Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 16.02.2023 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal mitverfolgen. Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung gebeten, sich anzumelden. Mehr unten in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs: 

• Änderung der Sportförderrichtlinie Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-2/2023

• Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.202

• 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

• Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2023

• Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine

• Antragstellung und Finanzierung Sprach-KiTas in FL

• Sportbox im öffentlichen Raum- Teilnahme am Förderprogramm des DOSB

• Antrag zum Landesprogramm „Förderung von Sportveranstaltun-gen“ FA-9/2023

• Investitionsvorhaben Rettungswache Nord FA-5/2023

  Mitteilungen und Anfragen

• Einführung Mehrwegpfandsystem Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

• Einführung Mehrwegpfandsystem Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung

• Aktueller Sachstand Neubau Berufsfeuerwehr

nichtöffentlich: 

• keine relevanten TOP

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.02.2023
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 53. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 16.02.2023, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-4068 bzw.- der Mailadresse finanzausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 19.01.2023

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Freigaben

5. Änderung der Sportförderrichtlinie Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-2/2023

6. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021
RV-51/2023

7. 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer RV-56/2023

8. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2023 RV-44/2023

9. Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine RV-57/2023

10. Antragstellung und Finanzierung Sprach-KiTas in FL FA-6/2023

11. Sportbox im öffentlichen Raum- Teilnahme am Förderprogramm des DOSB FA-7/2023

12. Antrag zum Landesprogramm „Förderung von Sportveranstaltun-gen“ FA-9/2023

13. Investitionsvorhaben Rettungswache Nord FA-5/2023

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Einführung Mehrwegpfandsystem Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-1/2023
14.1.1 Einführung Mehrwegpfandsystem Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung AF-1/2023 1. Ergänzung
14.2 Aktueller Sachstand Neubau Berufsfeuerwehr

15. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 52. Sitzung vom 19.01.2023

17. Mitteilungen und Anfragen

18. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier