Dokumente

Auf dieser Seite finden sich Dokumente, also PDF-Dateien, Powerpoint-Präsentationen sowie Medien-Dateien zu wichtigen kommunalpolitischen und sonstigen Themen.Wer entsprechende Dokumente für wichtig und sinnvoll für die Arbeit von AKOPOL hält, kann uns diese per Kommentar zusenden, wir stellen sie dann in diese Rubrik ein.

Keine Erweiterung von Citti und Fördepark auf Kosten des innerstädtischen Einzelhandels!

Bulwien-Gesa-Gutachten bestätigt AKOPOL-Position

Mit aller Macht versuchen die Metro-AG und Citti dieVerkaufsflächen ihrer Flensburger Einkaufzentren zu erweitern. Nicht ohne erhebliche Gefahren für den innerstädtsichen Einzelhandel und damit auch für die Überlebensfähigkeit der Flensburger Einzelhandelsgeschäfte im Bereich Große Straße und Holm. Die Flensburger Ratsversammlung will bis zum 30.06.2011 über das Großflächenmoratorium schlussendlich entscheiden und somit auch darüber, ob der Fördepark und Citti-Markt ihre Verkaufsflächen in naher Zukunft um mehrere Tausend Quadratmeter erweitern dürfen. Die Position der AKOPOL-Fraktion zur Erweiterung von stadtrandnahen Einkaufszentren und zur Citti-Erweiterung findet sich vor allem in einem älteren Redebeitrag von Jörg Pepmeyer, die er auf der Ratsversammlung Flensburg am 16.07.2009 anlässlich des Aufstellungsbeschlusses zur Citti Erweiterung darlegte (unter: http://www.youtube.com/watch?v=NspbaXp08hk ) Auch wenn der Beitrag älter ist und damals Jörg Pepemyer diesen noch als WiF-Fraktionsmitglied hielt, sind die Risiken für den innerstädtischen Handel weiterhin enorm, wie jetzt auch das von der Stadt Flensburg in Auftrag gegebene „Gutachten zur Evaluierung des Grossflächenmoratoriums“ der Bulwien-Gesa AG bestätigte, das untenstehend zur öffentlichen Debatte zur Verfügung steht. Insbesondere das zusammenfassende Resümee auf Seite 115 f. (bzw. 121, PDF-Reader Seitenzählung) macht deutlich, dass eine Erweiterung der Einkaufsflächen von Citti und Förde-Park im Bereich der innenstadtrelevanten Warengruppen das Aus für viele Geschäfte in der Fußgängezone bedeuten würde. Aus wirtschaftlicher, stadtplanerischer und ökologischer Hinsicht lehnt die AKOPOL-Fraktion die geplante Erweiterung der Einkaufszentren von Citti und Fördepark ab, sie würde nicht nur zum Verlust von Arbeitsplätzen führen und die kleinteilige Wirtschaftsstruktur in der Innenstadt schwächen, sondern gleichzeitig auch die fußläufige Einzelhandelsversorgung erheblich einschränken. Damit würden weitere Wege nötig werden, die entweder per Auto oder öffentlichen Nahverkehrsmitteln zurückgelegt werden müssen. In diesem Zusammenhang fordert die AKOPOL-Fraktion daher das bestehende Einzehandelsmoratorium aufrecht zu erhalten und im Rahmen des neu zu erarbeitenden Einzelhandelskonzeptes die Stärkung des innerstädtischen Einzelhandels in den Vordergrund zu rücken. Gleichzeitig erscheint es sinnvoll das sog. „Zentren-Konzept“, neu zu diskutieren und die stadtteilbezogene Einzehandelsstruktur stärker auf die Bedürfnisse der in den Stadtvierteln lebenden Bevölkerung und insbesondere derjenigen, die über kein Auto verfügen, anzupassen.

Bulwien-Gesa AG – „Gutachten zur Evaluierung des Grossflächenmoratoriums“ unter:

Flensburg inkl Anhang EV 13-01-2011

Das Ergebnis der oben stehenden Debatten und politischen Entscheidungen findet man hier: Gesamtstädtisches Einzelhandelskonzept für die Stadt Flensburg – Grundzüge und Leitlinien für die räumliche Einzelhandelssteuerung. Flensburg 26.04.2011 Einzelhandelskonzept Flensburg

 

Markt- und Zukunftschancen von Müll, EBS, Holzhackschnitzeln und biogenen Brennstoffen bei der Energieerzeugung

Wer mehr zum Thema alternativer Einsatz von Müll, EBS, Holzhackschnitzeln und biogenen Brennstoffen bei der Energieerzeugung sowie zur zukünftigen Markt-, Kapazitäts- und Preisentwicklung in diesem Bereich wissen möchte, dem sei der im Auftrag des Bayerischen Staatsministerium für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz von der Technischen Universität München erstellte Endbericht CO2-Minderungspotenziale und Anwendung der Klimaschutzinstrumente in EFRE-Ziel-2-Gebieten (EULV 25) wärmstens zum Lesen empfohlen:

EULV25_Endbericht_anonymisiert_1231319667973

Untenstehend weiteres Material zum Themenkomplex EBS-Verbrennung:

Wichtig zu erwähnen bleibt in diesem Zusammenhang, dass es in den Niederlanden eine CO2-Steuer für die Verbrennung von Abfällen gibt. In Deutschland können Kohlekraftwerke ihre schädlichen Emissionen gegen die Verbrennung von Ersatzbrennstoffen über den Emissionshandel verrechnen lassen können – einfach Pervers. Dies führt dazu, das vermehrt Ersatzbrennstoffe – auch aus den Niederlanden in deutschen Kohlekraftwerken mitverbrannt werden. Übrigens ist die stoffliche Verwertung von eingesammelten Kunststoffen seit dem Verbot der unvorbehandelten Ablagerung von Abfällen auf Deponien im Jahre 2005 um über 50% zurückgegangen. Um langfristige werkstoffliche Verträge für die Kunststoffverwertung einhalten zu können, wird vermehrt auf ausländischen Mülltourismus gesetzt – logisch denn Wertstoffe unterliegen keinen Einfuhrbeschränkungen, sondern können Europaweit frei gehandelt werden. Mit der problematischen Verbrennung von EBS beschäftigen sich auch die folgenden Artikel:

19.10.2007_Deutschland wird Müllmeister_SZ_Wissen

18.2.09_europaticker_ Markt für Sekundärrohstoffen eingebrochen

+13.11.2008_europaticker_ Update_ Bärendienst für den Recyclinggedanken

Noch mehr zum Thema EBS-Verbrennung gibt es auf der Homepage der Bürgerinitiative „Saubere Luft Zwickau“ – Bürgerinitiative gegen die EBS-Verbrennungsanlage in Zwickau

unter: http://www.bund-sachsen.de/SaubereLuftZwickau/wissenswertes.php

Eine Nation rechnet sich arm?

Von wegen Wirtschaftskrise! Wie sich die Einkommen und Vermögen der deutschen Bevölkerung und die Schuldenlast der öffentlichen Hand entwickelt haben und ebenfalls warum, kann man der untenstehenden Folien-Präsentation entnehmen. Einige Zahlen sind zwar nicht mehr ganz taufrisch, vermitteln aber dennoch einen Eindruck, das man nicht bei den Ärmsten sparen sollte, sondern bei denen, die trotz Wirtschafts- und Finanzkrise mittlerweile über gigantische Vermögen verfügen. Vorstellbar wäre die Erhöhung der Kapitalertragssteuer für Erträge aus Kapitalanlagen von 25% auf 35%. Da kämen -zig Milliarden Euro im Jahr zusammen. Und sinnvoller wäre es ebenso, diejenigen die an der Steuer vorbei Milliarden Euro bei ausländischen Banken deponiert haben stärker zur Kasse zu bitten.

Einkommens- und Vermögensverteilung Juni 2010

Hartz IV-Studie

Dass Bezieher der Grundsicherung für erwerbsfähige Arbeitlsose, kurz ALG II oder Hartz IV auf der faulen Haut liegen würden und sich nicht um einen Arbeitplatz bemühen, ist nicht nur an Stammtischen eine weit verbreitete Meinung.  Dass dies nicht so ist, belegt eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit. Was ebenfalls die Gründe sind, warum viele Arbeitslose keinen Arbeitsplatz finden, auch damit beschäftigt sich die untenstehende Studie.

Hartz Iv Studie

Aktuelle Zahlen und Daten aus Flensburg und Schleswig-Holstein:

Flensburger Sozialatlas 2010/11/12

Der Flensburger Sozialatlas mit Daten zur sozialen Situation der Bevölkerung in Flensburg

Wer sich einen groben Überblick über die Flensburger Sozialdaten verschaffen möchte, dem sei auch ein Blick in den Sozialatlas der Stadt Flensburg empfohlen. Allerdings sind die Daten des Sozialatlas leider nicht qualitativ aufbereitet, fehlen zudem wichtige Strukturdaten. Auch methodisch gibt es erhebliche Defizit bei der Datenerhebung. Dies erschwert eine qualitative Interpretation der im Sozialatlas präsentierten Daten und lässt für realistische Schlussfolgerungen hinsichtlich der zukünftigen Entwicklung der sozialen Verhältnisse in der Stadt wenig Raum. Für die politische Debatte sind die Daten des Sozialatlas daher nur bedingt hilfreich und nutzbar.

Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2010 Sozialatlas 2010

Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2011 sozialatlas_2011

Hier geht´s zum Flensburger Sozialatlas 2012 Flensburger Sozialatlas 2012

Finanzdepesche SH

Die November-Ausgabe 2010 des vom schleswig-holsteinischen Finanzministerium herausgegebenen Informationsblattes informiert über die aktuelle Steuer- und Einnahmenschätzung für das Land Schleswig-Holstein. Ein Muss für jeden Kommunalpolitiker und interessierten Laien.

Finanzdepesche SH

Die Finanzdepesche vom Dezember 2010

Finanzdepesche 28

Menschenrechtsübereinkommen über die Rechte behinderter Menschen

Seit 2009 in der schleswig-holsteinischen Landesverfassung verankert. Muss jetzt umgesetzt werden.

Volltext der Arbeitsübersetzung des internationalen Übereinkommens über die Rechte behinderter Menschen:

http://www.bmas.de/portal/2888/property=pdf/uebereinkommen__ueber__die__rechte__behinderter__menschen.pdf

Campusbad – Mal eben ein paar Millionen versenken:

Untenstehend zwar schon ein etwas älterer Beitrag zum Neubau des Campusbad, der aber deutlich macht, wie und wo in Flensburg Geld versenkt wird. Mittlerweile ist die Glücksburger Fördeland-Therme fast bankrott, mal schauen, was da noch auf Flensburg zukommt

37,5 Mio. Euro für das Hallenbad?

Leserbrief in Flensborg Avis vom 11.04.2008

Nicht nachvollziehbar ist die Entscheidung der Stadt Flensburg und der Ratsversammlung, auf dem Campus-Gelände ein kombiniertes Sport- und Freizeitbad im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft (ÖPP) mit einem Privatinvestor, der Commerzbank-Tochter Commerz Real AG, zu bauen. Offensichtlich kennt die Mehrheit der Ratsmitglieder nicht mal mehr ihren Beschluss vom letzten Jahr, in dem sie sich zwar für den Neubau eines Hallenbades aussprach, aber ebenso den Kostenrahmen vorgab. So hieß es, bei einem Neubau und Betrieb eines Hallenbades im Rahmen eines ÖPP-Projektes, sollten sich die Aufwendungen der Stadt am aktuellen Betriebskostenzuschuss für das bestehende Hallenbad von 600.000 Euro jährlich orientieren.

Davon ist nicht mehr die Rede. Nun soll der städtische Betriebskostenzuschuss sogar im Rahmen des kürzlich beschlossenen Projektes auf 1,5 Mio. Euro jährlich steigen! Somit zahlt die Stadt Flensburg dem Investor, also der Commerz Real AG, bei einer Vertragsdauer von 25 Jahren insgesamt 37,5 Mio. Euro. Das ist mehr als das Zweieinhalbfache der geplanten Baukosten von 14 Mio. Euro! Vorab der Betriebskosten, Besuchererlöse und Einnahmen aus dem Wellness- und Gastronomiebereich, hat der Investor somit sein Risiko mit einer Kapitalrendite von etwa 11% p. A. weitestgehend abgesichert! Gibt es zudem noch öffentliche Fördermittel, wird das ganze Geschäft sogar noch lukrativer für ihn.

Andererseits ist die Stadt damit noch nicht aus dem Schneider, denn die Kalkulationsgrundlage für den kostendeckenden Betrieb des neuen Bades sind 200.000 Besucher jährlich. Das Glücksburger „Spaßbad“, die Fördeland-Therme, schreibt erst bei einer Jahresquote von 250.000 Besuchern schwarze Zahlen und ist davon noch meilenweit entfernt. Eine jährliche Besucherzahl von 450.000 für beide Bäder anzunehmen (im Abstand von nicht einmal acht Kilometern) ist aber schlichtweg illusorisch. Voraussehbar werden beide Hallenbäder Verluste einfahren, für die aufgrund vertraglicher Vereinbarungen mit der Gemeinde Glücksburg die Stadt Flensburg doppelt geradestehen muss.

Die Betreiber des neuen Campus-Bades haben zudem eine Preisstruktur vorgestellt, die im Schnitt einer Preis-Erhöhung von ca. 35% entspricht, zieht man die Eintrittspreise des jetzigen Hallenbades zum Vergleich heran. Auch das lässt sich mit dem Ratsbeschluss vom letzten Jahr nicht vereinbaren.

Stutzig macht in diesem Zusammenhang, dass die umfassende Modernisierung und Sanierung des alten Hallenbades nach Angaben städtischer Finanzexperten mit 1,2 Mio. Euro jährlich zu Buche schlagen würde (wobei die tatsächliche Investitionssumme nicht genannt wurde). Das ist auf die Laufzeit des angedachten ÖPP-Vertrages gerechnet, immerhin eine Ersparnis von 7 Mio. Euro oder 300.000 Euro jährlich.

Warum man sich bei der Stadt und in der Ratsversammlung im Rahmen dieser Variante nicht entschieden hat, einen Hallenbad-Neubau alleine zu realisieren, ist angesichts der städtischen Schuldenlast völlig unverständlich. Denn es macht sicherlich keinen Sinn, ein überdimensioniertes und gegen alle finanzielle Vernunft sprechendes Hallenbad zu bauen, bei dem offensichtlich der Investor den größten Nuzten hat. Wie das im Zweifelsfall enden kann, zeigt exemplarisch das Scheitern eines ähnlichen Projektes auf Sylt. Übrigens unter der Beteiligung des gleichen Investors, der am Bau und Betrieb der Glücksburger „Fördeland-Therme“ beteiligt ist.

Jörg Pepmeyer, Flensburg / Arbeitskreis Kommunalpolitik

Der kommende Aufstand

Auszug aus der Rezension von Wikipedia, der freien Enzyklopädie: Der kommende Aufstand ist ein politischer Essay, der 2007 unter dem Titel L’Insurrection qui vient in französischer Sprache erschienen ist, 2009 überarbeitet wurde und zumeist über das Internet große Verbreitung fand. Das Buch wurde in mehrere Sprachen übersetzt, unter anderem Deutsch, Englisch und Spanisch.

Die Autoren des Buches sind nicht bekannt. Die Polizei verdächtigte Julien Coupat, der die Verfasserschaft aber dementierte, ebenso wie der Herausgeber Éric Hazan.

Der Inhalt bezieht sich auf Unruhen, Demonstrationen und Aufstände in den letzten Jahren, zum Beispiel in Griechenland und Frankreich. Die Autoren sehen in den Revolten „Symptome des Zusammenbruchs der westlichen Demokratien“ und proklamieren als Alternative eine Gesellschaft von föderierten Kommunen und selbstverwalteten lokalen, ökonomischen Organisationen. Das Buch behandelt in sieben Kapiteln die Themen Identität, Gesellschaft, Arbeit, Raum, Ökonomie, Ökologie, Zivilisation und Kultur. Im Praxisteil werden Möglichkeiten und Notwendigkeiten eines kommenden Aufstandes dargelegt.

Das Comité Invisible hat bereits drei weitere Schriften der Gruppe Tiqqun vorgelegt: Theorie vom Bloom (2000), Kybernetik und Revolte (2001) sowie Theorie des Jungen-Mädchens (2001).

Die Jungle World stellt fest : Kritiker der FAZ und der SZ besprachen es äußerst wohlwollend. Das ist bedenklich. Gestützt auf die Theorien des Nazijuristen Carl Schmitt heißt es in dem Buch, »sechzig Jahre Befriedung« seien »sechzig Jahre demokratische Anästhesie«. In Deutschland sollte diese Art von Polemik inakzeptabel sein. Das Aufsehen, dass das Werk errege, sei nur im Zusammenhang mit dem Hakenkrallen-Anschlag auf den TGV vom Herbst 2008 erklärbar. Der Kerngedanke der Gruppe sei eine kybernetischen Verfassung der Macht im 21. Jahrhundert – das heißt einer »dezentralisierten Macht«, die sich in Verkehrs-, Energie- und Computer-Netzwerken organisiert. Die Jungle World bemängelt: Der Text […] schuldet vieles nationalsozialistisch gefärbten Theoretikern, die von der postmodernen Linken immer noch zu unkritisch rezipiert werden: Martin Heidegger und eben Carl Schmitt. Es handele sich um eine Art Reimport. Konstatiert wird ein revisionistischer Antimodernismus.

Der kommende Aufstand

Ein zwar schon etwas älteres, aber doch sehr bemerkenswertes Buch aus Österreich:

Das ganz alltägliche Elend – Begegnungen im Schatten des Neoliberalismus

Von Elisabeth Katschnig-Fasch(Hrsg.); Erhard Löcker Verlag, Wien 2003,416 Seiten.

Auszug aus der Rezension von Werner Lenz: „Die gegenwärtigen sozialen und kulturellen Umwälzungen und die rasanten Veränderungen wirtschaftlicher und politischer Strukturen treffen jede Einzelne und jeden Einzelnen, und viele in leidvoller Weise. Ihre weitgreifenden Folgen dringen tief in die alltäglichen Lebenswelten ein. Diese scheinbar unaufhaltsame und unumkehrbare Entwicklung kam gerade in Gang, als die industriellen Gesellschaften eine Art goldenes Zeitalter erreicht hatten, in dem man sich auf sozial geregelte und erworbene Sicherheiten verlassen zu können glaubte.“ (S. 7).

So beginnt das bemerkenswerte Buch Grazer KulturwissenschaftlerInnen. Sie legen Einblicke in unsere „Insel der Glückseligen“ vor, auf der die Schatten länger werden. Diese wirft der Neoliberalismus. Eine Gruppe von AutorInnen, verbunden durch Studium, Lehre, Forschung und Engagement für kulturanthropologische Themen, öffnet uns den Blick auf die Schattenseite.“ Mehr aus der Rezension unter: http://www.uni-graz.at/katschnig-fasch.pdf

Hier geht´s zum Buch: DasganzalltaeglicheElend

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