Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 23.09.2021 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 23. September im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg Jobticket und Fahrradleasing, Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten, Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung, Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“, Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen  Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE

 

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 15.09.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 36. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 23.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

3. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35. Sitzung vom 02.09.2021

4. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

5. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021
5.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-97/2021 1. Ergänzung
5.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021 2. Ergänzung
5.3 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Beschluss des Hauptausschusses vom 14.09.2021 RV-97/2021  3. Ergänzung

6. Mobilitätszuschuss für Beschäftigte der Stadt Flensburg Jobticket und Fahrradleasing RV-116/2021

7. Tertialberichte
7.1 MV: Kernhaushalt hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-65/2021
7.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-60/2021
7.3 MV: Sondervermögen Infrastruktur hier: Tertialbericht zum 31.08.2021 FA-64/2021

8. Vorplanungsauftrag für die Erweiterung der städtischen Kindertagesstätte Engelsby FA-49/2021

9. Ergänzungs- und Randzeitenförderung in Kindertagesstätten FA-61/2021

10. Projekt Christiansens Gärten Veränderungen in der Projektumsetzung und zusätzliche Finanzierung FA-59/2021

11. MV: Erweiterung BMX- und Skatepark Schlachthof, Fördermittelantrag Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ FA-67/2021

12. Beschlusskontrolle

13. Mitteilungen und Anfragen
13.1 Wohnkostenlücke von Kosten der Unterkunft gegenüber tatsächlichen  Mietkosten Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.08.2021 AF-64/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

14. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil  der 35. Sitzung vom 02.09.2021

15. Grundstücksangelegenheit FA-66/2021

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

18. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 15. September 2021 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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