Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 02.09.2021 im Rathaus Flensburg

Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 2. September im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad, Historischer Hafen Flensburg gGmbH, Teilnahme am Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) des Landes Schleswig-Holstein, Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags, Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2021, Sachstand Grundsteuerreform, Kassenkredite und Verwahrentgelte, „Flensburg startet durch!“
und finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die CoronaPandemie

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 25.08.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 35. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 02.09.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

 

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 12.08.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021
4.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus;
Antrag der SPD-Ratsfraktion RV-97/2021  1. Ergänzung
4.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke RV-97/2021  2. Ergänzung

5. Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad FA-57/2021

6. Historischer Hafen Flensburg gGmbH (HHF) HA-44/2021

7. Teilnahme am Programm zur Förderung der Innenstadtentwicklung und der Stadt- und Ortszentren (Innenstadtprogramm) des Landes Schleswig-Holstein FA-53/2021

8. Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags FA-54/2021

9. MV: Gutachtenkosten 1. Halbjahr 2021 FA-55/2021

10. Beschlusskontrolle

11. Mitteilungen und Anfragen
11.1 Sachstand Grundsteuerreform
11.2 Sachstand Kassenkredite und Verwahrentgelte
11.3 Sachstand „Flensburg startet durch!“
11.4 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die CoronaPandemie

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

12. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 12.08.2021

13. Beschlusskontrolle

14. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

15. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Mehrheit im Flensburger Umwelt- und Planungsausschuss für Sozialticket

Bericht von der 56. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung, Stadtentwicklung (SUPA), am 24.08.2021 – Rücknahme der Fahrpreiserhöhung bei AktivBus, Sozialticket

Geschrieben am 25. August 2021 von JJB

Der 56. Ausschuss für Umwelt, Planung, Stadtentwicklung (SUPA) tagte am 24. August in der Bürgerhalle.

Zwei verkehrsrelevante Themen standen an:
Die Rücknahme der Fahrpreiserhöhung bei Aktiv Bus und die spannende Frage: Findet die lange Geschichte des Sozialtickets einen Abschluss? Wird es eingeführt?

56. SUPA-Sitzung in der Gesamtbewertung

Verständlichkeit der Redebeiträge	2/3
Lesbarkeit der Präsentationen	1/3
Spannung	2/3
Gesamtbewertung	2/3

TOP 7: Rücknahme der Fahrpreiserhöhung bei Aktiv Bus (ab 1. August 2021): Vielleicht später …

Aktiv Bus Flensburg GmbH ist eine 100%-ige Tochter der Stadtwerke Flensburg, Geschäftsführer ist Paul Hemkentokrax. Das engagierte Unternehmen sorgt für ein gutes Angebot, das stetig ausgebaut wird, und wirtschaftet gut: In Flensburg werden 80 Prozent der anfallenden Kosten durch Fahrkarteneinnahmen gedeckt. Das ist sehr viel: In Schleswig-Holstein insgesamt decken Fahrkarteneinnahmen nicht einmal die Hälfte ab (AK Masterplan Mobilität, 11. August 2021). Für die restlichen 20 Prozent muss die Stadt Flensburg sorgen.

Dennoch sind die erwirtschafteten Mittel und die Zuschüsse der Stadt nicht kostendeckend. Also: Fahrpreiserhöhung um rund 5 Prozent zum 1. August.

Die Ratsfraktion Die LINKE hatte die Rücknahme der Fahrpreiserhöhung beantragt. Frank Hamann – übrigens jemand, der immer laut, deutlich und gut verständlich spricht! – erläuterte den Antrag: Das sei keine Kritik an Aktiv Bus, die Erhöhung sei unumgänglich gewesen. Aber der öffentliche Verkehr sei Aufgabe der Daseinsfürsorge und die Stadt solle ihren Zuschuss erhöhen. Edgar Möller, SSW, wies darauf hin, dass sich im Sozial- und Gesundheitsausschuss (SUG)  bereits eine Mehrheit für diesen Antrag gefunden hatte.

Entscheidung vertagen – erstmal prüfen

Justus Klebe, SPD, fand teurere Buspreise auch nicht gut, zumal sie in Kiel und Lübeck ja gesenkt worden seien. Andererseits kämen bei einer Rücknahme hohe Kosten auf die Stadt Flensburg zu. Vielleicht könne man differenzieren: Den Fahrpreis für das Einzelticket belassen und die Fahrgäste so Richtung Monatskarten lenken?
Daher der Antrag der SPD: Erst einmal berechnen, welche Kosten entstünden – durch Rücknahme insgesamt, durch Rücknahme nur bei Monats- und Mehrfahrtenkarten und nur bei Schüler- und Azubi-Monatskarten.

Gegen die Option, die Entscheidung zu vertagen und erstmal zu prüfen, lässt sich wenig einwenden. Den Antrag der LINKEN befürworteten nur Frank Hamann und Jörg Pepmeyer (Bündnis solidarische Stadt), der Rest stimmte geschlossen dagegen. Der SPD-Antrag dagegen fand die große Zustimmung, nur FDP und Flensburg Wählen! enthielten sich.

TOP 8: Einführung des Sozialtickets: Erstmal auf Probe für ein Jahr!

Im Frühjahr 2019 wurde im Sozial- und Gesundheitsausschuss über ein Sozialticket für Menschen in prekären finanziellen Lebenssituationen diskutiert. Grundlage war ein gemeinsamer Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, WiF und Die LINKE. Nun, im Spätsommer 2021, könnte der Weg geebnet werden.

Ein Antrag der LINKEN auf ein Sozialticket mit 50-prozentiger Rabattierung für eine 12-monatige Testphase  war bereits einstimmig im SUG befürwortet worden.

Wie Frank Axen, Stadt Flensburg, erläuterte, hatte die Stadtverwaltung vorgeschlagen, den eingeplanten Etat für das NeubürgerInnenticket, nämlich 50.000 Euro jährlich, dafür zu verwenden und das Sozialticket zunächst für ein Jahr einzuführen. Eine 50-prozentige Ermäßigung sei denkbar. Kinder seien einbezogen, denn das Sozialticket gelte für alle mit Sozialpass, auch für Kinder.

Und die Kosten?

Die Frage nach den Kosten sorgte für Diskussion. Wie sollten diese aufgefangen werden, wenn sie die 2x 50.000 Euro aus dem Neubürgerticket übersteigen? Christian Schweckendieck (FDP) brachte den entscheidenden Vorschlag: Regelmäßige Berichterstattung über die Ausgaben im SUPA zur Kostenkontrolle. Nach einem Jahr ist die Gesamtevaluation vorgesehen.

Also: Ein Sozialticket mit 50 Prozent Ermäßigung, gebunden an den Sozialpass – für eine Testphase für ein Jahr. Dieser Vorschlag fand allgemeine Zustimmung und wurde mit 13 Stimmen, zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.

Fazit: Fortschritte – aber haben wir wirklich alle Zeit der Welt?

Immerhin: In kleinen Schritten geht es voran in Richtung soziale und klimafreundliche Mobilität.
Gleichzeitig haben die Ereignisse in diesem Sommer uns allen vor Augen geführt, welche Folgen der Klimawandel konkret hat. Unsere Kinder und wir selbst gehören zu den Betroffenen.
Wollen wir uns das leisten – so weiterzumachen, als hätten wir alle Zeit der Welt?

Anderswo geht man die Mobilitätswende offensiver an.
Im Interview erläutert der Kieler OB Dr. Ulf Kämpfer das Vorgehen in Kiel. Klar, auch dort gibt es noch einen langen Weg. Aber zumindest ist das Ziel hier deutlich vorgegeben und klare Schritte sind unternommen: Dazu mehr auf der Seite des VCD Flensburg

SSW: Kriegsflüchtlinge müssen eine Bleibeperspektive bekommen

Lars Harms: „Es geht jetzt darum, ohne Wenn und Aber Menschenleben zu retten. Jetzt ist an erster Stelle Humanität gefordert und nichts anderes!“

Rede des Vorsitzenden des SSW im Landtag, Lars Harms:

Viele von uns sind momentan wahrscheinlich erschlagen. Erschlagen von der Wucht, mit der uns die Ereignisse der letzten Wochen und Monate in Afghanistan getroffen haben. Immer wieder lesen wir neue Lageeinschätzungen, hören neue Nachrichten, bangen und hoffen und sehen dabei doch einer Katastrophe zu.

Am 04.08., als wir unseren Antrag zum sofortigen Abschiebestopp nach Afghanistan stellten, hat der Bundesinnenminister sich noch öffentlich dazu bekannt, Straftäter nach Afghanistan abschieben zu wollen, die freiwillige Ausreise zu verstärken und gar „nach Corona“ die Abschiebungen deutlich zu erhöhen. Ich war und bin immer noch fassungslos. „Wo endet Weltfremdheit, wo beginnt Skrupellosigkeit?“, fragte ein Kommentator in der Süddeutschen Zeitung und ich weiß nicht, ob Horst Seehofer das selbst beantworten kann. Ich fragte mich währenddessen, wo unterlassene Hilfeleistung aufhört und wie viel Schuld  einzelne Menschen gewillt sind, auf sich zu laden. Dann folgte am 11.08. irgendwann zwischen 13:11 Uhr und 13:31 Uhr, so hat es der SPIEGEL rekonstruiert, der Sinneswandel. Abschiebungen aus Deutschland nach Afghanistan sind bis auf Weiteres ausgesetzt. Rückblickend kommt mir das fast wie ein Tropfen auf dem heißen Stein vor.

Ich brauche Ihnen die Nachrichtenlage nicht zu referieren. Während des US-Truppenabzugs haben die Taliban innerhalb weniger Wochen Region nach Region erobert und Provinzhauptstädte eingenommen. Am 1. Mai begann der Truppenabzug. Erst erkämpften sich die Taliban die ländlichen Gebiete, strategische Straßen, dann Sarandsch als erste Provinz-Hauptstadt. Im August folgte Kandahar und kurz darauf Masar-i-Scharif, als ehemaliger Bundeswehr-Standort. In Kabul zogen die Taliban kampflos ein, während der Präsident schon geflohen war. Und was ihm geglückt ist, dass versuchen zur Stunde noch tausende Afghaninnen und Afghanen an Flughafen von Kabul. Wir haben Menschen gesehen, die sich verzweifelt an Flugzeugen festklammern und in den Tod stürzen. Der Flughafen ist kein sicherer Ort. Es fallen Schüsse und es gibt Terrordrohungen. Mindestens sieben Menschen sind bei der Massenpanik vor den Toren des Flughafens gestorben. Währenddessen hören wir vom militärischen Widerstand im Pandschir-Tal, rund 150 Kilometer nordöstlich von Kabul. Hier haben sich Menschen, die in Tradition derer stehen, die schon in den 90er Jahren gegen die Taliban kämpften mit Angehörigen der afghanischen Armee zusammengeschlossen. Sie kämpfen gegen die Gewalt der Taliban.

Aber in unserer Betrachtung geht es gerade auch um die Rechte der Frauen, die nun Jahrzehnte ihre gesellschaftliche Stellung verbessert haben und fortan nicht nur um die eigene Entfaltung, sondern auch wieder ganz realistisch um ihr Leben fürchten müssen. Und dann wird plötzlich doch wieder die Verschiebung des Abzugs diskutiert. Großbritannien drängt auf eine Verlängerung der Abzugsfrist, Biden zeigt sich offen für diese Option und von Taliban-Führern heißt es, damit wäre eine rote Linie überschritten. Die möglichen Folgen dessen haben sie bereits in Aussicht gestellt. Vieles könnte man an dieser Stelle diskutieren. Zwanzig Jahre nach den Terroranschlägen des elften Septembers, nach dem Beginn des Afghanistan-Krieges, jubeln die Taliban und die Bevölkerung verzweifelt.  Wir, wir als Deutsche, als Teil der EU und als Mitglied im NATO-Bündnis werden uns schmerzhaft damit auseinander setzen müssen, ob man unsere Wertvorstellungen so einfach anderswohin exportieren kann und ob dieser Versuch überhaupt sinnvoll ist. Und damit in engem Zusammenhang steht dann natürlich auch die Frage, ob die jeweiligen Militäreinsätze wirklich nötig sind.

Für uns als SSW sollen aber jetzt zwei Punkte im Vordergrund stehen:  Erstens: Wir müssen jetzt jede Kapazität nutzen, die wir haben. Ein Landesaufnahmeprogramm für 300 Frauen und Kinder aus Afghanistan, die über den Familiennachzug zu uns kommen, ist ein sehr guter erster Schritt. Damit gehen wir unbürokratisch voran, während andere Bundesländer zögern. Aber dabei darf es nicht bleiben. Es geht jetzt darum, ohne Wenn und Aber Menschenleben zu retten. Und dabei darf keine gefährdete Gruppierung gegen eine andere ausgespielt werden.  Wir haben freie Kapazitäten in unseren Landesunterkünften von, wenn ich richtig überschlagen habe, mindestens 2000 Plätzen. Jetzt ist der Zeitpunkt, dass wir diese auch nutzen!  Zweitens: Allen aus Afghanistan stammenden Menschen muss sofort eine dauerhafte Bleibeperspektive eröffnet werden. Diese Menschen sind Kriegsflüchtlinge und sie werden in jedem Fall bleiben. Das gilt für die, die nun kommen, genau wie für die, die jetzt schon bei uns sind. Daher ist es besser, ihnen alle vorhandenen Integrationsmöglichkeiten zu bieten, als an einer unrealistischen Fiktion einer Rückführung zu irgendeinem Zeitpunkt festzuhalten. Jetzt, meine Damen und Herren, und so verstehen wir unseren gemeinsamen Antrag, ist an erster Stelle Humanität gefordert und nichts anderes!

Sommer-Tour Kulturförderung macht am 16. September Halt in Flensburg

Vorstellung von Fördermöglichkeiten für Kunst- und Kulturschaffende in Flensburg

Jetzt anmelden!

Am 16. September macht die Sommer-Tour Kulturförderung der Servicestellen „Kulturförderung Schleswig-Holstein“ und „Kultur macht stark“ Schleswig-Holstein Halt in Flensburg! Neben der Vorstellung der Fördermöglichkeiten durch Land und Bund sowie der grenzüberschreitenden Förderung durch KursKultur 2.0 werden Kunst- und Kulturschaffenden ebenso die Flensburger Förderprogramme vorgestellt: die Kulturelle Projektförderung durch das Kulturbüro, Wir im Quartier! und Flensburg startet durch! Nach der Vorstellung der Programme haben die Teilnehmer*innen die Gelegenheit, einzeln oder in kleineren Gruppen, Rücksprache mit allen Fördermittelgeber*innen zu halten und individuelle Fragen zu besprechen.

Wann: Donnerstag, 16. September, 16:30 Uhr
Wo: Rathaus Flensburg (geplant)
Anmeldung: Bis 9. September per E-Mail an koenig@lkj-sh.de
Es gelten die bekannten Regeln (Abstand halten + Handhygiene + medizinische Schutzmaske). Eine Teilnahme ist außerdem nur für nachweislich Geimpfte, Genesene oder tagesaktuell getestete Personen möglich.

Klappe die Erste! – Das Barcamp für Filmmenschen im Norden – am 18. September auf dem Campus Flensburg

Jetzt anmelden!

Mit dem ersten schleswig-holsteinischen Barcamp klappe die Erste! möchte filmkorte e.V., u.a. Veranstalter der Flensburger Kurzfilmtage, einen gemeinsamen Ort für alle schaffen, die mit Film zu tun haben. In einer zwanglosen Atmosphäre ohne feste Tagesordnung und Eintritt treffen Filmschaffende auf FilmfestivalorganisatorInnen und Medien-Studierende auf UnternehmensvertreterInnen, erfahrene „alte Hasen“ auf Laien mit frischen Ideen und Fachleute auf potentielle AuftraggeberInnen.

Wann: Samstag, 18. September, 9-18 Uhr
Wo: Campus Flensburg, Auf dem Campus 1a, 24943 Flensburg
Teilnahme: kostenlos, aber begrenzte Teilnehmerzahl
Anmeldung: Bis 9. September, 14 Uhr per Online-Formular

Ausführliche Informationen auch auf klappe die Erste! (klappe-barcamp.de)

LOOMING LARGE – The Female Streetart & Spoken Word – Festival 2021 vom 1. bis 5. September

Die Vorbereitungen für das LOOMING LARGE – Streetart & Spoken Word – Festival 2021, das vom 1. bis 5. September im Stadtraum Flensburg an acht verschiedenen Standorten stattfinden wird, sind in voller Fahrt.

Fünf Künstlerinnen aus Flensburg sind die Streetart-Gruppe „LOOMING LARGE“, die drei Gastkünstlerinnen eingeladen haben, ihre Entwürfe in unterschiedlichen Techniken an Wänden in mehreren Stadtteilen umzusetzen.

Spoken Word Künstler – Vertreter:innen der Poesie, des Rap, der Kurztexte, der Satire, des Poetry Slam – werden die acht Orte abwechselnd besuchen, mit den Künstlerinnen reden, mit Beobachter:innen ins Gespräch kommen und ihre Eindrücke in spontane „Spoken Word-Beiträge“ umsetzen, die am Abschlussabend des Festivals auf einer Bühne vorgetragen werden.

Die „denkBAR“-Gruppe junger Künstler:innen, die sich regelmäßig in der NORDER147 trifft, wird ein Gemeinschafts-Werk als Kooperationsprojekt mit LOOMING LARGE 2021 gestalten. „denkBAR“ ist auf Bundes- Landes -und städtischer Ebene (vom Kinder- und Jugendbüro) gefördert.

Weitere Infos auf der Facebook-Seite zum Festival https://www.facebook.com/groups/607616860228819/

Umfrage: Wie sind die Menschen in Flensburg unterwegs?

Repräsentative Befragung zum Verkehrsverhalten in Flensburg

Flensburg. 15.000 Haushalte in der Stadt Flensburg erhalten in den nächsten Tagen Post von der Stadtverwaltung. Oberbürgermeisterin Simone Lange bittet darin die Einwohnerinnen und Einwohner um die Teilnahme an der repräsentativen Mobilitätsbefragung „Unterwegs in Flensburg“. Die Stadt möchte wissen, wie die Menschen in Flensburg unterwegs sind und bittet deshalb um Auskünfte zur alltäglichen Mobilität: Wie kommen Sie zur Arbeit, zur Schule, zum Einkaufen? Was muss für einen sicheren und attraktiven Radverkehr getan werden, wo hakt es beim Fußverkehr? Wie wird das Bus- und Bahnangebot angenommen und bewertet? Welche Verbesserungen wünschen sich die Menschen? Die Befragung ist Bestandteil des Masterplans Mobilität 2030, der die Rahmenbedingungen für die Verkehrsentwicklung in den nächsten Jahren festlegt. Die Ergebnisse der Befragung werden für die erste Überprüfung der Wirksamkeit des Masterplans genutzt und fließen zudem als Aktualisierung der Rahmenbedingungen in die allgemeine weitere Verkehrsplanung ein.
„Wir wollen die Mobilität der Zukunft gemeinsam mit unseren Einwohnerinnen und Einwohnern gestalten und noch stärker als bislang auf ihre Bedürfnisse eingehen“, sagt Oberbürgermeisterin Simone Lange und hofft auf eine „rege Beteiligung“ an der Befragung: „Je mehr Menschen mitmachen, desto besser werden die Ergebnisse“. Lange erwartet sich dadurch „wertvolle Hinweise für den Masterplan Mobilität“.
Die 15.000 angeschriebenen Haushalte wurden über eine Zufallsstichprobe ermittelt; die Größe der Stichprobe sichert die Repräsentativität der Befragung und ermöglicht sinnvolle Ergebnisse auch für die Flensburger Stadtteile. Die Angeschriebenen werden zunächst eingeladen, online an der Befragung teilzunehmen; sie können auf Wunsch aber auch kostenlos einen Fragenbogen per Post erhalten und diesen schriftlich ausfüllen oder über ein Telefoninterview an der Befragung teilnehmen. „Damit können wir für jede Person eine geeignete Form zur Beteiligung an der Mobilitätsuntersuchung anbieten“, sagt Sophia Middendorf vom Büro Planersocietät. Das Dortmunder Büro mit Standorten u. a. in Bremen und Hamburg führt die Befragung und Auswertung im Auftrag der Stadt durch.
Die Umfrage läuft über gut zwei Wochen vom 14. September bis zum 30. September. Die Befragten werden unter anderem gebeten, ein Wegeprotokoll auszufüllen. Dabei sind alle an einem bestimmten Werktag zurückgelegten Wege aufzuzeichnen, vom Gang zum Bäcker über die Fahrt zur Arbeit, den Weg zum Supermarkt oder ins Fitnessstudio bis hin zum abendlichen Spaziergang. Darüber hinaus werden Fragen zur eigenen und zur Mobilität im Allgemeinen gestellt, zum Beispiel: Wie viele betriebsbereite Autos/Fahrräder befinden sich im Haushalt? Wie oft wird das Rad genutzt? Wie wird die Situation des Zufußgehens bewertet? Die Teilnehmenden können auch Verbesserungsvorschläge etwa zu Fuß- oder Radwegen geben oder Kritik äußern.
Die gesetzlichen Anforderungen an den Datenschutz werden streng eingehalten: Die Daten werden anonym ausgewertet und alle personenbezogenen Angaben im Anschluss vernichtet. Weitere Informationen zur Mobilitätsuntersuchung gibt es im Internet unter www.unterwegs-in-flensburg.de

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 01. September 2021 in der Gemeinschaftsschule West

Interessierte EinwohnerInnen sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

Wichtige Tops unter anderem zu den Themen: Mobile Luftfilter für den Einsatz in KiTas und Schulen, Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags, Digitalisierung städtische Schulen, Offener Ganztag: Kooperation Jugendzentrum Exxe / Gemeinschaftsschule West mdl. Vortrag, Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad, Sachstand: Dialog Schwimmvereine – Campusbad

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 24.08.2021
Die Vorsitzende des Ausschusses für Bildung und Sport

Bekanntmachung
zur 20. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport
am Mittwoch, 01.09.2021, um 16:00 Uhr,
Achtung: Geänderter Sitzungsort:
Gemeinschaftsschule West, Friesische Lücke 7, 24937 Flensburg
(Forum im Neubau Erdgeschoss)

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Ausschusses für Bildung und Sport voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85“ 2039 oder per Mail an rakoschek.sandra@flensburg.de Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:

– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Begrüßung und Vorstellung der neuen Schulrätin und des Stadtschülersprechers

3. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse der letzten Sitzung

4. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der  19. Sitzung vom 09.06.2021

5. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

Bildungsthemen

6. Mobile Luftfilter für den Einsatz in KiTas und Schulen – Städtischer  Finanzierungsanteil HA-40/2021 nachrichtlich

7. Max-von-der-Grün-Schule – Erweiterung des Offenen Ganztags FA-54/2021

8. MV: Sachstand OGT – Förderprogramm ABS-15/2021

9. Digitalisierung städtische Schulen

10. Offener Ganztag: Kooperation Jugendzentrum Exxe / Gemeinschaftsschule West
mdl. Vortrag

11. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen zu Bildungsthemen

Sport und Sportentwicklung

12. Vorplanungsauftrag Erweiterung Campusbad FA-57/2021

13. Sachstand: Dialog Schwimmvereine – Campusbad mdl. Bericht

14. Bericht des Sportjugend-Koordinators

15. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen zu Sport und Sportentwicklung

16. Beschlusskontrolle

17. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

18. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 19. Sitzung vom 09.06.2021

19. Beschlusskontrolle

20. Mitteilungen, Anfragen und Anregungen

Für die Richtigkeit:
Julia Döring, Vorsitzende

Ellen Kittel, Fachbereichsleiterin

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses am 31.08.2021 im Flensburger Rathaus

Interessierte EinwohnerInnen können die Hauptausschuss-Sitzung im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erbeten

TOPs unter anderem zum Thema: Bericht des Pandemiemanagements, Sachstand „Flensburg startet durch!“, Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus, „Sicherer Hafen Flensburg” auch für Menschen aus Afghanistan

Stadt Flensburg                                                                                                 Flensburg, 24.08.2021
Der Vorsitzende des Hauptausschusses

Bekanntmachung
zur 52. Sitzung des Hauptausschusses
am Dienstag, 31.08.2021, 16:45 Uhr
Rathaus, Ratssaal

Hinweise:

Die Sitzung beginnt voraussichtlich um 16:45 Uhr. Zuvor findet die nichtöffentliche Sitzung der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Flensburg GmbH statt.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung des Hauptausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Bitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85-2120 oder per Mail an hauptausschuss@flensburg.de . Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
•  Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
• Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
• Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung

A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der  51. Sitzung vom 17.08.2021

3. Mitteilungen
3.1 Bericht des Pandemiemanagements
3.2 Sachstand „Flensburg startet durch!“

4. Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-97/2021
4.1 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der  Aktiv-Bus; Antrag der SPD-Ratsfraktion
RV-97/2021  1. Ergänzung
4.2 Rücknahme der ab dem 01.08.2021 gültigen Fahrpreiserhöhung der Aktiv-Bus; Antrag der Ratsfraktion Die Linke
RV-97/2021 2. Ergänzung

5. „Sicherer Hafen Flensburg” auch für Menschen aus Afghanistan HA-45/2021

6. MV: Beteiligungscontrolling
hier: Flensburger Kodex – Entsprechenserklärungen 2020 HA-36/2021

7. MV: Beschlusskontrolle; Halbjährlicher Bericht zu interkommunaler  Zusammenarbeit und WEG (Bezug: HA-40/2019 und HA-49/2019) HA-39/2021 1. Ergänzung

8. Anfragen/Anregungen

9. Beschlusskontrolle

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

10. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 51. Sitzung vom 17.08.2021

11. Mitteilungen

12. Bericht und Vorlagen der Beteiligungssteuerung
12.1 Flensburger Friedhöfe AöR (FF) HA-47/2021

13. Anfragen/Anregungen
13.1 Krankenhausplanung; Anfrage der CDU-Ratsfraktion AF-61/2021

14. Beschlusskontrolle

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

15. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:
Arne Rüstemeier, Vorsitzender
Edgar Nordmann, Protokollführer

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

 

Politisches Abendgebet der Aktionsgruppe Klima Flensburg am 6. September 2021 um 18 Uhr in St. Nikolai

Liebe Interessierte,

zu unserem nächsten Politischen Abendgebet am 6. September mit dem Thema

„Landraub – vom Umgang mit Grundbesitz am Beispiel Südamerikas“ haben wir Diana Sanabria eingeladen.

Wir freuen uns, dass die aus Kolumbien stammende Referentin für Weltwirtschaft in der Nordkirche aus Hamburg zu uns kommt.

Musikalisch begleiten wird uns der chilenische Gitarrist Gabriel Macaya.

Mit vielen Grüßen

Susanne Friederichsen
Veronika Landbeck
Jürgen Iversen
(AG Politisches Abendgebet in der Aktionsgruppe KLIMA Flensburg)

P.S.:

wer sich vorweg mit dem Thema „Landraub“ schon mal befassen möchte, oder wer nicht kommen kann oder möchte,

kann sich diesen interessanten Film zum Fall der Neumann Kaffee Gruppe in Uganda angucken:

Bitterer Kaffee: Uganda – Bauern kämpfen um ihr Land Logo