Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18. Oktober im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Sachstand Jobcenter Flensburg, Sachstand Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht, Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Sachstand „Schwangerschaftsabbrüche“, Inklusion in Kindergärten, Schulen und im öffentlichen Leben Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Anfrage zur (Total-)Überwachung durch Apps, hier: „Luca-App“; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 08.10.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 29. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 18.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an SuG-Ausschuss@Flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 13.09.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Sachstand Jobcenter Flensburg

7. Sachstand Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht

8. MV: Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen SUG-7/2021

9. MV: Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. §19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021 ASO-8/2021

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Sachstand „Schwangerschaftsabbrüche“
11.2 Inklusion in Kindergärten, Schulen und im öffentlichen Leben Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN AF-74/2021
11.3 Anfrage zur (Total-)Überwachung durch Apps, hier: „Luca-App“; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-37/2021 1. Ergänzung

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.08.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 13.09.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier