Archiv für den Tag 17. Mai 2022

Umweltverbände begrüßen aktuelle Pläne zu CO2-Preis für Abfallverbrennung in der EU und Deutschland

  • Umweltausschuss des EU-Parlaments beschließt Aufnahme von Abfallverbrennung in den Emissionshandel ab 2026: Zuständiger Minister Habeck soll Beschluss im EU-Rat durchsetzen

  • Verbrennung von Abfällen in der EU belastet mit über 95 Millionen Tonnen CO2 das Klima und vernichtet Ressourcen

  • CO2-Preis für die Müllverbrennung fördert Abfallvermeidung, getrennte Wertstoffsammlung und Recycling

  • Umweltverbände unterstützen nationale Pläne eines CO2-Preises für Abfallverbrennung ab 2023

Berlin, 17.5.2022: Abfallverbrennungsanlagen in der EU sollen ab 2026 mit in das EU-weite CO2-Emissionshandelssystem aufgenommen werden. Auf diese Position hat sich der Umweltausschuss des EU-Parlaments bei seiner heutigen Sitzung geeinigt. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH), der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und der Bundesverband für Umweltberatung (bfub) unterstützen diesen Vorschlag. Abfallverbrennung in der EU verursacht derzeit jährlich über 95 Millionen Tonnen CO2, schadet damit dem Klima, vernichtet wertvolle Rohstoffe und führt zu giftigen Rückständen. Die Umweltverbände fordern den zuständigen Klimaschutzminister Robert Habeck auf, sich im EU-Ministerrat für die Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in das EU-Emissionshandelssystem einzusetzen.

„Aus Klimaschutzsicht ist es vollkommen unverständlich, warum Emissionen durch Abfallverbrennung noch nicht mit einem CO2-Preis belegt werden, Emissionen durch Recycling allerdings schon. Die CO2-Bepreisung der Müllverbrennung ist ein wichtiger Baustein, um Abfallvermeidung, getrennte Wertstofferfassung und Recycling in der EU schnell voran zu bringen. Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck muss nun eine Vorreiterrolle einnehmen und sich dafür einsetzen, Abfallverbrenner spätestens ab 2026 in den EU-Emissionshandel einzubeziehen“, fordert die DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz.

Während auf EU-Ebene noch über die Integration der Abfallverbrennung in das CO2-Emissionshandelssystem diskutiert wird, plant das Bundeswirtschafts- und Klimaschutzministerium CO2-Emissionen aus der Abfallverbrennung bereits ab Januar 2023 in den nationalen Brennstoffemissionshandel einzubeziehen.

„Als Umweltverbände befürworten wir das nationale Vorhaben einer Bepreisung der Emissionen aus Abfallverbrennungsanlagen. Mit jährlich fast 24 Millionen Tonnen CO2 befeuern die deutschen Abfallverbrenner innerhalb der EU den Klimawandel am stärksten. Je unattraktiver das Verfeuern wertvoller Ressourcen wird, desto besser für den Klimaschutz und die Kreislaufwirtschaft“, erklärt Janine Korduan, Referentin Kreislaufwirtschaft des BUND.

„Bislang betrachtet das deutsche Brennstoffemissionshandelsgesetz lediglich Emissionen aus fossilen Quellen. Aber auch das Verbrennen von organischen Abfällen schadet dem Klima und muss gesetzlich mit einem Emissionsfaktor gewertet werden. Hier muss Klimaminister Habeck nachbessern. Bei der Verfeuerung von Bioabfällen gehen wichtige Mineralien als Pflanzennährstoffe verloren. Durch die Vergärung und Kompostierung von Bioabfall entsteht zudem Bioenergie und die aufwendige Produktion von Kunstdünger kann ersetzt werden“, sagt Gudrun Pinn, abfall- und klimapolitische Sprecherin des Bundesverbands für Umweltberatung.

Bioabfall landet in Deutschland noch immer in großen Mengen im Restmüll und wird somit verbrannt – 39 Prozent des Restmülls in Deutschland sind Bioabfälle. Durch eine konsequente und verbraucherfreundliche Bioabfallsammlung mit anschließender hochwertigen Verwertung könnten deutschlandweit etwa 740.000 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werd

Links:

Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 25.05.2022 im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zu den Themen: 

  • Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen

  • Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung

  • Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2022

  • Deutsches Haus – Sachstand Nutzungskonzept / Machbarkeitsstudie und Sanierungsvorhaben

  • Baukostenentwicklung

  • Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrkosten

  • Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen

  • Steuerschätzung Mai 2022

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung ab 16 Uhr im Europa-Raum (E 67) des Rathauses mitverfolgen. Eine Anmeldung ist jedoch erforderlich und es gelten Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 17.05.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 44. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 25.05.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an finanzausschuss@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
• Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
• Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maß gabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Rathaus

Tagesordnung

A. Öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 28.04.2022

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen FA-21/2022 2. Lesung
4.1 MV: Einmaliger Zuschuss für Kindertagespflegepersonen
FA-21/2022 1. Ergänzung

5. Ausbau ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung HA-23/2022

6. MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 30.04.2022 FA-34/2022

7. Kommunale Immobilien
7.1 MV: Deutsches Haus – Sachstand Nutzungskonzept / Machbarkeitsstudie und Sanierungsvorhaben FA-33/2022
7.2 Baukostenentwicklung
7.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2022
FA-11/2022
7.4 Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof Investitionspakt Soziale Integration im Quartier Mehrkosten FA-37/2022

8. MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 30.04.2022 FA-35/2022

9. Mitteilungen und Anfragen
9.1 Sachstandsbericht Ukraine-Krise; hier: Personal- und finanzwirtschaftliche Auswirkungen
9.2 Steuerschätzung Mai 2022
9.3 Haushalt 2023/2024; hier: weiteres Vorgehen
9.4 Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022 AF-19/2022
9.4.1 Neufassung des Spielhallengesetzes SH Anfrage der FDP-Ratsfration vom 02.05.2022 Hier: Antwort der Verwaltung AF-19/2022 1. Ergänzung

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 43. Sitzung vom 28.04.2022

12. Grundstücksangelegenheit FA-32/2022

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

15. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

10. Dänisch-Deutscher Musikschultag 2022 am 21. Mai in Sønderborg

Samstag, 21. Mai 2022, von 10:00 bis 17:00 Uhr,
Sønderborg Musikskole, Skovvej 16, Sønderborg

und auf Plätzen und Bühnen in der gesamten Innenstadt von Sønderborg

Freier Eintritt

Am 21. Mai treffen sich in Sonderborg (DK) ca. 1400 Musikschüler zum 10. Dänisch-deutschen Musikschultag. Die Veranstaltung ist eine einzigartige Kooperation von sieben öffentlichen Musikschulen der Region Sønderjylland-Schleswig. Dazu zählen die Musikschule Flensburg, die Kreismusikschule Nordfriesland, Sønderborg Musikskole, die Kreismusikschule Schleswig-Flensburg, Aabenraa Musikskole, Tønder Kulturskole und Haderslev Musikskole.
Ausrichter der von „KulturFokus“ unterstützten Veranstaltungen ist in diesem Jahr die Musikschule Sønderborg.

Den ganzen Tag wird auf 8 Bühnen in der Innenstadt drinnen und draußen musiziert. Über 50 Ensembles, Bands, Orchester und Big Bands verschiedener Altersstufen präsentieren das ganze Spektrum ihres Könnens von Klassik, Folk und Rock bis Jazz. Der Eintritt zu allen Konzerten ist frei.

Der Musikschultag ist ein Projekt der Kulturvereinbarung Sønderjylland-Schleswig und begreift sich als eine Plattform zur regionalen Zusammenarbeit, die darüber hinaus aber auch eine europäische Dimension beinhaltet.

Mehr Infos zum Dänisch-Deutschen Musikschultag am 21. Mai und den Programm-Flyer gibt es hier http://dansktyskmusikskoledag.dk/

Neuer FES-Podcast: Wahlanalyse Schleswig-Holstein

Am 8. Mai haben die Wählerinnen und Wähler in Schleswig-Holstein einen neuen Landtag bestimmt. Das Ergebnis ist in mehrerer Hinsicht historisch – für die Einen im positiven, für die Anderen im negativen Sinn. Beides verlangt nach Erklärungen Offen ist zudem auch eine Woche nach der Wahl die Frage, welche Koalition das Land in Zukunft regieren wird.

In der neuen Flaschenpost analysieren der Politologe Wilhelm Knelangen und der stv. SPD-Landesvorsitzende Sönke Rix, MdB, das Wahlergebnis, nennen Faktoren, die es erklären und diskutieren, welche Folgen sich daraus für die Landespolitik und die Parteienlandschaft ergeben.

Hier ist die Folge zu hören: https://soundcloud.com/user-403206574/folge-58

Viel Spaß mit der neuen Flaschenpost wünscht mit besten Grüßen aus dem Julius-Leber Forum

Dietmar Molthagen  

Friedrich-Ebert-Stiftung
Julius-Leber-Forum – Büro für
Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein
Schauenburgerstr. 49
20095 Hamburg
Friedrich-Ebert-Stiftung
Tel. 040-325 874-0
hamburg@fes.de
www.julius-leber-forum.de

Für eine starke Soziale Demokratie

Viele weitere Veranstaltungen zu aktuellen politschen Themen gibt es auf unserer Internetseite julius-leber-forum.de Hier finden Sie Informationen über die FES, unser Engagement und unsere Angebote. Sie können sich zu Veranstaltungen persönlich anmelden oder online teilnehmen, FES-Publikationen lesen und auf unseren Kanälen im Sozialen Netz mitdiskutieren:

Twitter: @FESHamburg
facebook: fb@fes.nord

Workshopreihe „Nachhaltig Leben in Flensburg“ – Nachholtermine am 23. und 30. Mai im Kulturhof!

Gut fürs Klima, gut fürs Portemonnaie

Jetzt anmelden! Die Teilnahme ist kostenfrei

„Nachhaltig leben in Flensburg“ geht in den Endspurt. Auf den ersten vier Terminen der Workshopreihe haben die beiden Freiberuflerinnen Anna-Lilja Moll und Imke Voigtländer bereits darüber informiert und diskutiert, wie Menschen in Flensburg nachhaltig mobil unterwegs sein können, wie nachhaltiges Wohnen aussehen kann, wie sich der eigene Kleiderschrank nachhaltig organisieren lässt und welche Möglichkeiten es gibt, Dinge zu reparieren, statt sie wegzuwerfen.

Reparieren statt wegwerfen war das Thema des Workshops vom 16. Mai. Franke Heers (vorne) und Nele Schmidt (r) von der Hochschule Flensburg informierten u. a. über die Möglichkeiten des fabLab IDEENREICH und über das Repaircafé in den Räumen der Hochschule. Mit im Bild: Die beiden Workshop-Organisatorinnen Anna-Lilja Moll und Imke Voigtländer (v. l.). Foto: privat

Zum Abschluss rücken sie das Nachhaltigkeitsprinzip „tauschen statt wegwerfen“ und den nachhaltigen Umgang mit Lebensmitteln in den Fokus. Zu jedem Thema werden auch diesmal nach einem theoretischen Input mit Alltagstipps und Austausch Referent*innen jeweils eine passende Flensburger Initiative vorstellen. In der Pause gibt es ein gemeinsames, kleines Büffet aus geretteten Lebensmitteln (foodsharing/kostenlos).

Ziel der Workshopreihe ist es, eigene Erfahrungen weiterzugeben und so auch das Netzwerk derer ausbauen, die in Flensburg bereits auf Nachhaltigkeit setzen. Der positive Nebeneffekt: Wer seinen Alltag nachhaltig organisiert, spart Geld und kann sich so auch den ein oder anderen Wunsch erfüllen, den er/sie sich sonst nicht leisten könnte. „Nachhaltiges Leben bedeutet für mich Luxus. Auch Zeitluxus“, so Anna-Lilja Moll.

Das Projekt wird gefördert über den städtischen Projekt- und Solidaritätsfonds „Flensburg startet durch“.

Die aktuellen Termine:

  • Montag, 23. Mai, 18:30-21 Uhr: nachhaltiger Umgang mit Lebensmitteln, Gastreferent*innen: Inke Kühl und Lennart Wenning (Waldquallen)
  • Montag, 30. Mai, 18:30-21 Uhr: tauschen & verschenken statt wegwerfen, Gastreferentinnen: Marina Pfennigsdorf und Monika Söhler (Tausch und Plausch)

Veranstaltungsort ist der Kulturhof, Große Straße 42-44. Teilnahme und Buffet sind kostenfrei. Anmeldung unter: nachhaltigFL@posteo.de. Bitte beachtet die aktuellen Corona-Regeln.

 

Rainbow Days #Flensbunt: „Rainbow Walk & Women’s March“ und Straßenfest am 20. Mai 2022 in Flensburg

Unter dem Stichwort #Flensbunt finden die diesjährigen Rainbow Days vom 15. bis 20. Mai in Flensburg statt. Die Rainbow Days 2022 sind ein buntes, vielfältiges Programm, das der offene Arbeitskreis Vielfalt entwickelt hat (Link zur Facebook Veranstaltung):

Zum Abschluss der Rainbow Days findet am 20. Mai der CSD in Flensburg statt. Wir starten um 14 Uhr mit dem Straßenfest und dem Bühnenprogramm auf dem Südermarkt. Es erwartet Euch tolle Live-Musik der Partyband Friend’tett und noch einiges mehr. Dazu könnt ihr euch bei den vielen Info-Ständen über deren Angebote informieren und sicher das ein oder andere Give-Away ergattern. Link zur Facebook Veranstaltung

Zum Highlight der Rainbow Days 2022 rufen wir um 17:00 Uhr auf: Dann greifen alle zu Flaggen und Schildern und marschieren los (Pfeifen und Rasseln nicht vergessen). Der diesjährige „Rainbow Walk & Women’s March“ beginnt auf dem Südermarkt und verläuft durch die Innenstadt am Hafen vorbei bis zur Neustadt und durch die Fußgängerzone wieder zum Südermarkt, wo uns die Partyband zum Weitertanzen animiert. Link zur Facebook Veranstaltung

Ab 22:00 Uhr kann dann im Volksbad weitergetanzt und gefeiert werden. Die offizielle Abschlussparty der Rainbow Days findet im Rahmen der bekannten S&L-Disco statt. Wir sorgen für kühle Getränke, DJane Dandy aus Hamburg für heiße Rhythmen und Ihr tanzt bis zum Morgengrauen. Link zur Facebook Veranstaltung

Den Flyer Rainbow Days 2022 mit dem kompletten Programm gibt es hier zum Download.

Die Rainbow Days 2022 sind für alle Menschen, egal ob lesbisch, schwul, bi, trans*, inter*, pansexuell, hetero, asexuell oder irgendwas dazwischen. Die Rainbow Days 2022 werden gefördert vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren des Landes Schleswig-Holstein und finden im Rahmen des Aktionsplans „Echte Vielfalt“ statt.

Der offene Arbeitskreis Vielfalt besteht aus einer Vielzahl an Flensburger Institutionen, Vereinen, Initiativen und Privatpersonen, die sich regelmäßig treffen, um geschlechtliche und sexuelle Vielfalt sichtbar zu machen, Diskriminierung und Vorurteile abzubauen und Akzeptanz und Respekt zu fördern. Maßgeblich unterstützt wird der Arbeitskreis vom Verein „SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.“ aus Flensburg, dem Lesben- und Schwulenverband (LSVD) in Schleswig Holstein und dem Gleichstellungsbüro der Stadt Flensburg.

Unterstützer_innen

  • Aidsberatung Flensburg
  • Arbeitskreis Vielfalt
  • ASF Flensburg
  • AStA Europauniversität Flensburg
  • AStA Hochschule Flensburg
  • Bündnis Buntes Flensburg
  • Bündnis 90 / Die Grünen Flensburg
  • Dansk Sundhedstjeneste for Sydslesvig
  • Deutsche Gesellschaft für Transidentität und Intersexualität e.V. DGTI
  • Die Linke Flensburg
  • DGB-Frauen
  • DGB-Stadtverband Flensburg
  • Flensburger Frauenforum
  • Frauenmantel e.V.
  • Frauennotruf Flensburg
  • Frau & Beruf Region Nord
  • Haus der Familie
  • Hilfe für Frauen in Not e.V.
  • Kibis Selbsthilfekontaktstelle
  • KIK Flensburg
  • Lichtblick Flensburg e.V.
  • LSVD Schleswig-Holstein e.V.
  • Ministerium für Soziales, Gesundheit, Jugend, Familie und Senioren Schleswig-Holstein
  • profamilia Flensburg
  • Queerer Stammtisch Flensburg
  • Queerschlag Flensburg
  • Roter Stern Flensburg e.V.
  • Schwulen & Lesben – Disco
  • SL-Veranstaltungen zur Förderung der Primärprävention e.V.
  • SPDqueer
  • Stadt Flensburg
  • Transsexuellen Selbsthilfe Flensburg
  • Volksbad Flensburg

Ein paar erklärende Infos: 17. Mai – IDAHOBIT
Der Internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit (englisch International Day Against Homophobia, Biphobia, Interphobia and Transphobia, kurz IDAHOBIT)[1][2] wird seit 2005 jährlich am 17. Mai von Homosexuellen, später auch Trans-, Bi- und Intersexuellen, als Aktionstag begangen, um durch Aktionen, mediale Aufmerksamkeit und Lobbying auf die Diskriminierung und Bestrafung von Menschen hinzuweisen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen.[3] . Das Datum wurde zur Erinnerung an den 17. Mai 1990 gewählt, an dem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) beschloss, Homosexualität aus ihrem Diagnoseschlüssel für Krankheiten zu streichen. Transsexualität wurde erst 2018 mit dem Erscheinen der ICD-11 von der WHO als „Krankheit“ gestrichen. Quelle: Wikipedia*

Homophobie (von griech. ὁμός homós:[1] gleich; φόβος phóbos: Angst, Phobie) bezeichnet eine soziale, gegen Lesben und Schwule gerichtete Aversion bzw. Feindseligkeit.** Transphobie (von lat. trans „jenseitig“, „darüber hinaus“ und griech. φόβος phóbos = Angst, Furcht, Schrecken) bezeichnet gegen transidente, transgender (auch: trans*) oder transsexuelle Personen gerichtete Vorurteile, Ekel, Aggressionen oder irrationale Angst vor ihnen, ihren Lebensweisen und dem Ausdruck ihrer Geschlechtsidentitäten sowie ihre gesellschaftliche Diskriminierung.*** Biphobie bezeichnet die Angst vor, Diskriminierung gegen oder Hass auf Bisexuelle, kann sich in der Praxis aber auch auf Pansexuelle ausdehnen. Die Biphobie muss nicht mit Homophobie oder Heterophobie einhergehen, da es über Bisexuelle eigene spezifische Stereotypen und Vorurteile gibt.

Armut im Studium: 30 Prozent aller Studierenden leben in Armut

Paritätischer fordert grundlegende BAföG-Reform

Berlin, 17. Mai 2022. Nach einer aktuellen Expertise der Paritätischen Forschungsstelle sind 30 Prozent aller Studierenden in Deutschland von Armut betroffen. Von den alleinlebenden Studenten und Studentinnen sind es sogar vier von fünf, die in Armut leben. Die Autor*innen der Studie empfehlen auf Basis der dramatischen Befunde weitreichende BAföG-Reformen, um den Berechtigtenkreis zu erweitern und Studierende wirksam vor Armut zu schützen. Die bisher vorliegenden Vorschläge der Bundesregierung zu einer Reform, die am Mittwoch im Bundestagsausschuss für Bildung beraten werden, seien nicht ausreichend. Gerade angesichts der aktuellen Preissteigerungen drohten weitere harte Belastungen, Verschuldung und Studienabbrüche für viele arme Studierende, warnt der Paritätische Wohlfahrtsverband.

“Das Versprechen von Fortschritt, Chancengleichheit und gleichen Möglichkeiten für alle junge Menschen ist nicht viel wert, wenn es nicht gelingt, Studierende wirksam vor Armut zu schützen und ihnen den Rücken für eine Ausbildung, frei von existenzieller Not, zu stärken”, so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. “Die altbackenen Klischees des fröhlichen Studentenlebens bei wenig Geld, aber viel Freizeit, sind absolut überholt und haben mit der Lebenswirklichkeit und dem Studiendruck heutzutage nichts mehr zu tun.”

Studierende sind nach der Studie im Vergleich zur Gesamtbevölkerung (16,8 Prozent) nicht nur besonders häufig, sondern auch besonders schwer von Armut betroffen. So liegt das mittlere Einkommen armer Studierender bei 802 Euro. Der Abstand zur Armutsschwelle beträgt damit 463 Euro (“Armutslücke”). Überproportional von Armut betroffen seien dabei nicht nur Ein-Personen-Haushalte (80 Prozent), sondern auch Studierende im BAföG-Bezug (45 Prozent). 

Der Paritätische begrüßt die Pläne der Bundesregierung für eine Ausweitung der Reichweite des BAföG und der Flexibilisierung der Altersgrenzen, gleichzeitig fordert der Verband deutliche Nachbesserungen. Nötig sei u.a. eine bedarfsgerechte Anhebung der Leistungshöhe sowie eine automatische und regelmäßige Fortschreibung der Bedarfssätze im BAföG. Die bisher geplante Anhebung der Bedarfssätze im BAföG um lediglich 5 Prozent auf künftig 449 Euro gleiche nicht einmal die realen Kaufkraftverluste durch die aktuelle Inflation aus, kritisiert der Verband.

Die Analyse stützt sich auf aktuellste Daten des Sozio-ökonomischen Panels aus dem Jahr 2020 sowie Erhebungen des Deutschen Studentenwerkes zur wirtschaftlichen und sozialen Lage Studierender in Deutschland.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband

Der Paritätische ist ein Wohlfahrtsverband von eigenständigen Organisationen, Einrichtungen und Gruppierungen der Wohlfahrtspflege, die Soziale Arbeit für andere oder als Selbsthilfe leisten. Der ParitätischeGetragen von der Idee der Parität, das heißt der Gleichheit aller in ihrem Ansehen und ihren Möglichkeiten, getragen von Prinzipien der Toleranz, Offenheit und Vielfalt, will der Paritätische Mittler sein zwischen Generationen und zwischen Weltanschauungen, zwischen Ansätzen und Methoden sozialer Arbeit, auch zwischen seinen Mitgliedsorganisationen. Mehr unter:  https://www.der-paritaetische.de/verband/

Dazu auch eine Stellungnahme von Nicole Gohlke, MdB DIE LINKE auf Facebook:

Der Paritätische Wohlfahrtsverband – Gesamtverband hat errechnet:

Jede:r dritte Studierende in der Bundesrepublik lebt in Armut!

Diese Zahlen verdeutlichen erneut das Versagen der letzten Bundesregierungen bei den notwendigen Anpassungen beim BAföG. Eine Reform wurde jahrelang verschleppt.

Die Ampelkoalition verkauft nun eine Erhöhung unter der Inflationsrate und ein BAföG unterhalb der Armutsgrenze als großen Wurf …

Wer die Studierenden so im Regen stehen lässt, braucht sich über Fachkräftemangel nicht zu wundern.

Wir brauchen einen rückzahlungsfreien Vollzuschuss und Bedarfssätze, die die tatsächlichen Lebensrealitäten der Studierenden widerspiegeln sowie deren automatische Anpassung an die Teuerungsrate.

Und die Wohnpauschale muss umgewandelt werden in einen Mietkostenzuschuss analog dem Wohngeld mit regionaler Staffelung.

Das wäre ein ernstgemeinter Anfang!

BUND: Klimaschutz und Artenschutz müssen bei der Energiewende zusammen gedacht werden!

BUND-Landesdelegierten-Versammlung in Rendsburg verabschiedet Resolution

„Es darf keinen Rollback geben“, forderte BUND-Landesvorsitzende Dr. Claudia Bielfeldt am Sonntag, den 15. Mai bei der Landesdelegiertenversammlung in Rendsburg und fasste damit die Kernforderungen der verabschiedeten Resolution zusammen: „Der Ausbau der erneuerbaren Energien und die Umsetzung der Biodiversitätsstrategie dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Klimaschutz und Artenschutz müssen zusammen gedacht werden!“. Die live per Video zugeschaltete Bundesgeschäftsführerin Antje von Broock betonte in ihrer Rede, dass alle Seiten aufeinander zugehen und Kompromisse suchen müssten.

Die einstimmig verabschiedete Resolution kritisiert, dass viele der aktuellen Vorschläge für eine Beschleunigung der Energiewende, um von russischem Öl, Gas und Kohle wegzukommen, den Status quo zementieren: Zukunftsweisende Entscheidungen wie etwa ein Tempolimit, die Abschaffung von Subventionen für fossile Brennstoffe und eine Energiewende, die auch Reduzierung des Energieverbrauchs in den Fokus nimmt, wären immer noch ein Tabu.

Zwar heißt der BUND generell eine Beschleunigung der Energiewende gut – verschlankte Genehmigungsverfahren lassen jedoch befürchten, dass besonders der verstärkte Ausbau der Windenergie und der Freiflächen-Photovoltaik zu Lasten des Landschafts- und Artenschutzes gehen wird. Ebenfalls besorgte die rund 70 Abgeordneten aus dem ganzen Land die Änderung des Landeswassergesetzes: Dadurch dürften schwimmende LNG-Lager (Flüssigerdgaslager) ungeprüft gebaut und in Betrieb genommen werden. Darüber hinaus wird die Klimaschädlichkeit von LNG – insbesondere das aus Fracking in den USA gewonnene Gas – von der Wissenschaft mit der von Kohle verglichen. Mit großer Sorge sehen Umwelt- und Naturschutzvereine zudem, dass mit der Gesetzesänderung die durch EU-Recht verbrieften bürgerlichen Mitbestimmungsrechte der Aarhus-Konvention beschnitten werden.

Die Forderung von FDP und CDU, die für den Arten- und Naturschutz zurückgestellten landwirtschaftlichen Flächen für die konventionelle Landwirtschaft zu nutzen, stößt im gesamten Landesverband auf Ablehnung: Aktuell werden auf deutschen Äckern zwei Drittel der Fläche für die Herstellung von Futtermittel, Bioenergie und Treibstoffe genutzt. Es gibt, so die Resolution, also mehr als genug Fläche für den Anbau von Getreide für die Lebensmittel-Industrie – wenn man zum Energiesparen bereit sei, zur Begrenzung des Fleischkonsums und der Nutzung von PKWs.

Die Landesdelegierten fordern die zukünftige Landesregierung auf, Maßnahmen für eine krisenfeste ökologische Landwirtschaft, einen nachhaltigen Umgang mit Energie, insbesondere Energiesparmaßnahmen, und den dauerhaften Erhalt der verbliebenen natürlichen Lebensräume zu ergreifen – ohne bestehende Gesetze zum Schutz der Umwelt und Natur auszuhebeln.

Hintergrund

Die Aarhus-Konvention: Ist der erste völkerrechtliche Vertrag, der jeder Person Rechte im Umweltschutz zuschreibt. Mit der Konvention werden die Rechte auf Information, Beteiligung und Klagemöglichkeiten als Rechte einer jeden Person zum Schutz der Umwelt auch für zukünftige Generationen erstmals im Völkerrecht verankert. Die Konvention beinhaltet die Etablierung von internationalen Mindeststandards für den Zugang zu Umweltinformationen, für die Öffentlichkeitsbeteiligung und für den Zugang zu Gerichtsverfahren. Mit der Konvention wird zudem erstmals völkervertraglich anerkannt, dass es für den Umwelt- und Naturschutz oft vom Staat unabhängige Gruppen, Initiativen und Organisationen braucht. Die Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oder zivilgesellschaftlichen Initiativen treten in Entscheidungs- und Gerichtsverfahren als Stellvertreter für die Umwelt und die Natur auf. (Quelle www.aarhus-konvention.de)

Der BUND  auf seinen sozialen Medien:
bei Twitter unter @SHBUND, bei Facebook unter @BUNDSchleswigHolstein und bei Instagram unter @bund_sh und auf seiner Website unter: https://www.bund-sh.de/

Verein Flensburger Baukultur: Werkbericht mit Prof. Amandus Samsøe Sattler am 24. Mai in der Werkkunstschule in Flensburg

Der Verein Flensburger Baukultur e.V. lädt ganz herzlich ein zum Werkbericht von

Prof. Amandus Samsøe Sattler,

am Dienstag, 24.05.2022, um 19.00 Uhr

in der Aula der Werkkunstschule/Fachschule für Technik und Gestaltung,

Schützenkuhle 20-24, 24937 Flensburg.

Die Flensburger Baukultur eV freut sich außerordentlich, nach einer pandemiebedingten Pause die Flensburger Werkberichte wiederbeleben zu können. Und sie freut sich, dass sie zu diesem „Neustart“ mit Prof. Sattler gleich zu Beginn eine besondere Kapazität präsentieren kann.

Der Vortrag von Prof. Sattler wird der erste in einer Reihe von Werkberichten sein, die sich mit den aktuellen Herausforderungen der Umwelt und des Bauens beschäftigen: Knappheit von Ressourcen, Gefährdung der Grundlagen des Lebens und Klimawandel.

Amandus Samsøe Sattler hat sich in seiner Arbeit als Architekt besonders mit dem Thema Nachhaltigkeit beschäftigt. Seit 2020 ist er Präsident der Deutschen Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen (DGNB). In seiner Arbeit setzt er sich mit der Zukunft des Bauens, mit der Wechselwirkung zwischen Architektur und Gesellschaft sowie der Verantwortung für Ästhetik und Nachhaltigkeit auseinander.

Prof. Sattler ist Gründungspartner von Allmann Sattler Wappner Architekten in München, einem national und international tätigen Büro, ist Vorsitzender in den Gestaltungsbeiräten in Friedrichshafen am Bodensee und Oldenburg i.O., er lehrt an Universitäten im In- und Ausland und hat eine Vielzahl interessanter Projekte realisiert.

In der Aula der Werkkunstschule zeigt der Flensburger Künstler Uwe Appold bis zum 24. Juni 2022 seinen neuen Bilderzyklus „Lustwandeln in Angeln„. Seine Arbeiten setzen sich nicht nur mit der paradiesischen Landschaft Angelns auseinander, sondern auch mit dem Thema „Verpackungsmüll“, insbesondere auch der Vermüllung der Meere. Die Ausstellung bildet einen passenden thematischen Rahmen zum Werkbericht von Prof. Sattler. Der Künstler Uwe Appold ist beim Werkbericht anwesend und steht für Erläuterungen seiner ausgestellten Arbeiten zur Verfügung.

Prof. Amandus Samsøe Sattler gilt als führender Experte für nachhaltiges Bauen. Zur Einstimmung ein Video eines Impulsvortrags von ihm „Fertig ist nur der Anfang“ beim DGNB Jahreskongress 2022

UNSAGBAR Flensburger Ringvorlesung – jeden zweiten Montag um 18 Uhr in der Phänomenta

Montag, 23. Mai um 18.00 Uhr:

Mögliche Welten. Literatur und Kosmos in Mittelalter und Früher Neuzeit mit Jun.-Prof. Dr. Reto Rössler & apl. Prof. Dr.Jörn Bockmann, Seminar für Germanistik

Montag, 13. Juni um 18.00 Uhr:

Koloniale Amnesie in Flensburg: Selektives Erinnern an transatlantischen Versklavungshandel und dänische Plantagenökonomien mit Prof. Dr. Sybille Bauriedl, Abteilung Geographie

Montag, 27. Juni um 18.00 Uhr:

Diese Dinge von damals…“ – Sprachlos und wortgewaltig „bewältigt“ der Schleswig-Holsteinische Landtag in den Nachkriegsjahrzehnten die NS-Vergangenheit mit Prof. Dr. Uwe Danker, Seminar für Geschichte und Geschichtsdidaktik

Der Eintritt ist kostenlos. Bitte bedenkt, dass nur eine begrenzte Anzahl an Plätzen zur Verfügung steht.

Phänomenta e.V., Norderstraße 157-163, 24939

Eine gemeinsame Veranstaltung von:

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