Solidarisch mit den Menschenketten und allen Aktivisten weltweit fordern wir die sofortige Freilassung von Julian Assange!
Wir freuen uns über zahlreiche Teilnehmer und Besucher
Veranstalter: Die Flensburger Gruppe „Freiheit für Julian Assange“
Julian Assange befindet sich weiterhin in akuter Gefahr bei einer Auslieferung an die USA den Rest seines Lebens in us-amerikanischen Gefängnissen verbringen zu müssen. Auf die Anklagepunkte der US-Anklageschrift steht eine kumulierte Strafe von bis zu 175 Jahren Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.
Ein Kommentar von Patrick Bahners – Aktualisiert am 23.06.2022-14:01
Vor einem Jahr forderte Claudia Roth noch die Verhinderung der Auslieferung von Julian Assange. Jetzt äußert sie die Erwartung, ihm stehe in den Vereinigten Staaten ein faires Verfahren bevor. Das geht nicht zusammen. Weiterlesen
Im Piper-Verlag ist das Buch von Nils Melzer „Der Fall Assange“ erschienen
Mit dem „Afghan War Diary“ veröffentlicht WikiLeaks 2010 das größte Leak der US-Militärgeschichte, mitsamt Beweisen für Kriegsverbrechen und Folter. Kurz danach verdächtigt Schweden WikiLeaks-Gründer Julian Assange der Vergewaltigung, und ein geheimes US-Schwurgericht ermittelt wegen Spionage. Als ihn Ecuador nach jahrelangem Botschaftsasyl der britischen Polizei überstellt, verlangen die USA sofort seine Auslieferung und drohen mit 175 Jahren Haft.
Nils Melzer, UNO-Sonderberichterstatter für Folter, will sich zunächst gar nicht auf den Fall einlassen. Erst als er Assange im Gefängnis besucht und die Fakten recherchiert, durchschaut er das Täuschungsmanöver der Staaten und beginnt den Fall als das zu sehen, was er wirklich ist: die Geschichte einer politischen Verfolgung. An Assange soll ein Exempel statuiert werden – zur Abschreckung aller, die die schmutzigen Geheimnisse der Mächtigen ans Licht ziehen wollen.
Dieses packende Buch erzählt erstmals die vollständige Geschichte von Nils Melzers Untersuchung.
Weitere Quellen und Infos:
1) Deutsche Welle (2021) https://www.dw.com/de/ausgeh%C3%B6hlte-rechtsstaatlichkeit-der-fall-julian-assange/a-57246180
2) SWR1 (2021) https://www.swr.de/swr1/bw/swr1leute/prof-nils-melzer-voelkerrechtler-100.html
3) Rede von Herrn Melzer in Genf (2021) https://www.youtube.com/watch?v=fvEqRZHqvVM
4) Home Run for Julian in New York City (2021) https://www.youtube.com/watch?v=jaYPHrOGXFc
5) Rede des britischen Abgeordneten Richard Burgon im britischen Unterhaus (2021) https://www.youtube.com/watch?v=1PcTQIEj7K4
wikipedia Julian Assange: https://de.wikipedia.org/wiki/Julian_Assange
Mathias Bröckers / www.broeckers.com
Nils Melzer / UN Sonderbericherstatter
OB-Wahl: Gewinner Dr. Fabian Geyer und Verliererin Simone Lange im Intervie mit dem NDR – Foto: Jörg Pepmeyer
Ein Beitrag von Jörg Pepmeyer
Nachdem bei der ersten ersten Runde der OB-Wahl am 18. September in Flensburg keiner der Kandidatinnen und Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen auf sich vereinen konnte, gab es heute die Stichwahl zwischen Fabian Geyer und der amtierenden Oberbürgermeisterin Simone Lange. Mit 12%-Punkten Vorsprung gewann Fabian Geyer, der von CDU, FDP und WiF unterstützt wurde, deutlicher, als von vielen erwartet. Fabian Geyer zeigte sich angesichts des klaren Wahlerfolgs ebenso überrascht: „Ich bin völlig überwältigt, ich bin völlig sprachlos.“
Simone Lange, Kandidatin von SPD und Grünen, gelang es dagegen nicht, die Stimmen der SSW-Wählerschaft für sich zu gewinnen. Die SSW-Kandidatin Karin Haug hatte in der ersten Runde der OB-Wahl noch 16,3% geholt und Simone Lange 36,2%. Zusammen hätte das heute locker gereicht. Aber es kam anders, die SSW-Wähler*innen entschieden sich mehrheitlich nicht zugunsten von Simone Lange. Dies lag sicherlich auch daran, dass der SSW keine Wahlempfehlung für Simone Lange abgegeben hatte. Die war sichtlich enttäuscht. Aber, so die Oberbürgermeisterin: „Ich bedanke mich bei all den Menschen, die mich gewählt haben, bei meinem Wahlkampfteam und den Menschen, die mich unterstützt und für mich geackert haben.“ Und so sei eben die Demokratie, sie lebe auch vom Wechsel.
Stammwählerschaft? Nix zählt mehr
Auffällig war bei dieser OB-Wahl, dass alte Wahlmuster offensichtlich ausgedient haben. So war schon bei der ersten Runde die SSW-Kandidatin in den ehemaligen Hochburgen des SSW mehr oder weniger durchgefallen, rangierte Karin Haug sogar an dritter Stelle hinter Fabian Geyer und Simone Lange. Aber ebenso waren die vermeintlichen Hochburgen der SPD auch diesmal keine sichere Bank für die Oberbürgermeisterin. Fabian Geyer holte auch dort überraschend viele Stimmen und sogar noch mehr, als am 18. September. Lediglich in den innerstädtischen Wahlbezirken und Stadtteilen, deren Bevölkerung mit enormen sozialen und ökonomischen Problemen zu kämpfen hat, konnte Simone Lange weiterhin punkten. Dort lag allerdings die Wahlbeteiligung teilweise unter 20%. Dafür lag sie in den Quartieren der gutverdienenden Mittelschicht mehr als doppelt so hoch, wovon vor allem Fabian Geyer profitierte. Während er, wie beim ersten Wahldurchgang, in den sozialen Brennpunkten kein gutes Ergebnis erzielte
Wahlbeteiligung wenig geringer
Trotzdem war die Wahlbeteiligung insgesamt noch recht hoch. Mit 32,8% lag sie nur 4,1% unter der vom 18. September. Das, obwohl etliche Beobachter*innen geunkt hatten, dass vor allem viele links und ökologisch orientierte Wähler*innen aus Enttäuschung über Simone Lange und ihr Handeln im Bahnhofswald-Konflikt nicht zur Wahl gehen würden. Offensichtlich spielte das aber nur eine unwesentliche Rolle bei der Wahlbeteiligung. Die Zahl der ungültigen Stimmen betrug 286, was einen Anteil von 1,1% der abgegebenen Stimmen ausmacht. Von einem aktiven und bedeutsamen Wahlboykott kann im obigen Zusammenhang ebenfalls nicht die Rede sein.
Nach der Wahl ist vor der Amtsübergabe. Fabian Geyer wird voraussichtlich am 15. Januar 2023 sein Amt als Oberbürgermeister antreten. Er versprach im Gespräch mit dem Stadtblog sach- und lösungsorientiert zu arbeiten und freut sich jetzt schon auf die Herausforderungen, die in den nächsten Jahren auf ihn zukommen werden. Man darf gespannt sein, was insbesondere von ihm zum Sanierungsprojekt am Hafenostufer im kommenden Jahr zu erwarten ist. Ebenso wird das Thema Bahnhofswald und die Bereitstellung von Bauflächen für Investoren und Gewerbe weiterhin für Zündstoff sorgen. Das dürften die ersten Bewährungsproben für den zukünftigen Oberbürgermeister sein. Gleichzeitig gilt es auch die enormen Herausforderungen der derzeitigen sozialen und wirtschaftlichen Krise in der Stadt Flensburg für alle Menschen zufriedenstellend zu meistern. Bei der Bewältigung dieser Aufgaben ist Dr. Fabian Geyer Entscheidungssicherheit, Fingerspitzengefühl, viel Glück und Erfolg zu wünschen.
Mehr zu den OB-Wahl-Ergebnissen auf der Homepage der Stadt Flensburg unter https://wahlen.flensburg.de/Flensburg/
60 – 80 min-Lauf in ruhigem Lauftempo (6:30 min/km) zu den versteckten herbstlich-grünen Oasen, mit 2-3 Texteinschüben und Aussichtspunkten: Museumshafen mit „Blumen Bauen Brücken“, über die Neustadt mit dem nagelneuen Seefahrer-Denkmal hoch zum abenteuerlich schmalen und hochgelegenen Collundspark und Rummelgang. Der Burghof leitet weiter nach oben zu den Parks rund um Museum und Selkfriedhof. Die Strecke ist in der Abenddämmerung gut genug ausgeleuchtet. Anbieter ist der „1. Flensburger Lauftreff 1985“ mit seinen ÜbungsleiterInnen. Keine Anmeldung erforderlich.
Treffpunkt: Kiosk „Hafenliebe“ an der Hafenspitze, Flensburg
Mehr auch auf http://www.stadtnatur-flensburg.de
Im Bahnhofstal – Natur, Historie, Konflikte, Perspektiven| Hvad der sker i banegårdsdalen | Around the main station | Nedir o istasyonun vadisinde ?
Freitag, 07. Oktober 2022 um 16.00 Uhr – 17.30/18.00 Uhr
Hanna Kalkutschke von „Bunnies Ranch e.V.“ , Cordelia Feuerhake und Dr.Thomas Gädeke vom „Verschönerungsverein Flensburg e.V.“ bieten einen Rundgang zur Geschichte, aktuellen Lage und Zukunftsfragen rund um unseren Bahnhof und Güterbahnhof, z.B. wohin mit dem Kühlhaus, wer kennt „Achter de Möhl“, was ist Sachstand der Bahnhofstraße mit dem Hotel- und Parkhaus-Projekt und wo lagen einstmals die Mühlenteiche?
Keine Anmeldung erforderlich – einfach kommen!
Treffpunkt: Copyshop Ecke Munketoft / Bahnhofstraße
Mehr auch auf http://www.stadtnatur-flensburg.de
Europeada 2022: Eröffnungsfeier in Eberndorf im österreichischen Kärnten
Die Fußball-Europameisterschaft der Minderheiten – Europeada – wird 2024 im deutsch-dänischen Grenzland ausgetragen. Das wurde bei der diesjährigen FUEN-Konferenz in Berlin entschieden. Die Minderheitenunion FUEN hält jedes vierte Jahr das Turnier, bei dem bis zu 40 Mannschaften teilnehmen. 2020, als die Minderheiten im Grenzland sich vergebens um die Austragung beworben hatten, musste das Turnier Corona-bedingt verschoben werden. Es wurde stattdessen 2022 in Kärnten gehalten. Doch jetzt kommt das Turnier 2024 – dem Jahr in dem die UEFA Fußball-EM der Herren in Deutschland stattfindet – doch ins deutsch-dänische Grenzland.
– Die Europeada ist nicht zuletzt deswegen eine große Chance für die Minderheitenpolitik. Wir können in der breiten Öffentlichkeit das Bewusstsein über unsere Minderheiten und über das Grenzland stärken, erklärt Gitte Hougaard-Werner, die Vorsitzende des Sydslesvigsk Forening (SSF).
Europeada 2022: Siegerehrung
Die Europeada 2024 ist nämlich ein starkes Symbol für die respektvolle Zusammenarbeit über Grenzen hinweg. Denn alle vier Minderheiten des Grenzlandes stehen gemeinsam für die Austragung. Die Minderheiten sind die dänische Minderheit in Südschleswig, die Volksgruppe der Friesen, Sinti und Roma sowie die deutsche Minderheit in Nordschleswig.
– Aber das Turnier soll nicht nur als minderheitenpolitisches Projekt verstanden werden. Jeder, der mal an so einem Turnier teilgenommen hat, weiß, was es für die Spieler, die Spielstätten und allen anderen Teilnehmern bedeutet. Die Europeada stärkt den Zusammenhalt und die eigene Minderheitenidentität, sagt Anders Kring, Geschäftsführer des Sydslesvigs danske Ungdomsforeninger (SdU).
SdU und SSF sind für die dänische Minderheit die Veranstalter. Der Vorstand des dänischen Schulvereins, Dansk Skoleforening for Sydslesvig, unterstützt auch das Projekt und äußert, dass viele der jugendlichen aus der Minderheit sowie die vielen ehrenamtlichen Angestellten sich gerne engagieren werden.
– Es bedeutet sehr viel für uns, dass wir die Europeada gemeinsam veranstalten – alle in der dänischen Minderheit zusammen mit den anderen Minderheiten, sagt Gitte Hougaard-Werner.
Ilse Johanna Christensen von Frasche Rädj ergänzt:
– Das Prinzip einander zu wollen, ohne sich selbst aufzugeben, ist gelebter Alltag bei uns im Grenzland. Wir zeigen, dass man trotz unterschiedlichen Sprachen und Kulturen gut zusammenarbeiten kann.
Doch die Entscheidung, das große FUEN-Projekt im Grenzland auszutragen, ist nicht bedenkenlos gefallen.
– Wir haben es mit einer großen Aufgabe zu tun, die wir in kürzester Zeit lösen müssen. Das wird nicht einfach und für uns ist wichtig, dass wir den täglichen Aufgaben in den jeweiligen Minderheiten trotz Europeada nachkommen können. Aber wir sind vier starke Minderheiten und wir haben sehr gute Rahmenbedingungen. Jetzt liegt es an uns zu zeigen, dass man viel erreichen kann, wenn man gemeinsam für eine Sache einsteht, sagt Hinrich Jürgensen, Vorsitzender des Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN).
Der BDN wird zusammen mit dem Deutschen Jugendverband für Nordschleswig für die deutsche Minderheit in Dänemark in das Projekt gehen.
Als ersten Schritt werden die vier Minderheiten eine gemeinsame Europeada-Gruppe bilden, damit das Projekt Europeada im Grenzland 2024 schnell aus den Startlöchern kommt.
Stadtblog Flensburg 