Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Finanzausschusses am 17.02.2022

Finanzauschuss entscheidet über umstrittenes Grundstücksgeschäft. Mehr dazu in: Sanierungsgebiet Hafen-Ost: Bürgerinitiative Flensburger Hafen kritisiert Grundstücksverkäufe der Stadt

Wichtige TOPs zu den Themen: 

• Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit Antrag der Ratsfraktionen SSW, CDU, SPD, FDP, Die Linke und WiF RV-8/2022
• Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023 RV-6/2022
• Sondernutzungsgebühren – anteilige Reduzierung 2022 HA-16/2022
• Vorplanungsauftrag zur baulichen Weiterentwicklung der Schulstandorte Fördegymnasium und Max von der Grün-Schule FA-86/2021
• Käte-Lassen-Schule – Schaffung weiterer notwendiger Räumlichkeiten hier: Vorplanung FA-1/2022
• Zensus 2022 HA-5/2022
• Nichtöffentlich: Entscheidung über Grundstücksangelegenheit im Sanierungsgebiet Hafen-Ost FA-85/2021

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G-Regel), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 09.02.2022
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 41. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 17.02.2022, 16:00 Uhr,
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Finanzaus-schusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35a Absatz 5 Satz 1 Gemeindeordnung Schleswig-Holstein ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden. 
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) am Eingang zum Rathaus für die Einlasskontrolle bereit.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 20.01.2022

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Kommunale Förderung von offenen Ganztagsbetreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheit Antrag der Ratsfraktionen SSW, CDU, SPD, FDP, Die Linke und WiF RV-8/2022

6. Haushaltsplan der rechtsfähigen Stiftung Söhrnsen-Stift für das Haushaltsjahr 2022 RV-3/2022

7. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2023 RV-6/2022

8. Sondernutzungsgebühren – anteilige Reduzierung 2022 HA-16/2022

9. Vorplanungsauftrag zur baulichen Weiterentwicklung der Schulstandorte Fördegymnasium und Max von der Grün-Schule FA-86/2021

10. Käte-Lassen-Schule – Schaffung weiterer notwendiger Räumlichkeiten hier: Vorplanung FA-1/2022
10.1 Käte-Lassen-Schule – Schaffung weiterer notwendiger Räumlichkeiten hier: Vorplanung Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 26.01.2022 FA-1/2022 1. Ergänzung

11. MV: Zensus 2022 HA-5/2022

12. Mitteilungen und Anfragen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 20.01.2022

15. Grundstücksangelegenheit FA-85/2021
15.1 Grundstücksangelegenheit FA-85/2021 1. Ergänzung
15.2 Grundstücksangelegenheit FA-85/2021 2. Ergänzung

16. Mitteilungen und Anfragen
16.1 Bericht Fördermittelmanagement
16.2 Anfrage; AF-6/2022

17. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier