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Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 16.09. ab 18 Uhr im Linkenbüro in der Norderstraße 88
Einladung zum 10. Streikcafé
Diesen Montag ist wieder um 18.00 Uhr im LINKEN-Büro in der Norderstr. 88 Streikcafe der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion Flensburg.
Wir kämpfen für unser Recht der Mitbestimmung in der Ratsfraktion. Aber wir wollen auch mit Euch über aktuelle, kommunalpolitische Themen diskutieren.
Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Wir freuen uns auf euch!
Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Informationen
AKOPOL-Beitrag vom 09.09.2019 DIE LINKE Flensburg mit neuem Vorstand unter: https://akopol.wordpress.com/2019/09/09/die-linke-flensburg-mit-neuem-vorstand-2/
AKOPOL-Beitrag vom 20.08.2019: Kreisvorstand der Flensburger LINKEN erklärt seinen Rücktritt – Vorstand kommt einer Abwahl zuvor
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/08/20/kreisvorstand-der-flensburger-linken-erklaert-seinen-ruecktritt/
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
DIE LINKE Flensburg mit neuem Vorstand
Der neue Vorstand der Flensburger LINKEN: (v. l. n. r.) Dörte Christiansen, Luca Grimminger, Daniela Bollman, Nicolas Jähring, Luisa Cordroch, Lucian Hummel, Kim Aaron Gyarmaty – Andrea Matthiesen nicht dabei
Neue Akzente in der politischen Arbeit vor Ort
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Auf dem mit über 30 TeilnehmerInnen gut besuchten Kreisparteitag der Flensburger LINKEN wurde am Sonntag der Vorstand des Stadtverbands neu gewählt. Nötig geworden war die Wahl, nachdem der alte Vorstand um Hermann Soldan nach massiver Kritik der Mitglieder an seiner Arbeit vor drei Wochen zurückgetreten war.
In den achtköpfigen Vorstand des Kreisverbands wurden gewählt:
Dörte Christiansen, Krankenschwester und Luca Grimminger, Student der EUF. Er ist auch Vorsitzender des AStA der Europa Universität Flensburg. Sie bilden gleichzeitig das Sprecher-Duo des Kreisvorstands und Kreisverbands.
Als Schatzmeisterin wurden Daniela Bollman, Verwaltungsangestellte und als Schriftführer Nicolas Jähring, Mitarbeiter im Flensburger Wahlkreisbüro von MdB Lorenz Gösta Beutin, bestimmt.
Luisa Cordroch, Studentin an der EUF, Andrea Matthiesen, Krankenschwester, Lucian Hummel, Schüler am Förde-Gymnasium, und Kim Aaron Gyarmaty, Callcenter-Angestellter, komplettieren als BeisitzerInnen den neuen Vorstand.
Dörte Christiansen und Luca Grimminger, die neuen Vorstands-Sprecher des Flensburger Stadtverbandes der LINKEN
Überraschend war dabei das klare Votum der Versammlung. So wurden alle Vorstandsmitglieder mit einer überaus großen Mehrheit in ihr Amt gewählt. Dies darf auch als Zeichen der Geschlossenheit des Kreisverbands gewertet werden, dessen Mitglieder nach den monatelangen Querelen politisch endlich wieder durchstarten wollen.
Keinen Gefallen tat sich und seiner Partei in diesem Zusammenhang der scheidende Vorsitzende Hermann Soldan, der in einem sehr persönlichen und emotionalen Statement zum verbalen Rundumschlag gegen seine Kritiker ausholte. Die überwältigende Mehrheit der VersammlungsteilnehmerInnen quittierte das jedoch mit deutlichem Mißfallen und Unverständis.
Auch die Kritik an den beiden Flensburger LINKE-Ratsherren Lucas Plewe und Frank Hamann, die mit ihrer Rats-Kollegin Gabi Ritter und den bürgerschaftlichen Mitgliedern der LINKE-Fraktion seit Wochen im Streit liegen, war eindeutig. Frank Hamann, LINKE-Fraktionsvorsitzender, hatte es vorgezogen, die Versammlung kurz nach Beginn ohne Begründung zu verlassen. Somit musste sich Lucas Plewe allein der Kritik der Mitglieder stellen und war damit sichtlich überfordert. Klar wurde in der Debatte, dass die beiden Ratsherren aufgrund ihres Verhaltens im Kreisverband völlig isoliert sind und eine Zusammenarbeit mit dem neuen Kreisvorstand schwierig werden dürfte. Gabi Ritter machte Lucas Plewe in der Versammlung darauf aufmerksam, dass der Kreisverband und seine Mitglieder, wie auch der Kreisvorstand nicht der verlängerte Arm der Ratsfraktion seien, sondern die Mandatsträger die politischen Beschlüsse des Kreisverbands und der Bundespartei loyal mitzutragen haben. Das müsse sich auch in den kommunalpolitischen Initiativen und der Arbeit der Ratsfraktion widerspiegeln. Mittlerweile möchten aber viele LINKE-Mitglieder, dass Frank Hamann und Lucas Plewe aus der Partei austreten und ihr Ratsmandat zurückgeben, damit der die Partei überaus belastende Konflikt ein für alle Mal vom Tisch sei.
Unabhängig von diesem Streit will sich der neue Vorstand vor allem wieder der politischen Arbeit widmen und sich stärker in die öffentliche Debatte einmischen. Beim Themenschwerpunkt Ökologie und Umweltschutz will man hierbei besondere Akzente setzen. Mit Lucian Hummel ist zudem ein Aktivist der Flensburger „Fridays for Future“-Gruppe in den Vorstand gewählt worden. Eine entsprechende Arbeitsgruppe ist in Gründung und wird in Kürze tagen.
Desweiteren will sich der neue Vorstand noch stärker um den Bereich Soziales, Verkehr, Gesundheit, Stadtplanung, den familienfreundlichen und sozialen Wohnungsbau, der Arbeitsmarktpolitik und den interkulturellen Austausch in Flensburg kümmern. Dabei soll vor allem das persönliche Gespräch und der Austausch mit den Menschen vermehrt im Vordergrund stehen und hierfür das LINKEN-Büro in der Norderstraße regelmäßiger als Treffpunkt und Anlaufstelle dienen. Ebenso will man verstärkt Jugendliche ansprechen und für die politische Arbeit gewinnen, ist die Gründung einer lokalen Jugendgruppe der Links-Partei geplant. Auch für eine Senioren-AG gibt es bereits Interessenten. Zusammenfassend möchte Vorstandsmitglied Nicolas Jähring, dass „DIE LINKE die Kümmerer-Partei in Flensburg wird, die sich glaubhaft der Probleme der Menschen annimmt.“
Mehr zum Konflikt im Flensburger LINKE-Kreisverband und der LINKE-Ratsfraktion in den untenstehenden Beiträgen:
AKOPOL-Beitrag vom 20.08.2019: Kreisvorstand der Flensburger LINKEN erklärt seinen Rücktritt – Vorstand kommt einer Abwahl zuvor
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/08/20/kreisvorstand-der-flensburger-linken-erklaert-seinen-ruecktritt/
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 02.09. ab 18 Uhr im Linkenbüro in der Norderstraße 88
Einladung zum 8. Streikcafé
An diesem Montag, den 2.9. um 18.00 Uhr treffen wir uns wieder, im Linkenbüro in der Norderstraße 88. Wir wollen uns über die aktuelle Kommunalpolitik austauschen und stehen für Fragen bereit. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Wir freuen uns auf euch!
Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Informationen
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Kreisvorstand der Flensburger LINKEN erklärt seinen Rücktritt
Vorstand kommt einer Abwahl zuvor
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Nach heftigen Konflikten innerhalb des Flensburger Kreisverbandes der LINKEN und der LINKE-Ratsfraktion haben Gardy Jochims, Frank Hamann, Lucas Plewe und Herman U. Soldan heute ihre Vorstandsämter niedergelegt. Sie sind damit offenbar einer möglichen Abwahl zuvorgekommen, die sich für die kommende Mitgliederversammlung der Flensburger LINKEN am 8.9. abzeichnete.
Im Fadenkreuz von Frank Hamann und Lucas Plewe: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter
Vor allem Frank Hamann und Lucas Plewe, beide auch Mitglieder der LINKE-Ratsfraktion, hatten in den letzten Monaten den Zorn der Mitglieder auf sich gezogen. In einem außerordentlich heftig geführten Streit hatten die beiden LINKE-Ratsherren die langjährige LINKE-Fraktionsvorsitzende Gabi Ritter ihres Amtes enthoben und den bürgerschaftlichen Mitgliedern der Fraktion, die für die LINKE in zahlreichen Ausschüssen sitzen, durch eine neue Fraktionsgeschäftsordnung wesentliche Mitbestimmungsrechte entzogen. Die traten daraufhin in einen unbefristeten „Streik“, woraufhin Frank Hamann als neuer Fraktionsvorsitzender und Lucas Plewe gegen den Willen von Gabi Ritter die renitenten bürgerschaftlichen Mitglieder, gleichsam als Strafe, ihrer Ausschusssitze beraubten. Auch Herman Soldan gelang es als Kreisvorsitzender nicht diesen Konflikt zu moderieren, geschweige denn zu lösen. Von vielen Mitgliedern wurde ihm sogar vorgeworfen, dass er einseitig Partei zugunsten von Frank Hamann und Lucas Plewe genommen und durch entsprechende Äußerungen zusätzlich Öl ins Feuer gegossen habe. Auch verschiedene Mediationsgespräche führten zu keinem zufriedenstellenden Ergebnis. (Dazu auch mehr in den verlinkten Beiträgen am Ende dieses Beitrags)
Insofern ist der Rücktritt eine logische und konsequente Entscheidung und macht den Weg frei für einen personellen und politischen Neuanfang der Flensburger LINKEN. Ungelöst bleibt aber immer noch der weiter schwelende Konflikt in der LINKE-Ratsfraktion. In der Mitgliederschaft wird weiterhin spekuliert, ob nicht sogar Frank Hamann und Lucas Plewe aus der Partei austreten und eine eigene neue Ratsfraktion bilden werden, denn in der Flensburger LINKEN hätten sie keinerlei Rückhalt mehr. Trotz allem bleibt zu hoffen, dass der am 8.9. neu zu wählende Vorstand, für den es bereits zahlreiche Kandidaten und Kandidatinnen gibt, die Flensburger LINKE wieder in ruhigeres Fahrwasser führt. Er sollte umso mehr dazu beitragen, den solidarischen und menschlichen Umgang der Mitglieder in der politischen Praxis und Sachdebatte sicher zu stellen, um damit der Flensburger LINKEN wieder zu mehr Durchschlagskraft und Erfolg zu verhelfen.
In einer Pressemeldung des ehemaligen Kreisvorstandes heißt es zum Rücktritt:
„Heute ist der Flensburger Kreisvorstand zurückgetreten, wichtige Funktionen wird er aber bis zu einer Vorstandsneuwahl Anfang September kommissarisch weiterführen. Seine Mitglieder Gardy Jochims, Frank Hamann, Lucas Plewe und Herman U. Soldan erklärten per E-Mail den Mitgliedern:
„Es macht für uns nach mehreren Monaten schwerster innerparteilicher Belastungen keinen Sinn mehr, unsere Arbeit fortzusetzen – und zu versuchen, unsere Flensburger Partei ‚in der Spur zu halten’. Es gibt einige Mitglieder, die offen und teils sehr aggressiv gegen den Kreisvorstand Stellung bezogen haben, ihn mit schlimmen Wortattacken belegt haben und eine Spaltung des Kreisverbandes betreiben. Dies schadet dem Kreisverband erheblich und ist nicht akzeptabel. Einer von diesen Mitgliedern betriebenen Abwahl des Vorstandes werden wir uns nicht aussetzen.“
Im Juni und Juli hatten die Vorstandsmitglieder die Mitgliedschaft über die Konflikte in der Ratsfraktion, die von einigen wenigen Mitgliedern in den Kreisverband und dann auch in die Öffentlichkeit getragen wurden, informiert. Seitdem war die Eskalation weiter fortgeschritten. Im Rücktrittsschreiben heißt es dazu: „Wir sind nicht mehr gewillt, dies zu ertragen, mit der notwendigen Fassung zu überspielen oder den von ihnen angerichteten Scherbenhaufen zu kitten.“
Der Kreisvorstand spricht in seinem Schreiben all jenen Mitgliedern, die in den vergangenen Monaten und Jahren an vielen Aktionen, Veranstaltungen und Diskussionen aktiv und engagiert beteiligt waren, einen herzlichen Dank aus. Er verweist auch auf die positive Entwicklung des Flensburger Kreisverbandes, die ihn bis in dieses Frühjahr mit Wahlergebnissen über dem Bundesdurchschnitt zu einem der erfolgreichsten in der westlichen Bundesrepublik werden ließ: „Wir haben mit einer großen Zahl von Mitgliedern DIE LINKE in Flensburg gestärkt.“
Abschließend wünscht der zurückgetretene Kreisvorstand in seiner Erklärung den Mitgliedern eine „erfolgreiche und konstruktive Zukunft“ für den Flensburger Kreisverband.“
Mehr zu den Hintergründen des Rücktritts und dem Konflikt im Flensburger Kreisverband und der LINKE-Ratsfraktion in den untenstehenden Beiträgen:
AKOPOL-.Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 29.07.2019 ab 18 Uhr im „Feuerstein“ in der Norderstraße
Einladung zum 6. Streikcafé
Auch diesen Montag treffen wir uns wieder in gemütlicher Runde.Wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Kommt vorbei. Der Eintritt ist frei. 🙂
Es geht los am Montag, den 29.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Restaurant Feuerstein, Norderfischerstraße Ecke Norderstraße.
Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Viele Grüße
Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 22.07.2019 ab 18 Uhr im „Piratennest“ an der Haniskaispitze
Einladung zum 5. Streikcafé
Wir machen den Sommer durch, die Nachfrage ist groß und wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Daher machen wir am Montag wieder unser Streikcafé für Euch auf.
Es geht los am Montag, den 22.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Piratennest an der Harniskaispitze, wo einst die Luftschlossfabrik stand.
Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Zum Hintergrund des Streikcafés und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 15.7.2019 ab 18 Uhr im LINKE-Büro Norderstr. 88
Einladung zum 4. Streikcafé
Wir machen weiter! Eigentlich wollten wir eine Pause machen. Aber die Nachfrage ist groß und wir haben viele nette Besucher gehabt und sehr konstruktive Gespräche geführt. Daher machen wir am Montag wieder unser Streikcafé für Euch auf.
Es geht los am Montag, den 15.07.2019 ab 18 Uhr. Diesmal treffen wir uns im Linkenbüro in der Norderstraße 88.
Hier könnt ihr über die aktuelle Kommunalpolitik mit uns sprechen und euch über die aktuelle Lage des Streikes informieren. Knabberzeug und Getränke sind für euch da.
Zum Hintergrund des Streikcafé und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Flensburger Linkspartei: Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion am 8.7.2019 im Kulturcafé Tableau
Einladung zum Streikcafé
Vor der Sommerpause, treffen wir uns am Montag wieder zum 3. Streikcafé der bürgerschaftlichen Mitglieder der Linksfraktion. Es geht los ab 18 Uhr. Diesmal im Kulturcafé Tableau, Kurze Str. 1
Wir wollen über die aktuelle Situation informieren und über kommunalpolitische Themen diskutieren. Jeder ist herzliche willkommen und wir freuen uns über rege Anteilnahme und Solidaritätsbekundungen. Unsere Streikcafés waren durchaus erfolgreich, so haben viele die Gelegenheit genutzt um sich über die Lage zu informieren und es gab einen regen Austausch über kommunalpolitischen Themen. Dazu gab es auch ein paar Neueintritte.
Zum Hintergrund des Streikcafé und zum Machtkampf innerhalb der Flensburger Linkspartei und der LINKE-Fraktion gibt es in den untenstehenden Beiträgen ausführliche Infomationen
AKOPOL-Beitrag vom 28.06.2019: Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung unter:
https://akopol.wordpress.com/2019/06/28/machtkampf-in-der-flensburger-linkspartei-linke-ratsfrau-gabi-ritter-wehrt-sich-in-der-ratsversammlung/
AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
Machtkampf in der Flensburger Linkspartei: LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter wehrt sich in der Ratsversammlung
„Ohrfeige“ für LINKE-Ratsherren Frank Hamann und Lucas Plewe
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Für die Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gab es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1
Hintergrund des Antrags ist ein gnadenlos geführter Machtkampf innerhalb der Flensburger LINKEN und ihrer Ratsfraktion, bei dem die beiden LINKE-Ratsherren Lucas Plewe und Frank Hamann nach Ansicht ihrer Kritiker innerhalb und außerhalb der Partei, äußerst rücksichtslos und autoritär vorgehen. Mittlerweile sind Frank Hamann und Lucas Plewe, die erst seit einem bzw. einem halben Jahr der Flensburger Ratsversammlung angehören, im LINKEN-Kreisverband isoliert, wollen zahlreiche LINKE-Mitglieder auf der nächsten Kreismitgliederversammlung der Partei einen Ausschlussantrag stellen.
Im Verlauf des Konflikts geriet auch die langjährige LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter in die Schusslinie der beiden Ratsherren und musste ihren Fraktionsvorsitz vor knapp zwei Wochen an Frank Hamannn abgeben. Gleichzeitig verabschiedeten Frank Hamann und Lucas Plewe handstreichartig gegen den Willen von Gabi Ritter eine neue Fraktionsgeschäftsordnung, die die Rechte der bürgerschaftlichen Fraktionsmitglieder, die für die LINKE in verschiedenen Ausschüssen sitzen, quasi auf Null reduziert. Nachdem die sich mit Gabi Ritter solidarisierten und aus Protest gegen die neue Geschäftsordnung am 17.6. in einen Streik traten, gerieten auch sie in´s Fadenkreuz von Frank Hamann und Lucas Plewe. Mit dem obigen Antrag, gleichsam eine Bestrafung für die in den Augen von Frank Hamann und Lucas Plewe unbotmäßigen Fraktionsmitglieder, sollten nun Gabi Ritter ihren Sitz im Ältestenrat und vier bürgerschaftliche Mitglieder der LINKE ihre Ausschuss-Sitze verlieren. Darunter neben Nicolas Jähring, Dörte Christiansen und Rüdiger Strauchmann sogar der langjährige Ratsherr und ehemalige Landtagsabgeordnete Heinz-Werner Jezewski. Gleichzeitig wollten Lucas Plewe und Frank Hamann diese Posten selber besetzen.
In der Sitzung der Ratsversammlung gestern Abend kam es dann etwas anders, als sich das Lucas Plewe und Frank Hamann wohl vorgestellt hatten. Zwar wurde dem Antrag auf Umbesetzung stattgegeben, aber das Ergebnis war eine schallende Ohrfeige für die beiden. So stimmten 15 Ratsmitglieder zwar mit Ja, aber 23 enthielten sich der Stimme. Ebenso gab es drei Gegenstimmen, zwei von der WiF-Fraktion und eine von Gabi Ritter. Die ließ es sich nicht nehmen, vorher mit einer Rede zum Konflikt in der LINKE-Fraktion Stellung zu nehmen:
LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter spricht auf der gestrigen Ratsversammlung
„Herr Stadtpräsident, liebe Zuhörende, liebe Kolleginnen und Kollegen
Ich weiß, dass Wortmeldungen zu Ausschussumbesetzungen nicht üblich sind. Aber die meisten Umbesetzungen sind ja auch nicht so deutliche Zeichen interner Auseinandersetzungen.
Ich möchte Sie, liebe Ratskolleginnen und Kollegen, nicht in diese Auseinandersetzungen verwickeln. Damit müssen wir schon selber fertig werden. – Es ist aber auch nicht üblich eine Vorlage der eigenen Fraktion abzulehnen und deshalb möchte ich das kurz begründen.
Bürgerschaftliche Mitglieder sind der Schatz einer Ratsfraktion. Sie vertreten uns nicht nur in den Ausschüssen, sondern sie bereichern unsere Arbeit, unsere Diskussion und Meinungsfindung mit ihren Erfahrungen, ihrem Sachverstand und ihrem kommunalpolitischem Engagement. Ratsherren der LINKEN, die darauf verzichten, um Herrschaftsansprüche zu realisieren, verstoßen gegen das demokratische Selbstverständnis meiner Partei und missbrauchen das Mandat, das sie über die Liste ihrer Partei bekommen haben.
Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen, wem jetzt durch den Kopf schießt: – War doch klar – eben doch die SED-Nachfolgeorganisation, dem widerspreche ich auch heute: Es ist nur eine kleine Minderheit, nicht einmal eine Handvoll Menschen innerhalb meiner Partei, die sich auf diesen Pfad begeben haben.
Die Mehrheit beschäftigt sich damit das Stoppschild aufzustellen. Leider gehört die 2/3-Mehrheit meiner Fraktion zu dieser Minderheit und beschädigt gerade nachhaltig, was DIE LINKE im Rat seit 2008 aufgebaut hat. Das bedauere ich zutiefst.
Danke fürs Zuhören“
Siehe zum Thema den AKOPOL-Beitrag vom 21.06.2019: The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/21/the-empire-strikes-back-flensburger-linke-ratsherren-schicken-buergerschaftliche-fraktionsmitglieder-in-die-wueste/
Siehe dazu auch den AKOPOL-Beitrag vom 17.06.2019: Zoff bei der Flensburger LINKEN: Linken-Ratsfraktion streikt gegen „Putsch von oben“
unter: https://akopol.wordpress.com/2019/06/17/zoff-bei-der-flensburger-linken-linken-ratsfraktion-streikt-gegen-putsch-von-oben/
The Empire Strikes Back – Flensburger LINKE-Ratsherren schicken bürgerschaftliche Fraktionsmitglieder in die Wüste
Innerparteilicher Konflikt eskaliert
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Für die kommende Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 27.06. gibt es unter TOP 6.1 „Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien“ einen bemerkenswerten Antrag der Fraktion DIE LINKE: Beschlussvorlage_LINKE_RV-92-2019-1 Hintergrund ist ein heftiger Machtkampf innerhalb der Flensburger Links-Partei und ihrer Ratsfraktion. Dabei spielen der erst im letzten Jahr neben Gabi Ritter für die LINKE neu in die Ratsversammlung gewählte Frank Hamann und der im November nachgerückte Ratsherr Lucas Plewe eine gewichtige Rolle. Ihnen wird von den bürgerschaftlichen Fraktionsmitgliedern, die für die LINKE in zahlreichen Ausschüssen sitzen, ein völlig undemokratisches Macht- und Machogehabe vorgeworfen. Aber auch im LINKE-Kreisverband bemängelt man vor allem die massiven kommunikativen Defizite der beiden Ratsherren und ihr respektloses Auftreten. Auf der letzten Kreis-Mitgliederversammlung am 12.6. forderten die Anwesenden deshalb sogar mit großer Mehrheit beide auf, ihr Mandat zurückzugeben, was Lucas Plewe und Frank Hamann ablehnten.
Gabi Ritter, ehemalige LINKE-Fraktionsvorsitzende
Dafür schlugen sie kompromisslos zurück: Gabi Ritter, die seit Jahren DIE LINKE in der Flensburger Ratsversammlung vertrittt und die LINKEN-Fraktion seit 2014 als Vorsitzende führte, musste ihren Fraktionsvorsitz an Frank Hamann abgeben. Der hatte mit Lucas Plewe sicherheitshalber vorher die bürgerschaftlichen Mitglieder von der Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden ausgeschlossen.
Anschließend verabschiedeten Lucas Plewe und Frank Hamann gegen den Willen von Gabi Ritter und der bürgerschaftlichen Mitglieder eine Fraktions-Geschäftsordnung, die einer Entmachtung der bürgerschaftlichen Mitglieder gleichkommt und ihre Rechte in der Fraktion faktisch auf Null reduziert. Die traten daraufhin in einen „Streik“ und wollten ihre Arbeit in den Ausschüssen und der Fraktion erst wieder aufnehmen, wenn die umstrittene Geschäftsordnung vom Tisch ist.
Doch Frank Hamann und Lucas Plewe reagierten darauf ebenso unnachgiebig und autoritär. Denn nun sollen mit ihrem oben genannten Antrag in der kommenden Ratsversammlung Gabi Ritter ihren Sitz im Ältestenrat und vier bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN ihre Ausschuss-Sitze verlieren. Darunter neben Nicolas Jähring, Dörte Christiansen und Rüdiger Strauchmann sogar der langjährige Ratsherr und ehemalige Landtagsabgeordnete Heinz-Werner Jezewski. Damit wäre auch ihr Status als bürgerschaftliche Mitglieder der LINKEN-Ratsfraktion passé. Gleichzeitig wollen Lucas Plewe und Frank Hamann diese Posten selber besetzen. Als Neulinge in der Ratsversammlung ist ihnen aber offenischtlich nicht klar, was da nicht nur zeitlich auf sie zukommt. Außerdem dürfte ihnen in vielen Bereich das notwendige Wissen und die Erfahrung, die die bisherigen Ausschussmitglieder mitbringen, einfach fehlen. Doch das scheint sie nicht besonders zu interessieren.
Denn neben dieser offenen Machtdemonstration, die als Antwort auf den Streik der bürgerschaftlichen Mitglieder einer Aussperrung gleichkommt, geht es Lucas Plewe und Frank Hamann nach Meinung ihrer Kritiker wohl vor allem darum, mit derartigen Provokationen den Abgang aus der LINKEN und die Gründung einer eigenen Mini-Fraktion vorzubereiten. Vorstellbar sei als Begründung: „Eine Zusammenarbeit mit und ein Verbleib in der Partei DIE LINKE sei aufgrund der Konflikte nicht mehr möglich gewesen“. Dann gäbe es auch noch mal Geld für einen eigenen Fraktionsgeschäftsführer und ein Büro. Aber die Flensburger LINKEN-Mitglieder wollen sich das von Frank Hamann und Lucas Plewe nicht bieten lassen und ihnen zuvorkommen. Mittlerweile wird sogar über einen formellen Antrag zum Partei-Ausschluss der beiden auf der nächsten Kreis-Mitgliederversammlung der LINKEN im Juli diskutiert. Es bleibt also spannend.
