Öffentliche Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 18. Oktober im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 18. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses verfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige TOPs zum Thema: Sachstand Corona-Pandemie, Sachstand Jobcenter Flensburg, Sachstand Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht, Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen, Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. § 19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021, Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen, Sachstand „Schwangerschaftsabbrüche“, Inklusion in Kindergärten, Schulen und im öffentlichen Leben Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Anfrage zur (Total-)Überwachung durch Apps, hier: „Luca-App“; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                           Flensburg, 08.10.2021
Der/Die Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses

zur 29. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses
am Montag, 18.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Sozial- und Gesundheitsausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:

Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4230 oder per Mail an SuG-Ausschuss@Flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“.
– Beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.08.2021

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 13.09.2021

5. Sachstand Corona-Pandemie

6. Sachstand Jobcenter Flensburg

7. Sachstand Kulturschlüssel (bequa) mdl. Bericht

8. MV: Modellversuch zum Pooling von schulischen Integrationshilfen hier: Sachstand und weiteres Vorgehen SUG-7/2021

9. MV: Tätigkeitsbericht der Heimaufsicht für 2019 und 2020 und Bericht über die Zusammenarbeit gem. §19 Abs. 5 SbStG für 2020, prospektiv 2021 ASO-8/2021

10. Zustimmung zu außer-/überplanmäßigen Aufwendungen /Auszahlungen

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Sachstand „Schwangerschaftsabbrüche“
11.2 Inklusion in Kindergärten, Schulen und im öffentlichen Leben Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN AF-74/2021
11.3 Anfrage zur (Total-)Überwachung durch Apps, hier: „Luca-App“; Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-37/2021 1. Ergänzung

12. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

13. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 16.08.2021

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 28. Sitzung vom 13.09.2021

15. Mitteilungen und Anfragen

16. Beschlusskontrolle

 

Für die Richtigkeit:
Gez. Edgar Möller, Vorsitzender
Gez. Asta Simon, Stv. Fachbereichsleiterin

Die Sitzungsunterlagen und Beschlussvorlagen findet man hier

Öffentliche Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses am 19.10.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 19. Oktober ab 16 Uhr im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPS zum Thema: Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße, Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom, Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur, Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges von Friesische Straße bis Mühlenstraße, Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig, Temporäre Spielstraßen für Flensburg, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundesprogramm „Biologische Vielfalt“, 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“, 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“, Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates, Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal: a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm, Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021, Haltestelle Jägerweg: Anfrage der SSW-Ratsfraktion, Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen: Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN !

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 08.10.2021
Der Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt,
Planung und Stadtentwicklung

Bekanntmachung
zur 59. Sitzung des Ausschusses für
Umwelt, Planung und Stadtentwicklung
am Dienstag, 19.10.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 2321 oder per Mail an Helbing.Sabine@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

· Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
· Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

4. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Geh- und Radweges in der Nordstraße, vom Schottweg bis zur Osterallee, im Jahr 2022 SUPA-52/2021

5. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung des Grünzuges Vogelbeerenweg/Ringstraße im Jahr 2022 SUPA-53/2021

6. Mitteilung des TBZ zum Mühlenstrom

7. Haltestellenausbau 2022 (2023) und „Kleinmaßnahmen“ im Rahmen des Wirtschaftsplanes Sondervermögen Infrastruktur SUPA-54/2021

8. Sondervermögen Infrastruktur Beleuchtung Stuhrsallee, Beleuchtung des Gehweges, von Friesische Straße bis Mühlenstraße, im Jahr 2022 SUPA-56/2021

9. Ausbau Geh- und Radweg Zur Exe beidseitig (SVIS-Wirtschaftsplan) SUPA-57/2021

10. Temporäre Spielstraßen für Flensburg (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen) Änderungsantrag der Verwaltung SUPA-37/2021 1. Ergänzung

11. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 2. Lesung
11.1 Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021 1. Ergänzung

12. Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt ASO-12/2021
12.1 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021 ASO-12/2021 1. Ergänzung
12.2 Stärkung kommunaler Steuerungsmöglichkeiten für die E-Scooter Nutzung, Antrag der Fraktion Bündnis solidarische Stadt; Beratungsstand: Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung vom 29.09.2021; Fixierung der Inhalte der Evaluierung – Antrag der Verwaltung ASO-12/2021 2. Ergänzung

13. Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie und Teilnahme am Bundes-programm „Biologische Vielfalt“ SUPA-61/2021

14. 94. Änd. des Flächennutzungsplanes, 58 Änd. des Landschaftsplanes und Bebauungsplan „Hauptfeuerwache“ (Nr. 298) Erneuter Aufstellungsbeschluss RV-115/2021

15. 2. Änd. des Bebauungsplanes „Östliche Altstadt – St. Johannis“ (Nr. A 3.3) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss SUPA-63/2021

16. Berufung von Mitgliedern des Sanierungsbeirates SUPA-62/2021

17. Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und Bunnies Ranch e.V. als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal b.Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes Mühlendamm 19 SUPA-64/2021

17.1 Sanierungsgebiet Südstadt-Bahnhofsumfeld Bahnhofstal
a. Verfahrensbegleitender Grundsatzbeschluss zur Standortfrage Kühlhaus e.V. und  Bunnies Ranch e.V. sowie zur Standortentwicklung für ein Hotel und ein Parkhaus als Vorbereitung des Wettbewerbes Bahnhofstal
b. Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Freilegung des Grundstückes  Mühlendamm 19
Antrag der WiF-Ratsfraktion  SUPA-64/2021 2. Ergänzung

18. Mitteilungen
18.1 Ergebnisvermerk des 8. Arbeitskreises Masterplan Mobilität (AK-MaMo) vom 11.08.2021

19. Beschlusskontrolle

20. Beantwortung früherer Anfragen
20.1 Haltestelle Jägerweg Anfrage der SSW-Ratsfraktion im SUPA am 07.09.2021 AF-68/2021 1. Ergänzung

21. Anfragen/Anregungen
21.1 Anzahl der Wohnhaushalte entlang Hauptverkehrsstraßen Anfrage der Ratsfraktion Flensburg WÄHLEN ! AF-76/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

22. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 57. Sitzung vom 07.09.2021

23. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 58. Sitzung vom 21.09.2021

24. Mitteilungen

25. Beschlusskontrolle

26. Beantwortung früherer Anfragen

27. Anfragen/Anregungen

 

Für die Richtigkeit:

Axel Kohrt, Vorsitzender
Carsten Barz, Protokoll

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier