Warum eigentlich DIE LINKE? – Diskussion über linke Politik in der Klimakrise am 3. November im Tableau Kulturcafé Flensburg

Es diskutieren: Lorenz Gösta Beutin (Die Linke), Students for Future Flensburg und Flensburger Klimaaktivist:innen

Moderation: Thore Prien

Donnerstag, 3.11.2022 um 19.30 Uhr im Tableau Kulturcafé, Kurze Str. 1, 24937 Flensburg

OFFEN FÜR ALLE!

Der letzte Sachstandsbericht des Weltklimarates IPCC fordert nichts anderes als eine revolutionäre Umgestaltung der Gesellschaft. Alles muss anders werden: Mobilität, Energie, Industrie, Bauen, Wohnen, Bildung, Landwirtschaft, Ernährung, Konsum, Handel, Digitalisierung. Dabei kann Klimapolitik überhaupt nur erfolgreich sein, wenn die völlig irrationalen Ungleichheiten zwischen arm und reich abgeschafft werden, global und national.

Unser aller Planet – Foto: „Blue Marble – Western Hemisphere“ NASA/Goddard Space Flight Center/Reto Stöckli wikimedia commons

So hat etwa der Club of Rome in seinem jüngst erschienenen Bericht „Earth for all“ eindringlich den Zusammenhang von sozialer Ungleichheit und Naturzerstörung herausgearbeitet und eine drastische Umverteilung durch Besteuerung der Reichen gefordert. Denn Pläne wie ein Green New Deal können überhaupt nur so finanziert werden, während die Forderung nach Klimagerechtigkeit nichts anderes bedeutet als eine sofortige Abkehr von kolonialen Wirtschaftsstrukturen, wie sie etwa die deutschen und europäischen Pläne für den Import von Wasserstoff aus afrikanischen Staaten unvermindert fortschreiben.

Das alles müsste DIE LINKE und linke Bewegungen eigentlich für die Durchsetzung emanzipatorischer Politik beflügeln. Dennoch gelingt es linken Kräften kaum, in den politischen und gesellschaftlichen Mainstream vorzudringen. Trotz des grandiosen Erfolges von Fridays for Future vor der Corona-Pandemie und trotz der allerorten anerkannten Notwendigkeit, in der Klimakrise schnell zu handeln, bestimmen Individualverkehr und Autokonzerne, Gas- und Fracking, Freihandelsversträge, Steuerentlastungen für Reiche, sinnloser und sinnentleerter Konsum u.v.a. nach wie vor unsere Gesellschaft.

DIE LINKE bewarb sich im letzten Bundeswahlkampf mit einem Programm, das immerhin einige der notwendigen Forderungen adressierte und kam damit von allen Parteien, die nun im Bundestag vertreten sind, dem Pariser 1,5 Grad Ziel immerhin am nächsten. Genützt hat es ihr aber nichts. Für die anderen reichte das vage Versprechen auf technische Neuerungen, E-Autos mit Sonnenblumen und den Rest erledigte die Kulturindustrie.

WIR WOLLEN DARÜBER DISKUTIEREN, WARUM LINKE POLITIK(EN) NICHT DURCHDRINGEN UND WIE SICH DAS ÄNDERN LÄSST.

• Die Partei, die Partei, die hat immer Recht? Das glaubt keiner. Im Moment schon gar nicht. Und dennoch hat DIE LINKE viele sehr gute Ideen im Programm, die eine konkrete Abkehr von der aktuell herrschenden Politik einer Fortsetzung der sozialen und ökologischen Katastrophe in der Gesellschaft verankern könnten.

• Welche Ideen hat DIE LINKE für eine solidarische Klimapolitik? Welche Ideen haben andere Gruppen aus Bewegung, Wissenschaft und Zivilgesellschaft?

• Ende der Welt oder Ende des Monats – der gleiche Kampf? Wie können soziale Kämpfe für ein Ende der Armut und soziale Kämpfe für eine Lösung der Klimakrise zusammengehen?

• Wie klappt ein gerechter Umbau der Energieversorgung und der Industrie, eine andere Landwirtschaft, eine andere Mobilität, ein anderes Wohnen und Bauen, ein anderer Konsum, eine andere Bildung, eine andere Digitalisierung, globale Klimagerechtigkeit, offene Grenzen und soziale Sicherheit für alle, …?

• Partei oder Bewegung? Erstarrt die Bewegung in der Partei oder zerfallen Protestbewegungen wie Ende Gelände und Fridays for Future ohne die Perspektive auf Umsetzung radikaler Ideen durch Gesetze im Parlament? Was können Bewegung und Partei in der Organisation voneinander lernen? Wie könnte eine gemeinsam anpackende Organisation aussehen?

• Linker Lifestyle gegen die Klimakrise: Nur ein Leben ohne Konkurrenzdruck und ohne globale Ausbeutungsverhältnisse schafft solidarischen Beziehungsweisen für eine Überwindung der Klimakrise. Wie können wir „ohne Angst verschieden sein“ (Adorno)?

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