Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 30. November im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zu den Themen:

• Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022

• Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter Antrag der CDU-Ratsfraktion ASO-27/2022

• Baumaßnahmen Berufsfeuerwehr/Rettungsdienst

• Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

• Haushalt 2023 / 2024 der Zentralen Einheit Schutz – Integration – Teilhabe (ZE SIT)

• MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste und Sachstandsbericht

• Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg
  Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2021
  MV: Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende / Arbeitsgruppentreffen am 26.09.2022 ASO-25/2022

• MV: Vorgriffsbesetzungen des FB Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-24/2022

• MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen

  Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
• Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 AF-46/2022
• Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022

nichtöffentlich: keine relevanten TOP

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 22.11.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 26. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 30.11.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 4334 bzw.- der Mailadresse bso-aus-schuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 28.09.2022

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Personelle Aufstockung des Außendienstes der Ordnungsverwaltung FA-105/2022

6. Sondernutzungsgebühr für Elektroscooter Antrag der CDU-Ratsfraktion ASO-27/2022

7. Baumaßnahmen Berufsfeuerwehr/Rettungsdienst
7.1 Bericht Maßnahmeliste zum Investitionsplan 2023
7.2 Rettungswache Nord FA-104/2022
7.3 Sachstand Besichtigung Feuerwehrunfallkasse

8. Produkthaushalt 2023/2024: Teilhaushalt 1 / Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-22/2022

9. Haushalt 2023 / 2024 der Zentralen Einheit Schutz – Integration – Teilhabe (ZE SIT) ASO-26/2022

10. MV: Richtlinie zur Einwohner*innenbeteiligung – Fortschreibung Vorhabenliste und Sachstandsbericht Bezug: ASO-4/2020 ASO-23/2022
11. Gemeinsame Straßenverkehrsbehörde Stadt Flensburg und Kreis Schleswig-Flensburg
11.1 Bericht der Zulassungsstelle über das Ergebnis des Jahres 2021
11.2 MV: Verbesserung der Erreichbarkeit der gemeinsamen Zulassungsstelle für Auskunftssuchende / Arbeitsgruppentreffen am 26.09.2022 ASO-25/2022

12. MV: Vorgriffsbesetzungen des FB Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-24/2022

13. MV: Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen ASO-28/2022

14. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

15. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
15.1 Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 AF-46/2022
15.2 Thema: Mögliche „Blackouts“ in Flensburg Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 15.11.2022 Hier: Antwort der Verwaltung AF-46/2022 1. Ergänzung
15.3 Abschaltung der abendlichen/nächtlichen Straßenbeleuchtung; Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 08.11.22 AF-44/2022

16. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 28.09.2022

18. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

19. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

20. Beschlusskontrolle

Für die Richtigkeit:
Frank Hamann, Vorsitzender
Gesa Lamp, Geschäftssführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

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