Öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 12.08.2021 im Rathaus Flensburg

Präsenzsitzung: Interessierte EinwohnerInnen können die Sitzung am 12. August im Ratssaal des Rathauses mitverfolgen und sind herzlich willkommen.

Anmeldung erforderlich

Wichtige TOPs unter anderem zu den Themen:  Anbau Campusbad: Multifunktionsbecken, Kommunale Immobilien, Errichtung und Betrieb der Rettungswache Nord/ Planungsauftrag für die Vorplanung, Mobile Luftfilter für den Einsatz in KiTas und Schulen – Städtischer Finanzierungsanteil, Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen – Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen, Förderung von Betreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheitund in Ersatzschulen, Kommunale Bildungsplanung: Modul „Schulentwicklung Gemeinschaftsschulen“, Fortzahlung der Übungsleiterpauschale an Sportvereine, Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie, Sachstand „Flensburg startet durch!“, Liegenschaft Fahrensodde – Anfrage der CDU-Ratsfraktion

 

Stadt Flensburg                                                                                                         Flensburg, 30.07.2021
Der Vorsitzende des Finanzausschusses

Bekanntmachung
zur 34. Sitzung des Finanzausschusses
am Donnerstag, 12.08.2021, 16:00 Uhr,
Rathaus, Ratssaal

Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung:
Wir weisen darauf hin, dass beim Fortbewegen in den Räumlichkeiten des Rathauses eine Mund-
Nasen-Bedeckung zu tragen ist. Am Platz darf diese abgelegt werden.

Kinderbetreuung:
Wir weisen darauf hin, dass ehrenamtlich Tätige nach §24 Abs. 1 Nr. 4 Gemeindeordnung Anspruch
auf Erstattung der nachgewiesenen Kosten einer entgeltlichen Betreuung von Kindern oder
pflegebedürftigen Angehörigen haben.
Sollte Unterstützung bei der Organisation der Kinderbetreuung benötigt werden, melden Sie sich
bitte mit einer Vorlaufzeit von mindestens 24 Stunden bei der für den Ausschuss zuständigen Geschäftsführung.
Für zukünftige Ausschusssitzungen bereiten wir außerdem ein darüberhinausgehendes
Angebot vor.

Die unter „B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil“ aufgeführten Tagesordnungspunkte werden
nach Maßgabe der Beschlussfassung des Finanzausschusses voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

RathausBitte beachten Sie die nachstehenden Hinweise für die Öffentlichkeit:
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation ist die Anmeldung für eine Gästeliste erforderlich, da nur begrenzte Kapazitäten an Plätzen für Gäste zur Verfügung stehen. Sollten darüber hinaus noch Plätze frei sein, kann auch unangemeldeten Gästen bis zum Erreichen der Kapazitätsgrenze Einlass gewährt werden. Die Anmeldung erfolgt telefonisch unter 0461/85 4068 oder per Mail an sameith.lena@flensburg.de. Aus organisatorischen Gründen bitten wir Gäste mit einer Mobilitätseinschränkung um einen Hinweis bei der Anmeldung.

Ferner beachten Sie bitte folgende Hinweise:
– Gemäß der aktuellen Corona-Verordnung sind wir verpflichtet, Ihre Kontaktdaten zu erheben
– Der Zugang für alle Gäste erfolgt ausschließlich über den Haupteingang „Am Pferdewasser“
– Bitte denken Sie an Ihre Mund-Nasen-Bedeckung!

Tagesordnung
A. Voraussichtlich öffentlicher Teil

1. Bestätigung der Tagesordnung

2. Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 03.06.2021

3. Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

4. Nachträge 2021
4.1 Kernhaushalt; hier: 1. Nachtrag 2021 RV-91/2021
4.2 Sondervermögen Kommunale Immobilien; hier: 1.Nachtragswirtschaftsplan 2021 FA-50/2021
4.3 Sondervermögen Infrastruktur; hier: 1. Nachtragswirtschaftsplan 2021 FA-51/2021

5. MV: Anbau Campusbad: Multifunktionsbecken FA-47/2021

6. Kommunale Immobilien
6.1 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien, hier: Strategiebericht 2020
FA-26/202 2. Lesung
6.2 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien, hier: Energiebericht 2020 FA-27/2021 2. Lesung
6.3 MV: Sondervermögen Kommunale Immobilien hier: Tertialbericht zum 30.04.2021 FA-30/2021 2. Lesung

7. Errichtung und Betrieb der Rettungswache Nord/ Planungsauftrag für die Vorplanung FA-48/2021

8. Freigabe der Fortzubildendenstelle im Produkt Veterinärdienste, Stellenplan-Nr. 122301-01366 FA-52/2021

9. Mobile Luftfilter für den Einsatz in KiTas und Schulen – Städtischer Finanzierungsanteil HA-40/2021

10. Förderung einer nachhaltigen Lösung für Lufthygiene an Flensburger Schulen, Prüfauftrag für fest installierte Lüftungsanlagen FA-17/2021 2. Ergänzung

11. Förderung von Betreuungsangeboten in Schulen der dänischen Minderheitund in Ersatzschulen FA-45/2021

12. MV: Kommunale Bildungsplanung: Modul „Schulentwicklung Gemeinschaftsschulen“ FA-37/2021

13. Fortzahlung der Übungsleiterpauschale an Sportvereine FA-46/2021

14. Beschlusskontrolle

15. Mitteilungen und Anfragen
15.1 Sachstand finanzwirtschaftlicher Auswirkungen durch die Corona-Pandemie
15.2 Sachstand „Flensburg startet durch!“
15.3 Liegenschaft Fahrensodde Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 23.07.2021 AF-56/2021

B. Voraussichtlich nichtöffentlicher Teil

16. Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 03.06.2021

17. Übertragung eines Geschäftsanteils der Campus-Hallen GmbH RV-90/2021

18. Beschlusskontrolle

19. Mitteilungen und Anfragen

C. Voraussichtlich öffentlicher Teil

20. Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse

Für die Richtigkeit:

Christian Schweckendieck, Vorsitzender
Henning Dunken, Fachbereichsleitung Finanzen

Alle Unterlagen und die Beschlussvorlagen zur Sitzung gibt es hier

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Veröffentlicht am 3. August 2021 in Bürgerbeteiligung, Bildung, Daten und Zahlen, Flensburg News, Haushalt, Rat & Ausschüsse, Soziales, Stadtplanung, Veranstaltungstipps, Wirtschaft und mit , , getaggt. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink. Hinterlasse einen Kommentar.

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