Öffentliche Sitzung der Flensburger Ratsversammlung am 9. Dezember im Deutschen Haus

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen! Es gelten die untenstehenden Corona-Regeln (3G). Die Sitzung wird zusätzlich auf www.flensburg.de als Livestream übertragen.

Wichtige TOPs unter anderem: Einwohnerfragestunde, Aktuelle Stunde, Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen, Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien, EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms „Deutschland-Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt Flensburg, Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spät-aussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten, Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen, Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR, Nachtragssatzungen Technisches Betriebszentrum, Neufassung der Satzung der Flensburger Friedhöfe Anstalt des öffentlichen Rechts für das Friedhofs- und Bestattungswesen, Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen einer Abordnung und nachfolgend Abberufung, Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Übertragung von Anteilen am Stammkapital der TAFF zum 01.01.2022, Einstellung von Bauleitplanverfahren, Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ballastbrücke 1“ (Nr. VB 51) Aufstellungsbeschluss, 99. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hof Twedt“ und 2. Änd. des Bebauungsplanes „Twedt“ (Nr. 230) Aufstellungsbeschluss, Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“, 5. Änd. des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 65 Aufstellungsbeschluss, Änderung des Bebauungsplans „Fördestraße“ (Nr. 95) Aufstellungsbeschluss, 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 76 Aufstellungsbeschluss

Stadt Flensburg                                                                                                      Flensburg, 01.12.2021
Der Stadtpräsident

Bekanntmachung
zur 33. Sitzung der Ratsversammlung
am Donnerstag, 09.12.2021 um 16:00 Uhr
Deutsches Haus, Großer Veranstaltungssaal

Wichtiger Hinweis zur Zugangsbeschränkung
In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Stadtpräsidenten angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewie-senen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars Cov 2-Erkrankung zugelassen wird.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
– Bitte denken Sie an Ihren Nachweis entsprechend der 3G-Regelung
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung der Ratsversammlung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Optionale Ladung für eine digitale Sitzung:
Sollte die Entwicklung der Corona-Pandemie dazu führen, dass eine Präsenzsitzung als nicht ver-hältnismäßig angesehen wird, wird optional zu einer digitalen Sitzung geladen. Bitte informieren Sie sich selbstständig über Änderungen hinsichtlich der Sitzungsform. Änderungen werden über das Ratsinformationssystem durch Aktualisierung dieser Bekanntmachung bekannt gegeben.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwohnerfragestunde

4. Aktuelle Stunde

5. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 11.11.2021

6. Stadtentwicklungsstrategie Flensburg 2030 – Prozess zur Erarbeitung der Strategie RV-170/2021

7. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen RV-147/2021
7.1 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-147/2021 1. Ergänzung
7.2 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen Antrag der CDU-Ratsfraktion RV-147/2021 2. Ergänzung

8. Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-150/2021

9. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

10. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

11. Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
11.1 Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien; Antrag der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-171/2021

12. EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms „Deutschland-Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt Flensburg RV-166/2021

13. Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spät-aussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-148/2021

14. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2022 RV-167/2021

15. Beitritt zur Zentralen Stelle für Rettungsdienst in Schleswig-Holstein AöR RV-135/2021

16. Nachtragssatzungen Technisches Betriebszentrum
16.1 1. Nachtragssatzung zur Abwassersatzung RV-141/2021
16.2 5. Nachtragssatzung zur Abwassergebührensatzung RV-142/2021
16.3 3. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftssatzung RV-143/2021
16.4 7. Nachtragssatzung zur Abfallwirtschaftsgebührensatzung RV-144/2021
16.5 1. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung RV-145/2021
16.6 3. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung 2022 RV-146/2021

17. Neufassung der Satzung der Flensburger Friedhöfe Anstalt des öffentlichen Rechts für das Friedhofs- und Bestattungswesen RV-151/2021
18. Bestellung eines Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen einer Abordnung und nachfolgend Abberufung RV-152/2021

19. Tourismus Agentur Flensburger Förde GmbH (TAFF) hier: Übertragung von Anteilen am Stammkapital der TAFF zum 01.01.2022 RV-163/2021

20. Einstellung von Bauleitplanverfahren RV-133/2021

21. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Ballastbrücke 1“ (Nr. VB 51) Aufstellungsbeschluss RV-125/2021

22. 99. Änd. des Flächennutzungsplanes „Hof Twedt“ und 2. Änd. des Bebauungsplanes „Twedt“ (Nr. 230) Aufstellungsbeschluss RV-134/2021

23. Aufhebung der Sanierungssatzung „Flensburg-Duburg“ RV-136/2021

24. 5. Änd. des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 65 Aufstellungsbeschluss RV-154/2021

25. 4. Änderung des Bebauungsplans „Fördestraße“ (Nr. 95) Aufstellungsbeschluss RV-155/2021

26. 6. Änderung des Bebauungsplans Nr. 122 „Twedter Plack“ für das Grundstück Fördestraße 76 Aufstellungsbeschluss RV-156/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

27. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 31. Sitzung vom 11.11.2021

28. Mitteilungen des Stadtpräsidenten

29. Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

30. Grundstücksangelegenheit RV-168/2021

31. Krankenhausplanung

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 5. Dezember 2021 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps und mit getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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