Bündnis Klimabegehren übergibt 10.046 Unterschriften an die Stadt

Stadtpräsident Hannes Fuhrig nimmt die Unterschriften in Empfang – Foto: „Pay Numrich“: https://www.flickr.com/photos/192928288@N06/albums/72177720303200047

Starkes Zeichen für ein fossilfreies Flensburg

Das Bündnis Klimabegehren Flensburg hat heute 10.046 Unterschriften an die Stadt übergeben. Damit haben die Aktiven in den letzten sechs Monaten mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt, wie für ein erfolgreiches Bürger*innenbegehren notwendig sind. Mit einer Kundgebung auf dem Südermarkt haben sie das Ende der Sammelphase gefeiert. Anschließend sind die Klimaschützer*innen vor das Rathaus gezogen und haben dort dem Stadtpräsidenten Hannes Fuhrig 45 Kisten mit Unterschriftenlisten übergeben.

In der Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist festgehalten, dass ein Bürger*innenbegehren von mindestens 6 % aller Stimmberechtigten in der Stadt unterschrieben werden muss – in Flensburg sind das 4627 Unterschriften. Dass die Aktiven nun mehr als doppelt so viele Unterschriften gesammelt haben, bestärkt sie in ihrem Vorhaben: „Wir freuen uns riesig, dass unsere Unterschriftensammlung so erfolgreich war“, sagt Clara Tempel, Pressesprecherin des Klimabegehrens. „Das ist für uns ein eindeutiges Zeichen, dass die Klimawende in Flensburg längst überfällig ist. Gut 10.000 Menschen in Flensburg haben für fossilfreie Stadtwerke bis 2035 und damit für konsequenten Klimaschutz unterschrieben. Das sollten die Entscheidungsträger*innen ernstnehmen.“

Stadtpräsident Hannes Fuhrig mit der Empfangsbestätigung der Stadt – Foto: „Pay Numrich“: https://www.flickr.com/photos/192928288@N06/albums/72177720303200047

Im nächsten Schritt werden nun die Zulässigkeit des Bürger*innenbegehrens von der Kommunalaufsicht und die Gültigkeit der einzelnen Unterschriften von der Stadt geprüft. Wenn das Begehren zulässig ist, kommt es zum Bürger*innenentscheid an der Wahlurne – es sei denn, der Rat der Stadt Flensburg nimmt die Forderungen schon im Vorhinein an. Das Bündnis hat seit Februar im Arbeitskreis Transformation gemeinsam mit den Stadtwerken an einer technisch umsetzbaren und wirtschaftlich tragbaren Lösung für die rasche Energiewende in Flensburg gearbeitet. Sowohl die derzeitige Oberbürgermeisterin Simone Lange als auch der zukünftige Oberbürgermeister Fabian Geyer haben dem Klimabegehren ihre Unterstützung zugesichert. „Deswegen gehen wir fest davon aus, dass Stadtwerke und Stadt es sich nicht nehmen lassen werden, von sich aus die notwendigen Entscheidungen für Fossilfreiheit 2035 zu treffen. Falls nicht, kommt es zum Bürger*innenentscheid. Dass wir in der Lage sind, die notwendigen Zahlen zu erreichen, haben wir in den letzten sechs Monaten mehr als deutlich gezeigt.“, sagt Helmreich Eberlein, Pressesprecher des Klimabegehrens.

Dieses beachtliche Ergebnis hat das Bündnis Klimabegehren Flensburg auch seinen vielen Unterstützer*innen zu verdanken, die in den letzten sechs Monaten an unzähligen Tagen im gesamten Stadtgebiet Unterschriften gesammelt haben. Clara Tempel dazu: „Das Klimabegehren ist ein Gemeinschaftswerk. Ein fossilfreies Flensburg ist Hand-in-Hand-Arbeit! Die nächsten Wochen werden zeigen, ob die Stadtpolitik Teil dieser Klimawende sein möchte.“