Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 28.09.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zum Thema: Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaffen; Antrag der Verwaltung und des Stadtschülerrates, Wahl von stellvertretenden Schiedsleuten, Sachstand Digitale Modellkommune und Smarte Grenzregion

 

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 22.09.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 54. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 28.09.2021, 16:00 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
 Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 14.09.2021

3. Mitteilungen

4. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021
4.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-97/2021 1. Ergänzung
4.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021 2. Ergänzung
4.3 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2021 RV-97/2021 3. Ergänzung
4.4 MV: Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus RV-97/2021 4. Ergänzung

5. Jugendpressesprecher*in langfristig etablieren und Strukturen schaf-fen; Antrag der Verwaltung und des Stadtschülerrates HA-51/2021

6. Wahl von stellvertretenden Schiedsleuten RV-117/2021

7. Sachstand Digitale Modellkommune und Smarte Grenzregion (Smart City Förderung) HA-53/2021

8. Entscheidungsreife Ratsvorlagen einschl. Einwohnerfragestunde – öffentlicher Teil

9. Anfragen/Anregungen

10. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

11. Mitteilungen

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 53. Sitzung vom 14.09.2021

13. Grundstücksangelegenheit

14. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung

15. Entscheidungsreife Ratsvorlagen – nichtöffentlicher Teil

16. Anfragen/Anregungen

17. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

 

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Über akopol

Netzwerk für mehr Öffentlichkeit, Transparenz und Demokratie in Flensburg

Veröffentlicht am 22. September 2021, in Ökologie, Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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