Öffentliche/digitale Sitzung des Flensburger Hauptausschusses am 25.01.2022

Eine Übertragung der Sitzung in Echtzeit erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Interessierte EinwohnerInnen, die keine entsprechende Infrastruktur vorhalten, können die Übertragung der Sitzung ab 16 Uhr in der Bürgerhalle des Rathauses mitverfolgen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen (3G), mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Wichtige TOPs zum Thema:

  • Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung,
  • Berichterstattung zu Polizeiaufgeboten in der Innenstadt
  • Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
  • Stadionausbau SC Weiche 08
  • Sachstand Rathausstraße
  • Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutzbehörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025
  • Zensus 2022

 

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 17.01.2022
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 60. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 25.01.2022, 16:00 Uhr
Digitale Sitzung

Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Corona-Fallzahlen wird die Sitzung des Hauptausschusses gemäß § 35a Gemeindeordnung Schleswig-Holstein i. V. m. § 12 unserer Hauptsatzung digital abgehalten.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nicht öffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Gemäß § 35 Absatz 1 Satz 1 ist die Öffentlichkeit durch zeitgleiche Übertragung von Bild und Ton in einen öffentlich zugänglichen Raum und durch eine Echtzeitübertragung herzustellen. Eine Übertragung der Sitzung erfolgt auf der Homepage der Stadt Flensburg unter www.flensburg.de. Für Personen, die keine entsprechende technische Infrastruktur vorhalten, bieten wir die Möglichkeit an, eine Übertragung in der Bürgerhalle des Rathauses zu verfolgen.

Für Ihren Besuch im Rathaus beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Bitte halten Sie Ihren Nachweis für die 3G-Regelung und Ihr Ausweisdokument (Personalausweis oder Reisepass) für die Einlasskontrolle bereit.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 11.01.2022

4. Mitteilungen

5. Erstellung eines Aktionsplans für eine inklusive Stadtentwicklung Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen

6. Berichterstattung zu Polizeiaufgeboten in der Innenstadt, bspw. am 08.01.2022; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !
HA-11/2022

7. Kernhaushalt; hier: 1. Nachtragshaushalt 2022 RV-173/2021 2. Lesung

8. Teilnahme am Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ RV-2/2022

9. Beratung und Beschlussfassung über die Gründung und Beteiligung an der zukünftigen Digitalagentur Smarte Grenzregion GmbH RV-7/2022

10. Stadionausbau SC Weiche 08 HA-71/2021

11. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Besetzung der Steuerungsgruppe HA-10/2022

12. Sachstand Rathausstraße

13. MV: Berufung der Mitglieder des Beirates für Naturschutz bei der Unteren Naturschutz-behörde der Stadt Flensburg für die Amtszeit 2021 bis 2025 RV-180/2021

14. MV: Beschlusskontrolle HA; Halbjährlicher Bericht zu Interkommuna-ler Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-2/2022

15. MV: Zensus 2022 HA-5/2022

16. MV: Beteiligungsbericht 2022 HA-9/2022

17. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

18. Anfragen/Anregungen

19. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

20. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 59. Sitzung vom 11.01.2022

21. Mitteilungen

22. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

23. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

24. Anfragen/Anregungen

25. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 17. Januar 2022, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

This site uses Akismet to reduce spam. Learn how your comment data is processed.

%d Bloggern gefällt das: