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Öffentliche Sitzung des Gleichstellungsausschusses am 26.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 26. Mai ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zu den Themen: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“, Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen, Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte, Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

Stadt Flensburg                                                                                                     Flensburg, 12.05.2021
Die Vorsitzende des Gleichstellungsausschusses

Bekanntmachung
zur 16. Sitzung des Gleichstellungsausschusses
am Mittwoch, 26.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Gleichstellungsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.
Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/852806 oder per Mail an beck.sandra@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

4. Sachstand: Umsetzung der Istanbul-Konvention in Flensburg – Impuls durch die Frauenberatungsstelle „frauennotruf Flensburg“

5. Belastungen von Frauen im beruflichen Kontext während der Corona-Pandemie – Ergebnisse einer Umfrage in Flensburger Beratungsstellen

6. Aktionsplan geschlechtergerechte Stadt – die nächsten Schritte

7. Sachstand: Versorgungssituation von Schwangerschaftsabbrüchen

8. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 24.03.2021

11. Vergabe von Fördermitteln aus dem Titel „Geschlechterspezifische Projekte und Genderförderung“

12. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

13. Beschlusskontroll

Für die Richtigkeit:

Dr. Karin Haug
Vorsitzende

Verena Balve
Gleichstellungsbeauftragte

Die Vorlagen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten finden Sie hier

#FollowMe: 15 Künstler*innen verwandeln die Norder147 vom 22. bis 30. Mai in eine begehbare Installation

Am vergangenen Mittwoch, 12. Mai, tagte die Jury für das Projekt „#FollowMe“ der Norder147. Folgende 15 lokale Künstler:innen, die die NORDER147 mithilfe unterschiedlicher Kunstformen in eine begehbare Installation verwandeln werden, wurden dafür ausgewählt: 

6jinnElke Mark (Performance, Objekt)

Stella & Sheba (Liedermacher, Klangkunst)

Nadja Driller (Installation, Malerei)

Villo Geszler  (Poesie)

Sophia Hallmann (Performance, Installation, Objekt, Malerei)

Ulrike König (Bühnenbildnerei)

Timo Essner (Cartoon)

Lukas Haak (Fotografie, Video, Performance)

Yasmina Brock (Installation, Zeichnung, Malerei)

Luise Harfmann (Bildhauerei)

Maria Müller (Malerei)

Dana Paulsen (Malerei, Bildhauerei)

Julia Nierade (Malerei, Theater)

Helene Paulun (Textilkunst)

Pui Yan (Malerei, Objekt, Streetart)

Zwischen dem 22. und 30. Mai „bespielen“ diese Künstler:innen nacheinander jeweils ca. 6 Stunden lang den hinteren Bereich der NORDER147. Dabei arbeiten sie in Bezug auf den Raum selbst und, je später sie in der Abfolge an der Reihe sind, vermehrt auch in Bezug auf die vorangegangenen Künstler:innen und deren Arbeiten.

Das Ergebnis ist beim besten Willen nicht absehbar – was essentieller Bestandteil des Konzepts ist. Der Prozess, das Aufeinander eingehen, der Respekt vor der Arbeit der Anderen, die Lust an der Interaktion, das Zusammenspiel verschiedenster Kunstbegriffe und Ausdrucksformen – all das sind Ebenen des Kunstprojekts, das vom:

Fonds Soziokultur e.V. / Berlin gefördert ist und von  „von Dorsch“ und „KUENDA Productions“ aktiv unterstützt wird.

Zuschauer:innen können während der Entstehungszeit sicher einen Blick durch die Schaufenster erhaschen. Außerdem werden, je nach aktueller C-Lage, einzelne Ausstellungsbesucher:innen oder kleine Gruppen die entstandene begehbare Installtion im Anschluss auch physisch begehen können, möglicherweise direkt am 30. Mai und den darauffolgenden Tagen. Hierzu werden noch Termine und Zeiten veröffentlicht!

Besonderer Dank noch einmal der kompetenten Jury, mit der die Auswahl ein großes Vergnügen war:

Stefanie Manneh (In Kürze Kunst e.V.), Antje Walther (SHZ), Lothar Baur (Verein 8001), Sonja Hamann (NORDER147), Sylvia Franke (In Kürze Kunst), Dany Heck (NORDER147).

Die Grundidee: 15 Künstlerinnen haben nacheinander jeweils 6 Stunden Zeit, um an einem prozesshaft entstehenden gemeinsamen Kunstwerk, einer begehbaren Installation, zu arbeiten. Jede*r Künstler*in reagiert mit der eigenen Arbeit auf den Raum und die anderen Teilnehmenden. Das bedeutet: Künstler*in 1 findet einen „neutralen Ort“ vor, Künstler*in 15 hat vierzehn Vorgänger*innen, auf die er/ sie „reagiert“: Der Respekt vor den Arbeiten der anderen und das gleichzeitige Aufeinander eingehen ist Basis für diese künstlerische Kooperation.  Das Ergebnis ist nicht absehbar.

Fest installierte Kameras dokumentieren die komplette Entstehungsphase, ausgewählte Szenen werden zusätzlich aufgenommen. Im Anschluss wird aus diesem Material ein Video geschnitten.

Alle weiteren Informationen findet ihr auch auf der Webseite der NORDER147: www.norder147.com
Auf Facebook findet ihr uns hier
E-Mail: info@norder147.com
Norderstr. 147
24939 Flensburg

 

Public Climate School vom 17.05 – 21.05.2021 – auch in Flensburg

Climate Scool

WANDEL FÄNGT MIT BILDUNG AN: Studierende revolutionieren das Bildungssystem

Plakataktion in Flensburg

Vom 17.05. – 21.05.2021 findet die nun schon vierte deutschlandweite Public Climate School statt. Eine Woche lang zeigen Students for Future Gruppen aus ganz Deutschland, wie sie sich die Bildung der Zukunft vorstellen: Interaktiv, innovativ und interdisziplinär. Im Vordergrund stehen dabei besonders Themen der nachhaltigen Entwicklung und Aspekte der Klimagerechtigkeit.
Die Public Climate School ist Teil der BNE-Wochen der Deutschen Unesco Kommission, die den ganzen Mai über stattfinden.

Ziel der Public Climate School ist es, auf das Ausmaß der Klimakrise hinzuweisen, Handlungsoptionen aufzuzeigen und einen Wandel voranzutreiben. Denn schon heute bedroht die Klimakrise die Lebensgrundlage vieler Menschen.
Mit unserem Angebot richten wir uns an die gesamte Bevölkerung. Vom Schulprogramm, über Podiumsdiskussionen bis hin zu Workshops und Poetry Slams bieten wir ein breites Repertoire an Programmpunkten, die über den ganzen Tag verteilt stattfinden. Egal ob Schüler:innen, Studis oder Berufstätige; Klimabildung geht alle etwas an.

Durch die Public Climate School setzen wir neue Bildungsvarianten des altersübergreifenden digitalen Lernens in die Tat um, die – nicht nur in Zeiten von Corona – immer mehr an Bedeutung gewinnen.*

Die PCS 4.0 findet vom 17.05 – 21.05.2021 und in großen Teilen digital statt; explizit auch für Nicht-Studierende offen. Die gesamtgesellschaftliche Relevanz der Thematik und die Notwendigkeit von Projekten, wie der Public Climate School, verdeutlichen die Statements von Expert:innen in unserem Auftaktvideo: https://fffutu.re/PCS-Video

Mehr Infos zum Programm und Ablauf auf der Website unter: https://studentsforfuture.info/public-climate-school/

PLAKATAKTION IN FLENSBURG

Liebe Flensburger:innen,

Students for Future Flensburg auf Facebook

im Rahmen der diesjährigen PCS wollen wir als Students for Future Ortsgruppe mit euch eine lokale Aktion starten.
An jedem Tag der Aktionswoche stellen wir euch eine Frage zur Klimakrise und/oder Klimapolitik. Hierzu würden wir euch bitten uns eure Ideen und Assoziationen in Form von Bildern, zusammen mit einer kurzen Beschreibung dessen was ihr fotografiert habt, den Ort an dem das Foto entstanden ist und den Bezug in dem das Foto für euch zu einer oder mehrerer der Fragen steht, zuschickt.
Aus diesen Fotos wollen wir eine Galerie aus Plakaten erstellen, die an zentralen Stellen innerhalb Flensburgs aufgehängt werden, um eure Eindrücke zu Klima- und ökologischer Politik für die Menschen der Stadt sichtbar zu machen.

In freudiger Erwartung auf eure Eindrücke,
eure Students For Future Flensburg
studis.flensburg@fridaysforfuture.de

Alle Informationen und Updates zum bundesweiten Programm sind ab sofort auf unserer Website Students For Future Deutschland zu finden: https://studentsforfuture.info/.

Lasst uns gemeinsam Bildung neu denken. Denn damit fängt der Wandel an.
 

Rainbow Days: #Flensbunt vom 16. bis 21. Mai 2021 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 16. bis 21. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2021 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat:

bild

Am 17. Mai startet der neue LSBTIQ Actionbound – die interaktive Handy-Rallye. Ähnlich wie bei einer Schnitzeljagd oder beim Geocaching warten auf deinem Weg durch Flensburg spannende Aufgaben und Fragen auf dich. Was weißt du bereits über den 17. Mai? – Lade dir die Actionbound-App für iOS oder Android auf’s Handy, scanne den QR Code und finde es heraus – los geht’s

Vom 17. bis 21. Mai werden in Flensburg viele Regenbogenflaggen wehen. Standworte sind z.B. das Rathaus, das Deutsche Haus oder die Zentrale der Queisser Pharma GmbH & Co KG. Wer eine Flagge sieht, darf gerne ein Foto mit #Flensbunt in den Sozialen Medien teilen.

Bereits am 16. Mai um 18:00 Uhr beginnt der Rainbow Talk zum Thema Queer & Gesundheit. Zugesagt haben Simone Lange, Oberbürgermeisterin in Flensburg, Dr. Karin Haug Vorsitzende des Gleichstellungsauschusses in Flensburg, Felix Martin, MdL in Hessen und Christian Naumann, Queeraktivist aus Schleswig-Holstein. Moderation: Sven Gebhardt
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken. Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

rainbow_days_2021_plakatSportlich betätigen und dabei für gleiche Rechte und Akzeptanz demonstrieren wollen wir am 17. Mai um 17:00 Uhr beim Rainbow Ride. Wir treffen uns auf dem Parkplatz Exe mit den Fahrrädern, E-Scootern und Segways und starten zur ersten queeren Fahrraddemo in Flensburg. Aufgrund der Coronaeinschränkungen gelten strenge Hygienevorschriften: Es muss die ganze Zeit eine medizinische oder FFP2 Maske getragen werden und es ist ein Mindestabstand von 1,5m zu Personen anderer Haushalte einzuhalten. Die Fahrräder müssen verkehrstauglich sein und Banner oder Transparente dürfen andere Teilnehmer*innen nicht gefährden oder verletzten. Der Rainbow Ride ist mittlerweile genehmigt und wird stattfinden. Bitte denkt auch an einen Fahrradhelm. Die geplante Strecke sind ca. 20km, aber es gibt einige Möglichkeiten zum Abkürzen oder Pause machen.
Link zur Facebook Veranstaltung

Am 17. Mai um 21:00 Uhr treffen wir uns auf dem Sandparkplatz am Rathaus. Auch das Rathaus wird in diesem Jahr wieder in Regenbogenfarben leuchten. Anlässlich der Rainbow Days sind alle Interessierten eingeladen, zum Sandparkplatz zu kommen und die Beleuchtung mitzuerleben. Dazu sind noch ein paar Kleinigkeiten geplant, lasst Euch überraschen. Natürlich gelten auch hier strenge Coronaregeln: Ihr benötigt ein max. 24 Stunden altes negatives Coronatestergebnis o.ä., haltet Abstand zu Personen fremder Haushalt und tragt eine medizinische oder FFP2 Maske. Zur Kontaktverfolgung nutzen wir die Luca App.
Link zur Facebook Veranstaltung

Der 19. Mai steht im Zeichen der Familien. Du bist Teil einer Regenbogenfamilie? Du überlegst, in einer gleichgeschlechtlichen Partnerschaft ein Kind aufzuziehen? Du hast Fragen zum Abstammungsrecht? Du möchtest einfach mal Kontakt zu anderen Regenbogenfamilien haben? Dann nimm an unserem Austauschtreffen teil. In lockerer Atmosphäre wollen wir Euch einen Raum geben zum Kennenlernen, Quatschen und Vernetzen. Vom LSVD Bundesverband wird die Ansprechperson für die ILSE (Initiative lesbischer und schwuler Eltern) dabei sein und für Fragen zur Verfügung stehen. Der Austausch wird online als Zoom Konferenz stattfinden.
Link zur Facebook Veranstaltung; zur Teilnahme über Zoom bitte hier klicken.
Eine Teilnahme ist per Browser oder App möglich.

Der 20. Mai wird SCHLAU: SCHLAU Flensburg informiert über ihre Arbeit (14:00 Uhr + 18:00 Uhr) an Schulen und Bildungseinrichtungen und veranstaltet einen Schnupperworkshop (19:00 Uhr). Alle SCHLAU Veranstaltungen werden online als Zoom Konferenz stattfinden. Mehr Infos und die Links zur Teilnahme an den SCHLAU Veranstaltungen gibt es auf der Seite von SCHLAU Flensburg

Den Abschluss bildet der 21. Mai mit dem Rainbow Cinema. Das AStA-Referat für Gleichstellung und Diversität der EUF lädt Euch zu einem digitalen Filmabend um 20:00 Uhr ein. Es wird der Film Futur Drei gezeigt, welcher am 23.02.2020 seine Premiere bei den Berliner Filmfestspielen feierte. Das AStA-Referat bittet um vorherige Anmeldung per E-Mail an asta.gleichstellung@uni-flensburg.de bis zum 18.05. (23:59 Uhr), da nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht. Treffen ist um 20 Uhr bei Webex, wo es weitere Informationen zum Ablauf gibt. Ihr erhaltet dann per Mail einen individuellen Link zum Anschauen des Films auf einem beliebigen internetfähigen Gerät. Nach dem Film lassen wir den Abend gemeinsam gemütlich ausklingen. Wir freuen uns auf Euch!

Den Flyer Rainbow Days 2021 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2021 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2021 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Autonomes Frauenhaus Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenberatung Wilma
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenz-Sitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 19. Mai auch ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90, Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg, Flensburger Modell-Kita, Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas, Kinderspielplatz Munkenholt, Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 19.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten..

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 ooder per Mail an hansen.juergen@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Im Fall deutlich zu hoher Inzidenzzahlen findet die Sitzung gemäß § 35 a der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital statt.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 21.04.2021

4. Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen JHA-5/2021

5. Ergebnisse der Elternbefragung im Offenen Ganztag an den Grundschulen der Stadt Flensburg

6. Flensburger Modell-Kita 2021 RV-63/2021

7. Änderung der Richtlinie für Zusatzangebote in Kitas FA-36/2021

8. Kinderspielplatz Munkenholt FA-23/2021

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
10.2 weitere Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 25. Sitzung vom 21.04.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Fahrradsommer vom 12.06. – 22.09.21 in Flensburg – Mitmachen erwünscht!

Aus: Mitteilungsvorlage für die Sitzung des Hauptausschusses am 11.05.2021
Die Stadt Flensburg organisiert gemeinsam mit Akteur*innen aus Kultur, Gesellschaft, Wirtschaft  und Sport in der Zeit vom 12.06.2021 bis 22.09.2021 erstmals den „Flensburger Fahrradsommer”.

Hierzu hat sich ein Bündnis verschiedener Akteur*innen gebildet, unterstützt durch die Tourismusagentur Flensburger Förde (TAFF), den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (shz), die Stadt  Flensburg sowie den Initiativträger Robbe & Berking Museum.

„Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt“ vom 12.06.2021 – 22.09.2021 in Flensburg

Das Projekt „Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt“ des Deutschen Architekturmuseums (DAM)  wird vom 12.06.2021 bis zum 22.09.2021 im Robbe & Berking Museum gezeigt. Rund um diese  Ausstellung werden stadtweit verschiedene Aktionen stattfinden, die gemeinsam den Flensburger Fahrrad-Sommer 2021 zu einem attraktiven Event erheben.

Die bunte und informative Ausstellung stellt vorbildliche Leitprojekte für den Radverkehr in einem  großen Rahmen der breiten Öffentlichkeit vor und fördert damit das Verständnis und das Miteinander aller Akteur*innen. Der Radverkehr wird in einer integrierten Herangehensweise untersucht  und die unterschiedlichen relevanten Aspekte Grünplanung, Verkehrsplanung, Gestaltung des  öffentlichen Raums und städtebauliche Gesichtspunkte zusammengeführt.

Flensburger Fahrrad-Sommer als Impulsgeber

Der Flensburger Fahrrad-Sommer wirkt mit einer Bandbreite von Aktivitäten als Impulsgeber für eine grüne Infrastruktur, für Architektur und Städtebau, für Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und eine breite Öffentlichkeit. Es wird der Radverkehr als gleichwertiger Akteur im Straßenverkehr und im Stadtraum gefördert.

Ziel ist es auch, für eine stärkere Einbindung des Fahrrads in den Alltag zu wirken. Die Ausstellung tut es beispielhaft ganz praktisch anhand von Beispielen aus Städten wie Portland oder New York in den USA oder Kopenhagen, Münster oder Barcelona in Europa. Es werden Leitprojekte für den Radverkehr vorgestellt, die das gegenseitige Verständnis und das Miteinander aller Teilnehmer am Straßenverkehr fördern und Impulse für Verkehrsplaner geben.

Umfangreiches, grenzüberschreitendes Programm in Vorbereitung

Derzeit arbeitet eine Arbeitsgruppe bestehend aus Vertretern der Stadtverwaltung und Tourismus Agentur Flensburger Förde (TAFF) sowie den Initiativträgern des Robbe & Berking Museum an der Identifikation und Aktivierung relevanter Akteur*innen. Es konnten bereits eine Vielzahl von Unterstützer*innen aus Verwaltung, Kultur, Bildung, Wissenschaft und Gesellschaft für die Initiative gewonnen werden, die sich mit eigenständigen Aktivitäten und Angeboten am Flensburger Fahrrad Sommer 2021 beteiligen werden.

Die Stadt Flensburg beteiligt sich am Flensburger Fahrrad Sommer 2021 beispielhaft mit folgenden konkreten Veranstaltungen, die sich bereits in der Umsetzung befinden:
• Im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche – kurz EMW – soll die Schiffbrücke am
19.09.2021 im Rahmen eines Mobilitätsfestes bespielt werden. Hier soll nachhaltige Mobilität
vor Ort nähergebracht werden.
• Die geplante Veranstaltung „Moin Mojn – gemeinsam über Grenzen“ vom 02. – 08.08.2021 soll
mit dem Flensburger Fahrrad Sommer verknüpft werden.
• Das INTERREG-5A-Projekt „Blumen Bauen Brücken – eine Grenzüberschreitende Gartenschau“ präsentiert die 307 km lange „The Flensburg Fjord Route“ und bespielt unter Einbindung der Gartenschau-Elemente an der Schiffbrücke u.a. die Flensburger Fahrrad-Etappen.

Flensburger Stadtverwaltung umfassend eingebunden

Weiter werden relevante Fachbereiche der Flensburger Stadtverwaltung in die Planung und Durchführung des Flensburger Fahrrad-Sommers eingebunden. Neben den Fachbereichen Bildung,  Sport und Kultur sowie Stadtentwicklung und Klimaschutz betrifft es die Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit. Die Beteiligung erfolgt im Rahmen ihrer existierenden Aufgaben, Aktivitäten und Haushalte mit der Erwartung, die städtischen Ziele – wie der Flensburg Strategie – umsetzen zu können.

Zur Durchführung interessanter und vielseitiger Veranstaltungen erwartet die Stadtverwaltung vom Hauptinitiator einen Antrag auf Fördermittel für die Durchführung einer Freiluftveranstaltung.

Die Durchführung des Flensburger Fahrrad-Sommers bedingt die Einhaltung der Corona-Regeln und unter Voraussetzung der notwendigen Genehmigung öffentlicher Behörden.

Mehr dazu und ein Interview mit Oliver Berking in dem untenstehen Beitrag von Julia Born auf flensburg-mobil.net

“Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt” – 12.06. – 22.09.21 in Flensburg!

“Wir wünschen uns eine Ausstellung zum Mitmachen”, sagt Oliver Berking, Inhaber des gleichnamigen Familienunternehmens und Gründer des Robbe & Berking Yachting Heritage Centre. Im Interview stellt er seine Pläne für die überregional bekannte Radverkehrs-Ausstellung vor.

“Fahr Rad!” – Interview mit Oliver Berking

“Eigentlich ist unser Thema ja die Yachtsportgeschichte, aber wir widmen Ausstellungen auch immer wieder Themen, die uns besonders am Herzen liegen. Das ganze Thema Mobilität und insbesondere das Radfahren gehören dazu. Deshalb präsentieren wir nun vom 12. Juni bis zum 22. September 2021 die Ausstellung ‘Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt’ in Flensburg.

Diese wunderbare Ausstellung des Deutschen Architekturmuseums DAM in Frankfurt zeigt an beispielhaften Städten – Kopenhagen, Groningen, Barcelona, New York, dem Ruhrgebiet oder Oslo – eindrucksvoll, wie Stadtentwicklung Menschen animieren kann, das Fahrrad zu nutzen, ohne das Leben in der Stadt für andere Bevölkerungsgruppen zu beeinträchtigen.“

Worum geht es Ihnen bei der Ausstellung, Herr Berking?

“Um diese Ausstellung herum werden wir auf insgesamt fast 1800 Quadratmetern neben der Frankfurter Ausstellung auch Schleswig Holstein als Fahrradland präsentieren. Alle Gäste sollen sehen, was es bei uns schon für vorbildliche Projekte und Pläne, aber auch Sorgen rund ums Fahrrad gibt.”

Begeistern und zeigen, wie schön Fahrradfahren ist

“Die Ausstellung wird nicht nur bei uns im Museum und in der Werft stattfinden, sondern weite Teile der Stadt mit einbeziehen. Unser Ziel ist es, möglichst viele zu begeistern und allen zu zeigen, wie schön Fahrradfahren ist, wie einfach es sein kann und wie es begeistern kann.”

Europäische Mobilitätswoche als Schluss- und Höhepunkt

“Wir haben den Termin extra so gelegt, dass die Europäische Mobilitätswoche vom 16. bis 22. September, die die Stadt Flensburg derzeit vorbereitet, den Schluss- und Höhepunkt der Ausstellung bildet.”

Wie stellen Sie sich die Ausstellung vor?

“Unsere Ideenliste ist drei Kilometer lang. Sie reicht von hochkarätigen Vorträgen über Fahrradgottesdienste bis zu vielen gemeinschaftlichen Aktionen Flensburger Firmen und Einrichtungen. Lassen Sie sich überraschen.

Unser kleines Kuratorenteam stellt ausgewählten Firmen, Vereinen und Institutionen, die in Sachen Radfahren etwas Besonderes zu bieten haben, Flächen kostenlos zur Verfügung. Dort können sie spezielle Aspekte, Gedanken, Pläne oder Aktivitäten präsentieren. In großem oder kleinen Format,  mit einem Plakat oder auch sehr viel größer, denn es stehen neben 1800 Quadratmetern Innen- auch viele Außenflächen zur Verfügung.”

Über 13.000 Besucher:innen im Sommer 2020!

Geht das denn, eine Ausstellung zu Corona-Zeiten?

“Was nicht geht, ist Kopf in den Sand stecken. Deshalb planen wir und werden sehen, was nachher erlaubt sein wird. Nach dem ersten Lockdown im Mai letzten Jahres wollten wir mit der Ausstellung  KUNST SCHAFFEN Kunst und Kultur Schaffenden die Möglichkeit geben, endlich ihre Arbeiten wieder zeigen und natürlich auch verkaufen zu können.

60 Künstlerinnen und Künstler aus weiten Teilen Deutschlands verlegten daraufhin für dreieinhalb Wochen ihre Ateliers zu uns in die Werft und ins Museum. Und über 13.000 Besucher:innen kamen in dieser Zeit trotz unseres sehr weitreichenden und strengen Sicherheits- und Hygienekonzepts zum Teil von weit her, um sich die Ausstellung anzusehen!”

Mitmachen erwünscht!

Das hört sich gut an! Und wenn man jetzt eine Idee oder einen Vorschlag hat für einen Beitrag?

“Bis Ende Februar wollen wir den zur Verfügung stehenden Platz gedanklich verteilt und entschieden haben, wer sich wo und wie präsentieren kann. Jeder der möchte kann uns bis dahin seine Ideen und Vorschläge schicken, und wir melden uns dann bei ihm oder ihr.”

Weiterlesen

  • Deutsches Architekturmuseum Frankfurt: “Fahr Rad! Die Rückeroberung der Stadt” – mehr
  • Robbe & Berking Yachting Heritage Centre e.V. – mehr
    Neben der jeweils aktuellen Ausstellung beherbergt das Haus die größte Yachtsportbibliothek der Welt, zwei Galerien, einen Museumsshop und ein großes Museumsrestaurant mit herrlichem Blick auf die Flensburger Altstadt.

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 18.05.2021 im Flensburger Rathaus

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Mai ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten, Weniger Dünger auf Ackerflächen: Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD, Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt, Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“, Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof, Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.05.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 18.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Bürgerhalle

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwick-lung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.
Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
· Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

3. Sachstand zum Projekt Christiansens Gärten

4. Weniger Dünger auf Ackerflächen Antrag der Flensburger Ratsfraktionen SSW und SPD SUPA-31/2021

5. Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit Wohnnutzung am Hafermarkt SUPA-29/2021 2. Lesung
5.1 Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Stadtteilzentrums mit  Wohnnutzung am Hafermarkt Antrag der Ratsfraktion Die Linke SUPA-29/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

6. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-28/2021

7. Mitteilungen
7.1 Sachstand Konzept Vorhaben Alt-Fruerlundhof
7.2 MV: Neubau eines Mehrfamilienhauses in der Reepschlägerbahn 10 SUPA-30/2021
7.3 Mitteilung des Sanierungsträgers zu verschiedenen Vorhaben

8. Beschlusskontrolle

9. Beantwortung früherer Anfragen

10. Anfragen/Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 04.05.2021

12. Mitteilungen

13. Beschlusskontrolle

14. Beantwortung früherer Anfragen

15. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Maibritt Joldrichsen, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Kongress der Hochschule Flensburg am 27.05.2021: Wasserstoff aus Afrika – Ein Weg zur Klimaneutralität Deutschlands?

Fachleute aus dem In- und Ausland diskutieren online und öffentlich am 27. Mai über Wasserstoffprojekte zwischen Norddeutschland und Afrika

Das Afrika-Zentrum der Hochschule Flensburg erwartet Minister aus Mauretanien, Unternehmer aus Heide und Politiker aus Brüssel zu einem Online-Kongress am 27. Mai. Die Online-Veranstaltung ist öffentlich. Anmeldung erbeten.

Deutschland importiert derzeit rund zwei Drittel seines Energiebedarfs in Form fossiler Energieträger wie Kohle, Öl und Gas. Um CO2-neutral werden zu können, scheint neben dem Zubau von Wind- und Solaranlagen in Schleswig-Holstein auch der Import grüner Energie aus dem Ausland notwendig zu werden.

Bundesregierung und Energiewirtschaft setzen dabei vor allem auf Wasserstoff als Energieträger. Die Idee: Günstiger Solar- und Windstrom wird in Afrika zur Herstellung von Wasserstoff verwendet, dieser dann nach Deutschland transportiert.

Afrika gilt als besonders vielversprechend für solche Konzepte wegen der besonders ertragreichen Wind- und Solarstandorte, aber auch wegen der geographischen Nähe zu Europa.

Die Hochschule Flensburg wirft jetzt einen genaueren Blick auf die Rahmenbedingungen. Am 27. Mai von 15 bis 17 Uhr wird das „Centre for Business and Technology in Africa” der Hochschule zahlreiche Fachleute zum Thema im Rahmen einer Online-Konferenz zu Gast haben.

Zugesagt haben hochrangige Gäste, die vor allem über Potentiale für die Zusammenarbeit zwischen Norddeutschland und Afrika auf diesem Gebiet sprechen wollen. Den Auftakt machen wird ein Vortrag von Stefan Liebing, Vorsitzender des Afrika-Vereins der deutschen Wirtschaft, gefolgt von Ousmane Kane, dem Wirtschaftsminister von Mauretanien und Professor Bernd Möller von der Europa-Universität Flensburg vom Zentrum für nachhaltige Energiesysteme der Hochschulen in Flensburg.

Danach werden weitere hochkarätige Gäste in zwei Podiumsdiskussionen das Thema vertiefen. In der ersten Runde geht es um die Frage, welche politischen Strategien für den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft erforderlich sind. Hildegard Bentele, als Europaabgeordnete im Europäischen Parlament zuständig für die Wasserstoffstrategie, Andreas Hein aus dem Kieler Landtag sowie Markus Exenberger von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) werden darüber informieren.

Anschließend befasst sich eine zweite Runde mit Möglichkeiten für die norddeutsche und die afrikanische Wirtschaft. Vertreter von Sasol aus Johannesburg, vom Windparkentwickler PNE AG aus Cuxhaven und der Geschäftsführer der Entwicklungsagentur für die Region Heide werden darstellen, welche konkreten Vorhaben sie bereits verfolgen und wie sich eine Zusammenarbeit von Unternehmen positiv auf die Energiewende in Afrika und in Norddeutschland auswirken könnte.

Die Veranstaltung ist öffentlich und wird geleitet von Prof. Dr. Kay Pfaffenberger, Direktor des Afrika-Zentrums der Hochschule Flensburg. Das detaillierte Programm sowie der Anmeldelink zur Online-Veranstaltung finden sich unter www.africacentre.de.

Das Programm der Veranstaltung mit den Anmeldeinformationen:

Programm Wasserstoff Konferenz

Das Programm als PDF zum Download

Öffentliche Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 12.05.2021 im Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Anmeldung erbeten.

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital und kann auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Schulschwimmen im Freibad Weiche, Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg, Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer, Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 04.05.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 32. Sitzung des Finanzausschusses
am Mittwoch, 12.05.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitäts-einschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Für den Fall steigender Inzidenzen erfolgt die Sitzung digital.

Für den Fall einer kurzfristig angelegten digitalen Sitzung gelten folgende Hinweise:

Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.

Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Rathaus zu verfolgen. Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Freigaben

6. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-17/2021

7. Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-32/2021
7.1 Schulschwimmen im Freibad Weiche Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-32/2021 1. Ergänzung

8. MV: Grundsatzbeschluss zum Ausgleich coronabedingter Einnahmeausfälle aus Vertragsverhältnissen mit der Stadt Flensburg FA-33/2021
8.1 Mittagessen an den Flensburger Schulen / Einnahmeausfall Caterer ABS-6/2021 2. Lesung
8.2 Schülerbeförderung zum Campusbad – Schulschwimmen ABS-8/2021 2. Lesung

9. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

10. MV: Kommunale Bildungsplanung: Modul Allgemeines und Schulstatistik FA-10/2021

11. Beschlusskontrolle

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
12.2 Restbudgets und Mittelverwendung Anfrage der WiF-Ratsfraktion vom 11.02.2021 AF-16/2021 1. Ergänzung
12.3 Anfrage zu Rundfunkbeitragszwangsvollstreckungen in Flensburg von 2013 bis 2020 Anfrage der Flensburg WÄHLEN! Ratsfraktion vom 09.03.2021 AF-36/2021 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 22.04.2021

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

16. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

8. Mai – Gedenken auf dem Friedenshügel in Flensburg

8. Mai 1945 – 8. Mai 2021
Tag der Befreiung

Einladung zum gemeinsamen Gedenken auf dem Friedenshügel in Flensburg
am Samstag, den 8. Mai 2021 um 12 Uhr

Am 8. Mai diesen Jahres jährt sich der Tag der Befreiung zum 76sten Mal. Auch für uns ist das Anlass, an die Verbrechen Nazideutschlands zu erinnern und einen Blick auf das Heute zu werfen.
Gemeinsam mit der Flensburger Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes möchten wir der Opfer gedenken:

Um 12 Uhr am Ehrenmal für die Opfer der Naziherrschaft auf dem Friedenshügel. Treffpunkt: Haupteingang.

Dazu möchten wir Sie und euch herzlich einladen.

Es sprechen:
Ludwig Hecker (VVN-BdA Flensburg)
Joachim Sopha (DGB Stadtverband Flensburg)

Veranstalter: DGB Stadtverband Flensburg, Große Str. 21-23, flensburg@dgb.de & VVN/BdA Gruppe Flensburg

sh:z scheitert im Fall Carlo Jolly auch in zweiter Instanz vor dem Landesarbeitsgericht

Ein Beitrag von Kai Dordowsky

Seit bald drei Jahren kämpft Carlo Jolly um seinen Arbeitsplatz mit Leitungsfunktion in der Flensburger Lokalredaktion des Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlags (sh:z). Jetzt hat Jolly in der Auseinandersetzung den nächsten, nunmehr sechsten Rechtsstreit gewonnen.

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein in Kiel wies die Berufung des sh:z gegen ein Urteil des Flensburger Arbeitsgerichts zurück. Das hatte im September 2020 eine Änderungskündigung des Flensburger Lokalchefs für unwirksam erklärt, mit der das Medienhaus seinen langjährigen Flensburger Redaktionsleiter zum Chef der Redaktion in Husum machen wollte.

Ausschlaggebend für das Kieler Gericht war, dass der Verlag zwar behauptet, die Stelle des Redaktionsleiters in Flensburg durch Umstrukturierung abgeschafft zu haben. Der Wegfall dieser Hierarchieebene war aber in der Anhörung des Betriebsrats zur Umstrukturierung kein Thema. „Die Betriebsratsanhörung war nicht ordnungsgemäß“, stellte die Vorsitzende Richterin folgerichtig fest. Es ist das erste Urteil in zweiter Instanz zugunsten des 57-jährigen Flensburger Ressortleiters. Eine Revision ließ das Landesarbeitsgericht nicht zu.

Für Jolly ist es dennoch nicht das Ende des zähen Ringens um sein Recht, sondern nur ein wichtiger Etappenerfolg. Das Medienhaus hat bereits die nächste Änderungskündigung zum 31. Juli ausgesprochen. Danach soll der seit 31 Jahren beim sh:z angestellte Journalist zwar wieder in Flensburg als Reporter beschäftigt werden, aber mit geringeren Bezügen und ohne Leitungsaufgaben. Alternativ wird ihm erneut eine leitende Stelle in Husum angeboten. Die Zwangsversetzung nach Husum war 2018 der Auslöser des langen Rechtstreits und wurde vor Gericht ebenso gekippt wie die 2019 folgende verhaltensbedingte Kündigung. Vom Landesarbeitsgericht wurde nun auch die im Mai 2020 ausgesprochene Änderungskündigung kassiert. In der Verhandlung wurden mehrere Vergleichsvorschläge erörtert, eine Einigung kam aber nicht zustande.

„Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass Carlo Jolly zwar ein ums andere Mal vor Gericht Recht bekommt, sein Recht aber nicht wahrnehmen kann“, kritisiert DJV-Landesgeschäftsführerin Bettina Neitzel das Gebaren des Flensburger Verlagshauses. Der DJV Schleswig-Holstein unterstützt den Journalisten in dem Rechtsstreit. „Uns geht es darum, dass Carlo Jolly seinen Arbeitsplatz behält, der nach unserer festen Überzeugung nur auf dem Papier gestrichen wurde, tatsächlich aber noch mit seinen Kernaufgaben existiert“, erläutert Bettina Neitzel.

Geplantes Hotel am Rathaus: Investor sieht Projekt als gescheitert an

Investor Gerd Theilen sieht laut einem Bericht des Flensburger Tageblatts das Hotel-Projekt am Rathaus als gescheitert an. Schwere Vorwürfe macht er den Kommunalpolitikern und der Stadt.

Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer

Angedachtes  Tagungshotel von Investor Gerd Theilen: Keine Chance auf Realisierung

Am 23.3. hatte Theilen noch im Umwelt- und Planungsausschuss  eine abgespeckte Version seines Hotelprojekts vorgestellt. Kein Tagungshotel mehr, sondern ein auf 170 Zimmer aufgeblähtes Stadthotel ohne besondere Gimmicks, gedacht vor allem für Touristen. Begeistert waren die Ausschussmitglieder davon nicht und kritisierten mehrheitlich, dass von der ursprünglich versprochenen und vereinbarten Konzeption eines Tagungshotels nicht mehr viel übrig war. In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Umwelt- und Planungsausschuss am 20.04. und in einer ebenfalls nicht-öffentlichen Sitzung des Finanzauschusses am 22.4. erteilten die Ausschussmitglieder nun der von Theilen vorgestellten neuen Konzeption eine Absage und bestehen weiterhin auf das mit der Politik und Stadt vereinbarte Tagungshotel.

Theilen sieht sich laut Flensburger Tageblatt aufgrund der Corona-Pandemie und der Folgen für die Hotelwirtschaft aber nicht in der Lage, ein Tagungshotel auf dem ehemals städtischen Grundstück am Rathausplatz zu realisieren. Dafür gebe es ebensowenig Banken, die das derzeit finanzieren würden. Schwere Vorwürfe richtete er an die Adresse der Stadt und die Kommunalpolitiker. Kein Mensch habe ihn informiert, so gehe man nicht mit Investoren um, und er lasse sich nicht von Leuten vorführen, die keine Ahnung haben, wird Theilen im Tageblatt zitiert. Vertraglich hatte die Stadt mit Theilen geregelt, dass bei einem Scheitern des Hotelprojekt die Stadt das Recht hat, das Grundstück wieder zurück zu kaufen. Im Raum steht ein Betrag von 1,25 Mio. Euro.

Theilen hat dazu noch eine weitere Baustelle: Im Mai 2018 trat die Arcotel-Hotelgruppe aus Wien in Verhandlungen mit Gerd Theilen und legte ihm im August 2018 ein erstes vertragliches Mietangebot für das ursprünglich geplante Tagungshotel vor. Trotzdem zogen sich die Verhandlungen noch eine ganze Weile hin. Am 30.09.2019 wurde dann zwischen beiden Parteien ein Mietvertrag geschlossen. Dies nach Angaben der Arcotel-Gruppe auf heftiges Drängen des Investors, dem offenbar die Zeit davon lief, um fristgerecht Fördermittel aquirieren zu können. Gleichzeitig wurde eine Rathaushotel Flensburg Betriebsgesellschaft mbh gegründet. Am 23.11.2020 teilte Gerd Theilen jedoch der Arcotel-Gruppe schriftlich mit, dass er das Projekt nicht umsetzen werde. Die Arcotel-Gruppe machte in einer Gegendarstellung vom 7. April jedoch deutlich, dass sie auf die Einhaltung des Vertrages mit Theilen bestehe und hält ein Tagungshotel am Rathausplatz weiterhin für machbar und wirtschaftlich sinnvoll. Theilen behauptet wiederum, dass kein rechtlich verbindlicher Pachtvertrag bestehe, da es sich beim dem mit der Arcotel-Gruppe geschlossenen Vertrag lediglich um einen „Vorvertrag“ handle. Rechtstreitigkeiten sind somit vorprogrammiert.

Zum Ende des Projekts auch ein Kommentar von Jörg Pepmeyer

Gescheiterter Märchenerzähler

Natürlich sind die anderen schuld! Nur gescheitert ist nicht das Hotelprojekt, sondern der Investor mit seinen großspurigen Versprechungen. Gerd Theilen hat von Anfang an mit blumig-poetischen Narrativen erst sein angedachtes Dienstleistungszentrum und dann sein vermeintliches Tagungshotel in der Politik und Öffentlichkeit angepriesen. Die Hilton-Gruppe sollt es betreiben, und überhaupt sollte alles ganz schick und edel werden. Nur die beiden „Türme“ sind keine Türme, sondern stinknormale Hochhausscheiben. Hilton hatte keine Absichten, und aus dem mondänen Tagungshotel ist nun eine stinknormale Touristenabsteige geworden, weil der Investor kein Geld hat, um was besseres auf den Platz zu stellen. Und dann gibt es einen handfesten Rechtstreit mit den Geschäftspartnern von der Arcotel-Gruppe, die weiterhin zum Tagungshotel stehen. Schön, was Herr Theilen da angerichtet hat.

Aber zum Glück geht dieser Kelch nun an Flensburg vorbei. Stellt sich nur noch die Frage, ob beim geplanten Rückkauf des Geländes durch die Stadt alles glatt läuft und das Ganze nicht zur langatmigen Pokerrunde wird. Und völlig unverständlich ist, dass sich die Kommunalpolitiker und die Öffentlichkeit über 10 Jahre lang von Gerd Theilen mit den unterschiedlichsten Vorschlägen zur Bebauung des Rathausplatzes derartig haben einseifen lassen. 10 Jahre hieß das auch, dass andere und ernsthaft entschlossene Investoren keinen Zugriff auf das Grundstück hatten, um es sinnvoll und zum Nutzen der gesamten Stadt zu entwickeln. Ein unnötig erzeugter Stillstand, dem man früher eine Ende hätte bereiten müssen. Aber wie das so bei Märchen ist, stellt sich jetzt die abschließende die Frage, was ist die Moral der Geschicht? Die Antwort muss der geneigte Leser leider selber herausfinden.

Siehe dazu auch den Stadtblog-Beitrag vom 7. April:
Hotelprojekt am Rathausplatz: Arcotel-Gruppe erhebt schwere Vorwürfe gegen Investor
https://akopol.wordpress.com/2021/04/07/hotelprojekt-am-rathausplatz-arcotel-gruppe-erhebt-schwere-vorwurfe-gegen-investor/

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