Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 02.12.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. Dezember im Europa-Raum (E67) des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen. Es gelten jedoch Corona-bedingte Zugangsbeschränkungen, mehr dazu untenstehend in der Tagesordnung.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen: Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen, Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten, EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms „Deutschland-Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt Flensburg, Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2022, Wirtschaftspläne der Sondervermögen, Stellenplan 2022, Investitionskostenzuschuss Freibad Weiche, Teilnahme am Förderprogramm Investitionspakt Sport, Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen, Sachstand 1. Nachtragshaushalt 2022, Finanzierung des Antrags „30er-Zonen vor Kitas und Schulen“, Grundstücksangelegenheiten

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 24.11.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 39. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 02.12.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Europa-Raum (E 67)

Wichtiger Hinweis zu Zugangsbeschränkungen:
In Ausübung des Hausrechts gemäß der §§ 37 und 46 Abs. 12 GO in Verbindung mit § 903 BGB wird durch den Ausschussvorsitzenden angeordnet, dass der Zugang zur Sitzung nur unter Vorlage eines negativen Corona-Schnelltests (nicht älter als 24 Stunden), eines nachgewiesenen Impfschutzes oder einer nachgewiesenen Genesung von einer Sars-CoV-2-Erkrankung zugelassen wird.
Die geimpften und genesenen Teilnehmer*innen werden zur Sicherheit aller Anwesenden zudem gebeten, vor Beginn der Ausschusssitzung einen Corona-Selbsttest durchzuführen.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 04.11.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfach-kräften auf alle Flensburger Grundschulen RV-147/2021
4.1 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfach-kräften auf alle Flensburger Grundschulen Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen RV-147/2021 1. Ergänzung
4.2 Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfach-kräften auf alle Flensburger Grundschulen Antrag der CDU-Ratsfraktion RV-147/2021 2. Ergänzung

5. Einführung einer Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen zur Unterbringung von Asylbewerber*innen, Spätaussiedler*innen und ausländischen Geflüchteten RV-148/2021

6. EU-Kooperationsprogramm und Mitfinanzierung des INTERREG 6A-Programms „Deutschland-Dänemark“ 2021-2027 durch die Stadt Flensburg RV-166/2021

7. Investitionskostenzuschüsse für Außensportanlagen 2022 RV-167/2021

8. Wirtschaftspläne der Sondervermögen
8.1 Sondervermögen Kommunale Immobilien; hier: Wirtschaftsplan 2022 FA-70/2021
8.2 Sondervermögen Infrastruktur; hier: Wirtschaftsplan 2022 FA-72/2021
8.2.1 Sondervermögen Infrastruktur hier: Investitionsplan 2022 Änderung des Investitionsplanes im Rahmen des Wirtschaftsplanes SV IS 2022 Antrag der Flensburger Ratsfraktion FDP FA-77/2021 1. Ergänzung

9. Stellenplan 2022
9.1 Anpassung der Kapazitäten im Stellenplan zum Nachtragshaushalt 2022 und Vorgriffsbesetzung FA-83/2021
9.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien: hier: Vorgriffsbesetzung zum Stellenplan 2022 FA-74/2021

10. Investitionskostenzuschuss Freibad Weiche FA-81/2021

11. Teilnahme am Förderprogramm Investitionspakt Sport FA-87/2021

12. Institutionelle Förderung von Kultureinrichtungen FA-75/2021

13. Mitteilungen und Anfragen
13.1 Sachstand 1. Nachtragshaushalt 2022
13.2 Finanzierung des Antrags „30er-Zonen vor Kitas und Schulen“ (SU-PA-67/2021) Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.11.2021 AF-88/2021

14. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

15. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 38. Sitzung vom 04.11.2021

16. Grundstücksangelegenheit FA-85/2021

17. Grundstücksangelegenheit RV-168/2021

18. Mitteilungen und Anfragen
18.1 Grundstücksangelegenheit AF-85/2021

19. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier