Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 07.12.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Es gelten zum Einlass die untenstehenden Corona-Regeln (3G)

Anmeldung erbeten

TOPs zum Thema:

Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR, Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF); hier: Übertragung von Anteilen am Stammkapital der TAFF zum 01.01.2022, EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6AProgramms „Deutschland Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt  Flensburg, Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Prozess zur Erarbeitung der Strategie, Einmalige Erhöhung der Förderung der Kooperationsveranstaltung „72,5 hours Schlachthof – Butcher Jam – Dockyard Festival“

Stadt Flensburg                                                                                                             Flensburg, 29.11.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 58. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 07.12.2021, 17:45 Uhr
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Hinweise:
In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Vorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Die Sitzung beginnt voraussichtlich ab 17:45 Uhr. Zuvor findet die Sitzung des Wirtschaftsbeirates
statt.

Hinweise:

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:

Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“

Bitte denken Sie  an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung

Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 23.11.2021

3. Mitteilungen

4. Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR RV-135/2021

5. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF); hier: Übertragung von Anteilen am Stammkapital der TAFF zum 01.01.2022 RV-163/2021

6. EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6AProgramms „Deutschland Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt  Flensburg RV-166/2021

7. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Prozess zur Erarbeitung der Strategie RV-170/2021

8. Einmalige Erhöhung der Förderung der Kooperationsveranstaltung „72,5 hours Schlachthof – Butcher Jam – Dockyard Festival“ AKT-22/2021

9. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

10. Anfragen/Anregungen

11. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 23.11.2021

13. Mitteilungen

14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
14.1 Technisches Betriebszentrum Flensburg AöR (TBZ) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-64/2021
14.2 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-73/2021
14.3 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020 HA-74/2021
14.4 Schleswig-Holsteinisches Landestheater und Sinfonieorchester  GmbH (SHLT); hier: Weisung zum Jahresabschluss 2020/2021 HA-75/2021

15. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

16. Anfragen/Anregungen

17. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

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Veröffentlicht am 5. Dezember 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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