Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 23.11.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Freies Plakatieren; Antrag der SPD-Ratsfraktion, Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!, Koordinierung eines Förde-Sanierungsprojekts, Vorübergehende Wiedereinführung kostenfreier Coronatests durch die Stadt Flensburg, Ausbau des ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung, Weitere öffentliche Flächen für Graffiti Künstler*innen, Unvermutete Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Flensburg am 08.09.2021

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 16.11.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 57. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 23.11.2021, 17:30 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich ab 17:30 Uhr. Zuvor findet die nichtöffentliche Sitzung der Gesellschafterversammlung der Flensburger Gesellschaft für Stadterneuerung mbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 09.11.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements

4. Freies Plakatieren; Antrag der SPD-Ratsfraktion HA-61/2021
4.1 Freies Plakatieren Antrag der Fraktionen SPD und FDP HA-61/2021 1. Ergänzung

5. Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021
5.1 Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

6. Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-150/2021

7. Koordinierung eines Förde-Sanierungsprojekts Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

8. Vorübergehende Wiedereinführung kostenfreier Coronatests durch die Stadt Flensburg; Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

9. Ausbau des ÖPNV in Flensburg – Finanzierungsstrategie und Umsetzung HA-70/2021

10. MV: Weitere öffentliche Flächen für Graffiti Künstler*innen HA-63/2021

11. Unvermutete Prüfung der Finanzbuchhaltung der Stadt Flensburg am 08.09.2021 HA-66/2021

12. Anfragen/Anregungen

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 56. Sitzung vom 09.11.2021

15. Mitteilungen

16. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
16.1 RBZ Eckener Schule Flensburg AöR (ESF) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-67/2021
16.2 RBZ Handelslehranstalt AöR (HLA) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-68/2021
16.3 RBZ Hannah-Arendt-Schule AöR (HAS) hier: Weisung zum Wirtschaftsplan 2022 HA-69/2021

17. Anfragen/Anregungen

18. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

19. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

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Veröffentlicht am 17. November 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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