Archiv der Kategorie: Hartz IV

Hier finden sich alle AKOPOL-Beiträge zum Thema „Hartz IV“

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.04.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 26. April in Raum E 35 des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Projekt Kulturbörse, Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts, Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit, Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW)

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 16.04.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 25. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 26.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Hinweise:
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschuss gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in Raum E 35 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie
5.1 Präventive Maßnahmen in der Corona-Krise (Beantwortung des Prüfauftrages zur RV-27/2021)
5.2 Weiterer Austausch

6. Jahresabschluss 2020 des Söhrnsen-Stifts RV-40/2021

7. MV: Jahresabschlussbericht 2020 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-2/2021

8. MV: Jahresabschluss 2020 des Jugendaufbauwerks (JAW) SUG-3/2021

9. Bericht bequa: Projekt Kulturbörse mdl. Bericht

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Flensburgs Gesundheitsamt in der zweiten Corona-Welle Anfrage der Flensburger FDP Ratsfraktion AF-42/2021
11.2 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Berichterstattung; von Ratsherr Arne Rüstemeier vom 02.03.2021 AF-43/2021
11.3 Corona-Pandemie; Diverse Fragen zur Pandemie-Test-Strategie; von Ratsfrau Cyntia Kienaß vom 04.03.2021 AF-44/2021

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 15.03.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 21.04.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 21. April auch ab 16 Uhr in Raum E 35 des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Sprachförderung in Kitas, Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates, Einführung von BeteiligungsInformationsTagen an den Flensburger Schulen und Kitas, Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita, Konzept offener Ganztag Schule Ramsharde / Friholtschule, Jahresbericht offene Kinder- und Jugendarbeit

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 10.04.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 21.04.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 a Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO) ist die Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 GO durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen.
Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de .
Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung eine Übertragung im Raum E 35 des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 10.03.2021

4. Sprachförderung in Kitas
4.1 Darstellung der Unterschiede zwischen der bisherigen Sprachförderung an den Flensburger Kita’s und der alltagsintegrierten Sprachför-derung nach dem neuen KitaG, Antrag der Ratsfraktionen JHA-6/2021
4.2 Sprachförderung in Kitas sicherstellen, Antrag der SPD-Ratsfraktion

5. Einsetzung eines Kinder- und Jugendbeirates prüfen, Antrag der Ratsfraktionen JHA-5/2021

6. Einführung von BeteiligungsInformationsTagen an den Flensburger Schulen und Kitas Antrag der Ratsfraktionen JHA-4/2021

7. MV: Information zum Sachstand Flensburger Modell-Kita 2021 FA-21/2021

8. MV: Bildungszentrum Fruerlund: Ersatzneubau Schule und Kita hier: Sachstand und weiteres Vorgehen FA-4/2021

9. Erhöhung der Anzahl der geförderten Krankheitstage in der Kindertagespflege im Zusammenhang mit SARS-CoV-2 FA-20/2021

10. Sachstand : Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung (Beschlusskontrolle)

11. Konzept offener Ganztag Schule Ramsharde / Friholtschule

12. Jahresbericht offene Kinder- und Jugendarbeit

13. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
14.2 Aktueller Sachstand zum Projekt kinderfreundliche Kommune
14.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 10.03.2021

17. Mitteilungen und Anfragen

18. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15.03.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Sitzung am 15. März im Europaraum des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Einführung einer Luca-App in Flensburg, Weiterführung Projekt „Hand in Hand“, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Bericht SuchtHilfeZentrum, Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen, Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 05.03.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 24. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 15.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit: Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de . Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pfer-dewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

4. Sachstand Corona-Pandemie
4.1 Bericht der Krankenhäuser
4.2 Sachstand Prüfauftrag Präventive Corona-Maßnahmen (RV-27/2021)
4.3 Weiterer Austausch

5. Einführung einer Luca-App in Flensburg Antrag der Flensburger Ratsfraktionen HA-17/2021

6. Weiterführung Projekt „Hand in Hand“ FA-9/2021

7. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90 / Die Grünen; SPD, WiF, FDP JHA-12/2020 1. Ergänzung 2. Lesung

8. Bericht SuchtHilfeZentrum mdl. Bericht

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Beschäftigungsverhältnisse (im Auftrag) der Stadt Flensburg zu armutsfesten Stundenlöhnen Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-24/2021
10.2 Anfrage zur Entwicklung der Anzahl öffentlich geförderter Wohnungen in Flensburg 2004-2020 Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.03.2021 AF-25/2021

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 15.02.2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche (digitale) Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 10.03.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 10. März auch ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Inklusiver Kinderspielplatz am Jordberg in Flensburg Hesttoft, Sprachförderung / Sprachbildung Sachstand nach Inkrafttreten des neuen Kindertagesförderungsgesetz, Sozialatlas 2020 JHA-8/2020, Medienkompetenzpreis Schleswig-Holstein

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 26.02.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 24. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 10.03.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 a Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO) ist die Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 GO durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen.
Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de .
Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglich-keit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 10.02.2021

4. Inklusiver Kinderspielplatz am Jordberg in Flensburg Hesttoft, Bericht (s.a. Sitzung am 10.02.2021) Die Fachplanung Spiel- und Bewegungsräume berichtet, welche Projekte bereits umgesetzt wurden, wie die Planung für 2021 aussieht und wie der inklusive Leitgedanke explizit bei den Spielplätzen beachtet wird.

5. Temporäre Aufstockung einer Verwaltungsstelle zur Abrechnung der Kindertagespflege und städtischen Kitas in der Abteilung Kindertagesbetreuung hier: Auswirkungen des Fallzahlcontrollings (s. Beschlusskontrolle)

6. Sprachförderung / Sprachbildung Sachstand nach Inkrafttreten des neuen Kindertagesförderungsgesetz – KiTaG JHA-3/2021

7. MV: Sozialatlas 2020 JHA-8/2020

8. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

9. Mitteilungen und Anfragen
9.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
9.2 Medienkompetenzpreis Schleswig-Holstein
9.3 weitere Mitteilungen und Anfragen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 10.02.2021

12. MV: Berufung der Stellv. Leitung der Verwaltung des Jugendamtes JHA-2/2021

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 10.02.2021

Interessierte EinwohnerInnen können die Übertragung der Jugendhilfeausschuss-Sitzung am 10. Februar auch ab 16 Uhr im Europaraum des Rathauses live mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Weiterhin kann die Sitzung auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de verfolgt werden und wird durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen übertragen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs unter anderem zum Thema: Leistungen für Bildung und Teilhabe, Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*ìnnen, Offener Ganztag an städtischen Grundschulen, Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung, KiTa-Förderrichtlinie,  Haushalt 2021/22 des FB Jugend

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 29.01.2021
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 10.02.2021, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Gemäß § 35 a Abs. 5 der Gemeindeordnung (GO) ist die Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 1 GO durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen.
Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de .
Ferner wird die Sitzung durch den Offenen Kanal im Kabelfernsehen angeboten.
Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglich-keit an, eine Übertragung im Europaraum des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben.
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.10.2020

4. Inklusiver Kinderspielplatz am Jordberg in Flensburg Hesttoft, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

5. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag von Herrn Schwind JHA-12/2020
5.1 Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen JHA-12/2020 1. Ergänzung

6. Niemand wird allein gelassen: Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*ìnnen, Antrag der SPD-Ratsfraktion (s. Beschlusskontrolle)

7. MV: Teilnahmestatistik Offener Ganztag an städtischen Grundschulen SJ 2020/2021 ABS-16/2020

8. Prüfauftrag offene Kinder- und Jugendarbeit / Synergieeffekte durch den Offenen Ganztag (s. Beschlusskontrolle)

9. MV: Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung bis 2022 JHA-10/2020

10. Eilentscheidungen der Oberbürgermeisterin Hinweis: Die Beschlusstexte zu 8.1 bis 8.4 sind zu Ihrer Information der Anlage zu diesem TOP zu entnehmen.
10.1 Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020 und Trägeranteile für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021 sowie für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 (FA-94/2020 1. Ergänzung)
10.2 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) (FA-99/2020 1. Ergänzung)
10.3 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg (RV-132/2020 1. Ergänzung)
10.4 Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR) und ihrer Anlage (RV-133/2020 1. Ergänzung)

11. Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung – Anpassung aufgrund des neuen KitaG (ersetzt die Beschlussvorlage RV-157/2020) RV-16/2021

12. Fördersätze 2020 Flensburger Qualitätsoffensive JHA-13/2020

13. Haushalt 2020/2021 für den Teilhaushalt 3 Fachbereich Bildung, Sport, Kultur hier: Städtische Kindertagesstätten und Kindertagesbetreuung JHA-9/2020

14. Kindercampus Fruerlund – Investitionsplanung (s. Beschlusskontrolle)

15. Sachstand: Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung (s. Beschlusskontrolle)

16. Haushalt 2021 / 2022 des FB Jugend JHA-11/2020

17. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
18.2 Beschilderung des Rauchverbotes auf Kinderspielplätzen Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-67/2020
18.3 Eltern- und Verwaltungsportal für Flensburger KiTas Pilotteilnahme an der landesweiten Lösung (s. Beschlusskontrolle)
18.4 Digitaler Auftritt der Stadt – Kita-Portal Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-69/2020
18.5 Zukunft des PoolModells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-68/2020
18.5.1 Zukunft des Pool-Modells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-68/2020 1. Ergänzung
18.6 Kita-Finanzierung Anfrage der CDU-Ratsfraktion unter Bezugnahme auf die FA-94/2020 1. Ergänzung AF-74/2020
18.7 weitere Mitteilungen und Anfragen

19.Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.10.2020

21. Mitteilungen und Anfragen

22. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

„Schrottwohnungen“ in Flensburg: DIE LINKE fordert kommunale Wohnungsbaugesellschaft

Menschenverachtende und katastrophale Wohnverhältnisse in der Bismarckstraße

Am 19.01.2021 berichtete die Flensborg Avis über unzumutbare und menschenunwürdige Zustände in Wohnungen und Wohncontainern der Firma Staats Umzüge in der Bismarckstraße. Wie die Flensborg Avis am 22.01.2021 weiter berichtet, hat Geschäftsführer Johannes Staats nun den Mieter*innen, die ihre schlechten Wohnverhältnisse öffentlich machten, telefonisch die fristlose Kündigung angesagt. Vorher hatte Staats in der Avis noch zynisch behauptet: »Für diese Leute ist das ein Paradies«

LINKE-Ratsfrau Gabi Ritter

Zur Berichterstattung über die katastrophalen, menschenverachtenden Wohnverhältnisse in der Bismarckstraße nehmen der Kreisvorstand DIE LINKE und Ratsfrau Gabi Ritter wie folgt Stellung:

Seit vielen Jahren schon weist DIE LINKE darauf hin, dass in Flensburg „Schrottwohnungen“ völlig unkontrolliert zu Wucherpreisen vermietet werden können. Die Miete für diese Behausungen richtet sich immer nach dem gültigen Satz der „Kosten für Unterkunft“ und wird überwiegend vom Jobcenter aus Steuergeldern finanziert.

Die von der Organisation „Helferherz“ offengelegten Zustände in der Bismarckstraße und die menschenverachtende Haltung des Herrn Staats haben den Finger in die offene Wunde des „freien“ und privaten Wohnungsmarktes gelegt. Herr Staats hat allein durch die Vermietung der Bismarckstraße Mieteinnahmen von ca. 61.000 Euro Warmmiete jährlich. In einer 2. Immobilie des Herrn Staats in der Glücksburger Straße sollen ähnliche Zustände herrschen. Darüber hinaus empört uns die Einstellung des Vermieters, der anscheinend jegliche Hemmungen und Gefühl von Menschlichkeit verloren hat.

Wir begrüßen, dass die Stadt Flensburg auf dem Weg ist Stellen zu besetzen, die zur Kontrolle der Flensburger Mietlandschaft geschaffen worden sind. Das allein reicht aber nicht. Es braucht auch eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft, die Wohnalternativen unabhängig von privaten Vermieter:innen schaffen kann. Es braucht mehr Sozialarbeit, durch die Menschen in schwierigen Situationen begleitet und unterstützt werden. Nur so kann gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden. Diese Aufgabe dürfen wir nicht allein Initiativen wie „Helferherz Flensburg“ aufbürden.

Wir freuen uns, dass sich nach der SPD nun auch die Grünen in Flensburg für den kommunalen Wohnungsbau stark machen wollen. Hätten sich beide Parteien nicht über viele Jahre dagegen gesperrt, wären wir schon viel weiter auf diesem Weg.  Wenn die beiden großen Fraktionen zu ihrem Wort stehen, wäre die Mehrheit in der Ratsversammlung sicher.

Den Menschen in der Bismarckstraße muss jetzt schnell geholfen werden. Der Initiative Helferherz ist es gelungen, für 4 Bewohner:innen, die eine Kündigung erhalten haben, neuen Wohnraum zu beschaffen. Für die übrigen 8 Leute ist die Zukunft ungewiss. Sie sehen sich von einer Kündigung bedroht und fürchten die Obdachlosigkeit. Hier erwarten wir schnelle Hilfe durch die Stadt.

 

Siehe zum Thema Wohnungsnot und fehlende Sozialwohnungen in Flensburg auch: 

AKOPOL-Beitrag vom 05.08.2017: „Die Wohnungsnot ist politisch gemacht worden“ – Auch in Flensburg unter: https://akopol.wordpress.com/2017/08/05/die-wohnungsnot-ist-politisch-gemacht-worden-auch-in-flensburg/

Akopol-Beitrag vom 18.02.2016: SPD gegen Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in Flensburg: Scharfe Kritik des Mietervereins
unter: https://akopol.wordpress.com/2016/02/18/spd-gegen-gruendung-einer-kommunalen-wohnungsbaugesellschaft-in-flensburg-scharfe-kritik-des-mietervereins/

AKOPOL-Beitrag vom 28.11.2015: Kehrtwende in der Flensburger Wohnungsbaupolitik? Nichts anderes als propagandistische Weißwäscherei!
unter: https://akopol.wordpress.com/2015/11/28/kehrtwende-in-der-flensburger-wohnungsbaupolitik-nichts-anderes-als-propagandistische-weisswaescherei/

Hier geht es zu einem Beitrag von Holger Ohlsen vom 26.10.2015 auf shz.de: Zu wenig günstiger Wohnraum – Der Druck wächst unter: http://www.shz.de/lokales/flensburger-tageblatt/der-druck-waechst-id11043281.html

Zum Thema Neugründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft siehe den AKOPOL-Beitrag vom 23.10.2015 DIE LINKE in Flensburg beantragt Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft Finanzausschuss und Ratsversammlung sollen im November über Gründung entscheiden https://akopol.wordpress.com/2015/10/23/die-linke-in-flensburg-beantragt-gruendung-einer-kommunalen-wohnungsbaugesellschaft/

Ebenso zum gleichen Thema auch der AKOPOL-Beitrag vom 6.10.2015 Flensburg: Kommunale Wohnungsbaugesellschaft gründen! – Dramatische Situation auf dem Wohnungsmarkt zwingt zum Handeln unter: https://akopol.wordpress.com/2015/10/06/flensburg-kommunale-wohnungsbaugesellschaft-gruenden/

Grüne Jugend Flensburg fordert kostenfreie medizinische Masken für Einkommensschwache

Nach dem Treffen mit den Ministerpräsident*innen der Länder hat Bundeskanzlerin Merkel angekündigt, dass das Tragen medizinischer Masken (also sogenannte OP-Masken oder auch Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2) in Geschäften und im öffentlichen Personennahverkehr zukünftig verpflichtend wird. 

FFP-2-Atemschutzmaske – Foto: Jörg Pepmeyer

Die neuesten Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz sind aus Sicht der GRÜNEN JUGEND Flensburg zwar schwerwiegende, aber notwendige Entscheidungen im Kampf gegen das Coronavirus. Wir müssen dabei darauf achten, dass auch alle sich den nötigen Infektionsschutz leisten können.

Die Stadtverwaltung der Stadt Flensburg hat angekündigt, dass Wohnungslosen medizinische Masken zur Verfügung gestellt werden. Diese werden über die verschiedenen Institutionen, bspw. über die Diakonie, an die Wohnungslosen in Flensburg in den Unterkünften und auf der Straße verteilt. Das ist eine gute Entscheidung, kann aber nur der erste Schritt sein.

Annabell Pescher, Vorsitzende der GRÜNEN JUGEND Flensburg, erklärt hierzu:

„Wir sind sehr froh darüber, dass die Stadt den Wohnungslosen kostenfreie Masken zur Verfügung stellt. Das ist ein wichtiger Schritt, um wirklich jede*n Einzelne*n vor dem gefährlichen Virus zu schützen. 
Das kann aber nur ein erster Schritt sein. Wir fordern dazu auf, dass allen Einkommensschwachen medizinische Masken kostenfrei zur Verfügung gestellt werden. Gerade für ALG II- bzw. Sozialhilfeempfänger*innen, Alleinerziehende, Kurzarbeitergeldempfänger*innen und Menschen in prekären Lebensverhältnissen muss es schnell unbürokratische Lösungen geben. Denn statt den sonstigen Stoffmasken, die man nach Gebrauch reinigen konnte, müssen medizinische Einwegmasken nach Verwendung entsorgt werden. Das bedeutet, dass medizinische Masken eine deutlich stärkere und längerfristige finanzielle Belastung für jene Menschen darstellt. 
Infektionsschutz darf kein Privileg sein, sondern alle Menschen müssen daran teilhaben. Deshalb braucht es schnell ein Angebot der Stadt, dass Einkommensschwachen kostenfreie Masken zur Verfügung stellt. Dabei könnten bspw. die Tafeln diese Masken an jene Menschen verteilen.“

Leon Bossen, Vorsitzender der GRÜNEN JUGEND Flensburg, ergänzt:

„Wir sind empört darüber, dass der Bund bei der Entscheidung über eine medizinische Maskenpflicht in keinster Weise die Lage der Einkommensschwachen berücksichtigt hat. Jetzt lastet diese Verantwortung auf den Kommunen. Die Stadt muss nun sicherstellen, dass ausnahmslos alle sich gegen das SARS-CoV-2 Virus schützen können und es für jene, die auf Grund der Krise sowieso schon immens unter Druck stehen, nicht noch zusätzliche Belastungen gibt. Die Corona-Pandemie darf die Schere zwischen Arm und Reich nicht noch weiter spreizen. Deshalb gilt für uns: Für die, die sich die medizinischen Masken nicht leisten können, muss die Stadt ein kostenfreies Angebot zur Verfügung stellen.“

Studienpräsentation „Schleswig-Holstein: Was will der Norden“ am 21.01.2021

Jetzt anmelden zur Teilnahme an der Online-Diskussion

Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung gibt Aufschluss darüber, was die Menschen in Schleswig-Holstein politisch beschäftigt und welche Vorschläge sie an die (Landes-)Politik richten.

Trotz der insgesamt hohen Zufriedenheit, wird durchaus politischer Handlungsbedarf gesehen, insbesondere im Bildungssektor, bei Klimaschutz, Mobilität und dem Ausbau der Gesundheits- und Pflegeinfrastruktur. Zudem zeigt sich auch in Schleswig-Holstein, dass Menschen in schwieriger ökonomischer Lage und/oder mit negativer Zukunftserwartung kritischer auf Politik blicken und weniger Vertrauen in die Lösungskompetenz von Parteien haben. Generell wird Politik von vielen Befragten als fern von der eigenen Lebenswelt wahrgenommen und mehr direkter Dialog zwischen Bürger_innen und Politik gefordert.

Studienpräsentation: Was will der Norden?
Donnerstag, 21. Januar 2021
18:00 – 19:30 Uhr
online auf der Plattform zoom

Es diskutieren:

Christoph Döbele, Kantar GmbH (Berlin) und Hauptautor der Studie

Prof. Dr. Wilhelm Knelangen, Universität Kiel, Fachbereich Politikwissenschaft

Serpil Midyatli, MdL, Vorsitzende der SPD Schleswig-Holstein

Moderation:

Dr. Dietmar Molthagen, Friedrich-Ebert-Stiftung

Bitte melden Sie sich über unsere Internetseite an: www.fes.de/lnk/studienpraesentation

Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenfrei.

Angemeldete Teilnehmer_innen erhalten am 19. Januar 2021 per eMail die Zugangsdaten zu der online-Diskussion sowie technische und Datenschutzhinweise.

Veranstalter:

Friedrich-Ebert-Stiftung
hamburg@fes.de
www.julius-leber-forum.de

 

Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 13.01.2021 fällt aus!

Die Sitzung fällt aus!

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*ìnnen, Offener Ganztag an städtischen Grundschulen, Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas, Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung, Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung, KiTa-Förderrichtlinie, Sozialatlas 2020, Haushalt 2021/22 des FB Jugend

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 30.12.2020
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 23. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 13.01.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2363 oder per Mail an duering.michael@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobili-tätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Ferne beachten Sie bitte folgende Hinweise:

  • Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
  • Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
  • Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des des Jugendhilfeausschussesvoraussichtlichnichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.10.2020

4. Leistungen für Bildung und Teilhabe, Antrag von Herrn Schwind JHA-12/2020

5. Niemand wird allein gelassen: Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*ìnnen, Antrag der SPD-Ratsfraktion (s. Beschlusskontrolle)

6. MV: Teilnahmestatistik Offener Ganztag an städtischen Grundschulen SJ 2020/2021 ABS-16/2020

7. MV: Bedarfsplanung für Kindertagesbetreuung bis 2022 JHA-10/2020

8. Eilentscheidungen der Oberbürgermeisterin
8.1 Betriebskostenförderung für Flensburger Kitas in den Jahren 2018, 2019, 2020 und Trägeranteile für Leistungen nach der Flensburger Modellkita ab 2021 sowie für Leistungen nach der Flensburger Qualitätsoffensive ab 2018 (FA-94/2020 1. Ergänzung)
8.2 Städtischer Anteil am Investitionskostenzuschuss zur Umsetzung des Bundesinvestitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2020 bis 2021 (Bundesinvestitionsprogramm 2020-2021) (FA-99/2020 1. Ergänzung)
8.3 Änderung der Richtlinie für die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen, in der Kindertagespflege und dem Offenen Ganztag in der Stadt Flensburg (RV-132/2020 1. Ergänzung)
8.4 Änderung der Richtlinie über die Förderung von Kindertagesstätten in der Stadt Flensburg (KiTa-Förderrichtlinie – KiTaFR) und ihrer Anlage (RV-133/2020 1. Ergänzung)

9. Flensburger Qualitätsoffensive für die Kindertagesbetreuung – Anpassung und Ergänzung aufgrund des neuen KitaG RV-157/2020

10. Fördersätze 2020 Flensburger Qualitätsoffensive JHA-13/2020

11. Haushalt 2020/2021 für den Teilhaushalt 3 Fachbereich Bildung, Sport, Kultur hier: Städtische Kindertagesstätten und Kindertagesbetreuung JHA-9/2020

12. Kindercampus Fruerlund – Investitionsplanung (s. Beschlusskontrolle)

13. Sachstand: Bedarf und Ausbau Kindertagesbetreuung (s. Beschlusskontrolle)

14. MV: Sozialatlas 2020 JHA-8/2020

15. Haushalt 2021 / 2022 des FB Jugend JHA-11/2020

16. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

17. Mitteilungen und Anfragen
17.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
17.2 Beschilderung des Rauchverbotes auf Kinderspielplätzen Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-67/2020
17.3 Eltern- und Verwaltungsportal für Flensburger KiTas Pilotteilnahme an der landesweiten Lösung (s. Beschlusskontrolle)
17.4 Digitaler Auftritt der Stadt – Kita-Portal Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-69/2020
17.5 Zukunft des Pool-Modells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-68/2020
17.5.1 Zukunft des Pool-Modells an Flensburger Schulen Anfrage der SPD-Ratsfraktion AF-68/2020 1. Ergänzung
17.6 Kita-Finanzierung Anfrage der CDU-Ratsfraktion unter Bezugnahme auf die FA-94/2020 1. Ergänzung AF-74/2020
17.7 weitere Mitteilungen und Anfragen

18. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

19. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 22. Sitzung vom 21.10.2020

20. Mitteilungen und Anfragen

21. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Grundrente, CO2-Steuer, Soli: Was sich 2021 für Verbraucher ändert

Vom Verbot von Einwegplastik bis zur Einführung der Grundrente

Das Wichtigste in Kürze:

  • Mit dem Jahreswechsel treten wieder viele neue Änderungen in Kraft.
  • Das Jahr 2021 bringt für einige Verbraucher finanzielle Entlastungen. Dazu zählen unter anderem Familien, Geringverdiener sowie viele Steuerzahler.
  • Spitzenverdiener und Autofahrer müssen 2021 hingegen tiefer in die Tasche greifen.

Mehr dazu auf der Seite der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein

Hilfen in der Pandemie: Vereinfachter Zugang zur Grundsicherung weiterhin möglich

Auch weiterhin können Anträge zur Grundsicherung und Sozialhilfe vereinfacht gestellt werden. Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Wer pandemiebedingt in Not gerät, hat auch in diesem Jahr Anspruch auf vereinfachten Zugang zur Grundsicherung. Die Regelung wurde bis 31. März 2021 verlängert. Die Bundesregierung will damit insbesondere Kleinunternehmer und Solo-Selbstständige unterstützen, die vorübergehend von erheblichen Einkommenseinbußen betroffen sind.

Aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie hat die Bundesregierung beschlossen, den vereinfachten Zugang zu den Grundsicherungssystemen bis 31. März 2021 zu verlängern. Für die Antragstellerinnen und Antragsteller heißt das:

Auch im kommenden Jahr werden unter anderem

  • die Vermögensprüfungen nur eingeschränkt durchgeführt,
  • die tatsächlichen Aufwendungen für Unterkunft und Heizung übernommen und
  • vorläufige Leistungen vereinfacht bewilligt.

Die Bundesregierung hatte bereits im Frühjahr mit dem Sozialschutz-Paket I den Zugang zur Grundsicherung für Arbeitsuchende sowie zur Sozialhilfe wesentlich vereinfacht. Sie bietet damit Menschen eine Absicherung, die pandemiebedingt in Not geraten – insbesondere Selbstständigen, Beschäftigten mit kleinen Einkommen und vormals prekär Beschäftigten.

Regelungen zur Mittagsverpflegung gelten weiterhin

Darüber hinaus werden die besonderen Regelungen zur Mittagsverpflegung von Schülerinnen und Schülern sowie Kita-Kindern, die Anspruch auf Leistungen aus dem Bildungspaket haben, aus dem Sozialschutz-Paket II verlängert. Das Mittagessen wird zur Abholung oder Lieferung bereitgestellt, wenn die Kinder und Jugendlichen es wegen der Corona-Pandemie nicht gemeinschaftlich einnehmen können. Das Jobcenter übernimmt die Kosten.

Die Regelungen zur Mittagsverpflegung von Leistungsberechtigten in Werkstätten für behinderte Menschen und vergleichbaren Einrichtungen werden laut Beschluss ebenfalls verlängert.

Paritätischer Armutsbericht 2020: Armut in Deutschland auf Rekordhoch

Daten aus: Der Paritätische Armutsbericht 2020, S. 41

Daten aus: Der Paritätische Armutsbericht 2020, S. 54

Mehr zum Thema und zu den aktuellen Daten aus Flensburg:

AKOPOL-Beitrag vom 04.12.2020:
Sozialatlas Flensburg 2020: Mehr Geburten – Bevölkerungszahl steigt auf 96.920 Personen
unter: https://akopol.wordpress.com/2020/12/04/sozialatlas-flensburg-2020-mehr-geburten-bevoelkerungszahl-steigt-auf-96-920-personen/

 

<span>%d</span> Bloggern gefällt das: