VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Umverteilung unter den Rentnern löst nicht das Problem“

• VdK kritisiert Vorschlag der Vorsitzenden der Wirtschaftsweisen, hohe Renten abzuschmelzen

• Bentele: „Wir brauchen eine grundsätzliche Reform der Rentenversicherung, indem wir alle Erwerbstätigen einbeziehen“

Berlin, 9.1.2023 Die Vorsitzende der Wirtschaftsweisen, Monika Schnitzler, fordert in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung, die Renten langsamer steigen zu lassen und besonders hohe Renten künftig abzuschmelzen. VdK-Präsidentin Verena Bentele sagt dazu:

Verena Bentele – Foto: © VdK / Marlene Gawrisch

„Der Vorschlag von Frau Schnitzler klingt wie eine doppelte Rentenkürzung. Diese Umverteilung unter den Rentnern löst aus meiner Sicht nicht das Finanzierungsproblem in der Rentenversicherung. Wir brauchen vielmehr eine grundsätzliche Reform der Rentenversicherung, indem wir alle Erwerbstätigen, also auch Beamte, Politiker und Selbstständige in die Rentenversicherung einbeziehen. Mehr Beitragszahler, die gleichzeitig höhere Beiträge zahlen, führen zu mehr Einnahmen in das gesetzliche Rentensystem.

Das zentrale Problem im Bereich der Alterssicherung liegt nicht in den hohen Renten, sondern in den zum Teil sehr hohen Pensionen: Aktuell erhalten wenige Hundert Rentner eine Rente von mehr als 3000 Euro brutto. Diese Menschen haben mindestens 50 Jahre eingezahlt. Wer 45 Jahre immer den Höchstbetrag in die Rentenkasse eingezahlt hat, bekommt 2022 rund 2962 Euro brutto oder 2636 Euro netto. Dabei handelt es sich aber um eine verschwindend geringe Zahl. Bei Beamten ist es eher der Normalfall, dass sie mehr als 3000 Euro Pension bekommen. Laut Statistischem Bundesamt lag 2022 das Ruhegehalt für Pensionäre des öffentlichen Dienstes bei durchschnittlich 3170 Euro brutto.“

Über den VdK:

Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Er setzt sich seit mehr als 70 Jahren erfolgreich für diejenigen ein, die sonst zu wenig wahrgenommen werden. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.

Der VdK bietet außerdem kompetente Sozialrechtsberatung und vertritt seine Mitglieder vor den Sozialgerichten. Die 13 Landesverbände sind mit ihren Geschäftsstellen bundesweit vor Ort präsent und organisieren Hilfe und Beratung, Informationsveranstaltungen und gemeinsame Freizeitaktivitäten.
Weitere Infos unter: www.vdk.de

Ernennung des neuen Flensburger Oberbürgermeisters Dr. Fabian Geyer

Flensburg. Am heutigen Montag, den 09. Januar 2023 ist Fabian Geyer im Rahmen einer Sondersitzung zum Oberbürgermeister der Stadt Flensburg ernannt worden.

Die Ernennung, die zum 15. Januar wirksam ist, ist durch Bürgermeister Henning Brüggemann vorgenommen worden. Der neuernannte Oberbürgermeister hat anschließend vor Stadtpräsident Hannes Fuhrig den Amtseid abgelegt. Fabian Geyer wurde in einer Stichwahl am 02. Oktober 2022 mit 56 % der Stimmen zum neuen Oberbürgermeister gewählt.

In seiner ersten Ansprache an die Flensburger Ratsversammlung betonte Fabian Geyer, dass er als Oberbürgermeister eine enge Zusammenarbeit mit den Fraktionen der Ratsversammlung anstrebt und gemeinsam die zukünftigen Ziele der Stadt entwickeln möchte.

Stadtwerke Flensburg investieren mittleren dreistelligen Millionenbetrag in Zukunft der Region

Kraftwerk der Stadtwerke Flensburg auf dem Weg zur Klimaneutralität: Millionenschwere Investitionen auch für den Umbau des Fernwärmesystems – Foto: Jörg Pepmeyer

In den nächsten 15 Jahren investieren die Stadtwerke Flensburg einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag in technische Projekte für die Zukunft der Region. Neben dem Umbau der Fernwärme zur Klimaneutralität wird ein neuer Betriebshof für emissionsfreie Busse der Tochter Aktiv Bus gebaut, der Glasfaserausbau und die Digitalisierung vorangetrieben sowie eine neue, leistungsfähige Stromleitung zur Anbindung an das deutsche Stromnetz verlegt. Ziel der Stadtwerke ist eine Finanzierung dieser Investitionen, ohne die Bürger zu sehr zu belasten.

Dr. Dirk Wernicke, Geschäftsführer der Stadtwerke wird konkreter: „Die geplanten Investitionen sind für uns nicht nur politisch oder gesetzlich vorgegeben, sondern auch Teil unserer Strategie für die Zukunftssicherung unserer Region. Wir werden das aber auch finanzieren müssen. Darum ist es gut, dass wir aus heutiger Sicht in den Jahren 2022 und 2023 einmalige Ergenisse im bundesweiten Geschäft erwirtschaften werden, die wir gern für unsere geplanten Projekte einsetzen.“

Welche sind das?

1. Umbau zur Klimaneutralität

Am 01. Dezember letzten Jahres beschloss die Ratsversammlung der Stadt Flensburg zwei Dokumente, in denen alle Schritte auf dem Weg der Stadtwerke zur Klimaneutralität vorgegeben sind. Ab 2028 sollen die Stadtwerke Flensburg nur noch max. 50 %, ab 2032 max. 25 % und ab 2035 0 % der CO₂-Mengen von 2019 ausstoßen. Die Stadtwerke Flensburg ersetzen die wegfallenden Leistungen durch CO₂-freie, erneuerbare Energien.

In einem Katalog sind dafür sinnvolle technische Maßnahmen für den Klimaschutz aufgeführt. Verbunden mit dem Jahr in dem die Stadtwerke sie bei Erfüllung aller technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen umsetzen werden. Sind die Rahmenbedingungen für eine Maßnahme nicht erfüllt, wird diese zunächst nicht ausgeführt und die Umsetzung zu einem späteren Zeitpunkt erneut geprüft. So wird die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadtwerke durch den Klimaumbau nicht überbeansprucht und die Wärmepreise für Kunden werden dadurch nicht überproportional steigen.

Den finalen Transformationsplan zur Klimaneutralität, als Basis für die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW), stellen die Stadtwerke bis spätestens Ende 2023 fertig. Dort wird Flensburgs Energiesystem der Zukunft konkretisiert.

Grundsätzlich erfolgt die Umstellung zur Klimaneutralität in drei Phasen:

• Kohleausstieg
• Elektrifizierung der Wärmeproduktion
• CO₂-neutrale Energieträger

Konkreter nächster Schritt ist die Inbetriebnahme einer Wärmepumpe im Jahr 2025.

Insgesamt rechnen die Stadtwerke für den Umbau des Energiesystems zur Klimaneutralität mit Investitionen in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe. Die üblichen, regelmäßigen Instandhaltungen und Erneuerungen in Kraftwerk und Netz kommen noch dazu.

2. Emissionsfreier Betriebshof für Aktiv Bus

Auch die Stadtwerke-Tochter Aktiv Bus soll klimaneutral werden. Die Anschaffung emissionsfreier E-Busse ist geplant. Dafür reicht das aktuelle Betriebsgelände nicht mehr aus, ein neuer Betriebshof soll gebaut werden.

Aktuelle Kostenschätzung: rund 50 Millionen Euro.

3. Glasfaserausbau und Digitalisierung

Flensburg ist vermutlich die einzige Stadt in Deutschland, die den Glasfaserausbau konsequent flächendeckend ohne Fördermittel erfolgreich umsetzt und damit die Infrastruktur für die Zukunft der Region schafft. Deutlich mehr als 70 % des Ausbaugebietes sind bereits mit Glasfaser erschlossen. Bis 2025/26 wollen die Stadtwerke den flächendeckenden Erstausbau fertig stellen. Damit alle schnell und ohne Einschränkungen surfen und Flensburgs Betriebe digital wettbewerbsfähig bleiben. Insgesamt kostet das mehr als 100 Millionen Euro.

Für den ausstehenden Ausbau sind noch ca. 30 Millionen Euro geplant.

Die Digitalisierung ist fest in der Unternehmensstrategie verankert. Sie wird dazu beitragen, dass Prozesse effizienter gestaltet und somit Kosten optimiert werden. Durch den Einsatz von digitalen Technologien können manuelle Arbeitsprozesse automatisiert und Fehlerquellen minimiert werden. Außerdem ermöglicht die Digitalisierung, Leistungen und Produkte besser an die Bedürfnisse der Kunden anzupassen und damit die Kundenzufriedenheit nachhaltig zu steigern.

Für diese Vorteile müssen die Stadtwerke Flensburg noch Investitionen im zweistelligen Millionenbereich für eine passende Systemlandschaft sowie darauf aufbauende Plattformen und Prozesse tätigen.

4. Neue leistungsfähige Stromleitung

Bisher waren die Stadtwerke Flensburg über drei Hochspannungsleitungen an das dänische Stromnetz angebunden. Da der dänische Netzbetreiber eine komplett neue Leitung baut, führte dies zu der Frage, ob die Stadtwerke weiter in den Anschluss nach Dänemark investieren oder in Deutschland eine neue leistungsfähige 110.000 Volt-Stromleitung bauen wollen, um weiter den Anschluss an das Hochspannungsnetz zu gewährleisten. Die Wahl fiel auf den wirtschaftlicheren Bau einer neuen 110.000 Volt-Stromleitung in Deutschland, die ab 2025 in Betrieb gehen soll. Die Investitionskosten liegen bei über 40 Millionen Euro.

5. Finanzierung der Investition

Zusammen liegt die Investition für diese vier Projekte in mittlerer dreistelliger Millionenhöhe. Das muss sorgfältig geplant und finanziert werden.

Für den Umbau der Fernwärme zur Klimaneutralität werden die Stadtwerke die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) beantragen. Ende November 2022 erhielten die Stadtwerke die erfreuliche Nachricht, dass bereits die Erstellung des Transformationsplans zur Klimaneutralität mit einer sechsstelligen Summe gefördert wird.

Aufgrund einmaliger Sondereffekte werden die Stadtwerke in den Jahren 2022 und 2023 außerordentliche Ergebnisse insbesondere aus dem Geschäft außerhalb Flensburgs erwirtschaften.

Eine Hochrechnung der Stadtwerke aus dem dritten Quartal 2022 zeigt ein Ergebnis in voraussichtlich zweistelliger Millionenhöhe. Das wäre besser als geplant und besser als die Vorjahre. Für das Jahr 2023 ist ein Ergebnis im niedrigen, dreistelligen Millionenbereich geplant. Sowohl bei der Hochrechnung als auch bei dem Plan können sich aufgrund der Dynamik im Energiemarkt noch Abweichungen bzw. Plananpassungen ergeben.

Ab dem Jahr 2024, spätestens 2025, gehen die Stadtwerke von einer normalen Ergebniserwartung aus.

Dazu Dr. Dirk Wernicke: „Es ist gut, dass wir die einmaligen Gewinne aus Sondereffekten quasi als Rücklage oder Reserve für unsere Investitionen in den nächsten Jahren verwenden können und dürfen. Auch die Stadt Flensburg als 100%ige Anteilseignerin hat unseren Investitionsbedarf erkannt. Sie wird die Gewinnabführung im einstelligen Millionenbereich halten und den größten Teil des Gewinns bei den Stadtwerken belassen.“

Bundesförderung und Gewinne werden aber nicht ausreichen, um die Ausgaben für die Zukunft zu decken. Darum werden die Stadtwerke auch Kredite aufnehmen. Eine höhere Eigenkapitalquote auf Basis der guten Ergebnisse schafft dafür eine bessere Ausgangslage.

Dr. Dirk Wernicke fasst zusammen: „Investitionen der Stadtwerke in die Zukunft der Region in Höhe eines mittleren dreistelligen Millionenbetrages stehen Gewinne im niedrigeren, dreistelligen Millionenbereich, staatliche Förderung und die Aufnahme von Fremdkapital gegenüber.“

‘s ist leider Krieg – und ich begehre nicht schuld daran zu sein!

Ein Leserinnenbrief von Helga Gutowski-Krüger zu den Beiträgen im Flensburger Tageblatt:

Bischöfin: Krieg in der Ukraine ist  „Schlag ins Gesicht Gottes“
Mehrere Dutzend Marder für Kiew/FT 06. Jan.
Marder für die Ukraine – folgt jetzt der Panzer Leopard?/ FT 07. Jan.

Steinmeyer hat den Jugendlichen, die sich durch die Zuspitzung der Klimakatastrophe in ihrer Existenz bedroht fühlen, erlaubt, sich zu wehren, aber …„ohne andere gegen sich aufzubringen“. Was aber erlauben sich erwachsene Verantwortliche  in einer vergleichbaren Lage, wenn sie sogar Kriege führen, „ohne andere gegen sich aufzubringen“?

Plötzlich war der Krieg da. Blitzschnell veränderte sich die Welt, die Wertvorstellungen der Deutschen, ihre Rolle in Europa. Die früheren Bemühungen um Ausgleich und Miteinander, ob mit Putin oder sonst wo in der Welt, alles Quatsch, Merkel hatte auf das falsche Pferd gesetzt. Schluss mit Diplomatie, Putin versteht nur eines, Krieg. Da muss man die vier deutschen Friedensinstitute, deren Aufgabe es ist, das Auswärtige Amt zu beraten, sie muss man gar nicht erst einbeziehen. Jetzt werden Nägel mit Köpfen gemacht, Putin hat angefangen.

Peace for Ukraine – by Mirkur Creative Commons Attribution-Share Alike 4.0

Ich hatte mir ein Bild gemacht von den Politikern und Politikerinnen, die neu in die Regierung kamen, jetzt reibe ich mir verdutzt die Augen. Die scheinbar friedliebenden schreien am lautesten nach Waffen, nach schweren Waffen, nach Mardern und Leoparden. Ich habe mich verwählt bei der letzten Bundestagswahl und … kenne Deutschland nicht wieder.

„Super, dass Scholz zögert, der merkt wenigstens was …“  dachte ich noch, jedoch zierte er sich nur kurz, zeigte der Welt, dass er kein Angsthase ist. Jetzt traut er sich. Alles. Immer schön in Absprache, versteht sich; inzwischen überschreitet er todesmutig die von der Nato gezogene „Rote Linie“. Die ausgerufene Zeitenwende will es so. Jetzt ist sie da. Grenzen überschreiten ist voll männlich. Scholz verspricht, zu einem echten Kanzler-Kerl zu werden.

Plötzlich sind  Waffen gefragt, die ohne schlechtes Gewissen ihr tödliches Geschäft für Frieden und Demokratie erledigen. Angefangen hat ja Putin.

Was sagen eigentlich die Jugendlichen dazu, dass es erlaubt ist, mit Bomben und Raketen, Marder und Leoparden die Rettung der Demokratie schützen zu wollen –  während für die Rettung des Klimas weder Kartoffelbrei, noch Pattex akzeptiert sind?

Die halbe Welt fällt sehr tief, auf die unterste Stufe, auf die unmenschlichste Form der Auseinandersetzung!  Wie ist es möglich zu verdrängen, dass es die Zivilbevölkerung ist, die den Preis zahlt für diesen Krieg? Die von uns gelieferten Waffen unterscheiden nicht zwischen Opfern und Tätern, zwischen Tier, Natur und Beton. Zwischen denen, die den Krieg bejahen und denen, die ihn ablehnen.

Es ist die unbeteiligte Bevölkerung, die es trifft. Über die sollten wir reden und schreiben. Eher die Ärmeren, die nicht heraus können aus ihrem Land, weil sie kaum noch Kontakte haben, weil sie weniger mobil sind. Meist Frauen, die sich nicht retten können, die nicht weg wollen, weil ihre Angehörigen behindert sind oder krank oder sehr alt oder weil sie kleine Kinder haben.

Es sind auch Männer, die aus ihrem Land nicht fliehen können, wenn sie zwischen 18 und 60 Jahre alt sind. Egal, ob sie kämpfen wollen oder nicht, ganz gleich, ob sie diesen Krieg als Geschwisterkrieg erleben, sie werden hineingezwungen.

Ihr demokratisches Recht auf Asyl gilt nicht, ein Aufschrei aus Deutschland bleibt aus, während sich die Akteure dieses Kriegsgeschehens aus der Gefahrenzone heraushalten können.

Von Wolodymyr Selenskyj höre ich die Rufe nach mehr und größeren Waffen für seine Idee vom Sieg und denke mir: Echte Unterstützung für ihn wären ehrliche deutschen Politiker, wäre Annalena Baerbock als kritisches Gegenüber mit eigenem festem Willen und klarem diplomatischem Plan zur Beendigung des Krieges, denn zwischen Sieg und Niederlage wäre viel ungenutzter Raum für Friedensverhandlungen.

Diejenigen, die diesen Krieg ohne immer mehr Waffen beenden wollen, geraten in die Rechtfertigungszange:  „Du willst also einfach zusehen, wie Putin da einmarschiert, oder was?“ Und während sie so hochgemut reden, stützen sie siegessicher die Fäuste in ihre Hüften.

Das, was im Namen der Demokratie gerade geschieht, ein Land zerbombt, die Menschen in unsägliches Leiden gestürzt, jeder Hoffnung beraubt und in ständiger Furcht … in so eine Hölle immer größere Panzer hineinmarschieren zu lassen – ist das besser als endlich Stopp zu sagen? Wer von uns möchte mit ihnen dort ausharren?

Ist es klug, Putins Feuerpause umgehend als Falle zu diffamieren? Statt ihn beim Wort zu nehmen, die Pause diplomatisch zu nutzen, um dem Gemetzel zu einer kompromissnahen Wende zu verhelfen? Muss denn nicht alles getan werden, jedes kleinste Bisschen, damit dieser Krieg beendet wird?

Mein Gott, wo sind bloß die klugen Politikerinnen geblieben, die kreativen Diplomaten?

Im FT wurde kürzlich Kirsten Fehrs erwähnt, Bischöfin von Hamburg und Lübeck: „KRIEG IST EIN SCHLAG INS GESICHT GOTTES“, der das Leben will und nicht den Tod.

Dazu auch die Meldung auf Redaktionsnetzwerk Deutschland: Bischöfin: Auch ukrainische Verteidigung gegen Russland ist „Schlag ins Gesicht Gottes“ unter: https://www.rnd.de/politik/bischoefin-auch-ukrainische-verteidigung-gegen-russland-ist-schlag-ins-gesicht-gottes-DTHWGI4377NXEKOW4JYKAMEO2A.html

*) aus dem „Kriegslied“ von Matthias Claudius, 1778 https://de.wikipedia.org/wiki/Kriegslied_(Matthias_Claudius)

flurgespräche: „Diako Flensburg – Was nun?“ am 19. Januar im Gewerkschaftshaus Flensburg

Jetzt anmelden!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 19. Januar 2023 laden wir zu Flurgesprächen ein, im Gewerkschaftshaus in Flensburg, Große Str. 21-23 von 12 Uhr bis 14 Uhr diesmal zum Thema:

„Diako Flensburg – Was nun?“ Ist die Insolvenz schon abgewendet? Wir fragen nach!

Um Anmeldung wird gebeten, unter flensburg@dgb.de oder Telefon 0461 1444010

Wir freuen uns auf Sie und Euch!

Herzlichst Gabi Wegner

Diese Veranstaltung berechtigt eine Freistellung nach § 37(2) BetrVG und nach § 37(2) MBG Schl-H.

V.i.S d.P. Stadtverband Flensburg im DGB S-H Nordwest, Große Str. 21-23, 24937 Flensburg.

Fünf Jahre NORDER147 – Jubiläumsparty am 13. Januar

UNGLAUBLICH – WAHR – und FANTASTISCH!

Am Freitag, 13. Januar 2023, feiern wir 5 Jahre NORDER147

Am liebsten MIT EUCH ALLEN!

Poster-Design: Marta Shoimann

Stürmt uns die Bude, rockt mit uns fünf inspirierte, verrückte, herausfordernde, experimentierfreudige, unberechenbare, wagemutige Jahre voller Kunst, Kultur und Kooperationen mit vielen verschiedenen Institutionen und Partner:innen

– innerhalb und außerhalb Flensburgs –

Wir freuen uns auf alle Künstler:innen, Leute aus anderen Institutionen und Initiativen, der Stadt, Engagierten, Förderer, Supporter:innen, Sponsor:innen, Kooperationspartner:innen, DJs, Freunde, Gäste, Interessierte

FEIERT MIT UNS!

DJs Silvia Feuersenger, Aaron und Ma Ya legen uns leckeres Vinyl auf die verwöhnten Ohren, erst leiser für die erste Runde, dann mit Funkkopfhörern in eurer Wunschlautstärke.                            

Zur Jubiläums-Feier wurde uns von Daniel Kroll (nicht der von der Walzenmühle, nein, ein anderer!) extra ein Cocktail kreiert, den „147 More Days“ – und ich weiß, der ist lecker!

Beginn 19 Uhr, Dauer „schau`n-wir-mal-eher-länger“, Kein Eintritt

Informationen zu den Veranstaltungen in der NORDER147 auch auf der Webseite: www.norder147.com
Auf Facebook hier
E-Mail: info@norder147.com
Norderstr. 147
24939 Flensburg