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Öffentliche Veranstaltung „Wie ticken Jugendliche?“ am 24.04.2013 in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses

Fachvortrag, Diskussion und Musik

Vorstellung der Ergebnisse der Jugend-Studie 2012 der SINUS-Akademie durch Maria Nesselrath und musikalisches Rahmenprogramm mit Mc Robsen aka G.S.O.X.

am Mittwoch, den 24.04.2013 um 19.00 Uhr
in der Bürgerhalle des Flensburger Rathauses

Die Jugend von heute …
gibt es eigentlich gar nicht; stattdessen bewegen sich Jugendliche in unterschiedlichen Lebenswelten. Genau bei dieser Vielfalt setzt die SINUS-Methode an.
Die Jugend-Studie 2012 hat sieben Lebenswelten identifiziert. Sie geht der Frage nach,

… wie ticken Jugendliche denn nun?
In der Studie beschreiben 14- bis 17jährige ihre Wertvorstellungen und Einstellungen zu Themen wie Schule und Berufswünsche, Glaube, Engagement und Medien. Sie schildern darin ihre Art zu leben, ihre Hoffnungen und ihre Ängste.

Wie ticken JugendlicheMaria Nesselrath, Referentin der SINUSAkademie, wird die zentralen Ergebnisse der Studie kompakt und lebendig vorstellen und Gelegenheit geben, in die sieben Lebenswelten einzutauchen. Sie stellt die Unterschiede innerhalb der einzelnen Gruppen dar, geht auf Musikinteressen und Freizeitverhalten ein und zeigt Eindrücke aus den Wohnwelten der befragten Jugendlichen, die mit ihren Zukunftsvorstellungen zu Wort kommen.

Mc Robsen aka G.S.O.X.Das kulturelle und musikalische Rahmenprogramm wird der Sieger des „Anti Mobbing Contest  Hip Hop Don`t Mob“ Mc Robsen aka G.S.O.X. gestalten. Die Veranstaltung findet im Rahmen der „Woche der Offenen Jugendarbeit in Schleswig-Holstein“ statt und ist eine Kooperationsveranstaltung des Kinder – und Jugendbüros der Stadt Flensburg mit der Jugendförderung des Kreises Schleswig-Flensburg und der AG Sozialraumbudgetträger in Flensburg.

Hier geht´s zum Flyer für die Veranstaltung: Sinusstudie – Flyer – Gesamt

Hier geht´s zur Kurzpräsentation der Ergebnisse: http://www.dkjs.de/fileadmin/bilder/Aktuell/pdfs/2012_03_28_Ergebnisse.pdf

Statistischer Jahresrückblick 2012 für den AKOPOL-Blog

Die WordPress.com-Statistik-Elfen fertigten einen Jahresbericht dieses Blogs für das Jahr 2012 an.

Hier ist ein Auszug:

4.329 Filme wurden beim Cannes Film Festival 2012 eingereicht. Dieses Blog hatte 30.000 Besucher in 2012. Wenn jeder Besucher ein Film wäre, dann würde dieses Blog 7 Film Festivals füllen

Klicke hier um den vollständigen Bericht zu sehen.

Detaillierte AKOPOL-Blog-Statistik mit den Zahlen vom 31.10.2010 bis 4.1.2013: Was wurde wie oft gelesen und aufgerufen?

Interessant für jeden kommunalpolitisch Interessierten ist sicherlich auch, was hat die AKOPOL-Blog-LeserInnen thematisch und inhaltlich besonders interessiert. Wer sich einen detaillierten Gesamtüberblick über die Zahl der aufgerufenen AKOPOL-Beiträge und Seiten des AKOPOL-Blogs verschaffen möchte, dem sei die nebenstehende AKOPOL-Blog-Statistik wärmstens empfohlen: AKOPOL-Blog-Statistik

72,5 hours Schlachthof und Dockyard Festival – Pfingst-Open-Air am Galwik Park in Flensburg vom 25.-28. Mai 2012

 https://i2.wp.com/www.sporthocker.com/wp-content/uploads/2012/05/72-5h_Flensburg-Schlachthof_Sporthocker.jpg

Umsonst und Draußen!

Was einst als Veranstaltung im Rahmen der Feierlichkeiten zum 725-jährigen Bestehen der Stadt Flensburg 2009 ins Leben gerufen wurde, findet dieses Jahr zum vierten Mal statt – „72,5 hours Schlachthof“.

Das komplette Pfingstwochenende wird der Schlachthof mit einem bunten Programm gerockt. Ein Teil dieses Programms ist das zum dritten Mal stattfindende Dockyard Festival, das vor drei Jahren seinen Ursprung gefunden hat, damals als Kooperation zwischen SdU und Volksbad. Seit letztem Jahr haben sich die beiden mit dem „72,5 hours Schlachthof“ zusammengetan und trumpfen so mit einem fetten Abschluss des „72,5 hours Schlachthof“ – Pfingst-Open-Air am Galwik Park auf.

Am Pfingstsonntag, den 27. Mai ab 15 Uhr werden sich wieder verschiedene Bands präsentieren und für einen fantastischen Abschluss des Events „72,5 hours Schlachthof“ sorgen. Das Festival kostet keinen Eintritt, frei nach dem Motto „Umsonst und Draußen!“.

Hier geht´s zur Homepage und zum Programm 72,5 hours Schlachthof http://www.skatepark-flensburg.de/725hours.html und Dockyard Festival http://aktivitetshuset.de/dockyard/

Haushalt der Stadt Flensburg für 2012 genehmigt

Innenministerium verlangt in einem Schreiben an die Stadt noch mehr Sparbemühungen

(Pressemitteilung der Stadt Flensburg) Mit Schreiben vom 26. März hat das Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein den städtischen Haushalt genehmigt. Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurden aber nur mit einem Teilbetrag von 3 Mio. € bewilligt. Damit müssen die Stadt und ihre Sondervermögen im laufenden Haushalt 5,1 Mio. mehr einsparen, als im Entwurf vorgesehen.
In der ausführlichen Begründung zur Haushaltsgenehmigung werden sowohl das für 2012 geplante strukturelle Defizit von 19,2 Mio. €, als auch die Gesamtverschuldung der Stadt sehr kritisch gesehen. Festgestellt wird, dass eine dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gegeben ist.
Anerkannt werden die Konsolidierungsbemühungen der Stadt aus dem Jahr 2011, wo mit dem Haushaltsstabilisierungspakt (HSP) eine Einsparung von 5,9 Mio. € erreicht werden konnte und die Beschlüsse zur strategischen Haushaltskonsolidierung, nach denen bis 2017 weitere 5,7 Mio. € eingespart werden sollen.
Positiv gesehen wird auch das Jahresergebnis 2011, mit dem das ursprünglich geplante strukturelle Defizit um 16,6 Mio. € auf 11,3 Mio. € reduziert werden konnte.
Die Stadt Flensburg begrüßt die Genehmigung des Haushaltes für das Jahr 2012, „Nur so sind wir endlich handlungsfähig“, kommentiert Kämmerer Brüggemann den Beschluss. „Die im Beschluss enthaltene Kritik nehmen wir entgegen, wenn wir auch der Meinung sind, dass ein nicht unbeachtlicher Teil der aufgelaufenen Defizite nicht durch uns zu beeinflussen ist“, so Brüggemann weiter. „Die kreisfreien Städte sind strukturell unterfinanziert“.“Betrachtet man die Lage der Gemeinden und der kreisangehörigen Städte, so klafft eine große Lücke zwischen den Haushalten“. „Das ist systemimmanent und muss auch bei den Konsolidierungsanforderungen stärker berücksichtigt werden“.
Oberbürgermeister Simon Faber verweist auf den bereits eingeschlagenen Sanierungskurs der Stadt: „Grundsätzlich ist die Kritik des Innenministeriums richtig und wir weden den vorgezeichnetetn Weg auch mitgehen. Deshalb haben wir die Fachbereiche auch aufgefordert die erforderlichen Summen durch geeignete Maßnahmen zu unterlegen“. „Allerdings haben wir mit dem im letzten Jahr umgesetzten HSP und dem Beschluss, bis 2017 weitere 5,7 Mio € einzusparen, bereits mehr als deutlich gemacht, dass wir den Haushalt auf Kurs bringen wollen“. „Allerdings muss dieses auf intelligente Art geschehen. Deshalb haben wir externe Gutachter hinzugezogen, die Erfahrungen aus anderen Kommunen einbringen“. „Allerdings müssen Spielräume für sinnvolle Investitionen, welche die wirtschaftliche Kraft Flensburgs stärken, müssen auch in Zukunft möglich sein. Sonst werden wir das aufgelaufene Defizit nie mehr aufarbeiten können“, unterstreicht Faber seine Vorstellung der zukünftigen Haushaltspolitik.

Clemens Teschendorf / Stadt Flensburg, Pressestelle des Rathauses, Tel. 04 61 / 85 – 25 42, Fax 04 61 / 85 – 21 71
E-Mail: pressestelle@flensburg.de

Flensburger Haushalt 2012 von der Ratsversammlung beschlossen

AKOPOL, WIF und DIE LINKE stimmen aus unterschiedlichen Motiven gegen den Haushalt

Mit einer klaren Mehrheit hat die Flensburger Ratsversammlung am 08. Dezember in ihrer letzten Sitzung im Jahr 2011 den von Bürgermeister und Kämmerer Henning Brüggemann vorgelegten Haushalt für das Jahr 2012 beschlossen. 29 Ratsmitglieder stimmten für den Entwurf. 10 stimmten mit Nein und ein Mitglied enthielt sich der Stimme.

Der Jahresfehlbetrag im Haushalt, auch als strukturelles Defizit bezeichnet, verringert sich von 27,9 Mio. € in der Planung 2011 auf 19,2 Mio. € für das Haushaltsjahr 2012. Perspektivisch ist eine Reduktion auf einen Jahresfehlbetrag von 7,8 Mio. € in 2015 angestrebt.

Mit dem bereits im Frühling diesen Jahres beschlossenen knapp 6 Mio. € umfassenden Haushaltssparpaket konnte zumindest eine spürbare und langfristige Reduzierung des Defizits erreicht werden, die sich auch im Haushalt 2012 auswirkt. Allerdings wird die Gesamtverschuldung der Stadt Flensburg im Zeitraum bis 2015 weiter auf über 400 Mio. € steigen.

„Wir sind in einer Situation, die wir nicht allein verschuldet haben. Ebenso werden wir die Probleme nicht alleine lösen können. Mit dem beschlossenen Haushalt 2012 zeigen wir aber, dass wir den ernsthaften Willen haben, unseren Teil dazu beizutragen, die bestehenden Probleme zu lösen“, kommentierte Henning Brüggemann in einer Pressemitteilung der Stadt Flensburg die schwierige Situation.

Die war es dann auch, die in der Debatte der Ratsversammlung zu grundlegenden Fragen nach der Fairness beim sog. kommunalen Finanzausgleich führte, aber auch in welchem Umfang vergangene und neuere Fehlentscheidungen der Ratsversammlung die Stadt jetzt und in Zukunft finanziell belasten.

Flensburger Haushaltsdebatte: Sparen auf Kosten der Armen?

Aber kommen wir nun zur eigentlichen Haushaltsdebatte. Die war vor allem geprägt durch das allgemeine Gerede des „Wir müssen sparen“. Dass offensichtlich die konkreten Folgen rigider Sparprogramme für die Flensburger Bevölkerung von vielen Ratsmitgliedern allenfalls durch die Mittelschicht-Brille gesehen werden ist ein generelles Problem. Denn einen lebensweltlichen Zugang zu den Sorgen und Nöten beispielsweise von Geringverdienern, Empfängern von  Arbeitslosengeld und von Grundsicherung (fälschlicherweise als „Hartz IV“ bezeichnet) haben nur die wenigsten Ratsmitglieder. Das zeigen selbst auch die Debatten im Sozial- und im Bildungsausschuss.

Andersherum, diejenigen, die am sattesten sind, riefen natürlich auch in der Ratsdebatte wieder am lautesten „wir müssen sparen!“. Für einzelne Fraktionen war es dabei nicht genug. Die WiF würde gerne, so Wolfgang Schmiel, noch mehr im Bereich Bildung, Soziales und Kultur sparen, die Verwaltung eindampfen und alle Kostenstellen durch ein externes Finanzcontrolling prüfen lassen. Die Sparbemühungen also somit in den Augen von Wolfgang Schmiel nicht ausreichend, weshalb die WiF dem Haushalt nicht zustimmte. Währenddessen bemühte Stadtpräsident und WiF-Ratsherr Christian Dewanger verzweifelt sich den Kultureinrichtungen als Lobbyist anzubieten. Da stellt sich die Frage: Quo vadis WiF?

Auch die SPD hatte ein kleines Problem. Während Simone Lange auch die soziale Verantwortung bei allen Kürzungsplänen hervorhob, präsentierte sich ihr Fraktionskollege Rolf Helgert voll populistisch als besonders kerniger und eisenharter Finanzpolitiker. Natürlich unterstellte er ebenso wie Schmiel, dass man in der Stadt-Verwaltung nicht mit Geld umgehen könne und man im Übrigen auch Personaleinsparungen im Rathaus ins Auge fassen sollte. Da werden sich die SPD-treuen KollegInnen von Verdi und Komba sicherlich freuen. Und überhaupt, bei den Kultureinrichtungen gelten die Abmachungen des HSP: 170.000 Euro Einsparungen und keinen Cent weniger, so Helgert! Sicherlich keine besondere Hilfe für Simone Lange in ihren Bemühungen um ein Landtagsmandat. Anders die CDU, die in der Debatte ihrer alten Linie treu blieb, und ohne wenn und aber zum Haushaltssparpaket steht und ihre Position glaubhaft und überzeugend vertrat. Das mag einem zwar nicht gefallen, aber immerhin gab sich die CDU hierbei konsequent. Da weiß man zumindest auf jeden Fall, was man nicht hat. Jörg Petersen von der FDP präsentierte sich als Sozialliberaler und forderte sogar, die für die Kommunen wichtige Einnahmequelle der Gewerbesteuer auch von Selbständigen und Freiberuflern, wie Rechtsanwälten und Ärzte einzufordern.

Auch der SSW kam ebenfalls nicht umhin, trotz seiner rückhaltslosen Unterstützung des HSP und der Zustimmung zum Spar-Haushalt 2012, durch Edgar Möller noch mal die soziale Frage zum Thema zu machen.

Da knüpfte dann auch Heinz-Werner Jezewski von den Linken an und stellte für seine Fraktion klar, dass ein derartiger Haushalt die eigentlichen Probleme nicht beseitige, sondern sie nur noch verschärfe.

AKOPOL fordert weiterhin Bürger-Beteiligung bei Haushaltsberatungen

Für die AKOPOL-Fraktion waren neben der sozialen Unausgewogenheit vor allem die fehlende Beteiligung der BürgerInnen bei der Debatte und dem Entscheidungsprozess zum Haushalt 2012 der entscheidende Grund, diesem nicht zuzustimmen. Wir halten zwingend ein Beratungsverfahren für notwendig, in dem allen interessierten gesellschaftliche Gruppen, Verbänden, Institutionen und BürgerInnen die Chance gegeben wird, zu möglichen und beabsichtigten Einsparungen ihre Positionen darlegen zu können und mindestens angehört zu werden.

Desweiteren hält die AKOPOL-Fraktion ohne einen fairen kommunalen Finanzausgleich alle Sparbemühungen in Flensburg für vergebene Liebesmüh. Auch das Argument, es sei kein Geld da, ist angesichts der Riesensummen, die die Finanzindustrie auf Kosten der BürgerInnen in diesem Land in den letzten Wochen erhalten hat, geradezu absurd. Schlussendlich wird ebenso mit den kommunalen Einsparungen, der derzeitig stattfindenden gigantischen Umverteilung der Einkommen und des Reichtums weiterhin neues Futter geliefert, anstatt dieses Geld tatsächlich z. B. zur Schuldentilgung der Kommunen zu nutzen.

Das heißt jedoch nicht, dass wir nicht für einen effizienten und sinnvollen Umgang mit den öffentlichen Geldern sind. So muss unserer Auffassung nach bei zukünftigen Investitionsentscheidungen der Stadt Flensburg, noch stärker geprüft werden, welche Lasten hierdurch tatsächlich auf die Stadt zukommen. Aktuelles Beispiel ist in diesem Zusammenhang das Campus-Bad, dessen Insolvenz wahrscheinlich nur noch verhindert werden kann, in dem die Stadt das Bad übernimmt

Und zum Abschlusss noch ein Zitat zur Schulden- und Spardebatte aus dem Alten Testament (Jesaja 3,14):

Der Herr wird ins Gericht gehen mit den Ältesten seines Volkes und dessen Obersten. Ihr, ihr habt den Weinberg abgeweidet, das den Elenden Geraubte ist in euren Häusern.

aus: Elberfelder Bibel (revidierte Fassung) Brockhaus Verlag 5. Aufl. 1994

Jörg Pepmeyer

Mehr zum Flensburger Haushalt 2012 in einem Artikel auf shz-online vom 9.12.2012 Flensburg – Haushalt 2012: „Wir bluten aus“ unter: http://www.shz.de/nachrichten/lokales/flensburger-tageblatt/artikeldetails/article//haushalt-2012-wir-bluten-aus.html

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