Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung am 28. September im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 28. September ab 16 Uhr im Ratssaal des Flensburger Rathauses mitverfolgen.

Wichtige TOPs zu den Themen:

  • Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

  • Integriertes Freiraumkonzept für die Strandbäder Ostseebad und Solitüde ASO-20/2022

  • Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
    Zwischenbericht Projekt Überwachung des Südermarktes durch einen Sicherheitsdienst („Südermarkt-Kieker“)
    Bericht über die Umsetzung der geänderten Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätausiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
    Bericht über die Verbesserungsmaßnahmen in der Großunterkunft Friedensweg hinsichtlich der Infrastruktur (WLAN-Nutzbarkeit)

  • Anfrage: Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten (Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022) Hier: Antwort der Verwaltung

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 21.09.2022
Der Vorsitzende des Ausschusses für
Bürgerservice, Schutz und Ordnung

Bekanntmachung
zur 25. Sitzung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung
am Mittwoch, 28.09.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 4334 bzw.- der Mailadresse bso-aus-schuss@flensburg.de .

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen Niederschriften
3.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 08.06.2022
3.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 17.08.2022

4. Über- außerplanmäßige Erträge / Aufwendungen

5. Integriertes Freiraumkonzept für die Strandbäder Ostseebad und Solitüde ASO-20/2022

6. MV: Haushalt 2021/ Jahresabschlussbericht des Fachbereiches Einwohnerservice, Schutz und Ordnung ASO-21/2022

7. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
7.1 Zwischenbericht Projekt Überwachung des Südermarktes durch einen Sicherheitsdienst („Südermarkt-Kieker“)
7.2 Bericht über die Umsetzung der geänderten Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätausiedler*innen und ausländischen Geflüchteten
7.3 Bericht über die Verbesserungsmaßnahmen in der Großunterkunft Friedensweg hinsichtlich der Infrastruktur (WLAN-Nutzbarkeit)

8. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung
8.1 Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Flensburg für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten (Anfrage der BüsoS-Ratsfraktion vom 15.08.2022) Hier: Antwort der Verwaltung AF-30/2022 1. Ergänzung

8.2 Bericht zum Drohnenfeuerwerk Anfrage der SPD-Ratsfraktion vom 29.08.2022 AF-33/2022

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 17.08.2022

11. Mitteilungen aus dem Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

12. Anfragen an den Fachbereich Einwohnerservice, Schutz und Ordnung

13. Beschlusskontrolle

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung finden Sie hier

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Veröffentlicht am 21. September 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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