Archiv für den Tag 22. Juni 2022

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 28. Juni im Rathaus Flensburg

Flensburger LINKE-Ratsfraktion mit zwei Anträgen zur Kostenentlastung bei Energie und Buspreisen – Beschlussvorlagen von SPD und Grünen für eine Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine

Für die kommende Hauptausschuss-Sitzung hat die LINKE-Fraktion zwei Anträge vorbereitet, mit denen die von deutlichen Kostensteigerungen bei Strom und Fernwärme sowie beim Busfahren betroffenen Menschen entlastet werden sollen. Mehr dazu auch hier

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 18:45 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen. Zuvor finden die nichtöffentlichen Sitzungen der Gesellschafterversammlung der FGS mbH und der bequa GmbH statt.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Bericht des Pandemiemanagements

  • Status Durchführung Zensus 2022

  • Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine

  • Grundbedarf bei Strom- und Fernwärmeversorgung in Flensburg durch Preisobergrenzen sichern und Gefahr zunehmender Energiear-mut stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-64/2022

  •  „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-65/2022

  • Photovoltaik-Initiative für die Stadtwerke

nichtöffentlich:

  • Beteiligung der Kommunalpolitik in den strategisch-investiven Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und Stadtwerken

  • Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 20.06.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 69. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 28.06.2022, 18:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 18:45 Uhr. Zuvor finden die Sitzungen der Gesellschafterversammlungen der FGS mbH und der bequa GmbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich bera-ten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2120 bzw.- der Mailadresse hauptausschuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Niederschriften
2.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 67. Sitzung vom 17.05.2022
2.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 68. Sitzung vom 31.05.2022

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements
3.2 Status Durchführung Zensus 2022

4. Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine Antrag der SPD-Ratsfraktion HA-38/2022
4.1 Solidaritätspartnerschaft mit der Ukraine Antrag der Ratsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen
HA-38/2022 1. Ergänzung

5. Grundbedarf bei Strom- und Fernwärmeversorgung in Flensburg durch Preisobergrenzen sichern und Gefahr zunehmender Energiear-mut stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-64/2022

6. „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-65/2022

7. Photovoltaik-Initiative für die Stadtwerke Antrag der SPD-Ratsfraktion

8. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Strategische Ausrichtung der TAFF RV-62/2022

9. MV: Vorlagencontrolling – Vereinheitlichung der Angaben zu Finanzie-rung und Folgekosten in Beschlussvorlagen; hier: Evaluierungsbericht FA-47/2022

10. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öf-fentlicher Teil

11. Anfragen/Anregungen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Niederschriften
13.1 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 67. Sitzung vom 17.05.2022
13.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 68. Sitzung vom 31.05.2022

14. Mitteilungen

15. Beteiligung der Kommunalpolitik in den strategisch-investiven Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und Stadtwerken Antrag der SPD-Ratsfraktion

16. Personalangelegenheit HA-45/2022

17. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
17.1 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021 HA-34/2022
17.2 Wirtschaftsförderungs- und Regionalentwicklungsgesellschaft FL/SL mbH (WiREG); hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021 HA-35/2022
17.3 RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-39/2022
17.4 RBZ Handelslehranstalt Flensburg AöR (HLA) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-40/2022
17.5 Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH; hier: Tätigwerden der Gesellschaft als Koordinierungsstelle (Geschäftsführung) der kommunalen Arbeitsgemeinschaft im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit HA-42/2022
17.6 Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH hier: Weisung zur Eröffnungsbilanz HA-43/2022
17.7 Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH hier: Nachschüsse der Gesellschafter HA-44/2022

18. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

19. Anfragen/Anregungen

20. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

21. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Stefan Seidler gründet Parlamentskreis Minderheiten

„Dass heute Morgen meine Kollegin Denise Loop und ich gemeinsam mit Abgeordneten der SPD, Union, FDP, die Linke sowie Bündnis90/Die Grünen die konstituierende Sitzung des neuen Parlamentskreises Minderheiten durchführen konnten, ist ein großer Schritt für die Sichtbarkeit der vier autochthonen Minderheiten im Deutschen Bundestag“, so der SSW-Bundestagsabgeordnete Stefan Seidler.

Die vier nationalen Minderheiten – Friesen, Sorben, Roma und Sinti sowie Dänen – und ihre Bedürfnisse werden durch den überfraktionellen Parlamentskreis stärker in den Fokus der parlamentarischen Arbeit und der Öffentlichkeit gerückt.

„Die Themen werden uns so schnell nicht ausgehen“, ist sich Seidler sicher. „Wir müssen den ungleichen Umgang der jeweiligen Landesregierungen mit den Minderheiten debattieren, die Minority Safepack Initiative und den Kongress der Föderalistischen Union Europäischer Nationalitäten am 29./30. September 2022 in Berlin. Wir suchen auch den Austausch mit dem Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus, Dr. Mehmet Daimagüler und der Beauftragten für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten, Natalie Pawlik. Unsere Stimme möchten wir aber auch hörbar machen bei Problemen wie der Senkung der Mittel für die deutsche Minderheit in Polen durch die dortige Regierung.“

Verbrauchertipp: Klimabewusst kochen mit dem Hamburger Klima-Kochbuch

KlimakochbuchRestlos genießen und CO2 sparen

Ein Tipp von Julia Born

Die Stadtreinigung Hamburg stellt ein Klima-Kochbuch mit 68 Rezepten bereit zum kostenlosen Herunterladen.
Die Rezepte sind passend zur Erntesaison sortiert, es gibt für die meisten Hauptgerichte ein zweites Gericht, das man aus den Resten zubereiten kann und es gibt immer die Klimabilanz dazu.
Außerdem gibt es Tipps zur Vermeidung von Lebensmittelabfällen und cleverer Resteverwertung. Und die Rezepte sind auch noch lecker!

Lesung mit Jan Michael Stümpert: „Ein Text sagt mehr als … Worte“ am 30. Juni im Café Isa in der Norderstraße

Donnerstag, 30. Juni 2022, Beginn 18:30 Uhr, Eintritt frei (Hutlesung)
Café Isa – Norderstraße 77, 24939 Flensburg

Mit 34 Jahren war der Wahl-Flensburger Jan Michael Stümpert bereits Koch, Journalist
und Student – in jedem Fall immer dabei: Stift und Papier.
Reime, Kurzgeschichten und Slamtexte entspringen seiner Feder, seit er in der Schule
das erste Mal ein Gedicht schreiben musste.

Seit nunmehr zwei Jahren teilt er seine Werke auf unterschiedlichsten Bühnen mit einem
Live-Publikum.

Die Gäste seines aktuellen Programms „Ein Text sagt mehr als … Worte“ im Café Isa
dürfen sich auf ein abwechslungsreiches Programm ausgewählter Texte aus 20 Jahren
freuen.

 

Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 30. Juni

Flensburger LINKE-Ratsfraktion mit zwei Anträgen zur Kostenentlastung bei Energie und Buspreisen

Die Flensburger Linksfraktion legt am 30. Juni gleich zwei Anträge im Rat der Stadt vor, die die von deutlichen Kostensteigerungen bei Strom und Fernwärme sowie beim Busfahren betroffenen Menschen entlasten sollen.

Normalerweise werden Entlastungen bei wichtigen Kosten des Alltags durch Entscheidungen von der Bundesebene erwartet, während auf der kommunalen Ebene die ohnehin oft angespannte Finanzlage so etwas nicht zulässt. Die Fraktion Die Linke sieht allerdings so großen Handlungsbedarf, dass sie mit ihren beiden Anträgen auch die Stadt – besonders die Stadtwerke – in die Pflicht nehmen will. Mehr dazu hier 

Weitere TOPs unter anderem:

  • Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
  • K 8 in Tarup: Friedensschluss statt fortgesetztem Rechtsstreit Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-69/2022
  • Bezahlbare Ferienbetreuung an der Friholtschule
  • Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Strategische Ausrichtung der TAFF
  • 2. Änd. des Bebauungsplanes „Holste-Hof“ (Nr. 233) Aufstellungsbeschluss
  • 3. Änderung des Bebauungsplanes „Johannismühle“ (Nr.37) Aufstellungsbeschluss
  • 10. Änderung des Bebauungsplanes „Hochschulgelände Sandberg“ (Nr.144) Aufstellungsbeschluss

nichtöffentlich:

  • Krankenhausplanung

Interessierte EinwohnerInnen, können die Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Während des Aufenthaltes im Rathaus wird jedoch zum Schutz Aller das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 22.06.2022
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 38. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 30.06.2022 um 16:00 Uhr
Rathaus, Bürgerhalle

Zur Tagesordnung:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:
Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorherige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2715 bzw.- der Mailadresse ratsversammlung@flensburg.de.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
• Während des Aufenthaltes im Rathaus wird zum Schutz Aller das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung empfohlen.

Tagesordnung:

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 02.06.2022

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
8.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-55/2022
8.2 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-72/2022
8.3 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-73/2022

9. Grundbedarf bei Strom- und Fernwärmeversorgung in Flensburg durch Preisobergrenzen sichern und Gefahr zunehmender Energiear-mut stoppen Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-64/2022

10. „Rundum mobil“: Mit Fahrpreissenkungen den Busverkehr attraktiv, sozial und klimagerecht gestalten Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-65/2022

11. K 8 in Tarup: Friedensschluss statt fortgesetztem Rechtsstreit Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-69/2022

12. Bezahlbare Ferienbetreuung an der Friholtschule; Antrag der FDP-Ratsfraktion RV-74/2022

13. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Strategische Ausrichtung der TAFF RV-62/2022

14. 2. Änd. des Bebauungsplanes „Holste-Hof“ (Nr. 233) Aufstellungsbeschluss RV-49/2022

15. 3. Änderung des Bebauungsplanes „Johannismühle“ (Nr.37) Aufstellungsbeschluss RV-53/2022

16. 10. Änderung des Bebauungsplanes „Hochschulgelände Sandberg“ (Nr.144) Aufstellungsbeschluss RV-67/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

17. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 37. Sitzung vom 02.06.2022

18. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

19. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

20. Grundstücksangelegenheiten RV-66/2022

21. Krankenhausplanung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Neuer Bahnhalt „Flensburg Stadt“ am ZOB? – Debatte um Reaktivierung der Bahntrasse nimmt wieder Fahrt auf

In einem Beitrag in der Printausgabe der Flensborg Avis vom 11. Juni (online am 8. Juni) „Soll der Zug zum ZOB?“ wurde die Debatte um einen neuen Zug-Haltepunkt am ZOB und die Reaktivierung der Bahntrasse neu angefacht. Dazu stellten sechs Experten ihre Argumente vor. Gleichzeitig dokumentieren wir zwei Leserbriefe von Dr. Harro Teichmann und Elmar Westphal zur Debatte: Soll der Zug zum ZOB? Daran anschließend gibt es Links zu weiteren Informationen. 

Die Kraft der Argumente

Dr. Harro Teichmann, Flensburg

Dass Flensborg Avis den Versuch unternimmt, in einer strittigen kommunalpolitischen Frage wie der Gestaltung der Bahninfrastruktur in und um Flensburg eine umfangreiche Pro- und Kontra-Darstellung der verschiedenen Positionen aufzubereiten und den Lesern somit bei der Meinungsbildung zu helfen, ist aller Ehren wert. Gerade der Wettstreit um die besten Argumente ist ja existentiell für unsere Demokratie.

Während die drei Befürworter der Umstrukturierung der Bahninfrastruktur in und um Flensburg sehr sachlich und mit Bezug auf die vorhandenen Gutachten argumentieren, sieht es auf der Kontra-Seite sehr gemischt aus.

OB Simone Lange (SPD) bezieht keine klare Stellung, sondern beschreibt ziemlich nebulös und ohne Sachkunde ihre Vorstellungen von einem funktionsfähigen und attraktiven ÖPNV-System.

Eindeutiger wird Ratsherr Joachim Schmidt-Skipiol (CDU), der vehement einen Innenstadtbahnhof am ZOB ablehnt, weil dieser zu Lasten des dann aufzugebenden jetzigen Bahnhofs gehe. Dessen Weiterbestand steht jedoch überhaupt nicht zur Diskussion, weswegen Schmidt-Skipiol beherzt und unbeirrt an der strittigen Frage vorbei argumentiert.

Ratsherr Pelle Hansen (Grüne) ist am besten im Thema drin und stellt mit der noch nicht endgültig geklärten Betriebsstabilität der eingleisigen Hafenbahn bei zunehmender Taktdichte ein seriöses Kontra-Argument auf.

Umso unverständlicher ist es, dass er mit einer Regionalbahn, die im Flensburger Stadtgebiet als Straßenbahn weiterfährt, eine Lösung favorisiert, die alles andere als eine hohe Betriebsstabilität aufweist. Denn unter den Straßen Flensburgs verlaufen bekanntlich eine Vielzahl von Versorgungsleitungen, deren Wartung und Erneuerung regelmäßig zu Straßensperren führt, womit die »Straßenbahn« ohne Ausweichmöglichkeit gestoppt wäre. Aus diesem Grund erlauben die Stadtwerke Flensburg eine Überbauung dieser Straßen nicht. Das ist Herrn Hansen auch bekannt.

Insgesamt hätten wir uns von der Kontra-Seite im Ringen um die beste Lösung zielführendere Argumente gewünscht. Möglicherweise liegt es aber eben daran, dass die Ablehnung der Neuordnung der Bahninfrastruktur in und um Flensburg weniger auf wissens-, sondern mehr auf gefühlsbasierten Argumenten begründet ist.

Ist die “Eierlegende Wollmilch-Sau” für Flensburg möglich?

Elmar Westpfahl, Flensburg

Seit vielen Jahren gibt es heftige Auseinandersetzungen in Flensburg und kaum Fortschritte in der Raum- und Verkehrsplanung Flensburgs und des gesamten Umlands, für das Flensburg als Oberzentrum auch zuständig ist. Woran liegt das? Es spielt die Schwierigkeit eine Rolle, das Konditionsgeflecht des Verkehrs in unserem Raum zu verstehen, um aus dem Gesamtverständnis Einzelentscheidungen abzuleiten.

Die geomorphologischen Voraussetzungen werden nicht genügend beachtet. Die Ostsee als nördliche und östliche Begrenzung, mit der Förde im Zentrum der Stadt, das von steilen Hängen umgeben ist, bedingt, dass der weitaus meiste Verkehr zum Zentrum über die Westseite durch wenige Kerbtäler abläuft. Längst nicht alles ist Ziel- oder Quellverkehr, sondern nicht wenige steigen „unten“, am ZOB, nur um.

Einen Regionalbahnhof mit mehreren Linien auch noch dorthin zu verlegen, ist schwer verständlich. Eine Linie, z. B. die Niebüller, wäre vernünftig mit Haltepunkt an der Nicolaiallee auf der einspurigen Strecke, nach Ausfädelung aus der Hauptstrecke, hauptsächlich für die Schüler des Berufschulzentrums, das noch um ein Drittel wachsen wird (ca. 5000), davon viele von auswärts.

Weiche, im Schnittpunkt aller Trassen: Unverständlich, dass es da keinen Bahnhof gibt, als Verteiler für alle Linien! Nicht nur unverständlich, sondern IRRE!

Der RE aus Hamburg könnte, wie jetzt, zum Hauptbahnhof weiter fahren. Der Hauptbahnhof würde den größten Teil seiner Funktion behalten. Die ca. 50.000 E. um Weiche-Bahnhof, zwischen Pattburg und Weding, brauchten nicht erst „in die Kuhle“.

Der Kieler Zug könnte auch jetzt schon über den Hauptbahnhof nach Weiche fahren, und natürlich umgekehrt. Die Kieler Linie könnte auch den Campus und das zukünftige Klinikum bedienen, ohne dass sofort für hunderte Millionen S-Bahnstrecken gebaut werden müssten. Ähnlich wie bei U-Bahnstationen könnten Aufzüge oder Rolltreppen installiert werden.

DK-Züge, die in Flenburg enden, können in den Bhf Weiche reinstoßen und weiter zum Hauptbahnhhof fahren.

Leider müssten sich die „Zug zum ZOB“-Protagonisten mit einer Linie auf einer einspurigen Strecke zufrieden geben, die aber häufig fahren könnte, weil keine andere Linie stört.

(Pelle) Hansens Zweisystem-Straßenbahn (a la KA) nach Mürwik oder hoch zur Harrisleer Straße bleibt wohl ein Traum. Der grüne Radweg durch Mitsubishi und wie es dann weiter gehen soll nach Weiche, das muss er mir noch erläutern.

OB Langes letzte Äußerungen in Avis zur Planung zeigen, wie schlau sie ist, alles nur zu erwähnen, aber keine Stellungnahme, außer, dass sie bedauert, dass der Kopenhagen-ICE an Flensburg vorbeirauscht. Aber zur Schließung des Bahnhofs Weiche hat sie tüchtig beigetragen.

Weiche, mit hunderten freier Parkplätze, vor allem für Pendler, die mit dem Zug weiter wollen, wäre ein Gewinn für die Stadt. Es hätte auch der Oberbürgermeisterin und vielen anderen Flensburgern Ärger erspart mit dem Spuk des Hotels und des Parkhauses am Bahnhof.

Weitere Infos:

Siehe zum Thema auch den mit umfangreichen Informationen gespickten Bericht über die gemeinsame Veranstaltung von VCD und Pro Bahn vom 4. November 2021: Bahnreaktivierung in der Flensburger Innenstadt: Kontroverse Diskussion mit versöhnlichem Ausklang unter: https://akopol.wordpress.com/2021/11/09/bahnreaktivierung-in-der-flensburger-innenstadt-kontroverse-diskussion-mit-versohnlichem-ausklang/

Zum Streit Bahnreaktivierung vs. SBV-Wohnungsbauprojekt ein Beitrag vom 7. Februar 2022 mit einem sehr pointierten Kommenter des LINKE-Fraktionsvorsitzendeen Frank Hamann: SBV-Bauprojekt Victoriagarten durch Reaktivierung des Bahndamms gefährdet? unter: https://akopol.wordpress.com/2022/02/07/sbv-bauprojekt-victoriagarten-durch-reaktivierung-des-bahndamms-gefahrdet/

Illustration Till Schwarzer – So stellt sich Till Schwarzer in seiner Masterarbeit „Konzept einer Parallelführung des Rad- und Eisenbahnverkehrs in die Flensburger Innenstadt“ (31.01.2020) einen Bahnhofshalt am ZOB mit parallel geführtem Zwei-Richtungs-Radweg vor.

Eine Reaktivierung der Bahntrasse Niebüll-Flensburg hätte viele Vorteile, so das Ergebnis des Fakten-Check des VCD Nord. Das Projekt steht in Einklang mit den Klima- und Verkehrszielen des Landes Schleswig-Holstein. Es wird als wirtschaftlich und förderungsfähig eingeschätzt. Besonderer Vorteil: Die Trasse ist vorhanden, mit der Umsetzung kann also wesentlich schneller begonnen werden als bei Neuplanungen. Daher unterstützt und fördert der VCD die Diskussion über das Vorhaben. Dabei geht es auch einen Haltepunkt Flensburg Stadt.

Mahnwache gegen den Krieg am 24. Juni ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt

Ein Beitrag der DFG-VK Gruppe Flensburg

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

Tauben an der Mahnwache – Foto: Ralf Cüppers

Die nächste Mahnwache gegen den Krieg findet am Freitag, den 24. Juni 2022 ab 11.00 Uhr auf dem Südermarkt statt.

Frieden schaffen geht nur ohne Waffen.

Wir sind nicht bereit, uns mit dem verbrecherischen Krieg in der Ukraine abzufinden. Eine Lösung des Konfliktes kann es nur auf dem Verhandlungswege geben. Militärische Verteidigung ist Selbstzerstörung. Dieses wird an jedem Tag, um den der Krieg verlängert wird, immer aufs Neue bestätigt. Mit der Zustimmung des Bundestages zur Lieferung schwerer Waffen in das Kriegsgebiet läßt sich Deutschland in den Krieg noch weiter hineinziehen. Deutschland macht sich mitschuldig an noch mehr Kriegstoten.

Mit der Ausbildung von Soldaten beider Kriegsparteien machen deutsche Rüstungskonzerne Gewinne und tragen zur Verlängerung des Krieges und zu weiteren Toten und Zerstörungen bei.

Militärische Verteidigung ist Selbstvernichtung. Zu diesem Thema gibt es Ausstellungstafeln, die auf dem Südermarkt dabei sein werden.

Veranstalter:

Deutsche Friedensgesellschaft –
Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK Gruppe Flensburg
v.i.S.d.P.: Siglinde & Ralf Cüppers, Mühlenholz 28a, 24943 Flensburg.
Email: flensburg@bundeswehrabschaffen.de

Sozialverband VdK gegen Erhöhung des Renteneintrittsalters

VdK-Präsidentin Verena Bentele: „Späterer Renteneintritt bedeutet Rentenkürzung“

  • Auch Beamte, Politiker und Selbstständige müssen in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, fordert Verena Bentele
  • Ungerechtes Alterssicherungssystem muss überwunden werden

Verena Bentele – Präsidentin des größten deutschen Sozialverbandes VdK – Foto: © VdK / Marlene Gawrisch

Berlin, 22.06.2022. Die Bundesbank schlägt in ihrem aktuellen Monatsbericht vor, das Rentenalter an die Lebenserwartung zu koppeln, um das Rentenniveau zu stabilisieren. Ansonsten drohe Arbeitnehmern bis 2040 ein Beitrag von bis zu 200 Euro monatlich. Grund für die prognostizierte Beitragsexplosion: Viele Ältere scheiden aus dem Arbeitsleben aus, zu wenig jüngere Beitragszahler kommen nach. Dazu sagt VdK-Präsidentin Verena Bentele:

„Eine weitere pauschale Erhöhung des Renteneintrittsalters, bedeutet für viele Menschen de facto eine Rentenkürzung. Denn schon jetzt schaffen es viele nicht, Vollzeit bis 65 zu arbeiten. Zudem leben Arbeiter im Schnitt fünf Jahre kürzer als etwa Beamte, wie eine Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung in Berlin (DIW) im Auftrag des VdK 2021 gezeigt hat. Die gesetzliche Rentenversicherung lässt sich auf Dauer nur stabil finanzieren, wenn es in Zukunft mehr Beitragszahler gibt. Darum fordert der VdK: Auch Beamte, Selbstständige und Politiker müssen in die gesetzliche Rente einzahlen. Nur so lässt sich zudem das zutiefst ungerechte Alterssicherungssystem in Deutschland überwinden.“

Über den VdK:

Der Sozialverband VdK ist mit über 2,1 Millionen Mitgliedern die größte sozialpolitische Interessenvertretung Deutschlands. Der Sozialverband VdK kämpft gegen soziale Ausgrenzung, Armut und ungleiche Chancen und für faire Bezahlung, solidarisches Miteinander und für soziale Gerechtigkeit.

Weitere Infos unter: www.vdk.de

Etappenziel für Flensburgs neues Krankenhaus: Fusionsverträge unterzeichnet

Frage der Schwangerschaftsabbrüche bis zum Fusionszeitpunkt geklärt – Bereits geführte Gespräche für eine Nachfolgeregelung können im verbleibenden Zeitraum zu einem Ergebnis geführt werden

Flensburg. Am heutigen Tag haben die beiden Flensburger Krankenhausträger Malteser und Diako die Fusion der beiden Träger zu einer neuen Krankenhausgesellschaft (Malteser-Diako-Klinikum-Gesellschaft) bekannt gegeben. Dem Neubau eines gemeinsamen Krankenhausneubaus ist damit der Weg geebnet. Beginnend mit der Diskussion um die Erweiterung der Flensburger Krankenhausstandorte und der dabei entstandenen Fusionsdebatte vor 5 Jahren ist nun ein Vertragswerk geworden, dass in Flensburg auch in Zukunft eine hochwertige medizinische Versorgung sicherstellen wird. Der Krankenhausstandort Flensburg ist damit gesichert und zukunftsfähig aufgestellt.

Die Zeit bis zur Fusion, die zum Umzug in den Neubau vollzogen werden soll, gibt den Partnern die Möglichkeit den Prozess bis hin zum Betrieb des neuen Krankenhauses gut vorzubereiten und flankierende Maßnahmen zu ergreifen. So ist auch die Frage der Schwangerschaftsabbrüche bis zum Fusionszeitpunkt gesichert und die bereits geführten Gespräche für eine Nachfolgeregelung können im verbleibenden Zeitraum zu einem Ergebnis geführt werden.

Oberbürgermeisterin Simone Lange – Foto: Stadt Flensburg

Oberbürgermeisterin Simone Lange, die den Prozess des Krankenhausneubaus von Beginn an eng begleitet hat, zeigt sich hocherfreut über den Vertragsabschluss: „Mit der Unterzeichnung der Fusionsverträge wurde Geschichte geschrieben und ich gratuliere den Krankenhausträgern zu diesem Schritt, der für Flensburg von immenser Bedeutung ist. Die geschlossenen Verträge sind die Grundlage für den Neubau des Klinikums am Peelwatt. Der Erfüllung des großen Wunsches der Stadtgesellschaft, zukünftig in einem gemeinsamen, modernen Krankenhaus versorgt zu werden, kommen wir mit dieser Einigung einen sehr großen Schritt näher“.

Und zum Thema Schwangerschaftsabbrüche: „Ich danke den Verhandlungspartnern auch dafür, dass sie mit der Festlegung des Fusionszeitpunktes auf den Zeitpunkt der Fertigstellung des Neubaus, die Absicherung der Durchführung von Schwangerschaftsabbrüchen bis zu diesem Zeitpunkt sicherstellen. Das ist ein enorm wichtiger Schritt, der uns mehr Raum gibt, mit dem Land und dem Bund eine dauerhaft gute Lösung zu finden“.

„Persönlich freue ich mich sehr, dass es gemeinsam gelungen ist, eine 2017 von uns formulierte Idee bis heute zur Unterzeichnung der Fusionsverträge gebracht zu haben. Und dies trotz der zusätzlichen Belastungen durch die Corona-Pandemie. Die stets vertrauensvolle und partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Stadt und Krankenhausträgern trägt Früchte, und darüber dürfen wir uns sehr freuen“, so abschließend Oberbürgermeisterin Simone Lange weiter.

Schwangerschaftsabbruch in Flensburg ein Auslaufmodell?

SSW-Ratsfrau und OB-Kandidatin Dr. Karin Haug zu Plänen der neuen Landesregierung

Heute wurde bekannt, dass die neue schwarze-grüne  Landesregierung ein neues Ministerium unter CDU-Führung  schaffen wird, indem das Justizressort und die Gesundheitsabteilung des Sozialministeriums zusammengeschlossen werden sollen. Damit fällt die Krankenhausplanung dem Justizressort zu.

Dazu Dr. Karin Haug, Flensburgs OB-Kandidatin:

„In Flensburg warten wir dringend auf ein Signal aus Kiel, was die Sicherung der Strukturen zum Schwangerschaftsabbruch betrifft. Ich denke, dass der neue Ressortzuschnitt genau das ist. Aber es ist genau das Gegenteil von dem, was den Betroffenen weiterhelfen wird. Betrachtet man die Situation nämlich allein durch die juristische Brille, ist klar, dass nach aktueller Gesetzeslage Schwangeren eine Tagesreise zum Ort des Schwangerschaftsabbruchs zugemutet werden kann. Das wäre Hamburg. Sollte sich die Landesregierung auf diese juristische Position zurückziehen, wäre das eine Katastrophe.

Ich bin sehr besorgt, weil sich die Situation in Flensburg enorm zuspitzt: immer weniger Flensburger Praxen bieten einen sicheren Schwangerschaftsabbruch an. Die Diako wird parallel zur Fusion der beiden Träger, der bereits für 2023 oder 2024 zu erwarten ist, keinen Schwangerschaftsabbruch mehr durchführen. Kann die Stadt Flensburg als klamme Konsolidierungskommune für ein Alternativangebot sorgen? Ich fürchte, nein.“

UNSAGBAR Flensburger Ringvorlesung am 27. Juni in der Phänomenta: „Diese Dinge von damals…“

Montag, 27. Juni um 18.00 Uhr:

„Diese Dinge von damals…“ – Sprachlos und wortgewaltig „bewältigt“ der Schleswig-Holsteinische Landtag in den Nachkriegsjahrzehnten die NS-Vergangenheit mit Prof. Dr. Uwe Danker, Seminar für Geschichte und Geschichtsdidaktik

Der Eintritt ist kostenlos. Bitte bedenkt, dass nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht.

Phänomenta e.V., Norderstraße 157-163, 24939

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

Flensburger Lesefestival am 26. Juni ab 15 Uhr im Kühlhaus

Ein Literaturfest speziell für Autorinnen und Autoren aus Flensburg und dem Umland findet am Sonntag, den 26.6. im Kühlhaus statt.

„Gerade für diejenigen, die noch nicht auf den Bestsellerlisten stehen, war es in den letzten zwei Jahren schwierig, ein breiteres Publikum zu erreichen“, so Klaus Werner von der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung. „Auch bei uns mussten einige Lesungen ausfallen und wir haben nicht mal unseren Inhaberwechsel 2021 gebührend gefeiert.“ Beides soll jetzt in Zusammenarbeit mit dem Kühlhaus und dem Tigerberg e.V. nachgeholt werden.

Das Programm ist bunt gemischt:

Den Anfang machen Amed Sherwan und Katrine Hoop mit der Biographie „Kafir. Allah sei Dank bin ich Atheist“. Die eindrucksvolle Geschichte von Amed Sherwan, der als Jugendlicher in Irakisch-Kurdistan wegen seiner Haltung zum Islam gefoltert worden und seit seiner Flucht in Deutschland zu verschiedensten Themen aktiv ist. Danach stellt die Klimaaktivistin Hanna Poddig ihren Comic und ein Buch zur Geschichte der Klimabewegung vor. Anschließend halten Sarah und Henning Nielsen einen Vortrag zu Emmy Ball-Hennings, der in Flensburg geborenen Mit-Begründerin von Dada.

Als Überraschungsgast kommt dann noch Janine Adomeit dazu, die für Ihren Roman „Vom Versuch, einen silbernen Aal zu fangen“ in diesem Jahr den Preis den Preis „Debüt des Jahres“ erhielt.

Zum Abschluss werden Mareike Krügel und Jan Christophersen die „Gebrauchsanweisung für Schleswig-Holstein“ vorstellen, eine „passionierte Liebeserklärung an Deutschlands Norden“. Sozusagen ein „Preview“, denn das Buch erscheint eigentlich erst 4 Tage später.

Zwischen den Lesungen ist genug Zeit zum gemütlichen Plaudern und für das leibliche Wohl ist auch gesorgt. Damit nicht genug präsentiert der Flensburger Fotograf Tilman Köneke einige seiner Bilder und steht zum Gespräch bereit. Kinder von 8 bis 88 können sich den ganzen Tag mit der alten Handwerkskunst des Wippdrechselns unter Anleitung von Dag Wixforth beschäftigen.
Von einem großen Bücherflohmarkt aus Beständen des Antiquariats Kelifer und einem Büchertisch mit allen vorgestellten Büchern kann Literatur auch mit nach Hause genommen werden.

Und wie könnte am Abend das Buch „Spaziergänge mit Begegnungen – Ein Flensburger Vogel- und Wanderbuch“ von Helga Jeske und Sam Jost besser vorgestellt werden, als mit einer Vogelführung?

Die Veranstaltung wird gefördert vom Kulturbüro der Stadt Flensburg. Der Eintritt beträgt 5 Euro für eine Lesung, 10 Euro für den ganzen Tag. Kinder bis 12 Jahre umsonst. Eine Anmeldung ist nicht nötig, wäre aber schön: kw@cvo-buchladen.de

Beginn ist um 15 Uhr.

Der Zeitplan und das Programm im Einzelnen:

Die Lesungen:

15:00 Uhr Amed Sherwan/Katrine Hoop: Kafir – Allah sei Dank bin ich Atheist (Biographie)

16:15 Uhr Hanna Poddig: Geschichte der Klimabewegung (Comic und Sachbuch)

17:45 Uhr Sarah & Henning Nielsen: Vortrag über Emmy Ball-Hennings

18:30 Uhr NEU DAZUGEKOMMEN: Janine Adomeit: Vom Versuch, einen silbernen Aal zu fangen

19 Uhr Mareike Krügel/Jan Christophersen: Gebrauchsanweisung für Schleswig-Holstein (Sachbuch)

Das Rahmenprogramm:

17 Uhr Tilman Köneke steht zum Gespräch über die Fotoausstellung bereit

20:15 Uhr Vogelführung zum Buch: „Spaziergänge mit Begegnungen: Ein Flensburger Vogel- und Wanderbuch“ von Helga Jeske und Sam Jost

Ganztägig:

Büchertisch der Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung

Großer Bücherflohmarkt.

Speis und Trank

Ausstellung „CoronArtists / Unterschiedlich gemeinsam“ – Fotografien von Tilman Köneke

für Kinder von 8 bis 88: Wippdrechseln mit Dag Wixforth

Ausführliche Informationen zu den einzelnen Veranstaltungen gibt es auf: https://www.cvo-buchladen.de/veranstaltungen.html

Eine Veranstaltung von Carl-von-Ossietzky-Buchhandlung, Tigerberg e.V. und Kulturwerkstatt Kühlhaus, Mühlendamm 25, 24937 Flensburg

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