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Geplante Lagerung von atomaren Bauschutt in Harrislee: Scharfe Kritik der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE an den Grünen

Über den Streit um die mögliche Lagerung von atomaren Bauschutt in Harrislee berichtete vor ein paar Tagen das Flensburger Tageblatt sehr ausführlich. (Den Link zum Nachlesen sowie weitere Infos gibt es am Ende dieses Beitrages)

Gestern erschien im FT dann noch ein Artikel, der sich mit der Haltung der Flensburger Grünen beschäftigte. DIE LINKE-Fraktion nimmt dies zum Anlass, ihre Ablehnung des Vorhabens noch mal deutlich zu machen und kritisiert dabei vor allem scharf die Grünen.

Wir dokumentieren daher untenstehend die Pressemitteilung der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE vom 24.7.2017:

Ratsfraktion DIE LINKE zum AKW-Bauschutt: Stadt Flensburg muss nun Farbe bekennen

Mit Verwunderung nimmt die DIE LINKE Flensburg die Pressemitteilung der Flensburger Grünen (FT v. 24.07.2017) zur Kenntnis. (Die PM der Grünen findet man hier )

Offensichtlich setzen die Grünen auf das mangelnde Langzeitgedächtnis der Menschen, denn es war die Ratsfraktion genau dieser Partei, die (zusammen mit SPD und CDU) im Sommer letzten Jahres den Nachbargemeinden Harrislee, Handewitt und Ellund sowie den dänischen Nachbarn mit Anlauf in den Rücken gesprungen ist, um „ihren“ Minister Robert Habeck zu schützen.

Wir erinnern uns:

Die Ratsfraktion DIE LINKE hatte zusammen mit der WiF einen Resolutionsentwurf im Rat der Stadt Flensburg zur Abstimmung gebracht, in der sich die Stadt Flensburg mit den betroffenen Umlandgemeinden jenseits und diesseits der Grenze uneingeschränkt solidarisch erklärt und die Deponierung des Bauschutts ablehnt.

Dieser Entwurf wurde in Bausch und Bogen abgelehnt. Aus dem Resolutionsentwurf wurde mit den Stimmen von Bündnis90/ Die Grünen, CDU und SPD eine wachsweiche Anfrage nach einer Informationsveranstaltung sowie ein allgemeiner Appell an Kraftwerkbetreiber und Landesregierung, die allgemeinen Sicherheitsvorschriften einzuhalten. Wozu es für lauter Selbstverständlichkeiten eines Appells bedarf, wissen wohl nur die oben genannten Fraktionen. Fakt ist, dass eine rückhaltlose Unterstützung für die Nachbarn in Harrislee anders aussieht.

Auch Flensburg ist betroffen. Der Wind in Flensburg weht oft aus Harrislee und bringt den Staub der Deponie mit und eine Kontaminierung des Grundwassers würde auch die Flensburger Verbraucher*innen treffen. Die Fraktionsvorsitzende Gabi Ritter merkt dazu an: „Flensburg, Handewitt, Glücksburg und die dänischen Nachbargemeinden sind von einer möglichen Deponierung gleichermaßen betroffen und sitzen alle im selben Boot. Nur, dassFlensburg die anderen rudern lässt.“

DIE LINKE in Flensburg würde sich freuen, wenn sich Bündnis 90/ Die Grünen und ihre „große Koalition“ eines Besseren besinnen und sich deutlich gegen eine wie auch immer geartete und geplante Deponierung in der Region aussprechen würden. Als „Oberzentrum“ darf Flensburg seine Umlandgemeinden in dieser Frage nicht im Regen stehen lassen.

Zum Thema hat die Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee auch eine Broschüre veröffentlicht, die gibt´s auch auf der Homepage der Initiative zum Download:

„versteckt − verteilt − verharmlost: AKW-ABRISS − Wie uns Atomindustrie und Politik ihren radioaktiven Müll unterjubeln“

June 05, 2017

Seit einem Jahr stellen wir Fragen. Wir suchen, sammeln und bündeln Informationen zum AKW-Abriss und zur Freigabe von radioaktiven Stoffen in die Abfallwirtschaft.

Die Ergebnisse unserer Recherchen haben wir in eine 28-seitige Broschüre gepackt, die zum Download bereitsteht und in Kürze auch in gedruckter Form erhältlich ist. Die baesh.de-Broschüre richtet sich an alle, die ohne Vorkenntnisse einen schnellen und leicht verständlichen Überblick zu einem komplexen Thema suchen und sich nicht länger den Verharmlosungskampagnen der Atomindustrie und Ministerien aussetzen wollen.

Alle Inhalte haben wir deutschlandweit von Umweltverbänden, Ärzten, Physikern und Biologen überprüfen lassen. „Versteckt – Verteilt – Verharmlost“ behandelt die Situation standortunabhängig für ganz Deutschland und wird von mehr als 20 Organisationen und Initiativen unterstützt.

Druckexemplare sind in Kürze über die Online-Shops von ausgestrahlt.de und IPPNW.de erhältlich.

Mehr zum Thema und der oben genannte Beitrag des Flensburger Tageblattes:

Flensburger Tageblatt vom 24. Juli 2017: Atommüll : Die Endlagersuche geht los – auch in SH
Der Bund erlässt eine Veränderungssperre für alle potenziellen Standorte – Minister Habeck schließt nicht aus, dass es sein Land trifft – Quelle: https://www.shz.de/17390281 ©2017

Flensburger Tageblatt vom 21. Juli 2017: Beton von Atomkraftwerken : AKW-Müll in Harrislee – die Atomdebatte beginnt von vorn
Kommunalpolitik und Bürgerinitiative in Harrislee sehen sich wieder am Anfang einer Diskussion, die sie schon hinter sich glaubten. – Quelle: https://www.shz.de/17359196 ©2017

Flensburger Tageblatt vom 7. Juli 2016: Abfälle vom Kernkraftwerksrückbau : Nein zu Habeck-Plänen: Harrislee beendet Atommüll-Debatte – Quelle: https://www.shz.de/14215346 ©2017

Hier geht´s zur Bürgerinitiative Atommüll Einlagerung Stopp Harrislee unter: https://www.baesh.de/aktuell

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Quo vadis Europe? Diskussion mit dem Europaabgeordneten Sven Giegold am 20.04.2017 in der Europa-Universität Flensburg

Donnerstag, 20. April 16:00 – 17:30
Europa-Universität Flensburg
Gebäude Oslo, Raum 247
Auf dem Campus 1, 24943 Flensburg

Der Grüne Europaabgeordnete und ehemaliger Attac Gründer Sven Giegold kommt an die Flensburger Europa-Universität. Er diskutiert mit Studierenden und allen Interessierten über die Zukunft Europas, Populismus und politische Antworten.

Die Europa-Universität schreibt wie folgt:
Next week on Thursday April 20th this university will receive the visit of Mr. Sven Giegold (Member of the European Parliament) and he has kindly accepted to meet with EUCS students and have a conversation with them about European topics and the upcoming elections in Germany. This is a great opportunity to meet a member of the European Parliament, debate with him, ask him questions, listen to his views up close and personally.

For the students who are not up to date with his career, you can get more information here:

https://en.wikipedia.org/wiki/Sven_Giegold

http://www.europarl.europa.eu/meps/en/96730/SVEN_GIEGOLD_home.html

Abgasskandal und kein Ende? – Diskussionsveranstaltung am 31.01.2017 im Brasseriehof Flensburg

abgasskandalDiskussion mit Valerie Wilms MdB und Rasmus Andresen MdL von Bündnis90/Die Grünen

Dienstag, 31. Januar 19:00 – 20:30
Brasseriehof-Café
Große Straße 42 – 44, 24937 Flensburg

Valerie Wilms, Bundestagsabgeordnete und Verkehrsexpertin aus Schleswig-Holstein, vertritt seit Juli 2016 die Grünen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Abgasaffäre. Volkswagen hatte manipulierte Dieselfahrzeuge mit illegaler Abschalteinrichtung in der Motorsteuerung verwendet, um Abgasnormen zu umgehen.

Valerie Wilms: „Der Abgasskandal ist der umfassendste Betrug in der deutschen Wirtschaftsgeschichte, der nur im Zusammenspiel von Politik, Behörden und Unternehmen möglich war. Die Gesundheit der Bevölkerung wurde aufs Spiel gesetzt, Millionen von Kunden betrogen und der Staat um Einnahmen geprellt. Wir müssen dieses organisierte Versagen umfassend aufklären und daraus die richtigen Schlüsse ziehen. Ganz vorn auf der Agenda steht für mich eine Umstrukturierung des Kraftfahrt-Bundesamtes in Flensburg. Wir brauchen endlich eine unabhängige Zulassungsagentur, damit es nicht wieder zu solch einem Versagen kommt.“

Rasmus Andresen: „Die hohen Abweichungen zwischen Labor und Straßenmessungen waren seit Jahren bekannt. Doch erst infolge der VW-Affäre hat das Bundesverkehrsministerium Nachprüfungen bei Dieselfahrzeugen angeordnet. Dass die Bundesregierung auch weiterhin kein ernsthaftes Interesse an einer Aufklärung zeigt, spricht für sich. Statt gemeinsame Sache mit der Automobilindustrie zu machen, sollten wir lieber aus den gemachten Fehlern lernen.“

Valerie Wilms wird aus ihrer Arbeit im Untersuchungsausschuss berichten und mit dem Flensburger Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen darüber diskutieren, wie die Verquickung von Behörde, Politik und Autoindustrie aufgelöst werden kann. Außerdem steht sie natürlich für Fragen aus dem Publikum zur Verfügung. Die Veranstaltung ist öffentlich und wir freuen uns über interessierte TeilnehmerInnen.

„Trump, Brexit, Asylpolitik – tickt Flensburg anders?“ am 01.12.2016 um 19 Uhr in der Leihverkehrsbibliothek, Waitzstraße 5, Flensburg

und-jetzt-auch-noch-trump

MdL Rasmus Andresen und Bündnis 90/Die Grünen laden ein zur Diskussionsveranstaltung am

Donnerstag, 1. Dezember, 19:00 – 22:00 Uhr
Leihverkehrsbibliothek, Waitzstraße 5 Flensburg

Trump, Brexit und die AfD. Unsere Gesellschaft verändert sich massiv. Es ist an der Zeit aufzuwachen und sich einzumischen. Aber was kann man tun? Beim Kick off unserer Kampagne #Flensburgticktanders diskutieren der dänische Politiker und Parteiengründer Uffe Elbæk und die Flensburger Autorin Andrea Paluch mit allen Interessierten über unsere Gesellschaft, Kreativität, neue politische Antworten und was wir alle tun können.
In einer Fishbowl Diskussion sollen alle mitdiskutieren und es wird mehrere Möglichkeiten geben eigene Ideen kreativ einzubringen. Kommt und zeigt, dass Flensburg anders tickt.

Mehr zur Veranstaltung auch auf Facebook unter: https://www.facebook.com/events/808185299323731/

flensburg-tickt-anders

Flensburger Hauptausschuss will am 2.2.2016 über Grünen-Antrag zur Luftschlossfabrik beraten und entscheiden

AktivistInnen der Luftschlossfabrik schalten Rechtsanwälte ein – Räumung der Luftschlossfabrik bereits am 3.2.?

Mit einem Dringlichkeitsantrag wollte die Ratsfraktion der Grünen auf der Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 19.1.2016 die drohende Räumung des Geländes der Luftschlossfabrik am Harniskai bis auf weiteres verhindern. So heißt es in dem Antrag: “Die Räumung der Harniskaispitze wird solange ausgesetzt, bis die derzeitige illegale Nutzung des Geländes einer anderweitigen legalen Nutzung konkret im Wege steht.” Die Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses sah die Dringlichkeit jedoch nicht und lehnte eine Behandlung und Beschlussfassung des Antrages ab. Diese Entscheidung sorgte für laute Empörung insbesondere bei der Grünen-Fraktion, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Rasmus Andresen und den Mitgliedern der Linken-Fraktion. (Den Antrag gibt es hier: Beschlussvorlage_Gruene_-_B90_HA-2-2016.)

Offensichtlich haben sich Stadt und Kommunalpolitik jetzt anders entschieden. Nachdem die für den 2.2. angesetzte Sitzung des Hauptausschuss mangels Tagesordnungspunkten sogar ausfallen sollte, soll nun doch am kommenden Dienstag, den 2.2. ab 16.00 Uhr im Europa-Saal des Rathauses aufgrund des politischen und öffentlichen Drucks ausschließlich über den Antrag der Grünen beraten und entschieden werden. Insider berichten, dass sich selbst die CDU-Fraktion für eine Befassung des Themas stark gemacht haben soll.

Pikant dabei: die Diskussion am Dienstag im Hauptausschuss soll zwar öffentlich stattfinden, die Beschlussfassung zum Antrag der Grünen will man aber  lieber im nichtöffentlichen, also geheimen Teil der Sitzung über die Bühne bringen. Anscheinend scheuen sich etliche Kommunalpolitiker die Verantwortung für ihr Abstimmungsverhalten auch öffentlich zu übernehmen.

Unabhängig von einem möglichen Beschluss des Hauptausschusses haben die AktivistInnen der Luftschlossfabrik sich rechtlichen Beistand organisiert. Deren Rechtsanwälte wollen die Rechtmäßigkeit einer möglichen Räumung des Geländes am Harniskai, die offensichtlich für Mittwoch, den 3.2. um 9.00 Uhr vorgesehen ist, vor Gericht per Eilentscheidung prüfen lassen.  Am 2.2. und 3.2. wird es verschiedene öffentlichkeitswirksame Aktionen der Luftschlossfabrik-AktivistInnen und ihrer UnterstützerInnen zum Erhalt des Projektes in Flensburg geben. Am Montag, den 1.2. startet zudem um 16.00 am Südermarkt eine Demonstration zum Erhalt der Luftschlossfabrik.

Luftschlossfabrik – Ist die Räumung rechtswidrig? Video von shz.de – Nachrichten aus Schleswig-Holstein vom29.01.2016

Flensburg: Für die Bewohner der Luftschlossfabrik tickt die Uhr. Ab Februar darf das Gelände am Harniskai geräumt werden. Doch laut Anwalt der Bewohner wäre die Zwangsräumung rechtswidrig.

 

Mehr zum politischen Streit um die Luftschlossfabrik auch in den folgenden AKOPOL-Beiträgen:

Demonstration zum Erhalt der Luftschlossfabrik Flensburg am 01.02.2016 um 16:00 Uhr ab Südermarkt
https://akopol.wordpress.com/2016/01/20/demonstration-zum-erhalt-der-luftschlossfabrik-flensburg-am-01-02-2016-um-1600-uhr-ab-suedermarkt/

Offener Brief an Flensburgs OB Faber: Gewaltsame Räumung der Harniskaispitze geht gar nicht!
https://akopol.wordpress.com/2016/01/26/offener-brief-an-flensburgs-ob-faber-gewaltsame-raeumung-der-harniskaispitze-geht-gar-nicht/

Keine Aussetzung der Räumung der Luftschlossfabrik: Hauptauschuss gegen Befassung eines Grünen-Antrags
https://akopol.wordpress.com/2016/01/20/keine-aussetzung-der-raeumung-des-luftschloss-gelaendes-hauptauschuss-gegen-befassung-eines-gruenen-antrags/

Angesichts der drohenden Räumung des Geländes an der Flensburger Harniskaispitze möchten wir auf eine Petition der Aktivistinnen der Luftschlossfabrik Flensburg zum Erhalt ihres Projektes hinweisen. Den Text der Petition, wie auch die Möglichkeit sie zu unterzeichnen, gibt es hier: https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-leerstand-am-harniskai-1-3-und-fuer-den-erhalt-des-kulturprojekts-luftschlossfabrik 

Keine Aussetzung der Räumung der Luftschlossfabrik: Hauptauschuss gegen Befassung eines Grünen-Antrags

Das Ende der Luftschlossfabrik am Flensburger Harniskai rückt näher

Mit einem Dringlichkeitsantrag wollte die Ratsfraktion der Grünen auf der gestrigen Sitzung des Flensburger Hauptausschusses die drohende Räumung des Geländes der Luftschlossfabrik am Harniskai bis auf weiteres verhindern. So hieß es in dem Antrag: „Die Räumung der Harniskaispitze wird solange ausgesetzt, bis die derzeitige illegale Nutzung des Geländes einer anderweitigen legalen Nutzung konkret im Wege steht.“ Die Mehrheit der Mitglieder des Hauptausschusses sah die Dringlichkeit jedoch nicht als gegeben und lehnte eine Behandlung und Beschlussfassung des Antrages ab (Den gibt es hier: Beschlussvorlage_Gruene_-_B90_HA-2-2016.) Dazu die Pressemitteilung der Grünen und anschließend eine Stellungnahme des Flensburger Landtagsabgeordneten der Grünen, Rasmus Andresen:

Grüne zur Nichtbehandlung des Antrages „Aussetzung der Räumung der Harniskaispitze“

Mit dem Dringlichkeitsantrag HA-2/2016 beantragt die Grüne Ratsfraktion, dass die im vergangenen Jahr beschlossene Räumung des Geländes an der Harniskaispitze ausgesetzt und damit verschoben wird, bis das Gelände tatsächlich seitens der Stadt benötigt wird. Angekündigt ist eine baldige Räumung, anscheinend noch vor Monatsende.

„Als Grüne Ratsfraktion stehen wir für eine Kultur der Verhandlung und Zusammenarbeit, nicht der harten Auseinandersetzung über Gerichtsvollzieher.Solange die geplante Befragung der Einwohnerinnen und Einwohner zur weiteren Nutzung des Geländes nicht durchgeführt ist, sehen wir keinerlei Notwendigkeit, jetzt den Platz räumen zu lassen!“ so Fraktionsvorsitzende Ellen Kittel-Wegner. „Auch wenn zweifelsohne das Gelände von den Beteiligten der Luftschlossfabrik wieder zur Verfügung gestellt werden muss, sobald die Planungen zur Zwischennutzung abgeschlossen sind, gäbe ein Aussetzen der Räumung genug Zeit, um eine einvernehmliche Lösung sowohl für das Wohnen der Menschen als auch die dort jetzt stattfindenden Kulturveranstaltungen zu finden. Die bisherige Leistung der Stadtverwaltung erkennen wir dabei ausdrücklich an. Genauso verhandlungsbereit erleben wir die Beteiligten der Luftschlossfabrik. Absolut nicht verstehen können wir allerdings, warum Fraktionen bereits die Dringlichkeit des Antrags ablehnen. „

Grünen-MdL Rasmus Andresen: Luftschlossfabrik ist kulturelle Bereicherung – Die Räumung des Geländes muss gestoppt werden

Zu der angekündigten baldigen Räumung der Harniskaispitze und der Weigerung einer Ratsmehrheit, über diese Frage politisch zu diskutieren, erklärt der Flensburger Landtagsabgeordnete der Grünen, Rasmus Andresen:

„Flensburg braucht kulturelle Freiräume wie die Luftschlossfabrik, um sich nachhaltig entwickeln zu können. Ohne solche Projekte wie Flensburg langweiliger.

Innerhalb der nächsten Wochen das Gelände räumen zu lassen, ohne konkrete und überzeugende Pläne für die Nachnutzung zu benennen, ist kurzsichtig. Städteplanung darf nicht nur aus der Suche nach Großinvestoren bestehen. Dass sich CDU, SSW und FDP im Flensburger Rat wegducken und die unnütze Räumung des Geländes damit vorantreiben, ist engstirnig. Flensburgs Wirtschaft kann nur nachhaltig wachsen, wenn kulturelle Freiräume vorhanden sind.

Ich habe großes Verständnis für Proteste gegen diese unsinnige Ratspolitik und rufe daher zur Beteiligung an den Proteste gegen die Räumung des Geländes auf. So zum Beispiel am 1. Februar um 16 Uhr auf dem Flensburger Südermarkt und, sobald die Räumung vollzogen wird, auf dem Gelände der Luftschlossfabrik.“

Demonstration zum Erhalt der Luftschlossfabrik Flensburg am 01.02.2016 um 16:00 Uhr ab Südermarkt

Nachfolgend dokumentieren wird den Aufruf der Luftschlossfabrik-Aktivist*Innen:

Aufruf LSF DemoWann und wo:
Am 01.02.2016 um 16 Uhr, vom Südermarkt durch die Innenstadt!

Wieso:
Weil machbare Träume echte Räume brauchen und diese in der LuftschlossfAbrik für alle Interessierten offen stehen, um genutzt zu werden. Das werden sie auch! In unterschiedlichster Form mit soziokulturellen Angeboten & Möglichkeiten der Freizeitgestaltung.

Kommt zahlreich, um den Sanierungswahn zu verhindern.

Keine Räumung!
Kein Leerstand am Harniskai! Kein Abriss und Zerstörung des wertvollen Kulturguts!
Freiraum und unkommerzielle Kulturangebote schützen! In Flensburg und überall!

ZWANGSRÄUMUNG ENTGEGENTRETEN !
LUFTSCHLOSSFABRIK VERTEIDIGEN !
FÜR EINE ECHTE UTOPIE !

Bitte unterzeichnet und teilt die Petition:
„Gegen Leerstand am Harniskai 1-3 und für den Erhalt des Kulturprojekts Luftschlossfabrik“ – https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-leerstand-am-harniskai-1-3-und-fuer-den-erhalt-des-kulturprojekts-luftschlossfabrik

Mehr zum Demo-Aufruf auch auf Facebook unter: https://www.facebook.com/events/823923857730770/

Petition zum Erhalt des Kulturprojekts „Luftschlossfabrik“ in Flensburg

Angesichts der drohenden Räumung des Geländes an der Flensburger Harniskaispitze veröffentlichen wir untenstehend eine Petition der Aktivistinnen der Luftschlossfabrik Flensburg zum Erhalt ihres Projektes. (Den Text der Petition, wie auch die Möglichkeit sie zu unterzeichnen, gibt es hier: https://www.openpetition.de/petition/online/gegen-leerstand-am-harniskai-1-3-und-fuer-den-erhalt-des-kulturprojekts-luftschlossfabrik )

Gegen Leerstand am Harniskai 1-3 und für den Erhalt des Kulturprojekts Luftschlossfabrik

Schon in der Vergangenheit hatte die Stadt große Pläne für den Harniskai 1-3. Was daraus hervorging war jahrelanger Leerstand. Nachdem das Gelände durch direkte Bürgerbeteiligung und Eigeninitiative instand gesetzt und genutzt wurde, hat der Hauptausschuss am 6. Oktober in nicht-öffentlicher Sitzung die Räumung des Kulturprojekts Luftschlossfabrik eingeleitet. Von der Stadt Flensburg liegen weder vorläufige, noch langfristige Pläne für den Harniskai 1-3 vor. Das heißt es droht erneuter Leerstand.

Wir fordern:

– Kein Leerstand am Harniskai
– Erhalt der Luftschlossfabrik
– Kooperationsbereitschaft der Stadt

Dies wäre durch einen Zwischennutzungsvertrag für das Gelände Harniskai 1-3 möglich. Bis zur Beendigung des mehrstufigen Ideenfindungsprozess‘ und Beginn von Vorbereitungsmaßnahmen für Bauarbeiten, die das Gelände direkt betreffen, könnte das Gelände weiterhin vom Kulturprojekt genutzt werden. Somit würde zwischenzeitlicher Leerstand vermieden und es bliebe Zeit, um in Flensburg nach einem Alternativgelände zu suchen.
Aus Berücksichtigung der Schwierigkeiten bei der Suche eines Ersatzgeländes, wären die Aktivist-Innen bereit die Räumlichkeiten der bestehenden Initiativen des Projektes aufzuteilen. Dies erleichtert die Suche enorm und ermöglicht die bereits angedachte Gründung eines weiteren Bauwagenplatzes in Flensburg, sowie ein Fortbestehen des Projektes Luftschlossfabrik an einem anderen, möglichst zentralen Ort in Flensburg. Im Vordergrund sollte jedoch stehen, das Projekt als Ganzes zu erhalten.

Begründung:

Was zwischenzeitlich geschah:
Trotz einer Demonstration, Petition und monatelangen Gesprächen mit der Stadt war es nicht möglich auf Augenhöhe zu kommunizieren und eine Lösung zu finden.
Nachdem die LuftschlossfabrikantInnen der Suche nach einem Ersatzgelände zugestimmt hatten, zeigte sich der Rahmen der Möglichkeiten sehr begrenzt.
Nach Ablehnung mehrerer Vorschläge und der Prüfung eines Geländes in Weiche, welches ebenfalls abgelehnt wurde, schien Helmut Pagels* Aufgabe in seinen Augen erfüllt.
Trotz des Misserfolgs bei der Suche, wurde seitens der LuftschlossfabrikantInnen nicht aufgegeben. Es wurde keine Mühe gescheut, die Fraktionen im Rat um Termine zu bitten und dort das Anliegen vorzustellen.
Gefordert wurde die Sicherheit im Winter 15/16 nicht geräumt zu werden und der Wunsch nach weiterer Kommunikation zur Findung einer friedlichen Lösung und Vermeidung einer gewaltsamen Zwangsräumung.
Die Fraktionen zeigten sich verständnisvoll und die Begegnungen verliefen mit durchaus positiven Rückmeldungen, besonders bezüglich der nicht-Räumung im Winter und unter Zustimmung der Unmenschlichkeit dieser Aktion.
Nichtsdestotrotz wurde nur Tage nach unseren letzten Gesprächen der Räumung in einer nicht-öffentlichen Sitzung vom Hauptausschuss am 6. Oktober 2015 zugestimmt und daraufhin durch die Stadtverwaltung eingeleitet. Dies wurde von allen Fraktionen stillschweigend hingenommen. Hierüber wurde niemand in der Luftschlossfabrik informiert und es wurde jede Möglichkeit für eine weitere politische und öffentliche Debatte genommen.
Der Oberbürgermeister war auf Nachfrage an keinem Gespräch interessiert. Lediglich Helmut Pagel bat zu einem Eiltermin am 05. Januar 2016.
Bei diesem eröffnete er, in 2 Tagen würde der Gerichtsvollzieher inklusive Stadtreinigung das Gelände besichtigen und einen Räumungsbescheid zustellen. Des weiteren wurde angeboten, die BewohnerInnen in isolierten Einzelwohnungen zur Miete unterzubringen und ihre Wägen auf einem abgeschlossenen Gelände unterzustellen – allerdings ohne darin wohnen zu dürfen oder sie auch nur betreten zu können!
Dieser Vorschlag erscheint uns wie eine Farce. Ein Schachzug der erreichen soll, uns unproblematisch loszuwerden und eine Zwangsräumung mitten im Winter öffentlich wie rechtlich zu legitimieren.
In diversen Stunden Gesprächen hatten wir versucht, allen Verantwortlichen zu vermitteln, dass es sich bei der Luftschlossfabrik nicht um die BewohnerInnen des Geländes handelt. Durchaus fehlt Wohnraum für WagenbewohnerInnen in Flensburg und eine Räumung würde viele zwingen wegzuziehen oder ihre Wägen zu verkaufen, aber die Luftschlossfabrik ist viel mehr. Es ist unter Mitwirken Hunderter ein vielfältiges Kulturprojekt entstanden, welches im Alternativangebot der Stadt keinesfalls berücksichtigt wird.
Das Verhalten der PolitikerInnen sowie Stadtverwaltung trifft uns tief. Viele Stunden ehrenamtlicher Arbeit wurden geleistet in dem Bestreben, ein etabliertes Kulturprojekt Flensburgs zu retten und eine gewaltsame Konfrontation zu verhindern.
Leider lässt sich festhalten, dass seitens der Stadt kein akzeptabler Lösungsansatz hervorgebracht wurde, seitdem wir das letzte mal unsere Unterstützer baten, für uns zu unterschreiben. Stattdessen wurden wir hingehalten und absolut akzeptable Alternativen wurden direkt als nicht-machbar eingestuft, ohne überhaupt eine Diskussion zuzulassen.
Wir sind enttäuscht, dass soziales, kulturelles, ehrenamtliches Engagement in Flensburg so wenig gewürdigt und gewollt ist. Die Zerstörung der Idee Luftschlossfabrik wird zu einem Sinnbild des Umgangs Flensburger PolitikerInnen/Stadtverwaltung mit Freiraum und alternativem, selbstbestimmtem Leben.
Nun stehen wir also kurz vor einer gewaltsamen Zwangsräumung, von den Verantwortlichen der Stadt gewollt, bewilligt und eingeleitet. Doch das wollen wir nicht!
Die LuftschlossfabrikantInnen sind immer noch bestrebt eine friedliche Lösung zu finden und bemühen sich um weitere Gespräche mit der Stadt.
Die Hoffnung, die Konfrontation vermeiden zu können, bleibt.
Helft uns dabei die Luftschlossfabrik zu erhalten und zu schützen!

Libertäres Kulturkollektiv LuftschlossfAbrik Flensburg e.V.i.G

*Anm. (Helmut Pagel, Geschäftsführer der städtischen Gesellschaft für Stadterneuerung (FGS )

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Flensburg, 13.01.2016 (aktiv bis 09.02.2016)

Hier weitere Informationen dazu, was bisher auf dem Gelände geschah:
www.openpetition.de/petition/online/luftscchlossfabrik-bleibt

Keine Bühne für Nationalismus! Festival vom 28. – 29.8.2015 in der LuftschlossfⒶbrik Flensburg

Keine Bühne für Nationalismus FestivalVon 28. August um 17:00 bis 29. August um 23:45
LuftschlossfⒶbrik
Harniskai 1-3, 24937 Flensburg

══════ KEINE BÜHNE FÜR NATIONALISMUS! ═══════

In Deutschland ist es wieder chic, stolz auf sein Land zu sein und ausländerfeindliche Ressentiments zu äußern. Eine rechtsoffene Musikindustrie versucht aus diesem wiedererwachenden Nationalgefühl Geld zu machen und veräußert sich auf Grauzonen-Festivals.

Die Luftschlossfabrik Flensburg und das Aktionsbündnis ‚Keine Bühne für Nationalisten‘ setzen dieser Entwicklung eine entschlossene Absage entgegen. Vom 28. bis 29. August – zeitgleich zum Baltic Open Air Festival in Schleswig – werden auf dem Gelände des libertären Kulturkollektivs links-alternative Bands unserem Protest eine Stimme verleihen.

Und ihr seid alle herzlich dazu eingeladen!

Warum findet das Festival in Flensburg und nicht in Schleswig statt? Das ist unsere Anklage an die Stadt: Wer Jugend- und Politikarbeit vernachlässigt, öffnet den Rechten Tür und Tor! Schleswig braucht Schutzräume, von wo aus oppositionelle oder antifaschistische Arbeit organisiert werden kann.

NO RACISM! NO FASCISM! NO NATIONALISM! NO ANTISEMITISM! SMASH THE GREYZONE!

NO SEXISM! NO ANTI-HOMOSEXUALISM! REFUGEES WELCOME!

════════════════════ LINE-UP ════════════════════

THE RUMJACKS (AU), ROBINSON KRAUSE, WHITE WALLS, NOTGEMEINSCHAFT PETER PAN, KRANK, JUST WAR (CZ), VOLVOX, DEATH HOAX, EDGAR R., BOVARY, KOLLMARLIBRE, ZOI!S, EXKREMENT BETON, BORDERPAKI, MORBUS DOWN, CRASS DEFECTED CHARACTER, STACKHUMANS, PIGPRIDE (HU), SOLID CHAINS, LEBEN, THE DOCKYARD, TOXIC ENEMY, LIRR., SKIN, RØKT ØRRET

Eintritt auf Spendenbasis.

Mehr zum Festival auf Facebook: https://www.facebook.com/events/387798328077775/

Das Unterstützervideo – LuftschlossfⒶbrik – BLEIBT! Demonstration am 25.04.2015 in Flensburg

Die Harniskaispitze, oder die sogenannte “Liegenschaft” Harniskai 1-3 ist seit dem 20.02.2015 aus privater Pacht wieder in die Planung der Stadt Flensburg übergegangen. In einem ersten Gespräch mit der Stadtverwaltung, wurde das Angebot, von Seiten des Sanierungsträgers vorgebracht: Nach einer “konfliktlosen” Räumung in Verhandlung über eine Zwischennutzung zu treten. Die LuftschlossfAbrik soll jedoch bleiben, und ihre Autonomie behalten. Deswegen können wir der Stadt durch eine breite Unterstützerschaft zeigen, dass die Solidarität und das Interesse zum Erhalt der LSF groß ist – dazu wird Deine Unterschrift benötigt! Online-Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/luftscchlossfabrik-bleibt

Luftschlossfabrik Demo 25.4.2015Am Samstag, 25. April 2015 um 15:00 Uhr – Start Südermarkt wird es eine “LUFTSCHLOSSFABRIK BLEIBT!” Demonstration geben. Wir rufen euch auf zahlreich zu erscheinen.

Mit fahrender Bühne – zu erwarten:

KLAMPFATTACKE (singer/songwriter, Schleswig)

Rap mit HOLGER BURNER (Hamburg)

+ DIE SAMPLERAPPER (Flensburg)

+ DJ Lena Bbruch

Ziel des Demozugs ist natürlich die Luftschlossfbrik.

Dann ist folgendes im Plan:

Essen für alle!

Mit dabei: VENGA – http://www.venga-feinkostbulli.de/

In der Fahrradselbsthilfewerkstatt kannst Dir dann den besten Kaffee Flensburgs und beste Tipps zum Aufbau deines Super-Hipster-Fahrrads von Jonathan abholen.

~ halbe Stunde nach Ankunft (evtl. 18:30)

Vortrag der SAV – sozialistische Alternative Flensburg / Hamburg –
Die Flüchtlingsproblematik und der Kampf gegen Rassismus

Ab 20 Uhr:

Konzert im Saal

NORA UND DAS PONY DES ZORNS (alltime favourite Flensburger “Authentic Bird-Pop”)

– Watch: https://youtu.be/qzRcz7v9fb0

SCHENG-FOU ( live- electronics – Soloprojekt aus GUTS PIE EARSHOT)

– Listen: https://soundcloud.com/scheng-fou/ax-kobane-nergiz-oramar-mix

– Watch: https://youtube.com/watch?v=G3Va5eGwZww

+ Elektro DJ(s) – TBA

Konzert in der Ballerwerkstatt

NO OMEGA (melancholic & punshing Hardcore/Screamo masters, Stockholm)

– Watch: https://youtu.be/ed9CSy1srjk // Listen: https://noomega.bandcamp.com/album/occupants

DEATH HOAX (wrecking Hardcore, Flensburg/Kiel)

– Watch: https://youtu.be/ViHmzOW3lHE // Listen: http://deathhoax.bandcamp.com/album/bitter-world

FROM HARBOUR (melodic Metal-Hardcore, Flensburg)

– Listen: http://fromharbour.bandcamp.com/track/submerged

+ DJ TEAM FILZ UND CHAOS

– Bringen euch eine ordentliche Metal / Crust Schelle vom Plattenteller.

Cocktail – Karaoke Bar im ex-Büro

Anstoßen, weil… LSF BLEIBT! Mit Gin-Tonic & Polnische Hochzeit zur besten Partyzeit ab 01:01 Uhr. Dabei den derbsten 80er und 90er Quatsch trällern & abfeiern.

Für mehr Infos, die offizielle Website: www.luftschlossfabrik-flensburg.de

Auf Facebook: https://www.facebook.com/lsfsquat

Das Programm läuft weiter. Werdet Aktiv! Menschen mit Wagen/LKW/Bus sind eingeladen mitzuwohnen und mitzuwirken.  (Kontakt: luftschlossfabrik@riseup.net )

Es wird bald Frühling und… LUFTSCHLOSSFⒶBRIK BLEIBT!

Siehe weitere Medien-Beiträge zur Luftschlossfabrik:

Offener Brief: Aktivisten der Luftschlossfabrik am Flensburger Harniskai fordern ein “konfliktfreies”, uneingeschränktes Bleiberecht AKOPOL-Beitrag vom 21.04.2015 unter: https://akopol.wordpress.com/2015/04/21/offener-brief-aktivisten-der-luftschlossfabrik-am-flensburger-harniskai-fordern-ein-konfliktfreies-uneingeschranktes-bleiberecht/

Harniskaispitze – Luftschlossfabrik: Wir bleiben! von Holger Ohlsen im Flensburger Tageblatt vom 21.04.2015 unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/luftschlossfabrik-wir-bleiben-id9511181.html

Zur politischen Auseinandersetzung über die Zukunft der Luftschlossfabrik der AKOPOL-Beitrag vom 02.04.2015 Räumung der Luftschlossfabrik: Naive und durchsichtige Strategie der Flensburger VerwaltungFlensburger Ratsversammlung beschließt über Zukunft des Hafenostufers und der Harniskaispitze unter: https://akopol.wordpress.com/2015/04/02/raumung-der-luftschlossfabrik-naive-und-durchsichtige-strategie-der-flensburger-verwaltung/

Mehr zur Sitzung der Ratsversammlung auch in einem Beitrag von Holger Ohlsen im Flensburger Tageblatt vom 31.03.2015 Harniskai-Spitze – Stadt stellt Weichen für den Ostufer-Umbau unter:
http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/stadt-stellt-weichen-fuer-den-ostufer-umbau-id9350871.html

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