diskussionsveranstaltung
Ort: Aktivitetshuset, Norderstraße 49, 24939 Flensburg
Raum: mødesteted bzw. Siebdruckwerkstatt
Sa, 07.03.2020 um 14 Uhr
DEMO – my body my choice. Für körperliche Selbstbestimmung!
Treffpunkt: Hafenspitze
Weitere spannende Veranstaltungen zum Thema:
Fr, 28.02.2020, 18:00 – Sa, 29.02.2020, 23:59 Uhr FlensFemFest
Hafermarkt Flensburg
08.03.2020 Ausstellung „Frühling der Frauen“
organisiert vom Solidaritätskomitee Rojava
Ort: Norderstr. 147
08.03.2020 Feministischer Kampftag Kiel
Weitere Infos unter Feministische Aktion Flensburg https://femaktionflensburg.noblogs.org/
und auf Facebook: https://www.facebook.com/Feministische-Aktionswoche-103465711201473/?tn-str=k*F
Frauentreffen mit dem Thema „Versorgung mit Hebammenhilfe“ am 10.03.2020 im LINKE-Büro in Flensburg
Dienstag, 10. März 2020 von 18:00 bis 21:00
DIE LINKE Büro
Norderstraße 88, 24939 Flensburg
1. Frauentreffen in Flensburg
Thema: Versorgung mit Hebammenhilfe
Zu Gast:
Astrid Weinzierl
Annegret Lund
-Delegierte des Hebammenverbandes Schleswig-Holstein / Kreisdelegierte Flensburg-
Dr. Monika Kulas
-BAG Lisa der Partei DIE LINKE, Netzwerk politische Bildung-
Moderation:
Daniela Bollmann
-Mitglied im Kreisvorstand Flensburg-
Jeder ist herzlich willkommen!
Gastgeber: DIE LINKE. Flensburg
Zur Geschichte des Internationalen Frauentages:
Plakat der Frauenbewegung. Quelle: Wikimedia/Karl Maria Stadler, gemeinfrei.
Im März 1911 kamen in einer New Yorker Textilfabrik 146 Frauen und Mädchen bei einem Brand ums Leben, weil die Ausgänge verschlossen waren. Daraufhin kam es zu Protestmärschen der Näherinnen, bei denen die Frauen sangen: „Wir wollen Brot und Rosen!“
Das Lied wurde zum Symbol der proletarisch-sozialistischen Frauenbewegung: Wir brauchen Brot, um materielle Voraussetzungen für ein Leben ohne Hunger und Armut zu haben, und Rosen, um die Schönheit desLebens genießen zu können.
Am 8. März 1917 streikten in Sankt Petersburg die Arbeiter- und Soldatenfrauen des armen Stadtviertels Wyborg und lösten damit die Februarrevolution aus.
Im Gedenken an die Leistungen all der Frauen, die an ihren jeweiligen Orten für Frauenrechte gekämpft haben, wurde der 8. März als internationaler Gedenktag eingeführt.
1975 erkannten die Vereinten Nationen den 8. März als Internationalen Frauentag an.
Mehr zum Internationalen Frauentag auch auf einer ausgezeichneten Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unter: https://www.lpb-bw.de/08_maerz_frauentag.html
Internationaler Frauentag 2018 in Flensburg mit spannenden Veranstaltungen und einer Demonstration am 8. März
Zu den Veranstaltungen 2019 siehe 8. März: Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag 2019 in Flensburg
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/03/03/8-maerz-veranstaltungen-zum-internationalen-frauentag-2019-in-flensburg/
Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März finden vom 4. bis zum 23. März in Flensburg, Harrislee und Ladelund zahlreiche Veranstaltungen statt.
Highlights der Veranstaltungsreihe sind wie immer das traditionelle Frauenfrühstück am 4. März im Flensborg Hus und das Internationale Frauenfest am 10. März in der Oase Treffpunkt Mürwik.
Besonders hervorzuheben ist die Lesung mit der britischen Journalistin, Autorin, Bloggerin und Feministin Laurie Penny, die am 9. März im Flensburger Audimax ihr Buch „Bitch Doktrin“ vorstellt. Mehr Infos zu der Lesung hier. Auch die Lesung mit Jennifer Teege aus ihrem Buch „Amon – Mein Großvater hätte mich erschossen“ am 23. März in der KZ Gedenk- und Begegnungsstätte Ladelund zählt sicherlich ebenso zu den Höhepunkten der Veranstaltungsreihe. Mehr Infos zu der Lesung von Jennifer Teege hier.
Gleichzeitig lädt das feministische Bündnis Flensburg ein zum Aktionstag anlässlich des Weltfrauen Kampftag am 8. März.
Unter dem Motto WUT MACHT MUT wollen die Initiatorinnen zusammenmit anderen Frauen ihre Wut über die immer noch patriarchale Gesellschaft auf die Straße tragen.
Die Demonstration startet am 8. März um 17 Uhr ab Norderstr./Toosbüystr.
Vorher gibt es
ab 16 Uhr Kaffee und Kuchen im INFOLADEN SUBTILUS, NORDERSTR. 41
ab 20 Uhr geht es nach der Demo weiter mit Filmvorführung, KÜFA und Kneipenabend in der GANZEN BÄCKERREI, Hafermarkt 10
Mehr zur Demo und den zugehörigen Flyer gibt es unter: https://akopol.wordpress.com/2018/03/03/frauenkampftag-8-maerz-2018-demonstration-in-flensburg-um-17-uhr-ab-norderstr-toosbueystr/
Achtung: Bei einigen Veranstaltungen wird um frühzeitige Anmeldung gebeten
Untenstehend die Übersicht der Veranstaltungen. Das Programm gibt es natürlich auch als PDF-Datei zum Ausdrucken hier: Programm Int. Frauentag2018 Flensburg
Zur Geschichte des Internationalen Frauentages:
Im März 1911 kamen in einer New Yorker Textilfabrik 146 Frauen und Mädchen bei einem Brand ums Leben, weil die Ausgänge verschlossen waren. Daraufhin kam es zu Protestmärschen der Näherinnen, bei denen die Frauen sangen: „Wir wollen Brot und Rosen!“
Plakat der Frauenbewegung. Quelle: Wikimedia/Karl Maria Stadler, gemeinfrei.
Das Lied wurde zum Symbol der proletarisch-sozialistischen Frauenbewegung: Wir brauchen Brot, um materielle Voraussetzungen für ein Leben ohne Hunger und Armut zu haben, und Rosen, um die Schönheit desLebens genießen zu können.
Am 8. März 1917 streikten in Sankt Petersburg die Arbeiter- und Soldatenfrauen des armen Stadtviertels Wyborg und lösten damit die Februarrevolution aus.
Im Gedenken an die Leistungen all der Frauen, die an ihren jeweiligen Orten für Frauenrechte gekämpft haben, wurde der 8. März als internationaler Gedenktag eingeführt.
1975 erkannten die Vereinten Nationen den 8. März als Internationalen Frauentag an.
100 Jahre Frauenwahlrecht in Deutschland
2018 ist zudem ein besondereres Jahr. Denn vor fast hundert Jahren, am 30. November 1918 trat in Deutschland das Reichswahlgesetz mit dem allgemeinen aktiven und passiven Wahlrecht für Frauen in Kraft. Dazu mehr unter: https://www.lpb-bw.de/12_november.html
Mehr zum Internationalen Frauentag in Deutschland auch auf einer ausgezeichneten Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg unter: https://www.lpb-bw.de/08_maerz_frauentag.html
Internationaler Frauentag 2017 in Flensburg mit spannenden Veranstaltungen
Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März finden noch bis zum 25. März in Flensburg zahlreiche Veranstaltungen statt. Highlights der Veranstaltungsreihe sind wie immer das traditionelle Frauenfrühstück am 14.3. und das Internationale Frauenfest am 18.3. sowie der Frauengesundheitstag am 25.3.2017.
Untenstehend die Übersicht der Veranstaltungen. Das Ganze gibt es natürlich auch als PDF-Datei zum Ausdrucken hier: frauentag-2017-2-2
Internationaler Frauentag am 8. März 2014 in Flensburg wieder mit zahlreichen Veranstaltungen
(Siehe auch: Internationaler Frauentag 8. März 2016 in Flensburg –
Programm mit den Veranstaltungen vom 01.3. bis 19.03.2016
unter: https://akopol.wordpress.com/2016/02/26/internationaler-frauentag-8-maerz-2016-in-flensburg/ )
Auftakt mit dem Frauenfrühstück der DGB-Frauen und frau & beruf Flensburg am Sonntag, den 2. März
Aus Anlass des Internationalen Frauentages am 8. März finden wie jedes Jahr auch in Flensburg wieder zahlreiche Veranstaltungen statt. Eröffnet wird die Veranstaltungsreihe wie immer mit dem traditionellen Frauenfrühstück des DGB am 2.3. Untenstehend der Flensburger Veranstaltungskalender. 
Programmflyer für den Internationalen Frauentag 2014
Wer mehr und ausführlichere Informationen zu den Flensburger Veranstaltungen sucht, findet diese im Programmflyer Veranstaltungsprogramm Frauentag Flensburg 2014
(Siehe auch: Internationaler Frauentag 8. März 2016 in Flensburg –
Programm mit den Veranstaltungen vom 01.3. bis 19.03.2016
unter: https://akopol.wordpress.com/2016/02/26/internationaler-frauentag-8-maerz-2016-in-flensburg/ )
Internationales Frauenfest am 9.3.2013 in Flensburg
(Siehe auch zum Internationalen Frauenfest 2014: „Internationaler Frauentag am 8. März 2014 in Flensburg wieder mit zahlreichen Veranstaltungen“ unter: https://akopol.wordpress.com/2014/02/28/internationaler-frauentag-am-8-marz-2014-in-flensburg-wieder-mit-zahlreichen-veranstaltungen/ )
Veranstaltung im Rahmen des Internationalen Frauentages 2013 im Flensborghus
Auch dieses Jahr lädt das Flensburger Frauenforum im Rahmen des Internationalen Frauentages wieder zum Internationalen Frauenfest ein. Ein Fest für Frauen und Mädchen ab 10 Jahren im Flensborghus, Norderstraße 76, Flensburg
Frauen-Frühstück von Frau & Beruf und DGB-Frauen am 3.3.2013 von 11-13 Uhr im Flensborghus, Flensburg
Frauen-Frühstück mit Spaß, Kultur und Diskussion
2012 haben wir den Film „We want Sex“ gezeigt, das brachte Spaß, es gab sogar Szenenapplaus! ln diesem Jahr möchten wir wieder mehr Raum zum Schwatzen, Diskutieren, Lachen geben und freuen uns mit Euch auf ein leckeres Frühstück. Ganz ohne Botschaft schicken wir aber niemanden nach Hause. Lisa Straka, Leiterin der Abteilung Frauen beim DGB-Bezirk Nord, wird zur Frauenquote sprechen und das ,,lmpro-Theater‘ wird zum gleichen Thema spontan Geschichten erfinden.
Um Anmeldung wird spätestens bis zum 27. Februar 2013 unter Telefon 0461-29626 (FRAU&BERUF) gebeten.
V.i.S.P.: DGB-Schleswig-Holstein Nordwest, Perke Heldt, Rote Straße 1,24937 Flensburg
Internationaler Frauentag am 8. März 2013 in Flensburg
(Siehe auch: Internationaler Frauentag 8. März 2015 in Flensburg –
Programm mit den Veranstaltungen vom 24.2. bis 14.3.2015
unter: https://akopol.wordpress.com/2015/02/22/internationaler-frauentag-8-marz-2015-in-flensburg/ )
Umfangreiches Veranstaltungsprogramm vom 28. Februar bis 16. März in Flensburg
Auch dieses Jahr lädt das Flensburger Frauenforum im Rahmen des Internationalen Frauentages wieder zu zahlreichen Veranstaltungen ein. Untenstehend das Veranstaltungsprogramm, das es hier auch noch als Flyer gibt: Flyer Frauentag 8. März 2013.
Stromschulden: Flensburger Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit fordert Schuldenerlass und Sozialtarif
Stromschulden bedrohen immer mehr Haushalte – Arbeitskreis fordert in einem Brief die Ratsfraktionen zum Handeln auf
Nachdem es in den letzten Wochen eine lebhafte Debatte um das Thema Strompreiserhöhungen und Stromabschaltungen gegeben hat, meldet sich nun auch der „Flensburger Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit“ zu Wort. Er fordert in einem offenen Brief an die Ratsfraktionen einen Schuldenerlass für zahlungsunfähige Stromkunden und einen Sozialtarif für einkommensschwache Haushalte.
Besondere Brisanz gewinnt das Schreiben angesichts der Tatsache, dass in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses am 10.12. dieses Thema im Rahmen mehrerer Beschlussvorlagen unter TOP 8 und 9 behandelt werden soll. Auf Seiten der Stadtverwaltung hält man die Einführung eines Sozialtarifs offensichtlich nicht für sinnvoll und bezieht sich insbesondere auf die ablehnende Haltung der Stadtwerke Flensburg hierzu. So heißt es denn auch in der Mitteilungsvorlage der Verwaltung: „Für nicht vertretbar halten die Stadtwerke die eigenständige und damit lokale/regionale Einführung eines so genannten Sozialtarifs. Die angedachte Einführung durch Gesellschafterbeschluss würde nicht nur einen Eingriff in das Geschäftsmodell der Stadtwerke und den Wettbewerb mit anderen Stromanbietern darstellen, die damit gegebenenfalls einhergehenden Margenreduzierungen wären nach Einschätzung der Stadtwerke auch hinsichtlich der steuerlichen Auswirkungen zumindest problematisch.“ (Hier geht´s zur kompletten Vorlage Mitteilungsvorlage_SUG-15-2012 )
Unabhängig von der Haltung der Stadtwerke und der Stadtverwaltung hält die AKOPOL-Fraktion die Vorschläge des „Flensburger Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit“ für absolut sinnvoll und unterstützt diese voll und ganz. Die AKOPOL-FRaktion wird sich daher in der kommenden Sitzung des Sozialausschusses für einen Schuldenrelass und einen Sozialtarif einsetzen.
Untenstehend dokumentieren wir den Offenen Brief des Arbeitskreises:
Flensburger Arbeitskreis für soziale Gerechtigkeit
AfdU – Arbeiten für die Umwelt e.V. Anke Duus, Sozial- und Schuldnerberatung Rolf Sommer, Sozialdienst katholischer Frauen Christel Hagedorn-ten Haaf, Dodo Runge, “Die Treppe“ Martina Dreger, FRAU & BERUF Katharina Petersen, DGB Flensburg Christa Iversen, Die Brücke e.V. Imke Borcherding, pro familia Simone Hartig, Deutscher Kinderschutzbund Martina Krohn-Haut, Gleichstellungsbeauftragte Stadt Flensburg Verena Balve, Gleichstellungsbeauftragte Gemeinde Harrislee Utta Weißing, Haus der Familie – Schuldnerberatung Kirsten Bier, donum vitae Therese Lindenblatt, Frauenzentrum Schleswig Monika Staads, Sozial-Forum Flensburg gGmbH Kathi Labrenz, Diakonisches Werk SL-FL Ute Jacobsen, Straffälligenhilfe Gerd ten Haaf, Frauenhaus Flensburg Petra Tappe
| Den Vorsitzenden der Fraktion Akopol der Ratsversammlung Herrn Jörg Pepmeyer
Rathausplatz 1 24937 Flensburg |
Ansprechpartner: Rolf Sommer
Diakonisches Werk Flensburg Johanniskirchhof 19 a 24937 Flensburg Tel.: 0461/ 4808314 E-mail: r.sommer@diakonie-slfl.de |
Flensburg, den 28.11.2012
Nachrichtlich:
Die Vorsitzende der Fraktion SSW der Ratsversammlung Frau Susanne Schäfer-Quäck; den Vorsitzenden der Fraktion CDU der Ratsversammlung Herrn Dr. Frank Markus; die Vorsitzende der Fraktion WiF der Ratsversammlung Frau Erika Vollmer; den Vorsitzenden der Fraktion SPD der Ratsversammlung Herrn Helmut Trost; den Vorsitzenden der Fraktion Die Linke der Ratsversammlung Herrn Hans von Bothmer; die Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen der Ratsversammlung Frau Ellen Kittel-Wegner; die Vorsitzenden der Fraktion FDP der Ratsversammlung Frau Meike Bruhns; den Vorsitzenden der Fraktion Akopol der Ratsversammlung Herrn Jörg Pepmeyer; Mitglied der Ratsversammlung Herrn Hans Andresen
Betrifft: Stromschulden bedrohen immer mehr Haushalte
Sehr geehrter Herr Pepmeyer,
die Mitglieder desArbeitskreises für soziale Gerechtigkeit machen täglich in ihrer Beratungstätigkeit die Erfahrung, dass einkommensschwache Haushalte zunehmend Probleme haben ihren Strom zu bezahlen. Auch steigt die Zahl der Haushalte, denen der Strom abgestellt wurde, da dieser nicht bezahlt werden konnte.
Laut Flensburger Tageblatt vom 13.11.2012 waren allein 315 Kunden der Stadtwerke Flensburg davon betroffen. Der Vorstand der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westphalen teilt in einem Artikel im Handelsblatt vom 29.4.2012 mit, dass einer Umfrage bei Stromerzeugern zufolge, jährlich bundesweit bei rund 600.000 Haushalten der Strom abgestellt wurde. „ Nach seinen Worten kämpfen 10 bis 15% der Bevölkerung damit die Energiekosten zu finanzieren“. ( Handelsblatt 29.4.2012.) Somit droht 10 bis 15% der Bevölkerung Energiearmut. Wenn wir diese Zahlen auf die Einwohnerzahl von Flensburg übertragen, müssen wir mit schlimmen Entwicklungen rechnen.
Fast 50% des Strompreises entfällt auf staatliche Abgaben. Während Großunternehmen nicht an den erhöhten staatlichen Abgaben durch die Energiewende beteiligt werden, bleibt den Privathaushalten vorbehalten diese Teuerung zu tragen, besonders einkommensschwache Haushalte geraten an die finanziellen Belastungsgrenzen. Die Stadtwerke Flensburg haben im November eine Strompreiserhöhung von 10,51% für 2013 angekündigt.
Uns ist bewusst, dass nicht Flensburger Politiker für die Bundesgesetze, die mit für die Strompreiserhöhung verantwortlich sind, die erste Adresse sind, wir sind aber der Meinung, dass die politischen Fraktionen der Ratsversammlung im Sinne der Bürger und Bürgerinnen Flensburgs tätig werden müssen, da die Versorgung mit Energie zur Daseinsvorsorge gehört.
Da die Stadt Flensburg alleinige Gesellschafterin der Stadtwerke Flensburg ist, wenden wir uns an Sie, als Ratsvertreter/Innen, mit folgenden Forderungen und hoffen, dass Sie diese unterstützen, damit
- für Strom der Stadtwerke Flensburg ein Sozialtarif für einkommensschwache Haushalte eingeführt wird.
- bei Stromschulden generell Ratenzahlungen für einkommensschwache Haushalte über 12 Monate möglich sind. Praxis sind zurzeit 3 bis 6 Monate.
- nach einer Stromsperre die kostenlose Wiedereinschaltung der Stromversorgung für einkommensschwache Haushalte erfolgt.
- die Stadtwerke bei bestehenden Stromschulden zu Vergleichen bereit sind. Aus „grundsätzlichen Erwägungen“ wurden bisher Vergleiche abgelehnt.
- Flensburger Bürgern die einkommensschwach und unverschuldet, z.B durch eine Jahres Endabrechnung Stromschulden haben, die Stromschulden erlassen werden, wenn sie nicht zahlen können.
Darüber hinaus fordern wir:
- Das Jobcenter und die Stadt Flensburg die Übernahme von Stromschulden über ein Darlehen nach SGB II bzw. SGB XII auch im Wiederholungsfall übernehmen.
Gegenwärtige Praxis ist, dass in der Regel nur einmal Stromschulden über ein Darlehen übernommen werden.
Wir als Mitglieder des Arbeitskreises für soziale Gerechtigkeit sind uns bewusst, dass es sehr weit reichende Forderungen sind, die wir an die Ratsfraktionen stellen, sind jedoch der Auffassung, dass die zunehmende Energiearmut von einkommensschwachen Bürgern in Flensburg diese Forderungen notwendig machen.
Selbstverständlich stehen wir auch fraktionsübergreifend für eine weitere Zusammenarbeit zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
i.A .
Arbeitskreis soziale Gerechtigkeit
Rolf Sommer
Aktuelle Daten und Zahlen über Stromabschaltungen und die Zahl der betroffenen Haushalte in Flensburg:
SHZ-Online vom 13. November 2012 | 00:00 Uhr | Von Holger Ohlsen: Abgestöpselt: 315 Haushalte ohne Strom http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/artikel/abgestoepselt-315-haushalte-ohne-strom.html
Wichtiger Hinweis: Im obigen Tageblatt-Artikel nennt Frau Remark vom Flensburger Jobcenter einen Betrag von 31,26 Euro, der als Stromanteil im Hartz IV-Regelsatz enthalten sei. Das ist aber nicht ganz richtig, denn der wird in der Aufschlüssleung für den sog. Regelbedarf nämlich zusammen im Posten für „Wohnen, Energie, Wohninstandhaltung“ mit eingerechnet, macht 31,26 € . oder 8,36% Anteil vom Regelbedarf. D.h. faktisch ist der Stromanteil nicht wirklich extra ausgewiesen. Insofern liegt, wenn man es lebensnah betrachtet, der Strom-Anteil deutlich unter 30 Euro. Siehe hierzu auch die nebenstehende Quelle: http://www.hartz-iv.info/ratgeber/regelbedarf.html
Aktuelle Daten und Zahlen aus Schleswig-Holstein in zwei Artikeln des Flensburger Tageblattes vom 12.11.2012:
SHZ-Online 12. November 2012 | 08:50 Uhr | Von sh:z: Stromkosten – Kommt die neue Armut aus der Steckdose? unter: http://www.shz.de/nachrichten/schleswig-holstein/panorama/artikeldetail/artikel/kommt-die-neue-armut-aus-der-steckdose.html
SHZ-Online 12. November 2012 | 08:42 Uhr | Von Margret Kiosz: Energiearmut – Strom ist für immer mehr Bürger unbezahlbar unter: http://www.shz.de/nachrichten/top-thema/artikel/strom-ist-fuer-immer-mehr-buerger-unbezahlbar.html
Stadtblog Flensburg 