Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 15. November im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 15. November ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN!, Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Zuschuss zum Betrieb der Beratungsstelle der Alzheimer Gesellschaft Flensburg und Umgebung e.V., Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfachkräften auf alle Flensburger Grundschulen, Sozialatlas 2020 SUG-8/2021, Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Sachstand Erweiterung/Finanzierung Hospiz, Wohngeld Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.10.2021,  Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2021, Anfrage zu den Pandemieberichten Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 05.11.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 30. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 15.11.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an SuG-Ausschuss@Flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 18.10.2021

4. Sachstand Corona-Pandemie

5. Flensburg liebt dich – auch ungeimpft; Resolution der Flensburger Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN! RV-150/2021

6. Stromsperren von in Zahlungsverzug geratenen Privathaushalten unverzüglich stoppen; Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE RV-131/2021

7. Zuschuss zum Betrieb der Beratungsstelle der Alzheimer Gesell-schaft Flensburg und Umgebung e.V. FA-83/2021

8. Ausweitung des Modellprojektes zum Pooling von Integrationsfach-kräften auf alle Flensburger Grundschulen RV-147/2021

9. MV: Sozialatlas 2020 SUG-8/2021

10. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

11. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

12. Mitteilungen und Anfragen
12.1 Sachstand Erweiterung/Finanzierung Hospiz
12.2 Wohngeld Anfrage der FDP-Ratsfraktion vom 18.10.2021 AF-80/2021
12.3 Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2021 AF-64/2021 1. Ergänzung
12.4 Anfrage zu den Pandemieberichten Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-71/2021 1. Ergänzung

13. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 29. Sitzung vom 18.10.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier