Archiv der Kategorie: Hartz IV

Hier finden sich alle AKOPOL-Beiträge zum Thema „Hartz IV“

Campusbad-Ermäßigungen: DIE LINKE fordert unbürokratische Lösung

Das Flensburger Campusbad soll ein Bad für alle sein und besonders auch für jene Personengruppen die einen Sozialpass oder einen Schwerbehindertenausweis haben. Derzeit erreichen den Linke-Kreisverband jedoch Zuschriften von Menschen die berichten, dass die Ermäßigungen derzeit nicht akzeptiert würden. In einer E-Mail der Verwaltung, die der Partei DIE LINKE. vorliegt, wird darauf verwiesen, dass es aufgrund der plötzlichen Umstellung technisch bisher noch nicht möglich ist, Vergünstigungen bei der Online-Buchung zu berücksichtigen.

LINKE-Vorsitzender Luca Grimminger

Der Kreisvorstand der Links-Partei kritisiert scharf, dass Formalismus und Bürokratie Vorrang haben, anstatt allen Flensburger*innen, eben auch sozial schwachen Menschen, den vergünstigten Zugang zum Campusbad zu gewährleisten. Die Coronakrise habe gezeigt, dass schnelle Hilfen und beschleunigte Behördenabläufe möglich sind. So müsse es doch auch möglich sein, Menschen mit erfüllten Voraussetzungen für eine Ermäßigung, den vergünstigten Eintritt zu gewährleisten. Der Kreisvorsitzende Luca Grimminger dazu: „Es kann nicht sein, dass Menschen mit geringen Einkommen oder einer Schwerbehinderung vom Badebetrieb ausgeschlossen werden und die Stadtverwaltung auf eine Lösung erst nach den Sommerferien vertröstet.“ DIE LINKE fordert das Campusbad auf, möglichst schnell eine Lösung herbeizuführen und das Misstrauen gegenüber den Besucher*innen abzulegen.

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 22.06.2020 im Flensburger Rathaus

Wichtige TOPs zum Thema Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr in Flensburg und die Folgen und Auswirkungen der Corona-Krise für die Bürger*innen in Flensburg. Dazu auch eine spannende Anfrage der Linkspartei. Interessierte Einwohner*innen sind herzlich willkommen!

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 12.06.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 19. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 22.06.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Ratssaal

Hinweise für Besucher*innen:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461 / 85 4230 oder per Mail an Peters.Jan-Erik@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 11.05.2020

4. Einführung eines Sozialtickets für den öffentlichen Nahverkehr der Stadt Flensburg Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-77/2020

5. MV: Jahresabschlussbericht 2019 des Fachbereiches Soziales und Gesundheit SUG-3/2020

6. MV: Jahresabschluss 2019 und Kostenstruktur des Jugendaufbauwerks (JAW)SUG-5/2020

7. MV: Modell-Versuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen SUG-6/2020

8. MV: FlensburgerLeben 2020 – am besten mit Abstand SUG-4/2020

9. Aktuelles zur Corona-Pandemie
9.1 Bericht zur Lage am Arbeitsmarkt
9.2 Bericht zur Versorgung Obdachloser
9.3 Bericht zur Situation in der Pflege

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Arbeitsmarkt und Transferleistungen in der Corona-Krise Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.05.2020 AF-22/2020
11.2 Unterbringung osteuropäischer Arbeitskräfte Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 19.05.2020 AF-23/2020
11.3 Fonds zur Abdeckung sozialer Härten Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 04.06.2020 AF-24/2020

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 18. Sitzung vom 11.05.2020

14. Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

Beschlusskontrolle, öffentlicher Teil:
Vorlage: SUG-15/2019, Sachstand Kulturschlüssel, Zieldatum: 30.06.2020

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Corona-Kundgebung an der Hafenspitze: Die Angst ist kein guter Ratgeber!

Corona-Kundgebung am Samstagnachmittag: Trommel-Rhythmen sorgen für gute Laune

Es braucht den gemeinsamen Diskurs!

Ein Beitrag und Fotos von Jörg Pepmeyer

Dass die Corona-Krise zu einer enormen Verunsicherung auch in Teilen der Flensburger Bevölkerung gesorgt hat, konnte man wieder am Samstag nachmittag an der Hafenspitze beobachten. Mehr als 200 Menschen trafen sich um gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen und gegen die ihrer Meinung nach bedrohliche Einschränkung der Grundrechte zu protestieren. Aufgerufen dazu hatte die „Initiative Flensburg für Grundrechte“, ehemals der Flensburger Ableger der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand.

Bei den Protestlern waren auch viele, die ich persönlich aus zivilgesellschaftlichen Gruppen und von gemeinsamen Aktionen kenne. Ebenso dabei die ehemalige FDP-Kommunalpolitikerin Anja Nielsen und Ratsherr Marc Paysen von der Wählergemeinschaft Flensburg Wählen. Zudem traf ich auch einige Bekannte, die ich noch in der jüngeren Vergangenheit als fortschrittlich denkende Menschen erlebt habe und die unter anderem in Sozialberufen und als Pädagogen arbeiten. Mehrheitlich sicher keine Faschisten, wie ihnen von Gegnern dieser in den letzten Wochen regelmäßig stattfindenden Corona-Kundgebungen unterstellt wird, aber durch die Corona-Krise nicht nur politisch erheblich verunsichert.

Nun wäre gegen einen derartigen Protest im Allgemeinen nichts einzuwenden, doch zeigte sich insbesondere bei den Ausführungen des Demo-Organisators und Sprechers Alexander Kuhn, dass es ihm und anderen Mitstreitern um mehr als nur um die Corona-Politik der Bundesregierung geht. Kuhn, der auch für das Magazin Rubikon schreibt, schürte in seiner Ansprache an die Kundgebungsteilnehmenden vor allem die Angst vor dem Verlust grundlegender Bürgerrechte und der Entscheidungsfreiheit des Einzelnen über sich und sein Leben. Die Bundesregierung hätte quasi eine Corona-Diktatur errichtet. Dabei unterstellte er, dass es ein Kartell der Mächtigen gibt, die gezielt die Corona-Pandemie nutzen würden, um die Gesellschaft gemäß ihren Interessen umzuformen und die Demokratie zu zerstören. Ähnlich wie er es bereits in Rubikon im März geschrieben hatte: „Es sind die unreflektierten oder gar kühl beabsichtigten Handlungen der ermächtigten Menschen unserer Nationen, die diese Krise künstlich herbeiführten und konsequent weiter vorantreiben.“ (siehe: https://www.rubikon.news/artikel/das-killer-virus-in-zahlen)

Das war natürlich schon ziemlich starker Tobak, traf aber offensichtlich den Nerv der Versammelten. Alexander Kuhns Strategie war natürlich darauf angelegt die Angesprochenen anschließend zu den eigentlichen Schützer*innen der Verfassung und der Grundrechte zu erklären. Es hätte nur noch ein Schwur gefehlt. Derartig motiviert und geschmeichelt gab es dann auch schon Einige, die pathetisch von der Inanspruchnahme des Artikel 20 Abs 4 unserer Verfassung sprachen. Das aber eher am Rande.

Alexander Kuhn spricht zu den Teilnehmenden. Am VW-Bulli Frank Horn, Mitorganisator der Kundgebung. Auf seiner Facebook-Seite verbreitet Frank Horn rechte, FPÖ und AfD-affine Inhalte. Peter Stiller, dem der Bulli gehört, hat sich am 18.05. auf seiner Facebook-Seite von der Veranstaltung ausdrücklich distanziert und sich gegen Vorwürfe gewehrt, er sei ein Nazi: „So Leute ich habe mit der Demo am Samstag an der Hafenspitze nichts zu tun. Habe mein Bulli ausgeliehen, wusste aber nicht zu welchem Zweck. Für mich sind alle Menschen gleich und haben die gleichen Rechte. Egal welcher Nation sie angehören, welche Hautfarbe sie haben, welche Sprache sie sprechen und an welchen Gott sie glauben. Und keiner darf in unserem Land wegen seiner Herkunft benachteiligt werden. Dazu stehe ich ohne wenn und aber.

Aber tatsächlich ist aufgrund der Folgen der Corona-Krise die Angst bei vielen Menschen enorm groß, in eine existenzbedrohende Lage zu geraten, den Job zu verlieren, die Kredite fürs Haus und Auto nicht mehr tilgen zu können, oder sonstwie die Kontrolle über ihr Leben zu verlieren. Das offen zuzugeben und darüber mit anderen zu sprechen, um gemeinsam und solidarisch zu handeln und Problemlösungen zu finden, fällt vielen Menschen außerordentlich schwer. Und offensichtlich sind viele auch psychisch von der Corona-Krise überfordert, stellen die massiven Einschränkungen im öffentlichen und privaten Leben Denk- und Verhaltensroutinen völlig auf den Kopf. Das bestätigten auch meine Gespräche mit Corona-Protestlern. Und ich hatte den Eindruck, dass sie nicht wissen, wie sie sich und ihre Interessen organisieren können. Und ebensowenig, wie sie mit ihren Ängsten umgehen sollen. Da ist die Vorstellung, es gäbe omnipotente und unsichtbare Strippenzieher, eine brauchbare Projektionfläche für das eigene Unvermögen und die Hilflosigkeit der Situation angemessen begegnen zu können.

Natürlich ging Alexander Kuhn darauf nicht ein. Dabei hätte ich zumindest konkrete politische Vorschläge von ihm erwartet, wie die Folgen und die Lasten der Corona-Krise fair und solidarisch geteilt werden sollen. Wie auch die Vermögenden und Einkommensmillionäre dazu verpflichtet werden sollen, ihren Teil dazu beizutragen und nicht wie so oft, nur die Durchschnittsverdiener und „kleinen Leute“. Noch besser, welcher Vorschläge und politischen Forderungen bedarf es, um eine gesellschaftlich Veränderung jenseits einer marktradikalen, kapitalistischen Verwertungslogik in Gang zu setzen, hin zu einer solidarischen, demokratischen, freien und ökologischen Gesellschaft, die keinen Raubbau an den Menschen und der Natur betreibt? Aber auch das war nicht das Thema von Kuhns Rede. Faktisch blieb er alle Antworten schuldig und hätte mit seinen anti-staatlichen Befindlichkeits- und Bürgerrechts-Plattitüden auch jeden AfDler begeistert.

Ich hatte nicht den Eindruck, dass die Mehrheit der Zuhörer*innen das in irgendeiner Weise gestört hat. Sie quittierten die Ausführungen von Alexander Kuhn mit großem Applaus. Vielleicht weil sie von den eigentlichen und wirklich bedrohlichen Problemen und Aufgaben ablenkten und weil es das war, was die Leute an diesem Nachmittag unbedingt hören wollten und er ihnen vermeintlich aus der Seele sprach.

Ich denke ebenso, dass von den Anwesenden kaum einer wahrhaben will oder es bewusst ausblendet, dass es in den kommenden Monaten und spätestens im Herbst richtig zur Sache geht. Dann geht es aber gar nicht so sehr um Grundrechte, sondern für ganz viele Menschen um außerordentlich existentielle Themen, um Arbeitslosigkeit, Verschuldung, Wohnungsverlust usw. Bei aller möglichen Ernsthaftigkeit vieler Kundgebungsteilnehmenden bezweifle ich stark, ob sie diesen Ernst der Lage wirklich erkannt haben und wie wichtig es jetzt ist, gemeinsam Gegenmacht zu organisieren. Das heißt seine Interessen zu bündeln, sich Verbände und möglicherweise Parteien als Bündnsipartner zu suchen, um den wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Krise gemeinsam und mit konkreten, mehrheitsfähigen politischen Zielen und Forderungen begegnen zu können. Das gilt insbesondere auch für die Situation vor Ort, also in der Stadt Flensburg.

Protest gegen die Corona-Kundgebung auf der anderen Seite des Platzes an der Hafenspitze. Die rote Linie war von der Polizei gezogen worden, um eine direkte Konfrontation zwischen den beiden Parteien zu vermeiden. Bis auf lautstarke verbale Scharmützel gab es dann auch keine ernsthaften Konflikte.

Dass die knapp 40 Gegendemonstranten gestern Nachmittag auf verlorenen Posten standen und mit ihren Argumenten keinen der Corona-Protestler wirklich erreichten, ist daher nicht verwunderlich. Dennoch ist es enorm wichtig, dass alle Seiten ins Gespräch miteinander kommen. Dazu bedarf es aber eines moderierten Diskussionsformats. Und es ist ebenso wichtig, entsprechend den obigen Ausführungen nicht das Trennende, sondern unbedingt das Gemeinsame zum Thema eines von gegenseitigem Respekt getragenen, offenen Bürgerdiskurses „Runder Tisch Corona Flensburg“ oder ähnliches zu machen. Denkbar wäre auch ein Format „Thing“, also unter freiem Himmel an der Hafenspitze zu diskutieren.

Tut man das nicht, würde man der Spaltung der Bevölkerung und dem Erstarken der AfD und sonstigen rechten Gruppen in Flensburg enormen Vorschub leisten. Ganz davon abgesehen, dass ein gemeinsames und solidarisches Handeln der Menschen zur Bewältigung der Corona-Folgen in weite Ferne rücken würde.

Flensburg zeigt Solidarität

Corona-Spendenaktion für gemeinnützige Einrichtungen

Flensburg. Die vom Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig und der Flensburger Kommunalpolitik ins Leben gerufene Corona-Solidaraktion zur Bildung eines Stützungsfonds für gemeinnützige Einrichtungen in unser Region ist von der Bevölkerung sehr gut angenommen worden. Innerhalb kürzester Zeit sind Spenden von Privatpersonen in Höhe von 6.200,00 € eingegangen.

Thorsten Bohn und Stadtpräsident Hannes Fuhrig

Diese werden vom Spendenparlament für Flensburg und Umgebung e.V. treuhänderisch verwaltet und auf Antrag zweckgebunden verteilt. So erhalten laut Vorstandsbeschluss das Frauenhaus, das Diakonische Werk, die Treppe und die Schuldnerberatung insgesamt 5.875,00 € für ihre Arbeit und Projekte sowie zur Linderung von aktuellen Corona-bedingten Notlagen.

„Die verbleibende Summe wird zunächst für zu erwartende weitere Anträge vorgehalten“, erklärt der Vorstandsvorsitzende Thorsten Bohn, „denn die Notlage wird sich sicherlich noch verschärfen. Selbstverständlich werden die Spenden am Ende in Gänze ausgeschüttet.“

„Dass wir Flensburger in dieser schwierigen Zeit so solidarisch zusammenhalten und an diejenigen denken, die unverschuldet in Not geraten sind, finde ich sehr beeindruckend. Ich bin überwältigt von der großen Spendenbereitschaft unserer Mitmenschen und hoffe natürlich sehr, dass diese noch ein Weilchen anhält“, zeigt sich Stadtpräsident Hannes Fuhrig begeistert von dem regen Zuspruch für die Solidaraktion.

1. Mai 2020: Demonstration von Schleswig nach Jagel

Erster Mai im Zeichen der Abrüstung

Ein Bericht und Fotos des Veranstaltungskollektivs 1. Mai Schleswig – Jagel

Unter dem Motto “Abrüstung statt Sozialabbau“ fand am 1. Mai ab dem Bahnhof in Schleswig eine Demonstration zum Fliegerhorst Jagel statt. Es war eine Teilstrecke, die ursprünglich für die Aktion „Frieden in Bewegung“ für Anfang Mai eingeplant war. Die Wanderung mit den Naturfreunden „Frieden in Bewegung“ von der dänischne Grenze bis zur österreichischen und schweizerischen Grenze am Bodensee konnte wegen Corona nicht stattfinden. Sie wird nächstes Jahr nachgeholt.

Die Auflagen des Ordnungsamtes erfüllend, machten sich rund 30 Menschen mit Transparenten auf den Weg nach Jagel. Die Transparente waren an drei Meter langen Holzlatten befestigt, um auch bei einer sich bewegenden Demonstration den Abstand auf jeden Fall zu gewährleisten. Lange Holzlatten bei Demonstrationen zu tragen, wurde woanders schon kriminalisiert, hier war es jedoch die Voraussetzung, dass die Demonstration nicht verboten werden konnte. Transparente an langen Stangen seitlich unten zu tragen, war ungewohnt, bei Windwiderstand aber auch viel leichter.

Bereits bei dem Auftakt in Schleswig berichtete Nils darüber, dass er mit Hochschulausbildung nach 37 Beitragsjahren eine Rente auf Grundsicherungsniveau erwartet. Da die Bundesregierung Hunderte Milliarden Euro für die Kapitalisten bereitstellt, wird die Grundrente wieder in Frage gestellt und deren Einführung soll verschoben werden. Die Steigerung der Rüstungsausgaben wird nicht in Frage gestellt.

Wir hatten viel Spaß unterwegs, besonders wenn die Transparente wegen der Sichtbarkeit gedreht werden mussten. Auf der B77 waren erstaunlich viele Autos unterwegs, die wegen der im Wind wehenden Transparente langsamer gefahren sind und es gab freundliche Hupkonzerte.

Bei der „Bohnenstangendemonstration“ läuft man nicht im Gleichschritt, aber alle mit gleicher Geschwindigkeit

Vor dem „Tor zum Tod“ in Jagel wurden die Demonstrant*innen mit Jazz-Musik von Iver und Schorsch begrüßt.

Detlef erklärte die Besonderheiten des Standortes und die Aufrüstung an diesem Standort mit bewaffneten Großdrohnen Heron TP, und dem Bombardier Global 6000 der anstelle der gescheiterten Großdrohnen Euro-Hawk und Triton künftig die Elektronik zur Militärspionage in die Kriegsgebiete transportieren soll.

Georg berichtete über das neue Konsortium der bundesdeutschen Großwerften, das vom Bundesverteidigungsministerium auf den Weg gebracht worden ist und mit dem die Rüstungspläne der Marine effektiver und schneller umgesetzt werden können. Georg wies darauf hin, dass die Abschaffung der Bundeswehr notwendig ist, wenn wir eine sozial gerechte Zivilgesellschaft wollen.

Gewerkschaftskolleg*innen berichteten über ihre Situation in ihren Bildungs-und  Gesundheitsberufen, alle stellten fest, dass es in diesen Bereichen befristete oder prekäre Arbeitsverhältnisse gibt und das Einkommen gerade noch für die Finanzierung des Lebensunterhaltes reicht. Bei Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit kommt die Armut.

Jörg wies darauf hin, dass für die konventionelle und atomare Aufrüstung Geld keine Rolle spielt. Für die etwa 350.000 Menschen, die in der Erwachsenenbildung arbeiten, gibt es überwiegend prekäre Beschäftigugnsverhältnisse in Teilzeit oder als Honorarkräfte. Der Mindesttariflohn liegt hier noch 300 Euro unter dem der Sozialarbeiter*innen. Er wies darauf hin, dass es wegen Corona in diesem Bereich derzeit keine Beschäftigung gibt, weil es an Volkshochschulen, in Bildungsmassnahmen der Rentenversicherungen und Arbeitsagenturen und auch im Hochschulbereich und an den Universitäten keine Angebote gibt. Jörg fordert, dass der gesamte Bereich der Erwachsenenbildung in die öffentliche Hand gehört mit unbefristet festen Arbeitsverträgen und tariflichen Vereinbarungen wie im öffentlichen Dienst.

Christian schilderte die Situation in Pflegeheimen, wenn 90 Bewohner*innen von vier ausgebildeten Altenpfleger*innen in der Tagschicht versorgt werden müssen. Wenn es in der Nachtschicht nur zwei Pflegekräfte gibt, können die Bewohner*innen nicht ausreichend versorgt werden. Wenn sich die Pfleger*innen über die unmenschlichen Arbeitsbedingungen und die unmenschliche Versorgung beklagen, wird den Altenpfleger*innen vorgeworfen, dass sie ihre Arbeitsabläufe nicht ausreichend strukturieren. Zur Arbeitsüberlastungen kommt die psychische Belastung, die anvertrauten, hilflosen Menschen im Stich zu lassen, sie unzureichend zu versorgen. Er forderte, dass Geld in die Pflege und zu den Menschen muss, wo es sinnvoll eingesetzt wird, anstatt in die Rüstung, die nur zur Zerstörung führt.

Carsten berichtete über die beiden Gesundheitsreformen im Jahr 1994 und 2004, die dazu geführt haben, Krankenhäuser zu schließen um Geld zu sparen. Er wies darauf hin dass diese „Reformen“ die Grundlage für die Privatisierung des Gesundheitswesens gewesen sind, die es ermöglicht haben, mit der Krankenversorgung Profite zu machen. Die Einführung der Fallpauschalen habe dafür gesorgt, dass durch die Profitorientierung der Mensch nur noch als medizinscher Fall mit Diagnose angesehen wird und nicht mehr als ganzheitliches Wesen.

Barbara schilderte ihe Situation als Lehrerin, die auf Honorarbasis  an vier Grundschulen tätig ist. Sie bekommt einen Stundenlohn von 15 Euro und derzeit verient sie nichts, weil ihr Unterricht nicht stattfindet. Sie weist darauf hin, dass für die Beschaffung des neuen Atombombers für die Bundeswehr 15 Millionen Kinder umfassend unterrichtet weden könnten, mit Unterrichtsmaterialien ausgestattet werden und ein umfassendes individuelles Bildungsangebot bekommen könnten. Damit ließe sich die Bildungsschere in dieser Gesellschaft verhindern.

Am internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerer, 15. Mai 2020, wieder um „Zwei vor Zwölf“ findet die 49. Mahnwache am Drohnen- und Tornadostandort statt:

Jede(r) Soldat(in) kann den Kriegsdienst verweigern.

Dazu auch die Videodokumentation von Nils-Holger Schomann auf hanseArt.tv:
Abrüstung statt Sozialabbau- 1.Mai 2020 in Jagel
http://www.hanseart.tv/index/2020/05/03/abr%C3%BCstung-statt-sozialabbau-1-mai-2020-in-jagel

Ebenso zum Thema:

Interview von Gitta Düperthal mit Ralf Cüppers in der Tageszeitung Junge Welt

https://www.jungewelt.de/artikel/377438.gesundheit-statt-aufr%C3%BCstung-munitionslager-sind-dagegen-gef%C3%BCllt.html

Sie haben für den 1. Mai eine Demonstration zum Drohnen- und »Tornado«-Standort Jagel in Schleswig angemeldet. Ihre Forderung ist, die Bundeswehr abzuschaffen. Treffpunkt ist um 11.58 am Bahnhof Schleswig: um »zwei vor zwölf«. Was ist gemeint?

Wissenschaftler schätzen aktuell die Gefahr eines Krieges höher ein als während der Atombombenstationierung im »Kalten Krieg« der 1980er Jahre. Für die Eventualität eines Krieges werden Milliarden verschwendet, für reale Gefahren durch Viren und Infektionen steht im Gesundheitswesen kein Geld zur Verfügung. Annegret Kramp-Karrenbauer – wir nennen sie Bundeskriegsministerin – plant, F18-Kampfflugzeuge einzukaufen, die Atombomben tragen können. Für andere Zwecke gelten diese Flugzeuge als veraltet. Die US-Regierung macht Druck, dass die deutsche Bundesregierung ihre militärtechnischen Ladenhüter kaufen muss, wenn die Bundeswehr über amerikanische Atomwaffen mitverfügen will. Dabei verstößt die Ministerin gegen den Bundestagsbeschluss vom 26. März 2010, worin es heißt: »Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, sich auch bei der Ausarbeitung eines neuen strategischen Konzepts der NATO im Bündnis sowie gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen«. Umgesetzt wurde das nie.

Auf der Kundgebung in Jagel werden gewerkschaftlich organisierte Beschäftigte aus Gesundheits- und Sozialberufen berichten, wie die jahrelange Aufrüstung dazu beigetragen hat, dass ihrem Arbeitsbereich Geld entzogen wurde: Es wurde kein Gesundheitspersonal in Reserve gehalten, um eine Pandemie zu bekämpfen. Weder gab es genug Krankenhausbetten, noch Atemschutz und Desinfektionsmittel. Munitionslager sind dagegen gefüllt. Wir benötigen den Rüstungsetat für dringliche Probleme: für den ökologischen Umbau oder die Behebung der sozialen Ungleichheit in unserer Gesellschaft. Unser Slogan zum 1. Mai: Abrüstung statt Sozialabbau.

Was genau geht im Fliegerhorst Jagel vor sich?

Am Standort Jagel konzentriert sich die Kriegsführung der Bundeswehr auf elektronische Kampfführung und Drohnen. Es geht um deren koloniale Auslandseinsätze in Mali, Syrien, Afghanistan oder im Irak. Mit der Bildauswertung wird gelenkt, welche Angriffe durchgeführt werden. Getötet wird also nicht nur hypothetisch, sondern real. Mehr als 30 Zivilisten starben etwa bei einem Luftangriff auf eine als Flüchtlingsunterkunft genutzte Schule im Norden Syriens. Viele Aktivitäten von Jagel aus sind geheim.

Sie kündigen an: »Die Gewerkschaften haben darauf verzichtet, am 1. Mai Demonstrationen durchzuführen, dann machen wir es eben.« Eine Kritik?

Wir respektieren diese Entscheidung der DGB-Gremien. Aber wenn es möglich ist, eine Demonstration mit 40 Beteiligten im Einklang mit den Vorschriften der Verordnung zum Schutz vor Coronainfektionen durchzuführen, machen wir das.

Müssten die Gewerkschaften friedenspolitisch aktiver werden?

Selbst wenn sie nicht so weit gehen wie wir, die Bundeswehr abschaffen zu wollen: »Abrüstung statt Sozialabbau« ist auch eine gewerkschaftliche Forderung.

Demonstrationen wurden teilweise wegen Corona untersagt. Diese wurde von der Versammlungsbehörde, so wie angemeldet, bestätigt?

Wir müssen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erkämpfen und wahrnehmen, um es zu erhalten. Wir setzen die sinnvollen Auflagen um, damit das Virus nicht verbreitet werden kann, und erreichen zudem Erweiterungen des Demonstrationsrechts: etwa die Aufhebung des Vermummungsverbots. Der notwendige Abstand untereinander wird mit waagerecht gehaltenen Stangen geregelt, an denen unsere Transparente befestigt sind.

Wie kann erreicht werden, dass die Bundesregierung auf Kritik an der Aufrüstung eingehen muss?

Auch Menschen, die uns bei der Forderung nach Abschaffung der Bundeswehr noch nicht zustimmen, sind gegen die Vorbereitung eines Atomkrieges. Wir sind aber der Meinung: Auch militärische Verteidigung mit konventionellen Waffen unserer mit Atomkraftwerken, Chemie- und Rüstungsbetrieben etc. hochgerüsteten Republik führt zur Selbstzerstörung unseres Landes.

Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 13.05.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

18. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 13.05.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Bürgerhalle

Bitte den veränderten Sitzungsraum und die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4323 oder per Mail an petersen.dirk@Flensburg.de.
Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung gebeten. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.
Um das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes wird gebeten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 18.12.2019

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 22.01.2020

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 19.02.2020

6. Niemand wird allein gelassen: Nachhilfe-Netzwerk zur Unterstützung Flensburger Schulen und Flensburger Schüler*innen, Antrag der SPD-Ratsfraktion

7. Stand des Ausbaus der Offenen Ganztagsschule an den Förderzen-tren Friholtschule und Max von der Grün-Schule Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-12/2020

8. MV: Offener Ganztag an Grundschulen FA-107/2019

9. 1. Nachtragshaushalt 2020, Teilhaushalt 3 Fachbereich Bildung, Sport, Kultur 3611 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, 3612 Förderung von Kindern in Tagespflege, 3650 Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder, 3651 Kindertagesstätten, Krippen, Kindergärten und Horte JHA-2/2020

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Auszahlung von Leistungen für Bildung und Teilhabe (BuT), Anfrage von Herrn Schwind (s. Beschlusskontrolle)
11.2 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
11.3 Fachaustausch und Anfragen der Träger zu den Auswirkungen der Coronakrise in der Jugendhilfe
11.4 weitere Mitteilungen und Anfragen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 18.12.2019

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 22.01.2020

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 19.02.2020

16. Mitteilungen und Anfragen

17. Beschlusskontrolle

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 11.05.2020 im Flensburger Rathaus

Interessierte Einwohner*innen sind herzlich eingeladen!

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 30.04.2020
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

Bekanntmachung
zur 18. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 11.05.2020, 16:00 Uhr, Rathaus, Bürgerhalle

Bitte den veränderten Sitzungsraum und die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit beachten!
Aufgrund der aktuellen Corona Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, die den Einlass in das Rathaus ermöglicht. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4323 oder per Mail an petersen.dirk@Flensburg.de.
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung. Der Zugang für angemeldete Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang Am Pferdewasser.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 09.03.2020

4. Information und Austausch zur aktuellen Gesundheitslage

5. Energiearmut in Flensburg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-18/2020

6. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

7. Mitteilungen und Anfragen

8. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

9. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 09.03.2020

10. Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Flensburger Arbeitslosenquote steigt im April 2020 auf 9,3 % – Ein Drittel der Unternehmen hat Kurzarbeit angemeldet

4.897 Menschen offiziell arbeitslos, 611 mehr als im Vormonat

Unterbeschäftigungsquote bei 12,1%: Tatsächlich 6.537 Erwerbslose ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis

Zahl der Flensburger SGB II-Regelleistungsberechtigten („Hartz IV“) steigt um 211 auf 11.282 Personen

Arbeitsmarkt:

Im Stadtgebiet Flensburg stieg die Zahl der Arbeitslosen nach Angaben der Agentur für Arbeit Flensburg im Berichtsmonat April 2020 im Vergleich zum Vormonat um 611 (+14,3 Prozent) auf 4.897 Personen. Im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg die Zahl der Arbeitslosen um 892 (+22,3 Prozent).

Die offiziell gemeldete Arbeitslosenquote für den April 2020 lag damit bei 9,3 Prozent (Vormonat 8,2 Prozent, April 2019: 7,6 Prozent). Die aufgrund der Corona-Krise in Kurzarbeit befindlichen ArbeitnehmerInnen sind in dieser Arbeitslosenstatistik nicht berücksichtigt.

Entwicklung des Arbeitsmarktes im Agenturbezirk Flensburg

Arbeitslosigkeit in Flensburg nach Rechtskreisen:

• SGB III: 1.749 Personen. Anteil an allen Arbeitslosen =  35,7 Prozent. Im Vergleich zum Vormonat +281 Personen + 19,1 Prozent. Im Vergleich zum Vorjahresmonat + 531 Personen, + 43,6 Prozent.

• SGB II: 3.148  Personen, Anteil an allen Arbeitslosen = 64,3 Prozent, im Vergleich zum Vormonat + 330 Personen, + 11,7 Prozent, im Vergleich zum Vorjahresmonat + 361 Personen, + 13,0 Prozent

Flensburg hat von allen Kreisen und kreisfreien Städten in Schleswig-Holstein die höchste Arbeitslosenquote (Daten aus Schleswig-Holstein hier)

Arbeitskräftenachfrage

Die Nachfrage nach Personal in der Stadt Flensburg lag im April unter dem Niveau des Vorjahresmonats (-160 = -60,8 Prozent) und dem Vormonat -188 oder -64,6 Prozent. Im Februar 2020 waren 766 Stellen gemeldet. Seit Jahresbeginn wurden dem gemeinsamen Arbeitgeberservice der Arbeitsagentur Flensburg und des Jobcenters Flensburg insgesamt 905 Stellen angezeigt.

Besonders hoch ist die Nachfrage nach Arbeitskräften bei den sonstigen wirtschaftlichen Dienstleistungen, im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Handel.

Ausbildungsmarkt

  • aktuell unbesetzte Ausbildungsstellen: 361 / -29 oder -7,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr
  • aktuell unversorgte Bewerber/-innen: 278 / -37 oder -11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahr

Top Ten der unbesetzten Ausbildungsstellen im April

Kaufmann/-frau im Einzelhandel                        36 Ausbildungsstellen
Verkäufer/in                                                             19 Ausbildungsstellen
Handelsfachwirt/in (Ausb.)                                  18 Ausbildungsstellen
Kaufmann –Groß-/Außenhandel –Großh.           14 Ausbildungsstellen
Kfz-Mechatroniker –PKW-Technik                      12 Ausbildungsstellen
Kfz-Mechatroniker –Nutzfahrzeugtechnik          12 Ausbildungsstellen
Anlagenmech. – Sanitär-/Heiz.-Klimatech.          12 Ausbildungsstellen
Augenoptiker/in                                                       12 Ausbildungsstellen
Fachmann/-frau – Systemgastronomie               10 Ausbildungsstellen
Metallbauer/in – Konstruktionstechnik               19 Ausbildungsstellen

Corona-Folgen: Ein Drittel der Betriebe in Kurzarbeit

Allerdings geben die obigen Zahlen nicht das Ausmaß der durch die Corona-Krise und des wirtschaftlichen Shutdowns bedingten Beschäftigunglosigkeit vieler ArbeitnehmerInnen wieder. Rechnet man die in der Kurzarbeit befindlichen Beschäftigten hinzu, die derzeit von der Agentur lediglich 60 bzw. 67% ihres Nettogehalts als Kurzarbeitergeld erhalten, aber nicht in der Arbeitslosenstatistik geführt werden, ergibt sich ein erheblich dramatischeres Bild.

Leider gibt es jedoch keine detaillierten Zahlen der Geschäftsstellenbezirke der Arbeitsagentur (z.B. auch die Stadt Flensburg) für die in Kurzarbeit geschickten Beschäftigten. Für den gesamten Agenturbezirk Flensburg, der die Stadt Flensburg und die Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg umfasst, sind seit Beginn der Krise 4.945 Anzeigen auf Kurzarbeit für 56.550 Personen von den Unternehmen eingegangen. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres waren es 11 Anzeigen für 339 Personen. Im Agenturbezirk Flensburg sind ca. 14.700 Unternehmen mit mindestens einem sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gemeldet, ca. 33 Prozent der Unternehmen sind somit von Kurzarbeit betroffen. Das bedeutet, dass mit den für den Agenturbezirk Flensburg offiziell gemeldeten 15.886 Arbeitslosen über 72.000 Erwerbsfähige im nördlichen Schleswig-Holstein derzeit ohne Beschäftigung sind.

Nach Angaben der Gewerkschaft Nahrung, Genuss Gastsstätten (NGG) hätten in Flensburg 38 Prozent der Unternehmen Kurzarbeit angemeldet. Die NGG beruft sich dabei auf Zahlen der Bundesagentur für Arbeit. Danach hätten bis Ende April 906 der insgesamt 2.362 Betriebe in der Stadt Kurzarbeitergeld bei der Agentur beantragt.

Darüber hinaus haben die Einschränkungen bei der Durchführung von Bildungsmaßnahmen dazu geführt, dass deutlich weniger Menschen als im April des Vorjahres an arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen teilnehmen konnten. Im April 2020 haben insgesamt 477 weniger Menschen an Maßnahmen der beruflichen Eingliederung oder Weiterbildung teilgenommen.

Siehe auch zu den obigen Zahlen, Daten und Tabellen: Der Arbeitsmarkt im Agenturbezirk Flensburg – Monatsbericht: April 2020

Unterbeschäftigung: Tatsächliche Erwerbslosenquote in Flensburg im April bei 12,1 Prozent

Die genannten Arbeitslosenzahlen der Flensburger Arbeitsagentur beinhalten ebensowenig die Menschen, die sich in der verdeckten Arbeitslosigkeit oder sog. „Unterbeschäftigung“ befinden. In der Unterbeschäftigung werden zusätzlich zu den registrierten Arbeitslosen auch die Personen abgebildet, die nicht als arbeitslos gelten, weil sie z. B. Teilnehmer an einer Maßnahme der Arbeitsmarktpolitik oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind. Diese Personen werden zur Unterbeschäftigung gerechnet, weil sie für Menschen stehen, denen ein reguläres Beschäftigungsverhältnis fehlt. Die in Kurzarbeit befindlichen ArbeitnehmerInnen werden nicht dazu gezählt.
Es wird unterstellt, dass ohne den Einsatz dieser Maßnahmen bzw. ohne die Zuweisung zu einem Sonderstatus die Arbeitslosigkeit entsprechend höher ausfallen würde. Mit dem Konzept der Unterbeschäftigung werden Defizite an regulärer Beschäftigung umfassender erfasst und realwirtschaftlich bedingte Einflüsse auf den Arbeitsmarkt besser erkannt. Dazu unten die Flensburger Zahlen.

Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung in der Stadt Flensburg: 6.537 Flensburger*innen ohne reguläres Beschäftigungsverhältnis

  Arbeitsmarkt im Überblick – Berichtsmonat Januar 2020 – Flensburg, Stadt

Ausgewählte Merkmale Aktueller Monat Veränderung zum Vorjahresmonat
Arbeitslose 4.897 892
Arbeitslose SGB III 1.749 531
Arbeitslose SGB II 3.148 361
Arbeitslosenquote 9,3 1,7
Arbeitslosenquote SGB III 3,3 1,0
Arbeitslosenquote SGB II 6,0 0,7
Gemeldete Arbeitsstellen 766 -57
Unterbeschäftigung (ohne Kurzarbeit) 6.537 605
Unterbeschäftigungsquote 12,1 1,1

(Quelle: https://statistik.arbeitsagentur.de/Navigation/Statistik/Statistik-nach-Regionen/Politische-Gebietsstruktur/Schleswig-Holstein/Flensburg-Stadt-Nav.html )

Die April-Zahlen des Jobcenter Flensburg

Die Zahl der Arbeitslosen im Rechtsbereich SGB II („Hartz IV“) steigt um 330 auf 3.148 Personen
Die Zahl der SGB II-Bedarfsgemeinschaften steigt um 154 auf 6.354
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten (Hartz IV) steigt um 211 auf 11.282Personen

Das Jobcenter Flensburg betreute im April 2020 3.148 arbeitslose Flensburger (Empfänger von Arbeitslosengeld II); das sind 330 Personen mehr als im Vormonat (+11,7%) und 361 Personen (+13,0%) mehr als im Vorjahresmonat.
Die Zahl der Bedarfsgemeinschaften stieg im April im Vergleich zum Vormonat um 154 (+2,5%) auf 6.354; im Vergleich zum Vorjahresmonat fiel die Zahl um 72 (-1,1%).
Die Zahl der Regelleistungsberechtigten stieg im Vergleich zum Vormonat um 211 auf 11.282 (+1,9%), im Vergleich zum Vorjahresmonat stieg sie um 152 (+1,4%).
Die Steigerungen im aktuellen Monat basieren überwiegend auf den Auswirkungen der Corona-Krise.

Weitere und ausführlichere Zahlen aus dem Arbeitsmarktreport der Agentur für Arbeit Flensburg vom Januar für den Agenturbezirk und den Geschäftsstellenbereich Flensburg gibt es hier: Arbeitsmarktreport für_AA 119 Flensburg_202004

Schönrechnen der Arbeitslosenzahlen: Mehr zu den Zahlen der Arbeitslosen und nicht Arbeitslosen unter den erwerbsfähigen Empfängern der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) im Jahr 2019 bzw. 2018 gibt es hier:  http://www.sozialpolitik-aktuell.de/tl_files/sozialpolitik-aktuell/_Politikfelder/Sozialstaat/Datensammlung/PDF-Dateien/abbIII57.pdf

Zum Thema Unterbeschäftigung, verdeckte Arbeitslosigkeit und „Stille Reserve“ ein Beitrag auf Spiegel-Online vom 01.03.2017: Statistiktricks – So wird die Arbeitslosigkeit schöngerechnet

Zeichnet die offizielle Statistik ein geschöntes Bild vom Arbeitsmarkt? Tatsächlich gelten viele nicht als arbeitslos, obwohl sie Arbeit suchen. Verschwiegen werden sie nicht – aber man muss nach ihnen suchen. Unter: http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/arbeitslosenstatistik-so-hoch-ist-die-verdeckte-arbeitslosigkeit-a-1133354.html

 

 

1. Mai: Die Flensburger LINKE und die Linksjugend Solid rufen zur Kundgebung um 11 Uhr auf dem Südermarkt auf

Aufruf:

Arbeitnehmerrechte sichern – gerade in Krisenzeiten

Das Corona-Virus stellt uns vor Herausforderungen, mit denen wir nicht gerechnet haben. Millionen Menschen sind in „Kurzarbeit“ und wissen nicht, wie sie ihre laufenden Kosten bestreiten sollen. Andere arbeiten normal, um diese Gesellschaft am Laufen zu halten und müssen Tag für Tag fürchten, sich zu infizieren. Wieder andere erledigen ihre Arbeit im „Home-Office“, ohne Anbindung an betriebliche Abläufe und ganz auf sich gestellt. All das sind Belastungen, die von der Politik kaum ernst genommen werden.

Auf der anderen Seite ist die Politik schnell dabei, Großbetriebe zu unterstützen, die kalt lächelnd unsere Steuergelder einstreichen, ihre Arbeitnehmer*innen hängen lassen und Dividenden ausschütten. Die Investoren von Medizinkonzernen werden unterstützt, für das medizinische Personal reicht es nur für Almosen. Und immer noch gibt es Bundesländer, die den solidarischen und sicheren Protest gegen all das mit den Mitteln des Seuchenrechtes untersagen wollen. Wir in Schleswig-Holstein haben das Problem nicht, aber wir sind solidarisch mit all jenen, denen die Kundgebungen zum 1. Mai verboten werden.

Wir haben Verständnis dafür, dass die Gewerkschaften als Massenorganisation die Präsenz-Veranstaltungen zum 1. Mai abgesagt haben und stattdessen ein Ausweichprogramm im Internet anbieten. Trotzdem wollen wir in Flensburg Präsenz zeigen und am 1. Mai trotz Corona deutlich machen:
„Solidarisch ist man nicht alleine! – Wir lassen niemanden zurück!“

Wir treffen uns am 1.5.2020 um 11 Uhr auf dem Südermarkt und werden unsere Forderungen in die Öffentlichkeit tragen.

  • Voller Lohnausgleich für „Kurzarbeiter und Kurzarbeiterinnen
  • Angemessener Schutz vor Infektionen für alle Arbeitnehmer*innen mit Kundenkontakt
  • Risikozuschläge für diese Arbeitnehmer*innen bis zur Beendigung der Gefahr
  • Angemessene Lohn-Zuschläge für Arbeitnehmer*innen im Home-Office
  • Auskömmliche Zuschläge für Bezieher*innen von ALG-II für die Krisenzeit
  • Eine Verlängerung der Anspruchsdauer für ALG-I um die Zeit, in der Einschränkungen gelten
  • Keine Staatsleistungen an Konzerne, die Dividenden ausschütten
  • Solidarität mit den Menschen in Staaten, die das Virus schlimmer getroffen hat als uns
  • Solidarität mit Geflüchteten, die unter unwürdigen Bedingungen in Lagern hausen müssen
  • Keine Grundrechtseinschränkungen, die nicht medizinisch unvermeidbar sind

Aufgrund der angespannten Situation bitten wir euch alle, euch so zu verhalten, dass ihr optimal geschützt seid. Tragt Masken, um andere zu schützen und haltet mindestens den vorgeschriebenen Abstand ein, um euch selbst zu schützen. Macht Kolleginnen und Kollegen aus den Risikogruppen klar, dass es keine Schwäche ist, nicht zur Kundgebung zu kommen, sondern Stärke. Wir behalten uns vor, von unserem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren oder von dieser auszuschließen.

Besondere Hilfe für Obdachlose in Flensburg

Spendenaufruf von Diakonie und Stadt erfolgreich

Flensburg. Gemeinsam hatten Oberbürgermeisterin Simone Lange und Diakoniepastor Thomas Nolte im Rahmen einer Pressekonferenz vor rund drei Wochen einen Spendenaufruf zugunsten Obdachloser Menschen in Flensburg gestartet.

Im Gespräch, bei dem auch Vertreter der Institutionen der Obdachlosenarbeit teilgenommen haben, wurde deutlich, dass in der derzeitigen Situation vor allem zielgerichtete Spenden gefragt sind. Deshalb wurde gemeinsam dazu aufgerufen Geld zu spenden, mit dem dann die Bedarfe gedeckt werden können. Dem Spendenaufruf sind zahlreiche Bürger*innen gefolgt. Rund 14.000 € konnten bisher gesammelt werden.

Diakoniepastor Nolte erläutert, was mit den bisherigen Spenden ermöglicht wurde: „Wir haben Taschen mit Hygieneartikeln und Lebensmittel zusammengestellt, die wir an die Bedürftigen ausgegeben haben. Außerdem werden in zentralen Gaststätten/Imbissen Flensburgs, die einen Außer-Haus Service anbieten, Gutscheine für eine warme Mahlzeit erworben, die an die Bedürftigen ausgegeben werden. Hier ist auch die „Haltestelle Sponte“ in der Neustadt mit einbezogen. Damit können warme Mahlzeiten gekauft werden, die in den Unterkünften derzeit nicht zur Verfügung gestellt werden können. Auch weitere notwendige Dinge wie z.B. Schlafsäcke oder Kocher konnten wir beschaffen“.

Oberbürgermeisterin Simone Lange freut sich über das große Engagement der Spender: „Es ist schön, dass unserem Aufruf so viele Menschen gefolgt sind. Nun können wir denen zielgerichtet helfen, die es ohnehin im Alltag schon schwer haben und für die die Einschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie eine besondere Belastung darstellt.“

Stadtpräsident Hannes Fuhrig startet Corona-Solidaraktion

Flensburg. Die momentanen Einschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie verlangen von allen ein hohes Maß an Rück- und Vorsicht. Die täglichen Herausforderungen gehen an niemandem spurlos vorüber. Besonders für Mitmenschen, die sich bereits zuvor in schwieriger Lage befunden haben, bedeutet die Situation eine zusätzliche Belastung.

Zur Unterstützung eben dieser Mitbürger*innen hat Flensburgs Stadtpräsident Hannes Fuhrig eine Solidaraktion gestartet und bittet um aktive Unterstützung der Flensburger*innen. Gemeinsam mit Kommunalpolitik und Verwaltung sendet er einen klaren Appell, alle, die durch Armut, Obdachlosigkeit oder Einsamkeit in Not geratenen sind, zu unterstützen.

Zum Auftakt der Aktion konnte Stadtpräsident Fuhrig bereits die Vorsitzenden der Flensburger Ratsfraktionen und seine beiden Stellvertreter*innen gewinnen und einen Betrag in Höhe von € 1.000,00 zusammentragen. „Ich freue mich über den breiten Schulterschluss der Flensburger Kommunalpolitik und hoffe auf ergänzende Spenden aus Flensburg“, so der Stadtpräsident.

Die aktuelle Spende geht gezielt an den Verein „Spendenparlament Flensburg und Umgebung e.V.“, der es sich zur Aufgabe gemacht hat, bedürftigen Mitbürger*innen zu helfen. Dort können gemeinnützige Einrichtungen aus Flensburg und Umgebung Zuschüsse zu erforderlichen Investitionen und Vorhaben beantragen. Oberbürgermeisterin Simone Lange ist begeistert von der Idee und macht ebenfalls mit: „Flensburg ist und bleibt solidarisch – ganz besonders in schwierigen Zeiten. Alle, die können, tragen ihren Teil bei.“

Zur Unterstützung der Solidaraktion sind weitere Spenden erwünscht und möglich: Spendenparlament Flensburg und Umgebung e.V., Stichwort: Corona-Solidaraktion, Nord-Ostsee Sparkasse, DE18 2175 0000 0017 0233 00

Freies Radio Fratz: In Flensburg We Stream

Ohne Kultur ist Flensburg Öde! 😕

Das haben sich auch ein paar Menschen gedacht, die regelmäßig bei Radio Fratz auflegen. 🎧

Die Idee dahinter ist ein Stream mit lokalen DJs aus Flensburg – alles DIY und mit viel ❤️ gemacht.

Das Freie Radio Fratz und die Menschen im Stream, möchten damit das Volksbad Flensburg und die Kulturwerkstatt Kühlhaus unterstützen und Menschen ermutigen diese Orte, in ihrer jetzigen Notlage, finanziell durch eine Spende zu unterstützen.

Ab sofort wird es also immer mal wieder Veranstaltungen geben, die wir auf Facebook mit Video streamen und gleichzeitig auf UKW 98,5 und via Livestream: stream.radio-fratz.de übertragen.

Diesen Samstag – abfratzen mit:

👻 Miserabel 21:00 – 22:00 Uhr / Punk
https://soundcloud.com/miserabel

🍄 Mia Mai 22:00 – 24:00 Uhr / Curly House
https://soundcloud.com/maistern-ch

😈 Synesthetic Fields 24:00 – 2:00 Uhr / Techno
https://soundcloud.com/black-mojito/black-mojito-podcast-06-synesthetic-fields

Have fun! 😁

Wir haben eins von unseren DJ Pults im Exil aufgebaut und sorgen für entsprechende Schutzmaßnahmen. 😷

Hier könnt ihr Spenden:

Kühlhaus: Paypal an info@kuelhaus.net
IBAN DE0521 7500 0000 1700 6171

Volxbad: Paypal an volksbad.flensburg@t-online.de
IBAN DE80217500000001003798

[Leider nur Videostream über Facebook – wir arbeiten langfristig an einem eigenen Streaming Server]

Freies Radio Fratz mitmachen

Du überlegst schon länger, wie du in Flensburg aktiv werden kannst, weißt aber noch nicht ob Radio machen das Richtige für dich ist?

Bei uns kannst du nicht nur Sendebeiträge gestalten, sondern dich mit deinen Fähigkeiten und Interessen dort einbringen, wo du Lust drauf hast.

Als Radio im Aufbau sind wir immer auf der Suche nach kreativen und unkreativen Menschen, die Spaß daran haben, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen.

Wir haben außerdem verschiedene AGs, in denen Menschen tätig sein können:

Bau AG (z.B. das Studio weiter bauen, hämmern, malen und was dir bei uns sonst noch einfällt)

Technik AG (z.B. Einweisung in die Studiotechnik und Software: finde den besten Klang!)

Öffentlichkeits AG (z.B. Flyer gestalten, unsere Homepage ausbauen, Fotos machen, Übersetzen)

Weiterbildung AG (z.B. Schulklassen betreuen, Kooperationen bilden und unterstützen, Workshops organisieren)

Außerdem möchten wir Menschen mit geringen oder keinen Deutschkenntnissen die Möglichkeit bieten, bei uns mitzumachen. Wenn du also jemanden kennst, der jemanden kennt…  meldet Euch gerne unter oeffentlichkeit@radio-fratz.de

Für mehr Infos, siehe: https://de-de.facebook.com/freiesradioflensburg/

Freies Radio Fratz
Große Str. 4
Hinterhof 1. OG Rechts
24937 Flensburg

 

 

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