Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 31. Mai im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen. Zuvor findet die öffentliche Sitzung des Wirtschaftsbeirats statt.

Wichtige TOPs zum Thema:

• Regelungen zur Wahlwerbung im Stadtgebiet

• Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Flensburg mbH (be-qua) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag

• Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung

• Strategie Flensburg 2030 – Bericht über die erste Sitzung der Steuerungsgruppe und den Stand der Einwohner*innenbeteiligung

nichtöffentlich:

• Technisches Betriebszentrum AöR (TBZ) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021

• Schleswig Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022/2023

• Leitstellen-Zweckverband Nord hier: Weisung zum Nachtragshaushalt 2022

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 20.05.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 68. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 31.05.2022, 17:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 18:00 Uhr. Zuvor findet die öffentliche Sitzung des Wirt-schaftsbeirats statt.

Zur Tagesordnung:
Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich bera-ten.
Unser Angebot für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen:

Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um eine vorhe-rige Anmeldung unter der Telefonnummer 0461 85 2120 bzw.- der Mailadresse hauptaus-schuss@flensburg.de.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

2. Bestätigung der Tagesordnung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 67. Sitzung vom 17.05.2022

4. Mitteilungen

5. Regelungen zur Wahlwerbung im Stadtgebiet HA-37/2022

6. Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Flensburg mbH (be-qua) hier: Änderung Gesellschaftsvertrag RV-46/2022

7. Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung HA-23/2022

8. MV: Strategie Flensburg 2030 – Bericht über die erste Sitzung der Steuerungsgruppe und den Stand der Einwohner*innenbeteiligung HA-31/2022

9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

10. Beantwortung früherer Anfragen

11. Anfragen/Anregungen

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 67. Sitzung vom 17.05.2022

14. Mitteilungen

15. Technisches Betriebszentrum AöR (TBZ) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2021 HA-32/2022

16. Schleswig Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester GmbH (SHLT) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022/2023 HA-33/2022

17. Leitstellen-Zweckverband Nord hier: Weisung zum Nachtragshaushalt 2022 HA-36/2022

18. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

19. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

20. Beantwortung früherer Anfragen

21. Anfragen/Anregungen

22. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier