Öffentliche/digitale Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 24. Februar

Wichtige TOPs unter anderem:

• Aktuelle Stunde: Krankenhausneubau
• Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Anträge der Fraktionen DIE LINKE, Bündnis 90/Die Grünen und SPD
• Mitgliedschaft im Verein „Phänomenta e.V.“
• Änderung der Fernwärmesatzung
• Einführung von Leitlinien für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in Flensburg
• Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023
• Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304)
• Datendarstellung zu nahezu zwei Jahren „Corona-Pandemie“
• Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

nichtöffentlich:

• Krankenhausplanung

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr im Eingangsbereich vor dem Ratssaal des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 16.02.2022
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 34. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 24.02.2022 um 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung der Ratsversammlung gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 5 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter http://www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung  im Eingangsbereich vor dem Ratssaal des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personal-ausweis oder Reisepass) am Eingang zum Rathaus für die Einlasskontrolle bereit.

Tagesordnung:

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde: Krankenhausneubau; Transparenz und Schwangerschaftsabbrüche Antrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 27.01.2022

6. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

7. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

8. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

9. Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021
9.1 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-131/2021 1. Ergänzung
9.2 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-131/2021 2. Ergänzung

10. Datendarstellung zu nahezu zwei Jahren „Corona-Pandemie“; Mitteilungsvorlage der Fraktion Flensburg WÄHLEN ! RV-12/2022

11. Mitgliedschaft im Verein „Phänomenta e.V.“ RV-18/2022

12. Änderung der Fernwärmesatzung RV-24/2022

13. Einführung von Leitlinien für eine nachhaltige Siedlungsentwicklung in Flensburg RV-1/2022

14. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023 RV-6/2022

15. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2022 RV-3/2022

16. Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt RV-14/2022

17. Bebauungsplan „Behördenzentrum Twedter Mark“ (Nr. 304) a) Entscheidung über Anregungen b) Satzungsbeschluss RV-5/2022

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

18. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 27.01.2022

19. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

20. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

21. Krankenhausplanung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier