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Mahnwache am Fliegerhorst Jagel und am Hafen von Damp am 21.05.2022 ab 10 Uhr
Protestaktion aus Anlass des Laufs zwischen den Meeren
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Hiermit laden wir herzlich ein zur
65. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel
am Sonnabend, den 21. Mai 2022 ab 10.00 Uhr
Am 21. Mai findet der Lauf zwischen den Meeren von Husum nach Damp auch über den Fliegerhorst Jagel statt. Da dort mehr Publikum sein wird, als bei anderen Mahnwachen, wollen wir den Termin nutzen, um Flugblätter zu verteilen. Wir freuen uns über jeden aktiven Mithelfenden.
Parallel dazu wird es eine zweite Mahnwache in Damp geben, ebenfalls am Sonnabend, 21. Mai 2022 ab 10.00 Uhr, auch um Flugblätter gegen den Krieg zu verteilen, auch dort werden aktive Mithelfende gebraucht.
Die Treffpunkte in Jagel und Damp sind jeweils in den untenstehenden Karten markiert.
Wir bitten um rege Beteiligung und Weiterverbreitung der Einladung.
Mahnwachen gegen Krieg und Militär
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit mehr als sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.
Informationen über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter: www.bundeswehrabschaffen.de
Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden.
Finanzielle Unterstützung nehmen wir gerne an auf unser Konto
Friedenswerkstatt Kiel, IBAN DE08 2109 0007 0011 8672 05
Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache gegen die Lieferung von Panzern aus Flensburg in die Ukraine am 29. April auf dem Südermarkt
Mahnwache am Freitag, 29. April 2022 um 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg
Keine Leopard-Panzer aus Flensburg für den Krieg in der Ukraine
Ein Aufruf der DFG-VK Gruppe Flensburg
Nach Mitteilung des Wirtschaftsministers Habeck verfügt der Rüstungskonzern Rheinmetall über ausgemusterte Panzer vom Typ Leopard und Marder. Nach Angaben der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) stehen in Flensburg etwa 100 Panzer vom Typ Leopard.
Sie sind nicht sofort einsatzbereit für den Krieg in der Ukraine. Hier bei der FFG und Rheinmetall-Defence sollen sie für den Krieg in der Ukraine aufgerüstet werden.
Rüstungsbetriebe sind Kriegsgewinnler
Noch eingepackter Panzer auf dem Flensburger Betriebsgelände der FFG
Mit insgesamt 307 Millionen Euro unterstützt die Bundesregierung die ukrainische Regierung im Krieg gegen Russland. Für 307 Millionen Euro kann die ukrainische Regierung Waffen von deutschen Rüstungskonzernen kaufen. Der Katalog für die Waffenkäufe wird der ukrainischen Regierung zur Auswahl vorgelegt. Dazu gehören 5150 Panzerabwehrwaffen mit einer Reichweite bis zu 500 Metern. Außerdem zählen zu den Angeboten 18 kleine Aufklärungsdrohnen, 3000 Nachtsichtgeräte, mehr als 3000 Handfeuerwaffen, 30 Anti-Drohnen-Gewehre sowie gepanzerte Fahrzeuge.
Der größte Teil fällt in die Kategorien Aufklärungstechnik (circa 162 Millionen Euro), persönliche Schutzausrüstung (circa 79 Millionen Euro) und Handfeuerwaffen (circa 41 Millionen Euro). Von den zwei Milliarden Euro aus Steuergeldern für Rüstungshilfe im Ausland ist der größte Teil für die ukrainische Regierung vorgesehen.
Ukrainische Regierungskreise berichten, dass bereits 100 000 Handgranaten und 16 Millionen Schuss Munition verschiedener Kaliber für Handfeuerwaffen vom Sturmgewehr bis zum schweren Maschinengewehr, 2000 Minen, etwa 2500 Luftabwehrraketen, 900 Panzerfäuste mit 3000 Schuss Munition, 100 Maschinengewehre und 15 Bunkerfäuste mit 50 Raketen, 5300 Sprengladungen an Rüstung aus Deutschland an die Ukraine geliefert worden sind.
Wenn unsere Bundesregierung deutschen Rüstungsbetrieben Waffengeschäfte ins Kriegsgebiet Ukraine vermittelt, macht sie deutlich, dass sie kein Interesse daran hat, den Krieg in der Ukraine schnellstmöglich zu beenden und Leid und Tod durch Diplomatie und Verhandlungen zu verhindern. Ganz im Gegenteil: Je länger der Krieg dauert, desto mehr Waffen kann die deutsche Rüstungsindustrie ins Kriegsgebiet liefern und gut daran verdienen.
Krieg ist kein Mittel der Politik
Krieg ist politisches Versagen
Wir verurteilen den Angriff der russischen Armee auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Waffenlieferungen an die Ukraine helfen dabei nicht, sie sind Brandbeschleuniger für den Krieg. Sie treiben die Zahlen der Opfer auf beiden Seiten in die Höhe, zerstören die Existenz von Menschen, verursachen Klimaschäden durch den Einsatz von Waffen und verstärken nachhaltig das Leid. Durch Waffenlieferungen werden wir zur Kriegspartei in diesem Krieg. Je mehr Kriegsparteien an einem Krieg beteiligt sind, desto schwieriger wird es tragfähige Waffenstillstandsvereinbarungen oder gar einen Truppenabzug mit Friedensverhandlungen herbei zu führen.
Auch Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, wird nicht müde, das Primat der Politik und Diplomatie im aktuellen Konflikt einzufordern, während Vertreter:innen der Ampelkoalition lautstark und unreflektiert weitere Finanzmittel und Waffenlieferungen in die Ukraine einfordern.. Es gibt keine ernstzunehmenden diplomatischen Initiativen.
Die Panzer, die hier in Flensburg für den Kriegseinsatz in der Ukraine aufgerüstet werden, töten auch Zivilist*innen. In einem asymmetrischen Krieg wie in der Ukraine gibt es keine Trennung zwischen Militärangehörigen und Zivilist*innen. Wer solidarisch mit der Zivilbevölkerung ist, darf keine Panzer in Kriegsgebiete liefern. Stattdessen müssen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Armeen und Milizen politisches Asyl bekommen. In der russischen, der weißrussischen und der ukrainischen Armee kämpfen Arbeiter als Wehrpflichtige gegen ihren Willen. In Russland und in der Ukraine ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nur wenigen Männern möglich, wenn sie bestimmten religiösen Gruppen angehören. In Weißrussland gibt es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Es sind Söhne, Väter, Ehemänner und auch Gewerkschafter wie die Arbeiter von Rheinmetall und FFG. Sie werden von ihren Familien getrennt und zum Militär einberufen, auch gegen ihren Willen in den Krieg geschickt. Sie werden dort verletzt, getötet und wenn sie überleben sind sie aufgrund der Kriegserlebnisse traumatisiert. Sie werden nie wieder diejenigen sein, die ihre Familien gekannt haben.
Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Armeen und Kampfverbänden statt Panzer in die Ukraine
Die Stadt Flensburg könnte Deserteuren aus Russland und Weißrussland ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht in Flensburg gewähren. Die Stadt Flensburg kann Frauen aus der Ukraine, deren Männer in den Krieg einberufen worden sind und die deswegen die Ukraine nicht verlassen dürfen, unterstützen, ihre Männer hierher zu holen.
Produzieren für den Frieden – Rüstungskonversion
Arbeiter*innen von Rheinmetall und FFG sind gut ausgebildete und hochqualifizierte Fachkräfte. Statt Panzer für den Krieg können sie auch zivile Transportmittel herstellen. Das FFG/Rheinmetall-Defence Gelände am Flensburger Hafen ist ideal geeignet für den Bau von Offshore-Windkraftanlagen. Sie könnten direkt vom Werksgelände verschifft werden ohne zusätzliche Transportkosten an Land.
Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache am 22. April um 11 Uhr vor Rheinmetall in Flensburg
Mahnwache am Freitag, 22. April 2022 um 11.00 Uhr vor FFG-Rheinmetall-Defence in Flensburg, Werftstr. 24 (Hafenseitig gegenüber dem Volksbad)
Keine Leopard-Panzer aus Flensburg für den Krieg in der Ukraine
Ein Aufruf der DFG-VK Gruppe Flensburg
Nach Mitteilung des Wirtschaftsministers Habeck verfügt der Rüstungskonzern Rheinmetall über ausgemusterte Panzer vom Typ Leopard und Marder. Nach Angaben der Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft (FFG) stehen in Flensburg etwa 100 Panzer vom Typ Leopard. Sie sind nicht sofort einsatzbereit für den Krieg in der Ukraine. Hier bei der FFG und Rheinmetall-Defence sollen sie für den Krieg in der Ukraine aufgerüstet werden.
Krieg ist kein Mittel der Politik
Krieg ist politisches Versagen
Wir verurteilen den Angriff der russischen Armee auf die Ukraine. Wir fordern den sofortigen Abzug der russischen Truppen aus der Ukraine. Waffenlieferungen an die Ukraine helfen dabei nicht, sie sind Brandbeschleuniger für den Krieg. Sie treiben die Zahlen der Opfer auf beiden Seiten in die Höhe, zerstören die Existenz von Menschen, verursachen Klimaschäden durch den Einsatz von Waffen und verstärken nachhaltig das Leid. Durch Waffenlieferungen werden wir zur Kriegspartei in diesem Krieg. Je mehr Kriegsparteien an einem Krieg beteiligt sind, desto schwieriger wird es tragfähige Waffenstillstandsvereinbarungen oder gar einen Truppenabzug mit Friedensverhandlungen herbei zu führen.
Auch Harald Kujat, ehemaliger Generalinspekteur der Bundeswehr, wird nicht müde, das Primat der Politik und Diplomatie im aktuellen Konflikt einzufordern, während Vertreter:innen der Ampelkoalition lautstark und unreflektiert weitere Finanzmittel und Waffenlieferungen in die Ukraine einfordern.. Es gibt keine ernstzunehmenden diplomatischen Initiativen.
Die Panzer, die hier in Flensburg für den Kriegseinsatz in der Ukraine aufgerüstet werden, töten auch Zivilist*innen. In einem asymmetrischen Krieg wie in der Ukraine gibt es keine Trennung zwischen Militärangehörigen und Zivilist*innen. Wer solidarisch mit der Zivilbevölkerung ist, darf keine Panzer in Kriegsgebiete liefern. Stattdessen müssen Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Armeen und Milizen politisches Asyl bekommen. In der russischen, der weißrussischen und der ukrainischen Armee kämpfen Arbeiter als Wehrpflichtige gegen ihren Willen. In Russland und in der Ukraine ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nur wenigen Männern möglich, wenn sie bestimmten religiösen Gruppen angehören. In Weißrussland gibt es kein Recht auf Kriegsdienstverweigerung. Es sind Söhne, Väter, Ehemänner und auch Gewerkschafter wie die Arbeiter von Rheinmetall und FFG. Sie werden von ihren Familien getrennt und zum Militär einberufen, auch gegen ihren Willen in den Krieg geschickt. Sie werden dort verletzt, getötet und wenn sie überleben sind sie aufgrund der Kriegserlebnisse traumatisiert. Sie werden nie wieder diejenigen sein, die ihre Familien gekannt haben.
Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure aus allen Armeen und Kampfverbänden statt Panzer in die Ukraine
Die Stadt Flensburg könnte Deserteuren aus Russland und Weißrussland ein sicheres und dauerhaftes Bleiberecht in Flensburg gewähren. Die Stadt Flensburg kann Frauen aus der Ukraine, deren Männer in den Krieg einberufen worden sind und die deswegen die Ukraine nicht verlassen dürfen, unterstützen, ihre Männer hierher zu holen.
Produzieren für den Frieden – Rüstungskonversion
Arbeiter*innen von Rheinmetall und FFG sind gut ausgebildete und hochqualifizierte Fachkräfte. Statt Panzer für den Krieg können sie auch zivile Transportmittel herstellen. Das FFG/Rheinmetall-Defence Gelände am Flensburger Hafen ist ideal geeignet für den Bau von Offshore-Windkraftanlagen. Sie könnten direkt vom Werksgelände verschifft werden ohne zusätzliche Transportkosten an Land.
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Mahnwache am 1. April ab 11 Uhr auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
Die nächste Mahnwache gegen den Krieg in der Ukraine findet statt am Freitag, den 1. April 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt.
Wir rufen auf zur Kriegsdienstverweigerung in allen Armeen.
Dar Angriff auf die Ukraine ist wie jeder Krieg ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg ist nie eine Lösung. Militärische „Verteidigung“ führt nur zur Selbstzerstörung und vielen Toten. Der Konflikt kann nur friedlich auf dem Verhandlungswege gelöst werden.
Kriegsdienstverweigerer und Desertezure brauchen ein sicheres Bleiberecht.
Kriegsdienstverweigerung gilt nicht nur für Soldaten. Dazu unten ein gutes Beispiel aus der italienischen Hafenstadt.
Wir bitten um rege Beteiligung, Weiterleitung und Veröffentlichung.
mit freundlichen Grüßen
Ralf und Siglinde Cüppers
Wir fanden auf https://dockers-international.org/ und das Bekanntmachen übernehmen wir gerne:
Transportarbeiter in Italien weigern sich Waffen für den Ukraine Krieg zu verladen
Am Flughafen Galileo Galilei in Pisa weigern sich Arbeiter seit dem 14. März eine Luftfracht zu beladen, die aus Waffen, Munition und Sprengstoff besteht. Diese Luftfracht war zudem als »humanitäre Hilfslieferungen« für die Ukraine getarnt. Das teilte die Gewerkschaft Unione Sindicale di Base (USB) mit: »Wir verurteilen diese offenkundige Betrugsaktion aufs schärfste, die auf zynische weise die „humanitäre Hilfe“ als Vorwand nutzt, um den Krieg in der Ukraine anzuheizen.“
Anfang März war aufgedeckt worden, dass der Flughafen von Pisa als ein Umschlagplatz für Waffen und Munition, darunter auch Stinger -Raketen und Panzerabwehrwaffen, genutzt wird. Diese Lieferungen sollen über den polnischen Flughafen Rzeszow in die Ukraine geschickt werden.
Inzwischen schlossen sich auch die Hafenarbeiter im nahegelegenen Livorno dem Protest an. Die USB Sektion von Porto Livorno erklärten: »Wir stehen an der Seite des Volkes der Ukraine des Donbass und Russlands, und wir wollen uns nicht in diesem Konflikt einmischen«. Zudem rief die Gewerkschaft alle Beschäftigten auf, die Verladung von Waffen und Sprengstoff zu verweigern und forderten einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensgespräche.
Die Hafenarbeiter werfen noch einen anderen, sehr bedeutenden Aspekt in Sachen Waffentransport auf: „Wie vor einigen Monaten in unserem Hafen, als eine Ladung Sprengstoff für Israel im Toskana – Dock eintraf, fragten wir uns, welche Sicherheitskontrollen es bei solchen Transporten von Kriegsmaterial gibt. Ist es normal, dass Arbeitnehmer und sogar die Öffentlichkeit solchen Risiken ausgesetzt sind?“ Die USB- Gewerkschaft rief zu Antikriegsdemonstrationen am Flughafen Pisa auf.
Die Boykott- und Antikriegsaktivitäten in Pisa und Livorno gilt es breit bekannt zu machen, insbesondere in ver.di und der IG Metall sowie unter den Hafen- und Transportarbeitern in den deutschen Seehäfen, Flughäfen und Güterverkehrsverladestationen. Das Vorgehen der Kolleginnen und Kollegen aus Pisa/ Livorno muss Schule machen!
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Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
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Mahnwache am 18. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!
Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 18. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg wieder zu einer Mahnwache auf
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
1990 konnten die Menschen in Europa kurz aufatmen. Nach zwei Weltkriegen und einem jahrzehntelangen Kalten Krieg schien es möglich, sich friedlich und vertrauensvoll zu begegnen, die Waffen niederzulegen. Die Charta von Paris versprach eine Friedensordnung, weil mit ihr der Ost-West-Konflikt als beendet erklärt wurde. Es sollte in Europa keinen Krieg mehr geben. Es blieb bei der Hoffnung. Die Umsetzung der Charta von Paris 1990 scheiterte an den politischen und militärischen Interessen der Mächtigen. Wir dürfen das Ziel aber nicht aus den Augen verlieren. Auch wenn wir hier stehen, weil es wieder Krieg in Europa gibt.
Die Charta von Paris und die OSZE sind eine gute Grundlage für ein sicheres und friedliches Zuammenleben in Europa. Wenn die Kriegsbefürworter*innen kein Interesse daran haben, die Charta von Paris endlich umzusetzen. müssen wir Bürger*innen das solange einfordern, bis sie es endlich tun, um den Krieg in Europa beenden.
Ein gemeinsamer Beitritt aller europäischen Staaten zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag muss das Ziel sein, um in Europa auch atomar abzurüsten. Dafür müssen einige mit gutem Beispiel vorangehen. Das könnte auch die Bundesrepublik Deutschland sein. Damit könnten wir auch aus der Teilhabe an Atomwaffen aussteigen, mit dem Ziel für ein atomwaffenfreies Europa.
Deutsche Friedensgesellschaft –
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Mahnwache am 11. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!
Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 11. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg wieder zu einer Mahnwache auf
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Kein Krieg!
Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
Wir sind bei den letzten Mahnwachen gegen den Ukraine-Krieg oft gefragt worden, was man denn tun könne. Daraus ist dann der folgende Text entstanden zum Thema der Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren.
Denn unabhängig von den unterschiedlichen Analysen zur Entstehung der Konflikte in der Ukraine, die in dem Angriffskrieg der russischen Armee eskalierten, kommt es jetzt darauf an, dem Krieg den Boden und die Menschen zu entziehen. Keine Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet und nicht noch mehr Geld für Kriegswaffen zu verschwenden fordern wir von der Regierung, Unterstützung von Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren müssen wir schon selber leisten.
Für Frieden und Abrüstung einzutreten und sich dem Krieg zu verweigern, ist keine neutrale Position. Es bedeutet, die militärische Sichtweise mit der Rechtfertigung von Krieg und Gewalt abzulehnen und stattdessen für Gewaltfreiheit einzutreten. Wenn der Krieg nicht verhindert worden ist, weil er politisch gewollt war und die Bilder von Not. Leid, Tod und Zerstörung über die Bildschirme gelangen, wir das Geschrei laut, mit noch mehr Waffen und Soldat*innen den Krieg angeblich schnell zu beenden. Als gerechter Krieg soll er angeblich Frieden bringen. Aber er führt zu weiterer Aufrüstung, noch mehr Toten und noch mehr Leid und Zerstörung und nutzt nur denjenigen, die von Rüstung und Krieg profitieren und ist die Vorbereitung für den nächsten Krieg.
Den Krieg ablehnen und ihm den Boden entziehen
Als Pazifist*innen stellen wir uns an die Seite der Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen. Es gibt sie immer in allen Kriegen bei jedem Militär, auch jetzt im russischen und ukrainischen Militär.
Der größte Teil der Soldat*innen im russischen und ukrainischen Militär sind Wehrpflichtige zwischen 18 und 60 Jahren. In beiden Gesellschaften ist das Recht auf Kriegsdienstverweigerung nur sehr eingeschränkt möglich. Für den Wehrdienst werden die Daten der wehrpflichtigen Männer erfasst, sie werden aufgefordert, sich in Einberufungsbüros zu melden. Dort werden ihnen ihre Pässe abgenommen und sie bekommen statt dessen einen Wehrpass. Sie dürfen das Land nicht mehr verlassen. Viele von ihnen wollen sich am Krieg nicht beteiligen, haben aber oft keine andere Wahl. Wenn sie versuchen, sich der Einberufung zu entziehen, werden sie zwangsrekrutiert. In Russland und in der Ukraine gibt es Zwangsrekrutierungen. Das bedeutet, die Wehrpflichtigen werden am Arbeitsplatz, aus ihren Wohnungen und von der Straße abgeholt und zwangsweise in die Kasernen verbracht. Oft wissen die Angehörigen nicht, wo sie geblieben sind. Familien werden getrennt. Seit dem 4. März findet die Mobilmachung in Weißrussland statt. Auch hier gibt es Wehrpflicht und wehrpflichtige Männer zwischen 18 und 60 Jahren werden massenweise einberufen zur Unterstützung der russischen Armee. Ein Recht auf Kriegsdienstverweigerung gibt es nicht. Wenn sie der Einberufung nicht folgen werden auch die weißrussischen Männer zwangsrekrutiert.
Zwangsrekrutierungen sind nach der Menschenrechtskonvention der vereinten Nationen eine massive Menschenrechtsverletzung.
Unterstützung für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
In der Ukraine gibt es die Ukrainische pazifistische Bewegung, die sich für ein umfassendes Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Ukraine einsetzt und Kriegsdienstverweigerer unterstützt.
In Russland gibt es die Bewegung für Kriegsdienstverweigerung in Russland.
Wir können an unseren Wohnorten, bei Infoständen, Mahnwachen und Kundgebungen diese Organisationen bekannt machen. Wir können Mitbürger*innen, die aus der Ukraine, Russland, Weißrussland kommen darauf hinweisen, dass sie diese Bewegungen in ihren Herkunftsländern bei Bekannten, Verwandten und Freunden, die dort leben bekannt machen, damit darüber Kriegsdienstverweigerer und Deserteure Unterstützung bekommen.
Wir können sie bitten, Kriegsdienstverweigern und Deserteuren dabei zu helfen, dem Militär zu entkommen und ihnen unsere Hilfe anbieten.
Offene Grenzen für Deserteure und Kriegsdienstverweigerer
Wir müssen offen für Kriegsdienstverweigerung und Desertion von allen Armeen und Kampfverbänden eintreten und dafür werben, dass die Grenzen für sie geöffnet werden und sie vor erneuter Einberufung und Verfolgung sicher sind.
Recht auf politisches Asyl für Kriegsdienstverweigerer und Deserteure
Kriegsdienstverweigerung und Desertion muss endlich als eigenständiger Grund für politisches Asyl anerkannt werden. Wer glaubwürdig Kriege beenden will, ermöglicht Kriegsdienstverweigerern und Deserteuren Unterstützung und Zuflucht.
Kriegsdienstverweigerung auch hier!
Wir rufen die Soldat*innen der Bundeswehr auf, jetzt den Kriegsdienst zu verweigern. Wenn sie den Befehl für einen Kriegseinsatz in der Ukraine bekämen, müssten sie den Antrag auf Kriegsdienstverweigerung im Kriegseinsatz stellen und das ist nicht so einfach.
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Mahnwache am 4. März auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine!
Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 4. März ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg zu einer Mahnwache mit Kundgebung gegen den Krieg auf
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!
Die DFG-VK verurteilt den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine.
Die DFG-VK fordert von der Bundesregierung, sich nicht an diesem Krieg zu beteiligen und auch keine Waffen an die Ukraine zu liefern. Jedes weitere militärische Eingreifen macht es nur noch schlimmer.
Es gibt keine politischen Lösungen und keinen Frieden auf dem Schlachtfeld.
Die aktuelle militärische Eskalation ist durch nichts zu rechtfertigen. Eine wirkliche Lösung der Konflikte liegt in weiter Ferne. Gemeinsam mit russischen und ukrainischen Friedensaktivist*innen fordern wir: Diplomatie statt Militärmanöver und Krieg.
Eine Anerkennung der Separatistengebiete in Donezk und Luhansk als autonome Volksrepubliken durch Russland ist ebenso völkerrechtswidrig wie die Anerkennung des Kosovo als selbständigen Staat durch die BRD im Jahre 2008.
Wir fordern von der russischen Regierung diese Anerkennung rückgängig zu machen.
Es geht uns um die Menschen in der Ukraine, in Russland, in Europa, die von Krieg existentiell betroffen und bedroht sind.
Wir fordern als ersten Schritt den Rückzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine sowie die Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf allen Seiten. Wir wollen konkrete Schritte zu einer Deeskalation und Rückkehr zu Verhandlungen.
Wir fordern Menschen in allen beteiligten Staaten auf, sich einer Kriegsbeteiligung zu widersetzen, Kriegsdienste zu verweigern, zu desertieren und sich dem Krieg zu entziehen. Die BRD muss allen Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus allen beteiligten Staaten oder Rebellengruppen Asyl gewähren.
Die Höhe des Rüstungsetats zu verdreifachen ist Kriegspolitik. Wir brauchen das Geld für humanitäre Hilfen, Gesundheit, Bildung, Ökologie, für Frieden und Wohlstand.
Mit Russland und der NATO stehen sich die zwei großen Atommächte gegenüber. Eine weitere Eskalation erhöht die Gefahr eines Atomkrieges. Wir lehnen alle Atomwaffen ab und fordern die Bundesregierung auf, endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.
Deutsche Friedensgesellschaft –
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v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Kundgebung am 25. Februar auf dem Südermarkt: Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!
Die DFG-VK Flensburg ruft für Freitag, den 25. Februar ab 13.00 Uhr auf dem Südermarkt in Flensburg zu einer Mahnwache mit Kundgebung gegen den Krieg auf
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Nein zum Krieg in der Ukraine – Es gibt keinen gerechten Krieg!
Die DFG-VK verurteilt den Angriff russischer Truppen auf die Ukraine.
Die DFG-VK fordert von der Bundesregierung, sich nicht an diesem Krieg zu beteiligen und auch keine Waffen an die Ukraine zu liefern. Jedes weitere militärische Eingreifen macht es nur noch schlimmer.
Es gibt keine politischen Lösungen und keinen Frieden auf dem Schlachtfeld.
Diese militärische Eskalation ist auch durch den Bruch des „Minsk 2 Abkommen“ von der ukrainischen Regierung nicht zu rechtfertigen. Eine wirkliche Lösung der Konflikte liegt in weiter Ferne. Gemeinsam mit russischen und ukrainischen Friedensaktivist*innen fordern wir: Diplomatie statt Militärmanöver und Krieg.
Eine Anerkennung der Separatistengebiete in Donezk und Luhansk als autonome Volksrepubliken durch Russland ist ebenso völkerrechtswidrig wie die Anerkennung des Kosovo als selbständigen Staat durch die BRD im Jahre 2008.
Wir fordern von der russischen Regierung diese Anerkennung rückgängig zu machen.
Es geht uns um die Menschen in der Ukraine, in Russland, in Europa, die von Krieg existentiell betroffen und bedroht sind.
Wir fordern als ersten Schritt den Rückzug der russischen Streitkräfte aus der Ukraine sowie die Einstellung aller militärischen Aktivitäten auf allen Seiten. Wir wollen konkrete Schritte zu einer Deeskalation und Rückkehr zu Verhandlungen.
Wir fordern Menschen in allen beteiligten Staaten auf, sich einer Kriegsbeteiligung zu widersetzen, Kriegsdienste zu verweigern, zu desertieren und sich dem Krieg zu entziehen. Die BRD muss allen Kriegsdienstverweigerer*innen und Deserteur*innen aus allen beteiligten Staaten oder Rebellengruppen Asyl gewähren.
Mit Russland und der NATO stehen sich die zwei großen Atommächte gegenüber. Eine weitere Eskalation erhöht die Gefahr eines Atomkrieges. Wir lehnen alle Atomwaffen ab und fordern die Bundesregierung auf, endlich dem Atomwaffenverbotsvertrag beizutreten.
Deutsche Friedensgesellschaft –
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Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 02.03.2022: Boden des Fliegerhorst Jagel ist verseucht
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Hiermit laden wir herzlich ein zur
63. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel
am Mittwoch, den 02.03.2022 um 14.00 Uhr
Hochgiftige Substanzen aus der Gruppe der perflourierten Kohlenwasserstoffe PFC im Boden des Fliegerhorst Jagel drohen ins Grundwasser zu gelangen.
PFC, international PFAS, ist der Sammelbegriff für die Substanzen PFOS (Perfluoroctansulfonsäure) und PFOA (Perfluoroctansäure).
Beide sind besonders giftig. PFOS gehört zu den langlebigen organischen Schadstoffen. PFOA wird als „Ewigkeitsschadstoff“ bezeichnet, weil er sich in der Umwelt nie abbaut.
Wenn diese Schadstoffe über den Boden, das Grundwasser oder die Luft, in den menschlichen Körper gelangen, werden sie langsamer ausgeschieden, als sie durch die verseuchte Umwelt aufgenommen werden. Das nennt man Bioakkumulation. Dadurch nimmt im Laufe der Zeit, die Menge der giftigen Substanzen im Körper ständig zu.
Wie kommen PFC in den Boden des Fliegerhorst Jagel?
Eine Ursache ist Löschschaum, der bis 2015 auf dem Fliegerhorst Jagel zur Brandbekämpfung verwendet wurde. Deswegen sind sie auf dem Gelände dort in hoher Konzentration, wo die Bundesfeuerwehr Übungen auf dem Gelände durchführt. Seit 27. Dezember 2006 ist die Verwendung von Löschschaum mit PFC in der EU allerdings verboten.
Gründe für das Verbot waren die Verbreitung der Gifte und die Anreicherung der Umwelt, weil die Gifte nicht abgebaut werden können und ihre krebserregende bzw. krebsfördernde Wirkung. Seit 2010 darf PFOS weder als Stoff noch als Bestandteil von Gemischen verwendet werden.
Laut dem Bundesumweltamt darf ein unvermeidlicher Einsatz mit PFC-haltigem Löschschaum nur stattfinden, wenn das Gelände durch z.B. eine Betonwanne vor dem Einsickern in den Boden geschützt wäre und für eine sachgerechte Entsorgung gesorgt werden könnte. Diese Maßnahmen hätten mit den Umweltbehörden abgestimmt werden müssen.
In einem Artikel der Schleswiger Nachrichten vom 31.11.2021 mit der Überschrift: Grundwasser in Gefahr? Wie die Bundeswehr gefährliche Chemikalien aufhalten will , in dem von der Kontamination des Bodens berichtet wird, lässt die Bundeswehr mitteilen, dass sie es mit Umweltschutz und der Gesundheit der Menschen sehr ernst nimmt. Doch wurde auf dem Fliegerhorst Jagel noch 2015 Löschschaum verwendet, der schon Jahre vorher verboten war. Erst 2019 haben „erste Untersuchungen“ stattgefunden, nachdem die Gefahr offensichtlich wurde, dass diese Schadstoffe ins Grundwasser der umliegenden Gemeinden gelangen könnten.
PFOS ist Bestandteil des Treibstoffes JP8
Seit 2010 verwendet die Bundeswehr wie alle anderen NATO-Staaten den Treibstoff JP8. Er gilt als „Traumtreibstoff der Militärs“.
JP8 enthält verschiedene Treibstoffzusätze und einer davon ist PFOS. Er wird in Militärflugzeugen, Militärhubschraubern, Panzern, LKWs und mobilen Feldküchen verwendet. PFOS sorgt dafür, dass die anderen Zusätze wie z.B. Kühlmittel, sofort im JP 8 vermischt werden und sich dauerhaft miteinander verbinden. PFOS ermöglicht die lange Lagerfähigkeit des Treibstoffes.
JP8 ist ein Treibstoff, der bei -143 °C Kälte nicht flockt und bei + 300 °C Hitze nicht geliert. Er verhindert Überhitzen und Vereisen der Motoren. Das ist notwendig um in großer Höhe (Kälte) fliegen zu können und auch Militäreinsätze bei extremer Hitze über lange Zeit durchführen zu können. Der Treibstoff ist schwer entflammbar, verhindert, dass der militärische Fuhrpark nicht explodiert und sichert die Überlebensfähigkeit der Truppe im Einsatz.
JP8 ist der Treibstoff, für die militärische Überlegenheit der Bundeswehr und NATO.
JP8 wird auch in Jagel als Treibstoff verwendet.
Für die Bodenverseuchung in Jagel kann dieser Treibstoff verantwortlich sein.
Mengen von PFOS als Bestandteil des Treibstoffes JP8 gelangen in den Boden:
- durch die Verbrennung des Treibstoffes am Boden und in der Luft.
- über die Belüftungsanlagen der Treibstoffleitungen.
- über die Abgase der Flugzeuge,
- über das Ablassen von Treibstoffen vor der Landung
- beim Betanken von Flugzeugen am Boden und besonders in der Luft.
- bei Undichtigkeiten der NATO-Pipeline Heide-Hohn-Jagel-Skrydstrup
PFOS im Boden gefunden
Auffällige Mengen von PFOS wurden auf dem Militärgelände in Geilenkirchen (Stationierung der AWACS) und in der Umgebung bis Aachen gefunden.
Auch im Boden des Drohnenstandortes Spangdahlem wurde eine hohe Konzentration von PFOS gefunden.
Auf der US-Militärbasis Katterbach bei Ansbach sind Kampfhubschrauber der US-Army stationiert, dort wurde ebensfalls eine hohe Konzentration von PFOS gefunden.
Bisher werden nur die Militärstandorte mit der Bodenverseuchung durch PFOS im JP8 untersucht, die von den USA in der Bundesrepublik Deutschland benutzt werden. Die Bundeswehrstandorte blieben bisher außen vor, obwohl die Bundeswehr auch den Treibstoff JP8 verwendet. Es muss doch davon ausgegangen werden, dass der Treibstoff den selben Schaden anrichtet, wenn er von der Bundeswehr verwendet wird und auch an den Standorten der Bundeswehr auffällige Mengen von PFOS zu finden sind. Etwa 20 km vom Fliegerhorst Jagel entfernt befindet sich der Militärflughafen Hohn und auch dort wird der Treibstoff JP8 ebenfalls verwendet. Laut bundeswehr.de wurden 2019 durch das Pipelinesystem fünf Millionen Kubikmeter = 4 Milliarden Kilogramm Treibstoff gepumpt, die bei der Verbrennung 12,5 Millionen Tonnen CO2 freisetzen. Der geringe PFOS-Anteil in Millionen Kubikmetern JP8 hat wohl größeres Gewicht als das PFOS in den alten Feuerlöschern.
Der Treibstoff JP8 ist gesundheitsschädigend
Er schädigt unser Immunsystem, erzeugt Krebs, verändert und schädigt das Blut, schädigt Leber und Nieren, schädigt Embryonen, und fördert Fehlgeburten
Sanierung von PFOS-verseuchtem Boden
Im Beitrag der Schleswiger Nachrichten vom 31.11.2021 verspricht die Bundeswehr, die verursachte Bodenverseuchung wenn nötig zu beseitigen. Die Sanierung durch Abtragen des Bodens mit Hochtemperaturverbrennung oder Einlagerung in unterirdischen Salzstöcken kostet 3 Millionen Euro pro Hektar. Der Fliegerhorst Jagel ist 650 Hektar groß. Die Sanierung würde dann 2 Milliarden Euro kosten.
Anstelle der Anschaffung neuer Drohnen und F18 Atombombenträger ist es sinnvoll das Geld für die Sanierung auszugeben, den Bundeswehrstandort zu schließen und auf Kriegsführung zu verzichten. Wenn weiterhin Kampfflugzeuge, Kampfhubschrauber und künftig auch Großdrohnen von Jagel aus starten und landen, wird die Gesundheit und Lebensqualität der Anwohner*innen weiter Schaden nehmen.
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit rund sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.
Informationen über gelaufene und zukünftige Aktionen gibt es unter: www.bundeswehrabschaffen.de
Dort sind die Berichte zu vorangegangenen Mahnwachen und die Einladungen zu den künftigen Mahnwachen zu finden, weitere Informationen zur Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung, dort können auch Transparente, Aufkleber Plakate etc. bestellt werden.
Finanzielle Unterstützung nehmen wir gerne an auf unser Konto
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Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de
Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 22.01.2022
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Hiermit laden wir herzlich ein zur
62. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel
am Sonnabend 22.01.2022, um Zwei vor Zwölf 11.58 Uhr
Der Atomwaffenverbotsvertrag ist Thema der Mahnwache in Jagel. In Jagel werden alle Pilot*innen und Waffensystemoffizier*innen für die Tornados ausgebildet – auch die für einen Atomwaffenabwurf durch die Bundeswehr zuständigen Pilot*innen der IDS-Tornados durchlaufen die Ausbildung in Jagel.
Die Bundesrepublik Deutschland muss den Atomwaffenverbotsvertrag unterzeichnen – Keine neuen Atombomber für die Bundeswehr
Am 22. Januar 2021 trat der UN-Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft – außer in der Bundesrepublik Deutschland. Die vorherige Bundesregierung hat sich geweigert den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Auch die derzeitige Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist dazu nicht bereit. Ein kleiner Fortschritt ist, dass sie mit Beobachterstatus an der Vertragsstaatenkonferenz der Unterzeichnerländer teilnehmen will.
Die neue Bundesregierung hält am Konzept der Nuklearen Teilhabe fest. Das heißt: Atombomber der Bundeswehr sollen US-amerikanische Atombomben im Kriegsfalle abwerfen. SPD, Grüne und FDP sind also weiterhin bereit, einen Atomkrieg von Bundeswehrsoldat*innen ausführen zu lassen. Deswegen sollen neue Atombomber für die Bundeswehr gekauft werden.
Im Koalitionsvertrag heißt es, dass bereits zu Beginn der neuen Legislaturperiode „ein Nachfolgesystem“ für die altersschwachen Tornados IDS beschafft werden soll, „das auch dem Zertifizierungsprozess mit Blick auf die nukleare Teilhabe“ unterworfen werden soll. Jetzt ist der Kauf von Kampfjets des Typs F-18 Super Hornet aus den USA vorgesehen, weil sie von den USA rechtzeitig zertifiziert werden, um bis 2030 den derzeitigen Atomwaffenträger Tornado IDS abzulösen. Würden die Tornados IDS ersatzlos ausgemustert, hätte die Luftwaffe keinen Träger mehr für Atombomben und die technische nukleare Teilhabe wäre damit ausgesetzt.
Zurzeit lagern etwa 20 US-Atombomben für die „nukleare Teilhabe“ auf dem Bundeswehrfliegerhorst Büchel in Rheinland Pfalz. Weil auch SPD, Grüne und FDP eine Beteiligung an einem Atomkrieg der NATO planen und vorbereiten wollen, ist die neue Bundesregierung nicht bereit, auf Atombomber für die Bundeswehr zu verzichten und sich dafür einzusetzen, dass die US-amerikanischen Atombomben in absehbarer Zeit abgezogen werden.
Durch die Stationierung der US-amerikanischen Atombomben hat die Bundesregierung indirekten Zugriff auf Nuklearwaffen.
Mit einer Ratifizierung des Atomwaffenverbotsvertrages müsste die „nukleare Teilhabe“ der Bundeswehr beendet werden. Da die Bundeswehr weiterhin am NATO Konzept des Ersteinsatzes von Atomwaffen festhalten will und atomare Abschreckung für ein Sicherheitskonzept hält, ist sie bisher nicht bereit den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen.
Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag bekräftigt, ergänzt und präzisiert den Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT).
Er ist ein geeignetes Mittel, um den Einsatz von Atomwaffen und die Drohung damit, die Forschung an Atomwaffen, ihre Entwicklung, Herstellung, endgültig zu beenden. Er schließt die Lücke des NPT, die es fünf Atomwaffenstaaten bisher erlaubt, ihr Monopol auf Atomwaffen zu erhalten und auszubauen. https://www.bundeswehrabschaffen.de/unser-material/broschueren/der-un-atomwaffenverbotsvertrag-im-wortlaut
Von den 191 Staaten, die den Nichtverbreitungsvertrag NPT bereits unterzeichnet haben, haben 130 den Atomwaffenverbotsvertrag und 86 unterzeichnet, weil der Nichtverbreitungsvertrag nach über 50 Jahren nicht zu einer Abschaffung der Atomwaffen geführt hat. Die BRD hat den Nichtverbreitungsvertrag (NPT) unterzeichnet, nicht aber den Atomwaffenverbotsvertrag von 2021.
Der Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) hat nukleare Aufrüstung bisher nicht begrenzt und nicht verhindert.
1970 trat der Vertrag in Kraft und auch die Bundesrepublik Deutschland ist ihm beigetreten. Sie hat sich damit verpflichtet, sich für nukleare Abrüstung einzusetzen. Stattdessen ist sie vertragsbrüchig über die nukleare Teilhabe an den US-amerikanischen Atomwaffen und deren Verbreitung und Modernisierung beteiligt. Die Tabelle führt die Anzahl der Atomwaffen auf.
| Staat | einsetzbare Sprengköpfe |
Reserve | maximum |
| Insgesamt | 3.720 | 9680 | 13.400 |
| China | 320 | 320 | |
| Frankreich | 280 | 10 | 290 |
| Großbritannien | 120 | 95 | 215 |
| Indien | 150 | 150 | |
| Israel | 90 | 90 | |
| Nordkorea | ~ 30-40 | ~ 30-40 | |
| Pakistan | 160 | 160 | |
| Russland | 1.570 | 4.805 | 6.375 |
| USA | 1.750 | 4.050 | 5800 |
https://www.icanw.de/fakten/weltweite-atomwaffen/, Quelle: SIPRI Yearbook 2020
Die Friedensforscher von SIPRI haben festgestellt, dass 2021 die Anzahl der Atomwaffen im Alarmzustand von 3720 auf 3825 gestiegen ist, jeweils + 50 in USA und Russland. https://taz.de/Konferenz-zur-atomaren-Abruestung/!5823532/
Die Atommächte halten geheim, an welchen Orten sie wie viele Sprengköpfe haben. Auch die Folgen der Stationierungen modernisierter und neuer Atomsprengköpfe bleiben unklar. Während die Nicht-Atomstaaten immer noch auf nukleare Abrüstung warten, investieren alle Atommächte langfristig in ihre nuklearen Arsenale und die Kluft zwischen den Atommächten und den Nicht-Atommächten wird immer größer.
Damit verkehren die Staaten ihre Verpflichtungen nach dem Artikel VI des Vertrages über die Nichtverbreitung von Kernwaffen (NPT) ins Gegenteil und bedrohen diejenigen, die auf Atomwaffen und nukleare Teilhabe verzichten. Dieser Artikel lautet: Jede Vertragspartei verpflichtet sich, in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen über wirksame Maßnahmen zur Beendigung des nuklearen Wettrüstens in naher Zukunft und zur nuklearen Abrüstung sowie über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle.“
„Abschreckung“ mit atomarer Kriegsführungs-fähigkeit führt zu atomarer Aufrüstung
Die fünf Atommächte USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien haben zur 10. Überprüfungskonferenz der NPT-Vertragsparteien eine gemeinsame Erklärung gegen die weitere Verbreitung von Atomwaffen veröffentlicht. Es sei die wichtigste Verantwortung der Atomwaffen besitzenden Staaten, einen Krieg untereinander zu vermeiden. Atomwaffen dürften nur mit dem Ziel der Verteidigung, der Abschreckung und der Vermeidung von Kriegen dienen. Die USA und seit 2009 auch Russland behalten sich weiterhin das Recht auf einen atomaren Erstschlag vor. Die fünf Atommächte entwickeln ihre Atomwaffen weiter. Sie sind zielgenauer, schneller, schwerer zu orten und haben eine größere Zerstörungskraft. Angestrebt werden kleine Atomsprengköpfe, die schnell verfügbar und einsetzbar sein sollen und nur die Zerstörungskraft der Hiroschimabombe haben. Es besteht immer noch die Zielsetzung, Atomkrieg führbar und gewinnbar zu machen. Der kleinere Sprengkopf mit regional begrenztem Einsatz gaukelt den Nuklearkriegsanhängern vor, dass atomare Abschreckung nur glaubwürdig ist, wenn sie einen Atomkrieg so eingrenzen kann, dass sie selbst davon nicht betroffen sind. Aber auch ein begrenzter Atomkrieg bedroht die Existenz der gesamten Menschheit.
Der Nichtverbreitungsvertrag NPT benennt zwar in Artikel VI allgemeine und vollständige Abrüstung als Ziel, legitimiert den Atomwaffenbesitz der fünf Atommächte.
Der Atomwaffenverbotsvertrag beinhaltet auch für diese fünf, dass der Besitz, der Einsatz von Atomwaffen und die Drohung damit, die Forschung an Atomwaffen, ihre Entwicklung und Herstellung verboten ist.
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
Anfahrt zum Fliegerhorst Jagel
Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit fast sechs Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.
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Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 18.11.2021
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Hiermit laden wir herzlich ein zur
61. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel
am Donnerstag 18.11.2021, 11.58 Uhr
Die Bestätigung der Anmeldung haben wir erhalten mit der Mitteilung, unser bewährtes Hygienekonzept sei strenger als die Landesverordnung. Kontaktdaten müssen nun nicht mehr erhoben werden und Mund-Nasen-Bedeckung wird nur für Situationen empfohlen, wo ein Abstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann. Bislang ist es bei unseren Mahnwachen nicht zu Infektionen gekommen und das muss auch so bleiben.
Die Kriegführenden und Kriegsvorbereiter machen auch keine Pause zur „Coronazeit“, Kurzarbeit Null für alle Soldat*innen ist doch eine gute Maßnahme. Im Bundeshaushalt wurden jetzt 4600 Millionen € für die Planung und den Prototyp des FCAS eingebracht.
Future Combat Air System
(FCAS) digital vernetze Luftkriegsführung der Zukunft
Am 23. Juni 2021 hat der Haushaltsausschuss des Bundestages 4,6 Milliarden Euro für die Studien und die Erstellung eines Prototyps des Future Combat Air Systems beschlossen. Es wird das teuerste Rüstungsprojekt von Staaten der Europäischen Union mit geplanten 100 Milliarden Euro Gesamtkosten.
Was gehört zu FCAS?
- Ein vollkommen neues Kampfflugzeug mit Tarnkappeneigenschaften, neuem Triebwerk, neuer Sensorik und der Möglichkeit vernetzt mit anderen Systemen zu operieren. Es soll mit einem Drohnenschwarm sowie als System mit anderen Waffensystemen in der Luft, am Boden und auf See sowie im Cyberraum kommunizieren und kooperieren können. Ziel ist ein Gesamtsystem aller Waffensysteme.
- Unbemannte Flugobjekte, also Drohnen, die gemeinsam mit dem Kampfflugzeug im Schwarm fliegen können. Sie sollen Fähigkeiten zur Spionage (Aufklärung), elektromagnetischer Störung (Jamming) sowie Täuschung haben. Drohnen sollen bewaffnet werden können für Luft-, Boden- und Seekampf.
- Eine sogenannte Combat Cloud soll das System aus Kampfflugzeug und Drohneschwarm mit anderen Kampfsystemen über eine Datenübertragung in „Echtzeit“ miteinander vernetzen. Dadurch sollen sämtliche Sensoren von Flugzeugen, Schiffen, Landfahrzeugen oder -stationen sowie Satelliten sowie Waffen dieser Systeme miteinander vernetzt eingesetzt werden. Es geht nicht nur um herkömmlich Waffen, sondern auch um elektromagnetische und den Cyberraum.
Wofür FCAS?
Im Luftkrieg sollen bemannte und unbemannte Flugobjekte Daten und Informationen sammeln und untereinander kommunizieren, um die militärischen Absichten des Gegners sicher und schnell zu erkennen. Durch diesen militärischen Vorsprung soll der Gegner ausgeschaltet werden, bevor er reagieren kann. Die dabei anfallende Datenmenge sollen in einer sogenannten Combat Cloud verarbeitet werden. Das System besteht aus Großdrohnen, die aus großer Höhe in der Lage sind, das Gesamtgeschehen eines militärischen Kampfgebiet mit Sensorik zu überblicken, Daten und Informationen zu sammeln, zu digitalisieren und allen am Kampfgeschehen beteiligten zu übermitteln, zusammen mit vielen anderen Waffensystemen.
Drohnenschwärme aus kleinen Drohnen sind in der Lage, aus geringer Höhe detaillierte Lagebilder zu erstellen und sie zu übermitteln.
Die Daten und Informationen werden dann als Einsatzbefehl an die Kampfflugzeuge im Kampfgebiet übermittelt, damit diese dann gezielt ihre Bomben und Raketen abwerfen.
Vernetzte Kriegsführung nicht nur in der Luft
In die militärische Vernetzung FCAS sollen perspektivisch auch die neuen Flottendienstboote, das Nachfolgemodell des Panzers Leopard 2, Militärfahrzeuge bis hin zu jeder Soldatin und jedem Soldaten eingebunden werden.
Die unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten einzelner Systeme sollen zu einer Gesamtfähigkeit verschmelzen. Das Ziel ist, möglichst alle Daten und Informationen der einzelnen am Kampfgeschehen beteiligten, in Echtzeit zu sammeln, auszuwerten und allen zur Verfügung zu stellen. Damit soll der militärische Gegner frühzeitig erkannt und effizient bekämpft werden, bevor er selbst in der Lage ist zu kämpfen.
Für die frühzeitige Erkennung des Gegners, seines Standortes und seiner Kampffähigkeit werden Systeme der signalerfassenden Aufklärung, Systeme, die Informationen und Daten über ein gesamtes Kriegsgebiet sammeln können und Sateliten benötigt, die diese Daten und Informationen in Echzeit übermitteln können. Je mehr Informationen und Daten über den militärischen Gegner gesammelt werden sollen, desto mehr muss in diesem Bereich aufgerüstet werden.
Verschwendete Steuermittel für Rüstungskonzerne
Beteiligt an FCAS sind die BRD und Frankreich mit dem Konzern Airbus, Frankreich mit dem Konzern Dassault Avion und Spanien mit dem Konzern Indra Sistemas. Airbus hat die Leitung in der Entwicklung des vernetzten Systems für den Luftkrieg. Zusätzliche Partner sind MBDA, für Lenkflugkörpersysteme, Thales für Kommunikations-, Informations- und Steuerungssysteme und SAFRAN für Kampfflugzeugtriebwerke. Da die drei beteiligten Staaten sich die Kosten teilen, bedeutet das: Schon der Entwurf des neuen europäischen Kampfjets kostet über 13 Milliarden Euro. Wenn das System FCAS funktionieren soll, müssen alle am System beteiligten immer auf dem gleichen Ausrüstungsstand sein. Damit ist eine dauerhafte Aufrüstung aller am System beteiligten Teilsysteme verbunden.
Bedenken des Bundesrechnungshofes
Der Bundesrechnungshof hat den Mitgliedern des Haushaltsausschusses abgeraten, der Vorlage des Bundesministeriums für Verteidigung zuzustimmen. Er kritisiert, dass für das Projekt noch kein Vertragswerk zwischen den beteiligten drei Staaten und den Rüstungskonzernen vorliegt. Die Freigabe der Milliarden soll erfolgen, obwohl das BMF einräumt, dass „weder die Konzeptstudie noch die Phase 1A bisher beendet werden konnten und abschließende Ergebnisse insofern nicht vorliegen.“ Es gibt nur eine Absichtserklärung und dennoch soll Geld bereit gestellt werden. Er kritisiert auch, dass die Nutzungsrechte an den Studien, die von den Staaten bezahlt werden sollen, nicht endgültig geklärt sind. Airbus besteht darauf, dass die Studienergebnisse nur mit der Zustimmung der Rüstungskonzerne an die Partnerstaaten weiter gegeben werden. Der Bundesrechnungshof kritisiert, dass von 4,6 Milliarden Euro nur Studien erstellt und ein Prototyp des Kampfsystems bis 2027 gebaut werden. Es ist nicht planbar, wie teuer das Endprodukt sein wird, das 2040 einsatzbereit sein soll. Er kritisiert auch, dass das Risiko besteht, dass die Drohnen und Kampfflugzeuge keine Zulassung im zivilen Luftraum bekommen. Die Rechnungsprüfer kritisieren außerdem, dass das Parlament nicht beteiligt wird, etwa bei der Frage, ob die Entwicklung so erfolgreich war, um das Projekt weiter zu verwirklichen.
Bei der Entwicklung von FCAS liegen die finanziellen Risiken ausschließlich bei den Steuerzahler*innen der beteiligten Staaten.
Geübt wird schon jetzt in unserer Region
Vom Flugplatz Todendorf bei Lütjenburg übte Airbus bereits 2019 den gemeinsamen Flug von Drohnenschwärmen. Die Erkenntnisse der Übungen über der Ostsee sollen in die Entwicklung des FCAS einfließen. Das „mit anderen Luftstreitkräften vernetzte System“ soll „das gegnerische Luftkriegspotenzial in der Luft und am Boden“ bekämpfen können, hatte Oberstleutnant Stoetzel im Vorfeld gesagt. Am 24.06.21 startete ein Eurofighter im Rahmen einer Luftwaffenübung am Fliegerhorst Jagel. In Todendorf startete gleichzeitig eine unbemannte Drohne. Über der Ostsee übernahm der Eurofighter dann die Lenkung der Drohne. „Wenn das klappt, wäre das ein Riesending“, hatte Oberstleutnant Stoetzel im Vorfeld gesagt. Bei der Kriegsführung der Zukunft sollen autonom fliegende, eventuell bewaffnete Drohnen mit einer neuen Generation von Kampfjets kontinuierlich kommunizieren. Mit der Übung sollte vor allem die Combat Cloud erprobt werden. Der NDR berichtete auch, siehe https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Drohne-trifft-Eurofighter-Luftwaffenuebung-fuer-neues-Kampfsystem,luftwaffe322.html
Der endgültige Beschluss steht noch aus.
Da der Verteidigungshaushalt für das Haushaltsjahr 2022 zum Ende der letzten Legislaturperiode beschlossen wurde, unterliegt er der „Diskontinuität“. Das heißt, die neue Bundesregierung muss einen neuen, zweiten Regierungsentwurf beschließen und in das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren einbringen. Der Deutsche Bundestag wird den Haushalt 2022 dadurch voraussichtlich erst bis Mitte 2022 abschließend beraten und beschließen können. Wir können deutlich machen, was wir von dieser Verschwendung von Steuermitteln, die nur den Zweck haben, zu zerstören, halten: Nichts!
Mahnwachen gegen Krieg und Militär:
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Militär löst keine Probleme, denn im Krieg gibt es nur Verlierer: Menschen, die ihr Leben und ihre Gesundheit verlieren, deren Lebensgrundlagen und Existenzen zerstört werden, dazu gehören auch die Soldat*innen. Auch wenn die Kriege längst vorbei sind, leiden die Menschen immer noch an den Folgen wie Verelendung und politische Instabilität. Kriege sind keine Naturkatastrophen. Kriege werden von Menschen vorbereitet, organisiert und Menschen stellen sich für Kriegshandlungen zur Verfügung. Daher kann Krieg und Militär auch durch Menschen beendet und abgeschafft werden.
Seit mehr als fünf Jahren treffen sich deshalb Menschen aus der Region etwa monatlich am Fliegerhorst Jagel, um gegen die Aufrüstung der Bundeswehr mit Cyberkrieg, Drohnen und Elektronischer Kampfführung mit unterschiedlichen Aktionen zu protestieren. Das Geschwader ist dadurch als todbringende Bundeswehreinheit bekannt geworden.
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Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am 18.09.2021
Hauptzufahrt des Standortes während der 59, Mahnwache im Juli.
Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg
Hiermit laden wir herzlich ein zur
60. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort Jagel am Samstag 18.09.2021.
Treffpunkt „Zwei vor Zwölf“ 11.58 Uhr Parkplatz vor der Hauptzufahrt am Fliegerhorst.
Keine nukleare Teilhabe – keine Atombomber für die Bundeswehr
Die Bundeswehr soll ein europäisches „Future-Combat-Air-System“ bekommen, übergangsweise sollen F18 Atombomber beschafft werden. Diese sollen die atomwaffenfähigen IDS-Tornados ablösen.
Für die „Übergangslösung“, 30 F-18 Atombomber, sind die Kosten von schätzungsweise 7,5 Milliarden Euro bereitgestellt. Die Bundesregierung will, dass Deutschland, unter Bruch von Grundgesetz und Völkerrecht, heimliche Atommacht bleibt. Die US-Atomwaffen, die in Deutschland in Büchel lagern, können im Kriegsfall nach Freigabe der USA von der Bundeswehr eingesetzt werden. Die SPD-Landtagsfraktion setzt sich hier für den UN-Atomwaffenverbotsvertrag ein, das könnte vor dem Hintergrund der Anschaffung der Atombomber durch eine Bundesregierung unter SPD-Beteiligung als arglistiger Täuschungsversuch der Öffentlichkeit gelesen werden. Die F-18-Atombomber sind nur dann brauchbar, wenn man die dazu passenden US-Atombomben in Deutschland belassen will, und so die eigenen atomaren Ambitionen erfüllbar bleiben.
Unser Hygienekonzept wird „wie immer“ akzeptiert. Bislang ist es bei unseren Mahnwachen nicht zu Infektionen gekommen und das muss auch so bleiben. Die Bestätigung für die Mahnwache haben wir erhalten. Laut der aktuellen CoronaBekämpfVO müssen unter freiem Himmel keine Mund-Nasen-Bedeckungen mehr getragen werden und es müssen auch keine Kontaktdaten mehr erhoben werden.
Im Anschluß an diese Mahnwache wird die DFG-VK um 14.00 Uhr eine Landesmitgliederversammlung in Jagel durchführen, um weitere Aktionen vorzubereiten.
Diese ist auch für Nichtmitglieder öffentlich, allerdings benötigen wir in Hinblick auf die Planung der Versammlung und Umsetzung der Coronabekämpfungsverordnung vorherige Anmeldung. Email an flensburg@bundeswehrabschaffen genügt.
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