Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 1. November im Rathaus Flensburg

Altbaubestand und Mietshäuser in der Toosbüystraße: Bald soll ein qualifizierter Mietspiegel für mehr Transparenz bei den Vergleichsmieten sorgen – Foto: Jörg Pepmeyer

Auf der kommenden Hauptausschuss-Sitzung steht eine Beschlussvorlage zur Einführung eines qualifizierten Mietspiegels an. Über die soll abschließend am 3. November in der Ratsversammlung abgestimmt werden.

So heißt es im Antragstext:

Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg
Antrag:
Aufgrund des Mietspiegelrefomgesetzes (MsRG) vom 10. August 2021 und des schleswig-
holsteinischen Mietspiegelzuständigkeitsgesetztes (MSpZustG) vom 6. Juli 2022 wird die Verwal–
tung beauftragt, erstmals zum 01.01.2024 einen qualifizierten Mietspiegel für die Stadt Flensburg
vorzulegen

und weiter heißt es in der Begründung:

Einfacher oder qualifizierter Mietspiegel?
Die rechtlichen Anforderungen ergeben sich aus der Mietspiegelverordnung.
Ein einfacher Mietspiegel ist eine Übersicht über die ortsübliche Vergleichsmiete, die ohne Anwen–
dung wissenschaftlicher Verfahren gebildet und vor Gericht nicht als Beweismittel anerkannt wird.
Er bietet im Gegensatz zum qualifizierten Mietspiegel keine besondere Gewähr für eine realitäts–
nahe Abbildung der ortsüblichen Vergleichsmiete.

Der qualifizierte Mietspiegel zeichnet sich dadurch aus, dass durch festgelegte Mindeststandards
eine realitätsgetreue Abbildung der ortsüblichen Vergleichsmiete gewährleistet wird.
Des Weiteren ist auf kommunaler Ebene die Anerkennung als qualifizierter Mietspiegel durch
die Interessenvertretungen der Vermieter und der Mieter vorzusehen.
Entspricht der Flensburger Mietspiegel diesen Anforderungen, erhöht dies die Transparenz über
den Status quo auf dem Flensburger Wohnungsmarkt, verbessert die konkrete Anwendbarkeit und
hält gerichtlichen Verfahren stand.

Die Verwaltung empfiehlt daher einen qualifizierten Mietspiegel zu erstellen.

Dazu ein Kommentar von Jörg Pepmeyer:

Endlich: Nach 11 Jahren!

Dass darüber aber jetzt erst in Flensburg entschieden wird, nachdem der Gesetzgeber es zur verpflichtenden Aufgabe der Kommunen gemacht hat, einen Mietspiegel einzuführen, ist schon peinlich für die Stadt. Dabei haben schon vor Jahren andere Städte in Schleswig-Holstein mit dem Segen von Vermietern und Mieterverbänden einen qualifizierten Mietspiegel eingeführt. Und bereits 2011 hatte die Akopol-Fraktion einen derartigen Mietspiegel für Flensburg gefordert, ebenso gab es von der SPD mit Unterstützung des Mietervereins 2012 einen weiteren Versuch https://akopol.wordpress.com/2011/09/11/akopol-fordert-mehr-bezahlbare-wohnungen-und-einen-qualifizierten-mietspiegel-fur-flensburg/ Der damalige Chef der städtischen Planungsabteilung und etliche Netzwerker aus der Flensburger Immobilienwirtschaft mitsamt ihren befreundeten Parteien wollten das offenbar nicht und bremsten die Debatte und eine konkrete Entscheidung darüber immer wieder aus. Bemerkenswert, dass im Gegensatz dazu auch der Hauseigentümer-Verband die Forderung nach Einführung eines qualifizierten Mietspiegel in Flensburg unterstützte. Siehe auch den shz-Artikel: https://www.shz.de/lokales/flensburg/artikel/stadt-streitet-um-einen-mietspiegel-40852621 2017 hat dann nochmal DIE LINKE Ratsfraktion das Thema, leider ebenso erfolglos, auf ihre Agenda gesetzt https://akopol.wordpress.com/2017/08/08/die-linke-flensburg-fordert-mietspiegel-und-bezahlbare-wohnungen/

Mehr zum Thema Mietspiegel und den gesetzlichen Vorgaben hier: https://www.haufe.de/immobilien/wirtschaft-politik/mietspiegel-reform-immobilienbranche-gegen-ausweitung_84342_484664.html

DIE LINKE will sich weiter für die Gründung einer Kommunalen Wohnungsbaugesellschaft stark machen

Mit der Einführung des Qualifizierten Mietspiegel rückt auch wieder die Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft in den Fokus der kommunalpolitischen Debatt. Seit Jahren wird darüber diskutiert, aber teilweise mit geradezu absurden Begründungen auch von Verwaltungsmitarbeitern und etlichen Ratsparteien diese Gründung verhindert. Es ist ebenso bemerkenswert, wie die privaten Immobilienakteure über ihre informellen Kanäle alles dafür tun, um lästige Konkurrenz auf dem Wohnungsmarkt zu verhindern. Aber in den kommenden Jahren werden vor allem viele Rentnerinnen und Rentner, Geringverdiener, aber auch selbst viele Normalverdiener mit ihren Familien Schwierigkeiten bekommen, in Flensburg preiswerte und menschenwürdige Wohnungen zu finden. Dazu drohen noch für viele Menschen angesichts der sich verschärfenden wirtschaftlichen Krise und der Inflation massive Einkommensverluste oder sogar Arbeitslosigkeit. Da braucht es umso dringender bezahlbare Wohnungen und eine städtische und öffentliche Wohnungsbaugesellschaft, die diesen Wohnraum schafft. Insofern ist zu hoffen dass das Thema auch im anstehenden Wahlkampf für die kommende Kommunalwahl nächstes Jahr seinen gebührenden Platz bekommt.

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 17:30 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen.

Wichtige TOPs zum Thema:

• Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg
• Gleichstellung bei den kommunalen Tochterunternehmen transparent gestalten!; Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW
• Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Gesamtstädtisches Leitbild und Leitideen zu den sieben Handlungsfeldern
• Maßnahmen zur Energieeinsparung und Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Energiesparen – sofort! Beheizen von gewerblichen und privaten Außenanlagen
• Aktionsplan „Kinderfreundliches Flensburg“

• nichtöffentlich: Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2023 HA-62/2022
  

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 26.09.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 74. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 01.11.2022, 17:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal

 

Hinweise:
Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 17:30 Uhr. Zuvor findet die nichtöffentliche Sitzung der Ge-sellschafterversammlung der FGS mbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2120 bzw.- der Mailadresse hauptausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 72. Sitzung vom 20.09.2022
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 73. Sitzung vom 04.10.2022

3. Mitteilungen

4. Gleichstellung bei den kommunalen Tochterunternehmen transparent gestalten!; Antrag der Flensburger Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und SSW GA-6/2022
4.1 Gleichstellung bei den kommunalen Tochterunternehmen transparent gestalten! GA-6/2022 1. Ergänzung

5. Energiesparen – sofort! Beheizen von gewerblichen und privaten Außenanlagen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

6. Maßnahmen zur Energieeinsparung HA-61/2022

7. Aktionsplan „Kinderfreundliches Flensburg“ RV-80/2022 1. Ergänzung

8. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg RV-100/2022

9. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Gesamtstädtisches Leitbild und Leitideen zu den sieben Handlungsfeldern HA-65/2022

10. MV: Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine HA-68/2022

11. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

12. Anfragen/Anregungen
12.1 Wahlplakatierung zur Wahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters 2022; Anfrage Hauptausschuss – Plakatieren Wahlen. Anfrage der SSW-Ratsfraktion AF-39/2022

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Niederschriften
14.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 72. Sitzung vom 20.09.2022
14.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 73. Sitzung vom 04.10.2022

15. Mitteilungen

16. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
16.1 Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2023 HA-62/2022

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

18. Anfragen/Anregungen

19. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Öffentliche Sitzung des Flensburger Seniorenbeirats am 27. Oktober im Rathaus

Anmeldung erbeten!

Die nächste Sitzung des Seniorenbeirates findet statt am Donnerstag, 27. Oktober 2022 von 16:00 – 18:30 Uhr Rathaus, Zimmer E 36.

Die Sitzung ist wie immer öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen.

Bitte anmelden unter 0461-55363.

 

Falkner zu Gast bei den Wikinger Häusern am 30. Oktober

Vorführungen in Haithabu am 30. Oktober, 14 bis 17 Uhr

Falknermeister Hans Newe (links) mit Wikinger Reinhard Erichsen © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen 2019

Die Falkner sind am kommenden Sonntag, 30. Oktober, von 14 bis 17 Uhr zu Gast in Haithabu und präsentieren ihr Können bei den Wikinger Häusern.

Die Beizjagd oder Falknerei bezeichnet das Abrichten von sowie die Jagd mit Greifvögeln auf frei lebendes Wild. Diese Form der Jagd wird seit mindestens 3500 Jahren betrieben. Falken und andere Greifvögel waren begehrte Handelsgüter im frühmittelalterlichen Warenumschlag und sicher auch den Menschen von Haithabu bekannt.

Im Dezember 2016 wurde die Falknerei in Deutschland von der UNESCO in die Repräsentative Liste des immateriellen Kulturerbes der Menschheit aufgenommen.

Der Deutsche Falkenorden richtet in diesen Jahr zum zweiten Mal nach 2010 seine internationale Falknertagung in Schleswig aus. Zum Abschluss der Tagung präsentieren die Falkner ihre Kunst im Rahmen einer öffentlichen Freiflugvorführung auf dem Gelände bei den Wikinger Häusern.

Kosten: Normaler Museumseintritt (Erwachsene 9 Euro, Kinder 3 Euro), Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Veranstaltung findet bei den Wikinger Häusern Haithabu statt. Vom Parkplatz beim Wikinger Museum sollten etwa 20 Minuten Fußweg bis zu den Häusern eingeplant werden.

Wikinger Museum Haithabu

Am Haddebyer Noor 3
24866 Busdorf

Termine und weitere Informationen unter www.haithabu.de.

Gottorfer Konzerte 2022: Barockmusik am 31.10. mit dem Ensemble Hamburger Ratsmusik und Theatre of Voices aus Kopenhagen

Elbwärts: Heinrich Schütz‘ Reise nach Kopenhagen, Tournee des Ensembles Hamburger Ratsmusik und des Theatre of Voices aus Kopenhagen, anlässlich des 350. Todestages von Heinrich Schütz, Schlosskapelle

Jetzt anmelden!

Das Museum für Kunst und Kulturgeschichte knüpft in diesem Jahr an seine Konzerttradition an und bietet bis Ende Oktober vier Musikveranstaltungen im Hirschsaal und in der Schlosskapelle an – stets mit Bezug zum Gottorfer Barock. Das letzte dieser Konzerte findet statt am

Montag (Reformationstag), 31. Oktober 2022, 19.30 Uhr

Schlosskapelle © Stiftung Schleswig-Holsteinische Landesmuseen/Marcus Dewanger

Dänemarks König Christian IV., einer der großen Musikliebhaber und -kenner des 17. Jahrhunderts, gelang es zweimal, den „allerbesten Teutschen Componisten“ Heinrich Schütz für seine Hofkapelle als Oberkapellmeister von Dresden nach Kopenhagen zu locken.

Christian IV. unterhielt eine riesige Hofkapelle mit zeitweilig 61 Musikern und 23 Trompetern, deren internationale Besetzung aus allen Teilen Europas höchste Qualität garantierte. Aus England kamen die besten Sänger sowie der Lautenist John Dowland. Nach Italien wurden zum Studium junge dänischen Talente geschickt. Aus Hamburg wurden die Violinisten William Brade und Johann Schop engagiert.

Schütz‘ Reisen nach Kopenhagen sind der Ausgangspunkt der Konzerttournee des in Kopenhagener Vokalensembles Theatre of Voices und der Hamburger Ratsmusik. Das Programm beinhaltet neben Werken von Schütz auch Kompositionen von Weggefährten und Zeitgenossen, wie Michael Praetorius‘, John Dowland, William Brade sowie Madrigale der Dänen Mogens Pedersøn und Hans Nielsen.

Eintritt: 18 Euro, 15 Euro für Mitglieder des Freundeskreises

Anmeldung: 04621 813 222,  service@landesmuseen.sh

All Informationen und Vorschriften zum Thema Corona finden Sie HIER.

Stiftung Schleswig-Holsteinische
Landesmuseen Schloss Gottorf
Schlossinsel 1 | Schloss Gottorf | 24837 Schleswig | +49(0)4621 – 813 222 | http://www.schloss-gottorf.de | service@schloss-gottorf.de

Interkulturelle Malwerkstatt am 2. November in der KulturLücke in der Norderstraße

Jetzt anmelden!

Die Kulturlücke lädt zu einer interkulturellen Malwerkstatt ein.
Es wird sich zum Malen, Zeichnen und Ausprobieren getroffen.
Vorkenntnisse sind nicht erforderlich.
Der Kurs ist für Erwachsene. Kostenlose Teilnahme, aber
begrenzte Teilnehmerzahl!
Deshalb bitte anmelden unter arft-flens@gmx.de oder Tel. 0461-5051347
Wer spontan kommt, kann teilnehmen, wenn noch ein Platz frei ist.

Mittwoch, 2. November 2022, 18:30-20:00 Uhr
KulturLücke e.V., Norderstraße 151, 24939 Flensburg

Die Malwerkstatt findet übrigens regelmäßig mittwochs statt.

Mehr Infos https://www.kulturluecke-fl.de/

Energiesparendes Lichtkunstfest zum Mitmachen am 4. und 5. November in Flensburg

Die Projektion auf das Nordertor besteht aus mehreren Clips, die thematisch jeweils für sich stehen und durch kleinere Füllanimationen und Musik miteinander verbunden sind. Design: Jens Foelz, Christopher Hetkamp, Daniel Reinhold, Melvin Tas.

Vom 25.10. bis 2.11. können die Akkus dafür per Muskelkraft und Energiefahrrad von den Flensburger*innen aufgeladen werden

Sämtliche Installationen des Lichtkunstfests hat die Hochschule Flensburg unter der Leitung von Prof. Angela Clemens zusammen mit der Phänomenta und Studierenden aus der Medieninformatik und dem Maschinenbau entworfen und realisiert. Am 4. und 5. November sollen sie Flensburg erleuchten – und den Bürger*innen Hoffnung in Krisenzeiten geben. 

Den Menschen Hoffnung geben, ihnen Mut machen. Darum geht es Angela Clemens. Und so hat die Professorin für Intermediales Design an der Hochschule Flensburg ihr Lichtkunstfest unter das Motto „Ein Licht am Ende des Tunnels“ gestellt. „Da die Kultur- und Veranstaltungsbrache besonders unter der Pandemie gelitten hat, konzentriert sich das Projekt darauf, den Bürger*innen – egal ob jung oder alt – einen innovativen Event als ‚Lichtblick‘ zu bieten“, sagt Clemens. Am 4. und 5. November gibt es jeweils von 17 bis 23 Uhr rund um die Flensburger Förde zahlreiche Lichtinstallationen zu bestaunen, die von den Flensburger*innen teilweise interaktiv gesteuert werden können.

Testen das Energiefahrrad, mit dem die Flensburger*innen die Batterien für das Lichtkunstfest aufladen können: Achim Englert, Geschäftsführer der Phänomenta (links), Prof. Angela Clemens von der Hochschule Flensburg und Mykola Gonchar, Leiter Maker Space an der Phänomenta.

Student*innen der Hochschule, Prof. Angela Clemens und Jesse Wilmot haben zusammen mit dem Flensburger Science-Center Phänomenta verschiedene Installationen, Illuminationen und Videomappings entwickelt, die zwischen Nordertor, Hafenspitze und Hafen-Ost zu sehen sein werden. Gebäude, Schiffe und markante Orte werden ins rechte Licht gesetzt, dazwischen hellen Walking-Acts und ein Showprogramm die Stimmung der Besucher*innen auf. „Alle Lichtkunstwerke sind fußläufig zu erreichen“, sagt Clemens. „Wem die Strecke zu Fuß zu weit ist, der kann die Attraktionen aber auch von einer Rikscha aus bewundern.“

Das Lichtkunstfest soll den Menschen Freude bringen. Doch passt so eine Veranstaltung in die Zeiten der Energiekrise? „Wir waren uns der Thematik auch schon vor der Energiekrise bewusst“, sagt Angela Clemens. Man habe das Event deshalb nicht absagen müssen, sondern habe als Hochschule, die auch in Fragen der Energietechnik und Nachhaltigkeit eine umfassende Expertise aufweise, schon Lösungen parat gehabt. So hatten initiale Berechnungen ergeben, dass die beiden Veranstaltungstage lediglich rund 20 Euro an Energiekosten verursacht hätten. „Wir verwenden stattdessen jedoch hauptsächlich Solarkollektoren, die den benötigten Strom erzeugen“, erklärt Clemens.

Und die Veranstaltenden setzen zudem auf die Flensburgerinnen und Flensburger. „Wir würden die Muskelkraft der Bürger*innen gerne nutzen, um Akkus aufzuladen, die dann an den Veranstaltungstagen Strom liefern.“ Die Phänomenta stellt dazu vom 25.10. bis 2.11. jeweils dienstags bis sonntags von 11 bis 16 Uhr ein Energiefahrrad zur Verfügung.

Weitere Infos zum kompletten Programm: https://www.fl-lux.de.

Das Lichtkunstfest wird vom Projekt- und Solidaritätsfonds „Flensburg startet durch!“ gefördert.