Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 15.12.2022 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal mitverfolgen. Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung gebeten, sich anzumelden. Mehr unten in der Tagesordnung.

Weitere TOPs: 

• Haushalt 2023/2024; hier: Sachstand Ergebnisplan

• Fachlicher Austausch mit Vertretern der Kommunalaufsichtsbehörde zum Haushalt 2023/2024

•  Haushalt 2023/2024 – Entwürfe des Fachbereichs Finanzen, der Zentralabteilungen und Stabsstellen, Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern/Zuweisungen/Umlagen und Sondervermögen

• Haushalt 2023/2024 Entwurf für den Teilhaushalt 5 des Fachbereiches Zentrale Dienste FA-109/2022

• Wirtschaftspläne 2023 der Sondervermögen
  Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Wirtschaftsplan 2023
  Sondervermögen Infrastruktur; hier: Wirtschaftsplan 2023

• Gewinnverwendung TBZ

• Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024

• Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten

• MV: Personalbericht 2022

• Rettungswache Nord

• Villekula e. V. Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

• Flensburger Jugendring e.V., hier Waldwuchs-Flensburg Konzept zur Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“

• Änderung Sportförderrichtlinie

• Multifunktionsbecken Campusbad

• Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße

• Löschwasserversorgung für die Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V.

• Sanierungsgebiet Neustadt Sozialer Zusammenhalt Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser: Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln hier: Mehrkosten

• Aktueller Stand des Kostencontrollings „Sanierungsgebiet Hafen Ost“ zum 15.02.2022 und Übersicht über die geplanten Verlagerungskosten und Ausgleichszahlungen an die Gewerbebetriebe Antrag der Ratsfraktionen SSW, WiF & Ratsherr Zech

• Zukunft der Schwimmenden Gärten FA-96/2022

  Mitteilungen und Anfragen

• Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

nichtöffentlich: 

          Mitteilungen und Anfragen

• Pachtangelegenheit Anfrage der Ratsfraktionen SSW, WiF und Ratsherr Zech vom 18.11.2022 hier: Antwort der Verwaltung vom 05.12.2022

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 07.12.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 51. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 15.12.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus,Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-4068 bzw.- der Mailadresse finanzausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 24.11.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Haushalt 2023/2024; hier: Sachstand Ergebnisplan

5. Fachlicher Austausch mit Vertretern der Kommunalaufsichtsbe-hörde zum Haushalt 2023/2024

6. Haushalt 2023/2024 – Entwürfe des Fachbereichs Finanzen, der Zentralabteilungen und Stabsstellen, Allgemeine Finanzwirtschaft, Steuern/Zuweisungen/Umlagen und Sondervermögen FA-94/2022

7. Haushalt 2023/2024 Entwurf für den Teilhaushalt 5 des Fachbereiches Zentrale Dienste FA-109/2022

8. Wirtschaftspläne 2023 der Sondervermögen
8.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Wirtschaftsplan 2023 FA-57/2022
8.1.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Wirtschaftsplan 2023 Antrag der FDP-Ratsfraktion FA-57/2022 1. Ergänzung
8.2 Sondervermögen Infrastruktur; hier: Wirtschaftsplan 2023 FA-91/2022

9. Gewinnverwendung TBZ FA-107/2022

10. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024
10.1 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 hier: notwendige Stellen für die Rezertifizierung des Museumsbergs Antrag der CDU-Ratsfraktion FA-86/2022 5. Ergänzung
10.2 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Wegfall von kw 2025-Vermerken bei der Stadtbibliothek Flensburg Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-86/2022 6. Ergänzung
10.3 Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 hier: Personelle Aufstockung im Bereich Beteiligung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-86/2022 7. Ergänzung

11. Sonderbudget zur Abmilderung sozialer Härten FA-73/2022

12. MV: Personalbericht 2022 FA-101/2022

13. Rettungswache Nord FA-104/2022

14. Villekula e. V. Konzept zur Vernetzung und Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ABS-16/2022 1. Ergänzung

15. Flensburger Jugendring e.V., hier Waldwuchs-Flensburg Konzept zur Finanzierung von Projekten im Bereich „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ FA-110/2022

16. Änderung Sportförderrichtlinie FA-79/2022
16.1 Änderung Sportförderrichtlinie Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-79/2022 1. Ergänzung

17. Multifunktionsbecken Campusbad FA-93/2022
17.1 Multifunktionsbecken Campusbad (Die 1. Ergänzung ersetzt die Ursprungsvorlage) FA-93/2022 1. Ergänzung

18. Beauftragung rechtlicher und wirtschaftlicher Beratung ÖPP-Modell Kita Kanzleistraße FA-111/2022

19. Löschwasserversorgung für die Kulturwerkstatt Kühlhaus e.V. FA-95/2022

20. Sanierungsgebiet Neustadt Sozialer Zusammenhalt Herstellung Fördepromenade und Kaimauersanierung Hafen West einschließlich Norderkaiplatz und Platz am Wasser: Zustimmung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln hier: Mehrkosten FA-108/2022

21. Aktueller Stand des Kostencontrollings „Sanierungsgebiet Hafen Ost“ zum 15.02.2022 und Übersicht über die geplanten Verlagerungskosten und Ausgleichszahlungen an die Gewerbebetriebe Antrag der Ratsfraktionen SSW, WiF & Ratsherr Zech FA-113/2022

22. Zukunft der Schwimmenden Gärten FA-96/2022

23. Mitteilungen und Anfragen
23.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

24. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 50. Sitzung vom 24.11.2022

26. Mitteilungen und Anfragen
26.1 Pachtangelegenheit Anfrage der Ratsfraktionen SSW, WiF und Ratsherr Zech vom 18.11.2022 hier: Antwort der Verwaltung vom 05.12.2022 AF-49/2022 1. Ergänzung

27. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

28. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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