Öffentliche/digitale Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 21.02.2022 in Flensburg

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Sachstand Corona-Pandemie
  • Sachstand Schwangerschaftsabbrüche
  • Sachstand Jobcenter Flensburg
  • Stromsperren in Flensburg
  • Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung
  • Sozialpass-Statistik
  • Widerspruchsstatistik
  • 25 Jahre Fachstelle für Wohnhilfen/Situation Südermarkt

nichtöffentlich:

  • Hospiz

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

 

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 11.02.2022
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 33. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 21.02.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Sozial- und Ge-sundheitsausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nicht-öffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 5 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) am Eingang zum Rathaus für die Einlasskontrolle bereit.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 13.12.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 24.01.2022

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Sachstand Jobcenter Flensburg

7. Stromsperren
7.1 Austausch zu Stromsperren in Flensburg
7.2 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021 2. Lesung
7.3 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-131/2021 1. Ergänzung 2. Lesung

8. Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen HA-12/2022

9. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

10. Mitteilungen und Anfragen
10.1 Sachstand Schwangerschaftsabbrüche
10.2 Sozialpass-Statistik
10.3 Widerspruchsstatistik
10.4 25 Jahre Fachstelle für Wohnhilfen/ Situation Südermarkt
10.5 Weitere Mitteilungen und Anfragen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 13.12.2021

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 24.01.2022

14. Mitteilungen und Anfragen
14.1 Hospiz
14.2 Weitere Mitteilungen und Anfragen

15. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 13. Februar 2022, in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Gender, Hartz IV, Inklusion und Integration, Rat & Ausschüsse, Soziales, Veranstaltungstipps. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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