Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 13. Dezember im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 17:45 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Sachstand Interreg 6A Partnerschaftsvereinbarung

  • Befreiung von den Hafengebühren für die “Seawatch 5“ Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bündis90/Die Grünen

  • Digitalstrategie „Digitale Agenda“ der Stadt Flensburg

  • Produkthaushalt 2023/2024 hier: Teilhaushalt 9 Allgemeines; Beteiligungen

  • Flensburger Friedhöfe AöR (FF); hier: Zuschuss

  • Haushalt 2023/2024 – Entwürfe der Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit

          Anfragen/Anregungen

  • Cybersecurity in Flensburg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-54/2022

nichtöffentlich:

  • Berichte und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 05.12.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 77. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 13.12.2022, 17:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:45 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Wirtschaftsbeirates statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2120 bzw.- der Mailadresse hauptausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 76. Sitzung vom 29.11.2022

3. Mitteilungen
3.1 Sachstand Interreg 6A Partnerschaftsvereinbarung

4. Befreiung von den Hafengebühren für die “Seawatch 5“ Antrag der SPD-Ratsfraktion, Bündis90/Die Grünen HA-89/2022

5. Digitalstrategie „Digitale Agenda“ der Stadt Flensburg RV-138/2022

6. Produkthaushalt 2023/2024 hier: Teilhaushalt 9 Allgemeines; Beteiligungen
HA-66/2022

7. Flensburger Friedhöfe AöR (FF); hier: Zuschuss HA-84/2022

8. Haushalt 2023/2024 – Entwürfe der Stabsstelle Wirtschaft, Marketing und Internationale Zusammenarbeit HA-87/2022

9. Anfragen/Anregungen
9.1 Cybersecurity in Flensburg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen AF-54/2022
9.2 Cybersecurity in Flensburg Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Hier: Antwort der Verwaltung AF-54/2022 1. Ergänzung

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 76. Sitzung vom 29.11.2022

12. Mitteilungen
12.1 Mitteilung des Vorsitzenden zum Grenzdreieck

13. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
13.1 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT); hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021/2022 HA-85/2022
13.2 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) HA-88/2022
13.3 MV: Zentrale Stelle Rettungsdienst AöR; hier: Wirtschaftsplan 2023 HA-86/2022
13.4 Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2023 HA-90/2022

14. Anfragen/Anregungen

15. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

16. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

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Veröffentlicht am 8. Dezember 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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