Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 27.10.2022 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal mitverfolgen. Aus organisatorischen Gründen werden Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung gebeten, sich anzumelden. Mehr unten in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs: 

  • Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg

  • Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten

  • Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg)

  • Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021

  • Tertialberichte Kernhaushalt, Sondervermögen Kommunale Immobilien, Sondervermögen Infrastruktur

  • Investitionsplanung

  • Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024

  • Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung – Glücksburger Straße 177 FA-75/2022

  • Raumbedarfe Schulen: Grundschule Ramsharde, Grundschule Adelby, Grundschule Hohlwegschule

  • Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

    Mitteilungen und Anfragen

  • Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

nichtöffentlich: 

  • Grundstücksangelegenheit

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 19.10.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 48. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 27.10.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus,Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461/85-4068 bzw.- der Mailadresse finanzausschuss@flensburg.de.

Rathaus

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der SPD-Ratsfraktion FA-62/2022
4.1 Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten Antrag der FDP-Ratsfraktion FA-62/2022 1. Ergänzung
4.2 Betreuungskosten ab Tag 1 erstatten FA-62/2022 2. Ergänzung

5. Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Flensburg RV-100/2022

6. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Flensburg zum 31.12.2021 RV-97/2022

7. Tertialberichte
7.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2022 FA-66/2022
7.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2022FA-53/2022
7.3 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2022 FA-61/2022

8. Investitionsplanung
8.1 MV: Investitionen 2023/2024; hier: Maßnahmenkatalog FA-90/2022
8.2 Kernhaushalt hier: Investitionsplan 2023/2024 FA-67/2022 2. Lesung
8.3 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2023
FA-68/2022 2. Lesung
8.3.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Investitionsplan 2023FA-68/2022 1. Ergänzung
8.4 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2023 FA-69/2022 2. Lesung

9. Stellenplanveränderungen zum Doppelhaushalt 2023/2024 FA-86/2022
9.1 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 122401-NEU Stadtoberinspektor*in FA-70/2022
9.2 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 351402 – Beschäftigte*r AV FA-71/2022
9.3 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 122103 – NEU Stadtoberinspektor*in FA-72/2022
9.4 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt 523001 Denkmalschutz FA-81/2022
9.5 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 363902 – Allgemeiner Sozialer Dienst, Sozialpäd-agog*in für die Angebote für Erwachsene und Erziehungshilfe (Bezirke) FA-82/2022
9.6 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 363904 – Kinder- und Jugendbüro, Sozialpädagog*in-nen für die Aufsuchende Jugendsozialarbeit (363904-02569 – Verstetigung; und 363904 – neue Stelle)FA-83/2022
9.7 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 hier: 112102-02575 – Sachbearbeitung Bildungs- und Sportbüro FA-85/2022
9.8 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 343001 – Betreuung für Erwachsene (343001- neu, 1 Beschäftigte*r AV, 19,5 Wochenstunden, Entgeltgruppe 8 TVöD) FA-87/2022
9.9 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 343001 – Betreuung für Erwachsene (343001- neu, 2 Beschäftigte, Sozialpädagog*innen, Entgeltgruppe S12 TVöD) FA-88/2022
9.10 Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2023/2024 Hier: Produkt: 314001 – Verwaltung der Eingliederungshilfe (314001–neu Stadtoberinspektor*in) FA-89/2022

10. Aufnahme in die Kita-Bedarfsplanung – Glücksburger Straße 177 FA-75/2022

11. Raumbedarfe Schulen
11.1 Grundschule Ramsharde – Raumbedarf FA-77/2022
11.2 Grundschule Adelby – Maßnahme zur räumlichen Weiterentwicklung hier: Erweiterung des bestehenden Planungsauftrages FA-16/2018 um drei weitere Klassenräume FA-78/2022
11.3 Grundschule Hohlwegschule – Raumbedarf FA-80/2022

12. Grundsatzbeschluss Konsulatsschulen in Flensburg hier: Teilweise Aufhebung der Beschlussfassung der 1. Ergänzung der FA-77/2019 FA-84/2022

13. Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) FA-64/2022
13.1 Mitfinanzierung zum Erhalt der dänischen Linie 110 (Sønderborg – Flensburg) Antrag der SSW Ratsfraktion FA-64/2022 1. Ergänzung

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

15. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 48. Sitzung vom 06.10.2022

17. Grundstücksangelegenheit Antrag der Ratsfraktionen SSW, Flensburg WÄHLEN !, WiF und Bü-SoS FA-63/2022

18. Mitteilungen und Anfragen

19. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Matthias Haar, Geschäftsführung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 19. Oktober 2022 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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