Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 1. Dezember

Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Rahmenplan als TOP in der Ratsversammlung

Rahmenplan für das Sanierungsgebiet „Hafen-Ost“ steht in der Ratsversammlung zur Debatte und Abstimmung an

Weitere TOPs unter anderem:

• Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
• CO2-Neutral bis 2035; Antrag der SPD-Ratsfraktion
• Dekarbonisierung bei der Stadtwerke Flensburg GmbH
• Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH
• Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion
• MV: Umgang mit Gemeindevertretern bei der Solidaritätsdemo für die Jüdische Gemeinde; Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
• Satzungsbeschlüsse
  Satzungsänderungen Technisches Betriebszentrum
  Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung
  Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung
  Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung
  Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung
  Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
  Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit
• Region Sønderjylland-Schleswig: Neues Strategiepapier und Anpassung der Vereinbarung
• MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021
• Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024
• Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020
• Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Strategie 2023-2027
• Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025
• Widmung von Straßen
• Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes gemäß § 25 BauGB
• Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019
• 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss

nichtöffentlich:

• Krankenhausplanung

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen.

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 23.11.2022
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 42. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 01.12.2022 um 16:00 Uhr
Rathaus, Bürgerhalle

Zur Tagesordnung:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2715 bzw.- der Mailadresse ratsversammlung@flensburg.de.

Tagesordnung:

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 03.11.2022

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Bestellung von städtischen Vertretungen Beirat der Nikolaus-Reiser-Stiftung RV-129/2022

9. CO2-Neutral bis 2035; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-124/2022

10. Dekarbonisierung bei der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-131/2022

11. Transformationspfad der Stadtwerke Flensburg GmbH RV-123/2022

12. Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-71/2022 1. Ergänzung
12.1 Einsetzung eines „Rings politischer Jugend“ RV-71/2022 2. Ergänzung

13. MV: Umgang mit Gemeindevertretern bei der Solidaritätsdemo für die Jüdische Gemeinde; Mitteilungsvorlage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-136/2022

14. Satzungsbeschlüsse
14.1 Satzungsänderungen Technisches Betriebszentrum
14.1.1 6. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-111/2022
14.1.2 4. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-112/2022
14.1.3 8. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-113/2022
14.1.4 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung RV-114/2022
14.1.5 2. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung RV-115/2022
14.2 Satzung über den Ausschluss von Kindertageseinrichtungsträgern von der Förderfähigkeit RV-125/2022

15. Region Sønderjylland-Schleswig: Neues Strategiepapier und Anpassung der Vereinbarung RV-130/2022

16. MV: Tätigkeitsbericht des kommunalen Klimaschutzmanagements für die Jahre 2020 und 2021 RV-121/2022

17. Auswirkungen des neuen § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) auf die Stadt Flensburg hier: Verlängerung der Frist für die Umsetzung bis zum 31.12.2024 RV-133/2022

18. Gesamtabschluss und Gesamtlagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2020 RV-127/2022

19. Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Strategie 2023-2027 RV-91/2022

20. Vorabbekanntmachung der Vergabe des öffentlichen Personennah-verkehrs (ÖPNV) in Flensburg an die AktivBus Flensburg GmbH ab 01.06.2025 RV-101/2022

21. Widmung von Straßen RV-135/2022

22. Satzungen über die Ausübung des besonderen Vorkaufsrechtes ge-mäß § 25 BauGB RV-119/2022

23. Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019 RV-110/2022 1. Ergänzung
23.1 Rahmenplan des Sanierungsgebietes „Hafen-Ost“ als Fortschreibung des Entwicklungskonzepts Hafen-Ost vom 21.02.2019 RV-110/2022 3. Ergänzung

24. 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss RV-99/2022
24.1 97. Änd. des Flächennutzungsplanes und 57. Änd. des Landschafts-planes „Gewerbegebiet Nordstraße / Wees“ und vorhabenbezogener Bebauungsplan „Baustoffhandel Nordstraße“ (VB Nr. 52) Aufstellungsbeschluss Antrag der Flensburger Ratsfraktionen CDU, SPD, FDP, Linke RV-99/2022 1. Ergänzung

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

25. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 03.11.2022

26. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

27. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

28. MV: Kulturpreis der Stadt Flensburg 2022 RV-109/2022

29. Grundstücksangelegenheit RV-122/2022

30. Krankenhausplanung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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