Öffentliche Präsenz-Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 28.03.2022 im Rathaus Flensburg

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Sachstand Corona-Pandemie und Anfrage zu der Corona-Tagesmeldung der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!
  • Sachstand Situation der Geflüchteten aus der Ukraine
  • Sachstand Schwangerschaftsabbrüche
  • Sicherstellung der ambulanten Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen – Situation der praktizierenden Ärzte erfragen Anfrage der SPD-Ratsfraktion an das Umsetzungsgremium
  • Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen, verschiedene Anträge der Ratsfraktionen DIE LINKE, der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Ratsfraktion, der SSW-Ratsfraktion und der CDU-Ratsfraktion
  • Stromsperren verhindern – Präventionsmaßnahmen ergreifen. Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, SSW und CDU
  • Jahresbericht Projekt Spiel- und Bewegungsräume
  • Sachstand Digitale Modellkommune, Handlungsfeld Gesundheit
  • Pilotprojekt: Von der Wegweisung zur „Weg-Weisung“

Interessierte EinwohnerInnen, können die Sitzung ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen. Eine Anmeldung ist erforderlich. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

 

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 18.03.2022
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 34. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 28.03.2022, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Ratssaals eine Mund-Nasenbedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach § 24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung An-spruch auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder pflegebedürftigen Angehörigen haben.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2134 oder per Mail an hansen-diedrichsen.jutta@flensburg.de Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
• Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
• Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung
• Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 21.02.2022

4. Aktuelle Sachstände
4.1 Sachstand Corona-Pandemie
4.2 Situation der Geflüchteten aus der Ukraine

5. Stromsperren
5.1 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021
5.2 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-131/2021 1. Ergänzung
5.3 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-131/2021 2. Ergänzung
5.4 Auf Strom-/ Fernwärmesperren verzichten; Antrag der SSW-Ratsfraktion RV-131/2021 3. Ergänzung
5.5 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der CDU-Ratsfraktion RV-131/2021 4. Ergänzung
5.6 Stromsperren verhindern – Präventionsmaßnahmen ergreifen. Antrag der Ratsfraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, SSW und CDU SUG-2/2022

6. Jahresbericht Projekt Spiel- und Bewegungsräume

7. MV: Sachstand Digitale Modellkommune, Handlungsfeld Gesundheit SUG-1/2022

8. MV: Pilotprojekt: Von der Wegweisung zur „Weg-Weisung“ ASO-3/2022

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlun-gen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Sachstand Schwangerschaftsabbrüche
10.2 Sicherstellung der ambulanten Versorgung bei Schwangerschaftsabbrüchen – Situation der praktizierenden Ärzte erfragen Anfrage der SPD-Ratsfraktion an das Umsetzungsgremium AF-9/2022
10.3 Anfrage zum Tagesordnungspunkt „Sachstand Corona-Pandemie“ Anfrage im Sozial- und Gesundheitsausschuss am 21.02.2022 AF-10/2022 1. Ergänzung
10.4 Anfrage zu der Corona-Tagesmeldung Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! AF-11/2022
10.5 Anfrage zu der Corona-Tagesmeldung Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! AF-11/2022 1. Ergänzung

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 21.02.2022

13. Mitteilungen und Anfragen

14. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

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Veröffentlicht am 21. März 2022, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Gender, Hartz IV, Inklusion und Integration, Rat & Ausschüsse, Soziales, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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