#Bündnis SolidarischerHerbst: Demos am 22.10. in sechs deutschen Großstädten

#Bündnis SolidarischerHerbst: Soziale Sicherheit schaffen, fossile Abhängigkeiten beenden!

Mit Demonstrationen in Berlin, Dresden, Düsseldorf, Frankfurt, Hannover und Stuttgart will ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis am Samstag, 22. Oktober, tausende Menschen auf die Straße bringen. Die Kundgebungen und Proteste stehen unter dem Motto “Solidarisch durch die Krise – Soziale Sicherheit schaffen und fossile Abhängigkeiten beenden”.

Das Bündnis, an dem neben Attac auch Campact, Greenpeace, die GEW, Verdi., der BUND, der Paritätische Gesamtverband, die Volkssolidarität und die Bürgerbewegung Finanzwende beteiligt sind und das von weiteren Organisationen unterstützt wird, fordert neben zielgerichteten Entlastungen für dringend Unterstützungsbedürftige eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung sowie massive Investitionen im Bereich der erneuerbaren Energien und Energieeinsparungen. Für die Finanzierung, so das Bündnis weiter, brauche es eine grundlegende Wende in der Finanz- und Haushaltspolitik, die neben der Abschöpfung von Übergewinnen und der Besteuerung von großen Vermögen auch das Aussetzen der Schuldenbremse und den Abbau klimaschädlicher Subventionen beinhaltet.

„Soziales und Klimakrise darf nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir brauchen daher sozial-ökologische Sofortmaßnahmen! Menschen mit geringeren Einkommen müssen entlastet werden. Die Umverteilung von unten nach oben muss beendet werden!“, betont Roland Süß vom Attac-Koordinierungskreis und ergänzt: „Solidarisch durch die Krise heißt für uns in diesen Zeiten immer auch Solidarität mit der Ukraine.“

In ihrem Aufruf verweisen die Initiator*innen auf die Ängste und Sorgen vieler Menschen in Deutschland angesichts stark steigender Preise in Folge von Putins Angriffskrieg. Neben Solidarität mit der Ukraine fordern sie “eine solidarische Politik auch bei uns, die gleichzeitig die Weichen stellt, um die Abhängigkeit von fossilen Energien zu beenden”. Millionen Menschen benötigten verlässliche Entlastungen, Unterstützung und soziale Sicherheit, unterdessen dürften Investitionen zur Bewältigung der langfristigen Klima- und Umweltkrisen durch die Beendigung der Abhängigkeit von fossilen Energien nicht aufgeschoben werden. “Die Regierung darf Soziales und Ökologisches nicht gegeneinander ausspielen. Sie muss beides anpacken, damit wir alle sicher durch diese Krise kommen”, heißt es in dem Aufruf weiter.

Konkret fordert das Bündnis zielgerichtete Entlastungen für jene, die Unterstützung dringend brauchen, unter anderem in Form direkter Transferleistungen, einer bezahlbaren Nachfolge des Neun-Euro-Tickets und eines Schutzschirms für die Daseinsvorsorge. Daneben müsse eine Gesamtstrategie für eine nachhaltige, bezahlbare Grundversorgung entwickelt werden. Eine krisenfeste Zukunft benötige massive Investitionen in den Klimaschutz in den Bereichen Infrastruktur, ÖPNV und Landwirtschaft.

Die Herausforderungen seien nur mit einer grundlegenden Wende in der Finanz- und Haushaltspolitik zu stemmen. Die Ampel-Koalition müsse großen Reichtum endlich angemessen belasten und die Vermögenden zur Solidarität verpflichten, um “die Gesellschaft vor dem Auseinanderbrechen zu bewahren und gleichzeitig die klimapolitischen Weichen zu stellen”, heißt es in dem Aufruf. Konkret schlägt das Bündnis das Abschöpfen von Übergewinnen, eine Vermögensbesteuerung für die Reichsten, das Aussetzen der Schuldenbremse und den Abbau klimaschädlicher Subventionen vor.

Der Aufruftext mit den konkreten Forderungen und detaillierte Informationen zu den Demonstrationen, die fortlaufend ergänzt werden, sind unter www.solidarischer-herbst.de abrufbar.

 

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Veröffentlicht am 17. Oktober 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Gender, Hartz IV, Haushalt, Inklusion und Integration, Kultur, Soziales, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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