Archiv der Kategorie: Hartz IV

Hier finden sich alle AKOPOL-Beiträge zum Thema „Hartz IV“

Tag der Offenen Moschee am 3. Oktober in Flensburg

Eine Veranstaltung im Rahmen der Interkulturellen Wochen

Jetzt anmelden!

Montag, 03.10.2022, 14.00 bis 16.00 Uhr

Meiereistr. 7 / Hinterhof

Die DITIB Fatih-Moschee hat in diesem Jahr eine eigene, neue Moschee erbaut. Wer Interesse an einer Besichtigung hat, ist herzlich willkommen.

Anmeldung unter: Tel. 0461-851188

Wie jedes Jahr findet die Veranstaltungsreihe der Interkulturellen Wochen vom 10.08. bis 23.10.2022 in Flensburg statt. Insgesamt sind 8 Veranstaltungen geplant, zu denen alle Interessierten herzlich willkommen sind.

Mehr dazu und weitere Infos im Flyer zum Download

Hier eine Übersicht der weiteren Veranstaltungen:

Samstag, 08.10.22, 18.00 bis 20.00 Uhr

Afghanischer Abend

Es ist ein Vortrag über das Leben und die Kultur in Afghanistan mit traditionellem Essen geplant.

Ex-Sultan Markt, Neustadt 26

Kontakt: Afghanisch Deutscher Kulturverein,
shabdiz.mohammadi2014@gmail.com

Sonntag, 23.10.2022, 17.00 Uhr

Jüdisches Konzert

„Trio Cannelle“ präsentiert das Programm „Die Goldenen Zwanziger: Berlin trifft Odessa“. Diese zwei Städte sind wichtige Kulturzentren, die von Künstler*innen jüdischer Herkunft geprägt wurden.

Gemeindehaus St. Marien, Heiligengeistgang 4

Eintrittskartenvorbestellung: jgflensburg@gmail.com bis zum 20.10.2022

Hier die Veranstaltungsübersicht zum Ausdrucken:

Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 26.09.2022 im Rathaus Flensburg

DIE LINKE-Ratsfraktion fordert die Rücknahme der Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus

Rücknahme der ab dem 01.08.2022 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus – Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Flensburg HA-57/2022: 
„Die Stadt Flensburg fordert den Aufsichtsrat der Stadtwerke Flensburg auf, die ab dem 01.08.2022 geltende Fahrpreiserhöhung nach Ablauf der Rabattaktion „9 für 90“ (9-Euro-Ticket) Ende August 2022 schnellstmöglich zurückzunehmen und die bis zum 31.07.2022 gültigen Tarife wieder in Kraft zu setzen. Die für den Nah.sh-Tarif seit dem 01.08.2022 geltenden Ticketprodukte sind davon ausgenommen.“

Der vollständige Antragstext mit Begründung hier und zum Thema ebenso der Stadtblog-Beitrag vom 7. September 2022: DIE LINKE will Rücknahme der Fahrpreiserhöhnung der Aktiv-Bus unter: https://akopol.wordpress.com/2022/09/07/die-linke-will-rucknahme-der-fahrpreiserhohnung-der-aktiv-bus/

Interessierte EinwohnerInnen können die Debatte darüber und die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen.

Weitere TOPs zum Thema:

  • Soziale Lage in Flensburg
    MV: Aktuelle Informationen über die Energieversorgung in Flensburg sowie über soziale Auswirkungen der aktuellen Energiekrise

  • Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW

  • Förderung der Koordination in Hospiz- und Palliativnetzwerken nach § 39 d SGB V

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 16.09.2022
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 39. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 26.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Zur Tagesordnung
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach § 24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung An-spruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftige Angehörigen haben.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2134 oder der Mailadresse
SuG-Ausschuss@Flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 27.06.2022
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 22.08.2022

4. Soziale Lage in Flensburg
4.1 MV: Aktuelle Informationen über die Energieversorgung in Flensburg sowie über soziale Auswirkungen der aktuellen Energiekrise RV-92/2022

5. Rücknahme der ab dem 01.08.2022 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE Flensburg HA-57/2022

6. Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SSW HA-12/2022 2. Ergänzung
6.1 Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der SPD-Ratsfraktion
HA-12/2022 3. Ergänzung

7. Förderung der Koordination in Hospiz- und Palliativnetzwerken nach § 39 d SGB V SUG-6/2022

8. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

9. Mitteilungen und Anfragen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschriften
11.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 27.06.2022
11.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 22.08.2022

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Edgar Möller, Vorsitzender
Asta Simon, stellv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen hier

Öffentliche Sitzung des Flensburger Jugendhilfeausschusses am 21.09.2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann

  • „Kinder an die Macht“ – Vorstellung des Filmprojektes der Pädagogischen Werkstatt aus dem Flensburger Norden

  • Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022

     

  • MV: Vorstellung kommunale Bildungsplanung – Übergang Schule – Beruf ABS-17/2022

  • Erweiterung des Projektes Löwenherz (Beratung für Kinder und Ju-gendliche bei Gewalt in der Familie)

  • Kompensation der nicht fortgeführten Corona-Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes in den Frühen Hilfen

  • Mitteilungen und AnfragenBericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
    Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)
    Sachstand Aufnahme Kita Glücksburger Straße in die Kita-Bedarfs-planung

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 09.09.2022
Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, 21.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-2363 bzw. Mailadresse hansen.juergen@flensburg.de .

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Jugendhilfeausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Rathaus

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

4. Lage am Schlachthof und Erweiterung, Bericht von Herrn Dirk Dillmann

5. „Kinder an die Macht“ – Vorstellung des Filmprojektes der Pädagogischen Werkstatt aus dem Flensburger Norden

6. Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022

7. MV: Vorstellung kommunale Bildungsplanung – Übergang Schule – Beruf ABS-17/2022

8. Erweiterung des Projektes Löwenherz (Beratung für Kinder und Ju-gendliche bei Gewalt in der Familie) FA-60/2022

9. Kompensation der nicht fortgeführten Corona-Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes in den Frühen Hilfen FA-59/2022

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Bericht aus dem Landesjugendhilfeausschuss
11.2 Offener Ganztag an Grundschulen (s. Beschlusskontrolle)
11.3 Sachstand Aufnahme Kita Glücksburger Straße in die Kita-Bedarfs-planung
11.4 weitere Mitteilungen und Anfragen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 24.08.2022

14. Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Timo Schwendke, Vorsitzender
J. Hansen, FB Jugend

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Für ein zukunftsfähige und sozial gerechte Stadt

Gemeinsame Vortragsreihe von Europa-Universität und Stadt Flensburg vom 13. September bis 30. November

Flensburg. Die Folgen des Klimawandels und der Energieknappheit machen deutlich: Das Leben in Städten wird sich verändern. Hitze, Trockenheit und Starkregenereignisse nehmen zu, Energie- und Lebenshaltungskosten steigen. Alle Menschen bekommen die Auswirkungen der Krisen zu spüren. Besonders allerdings leiden die, die arm sind. Sie können den Krisen am wenigsten entgegensetzen.  Eine gemeinsame Veranstaltungsreihe von Europa-Universität und Stadt Flensburg beschäftigt sich daher mit der Frage, wie Städte sich zukunftsfähig und sozial gerecht entwickeln können.

„Wir haben Menschen eingeladen, die zu dieser Frage Analysen, Konzepte und Praxisbeispiele zur Diskussion stellen“, erklärt Dr. Michaela Christ von der Europa-Universität Flensburg.

Vom 13. September bis zum 30. November sprechen hochkarätige Experten aus Deutschland zu verschiedenen Themengebieten der nachhaltigen Stadtentwicklung. Den Auftakt macht Matthias Nagel, Geschäftsführer des Deutschen Erbbaurechtsverbandes der erläutern wird, was es bedeutet, wenn eine Stadt ihre Grundstücke nicht mehr verkauft, sondern nur noch verpachtet. Für Bürgermeister und Stadtkämmerer Henning Brüggemann ein immens wichtiges Thema. Er betont: „Die Verfügbarkeit von Fläche ist der entscheidende Faktor für eine erfolgreiche Stadtentwicklung. Das Erbbaurecht sichert über Generationen hinaus kommunale Handlungsspielräume und wird deshalb in der Zukunft eine bedeutende Rolle bei der Vergabe von städtischen Grundstücken einnehmen.“

Weiter geht es mit Lena Bruns und Hans Mönnighoff, die ein einzigartiges Bauprojekt in Hannover vorstellen, bei dem zu gelingen scheint, was vielerorts nur angestrebt wird: bezahlbaren und nachhaltigen Wohnraum zu schaffen. Mit Wegen aus der Autoabhängigkeit beschäftigt sich der Vortrag von Vera Howe, Ökonomin an der Uni Duisburg-Essen, denn der Verkehrssektor ist besonders belastend für die Umwelt. Gleichzeit kann hier mit einzelnen Maßnahmen sehr viel in Bezug auf soziale Teilhabe bewegt werden, wie das 9-Euro-Ticket auch in Flensburg eindrücklich gezeigt hat.

Soziologin Christ: „In der Reihe präsentieren Menschen aus unterschiedlichen Bereichen ihre Perspektiven und geben Einblick in ihre Praxiserfahrungen. Wissenschaftler*innen kommen genauso zu Wort, wie Akteur*innen aus der kommunalen Praxis, Aktivist*innen und Gestalter*innen. In Flensburg wird bereits lebhaft zu unterschiedlichen Fragen der Stadtentwicklung diskutiert, sei es die Finanzierung des ÖPNV, die Entwicklung des Sanierungsgebiet Hafen-Ost oder die künftige Energieversorgung. Mit der Reihe wollen wir dazu beitragen, diese Diskussionen zu stärken und zu unterstützen. Denn die Stadt kann doch gemeinsame Gespräche über unterschiedliche Interessen und Lösungsvorschläge nur krisenfester werden.“

Alle Informationen zu den Vorträgen, der Programmübersicht mit Terminen hier: https://www.uni-flensburg.de/nec/nec-news/news/veranstaltungsreihe-stadt-nachhaltig-gestalten

Protestkundgebung „Genug ist genug“ am 17.09. um 12:05 Uhr Europaplatz in Kiel

Genug ist genug!
Die Mehrheit entlasten. Profiteure zur Kasse.

Kundgebung Samstag, 17.9., fünf nach zwölf.
Europaplatz, Kiel.

Bereits in der Corona-Krise haben sich Reiche und Konzerne die Taschen voll gemacht. Im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hat sich diese Tendenz beschleunigt: Einige Wenige machen riesige Profite, während immer mehr Menschen in die Armut abrutschen, kaum noch Strom, Gas, Nahrung oder Miete bezahlen können. Wir wollen das nicht länger hinnehmen. Es reicht! Wir protestieren für eine Politik, die die Mehrheit entlastet und die Profiteure von Krieg und Krise belastet.

Wir fordern:

– Weg mit der Gasumlage.
– Einführung einer Übergewinnsteuer, um die Extra-Profite abzuschöpfen.
– Einführung einer Vermögenssteuer, um diejenigen in die Verantwortung zu nehmen, die es sich leisten können.
– Ein Preisdeckel für Strom und Gas, wie es ihn bereits in vielen europäischen Staaten gibt: ein günstiges Grundkontingent, alles was drüber ist, wird teurer.
– Hartz IV, Grundsicherung und Mindestlöhne erhöhen. Haushalte mit wenig Geld entlasten. Energiegeld auch für Studierende und Rentner*innen.
– Wohnen ist Menschenrecht und muss bezahlbar bleiben. Niemand darf durch steigende Mieten, Nahrungs- oder Energiekosten die Wohnung verlieren.
– 9-Euro-Ticket verlängern, Bus & Bahn ausbauen, fossile Subventionen abbauen.
– Turbo bei Energie-, Wärme- und Verkehrswende: 100-Milliarden-Sofortprogramm für gerechten Klimaschutz.

Es rufen auf (Wird laufend ergänzt!):

#IchBinArmutsbetroffen Kiel, Fridays for Future Kiel, Groschendreher, Die Linke. Kiel, linksjugend.solid Kiel, Die Piraten SH, sdaj Kiel, SJD – Die Falken SH, Seebrücke Kiel, TKKG – Turboklimakampfgruppe, Wer hat der gibt Kiel.

Hinweis:

Wir lassen uns nicht spalten. Wir stehen ein für eine solidarische Gesellschaft. Jede Form von Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Menschenfeindlichkeit lehnen wir ab und machen von unserem Recht als Veranstalter Gebrauch.

Veranstaltung von armutsbetroffen

Keine Wahl am 18. September

Kandidat*innen nur für die Reichen: von links nach rechts: Herausforderer Marc Paysen und Karin Haug mit der amtierenden Oberbürgermeisterin Simone Lange. Nicht im Bild: Fabian Geyer kam (zu) spät und stellte sich dann rechts außen neben die Oberbürgermeistein.

Ein Beitrag von Siglinde Cüppers und Dr. Ralf Cüppers

Wer nicht reich ist, wird von dem*r künftigen Oberbürgermeister*in nicht vertreten.

Am 9. September fand in der Kirche St. Nikolai eine öffentliche Vorstellungsrunde der Kandidatinnen und Kandidaten zur Flensburger Oberbürgermeister*innenwahl statt: Frau Lange stellt sich zur Wiederwahl und wird von SPD und Grünen unterstützt, Frau Haug kandidiert für den SSW, Herr Geyer, der Geschäftsführer des Flensburger Arbeitgeberverbandes, ist der Kandidat der FDP, CDU und WiF und Herr Paysen von der Wählergemeinschaft „Flensburg wählen“.

Vom Moderator und Stadtpastor Ahrens wurden vorbereitete Fragen an die Kandidat*innen gestellt zum Thema Soziales, Öffentlicher Raum, Nachhaltigkeit und Klimaschutz. Er stellte zum Abschluss fest, sie hätten kaum voneinander abweichende Vorstellungen wie sich Flensburg entwickeln soll.

Zusätzlich konnten die Teilnehmer*innen schriftlich Fragen an die Kandidat*innen zu den vorgegebenen Themenblöcken stellen, die von einer „Bürgeranwältin“ sortiert und ausgewählt zusätzlich an die Kandidat*innen gestellt wurden. Die ausgewählten Fragen der Teilnehmenden zeigten, dass es im Publikum Menschen gab, die qualifiziert und realistisch die Situation und die Möglichkeiten der Entwicklung in Flensburg einschätzen können und auch bereit sind, sich engagiert politisch einzubringen.

Dennoch war die Bereitschaft nach einer Ausweitung der direkten Beteiligung von Bürger*innen dieser Stadt nur ansatzweise bei Herrn Paysen zu erkennen. Die anderen Kandidat*innen sehen sich eher als die Expert*innen, die eine direkte Beteiligung der Bürger*innen nicht brauchen.

Wunschdenken der Kandidat*innen.

Die Kandidat*innen repräsentieren ihre eigene gesellschaftliche Klasse und deren Bedürfnisse. Für die Lebenswelt ärmerer Menschen fehlt es ihnen an Empathie und Vorstellungskraft. Diejenigen, die in der Öffentlichkeit (am Südermarkt und ZOB) ihre psychischen Probleme und ihre Suchterkrankung zeigen, sind ihrer Meinung nach „Störenfriede“ des gewünschten Stadtidylls. Für ihre Konflikte und Probleme ist ein privater Sicherheitsdienst und die Polizei zuständig. Für Streetworker und Sozialarbeiter*innen, die sie eigentlich bräuchten, gibt es keine Planstellen und auch kein Geld dafür. Frau Haug wies darauf hin, wie wichtig für sie die Fußgängerzone als öffentlicher Raum und als Ort der Begegnung mit anderen Menschen ist und dass sie deswegen die Fußgängerzone ausweiten will. Die Außengastronomie expandiert auf die Gehwege der Norderstraße.

Für diejenigen, die in dieser Fußgängerzone unerwünscht sind, also Menschen, die kein Geld ausgeben wollen oder können, Rentner und Obdachlose, gibt es kaum Bänke oder andere Sitzmöbel. Früher gab es mal die „S-Kurve“ vor Karstadt und Tische und Bänke auf der Südermarktplattform. Jetzt müssen die Menschen auf dem Boden der Treppe sitzen, wenn sie es sich nicht leisten können, kommerziell zu saufen. Der öffentliche Raum ist aber auch für sie ein Ort der Begegnung.

Sichtbar arme Menschen, die an den Tafeln Schlange stehen, passen auch nicht ins Wunschidyll einer Stadt mit besonderen Geschäften, Cafés, Hotels und Ferienwohnungen, die „Geld in die Stadt bringen“, so der Wunschtraum der Kandidat*innen. Von Stadtpastor Ahrens wurde angeregt, dass Flensburg eine Suppenküche braucht. Herr Paysen war der einzige, der darauf hingewiesen hat, dass Suppenküchen die Menschenwürde derjenigen in Frage stellen, die sie in Anspruch nehmen müssten.

Die Kandidat*innen brachten immer wieder zum Ausdruck, dass in der Kasse der Stadt ebenso wenig Geld ist, wie in den Kassen der meisten ihrer Bewohner*innen. Die Stadt ist finanziell gar nicht in der Lage, aus sich heraus, die Wunschträume einiger weniger zu verwirklichen, die ihren Bedürfnissen als (noch) besser Verdienende entspricht. Deswegen werden dann Investoren mit dem Verramschen öffentlichen Eigentums gelockt. Gentrifizierung ist das Mittel, um diese Wunschträume zu verwirklichen.

Es gab überwiegend Einigkeit unter den Kandidat*innen, wie sich die Stadt entwickeln soll: Eine saubere, sichere Stadt für die diejenigen, die hier leben und noch Geld haben, zusammen mit denjenigen, die von Außen kommen und noch Geld haben zum Kommerz einladen sollen, in einer erweiterten Fußgängerzone zum flanieren. Fahrradwege und Fußwege sollen erweitert werden. Der öffentliche Verkehr soll zwar ausgeweitet werden, aber auf diese schöne Absichtserklärung kam gleich darauf kam die Ausrede, dass darauf die Stadtpolitik wenig Einfluß hat. Dass „die Stadtpolitik“ die Einflussnahmemöglichkeit selbst abgegeben hat, in dem sie das kommunale Verkehrsunternehmen in eine GmbH ausgegliedert hat, hatte kein*e Kandidat*in bemerkt. Die öffentlichen Parkplätze am Hafen sollen verschwinden, statt dessen soll die Fläche den Hoteliers am Hafen für die Außengastronomie zur Verfügung gestellt werden und von dort aus auf der Förde Kanus und Tretboote fahren, um dieses „Sahnestück“ besser nutzen zu können.

Zum Thema Nachhaltigkeit und Klimaschutz machte Frau Lange sehr engagierte Aussagen für Renaturierung. Auf der Handlungsebene sah es anders aus: Kleingartenanlagen wurden gerodet, alte Bäume auf dem Museumsberg, die den Touristen die Aussicht auf die Förde versperrten gefällt. Teile des Klueser Waldes und Bäume an vielen Stellen in der Stadt und vor allem der Bahnhofswald sind den Profitinteressen von Investoren zum Opfer gefallen.

Die Verantwortung der Stadt für bezahlbarer Wohnraum wird an die Flensburger Baugenossenschaften abgewälzt. Dass der Wohnungsbestand der ehemaligen kommunalen Wohnungsbaugesellschaft privatisiert worden war, wurde nicht bemerkt. Statt dessen wurde auf die steigenden Baukosten hingewiesen, die es auch den Baugenossenschaften erschweren, zu renovieren oder gar neu zu bauen. Zwar sollen aufgrund des sinkenden Grundwasserspiegels in Folge des Klimawandels keine Flächenversiegelungen mehr stattfinden. Konkrete Maßnahmen wurden nicht benannt, etwa als Chef*in der Verwaltung dem TBZ zu untersagen, Hauseigentümer dazu zu nötigen, Regenwasser in die Kanalisation abzuleiten und nicht in ihren Gärten zum Erhalt des Grundwasserspiegels versickern zu lassen.

Über den Leerstand in der Stadt gibt es keine Informationen. Herr Geyer sieht keine Möglichkeiten, Hausbesitzer dazu zu bringen, Wohnraum zur Verfügung zu stellen. Leerstand aus Spekulationsgründen oder wegen fehlender Renovierungsmöglichkeiten in kommunales Eigentum zu überführen, sei nicht möglich.

Aber Bauer Knoop konnte aus angeblichem „öffentlichem Interesse“ wegen des Baus einer Straße enteignet werden und mit dem Bau der Kreisstraße wurde bereits begonnen, als das Gerichtsverfahren noch gar nicht entschieden war. Die Kreisstraße dient der Förderung des Individualverkehrs mit PKW’s, und als Zubringer eines neu ausgewiesenen Baugebietes, natürlich mit Flächenversiegelung. Dadurch wurde eine zusammenhängende Biotopfläche und eine der letzten innerstädtischen CO2-Senken zerstört. Eigenheime und Wohnungen in Neubaugebieten sind für Flensburger Menschen, die unter der Wohnungsnot leiden, nicht bezahlbar. Es sind oft „Zugereiste“ aus den Metropolen, die sich hier Zweitwohnungen oder Ferienwohnungen oder einen Altersruhesitz leisten. Frau Lange teilte auf die schriftliche Anfrage eines Teilnehmenden hin mit, dass die Auflagen bei Neubauten auch Sozialbauwohnungen einzuplanen, oft nicht umgesetzt werden. Kein*e Kandidat*in hatte angekündigt, als Chef*in der Verwaltung die Sozialbindung entsprechend einzufordern und die Nichteinhaltung teuer zu sanktionieren.

Herr Geyer sieht es als Aufgabe der Stadtpolitik, „das Eigentum und das Leben“ der Flensburger zu schützen, nannte es in dieser Reihenfolge. Bei diesem Lobbyisten des Arbeitgeberverbandes spielt Sozialpolitik für Unterprivilegierte überhaupt keine Rolle.

Wunschträume der Kandidat*innen scheitern am nicht vorhandenen Geld.

Dass die Kandidat*innen damit zum Ausdruck bringen, dass die finanziellen Mittel und Möglichkeiten der Stadt den finanziellen Mitteln und Möglichkeiten ihrer Bewohner*innen entsprechen, scheinen sie nicht zu bemerken. 11000 Flensburger*innen leben in prekären Verhältnissen von“Hartz IV“, davon seien 5000 arbeitslos, der größere Rest „arm trotz Arbeit“ zu einem geringen Lohn, der fürs Überleben nicht reicht. Die Zahl der Rentner*innen und Kranken, deren Bezüge durch Grundsicherung ergänzt werden, wurde nicht genannt. Aufgrund der explodierenden Energiekosten und der Inflation werden von denjenigen, die jetzt noch mit ihrem Einkommen zurecht kommen, weitere auf Unterstützung angewiesen sein. Frau Lange setzt hier auf die Solidarität der Flensburger*innen, die ja die 300 Euro Energiekostenzuschuß, die sie nicht brauchen, freiwillig an Bedürftige abgeben können. Dass wirklicher Reichtum entsprechend besteuert wird, etwa durch einen deutlich erhöhten Gewerbesteuersatz für Unternehmergewinne, auf die Idee kommt sie nicht, aber auch die anderen Kandidat*innen nicht. Der Lobbyist des Arbeitgeberverbandes würde es sicher zu verhindern wissen.

Die Gewerbesteuer trifft nur die wirklich Reichen, die es sich leisten können, sie darf gerne noch höher sein als der Einkommenssteuerspitzensatz. Denn für Kleingewerbetreibende gibt es einen steuerfreien Freibetrag, der ist mehr als doppelt so hoch als der für die Lohnsteuer abhängig Beschäftigter und freiberuflich Selbständige sind davon gar nicht betroffen.

Alle Kandidat*innen vertreten ausschließlich die Bevölkerungsschicht, die sie selber repräsentieren. Diese Minderheit der Bevölkerung soll ihre Bedürfnisse rücksichtslos verwirklichen können. Die anderen werden ausgegrenzt, durch Gentrifizierung aus der Stadt vertrieben oder in „nachverdichteten“ Wohngebieten auf engstem Raum im „sozialen Brennpunkt“ zusammengepfercht.

Wir können den Spieß auch umdrehen: Diese Kandidat*innen können dorthin gehen, wo ihre Wunschidylle schon verwirklicht ist, zum Beispiel auf Sylt. Da können sie mit dem ihrem E-Bike, das teurer ist als ein gebrauchter Kleinwagen, von einem besonderen Geschäft ins nächste fahren, sich in angesagten Bars, Cafés und Fresstempeln nur mit ihresgleichen begegnen.

Dafür bleibt Flensburg denjenigen erhalten, die alte Bäume achten und wertschätzen und Kleingartengebiete erhalten, weil sie auch denjenigen, die nicht über ein Haus verfügen, einen eigenen Garten ermöglichen in Nachbarschaft mit anderen Gärtner*innen. Dafür wird Flensburg als eine „grüne Stadt“ mit gesundem Klima bewahrt. Der Bahnhofswald wurde geliebt als Lebensraum für seltene Tiere mitten in der Stadt. Wir können auch an der Förde spazieren gehen, ohne für teures Geld ein Tretboot oder Kanu mieten zu müssen. Wir können dort auf Bänken sitzen, ohne mit einer überteuerten Tasse Kaffee in der Außengastronomie eine Sitzgelegenheit am Wasser mieten zu müssen. In der Schloßstraße wurde mit Eigeninitiative der Anwohner*innen eine öffentliche Grünflächen als innerstädtische Biotop für Insekten und für den Aufenthalt von Menschen bepflanzt. Achtsam und nachhaltig leben und genießen können, ist nicht vom Einkommen abhängig. Wenn ein*e Kandidat*in stolz erklärt, sie habe ihren PKW abgeschafft, ist es ein Schlag ins Gesicht für alle, die nicht das Geld haben, sich ein Taxi zu leisten, weil der 2,70 Euro pro Einzelfahrt teure öffentliche Busverkehr Besucher*innen von Abendveranstaltungen nicht mehr nach Hause bringt, weil er abends überhaupt nicht mehr fährt.

KLANG FESTIVAL 2022 vom 15. bis 18. September in Flensburg

Dezentrales Indie Festival in Flensburg – Eintritt frei

Kultur für Alle! – 4 Tage, 10 verschiedene Locations, 20 Konzerte, 2 Aftershowpartys

KLANG FESTIVAL-Programm mit Locations und Timetable untenstehend

Das KLANG FESTIVAL ist ein kleines, dezentrales und kostenloses Indie Musikfestival vom 15.09.2022 – 18.09.2022 in Flensburg. Fokus des „Klang Festivals“ ist es, lokalen Künstler*innen (DE/DK) eine Bühnen zu geben und diese fair zu bezahlen. Zudem wird versucht, so viele Barrieren wie möglich abzubauen und so das Festival zugänglicher für alle zu machen.

Kultur für Alle! – Um finanzielle (Zugangs)- Barrieren zu vermeiden, wird der Eintritt kostenlos sein.

Mindestens 3 der Locations sind bis dahin barrierefrei.

KLANG FESTIVAL er et lille, decentral og gratis musikfestival fra 15.09.2022 – 18.09.2022 i Flensborg.

Kultur for alle! – 4 dage, 10 forskellige spillesteder, 20 koncerter, 2 after show-fester

Fokus af „Klang Festivalen“ er at give lokale kunstnere (DE/DK) en scene og betale dem retfærdigt. Derudover forsøges der at nedbryde så mange barrierer som muligt og dermed gøre festivalen mere tilgængelig for alle. For at undgå økonomiske (adgangs)barrierer vil der være gratis adgang.

Forskellige lokale kunstnere fra Flensborg og Danmark vil spille + 1 special guest langvejs fra.

Kultur for alle! – Festivaler er beregnet til at være for alle, så du behøver ikke at købe billetter. Der er gratis adgang, bare kom som du er.

Mindst 3 af stederne vil være barrierefri inden da.

Künstler*innen/kunstnere:

Tom Klose, Shamim, Monique Mai, Marten Threepwood & Das Leben, Shivan, Parasol, Synje Norland, Fyn Robin (Fyn Grajetzky), Jule Sösemann,  GHOSTTRIP, Skye Wallace, Ma Ya, Mirja Klippel Friedrich Jr., Sarah Weiß (Musik von sarah) Johan Kolstrup, Onemillionsteps, Skin Entertainment, Frankly (Leon Kraack), Our Jazz, Nick Nordmann

KLANG FESTIVAL-Programm mit Locations und Timetable:

Klang Festival auf Facebook, Instagram

www.klangfestival-flensburg.de

Sponsor*innen/sponsorer:

Nord-Ostsee Sparkasse, Weiss-Lackierung Inh. Dirk Weiß, Sydslesvigsk Forening

Partner*innen/partnere und Locations/spillesteder:

Aktivitetshuset, The Pop Up Company, Dansk Centralbibliotek for Sydslesvig, Kulturwerkstatt Kühlhaus, Volksbad Flensburg, Werftcafe, Norder147, Flensburg Bleibt Stabil, folkBALTICA, Kulturhof Flensburg, Isa – Café & Eis ,Terje Grube, Fin Schulze, Martin Petersen

DIE LINKE-Ratsfraktion will Energie-Grundbedarf in Flensburg durch Preisdeckel sichern

Antrag der Flensburger Linksfraktion: „Höchste Zeit, die immensen Strom- und Heizkosten zu begrenzen!“

„Geht nicht gibt‘s nicht!“, sagt Frank Hamann, Vorsitzender der Flensburger Ratsfraktion DIE LINKE, zum Antrag seiner Fraktion, der ein 50-prozentiges Grundkontingent des Strom- und Heizbedarfs auf dem Kostenstand von 2020 deckeln soll. (Am 15.9. wird der Antrag übrigens in der öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses beraten)

„Deshalb machen wir jetzt den Schritt zu einer Kostenbegrenzung für alle Flensburger Haushalte. Denn die Lage wird für viele immer schwieriger – und weitere Preissteigerungen stehen bereits vor der Tür. Betroffen davon sind schon lange nicht mehr nur Menschen mit sehr geringen Einkommen, sondern auch viele mit bisher auskömmlichen mittleren Löhnen und Renten.“

Am 22.08. wurde der Antrag erstmals im Sozialausschuss beraten, am 15. September folgt nun der Finanzausschuss, am 20.09. der Hauptausschuss und am 22.09.  beschließt über den Linken-Antrag schlussendlich die Ratsversammlung.  „Die Kommunalpolitik darf vor den immensen Problemen der stark gestiegenen Energiekosten nicht wie das Kaninchen vor der Schlange stehen und auf noch gar nicht existierende Hilfspakete aus Berlin warten“, erklärt Herman U. Soldan-Parima, sozialpolitischer Sprecher der Fraktion. „Denn erstens lassen die auf sich warten – und zweitens steht zu befürchten, dass sie wieder nicht ausreichen werden oder abermals ganze Bevölkerungsgruppen außen vor lassen!“

Der Antrag der Linksfraktion enthält nicht nur soziale Aspekte, sondern auch den Anreiz zum Sparen von Energie: „Wir wollen nur die Hälfte der Kosten auf dem Niveau von 2020 deckeln, das etwa um die Hälfte niedriger ist als heute“, kommentiert Frank Hamann, „Wer mehr als die gedeckelten 50 Prozent bei Strom und Heizung verbraucht, muss dann die aktuellen Preise bezahlen. Das gilt für alle Haushalte, egal wie hoch ihr Einkommen ist.“

Und Herman U. Soldan-Parima fügt hinzu: „Das von den Stadtwerken selbst gesetzte Strategieziel der Versorgungssicherheit darf nicht nur bedeuten, dass genug Fernwärme und Strom geliefert werden kann, sondern auch, dass es für alle Menschen – ich betone: alle – auch bezahlbar ist! Hier in Flensburg sind wir in der vorteilhaften Situation, eine städtische Energieversorgung zu haben und darauf auch Einfluss nehmen zu können. Deshalb ist es höchste Zeit, dass die Politik das auch tut – zugunsten der vielen Menschen, die schon jetzt finanziell nur noch schwer oder gar nicht mehr über die Runden kommen.“

HIER den Antrag der Linksfraktion zur Energiekostenbegrenzung im Detail nachlesen: Energie-Beschlussvorlage_LINKE_RV-64-2022

Sommergespräch mit LINKE-MdB Susanne Hennig-Wellsow am 9. September im Piratennest

Am Freitag, den 09.09. um 17:30 Uhr
PiratenNest an der Harniskaispitze in Flensburg

Eine Einladung der Flensburger Links-Partei

Am 09.09. wollen wir uns im Piratennest um 17:30 Uhr für ein Strandgespräch treffen. Eingeladen hat der Kreisvorstand zu dieser Gelegenheit Susanne Hennig-Wellsow. Wir werden in lockerer Runde mit Susanne über den „Heißen Herbst“ und LINKE Antworten auf die aktuellen Krisen sprechen. Es wird auch Gelegenheit für den einen oder anderen persönlichen Austausch mit Susanne geben.

Leitet dieses Veranstaltung gerne an Interessierte weiter, sie ist öffentlich und niemand muss zur Teilnahme Mitglied der Partei DIE LINKE. sein.

Für Kaffee, Wasser und Kleinigkeiten sorgt der Kreisvorstand.

Wir freuen uns auf Euch!

Eine Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow und DIE LINKE. Flensburg

Sozialpass für Flensburg berechtigt zum Sozialticket

Mit dem Sozialticket für 25 Euro im Monat in ganz Flensburg Bus fahren

Angesichts des Endes des 9-Euro-Tickets möchten wir noch mal auf das Sozialticket hinweisen, das Menschen mit geringem Einkommen bei Vorlage des Sozialpasses erhalten können.

Die Bequa gibt in ihrem Büroservice in Flensburg, Nikolaistr. 3, den Sozialpass für die Stadt Flensburg und die Umlandgemeinden des 1. Siedlungsringes aus. Neben der Stadt Flensburg gilt der Sozialpass auch in der Stadt Glücksburg, in den Gemeinden Harrislee und Handewitt sowie in den Gemeinden der Ämter Hürup, Langballig und Oeversee.

Der Sozialpass gewährt Menschen mit geringem Einkommen Ermäßigungen auf Angebote und Veranstaltungen im kulturellen, sportlichen und gesellschaftlichen Bereich, um ihnen die Teilhabe daran zu ermöglichen.

Erhalten können ihn

  • Empfänger*innen von Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld
  • Empfänger*innen von Hilfe zum Lebensunterhalt oder von Grundsicherung nach dem SGB XII
  • Empfänger*innen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
  • Empfänger*innen von Arbeitslosengeld I
  • und Personen mit geringem Einkommen, wenn die Einkommensgrenze nicht überschritten wird. Das Einkommen wird vor Ort geprüft. Berechtigt sind auch Familienangehörige der genannten Personen ohne ausreichendes eigenes Einkommen (Kinder, Ehe- oder auch Lebenspartner). Wer den Sozialpass erhalten möchte, sollte einen aktuellen Leistungsbescheid oder Einkommensnachweis vorlegen. Ob ein Anspruch auf den Sozialpass besteht, kann vorab über den Sozialpassrechner auf der Homepage der Bequa ausgerechnet werden.

Wer den Sozialpass erhalten möchte, sollte einen aktuellen Leistungsbescheid oder Einkommensnachweis vorlegen. Ob ein Anspruch auf den Sozialpass besteht, kann vorab über den Sozialpassrechner auf der Homepage der Bequa ausgerechnet werden.

Günstig Bus fahren: Sozialpass berechtigt zum Sozialticket

Ebenso können Menschen mit geringerem Einkommen unter Vorlage des Sozialpasses für 25 € im Monat in ganz Flensburg Bus fahren.

Das Sozialticket kann in der Mobilitätszentrale in der Holmpassage für 25 € pro Monat gekauft werden. Berechtigt sind alle Sozialpass-Inhaber*innen mit Erstwohnsitz in Flensburg. Dazu müssen der Sozialpass und ein amtlicher Lichtbildausweis mitgebracht werden.

Das Sozialticket gilt im ÖPNV im Flensburger Stadtgebiet. Das Sozialticket kann sowohl von Erwachsenen als auch von Kindern erworben werden, allerdings beträgt der Preis immer 25 €. Der Erwerb des Sozialtickets ist ausschließlich in der Mobilitätszentrale in der Holmpassage möglich. Das Sozialticket kann auch durch Dritte gegen Vorlage einer Vollmacht, des Sozialpasses und des Lichtbildausweises der berechtigten Person gekauft werden, wenn es zum Beispiel für mobilitätseingeschränkte Personen schwierig ist, die Mobilitätszentrale selbst aufzusuchen. Vor Ablauf des Sozialtickets können Flensburger*innen in der Mobilitätszentrale rechtzeitig ein neues Ticket erwerben.

Das Sozialticket wird als eine personengebundene, nicht übertragbare Monatskarte ausgegeben und ist nicht an den Kalendermonat gebunden. Vor Ort werden beim Kauf Vor- und Zuname der/des Berechtigten eingetragen. Im Bus müssen bei Kontrollen die Fahrkarte und der amtliche Lichtbildausweis vorgezeigt werden.

Wie bei einer allgemeinen Monatskarte können bis zu drei Kinder bis einschließlich 5 Jahre in Begleitung der/des Fahrkarteninhaber*in frei mitfahren. An Sonn- und Feiertagen können ein Erwachsener und bis zu drei Kinder bis einschließlich 14 Jahre kostenlos mitgenommen werden.

KLANG FESTIVAL 2022 vom 15. bis 18. September in Flensburg

Dezentrales Indie Festival in Flensburg – Eintritt frei

Kultur für Alle! – 4 Tage, 10 verschiedene Locations, 20 Konzerte, 2 Aftershowpartys

KLANG FESTIVAL-Programm mit Locations und Timetable untenstehend

Das KLANG FESTIVAL ist ein kleines, dezentrales und kostenloses Indie Musikfestival vom 15.09.2022 – 18.09.2022 in Flensburg. Fokus des „Klang Festivals“ ist es, lokalen Künstler*innen (DE/DK) eine Bühnen zu geben und diese fair zu bezahlen. Zudem wird versucht, so viele Barrieren wie möglich abzubauen und so das Festival zugänglicher für alle zu machen.

Kultur für Alle! – Um finanzielle (Zugangs)- Barrieren zu vermeiden, wird der Eintritt kostenlos sein.

Mindestens 3 der Locations sind bis dahin barrierefrei.

KLANG FESTIVAL er et lille, decentral og gratis musikfestival fra 15.09.2022 – 18.09.2022 i Flensborg.

Kultur for alle! – 4 dage, 10 forskellige spillesteder, 20 koncerter, 2 after show-fester

Fokus af „Klang Festivalen“ er at give lokale kunstnere (DE/DK) en scene og betale dem retfærdigt. Derudover forsøges der at nedbryde så mange barrierer som muligt og dermed gøre festivalen mere tilgængelig for alle. For at undgå økonomiske (adgangs)barrierer vil der være gratis adgang.

Forskellige lokale kunstnere fra Flensborg og Danmark vil spille + 1 special guest langvejs fra.

Kultur for alle! – Festivaler er beregnet til at være for alle, så du behøver ikke at købe billetter. Der er gratis adgang, bare kom som du er.

Mindst 3 af stederne vil være barrierefri inden da.

Künstler*innen/kunstnere:

Tom Klose, Shamim, Monique Mai, Marten Threepwood & Das Leben, Shivan, Parasol, Synje Norland, Fyn Robin (Fyn Grajetzky), Jule Sösemann,  GHOSTTRIP, Skye Wallace, Ma Ya, Mirja Klippel Friedrich Jr., Sarah Weiß (Musik von sarah) Johan Kolstrup, Onemillionsteps, Skin Entertainment, Frankly (Leon Kraack), Our Jazz, Nick Nordmann

KLANG FESTIVAL-Programm mit Locations und Timetable:

Klang Festival auf Facebook, Instagram

www.klangfestival-flensburg.de

Sponsor*innen/sponsorer:

Nord-Ostsee Sparkasse, Weiss-Lackierung Inh. Dirk Weiß, Sydslesvigsk Forening

Partner*innen/partnere und Locations/spillesteder:

Aktivitetshuset, The Pop Up Company, Dansk Centralbibliotek for Sydslesvig, Kulturwerkstatt Kühlhaus, Volksbad Flensburg, Werftcafe, Norder147, Flensburg Bleibt Stabil, folkBALTICA, Kulturhof Flensburg, Isa – Café & Eis ,Terje Grube, Fin Schulze, Martin Petersen

Programm der KulturLücke für den September 2022

Liebe Freund*innen der KulturLücke!

Nach der langen Sommerpause mit euch der Spur der Verständigung folgen, um im Gemenge und Gemische spannende Ideen zu erleben, und kreative Arbeiten aus den Kunst-und Malwerkstätten in unserem Schaufenster ausstellen zu dürfen, und nicht zuletzt: Liebesbriefe zu schreiben an die Bäume – darauf freuen wir uns!

 Hier geht´s zur Kulturlücke und weiteren Infos

KulturLücke e.V., Nordertraße 151

Untenstehend das September-Programm zum Ausdrucken und Download

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