Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 25.05.2022 im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zu den Themen: 

• Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen

• Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung

• Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2022

• Deutsches Haus – Sachstand Nutzungskonzept / Machbarkeitsstudie und Sanierungsvorhaben

• Baukostenentwicklung

• Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrkosten

• Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

• Steuerschätzung Mai 2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen. Eine Anmeldung ist jedoch erforderlich und es gelten Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 17.05.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 25.05.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an finanzausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
• Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
• Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 28.04.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-21/2022 2. Lesung
4.1 MV: Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen
FA-21/2022 1. Ergänzung

5. Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung HA-23/2022

6. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2022 FA-34/2022

7. Kommunale Immobilien
7.1 MV: Deutsches Haus – Sachstand Nutzungskonzept / Machbarkeitsstudie und Sanierungsvorhaben FA-33/2022
7.2 Baukostenentwicklung
7.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2022
FA-11/2022
7.4 Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrkosten FA-37/2022

8. MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2022 FA-35/2022

9. Mitteilungen und Anfragen
9.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
9.2 Steuerschätzung Mai 2022
9.3 Haushalt 2023/2024; hier: weiteres Vorgehen
9.4 Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022 AF-19/2022
9.4.1 Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022 Hier: Antwort der Verwaltung AF-19/2022 1. Ergänzung

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 28.04.2022

12. Grundstücksangelegenheit FA-32/2022

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

15. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier